Archiv für den Monat: November 2020


Dienstag 17.11.20, 08:00 Uhr
update

Wo laufen Samstag die „Querdenker“ auf?

Auf eine Anfrage von bo-alternativ.de, wo die Querdenken-Demonstration am Samstag stattfindet und wie die Demonstrations-Route aussieht, antwortete gestern der Leiter der Pressestelle der Bochumer Polizei: „Polizei, Stadt und Veranstalter befinden sich derzeit noch im Kooperationsprozess. Vielleicht kann ich ihnen Mittwoch oder Donnerstag weiterhelfen.“ Interne Mitteilungen der Veranstalter*innen und die Tatsache,  dass auf der Castroper Straße zwischen der Hildegardisschule und dem Stadion für den 21.11. von 8 – 23 Uhr ein Parkverbot ausgeschildert wurde, deuten darauf hin, dass die Auftaktkundgebung auf dem Kirmesplatz geplant ist.
Die Veranstalter*innen haben inzwischen auf ihren facebook-Seite bestätigt, dass die Veranstaltung auf dem Kirmesplatz stattfindet.


Dienstag 17.11.20, 07:09 Uhr
Antifa 4630: "Aktionen gegen Querdenken, Antisemitismus und Nazis"

„Solidarisch & entschlossen“ 1

Die Gruppe Antifa 4630 schreibt auf dem  Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum: »Am kommenden Samstag, den 21.11.2020, möchte die verschwörungstheoretische und rechtsoffene Gruppierung “Querdenken 234” in Bochum eine Großdemonstration veranstalten, auf der auch bekannte Gesichter der verschwörungstheoretischen Szene, wie Michael Ballweg, auftreten werden. Bereits in den letzten Wochen haben Veranstaltungen dieser Gruppe stattgefunden, die immer wieder verschwörungstheoretische und antisemitische Narrative verbreiteten. Leider konnte bei den vergangenen Aufmärschen ein Anstieg der Teilnehmendenzahl festgestellt werden, weshalb für den kommenden Samstag mit mehreren Hundert Coronaleugner*innen zu rechnen ist, die auch aus dem Umland anreisen. mehr…


Montag 16.11.20, 15:12 Uhr
GEW Bochum fordert:

Besoldungsreform angehen – Versprechen einhalten!

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert Landtag und Landesregierung seit Langem auf, endlich die Besoldungsreform für Lehrkräfte anzugehen und eine gleiche Bezahlung im Eingangsamt nach A13Z/EG 13 umzusetzen: »Die derzeitige verfassungswidrige Praxis schaffe nicht nur Wut und Enttäuschung in den Lehrerkollegien, sondern trage auch zur Verschärfung des Lehrkräftemangels bei. In Bochum hat die GEW vor Ort daher eine kleine, corona-konforme Fotoaktion durchgeführt und will auf diese Weise dazu beitragen, dass die Besoldungsfrage auf die politische Tagesordnung des Landtages gesetzt wird. In diesem Jahr könne es pandemiebedingt keine größere Demonstration vor dem Landtag geben, dennoch soll für die Öffentlichkeit erkennbar sein, dass die GEW NRW mit ihrer Forderung am Ball bleibe. mehr…


Montag 16.11.20, 12:48 Uhr

Ivan – Rest in Peace

Azzoncao, ein Polit-Cafè erinnert: »Heute vor 11 Jahren, am 16. November 2009, wurde der bekannte russische Antifaschist Ivan Khutorskoy von Nazis in Moskau ermordet. Er wurde im Eingang seines Wohnhauses in der Khabarovsk Straße von hinten erschossen. Seit 2008 bemühten wir uns Solidarität von Bochum aus zu den Antifaschistinnen in Russland zu entwickeln. In diesem Zuge lernten wir Ivan Khutorskoy im September 2009 in Moskau kennen. Wir waren nach Russland gereist, um uns ein persönliches Bild von der antifaschistischen Bewegung in Russland zu machen. Und um Interviews mit Angehörigen und Freundinnen der ermordeten Antifaschisten Feodor Filatov und Timur Kacharava zu führen. Am letzten Abend unseres Aufenthalts zeigten wir im Moskauer „Jerry Rubin Club“ den Film „uno di noi“, http://unodinoi.blogsport.de in dem auch Timur Kacharava und Feodor Filatov https://linksunten.indymedia.org/en/node/12199/index.html porträtiert werden. mehr…


Sonntag 15.11.20, 21:18 Uhr

Bochum: Bildung & Teilhabe – Schlimmer geht immer

Norbert Hermann von Bochum Prekär schreibt: »Sie haben es wieder getan. Nochmals weniger Kinder erreicht. Für alle anderen gibt es den „Null-Euro-Schein„. Ein geringer Teil davon wird den Schulschließungen geschuldet sein. Der Rest wohl dem „homeoffice“ – wie die Klientel zuhause rumsitzen und Däumchen drehen? Ist es denn so schwierig mal ne ordentliche Arbeit abzuliefern? Die Meldung vom 07.09. dazu mit Stand April 2020 und mit Hinweis auf einen WAZ-Bericht: Nur relativ wenige Berechtigten erhalten Leistungen

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Sonntag 15.11.20, 12:03 Uhr

Ist es strafbar, eine AfD-Infostand-Besatzung als „Wichser“ zu bezeichnen?

Am Mittwoch, den 25. 11. findet um 10 Uhr vor dem Amtsgericht Saal A 3.15 ein Prozess gegen ein Mitglied der Initiative Langendreer gegen Nazis statt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten Beleidigung vor. Er hatte am 7. Februar – also kurz nachdem die AfD unter Höcke den Coup im Thüringer Landtag durchgezogen hatte – auf dem Weg zum Markt in Langendreer gesehen, dass die AFD einen Stand am Markt aufgebaut hatte. Im Vorbeifahren sagte er: „Jetzt sind diese Wichser auch noch hier“. Eine Polizistin aus Langendreer, die sich für den Schutz des AfD-Standes verantwortlich fühlte, verfolgte den Angeklagten auf dem Markt  und nahm seine Personalien auf.  Er erhielt einen Strafbefehl über 600 EUR. Hiergegen hat er Widerspruch eingelegt: „Zugegeben, so der Beschuldigte, handelt es sich nicht um die eleganteste Formulierung einer Empörung über diese Menschenverachter, aber das Ganze als Beleidigung zu verfolgen, ist nicht akzeptabel.“ mehr…


Samstag 14.11.20, 16:50 Uhr

Das Schauspielhaus empfing den Protest gegen die Corona-Diktatur 7

Knapp 200 Menschen starteten am heutigen Samstag vor dem Schauspielhaus zu einer Demonstration durch die Bochumer Innenstadt. Repräsentant*innen von NPD, AFD und Rechten wurden nicht gesehen. Viele Teilnehmer*innen machten in Gesprächen einen recht verwirrten Eindruck. Einige zeigten dies auch auf Schildern und Transparenten.

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Freitag 13.11.20, 11:08 Uhr

Bochumer Null-Euro-Schein 1

Copyright: Bochum Marketing GmbH

Im kommenden Jahr feiert die Stadt Bochum ihr 700-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass gibt Bochum Marketing 5.000 durchnummerierte Null-Euro-Scheine heraus. Kaufpreis: drei echte Euro. In der Pressemitteilung mit der Werbung für den Schein wird auch verraten, warum sich im nächsten Jahr manche nach einem Lockdown zurücksehnen werden: „Das gesamte Festjahr wird durch vielfältige und überraschende Mitmach-Aktionen begleitet. Hinzu kommt die Festwoche vom 8. bis 13. Juni 2021 mit täglich einer Großveranstaltung, darunter einer Show im Musikforum mit Künstlern der heimischen Kulturszene (Best of Bochum, 8. Juni 2021), einem Mittelalterfest auf der Burg Blankenstein (11. Juni 2021) und einem Spiel ohne Grenzen im Vonovia Ruhrstadion (12. Juni 2021). mehr…


Freitag 13.11.20, 10:10 Uhr
Tagung zur kritischen Betrachtung eines Friedenskonzeptes

Sicherheit neu denken

Das Bochumer Friedensplenum und die DFG-VK Bochum / Herne hatten zusammen mit der VHS im Oktober Ralf Becker von der Kampagne „Sicherheit neu denken“ zu einem Vortrag eingeladen. Zur Vertiefung des Themas findet am Sonntag, den 22. November um 14:00 Uhr eine Online-Tagung statt. Das Konzept „Sicherheit neu denken“ hat viel Zustimmung erhalten, aber es werden auch kritische Fragen gestellt. Einige davon sollen wir auf unserer Tagung behandel und überlegt werden, wie „Sicherheit neu denken“ die Friedensbewegung beleben kann. Referent*innen sind Christiane Lammers von der AG Friedenslogik der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und Ralf Becker, Koordinator der Initiative „Sicherheit neu denken“. mehr…


Freitag 13.11.20, 07:00 Uhr

Timur – Rest in Peace

Azzoncao, ein Poilt-Cafè erinnert an die Ermordung von Timur Kacharava: »Heute wäre Timur Kacharava aus St. Petersburg 35 Jahre alt. Vielleicht hätte er sein Philosophiestudium zu Ende gebracht. Vielleicht auch eine Musikerlaufbahn als Gitarrist eingeschlagen. Wer weiß das schon. Wovon man aber ausgehen kann ist, dass heute Timurs Eltern sein Grab auf dem kleinen Waldfriedhof bei St. Petersburg besuchen werden, seine Mutter das kleine eingezäunte Feld schmückt und, wie bei unserem Besuch vor 11 Jahren, Timurs Vater seine Tränen kaum zurückhalten kann. Denn der 20jährige Anarchist und Punk-Rocker Timur Kacharava wurde heute vor 15 Jahren, am 13.11.2005, in St. Petersburg von russischen Nazis erstochen. mehr…


Donnerstag 12.11.20, 10:15 Uhr

Trotz Covid-19-Pandemie Abschiebungen nach Afghanistan

Der Flüchtlingsrat NRW schreibt: »Für den  kommenden Montag, 16. November, soll  nach dem Willen der Bundesregierung nach mehrmonatiger Pause erneut ein Sammelabschiebungsflug nach Kabul starten – mitten in der zweiten Coronawelle in Deutschland und auch in Afghanistan. Seit dem 11. März 2020 waren in Folge der Corona-Pandemie Abschiebungen auf Bitten der afghanischen Regierung ausgesetzt. Nun droht die Wiederaufnahme.  PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte fordern, dass die Abschiebungspläne sofort gestoppt werden. „Bund und Länder müssen aufhören, die afghanische Regierung unter Druck zu setzen“, so Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW. mehr…


Mittwoch 11.11.20, 22:30 Uhr

Diskriminierungserfahrungen bei rechtswidriger polizeilicher Gewalt

Die Ruhr-Uni berichtet über Ergebnisse einer Befragung und Interviews des Lehrstuhl für Kriminologie, die die Perspektive von Menschen mit Migrationshintergrund und People of Color beleuchten: »Wie People of Color und Menschen mit Migrationshintergrund polizeiliche Gewalt erfahren und wahrnehmen, haben Forscherinnen und Forscher der Ruhr-Universität Bochum (RUB) im Rahmen des Projekts Kviapol, kurz für „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen“ analysiert. Sie verglichen die Ergebnisse mit den Erfahrungen von Menschen ohne Migrationshintergrund beziehungsweise weißen Menschen. Die zugrunde liegenden Daten stammten aus einer nicht repräsentativen Online-Befragung von Menschen, die nach eigenen Angaben polizeiliche Gewalt erfahren hatten, die sie als rechtswidrig einstuften, sowie aus Experteninterviews. Die Ergebnisse veröffentlichten Laila Abdul-Rahman, Hannah Espín Grau, Luise Klaus und Prof. Dr. Tobias Singelnstein vom RUB-Lehrstuhl für Kriminologie in einem Zwischenbericht, der seit dem 11. November 2020 auf der Projekt-Webseite eingesehen werden kann. Das Fazit: People of Color und Personen mit Migrationshintergrund waren in anderer Weise von als rechtswidrig bewerteter polizeilicher Gewalt betroffen und nahmen diese anders wahr als weiße Personen oder Personen ohne Migrationshintergrund. Es handelt sich um den zweiten Zwischenbericht aus dem Projekt. mehr…


Mittwoch 11.11.20, 21:40 Uhr

Carlos – Rest in Peace

Die Gruppe Azzoncao hat verschiedene Schwerpunkte. Zum einen Recherche- und Öffentlichkeitsarbeit, zum anderen antifaschistische Erinnerungsarbeit und transnationale Solidarität. „Das spiegeln die unterschiedliche Aktionen von uns wider. Vor über 10 Jahren noch die Veranstaltungen zu Spanien, Italien, Russland und Nord-Irland. Später unsere Fahrten und Reportagen aus diesen und anderen Ländern. Die Berichte und Interviews mit Antifaschist*innen und sozialen Aktivist*innen, die wir dort machten, sollen unseren Leser*innen ermöglichen, die Situationen in den anderen Ländern einschätzen und Solidarität üben zu können. Und darüber hinaus Anlass und Möglichkeit zur Vernetzung bieten. In diesem Kontext haben wir uns in Bochum immer wieder zu faschistischen Angriffen in anderen Ländern verhalten. Sei es mit Demonstrationen, Aufrufen, Graffitis oder auch Filmen. Und wir erinnern immer wieder an die Opfer des europäischen Faschismus, um die Notwendigkeit der Solidarität und grenzüberwindender Zusammenarbeit aufzuzeigen. mehr…


Mittwoch 11.11.20, 14:43 Uhr

Ratssitzungen demnächst auf dem Bildschirm?

Mit einem gemeinsamen Antrag zur ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode am 19. November wollen die Fraktion Der Linken im Rat und die Ratsgruppen von Die Partei sowie Die Stadtgestalter eine Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzungen für ein On-Demand-Angebot im Internet durchsetzen. „Mit dem Rats-TV können wir deutlich mehr Transparenz schaffen“, sagt Horst Hohmeier, Vorsitzender der Linksfraktion. „Da die Ratssitzungen meist werktags um 15 Uhr stattfinden, finden sich nur wenige Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne ein. Alle sollen die Möglichkeit haben, die Debatten und Positionen ihrer Vertreter*innen zu verfolgen.“ mehr…


Mittwoch 11.11.20, 09:37 Uhr

Giftmüllverbrennungsanlage kündigt Schließung an

An der Stadtgrenze zu Bochum befindet sich in Herne eine Giftmüllverbrennungsanlage. Die Initiative „Dicke Luft“ kämpft seit Jahren gegen diese Giftschleuder und schreibt heute: »Es deutete sich ja schon in den vergangenen Monaten an, jetzt ist es sicher: Bei der Bezirksregierung ist eine Teilstilllegungsanzeige für die SUEZ-Anlage eingereicht worden. Zum 31.12.2020 wird der Betrieb eingestellt. Wir haben unser Ziel tatsächlich erreicht: die „Verbrennung“ von gefährlichen Stoffen mitten in unserer Stadt geht zu Ende. Wir Bürger können uns freuen und aufatmen.

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Dienstag 10.11.20, 20:29 Uhr

Dem Ghetto von Minsk entkommen, den Holocaust überlebt

Das Manuskript der Rede von Felix Lipski, dem Präsidenten des Klub Stern der Holocaust-Überlebenden in der Bochumer jüdischen Gemeinde auf der gestrigen Gedenkveranstaltung in Wattenscheid ist jetzt veröffentlicht und hier zu lesen.


Dienstag 10.11.20, 20:05 Uhr

Rede von Felix Lipski auf der Gedenkveranstaltung in Wattenscheid zum 82. Jahrestag der Pogrome am 9. November 1938

Sehr geehrte Wattenscheiderinnen und Wattenscheider,
sehr geehrte Bochumerinnen und Bochumer,
sehr geehrter Herr stellvertretender Bezirksbürgermeister
Oliver Buschmann,
sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Serdar Yüksel,
sehr geehrte Freunde.
Heute vor 82 Jahren wurden im nationalsozialistischen Deutschland Hunderte Synagogen verbrannt, mehr als hundert Juden wurden dabei ermordet. 30.000 Juden wurden in KZs geschickt, jüdische Schulen und Geschäfte vernichtet.
Der 9. November 1938 war der Höhepunkt der fünfjährigen Verfolgung von Juden durch das Nazi-Regime. Damals geschah die rasche Ausgrenzung der Juden aus allen Gesellschafts- und Lebensbereichen im Deutschen Reich, es gab Boykottaktion gegen jüdische Geschäfte, Warenhäuser, Anwaltskanzleien und Arztpraxen, Berufsverbote. Ca. 200.000 Juden wurden zum Auswandern gezwungen. mehr…


Dienstag 10.11.20, 19:12 Uhr

Linksfraktion bestätigt ihre bisherigen Vorsitzenden

Gültaze Aksevi und Horst Hohmeier werden Die Linke im Bochumer Rat auch in der neuen Wahlperiode anführen. Die neu konstituierte Linksfraktion hat die beiden auf ihrer Sitzung am 8. November einstimmig zu ihren Vorsitzenden gewählt. „Ich freue mich über die große Unterstützung, denn wir haben uns viel vorgenommen“, sagt Gültaze Aksevi. „Viele Ankündigungen im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen sind unkonkret und abstrakt. Was da steht, reicht hinten und vorne nicht, um die Krise beim bezahlbaren Wohnraum in den Griff zu bekommen, Armut wirksam zu bekämpfen, Privatisierungen zu verhindern und echte demokratische Mitbestimmung auf Augenhöhe einzuführen. Darum werden wir weiter mit konkreten Vorschlägen Druck für einen echten sozialen Politikwechsel machen.“ mehr…


Dienstag 10.11.20, 12:18 Uhr

Querdenken Demonstration am 21.11. in Bochum 1

Die Antifaschistischen Linken Bochum schreibt: »Für den 21. November plant der Bochumer Ableger der rechtsoffenen „Querdenker“ eine Großdemonstration in Bochum. Zu Gast wird mit Michael Ballweg die zentrale Führungsfigur von „Querdenken“ sein. Aus diesem Grund ist mit einer bis zu vierstelligen Anzahl an Teilnehmer*innen zu rechnen. Antifaschist*innen aus Bochum sehen daher die Notwendigkeit, diese Entwicklungen kritisch zu beobachten. Als Antifaschist*innen beobachten wir die „Coronademos“ in Bochum seit Beginn an. Wir sehen die Mobilisierung für den 21. November mit Sorge und warnen diesbezüglich vor einem bevorstehenden Aufmarsch extrem rechter Kräfte. Zwar können wir individuelles Unbehagen oder begründete Kritik an Maßnahmen und dem Umgang mit der Coronakrise nachvollziehen. Genaue Recherche konnte jedoch belegen, dass in Bochum in der Vergangenheit Neonazis von NPD, Reichsbürger*innen, Nazihooligans und Anhänger*innen antisemtischer Verschwörungstheorien bei Coronademos mitliefen und dort auch wissentlich geduldet wurden. mehr…


Montag 09.11.20, 22:00 Uhr

Wattenscheid: Gedenken an die Pogrome am 9. November 1938

Das Gedenken in Wattenscheid an die Pogrome des 9. November 1938 fand in diesem Jahr in einer gemeinsamen Veranstaltung des Kuratoriums „Stelen der Erinnerung“ und der Bezirksvertretung Wattenscheid statt. Der Vorsitzende des Kuratoriums Felix Oekentorp formulierte die Hoffnung, dies sei „nicht die einzige sondern die erste gemeinsame Veranstaltung“. Die Begrüßung im Wortlaut. Der stellv. Bezirksbürgermeister Oliver Buschmann vergegenwärtigte, dass es bald niemanden mehr geben wird, „der aus eigenem Erleben Zeugnis ablegen kann, der sagen kann: Ich war dabei, ich habe das Unrecht mit eigenen Augen gesehen.“ Deswegen würden die Orte des Erinnerns und Mahnens immer wichtiger. Die Rede im Wortlaut. Von dieser persönlichen Erinnerung berichtete der Präsident des Klub Stern der Holocaustüberlebenden in der Bochumer jüdischen Gemeinde Felix Lipski (Foto).

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