Dienstag 31.01.17, 21:43 Uhr
Der Bochumer Gewerkschafter Michael Hermund und ehemalige Regionsvorsitzende des DGB bleibt auch beim DGB-Landesbezirk hartnäckig an einem Thema dran, dessen Dreistigkeit an dieser Stelle immer wieder betont wird: Die offizielle Arbeitslosenstatistik ist eine gigantische Mogelpackung oder wie es der WDR jetzt kreativ formuliert: Die Arbeitslosenzahl – ein alternatives Faktum? Michael Hermund listet auf, wer alles aus der offiziellen Statistik rausfliegt. Danach „wird nur jeder zweite Arbeitslose tatsächlich in der Arbeitslosenstatistik gezählt.“ Die Pressemitteilung des DGB NRW.
Dienstag 31.01.17, 21:19 Uhr
Die Linken in Bochum haben einen neuen Kreisvorstand gewählt und schreiben: Mit einem Durchschnittsalter von knapp unter dreißig Jahren hat Die Linke sich stark verjüngt. Zuvor hielt Amid Rabieh, bisheriger Sprecher, einen umfassenden Rechenschaftsbericht über die politische Arbeit des alten Vorstands. mehr…
Dienstag 31.01.17, 21:11 Uhr
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat vor einer höheren Besteuerung von zucker- und fetthaltigen Lebensmitteln gewarnt. „Neue Abgaben würden in Bochum einen Großteil der 1.120 Beschäftigten in der Ernährungsindustrie treffen“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet spricht angesichts neuer Forderungen aus der Politik von einem „falschen Weg“: „Eine ,Genuss-Strafsteuer‘ lässt keine Pfunde purzeln. Kein Übergewichtiger wird durch Steuern schlanker, kein Diabetiker gesünder.“ Es komme vielmehr auf genug Bewegung und den richtigen Ernährungs-Mix an. Und dies könne man den Menschen vermitteln – „schon in der Schule“. mehr…
Dienstag 31.01.17, 19:34 Uhr
Die Bochumer Grünen teilen in einer Pressemitteilung mit, dass sie auf ihrer Mitgliederversammlung einstimmig einen Antrag „Konsequent human – Abschiebungen nach Afghanistan stoppen!“ beschlossen haben, »der sich sowohl an die Bundesregierung als auch an die rot-grün-regierten Länder richtet. Darin werden Abschiebungen nach Afghanistan einstimmig abgelehnt: „Abschiebungen in lebensgefährliche Regionen sind schlichtweg menschenrechtswidrig. […] Es müssen alle Möglichkeiten zum subsidiären Schutz, zu Duldungen und Aufschiebungen vollständig ausgereizt werden!“« Das Thema ist am morgigen Mittwoch Tagesordnungspunkt der Ratssitzung.
Dienstag 31.01.17, 17:10 Uhr
Da die Beantwortung der diversen Fragen zum Konzerthaus nach Ansicht der Sozialen Liste „von den Bochumer Zentralen Diensten sehr unwillig und in keiner Weise ausreichend beantwortet wurden“, hat die Soziale Liste eine weitere Anfrage zur Ratssitzung am 1. Februar gestellt. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste: „Ich habe den Eindruck, dass das Ausmaß der Fehlentwicklungen bis nach der Landtagswahl verschleiert werden soll“.
Dienstag 31.01.17, 14:59 Uhr
Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) unterstützt den Bochumer Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan und schreibt: »Anlässlich der Ratssitzung am 01.02.2017 wird es morgen um 14 Uhr vor dem Bochumer Rathaus eine Kundgebung geben, um gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu protestieren. Die MFH wird sich an diesem Protest mit einem Redebeitrag von Melanie Zabel beteiligen und auch die mobile Beratung wird vor Ort im Einsatz sein. Anders als es der Bundesinnenminister de Maizière seit Monaten behauptet ist Afghanistan kein sicheres Herkunftsland. Viele unserer KlientInnen berichten von Anschlägen und systematischen Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban in den vergangen Jahren und Monaten. Auch in den Nachrichten häufen sich seit Monaten Berichte über Anschläge von Taliban gegen ZivilistInnen. Auch das Auswärtige Amt warnt seit November 2016 vor Reisen nach Afghanistan, in weiten Teilen des Landes sei es zu gefährlich. mehr…
Montag 30.01.17, 17:32 Uhr
Wenn die heute beginnende zweite Verhandlungsrunde bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder ergebnislos verläuft, wird es zu Warnstreiks auch an Bochumer Schulen kommen. „Wir bereiten einen ersten Warnstreik für kommenden Mittwoch, den 1. Februar 2017 vor“, kündigt der Vorsitzende der GEW Bochum, Ulrich Kriegesmann, an. „Auch die Lehrer*innen, die Kolleg*innen im Sozial- und Erziehungsdienst des Landes und die Tarifbeschäftigten an den Hochschulen erwarten eine deutliche Gehaltssteigerung und sind aktionsbereit.“ mehr…
Montag 30.01.17, 17:21 Uhr
Die Bochumer Linkspartei schreibt: »„Mit ca . 84 Prozent sprachen sich die Bochumer Mitglieder am Sonntagabend für die erneute Direktkandidatur von Sevim Dagdelen aus. Das ist die Anerkennung für ihre herausragende Arbeit im Deutschen Bundestag. Wir freuen uns, dass wir mit Sevim Dagdelen eine bundesweit sehr prominente Bewerberin für den Wahlkreis haben. Sevim Dagdelen ist in ihrer Funktion als Beauftragte für Migration und Integration sowie Sprecherin für Internationale Politik außenpolitisch als auch innenpolitisch eine Expertin in ihrem Fach und sticht seit Jahren auch medial durch ihre Expertise hervor. mehr…
Sonntag 29.01.17, 17:07 Uhr
Tagung der Linken Bundestagsfraktion in Bochum:
Am Freitag, dem 3. Februar findet ab 18 Uhr im Jahrhunderthaus der IG Metall eine prominent besetzte Tagung der Linksfraktion im Bundestag statt. Das Thema lautet: „Umverteilen Jetzt! Reichtum und Armut in Deutschland.“ Neben der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und dem Bochumer Landessprecher der Linken Christian Leye werden der Armutsforscher Christoph Butterwegge, der Bundesgeschäftsführer des Paritätischen Ulrich Schneider und die Vorsitzende der Linksrakton im Bundestag Sahra Wagenknecht teilnehmen. In der Ankündigung heißt es: »Laut dem aktuellen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hat die Vermögensungleichheit in Deutschland in den letzten Jahren weiter zugenommen. Die Dramatik dieser Entwicklung sprengt alles bisher Dagewesene. mehr…
Samstag 28.01.17, 09:26 Uhr
In Düsseldorf, Bochum, Dortmund, Köln, Duisburg, Recklinghausen, Wesseling und Bielefeld sind am Freitag rund 350 FahrerInnen von Geld- und Werttransporten sowie MitarbeiterInnen der Geldbearbeitung in einen ganztägigen Warnstreik getreten. Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di fielen insgesamt über die Hälfte der bei den Sicherheitsunternehmen geplanten Touren am Freitag aus. Die Abholung von Tageseinnahmen bei Handelsunternehmen sei dadurch massiv betroffen, erklärte ver.di NRW. Banken hätten sich im Vorfeld bis zur Versicherungsgrenze mit Geld eingedeckt. Bei längerfristigen Streiks würde es aber auch bei Banken und der Befüllung von Geldautomaten enorme Engpässe geben. mehr…
Freitag 27.01.17, 20:49 Uhr
Das Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ hat am heutigen internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust Blumen vor dem Rathaus Wattenscheid niedergelegt. Der Vorsitzende des Kuratoriums, Felix Oekentorp (Foto), zog in seiner Rede Parallelen zu dem sich etablierenden Faschismus in der Weimarer Republik und heute. Die Rede im Wortlaut. »Heute vor 72 Jahren fand die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee statt. Für die Insassen endete damit unvorstellbares Grauen, wenige Wochen später, am 8. Mai kapitulierte Deutschland und man hoffte, das menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft habe endgültig sein Ende gefunden. Diese Gewaltherrschaft war aber nicht durch einen gewaltsamen Putsch entstanden, sondern bahnte sich ganz unspektakulär in kleinen Schritten ihren Weg. Noch 1928 bekam die NSDAP gerade einmal 2,6% der Stimmen, zwei Jahre später schon 18,3% und 1932 waren es 37,4% bei den Wahlen zum Reichstag. mehr…
Freitag 27.01.17, 16:41 Uhr
Die Soziale Liste schreibt: »Einen Fragenkatalog zum Komplex Musikzentrum hat die Soziale Liste Oberbürgermeister Thomas Eiskirch übermittelt. Die Soziale Liste kam damit einer Aufforderung von Eiskirch nach, der alle gestellten Fragen der Fraktionen und Ratsmitglieder in Vorbereitung auf die Ratssitzung am 1. Februar von der Verwaltung beantworten lassen will. Aus Sicht der Sozialen Liste könnte damit dieser Tag zum „Tag der Wahrheit“ werden. „Ich gehe davon aus“, so der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, „das die gestellten Fragen eine gewisse Brisanz“ haben.“ Die Fragen der Sozialen Liste im Einzelnen: mehr…
Freitag 27.01.17, 09:43 Uhr
Die Linksfraktion hat den Appell des Initiativkreises Flüchtlingsarbeit aufgegriffen, in dem der Rat aufgefordert wird, die Menschenrechte ernst zu nehmen und sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan auszusprechen. In einem Antrag zur Ratssitzung am kommenden Mittwoch wird die Bochumer Ausländerbehörde aufgefordert, „alle vorhandenen rechtlichen Spielräume zu nutzen, um Abschiebungen aus Bochum in das Bürgerkriegsland Afghanistan zu verhindern.“ Gültaze Aksevi, Mitglied der Linksfraktion im Rat, erklärt dazu: „Die mehr als 40 im Initiativkreis Flüchtlingsarbeit organisierten Bochumer Vereine, Verbände und Initiativen haben Recht: Abschiebungen nach Afghanistan gefährden Leben und verletzen grundsätzlichste Menschenrechte. Wer sich daran beteiligt, macht sich schuldig. Die lokal Verantwortlichen können sich da nicht wegducken.“ mehr…
Freitag 27.01.17, 09:24 Uhr
Am morgigen Samstag findet im Bahnhof Langendreer eine Fachtagung statt zum Thema „Rassismus-Erfahrungen und Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LSBTIQ*)“ In der Einladung heißt es: »Eine Community für alle?! Es ist längst überfällig, offen über den Umgang mit Zuwanderung und die strukturell verankerte Diskriminierung von Geflüchteten und Migrant_innen in unserer Gesellschaft zu sprechen. Rassismus ist wieder salonfähig geworden. Während dem Rassismus häufig die Bühne bereitet wird, bleiben die Stimmen und Positionen der von Rassismus Betroffenen von der Mehrheit ungehört. mehr…
Freitag 27.01.17, 08:58 Uhr
Fünfte Bochumer DEFA-Filmtage

Mit einem Propaganda-Schinken aus der DDR der 50-Jahre starten am 1. Februar die Fünften Bochumer DEFA-Filmtage in endstationKino: „Ernst Thälmann – Sohn seiner Klasse“. Die Filmtage laufen unter dem Motto „Helden“. Auf den Streifen über den KPD-Führer in der Weimarer Republik folgt am 3. Februar: „Wolz – Leben und Verklärung eines deutschen Anarchisten“. Das vollständige Programm: mehr…
Donnerstag 26.01.17, 17:15 Uhr
Anlässlich der Ratssitzung am Mittwoch, den 1. Februar, ruft die Initiative Treffpunkt Asyl zu einer Kundgebung auf. Die Aktiven der Flüchtlingspolitik fordern die lokal Verantwortlichen auf, die Menschenrechte ernst zu nehmen und zu verhindern, dass Menschen aus Bochum in das unsichere Bürgerkriegsland Afghanistan abgeschoben werden. Los geht es um 14 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz (Rathausvorplatz). Aktuell suchen mehr als 400 Menschen aus Afghanistan in Bochum Schutz vor Krieg, Terror, Verfolgung und damit verbundenen Notsituationen. „Afghanistan ist für Flüchtlinge nicht sicher, das wissen alle“, sagt Hans Hudde von der Initiative Treffpunkt Asyl. „Trotzdem hat Deutschland am vergangenen Dienstag bereits die zweite Sammelabschiebung nach Kabul durchgeführt – allen Protesten von Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingsräten zum Trotz. Auch NRW beteiligt sich. Aber wir in Bochum sind nicht machtlos. Es liegt letztendlich in den Händen der Bochumer Ausländerbehörde, von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und auch der Bochumer Politik, ob Menschen aus unserer Stadt zurück in den Terror und den Krieg geschickt werden können.“ mehr…
Mittwoch 25.01.17, 18:13 Uhr
Die Stadt Bochum hat keinen Überblick darüber, wo, seit wann und aus welchen Gründen Wohnungen und Gebäude ungenutzt leer stehen. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Rat hervor. „Angesichts des immer enger werdenden Wohnungsmarkts und der anhaltenden Unterbringungskrise muss sich das dringend ändern“, fordert Sevim Sarialtun, Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat. „Die Stadt Bochum führt kein immobilienbezogenes Leerstandskataster, daher ist es grundsätzlich nicht möglich, über Gründe und den Zeitraum von Leerständen Auskunft zu geben“, so lautet die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Linksfraktion. Der Stadt stehe „kein rechtliches Instrument zur Verfügung, Eigentümer zur Vermietung oder Veräußerung von Immobilien zu verpflichten“, so die Verwaltung weiter. mehr…
Mittwoch 25.01.17, 16:34 Uhr
Die Bochumer Piraten schreiben: »Mit Besorgnis blicken die Bochumer Piraten auf die erneuten finanziellen Nachforderungen für das Anneliese-Brost-Musikforum Ruhr an den Rat der Stadt Bochum. Weitere 700.000 € sollen aufgrund „höherer“ Gewalt zusätzlich in das Projekt fließen. Wie es dazu kommen konnte, dass die Verwaltung über Benzolverunreinigungen des Bodens auf dem Gelände einer ehemaligen Tankstelle im Vorfeld keine Kenntnis oder Vermutung hatte, bleibt indes ungeklärt. Ebenso die Frage, warum diese Kosten erst jetzt thematisiert werden, wo diese zumindest in Teilen bereits zu Baubeginn bekannt waren? Nachdem sich die Stadt bereits 2015 am Schuletat bedient hatte, soll es nun den Etat für den Wohnungsbau treffen. mehr…
Mittwoch 25.01.17, 15:45 Uhr
In der Tarifauseinandersetzung 2017 mobilisiert die Bochumer GEW für einen Warnstreik und schreibt: »Nach ergebnislosem Verlauf der ersten Verhandlungsrunde mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) ist die GEW Bochum skeptisch, dass am 30./31.1. ein Ergebnis erzielt wird. Sie bereitet sich auf einen möglicherweise kurzfristigen ganztägigen Warnstreik ihrer tarifbeschäftigten Mitglieder vor, falls die Verhandlungen scheitern. Bereits am Donnerstag, 26.1. findet um 16 Uhr ein so genanntes Streikcafé für Lehrkräfte am Grund-und Hauptschulen ab 16 Uhr in der GEW-Geschäftsstelle, Alte Hattinger Str. 19 statt. Dort gibt es Informationen zu den Verhandlungen, möglichen Aktionen und das Streikrecht. mehr…
Mittwoch 25.01.17, 14:33 Uhr
In der Nacht von Montag, dem 23. Januar auf Dienstag, den 24. Januar ist nach Angaben der Bochumer Polizei die Fassade der Turnhalle der Grundschule am Castroper Hellweg in Bochum-Gerthe „mit rechten Parolen, unter anderem einem Hakenkreuz, beschmiert“ worden.
Mittwoch 25.01.17, 09:00 Uhr
Vorgestern hat die Stadtverwaltung eine Vorlage veröffentlicht, die darüber informiert, dass der Bau des Konzerthauses weitere 700000 Euro teurer als geplant wird. Auf der gestrigen Sitzung des Ratsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales ging es u. a. um die Zuwendungen der Stadt für Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen, die sich in diesem Bereich engagieren. Die Verwaltung hatte eine Vorlage erstellt, nach der kaum nachvollziehbar einzelnen wichtigen Initiativen Minibeträge verweigert werden sollten. In einer Pressemitteilung über die Sitzung zitiert die Linksfraktion ihre Fraktionsvorsitzende Sevim Sarialtun: „Wir verteilen hier heute keine Almosen oder Wohltaten. Es geht darum, ob und in wie weit die Stadt Bochum ihrer sozialen Verantwortung nachkommt – oder eben auch nicht.“ mehr…
Dienstag 24.01.17, 21:13 Uhr
Am 16. September des letzten Jahres war auf dem äußeren Parkstreifen des Südrings ‘Leben statt Parken’ angesagt. Erstmals fand auch in Bochum eine Aktion zum weltweiten PARKing DAY statt. Viele Gruppen und Einzelpersonen machten aus einzelnen Parkplätzen Erlebnisräume. Fast wäre die Aktion gescheitert. Die Stadt hatte entgegen verbindlichen Zusagen versäumt, den Parkstreifen und eine Fahrspur rechtzeitig zu sperren. Die Polizei musste einen Notdienst einsetzen (Foto), damit die Aktion stattfinden konnte. Sabine Lehmann, eine der OrganisatorInnen des Bochumer Parkingdays ist sachkundige Bürgerin der Linksfraktion im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Hier hat sie am 17. Oktober nachgefragt, wie es dazu kommen konnte, dass die Stadt die Parkplätze und den Fahrstreifen nicht – wie abgesprochen – rechtzeitig abgesperrt hat. mehr…
Dienstag 24.01.17, 19:20 Uhr
Die IG Bauen-Agrar-Umwelt schreibt: »Alle rund 3.310 Reinigungskräfte in Bochum verdienen erstmals zweistellig. Ab diesem Monat steigt der tarifliche Mindestlohn in der Gebäudereinigung auf genau zehn Euro pro Stunde – 20 Cent mehr als bisher. Glas- und Fassadenreiniger gehen mit mindestens 13,25 Euro nach Hause. Die IG BAU Bochum-Dortmund spricht von einem „überfälligen Schritt“: „Die Zehn vor dem Komma steht dafür, dass die harte Arbeit in der Reinigung endlich stärker wertgeschätzt wird“, betont Bezirkschef Heinz Wessendorf. Dabei müssen sich alle Firmen an die neue Untergrenze halten. Die Gebäudereiniger-Gewerkschaft hatte sich seit Jahren für die 10-Euro-Marke stark gemacht und diese in der letzten Tarifrunde durchgesetzt. „Jetzt sollten die Beschäftigten prüfen, ob mit der ersten Lohnabrechnung im neuen Jahr auch wirklich mehr Geld auf dem Konto ist“, rät Wessendorf.«
Dienstag 24.01.17, 18:45 Uhr
Die VVN-BdA berichtet: »An zwei Werner Männer, die im Faschismus Widerstand geleistet hatten und dafür sterben mussten, wird mit Stolpersteinen in Bochum-Werne erinnert. Am Montag, den 30.1., kommt Günter Demnig nach Bochum, um insgesamt 8 Stolpersteine zu verlegen. Günter Demnig ist der Künstler, der mit der Schaffung der Stolpersteine Geschichte begehbar machen will und den von den Deutschen im Faschismus Ermordeten ein kleines Denk-Mal setzen will. Werne wird er vermutlich um 12.15 Uhr erreichen. Vor dem Haus Von Waldthausenstraße 4 wird Michael Jendrzejewski und ca. um 12.30 Uhr Johann Stangl vor dem Haus Werner Hellweg 467 geehrt. mehr…
Dienstag 24.01.17, 14:30 Uhr
Der 27. Januar ist der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Am 27. 1. 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit. Anlässlich dieses Gedenktages finden mehrere Veranstaltungen in Bochum statt. Der Klub „STERN“ der Holocaust-Überlebende und der Kriegsveteranen der örtlichen Jüdischen Gemeinde lädt bereits am Donnerstag, den 26. Januar in den Räumen der Jüdischen Gemeinde zu einer Gedenkveranstaltung ein. Hieran nehmen die Musikgruppe, SchülerInnen und Lehrkräfte der Hildegardis-Schule Bochum teil. Am Freitag, den 27. wird das neu gegründete Kuratorium „Stelen der Erinnerung“ um 16 Uhr an der Gedenktafel vor dem Rathaus Wattenscheid Blumen niederlegen. Näheres. Von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr ruft schließlich die SDAJ zu einer Gedenkkundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. Näheres. mehr…
Montag 23.01.17, 19:33 Uhr
Von Nutznießern und vermehrten Militäreinsätzen

Koppel der Reichswehr
Im Ruhrgebiet gehen von den im Personenstandsregister gemeldeten Mitgliedern der katholischen Kirchen – nach eigenen Angaben – weniger als 10 Prozent gelegentlich in die Kirche. Von den übrigen 90 Prozent brauchen etliche offensichtlich Anstöße, um auch die Kirchensteuerzahlung einzustellen und auszutreten. Der Chef des Ruhr-Bistums Franz-Josef Overbeck hat jetzt eine solche Hilfestellung angeboten.In einem Interview äußerte er sich in seiner Rolle als Militärbischof. In einem Interview mit der WAZ sagte er: »Der klassische Auftrag der Landesverteidigung kann nicht mehr ausschließlich an den Landesgrenzen ausgeführt werden. Deutschland ist ein Land in Bündnisstrukturen, von denen wir selbst Nutznießer sind. Das wird auf Dauer mehr Auslandseinsätze zur Folge haben können. Es bleiben weiter besonders der Mittlere und der Nahe Osten im Blick, aber auch Afrika. Unsere gesellschaftliche Verantwortung an unseren Landesgrenzen enden zu lassen, wäre ein Rückfall in Nationalstaatlichkeit, der der Wirklichkeit nicht gerecht würde, und auch nicht unserem Selbstverständnis.« mehr…
Montag 23.01.17, 18:10 Uhr
Zum 9. Mal präsentiert das endstationKino in Kooperation mit der Kinogesellschaft Köln Stranger Than Fiction, eine Auswahl aktueller Dokumentarfilme, die in Inhalt und Form ein breites Spektrum aufzeigen und auf Festivals ihr Publikum begeistert haben. Moderierte Filmgespräche mit den RegisseurInnen bieten Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Start ist am Freitag, den 27.1. um 19:00 Uhr. Im Film Beer Brothers. kämpft Bierbraumeister Helmut in Deutschland gegen Windmühlen, während sein
Bruder René in China mit dem gleichen Beruf Erfolge ohne Ende feiert. In Kooperation mit der Gärbar. Die weiteren Filme: mehr…
Montag 23.01.17, 17:02 Uhr
Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, hat in der Sitzung des Haupt- und Finanz Ausschusses gefragt, wie hoch die Zahl der schulpflichtigen Flüchtlingskinder in Bochum ohne Schulbesuch ist. „Gibt es solche Kinder in Bochum und wie groß ist deren Zahl? Was sind die Gründe dafür? Welche Perspektiven haben diese Kinder?“, lauteten die Fragen. Das Kommunale Integrationszentrum Bochum bezieht wie folgt Stellung: „Im Jahr 2016 sind zum Stichtag 24.11.2016 insgesamt 1.874 Schülerinnen und Schüler im Kommunalen Integrationszentrum bezüglich ihrer Bildungslaufbahn beraten worden. Von diesen Schülerinnen und Schülern konnten tatsächlich 185 bislang nicht an eine Schule vermittelt werden. Dabei handelt es sich bei 63 Kindern jedoch um Lernanfängerinnen und Lernanfänger des Schuljahres 2016/17, für die derzeit noch kein akuter Handlungsbedarf besteht, so dass sich die Anzahl der tatsächlich im Moment nicht beschulten Kinder und Jugendliche auf insgesamt 123 beläuft. mehr…
Sonntag 22.01.17, 22:30 Uhr
Rede von Treffpunkt Asyl und Refugee Strike Bochum
Seit dem Sommer 2015 ist Flüchtlingspolitik ein ständig präsentes Thema. In Erinnerung geblieben sind Bilder wie vom train of hope in Dortmund, bei denen Bürger*innen ankommende Geflüchtete am Bahnhof willkommen hießen und versorgten. Auch in Bochum gab es viel Hilfsbereitschaft: Es bildeten sich zahlreiche ehrenamtliche Netzwerke und Initiativen, von denen viele auch heute bei der Veranstaltung vertreten sind. Wer diese vielbeschworene Willkommenskultur miterlebt hat, wird sich wundern, was aus diesem „Welcome-Land“ nun geworden ist.
Aber wer die Fluchtbewegungen in den 1990er Jahren, die Brandanschläge und Belagerungen in Hoyerswerda, Mannheim, Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Solingen … und die dann folgenden Gesetzesverschärfungen erinnert, der hat einen déjà -vu-Effekt nach dem anderen. Schon in den 1990er Jahren wurden abwertende, entmenschlichende Worte wie „Flut“ und „Welle“ bemüht. „Das Asylrecht ist nicht für Sozialtouristen“ krakeelte damals schon die CSU. Den Geflüchteten wurde pauschal ein Hang zur Kriminalität unterstellt. Rechte Parteien zogen in Landesparlamente, die Flüchtlingspolitik richtete sich nach ihren Forderungen aus. Vieles davon erleben wir heute wieder. mehr…
Sonntag 22.01.17, 22:30 Uhr
Am vergangenen Freitag fand in der Christuskirche ein vom Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum und dem Chor „United Voices“ organisierter „Abend der Begegnung und des Kennenlernens“ statt. Bochum Prekär berichtet: »Hauptakt war das berührende Theaterstück `Alles im Wunderland´. Der Kultursaal, der insgesamt 800 Sitzplätze bietet, war mehr als besetzt. Vor einem Jahr waren es bei einer ähnlichen Veranstaltung noch weniger als die Hälfte. Das Interesse und das Engagement sind ungebrochen. In diese Stimmung hinein kamen nun Treffpunkt Asyl Bochum und der Refugee Strike Bochum mit ihrem zweisprachigen Redebeitrag. Schon als sie angekündigt wurden, gab es breiten Applaus. Applaus auch mittendrin, als die Vortragende unsere Hochachtung vor der Leistung und dem Mut der 280.000 zum Ausdruck brachte, die es im vergangenen Jahr (doch noch) nach Deutschland geschafft haben! Applaus auch zum Schluss beim Aufruf, gegen staatlichen Rassismus und Menschenverachtung auf die Straße zu gehen. « Die Rede als Manuskript und als video.
Sonntag 22.01.17, 11:44 Uhr
Seit über 25 Jahre treffen sich einmal im Monat Blues-Fans und -MusikerInnen zu einer groovende Mixtur aus Konzert und anschließender Jam-Session. Nach Jahren auf dem Campus der RUB gibt es nun einen Ortswechsel. Weiterhin am ersten Freitag im Monat findet die Session zukünftig im Haus Frein neben dem Ruhr-Stadion statt. Ansonsten bleibt aber alles beim Alten: Ab 20.00 Uhr spielt zum Warmwerden eine ausgewählte Opener-Band, danach besetzen immer wieder neu zusammengewürfelte Combos die Bühne zur Session. Zum ersten Termin in neuer Umgebung am 3. Februar spielen „The Özdemirs“ das Eröffnungskonzert. Veranstalter ist boskop, der Eintritt ist wie immer frei.
Sonntag 22.01.17, 08:49 Uhr
Studierende aus der Westbank berichten
Am Donnerstag, den 26. Januar lädt der Deutsch-Palästinensische Länderkreis der Auslandsgesellschaft Dortmund um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Begegnung mit Studierende aus der Westbank ein: »Was bedeutet es, wenn der Ausnahmezustand Normalität ist? Was heißt es, unter der Besatzung aufzuwachsen – den Alltag zu organisieren, Freundschaften zu schließen, zu studieren, die Zukunft zu planen? Auf Einladung der Auslandsgesellschaft sind junge Palästinenser auf ihrer ersten Auslandsreise für zwei Wochen in Dortmund. Zuhause gibt es schon große Hindernisse bei der Fahrt in die Nachbarstadt. Hier erfahren sie erstmals, was es heißt, sich frei und ohne Checkpoints zu bewegen.«
Samstag 21.01.17, 15:29 Uhr
Die von Branco Barkic für den 4. Februar angemeldete Nazi-Demo läuft nicht mehr unter dem Etikett „DaSKuT“. Die Republikaner kündigen die Demo jetzt als ihren Wahlkampfauftakt im Ruhrgebiet an.
Samstag 21.01.17, 10:01 Uhr
Kommunale Handlungsspielräume für eine Stadt für alle in Bochum
Am Donnerstag, den 26.1. lädt das Netzwerk eine Stadt für alle um 19.00 Uhr im Cafe Neuland, Rottstr.15 zu einem Treffen ein unter dem Motto „Geht nicht, gibt´s nicht! – Kommunale Handlungsspielräume für eine Stadt für alle in Bochum“: »Die bundesweite Debatte um rabiat steigende Mieten, Verdrängung und Wohnungsnot erreicht seit einigen Monaten auch Bochum. Der Wohnungsmarkt war hier lange entspannt, die Mieten stiegen wenig, freie Wohnungen waren zahlreich, die Segregation vergleichweise gering. Doch die jahrelange Schrumpfung der Stadt, die zu diesem Zustand beigetragen hatte, ist vorbei. Auf einmal fallen die immer weniger werdenden Sozialwohnungen ins Gewicht. Besonders ärmere Mieter*innen haben es schwer. mehr…
Samstag 21.01.17, 09:04 Uhr
Am Freitag, den 27. 1. findet ab 19 Uhr im Sozialen Zentrum der nächste SchwarzRotenTresen statt. Angekündigt wird : »Dieses Mal gibt es nicht nur leckere Soligetränke, sondern auch köstliche, komplett selbst gemachte, vegane Pizza. Denn wie die Antilopengang glauben wir fest daran, dass uns Pizza retten kann! Zumindest die Laune und auch die Solikasse für all diejenigen, die bei politischen Aktionen Repressionen erleiden müssen. Jeder Revolutionär braucht nur Pizza und Gewehr? Bei uns gibts immerhin schon mal die Pizza. Der SchwarzRoteTresen findet jeden 4. Freitag im Monat um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum statt. Er versteht sich als Kneipen-, Spiel- und Diskussionstresen, zu dem alle Interessierten eingeladen sind. Mit den Einnahmen der SRT-Getränke wie Hansa für 1 Euro und Mate-Longdrinks werden Menschen finanziell bei der Bewältigung von Repression durch die Justizorgane des Staates unterstützt.
Samstag 21.01.17, 08:01 Uhr
Am Mittwoch, den 25. Januar findet um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung statt, in der Informationen darüber angeboten werden, wie ein Arbeitsmarktzugang abhängig von den verschiedenen Aufenthaltstiteln möglich ist. Weiterhin gibt es Informationen zum (dauerhaften) Bleiberecht durch Arbeit, vor allem bezüglich der Änderungen durch das Integrationsgesetz und Barrieren zum Erwerb einer Niederlassungserlaubnis. Außerdem wird es praktische Tipps zur Arbeitssuche und Rechten als Arbeitnehmer*in Deutschland geben. Referentin ist Melanie Zabel von der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum. Es gibt Übersetzung in folgende Sprachen: Englisch, Französisch, Arabisch, Farsi
Freitag 20.01.17, 17:24 Uhr
Bildungsabend der Naturfreunde
Die Naturfreunde Langendreer laden am Donnerstag, dem 26. 1. ab 19:30 Uhr zu einem Bildungsabend in das Naturfreunde Zentrum, Alte Bahnhofstr. 175 ein. Der Titel der Veranstaltung lautet: „Alles Super beim Klimaschutz?“ Die Ankündigung lautet: »2015 wurde das UNO-Klimaabkommen von Paris beschlossen. Deshalb wollen wir in unserem Naturfreunde-Bildungsabend fragen: Tut sich da aber auch was oder ist es nur heiße Luft? Mit unserem Referenten Stefan Hiltawsky wollen wir einige relevante Aspekte ansprechen und der Frage nachgehen, welche Folgen es hätte, wenn wir weiterhin so viele Abgase produzieren? Und da Deutschland sich selbst ja als Vorreiter beim Klimaschutz sieht, muss auch kritisch hinterfragt werden, wie die Energiewende derzeit funktionieren kann? Was machen Bochum und unsere Stadtwerke für den Klimaschutz? Wer sind die Bremser, wer die Vorantreiber? Brauchen wir wirklich neue Stromnetze? Wie funktionieren eigentlich die Strombörse und das Erneuerbare-Energien-Gesetz? Und nicht zuletzt bleibt eine ganz entscheidende Frage: Was können wir selbst für den Klimaschutz tun? mehr…
Freitag 20.01.17, 13:32 Uhr
Am Donnerstag, den 26. Januar stellt Silke Makowski um 19 Uhr im Sozialen Zentrum ihr Buch über den fast vergessene Widerstand der Roten Hilfe gegen den NS-Terror vor. Das Buch trägt den Titel: “Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern!†In der Ankündigung heißt es: »Die Rote Hilfe Deutschlands war schon in der Weimarer Republik eine große linke Solidaritätsorganisation, die Ende 1932 fast eine Million Mitglieder umfasste. Trotz ihrer engen Verbindung zur KPD unterstützten Menschen aus verschiedenen Spektren der ArbeiterInnenbewegung ebenso wie linke Prominente die Hilfe für die politischen Gefangenen und ihre Familien oder einzelne Kampagnen der Roten Hilfe. mehr…
Freitag 20.01.17, 11:04 Uhr
Der Arbeitskreises Umweltschutz Bochum hat mit fünf Bochumer Professorinnen und Professoren einen „Bochumer Appell – Zukunftsfähigkeit und effektiven Klimaschutz“ erarbeitet. Der Appell ruft zu aktivem zukunftsfähigen Handeln und zu einem gesellschaftlichen Wandel auf allen Ebenen auf. Gleichzeitig werden beispielhaft Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.. Der Appell richtet sich an alle Menschen, also sowohl an Verbraucherinnen und Verbraucher, als auch an Politik und Verwaltung, an Industrie, Gewerbe, Handel und Medien. Näheres.
Donnerstag 19.01.17, 21:23 Uhr
Stellungnahme der Antifaschistische Aktion Bochum
Zum gescheiterten Verbotsverfahren gegen die NPD schreibt die Antifaschistische Aktion Bochum: »Die NPD wird nicht verboten. Da haben wir auch nicht mit gerechnet. Uns ist bewusst, dass der Kampf gegen den Faschismus nicht in Gerichtssälen und Parlamenten geführt wird, sondern auf der Straße. Wir haben niemals auf Schützenhilfe aus Karlsruhe, Berlin oder Düsseldorf gehofft. Trotz allem ist die Urteilsbegründung der Verfassungsrichter lesenswert. Dort heißt es unter Anderem: „Nach einstimmiger Auffassung des zweiten Senats verfolgt die NPD zwar verfassungsfeindliche Ziele, es fehlt aber derzeit an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht, die es möglich erscheinen lassen, dass ihr Handeln zum Erfolg führt“ (Urteilsbegründung: Aktenzeichen: 2 BvB 1/13). Die NPD ist verfassungsfeindlich, sie will ein faschistisches System errichten und Menschen internieren und töten, aber das ist okay, weil sie nicht vor einem Wahlsieg steht. mehr…
Donnerstag 19.01.17, 20:01 Uhr
Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan am 24. Januar
Zu der geplanten weiteren Sammelabschiebung nach Afghanistan erklärt der Flüchtlingsrat NRW: Nach einem Bericht für den heutigen Innenausschuss ist die Landesregierung gewillt, sich auch an zukünftigen Sammelabschiebungen nach Afghanistan zu beteiligen. Bereits von der ersten Sammelabschiebung am 14. Dezember 2016 waren 10 Personen aus NRW betroffen. Die nächste Sammelabschiebung ist für den 24. Januar 2017 geplant. Nach Bekanntwerden eines neuen UNHCR-Berichtes zur Sicherheitslage in Afghanistan, der u.a. deutlich macht, dass „das gesamte Staatsgebiet Afghanistans von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt im Sinne des Art. 15c der EU-Qualifikationsrichtlinie betroffen“ ist, hatte der Flüchtlingsrat NRW mit einem Offenen Brief vom 12. Januar 2017 an Innenminister Jäger appelliert, einen sofortigen landesweiten Abschiebungsstopp zu erlassen und sich der Initiative der schleswig-holsteinischen Landesregierung für einen bundesweiten Abschiebungsstopp anzuschließen. „Die Landesregierung sollte sich zudem dafür einsetzen, dass die Verfahren abgelehnter Asylsuchender aus Afghanistan wieder aufgenommen und unter Zuerkennung subsidiären Schutzes neu beschieden werden“, meint Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW. mehr…
Donnerstag 19.01.17, 15:57 Uhr
Der Kinder- und Jugendring bietet auch in diesem Jahr eine „Juleica-Schulung“ für ehrenamtlich Tätige aus Jugendverbänden, Jugendinitiativen und Migrantenselbstorganisationen an. Juleica ist die Abkürzung für die „Jugendleiter-Card“. Das ist ein bundesweit akzeptierter Ausweis für Ehrenamtliche, die sich in der Jugendarbeit engagieren. Inhaltlich werden folgende Themen behandelt: Motivation, Leitung von Gruppen, Leitungsstile, Zusammenarbeit im Team, Methoden zur Konfliktlösung, pädagogische und rechtliche Verantwortung, Kinder- und Jugendschutz, Prinzipien der Jugendverbandsarbeit und interkultureller Kompetenz. Die Schulung umfasst 35 Stunden und den Nachweis eines Erste-Hilfe-Kurses. Für die „Juleica-Schulung“ ist eine schriftliche Anmeldung notwendig. Weitere Infos gibt es in der Geschäftsstelle des Jugendrings (Tel.: 0234-43880930; Email: info@jugendring-bochum.de).
Donnerstag 19.01.17, 13:39 Uhr
2 Jahre Mindestlohn - Unter 8,84 Euro geht nichts mehr
Wer nur den gesetzlichen Mindestlohn bekommt, verdient im Januar mehr Geld – und zwar 34 Cent pro Stunde. „Genau zwei Jahre gibt es den gesetzlichen Mindestlohn. Und jetzt ist er zum ersten Mal geklettert – auf 8,84 Euro“, sagt Yvonne Sachtje von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Im nordrhein-westfälischen Gastgewerbe gilt dabei bereits heute ein Mindest-Stundenlohn von neun Euro. Die NGG Ruhrgebiet ruft alle Mindestlohn-Beschäftigten in Bochum auf, einen „Januar-Lohn-Check“ zu machen. „Sobald die Lohnabrechnung vorliegt, sollte jeder seinen Stundenlohn bis auf den letzten Cent nachrechnen. Die tatsächlich geleisteten Stunden und das Geld müssen dabei am Ende passen“, so Sachtje. Die NGG-Geschäftsführerin warnt zudem vor „Lohn-Tricksereien durch die Hintertür“: „Es ist eine beliebte Chef-Masche, die Menschen länger arbeiten zu lassen, die Überstunden dabei aber nicht zu bezahlen. Das ist illegal.“ mehr…
Donnerstag 19.01.17, 07:54 Uhr
Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen berichtet über die für den 4. Februar in Bochum angekündigte DaSKuT-Demo: »Branco Barkic will es wieder einmal wissen. Nach mehreren Absagen kündigt der Rassist aus Bochum-Weitmar, der sich wegen seines offen zur Schau gestellten Hitler-Fetisch zur Zeit vor Gericht verantworten muss, einen Spaziergang mit Kundgebung zum Platz am Kuhhirten an. Diesmal unter dem Label DaSKuT2 („Deutschland am Scheideweg Kultur und Tradition“). Als Redner*innen des Pegida-Ablegers sind angekündigt: Dunja Philippus-Groos (aus Haiger), Kevin Eagle aus Essen („Pegida NRW“), Kevin Krieger aus Puhlheim (REP-Spitzenkandidat), Holm Teichert aus Essen „Bürger gegen Politikwahnsinn“). Auf Facebook hat u.A. der Leipziger „Die Rechte“ Kader Alexander Kurth und enger Freund Barkics seine Teilname zugesagt. Auch Parteikamerad Michael Brück, der an der RUB für Jura eingeschrieben ist, sich in Bochum aber nur noch selten blicken lässt, zeigt Interesse an der Veranstaltung.«
Mittwoch 18.01.17, 17:08 Uhr
Christian Cleusters, der Teamleiter der Medizinischen Flüchtlingshilfe in Bochum, hat am Sonntag im Bahnhof Langendreer ein kurzes Einführungsstatement mit dem Titel „Krise der Moral“ beim Neujahrsempfang verschiedener Initiativen abgegeben. Er hat sein Manuskript zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt: »Ich stehe hier als Vertreter der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum. 2012 habe ich dort angefangen und seitdem stelle ich immer wieder fest, dass auch langjährig Aktive nicht genau wissen, was wir machen. Wir sind mittlerweile 20 hauptamtliche Mitarbeiter und einige Ehrenamtliche und haben im Jahr 2016 ca. 1000 KlientInnen in den Bereichen Psychotherapie, psychosoziale – und Asylverfahrensberatung, der Medizinischen Vermittlungssprechstunde betreut und haben uns auch zu Themen der Flüchtlingspolitik auf verschiedenen Ebenen wieder mehr zu Wort gemeldet. mehr…
Mittwoch 18.01.17, 14:50 Uhr
Die VVN -BdA Bochum schreibt: »Neofaschisten bejubeln das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn sie dürfen ihre antisemitische und rassistische faschistische Propaganda als Partei weitertreiben! Die VVN-BdA als größte antifaschistische Organisation Deutschlands fordert seit Gründung der NPD deren Verbot, weil eine neofaschistische Partei laut Grundgesetz verboten werden muss! Das Urteil wird die Faschisten aller Schattierungen in und außerhalb extrem rechter Parteien und Organisationen auffordern, jetzt erst mal recht ihre menschenfeindlichen Parolen herauszuschreien. Die Chance, eine sogar vom Gericht als verfassungswidrig bezeichnete Partei zu verbieten, ist erschreckenderweise sogar einstimmig von den höchsten Richtern vertan worden. Faschismus ist ein Verbrechen, keine Meinung! Die Mütter und Väter des Grundgesetzes waren zum Teil auf Grund eigener leidvoller Erfahrungen dieser Überzeugung und schrieben sie in der Verfassung fest. Ab welcher Größe muss eigentlich eine verfassungswidrige Partei verboten werden? Nach der Logik des Gerichts hätte man die NSDAP bis ca. 1930 auch nicht verbieten brauchen! Die VVN-BdA war immer den Grundsätzen verpflichtet: Wehret den Anfängen! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!«
Dienstag 17.01.17, 16:39 Uhr
Die Soziale Liste schreibt: »Der heutige Tag wird als tragischer Tag für die Demokratie eingehen. Die NPD und die rechten Kräfte jubilieren. Die AfD kann ihren völkischen Nationalismus in den kommenden Wahlkämpfen verstärken und die Zusammenarbeit mit den Faschisten und Nationalisten Europas weiter intensivieren. Die Rückkehr untergetauchter oder in andere Organisation ausgewichene Mitglieder in die NPD ist zu erwarten. Nach dem publizistischen Dauerfeuer von „Experten“ über die Schädlichkeit eines NPD-Verbots war dieses Urteil zu erwarten. So wird aus dem von den Länder-Innenministern schlecht vorbereiteten Verfahren die NPD gestärkt hervor gehen. mehr…
Montag 16.01.17, 20:59 Uhr
Die Bochumer Linksfraktion kritisiert die Pläne der Stadtverwaltung, den nächsten städtischen Haushalt als Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 verabschieden zu lassen: „Der Rat soll damit nicht mehr jedes Jahr über den städtischen Haushalt beraten und abstimmen, sondern nur noch alle zwei Jahre.“ „Ein Doppelhaushalt bedeutet eine weitere Machtverschiebung weg von den gewählten politischen Gremien hin zur Verwaltung“, kritisiert Ralf-D. Lange, Vorsitzender der Linksfraktion im Rat. „Es ist ein Unding, dass die Verwaltung die Aufstellung eines Doppelhaushalts verfügt, ohne dass der Rat darüber ergebnisoffen diskutiert, geschweige denn einen Beschluss dazu getroffen hat.“ mehr…
Montag 16.01.17, 20:49 Uhr
Abschiebungen nach Afghanistan und in die Balkan-Kälte:
von Norbert Hermann
In der vergangenen Woche appellierte der „Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum“ an die Spitze der Stadtverwaltung und an die politischen Parteien, von Menschenleben gefährdenden Abschiebungen Abstand zu nehmen. Jetzt sieht es so aus, als wollten sich die Angesprochenen in gewohnter Manier unter Hinweis auf gesetzliche und politische Vorgaben aus der Verantwortung stehlen. Dabei ist die Stadtverwaltung wie auch die sie mittragende Grüne Fraktion/Partei in großer Zahl im Initiativkreis vertreten. Sie appellieren damit sozusagen an sich selbst und sollten sich auch bemühen, das umzusetzen. mehr…
Montag 16.01.17, 20:37 Uhr
Das endstation.kino kündigt den Start folgender Filme für diese Woche an: »Am Donnerstag den 19.01. startet in der Reihe Frauen des 20. Jahrhunderts der Film Paula. Worpswede, 1900. Schon bei ihrer ersten Begegnung spüren Paula Becker und Otto Modersohn eine besondere Verbindung. Aus ihrer gemeinsamen Leidenschaft für die Malerei wird die große Liebe. Als sie heiraten, führen sie eine Ehe fernab von gängigen Mustern ihrer Zeit. Eine Beziehung in satten Farben, reich an Konturen und mit Spuren von Kämpfen. So wie die Gemälde der jungen Frau, die mutig nach dem Leben greift und die als Paula Modersohn-Becker in die Kunstgeschichte eingehen wird. Gegen alle Widerstände lebt sie ihre Vision von künstlerischer Selbstverwirklichung und ihre romantische Vorstellung von Ehe und Liebe. Regisseur Christian Schwochow erzählt das faszinierende Leben einer hochbegabten Künstlerin und radikal modernen Frau zu Beginn des 20. Jahrhunderts. mehr…
Montag 16.01.17, 09:33 Uhr
Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ lädt am Sonntag, 22. Januar um 10.30 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einer politischen Sonntagsmatinee ein, bei der die Frage „(Wie) geht´s weiter mit CETA?“ diskutiert werden soll: »Am 30. Oktober 2016 haben der Ministerrat der Europäischen Union und Kanada CETA unterzeichnet. Da das Freihandelsabkommen auch noch vom Europäischen Parlament und von den 28 Mitgliedsstaaten der EU ratifiziert werden muss, ist CETA noch nicht endgültig beschlossen. Das EU-Parlament soll in der Plenarwoche vom 13. bis zum 16. Februar 2017 über CETA abstimmen. In Deutschland müssen der Bundestag und der Bundesrat über CETA entscheiden. In verschiedenen Bundesländern gibt es Volksinitiativen (so auch in NRW), die ihre Landesregierungen auf ein NEIN zu CETA bei der Abstimmung im Bundesrat verpflichten wollen. Über den aktuellen Stand der Auseinandersetzung um die Freihandelsabkommen informiert Roland Süß von attac. Im Anschluss gibt es Gelegenheit, die verschiedenen Standpunkte der Parteien mit den Bundestagesabgeordneten Axel Schäfer (SPD), Frithjof Schmidt (Bündnis 90 / Die Grünen) und Sevim Dagdelen (Die Linke) zu diskutieren.«
Sonntag 15.01.17, 19:35 Uhr
Bilder und Kurzfilme über den Krieg in Syrien
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) zeigt am Freitag. den 20. 1. ab 18 Uhr im Bahnhof Langendreer politische Karikaturen von Hani Abbas über den Krieg in Syrien und die EU Flüchtlingspolitik, für die er von der UN den Preis als „Cartoonist for Peace“ erhalten hat. Zudem werden Kurzfilme von Flüchtlingen gezeigt, die ihr Leben in dem palästinensischen Flüchtlingslager Yarmouk zusammen mit dem Filmkollektiv „Palestinian Assembly of Creativity – Reaction“ dokumentiert haben. Deren Bewohner*innen werden immer wieder von der syrischen Armee und vom IS angegriffen. mehr…
Samstag 14.01.17, 19:18 Uhr
Die DGB Hochschulgruppe schreibt: »Mode ist eine schöne Sache – meistens jedenfalls. Denn wenn es um die Produktionsbedingungen geht, wird es unschön. 98% der Kleidung wird unter menschenunwürdigen Bedingungen produziert. Gerade einmal 1-1,5% der Kosten eines Kleidungsstücks zahlen die Unternehmen an die Näherinnen. Kurz nach Weihnachten wurden wieder mindestens 1 500 Textilarbeiterinnen in Bangladesch entlassen. Sie hatten mit dem Streik gegen die Entlassung von Kolleginnen und für höhere Löhne protestiert. Viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wurden außerdem wegen Anstiftung zum Streik festgenommen. mehr…
Samstag 14.01.17, 19:02 Uhr
Am Dienstag, den 17. Januar um 19.30 Uhr referiert Dr. L. Joseph Heid in der Ev. Stadtakademie über das Thema: „Die Wannseekonferenz am 20. Januar 1942 – der Weg zur sog. ‚Endlösung‘ Der geplante Judenmord vor 75 Jahren.“ In der Einladung heißt es: »Am 20. Januar 1942 kamen fünfzehn hochrangige Vertreter des NS-Staates in einer luxuriösen Villa am Berliner Wannsee zusammen, um über die „Endlösung“ der „Judenfrage“ zu beraten: Das erhalten gebliebene Protokoll über die „Besprechung mit anschließendem Frühstück“ dokumentiert in kaum verklausulierter Form den Gesamtplan zur Ermordung der europäischen Juden. Man entschied, so dokumentiert es das Protokoll, insgesamt elf Millionen Juden zu deportieren, sie mörderischer Zwangsarbeit auszusetzen und die Überlebenden und nicht Arbeitsfähigen auf andere Weise umzubringen. mehr…
Samstag 14.01.17, 17:49 Uhr
Kopfweidenschnitt:
Am 21.01.2017, ab 10 Uhr, schneidet der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) wieder Kopfweiden im Lottental. Hierzu werden noch Personen mit Motorsägenschein sowie HelferInnen, welche das Schnittgut zu Totholzhaufen zusammentragen, gesucht. Eine Anmeldung unter
info@aku-bochum.de oder 0234/66444 ist erwünscht. Kopfweiden sind für viele Tiere ein wichtiger Lebensraum. In dem weichen Holz leben Insektenmaden von seltenen Käfern und Pilze. In den Stämmen bilden sich leicht Höhlen, welche gerne von Käuzchen oder Fledermäusen bewohnt werden. Werden die Bäume nicht – wie früher – regelmäßig geschnitten, werden sie zu groß und die ökologisch wertvollen Weichholzstämme brechen auseinander.
Freitag 13.01.17, 20:15 Uhr
Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Naherholungs- und Landschaftsschutzgebietes „Werner Feld“ schreibt in einer Pressemitteilung: Das Landschaftsschutzgebiet „WernerFeld“ im Bochumer Osten an der Stadtgrenze zu Lütgendortmund könnte einer Straße weichen, die die Gewerbegebiete auf den Opel-Flächen II und III sowie auf dem Güterbahnhof Langendreer an die A 40 anbinden soll. Die Bürgerinitiative WernerFeld, die gegen die Zerstörung des Landschaftsschutzgebietes ist, hat ein ganzheitliches, alternatives Erschließungskonzept aufgestellt. Dieses sieht eine Anbindung der möglichen Gewerbeflächen an die A 40 über eine nach dem Stand der Technik optimierte B 235 wie auch eine Anbindung über den WestLink an die A 43 vor. mehr…
Freitag 13.01.17, 13:51 Uhr
BoFo goes PRT
Am Samstag, 21.Januar lädt das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. um 19.30 Uhr zu einer Gastlesung der „Daughters and Sons of Gastarbeiters“ ins PrinzRegentTheater ein. In der Ankündigung heißt es: „Daughters and Sons of Gastarbeiters ist das Literaturformat, das im Januar 2015 in Berlin ins Leben gerufen wurde, und nun im PrinzRegentTheater gastiert. Die Berliner AutorInnen Dr. Cicek Bacik, Wolfgang Farkas, Dr. Zoran Terzic und Özlem Yilmazer bieten in künstlerisch-performativer Form autobiografische Geschichten aus ihrer Familiengeschichte dar. Dabei werden die Erzählungen der AutorInnen von Bildprojektionen aus dem Familienalbum, Bühnenbild, Film und Musik begleitet und eröffnen einen Diskurs über das Selbstverständnis und die Relevanz der Einwanderer in der deutschen Gesellschaft. mehr…
Donnerstag 12.01.17, 21:16 Uhr
Vortrag von Dr. Rolf Gössner:
Die Bochumer Initiative Polizeibeobachtung und das Bündnis gegen Rechts laden am Mittwoch, dem 18. Januar um 19 Uhr zu einem Vortrag von und Diskussion mit Dr. Rolf Gössner aus Bremen im Ver.di-Gewerkschaftshaus, Universitätsstr. 76 ein. Er ist als Experte eingeladen, weil es im vergangenen Jahr zwei besonders drastische rechtswidrige Polizeiübergriffe in Bochum gegeben hat. Zum Hintergrund heißt es in der Einladung: »Polizei als Hauptvertreterin des staatlichen Gewaltmonopols ist eine Institution mit Lizenz zur Gewaltausübung. Physische Polizeigewalt wird gesellschaftlich zunächst einmal als legal angesehen. Aber es gibt bekanntlich auch illegale Polizeigewalt. Das Erscheinungsbild ist vielfältig. Polizeiübergriffe, unverhältnismäßige Einsätze, Kriminalisierung politischen Protests und rassistische Diskriminierungen sind keine Ausnahmeerscheinung, aber deren unabhängige Kontrolle und Ahndung ist nicht gewährleistet. Angesichts der neueren Polizeientwicklung wird dies immer mehr zum Problem: „Sicherheits- und Antiterrorgesetze“ sowie eine neue „Sicherheitsarchitektur“ führten zu einer fatalen Entgrenzung polizeilicher Aufgaben und Befugnisse sowie zu einer Erhöhung staatlicher Überwachungsdichte – mit der Folge, dass die Polizeimacht erheblich zunimmt und die Kontrolle von Polizeihandeln noch schwieriger wird. mehr…
Donnerstag 12.01.17, 20:54 Uhr
Samstag, der 14. 1. steht im endstation.kino ganz im Zeichen der Reparatur: Von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr findet im Kinofoyer ein Repaircafé statt, bei dem die Gäste kaputte Dinge zusammen mit erfahrenen Reparateur/innen reparieren können. mehr…
Donnerstag 12.01.17, 17:04 Uhr
Der Bochumer Initiativkreis Flüchtlingsarbeit:
Der Bochumer Initiativkreis Flüchtlingsarbeit „appelliert an die Bochumer Ausländerbehörde, Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die Bochumer Politik, Flüchtlinge nicht in Kälte, Obdachlosigkeit und Elend abzuschieben.“ In einer Erklärung heißt es Weiter: »In früheren Jahren sorgte ein Erlass des Landes für eine Aussetzung von Abschiebungen während der kalten Monate. Jetzt haben die örtlichen Ausländerbehörden die Möglichkeit und die Pflicht, bei Entscheidungen über Abschiebungen die Witterungsbedingungen einzubeziehen. Die Balkanstaaten melden Temperaturen von bis zu 27 Grad Minus. Abgeschobene Flüchtlinge verfügen oftmals nicht über die finanziellen Mittel zum Erwerb von Nahrung, Feuerholz oder Kohlen. Nicht selten fehlt ihnen gar das Dach über dem Kopf, oder es müsste langwierig winterfest gemacht werden. Der Initiativkreis fordert deshalb die Verantwortlichen auf, das Leben der Menschen zu schützen und Abschiebungen in kalte Zielgebiete bis Ostern auszusetzen.«
Donnerstag 12.01.17, 13:06 Uhr
Die schwarze Ruhr-Uni ruft zur Solidarität mit der anarchistischen Hochschulgruppe Dortmund auf, welche bei ihrem Gründungstreffen von ca. 50 Nazis bedroht wurde. Näheres. Die schwarze Ruhr-Uni schreibt: »Ein erster Schritt hierfür ist es, zur Kundgebung „Campus nazifrei – für ein Leben, Lieben und Lernen in Freiheit!“ am 13.01.17 ab 15.30 Uhr zum Martin-Schmeißer-Platz an der Uni Dortmund zu kommen. Achtet bitte bei der Anreise auf eure Sicherheit.«
Donnerstag 12.01.17, 12:55 Uhr
Vor der Landtags- und Bundestagswahl:
Eine Initiative Pro Katzenschutzverordnung hat an 10. 12. in einem Bürgerantrag gefordert, dass Katzen in Bochum gekennzeichnet und kastriert werden.Die Stadtverwaltung hat sich in einer Beschlussvorlage gegen den Bürgerantrag ausgesprochen. Der Arbeitskreis Umweltschutz (AKU) unterstützt in einer Stellungnahme den Bürgerantrag. Auch Heidi Hopkins, Vorsitzende des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bochum, befürwortete den Bürgerantrag in einem offenen Brief an die Ratsmitglieder. Daraufhin haben sich nun auch SPD und Grüne dazu durchgerungen, das Anliegen der Initiative mit einem eigenen Antrag zu unterstützen.
Donnerstag 12.01.17, 12:09 Uhr
Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di die geplanten verkaufsoffenen Sonntage abzulehnen. Die Soziale Liste wird auch der Beschlussvorlage in der kommenden Ratssitzung nicht zustimmen und schreibt: »Bereits im September 2016 hatte der Bochumer Rat aufgrund von fehlenden rechtlichen Voraussetzungen zwei sonntägliche Verkaufstage rückgängig machen müssen. Die Gewerkschaft ver.di kommt nun zu dem Schluss, dass es allen geplanten sonntäglichen Ladenöffnungstagen „durchweg an den rechtlichen Voraussetzungen“ fehlt. Die Soziale Liste ist zudem der Meinung. Dass mit den vorgeschlagenen neun verkaufsoffenen Sonntagen weder mögliche Umsatzprobleme von Einzelhändlern noch die fehlende Attraktivität von Stadtteilen gelöst werden. „Hier wird lediglich eine Handlungsmöglichkeit vorgetäuscht, aber die Ursachen der Strukturprobleme verdrängt“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. mehr…
Mittwoch 11.01.17, 21:32 Uhr
Sevim Dagdelen fordert die NRW-Landesregierung auf:
„Die nordrhein-westfälische Landesregierung muss die Zusammenarbeit mit dem deutsch-türkischen Moscheedachverband DITIB auf allen Ebenen sofort beenden. Die Vereinigung fungiert als verlängerter Arm des türkischen Autokraten Erdogan. Das geht so weit, dass DITIB-Imame als Spitzel für den türkischen Geheimdienst fungieren und Andersdenkende denunzieren“, erklärt Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktiog, anlässlich des Treffens von führenden Vertretern des DITIB-Landesverbandes in Nordrhein-Westfalen mit der Landesregierung in Düsseldorf.“ Dagdelen weiter: mehr…
Mittwoch 11.01.17, 15:57 Uhr
Wegbeschreibung zu ver.di, Universitätsstraße 76, Bochum
Das ver.di-Gebäude liegt unmittelbar an der U-Bahn-Station Waldring.
Vom HBF aus ist das der zweite Haltepunkt mit der U 35 Richtung Querenburg/Universität. Fahrtzeit 2 Minuten. Bis 19.17 Uhr im 5-Minuten-Takt

ver.di Gewerkschaftshaus
Mittwoch 11.01.17, 15:42 Uhr
Keine Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan
Die Bochumer Ausländerbehörde, Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die Bochumer Politik können Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan effektiv verhindern. Darauf weist der Initiativkreis Flüchtlingsarbeit in einem Appell an die kommunale Politik und Verwaltung hin. Die Aktiven der Flüchtlingsarbeit fordern die lokalen Verantwortlichen in einem Schreiben auf: „Wenn eine Regierung Menschenrechte verletzen will, indem sie Schutzsuchende in Kriegsgebiete zurückschickt, dann müssen Menschen auf anderen Ebenen Verantwortung übernehmen – ganz besonders auch vor Ort in den Kommunen.“
„Abschiebungen nach Afghanistan gefährden Leben und verletzen grundsätzlichste Menschenrechte“, sagt Hans Hudde, aktiv in der Initiative Treffpunkt Asyl. „Bisher verweigern sich sieben Bundesländer und diverse Orte dieser menschenfeindlichen Politik. Bochum muss jetzt ebenfalls ein Zeichen setzen und klar machen: Wir werden uns an den Abschiebungen nicht beteiligen.“ mehr…
Mittwoch 11.01.17, 14:11 Uhr
Die Linksfraktion zum Thema verkaufsoffene Sonntage:
In der Diskussion über mögliche verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2017 warnt die Bochumer Linksfraktion vor einem erneuten Versuch, das Ladenöffnungsgesetz zugunsten von Profitinteressen auszuhebeln. „Der Einzelhandelsverband beantragt rechtlich nicht zulässige und nicht sinnvolle Öffnungen“, sagt der Vorsitzende Der Linken im Rat Ralf-D. Lange. „Jetzt müssen der Rat und die Verwaltung aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Es gibt keinen Anspruch der Firmen auf Ausnahmegenehmigungen. Wenn der Rat sie beschließt, werden sie sowieso weggeklagt. Diese Peinlichkeit sollte sich Bochum ersparen.“ mehr…
Mittwoch 11.01.17, 13:42 Uhr
Die Theatergruppe „WortSinnWeisen“ präsentiert am Samstag, den 21.01. um 20:00 Uhr im Thealozzi ihr Programm „Drum, welch Land wohl könnten betreten wir?“ Die Theaterproduktion handelt von Armut, Verfolgung, Flucht und dem Entwurf einer Welt, die für alle Menschen ein Leben ohne Not und in Würde ermöglicht. Mit Texten von Aischylos, Morus, Soyfer, Tucholsky, Zweig u. a. lässt die Theatergruppe unterschiedliche Personen aus unterschiedlichen Zeiten lebendig werden. Die abwechslungsreichen und vielfältigen Spielszenen zeigen, wie hoch aktuell diese „alten“ Werke heute sind. Mit Theater, Musik und Gesang erkundet die Gruppe, ob der Mensch dem Menschen hilft und wie eine für alle Menschen gerechte Welt sein könnte. mehr…
Dienstag 10.01.17, 18:01 Uhr
Die DGB Hochschulgruppe Bochum lädt am Dienstag, den 17. 1. um 16.00 Uhr zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: Made under pain: Arbeitsbedingungen in der Textilproduktion. „Einbrüche von ganzen Fabriken mit tausenden Toten und Verletzten sind nur der Gipfel des Eisbergs der Arbeitsbedingungen in der Textilproduktion. Darunter verbirgt sich ein Arbeitsalltag, der für uns oft unsichtbar bleibt“, heißt es in der Einladung. Die Veranstaltung findet im Raum GA 03/149 an der Ruhr-Uni statt. mehr…
Dienstag 10.01.17, 16:29 Uhr

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. ist auf der Suche nach neuen Räumlichkeiten und schreibt: »Zum 01.07.2017 müssen wir unsere bisherigen Büroräume am Dr.-Ruer-Platz 2 aufgeben. Daher sind dringend auf der Suche nach angemessenen neuen Räumen für die psychosoziale Arbeit mit Geflüchteten und Folterüberlebenden. Wir sind ein multikulturelles, Interdisziplinäres Team (Foto) mit 20 hauptamtlichen Mitarbeiter*innen und suchen: mehr…
Dienstag 10.01.17, 16:01 Uhr
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert eine „Qualifizierungsoffensive“ für heimische Beschäftigte. Nach Schätzungen des aktuellen Mikrozensus haben im Jahr 2015 rund 34.000 Berufstätige in Bochum an einer beruflichen Weiterbildung teilgenommen – das sind 21 Prozent aller Berufstätigen. „Hier ist noch deutlich Luft nach oben“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet fordert ein gesetzlich festgeschriebenes „Recht auf Weiterbildung“. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Arbeitswelt sei dies eine entscheidende Voraussetzung, um die Beschäftigten „up to date“ zu halten. mehr…
Dienstag 10.01.17, 15:55 Uhr
Die im Baugewerbe tätigen Unternehmen müssen für die MitarbeiterInnen, die auf Montage arbeiten die Unterkunft stellen und bezahlen. Darauf weist die IG BAU hin und schreibt: »Im Container übernachten und das auch noch selbst bezahlen – damit ist jetzt Schluss. Für die rund 2.740 Bauarbeiter in Bochum gilt bei „Arbeitsstellen ohne tägliche Heimfahrt“: Ab Januar muss der Chef die Unterkunft nicht nur stellen, sondern auch komplett dafür aufkommen. Anders als bislang darf er dafür nichts von der sogenannten „Auslöse“ abziehen. mehr…
Montag 09.01.17, 21:43 Uhr
Die Bochumer Initiative Polizeibeobachtung lädt zu einem ersten Treffen am Mittwoch, den 11.01.17 um 19:00 Uhr im Neuland (Rottstr. 15) ein. Das Ausmaß und die Gewaltförmigkeit der Polizeieinsätze am 01.05. und 19.06.16 in Bochum (Protest gegen zwei Nazi-Kundgebungen) hat zur Gründung der ‚Bochumer Initiative Polizeibeobachtung‘ im Dezember 2016 geführt. Die Initiative sieht ihre Aufgabe darin, gegen die Entgrenzung polizeilicher Macht vorzugehen. Ziel ist es, das Verhalten der Polizei zu beobachten und Polizeigewalt und -willkür zu dokumentieren, öffentlich anzuprangern und gegebenenfalls zur Anzeige zu bringen, sowie eine Diskussion über die Bedeutung von Grundrechten im Spannungsfeld von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu befördern. Das Treffen soll dazu dienen, die Art und Weise der Beobachtung und deren Dokumentation und Veröffentlichung zu planen.
Montag 09.01.17, 17:16 Uhr
Filmreihe im endstation.kino – Frauen des 20. Jahrhunderts
Ab Donnerstag, den 12.01. startet mit dem Film Marie Curie eine neue Filmreihe im endstation.kino – Frauen des 20. Jahrhunderts. Die Filmankündigung: »1903 erhält Marie Curie als erste Frau gemeinsam mit ihrem Mann Pierre den Nobelpreis für Physik. Doch nur kurze Zeit später, mit gerade Mitte Dreißig und als junge Mutter zweier Kinder, verliert sie Pierre durch einen Unfall. In einer von Männern dominierten Welt bahnt sie sich ihren Weg unerschütterlich weiter, setzt ihre Forschungen alleine fort und erhält als erste Frau einen Lehrstuhl an der Sorbonne. Eine Affäre mit einem verheirateten Physiker löst jedoch einen für sie sehr nachteiligen Skandal aus.«
Sonntag 08.01.17, 17:36 Uhr
von Norbert Hermann
Da hat sich Bochums grüne Spitze aber ordentlich aus dem Fenster gehängt – und das auch noch gleich zugeschlagen. Nun hängen sie erbärmlich in der Luft. Während sie in früheren Zeiten sich schon mal absetzten von ihrer Bundesspitze (Ablehnung von Hartz IV z.B.) und heute auch zugestehen mögen dass die Steuerreform 2000 mit der Absenkung des Spitzensteuersatzes und der Unternehmensbesteuerung wohl asozial war, machen sie jetzt auf Wahlkampf und sind augenscheinlich bemüht Teile ihrer Klientel davon abzuhalten, die AfD zu wählen. Das Motto heißt: „Von Kretschmann und Palmer lernen heißt siegen lernen!“ mehr…
Sonntag 08.01.17, 16:57 Uhr
Heidi Hopkins, Vorsitzende des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bochum nimmt unter der Überschrift „Katzenschutz ist notwendiger Vogelschutz“ Stellung zum Bürgerantrag „Katzenkastrations- und Kennzeichnungspflicht“. Siehe auch Meldung „Kastrationspflicht für Katzen“ vom 6. 1. 2017. In einem Brief an die Mitglieder des Umweltausschusses und an den Rat der Stadt Bochum schreibt Heidi Hopkins: »Das Katzenproblem nur aus finanzieller und ordnungsrechtlicher Sicht zu beleuchten, greift zu kurz. Die immer zahlreicher werdenden Katzen mit Freigang sind ein großes Naturschutzproblem. Daher unterstützt der Naturschutzbeirat (vorm. Landschaftsbeirat) den Bürgerantrag zur Katzenkastrations- und Kennzeichnungspflicht – zum Schutz der Vogelwelt vor Ort. 45 % aller in NRW vorkommenden Arten sind vom Aussterben bedroht, bei den Vögeln sogar 62 %. Der Insektenrückgang – Nahrungsgrundlage der Vögel – ist alarmierend. mehr…
Sonntag 08.01.17, 09:16 Uhr

Am Sonntag, den 15. 1. findet um 11 Uhr im Bahnhof Langendreer der traditionelle Neujahrsempfang statt, zu dem das Friedensplenum mit Attac, Bahnhof Langendreer, Bochumer Bündnis gegen Rechts, DFG-VK, Hellas Solidarität, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Occupy Bochum, Soziales Zentrum und VVN – BdA einlädt. mehr…
Samstag 07.01.17, 19:07 Uhr
Die Grüne Jugend Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: »In der WAZ vom 3. Januar haben sich Parteisprecherin Vicki Marschall und der Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß hinter den Einsatz der Kölner Polizei in der Silvester-Nacht gestellt. Die Praxis des „racial profiling“ wurde bestritten, ebenso wurde der Polizeieinsatz mit Kontrollen im Rahmen von Fußballspielen verglichen. Dazu erklärt die Grüne Jugend Bochum: „Nach übereinstimmenden Medienberichten gab es in der Silvesternacht sogenanntes ‚racial profiling‘ durch die Polizei in Köln. Menschen wurden auf Grund ihrer (vermeintlichen) Herkunft ungleich behandelt. Bereits 2013 forderten verschiedene Staaten die Bundesrepublik vor dem UN-Menschenrechtsausschuss zur Abschaffung dieser rassistischen Praxis auf. Die Präsenz der Polizei in Köln war richtig, ‚racial profiling‘ war es nicht. Wir schließen uns deswegen der Forderung von Amnesty International nach einer konsequenten Aufklärung an und verurteilen die diskriminierende Vorgehensweise der Polizei, die sie auch mit ihrer Titulierung ‚Nafris‘ und vielen anderen Formen von institutionellem Rassismus immer wieder unter Beweis stellt. mehr…
Freitag 06.01.17, 19:39 Uhr
Die Initiative Treffpunkt Asyl Bochum, das Unterstützer*innen-Plenum des Refugee Strike Bochum und die Kampagne Flucht ist kein Verbrechen laden jeden 3. Donnerstag im Monat um 19 Uhr zum offenen flüchtlingspolitischen Treffen ins Haus der Begegnung ein. Alle, die sich solidarisch mit den Refugees in die flüchtlingspolitischen Debatten in Bochum einbringen wollen, sind dazu ganz herzlich eingeladen! Der nächste Termin ist also am 19. Januar.
Freitag 06.01.17, 19:03 Uhr
Am Samstag, den 14. 1. zeigen die FAU und der SchwarzRoten Tresen um 19 Uhr im Sozialen Zentrum den Film „Economia Col-lectiva“ über die Kollektivierung während des spanischen Bürgerkrieges. In der Einladung heißt es: »Der Dokumentarfilm gibt einen tiefen Einblick in ein weitgehend vergessenes, aber nach wie vor inspirierendes Ereignis der jüngeren Geschichte: Die selbstbestimmte Kollektivierung von 80% der katalanischen Wirtschaft zwischen 1936 und 1939. mehr…
Freitag 06.01.17, 08:01 Uhr
Am Donnerstag, den 12. 1.wird der Umweltausschuss der Stadt über die Einführung einer Kastrationspflicht für Katzen entscheiden. Die IG Pro Katzenschutzverordnung hatte dies in einem Bürgerantrag gefordert. Die Stadtverwaltung hat sich in einer Beschlussvorlage gegen den Bürgerantrag ausgesprochen. Der Arbeitskreis Umweltschutz (AKU) unterstützt dagegen in einer Stellungnahme den Bürgerantrag und schreibt in einer Pressemitteilung: »Mit der Kastrationspflicht soll die starke Vermehrung von wild lebenden Hauskatzen, den Streunerkatzen, eingeschränkt werden. Das städtische Ordnungsamt spricht sich in seiner Beschlussvorlage gegen die Einführung der Kastrationspflicht für Katzen aus. Als Begründung führt es an, dass eine Kontrolle weder personell noch finanziell durchführbar sei. Dieses Argument ist nicht stichhaltig. Verordnungsvorschriften können nie umfassend überwacht werden. Es stehen auch nicht an jeder Straße Polizisten, welche die Einhaltung des Verbots mit dem Handy beim Autofahren zu telefonieren, überwachen. mehr…
Donnerstag 05.01.17, 16:05 Uhr
Aus Sicht der Sozialen Liste steht die Stadt Bochum im kommenden Jahr vor „einer längeren Umbruchphase, die die Lebensqualität in Bochum nicht nachhaltig verbessern und die soziale Schere vergrößern wird.“ In einer Pressemitteilung der Sozialen Liste heißt es weiter: »Durch die Fertigstellung des neuen Justizzentrums am Ostring, den geplanten Bau des Einkaufscenter Victoriastraße und den weiteren Ausbau des südlichen Victoria-Quartiers wird sich die Innenstadt mit einer steigenden zusätzlichen Verkaufs- und Dienstleistungsfläche, werden traditionelle Standtorte wie die Kortumstraße, die Rathauspassage und die Hans-Böckler-Straße sowie das Brückviertel zurück gesetzt. Hier drohen Leerstände, Abstieg und soziale Brennpunkte. mehr…
Donnerstag 05.01.17, 08:35 Uhr
Die Gruppe Glitzer&Krawall lädt im Rahmen ihrer Reihe „Herrschaftskritischer Kaffeeklatsch“ am Mittwoch, den 11. Januar um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag von Ingo Elbe ein: »Der Vortrag behandelt mit dem christlichen Antijudaismus, dem modernen Antisemitismus und dem Antizionismus verschiedene Formen des Judenhasses und fragt danach, wie man die Kritik an der Politik einer israelischen Regierung von Antisemitismus unterscheiden kann.« Ingo Elbe ist Mitinitiator der Roten Ruhr-Uni und wissenschaftlicher Mitarbeiter und Privatdozent am Institut für Philosophie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg und Autor von „Marx im Westen“.
Mittwoch 04.01.17, 21:19 Uhr
Am kommenden Sonntag, den 8. 1. lädt die Initiative Religionsfrei im Revier um 11 Uhr im Sozialen Zentrum zu ihrem monatlichen Ketzer-Treffen ein. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie es Menschen gelingt, sich von religiöser Indoktrination und Sozialisation zu befreien. Den Einstiegsimpuls in die Diskussion gibt ein Mitglied der Gruppe, das Theologie studiert hat und die These vertritt, dass alle Studierenden, die sich ernsthaft mit dem Fach Theologie befassen, spätestens im zweiten Semester AtheistInnen sein müssten.
Mittwoch 04.01.17, 17:34 Uhr
Die Compania Bataclan freut sich darüber, dass Esther Bejarano und die Microphone Mafia zusammen mit der Compania Bataclan am 21. 4. einen Abend im Bahnhof Langendreer gestalten werden. Esther Bejarano wird dabei auch Fragmente ihres Buches: “ Wir leben trotzdem “ vortragen. In der Ankündigung heißt es: »Esther Bejarano, die gemeinsam mit der MMafia jüdische und revolutionäre Lieder der Zeitgeschichte im RAP-Stil vorträgt, wird zudem von ihrem Sohn Joram am Bass begleitet. Mit der Compania Bataclan wird sie neben deren eigenem Programm gemeinsam zwei Klezmer-Songs vortragen. mehr…
Dienstag 03.01.17, 13:34 Uhr
Der Vizepräsident des Bochumer Landgerichts, Prof. Dr. Dieter Coburger, verlässt überraschend Bochum, um Landgerichtspräsident in Hagen zu werden. Dies ist normaler Weise kein ungewöhnlicher Vorgang. Der jetzige Präsident des Bochumer Landgerichts hatte auch als Bochumer Vizepräsident den Umweg über Hagen genommen, um in Bochum an die Spitze des Gerichts zu kommen. Pikant an der Geschichte ist, dass Coburger nur zu einem Zehntel als Richter tätig war. Seine Hauptaufgabe war als Vizepräsident auch die Koordination des Justizneubaus. Die Fertigstellung des Baus erinnert an den Berliner Flughafen. Der Termin wurde bereits mehrfach verschoben. Mitte September erklärte Coburger laut WAZ, er gehe „jetzt davon aus, dass das Justizzentrum am 2. Januar 2017 für den Umzug bereitstehen wird“. Am 2. Januar wurde jetzt bekannt, dass lediglich Coburger wegzieht und es für die Fertigstellung des Justizkomplexes nun weder einen Termin noch einen Verantwortlichen gibt.
Dienstag 03.01.17, 10:19 Uhr
Ver.di: beantragte verkaufsoffene Sonntage nicht zustimmungsfähig
Für 2017 hat der Einzelhandelsverband (EHV) in Abstimmung mit den Werbegemeinschaften die Ausnahmeerlaubnis für zahlreiche verkaufsoffene Sonntage in Bochum beantragt. Anlässlich der Anhörung der Sozialpartner (Gewerkschaft, Kirchen, IHK u.a.), die im Rahmen des ordnungsbehördlichen Genehmigungsverfahrens Ende 2016 stattgefunden hatte, hält die Gewerkschaft ver.di die beantragten Sonntagsöffnungen für nicht zustimmungsfähig und lehnt sie daher ab. „Nach ausgiebiger rechtlicher Prüfung der Anträge und der Konzepte kommen wir zu dem Schluss, dass die beantragten Sonntagsöffnungen für 2017 in Bochum in der jetzigen Form durch den Rat der Stadt Bochum nicht genehmigt werden sollten, da sie rechtlich unzulässig sind“, erklärt der für den Handel zuständige Gewerkschaftssekretär Michael Sievers. „Die aktuellen Urteile der Verwaltungsgerichte legen schließlich sehr strenge Kriterien an die Ausnahmegenehmigung von der Sonntagsruhe an“, ergänzt Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne. „Deshalb empfehlen wir dringend der Bochumer Ordnungsbehörde sowie dem Rat der Stadt das geltende Recht zu beachten.“ mehr…
Montag 02.01.17, 20:47 Uhr
Am Samstag, den 7. 1. lädt die Bochumer Tierrechtsgruppe zum dritten Tierrechts-Tag im Sozialen Zentrum ein: »Ab 14 Uhr ist Einlass und wir laden zum veganen Soli-Essen ein, diesmal für den Lebenshof für Tiere Iserlohn. Gerne können noch vegane Essensspenden mitgebracht werden. Ab 15 Uhr beginnen wir mit der Vorstellung des Lebenshofes und der Künstlerin Sarah Palmer, die im Sozialen Zentrum ihre Bilder für eine Woche ausstellt. Danach beginnt die Lesung mit Chris Moser aus Österreich, der sein Buch „viva la rebellion“ vorstellt. Der Tierrechtsaktivist und Radikalkünstler erzählt im seinem neuen Buch, auch nach dem zermürbenden Wiener Neustädter Tierrechtsprozess, dass es sich weiter hin voll und ganz alles um Rebellion und Widerstand dreht. Dem Familienvater geht es darum, dass es in allen Lebenslagen Sinn macht, sich zu wehren. Dazu erzählt er von Festkettungen in der Landwirtschaftskammer, Blockadeversuchen bei einem WEF -Treffen, Flyer-Aktionen gegen rassistische Discos oder Wildschweinjägern und der Konsumverweigerung eines Freundes. Tierrechte sind immer wieder, aber nicht das zentrale Thema von „viva la rebellion“. mehr…
Montag 02.01.17, 10:01 Uhr
Branco Barkić, der Erfinder von DaSKuT, hat auch seinen für Januar angekündigten Auflauf abgesagt. Nun will er mit seiner Nazi-Truppe am 4. Februar aufschlagen.