Archiv für den Monat: November 2015


Dienstag 24.11.15, 19:44 Uhr

Angeklagt wegen der Veröffentlichung einer Montage von John Heartfield 2

Die politische Staatsanwaltschaft in Bochum hat schon für eine Reihe von skandalösen Ermittlungen und Anklageschriften gesorgt. Ab und zu findet sie auch RichterInnen, die solche unhaltbaren Anklagen zulassen. Am Donnerstag ist es wieder soweit. Amtsrichterin Bürschen eröffnet den Prozess gegen einen Aktivisten der Initiative „Klassenkampf statt Weltkrieg“. Der Vorwurf der Anklage „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Dem Klassenkämpfer wird vorgeworfen, auf einem Flugblatt ein Hakenkreuz abgebildet zu haben. Das Hakenkreuz befindet sich auf „Hitlers Friedenstaube“, einer Montage von John Heartfield aus dem Jahr 1935. mehr…


Dienstag 24.11.15, 15:57 Uhr

Bündnis gegen Rechts protestiert
gegen geplante Abschiebungen

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts, ein breites Bündnis von verschiedenen Menschen der Sozialen Bewegungen, der VVN-BdA, kirchlichen Gruppen, VertreterInnen von Bochumer Parteien, wendet sich gegen Abschiebungen bei „Nacht und Nebel“ und schreibt: »Wir wissen nicht, ob denen, die diese Begrifflichkeit in der Stadt und in den Medien benutzt haben, die Doppelbödigkeit von „Nacht und Nebel“ bekannt war.  Unter dem Begriff „Nacht-und-Nebel-Erlass“ verstanden wahrscheinlich schon die deutschen Faschisten  einen „Führerbefehl“ von 1941, der Richtlinien zur Verfolgung von Straftaten gegenüber dem Faschismus beinhaltete. Opfer dieses „Nacht-und-Nebel-Erlasses“ drohte Folter und Mord. mehr…


Dienstag 24.11.15, 15:55 Uhr

Zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen kritisieren Die Linke Bochum und die Linksjugend [‘solid] Bochum die diskriminierende Praxis, finanziell benachteiligten Frauen, die keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben, den Zugang zu Frauenhäusern zu erschweren. Zugleich weist Die Linke Bochum darauf hin, dass Gewalt gegen Frauen nicht nur in physischer Form, sondern auch in alltäglichen Rollenbildern, sexistischen Bemerkungen und Diskriminierung zuhause und am Arbeitsplatz ihren Ausdruck findet. mehr…


Montag 23.11.15, 15:46 Uhr
204 Kunstwerke kommen unter den Hammer

44. Amnesty-Kunstauktion

Über einen gelungener Auftakt zur 44. Amnesty-Kunstauktion berichtet Amnesty International: »77 Künstlerinnen und Künstler aus Bochum und Umgebung sind dem Aufruf der Bochumer Gruppen von Amnesty International gefolgt und haben insgesamt 204 Kunstwerke eingereicht. Am Sonntag, dem 6. Dezember werden sie zugunsten der Menschenrechtsarbeit von Amnesty International im Tanas (Bochumer Kammerspiele) unter den Hammer kommen. Ab sofort werden die Werke im Internet präsentiert. „Wir freuen uns sehr über die große Unterstützung durch die Bochumer Künstlerszene“, erzählt Amnesty-Mitglied Ingrid Schleicher, die die traditionsreiche Kunstauktion schon seit vielen Jahren begleitet. „Viele Künstler stellen uns schon seit Jahren regelmäßig einige ihrer Werke zur Verfügung. Mit der Verknüpfung von Kunst und Menschenrechten haben wir offensichtlich einen Nerv getroffen“, berichtet Frau Schleicher weiter. mehr…


Montag 23.11.15, 09:04 Uhr
Naturfreunde 1933 bis 1945

Zwischen Anpassung und Widerstand

Am Donnerstag, den 26.11. um 19.30Uhr laden die Naturfreunde Bochum Langendreer zu einem Vortrag von Professor Jochen Zimmer über die Naturfreunde in der Zeit des Faschismus in den Bahnhof-Langendreer ein: »Der Naturfreund Georg Elser war einer der tragischsten Helden im Widerstand gegen Hitler und sein Naziregime. Wie er gingen auch andere Naturfreunde in den aktiven Widerstand und landeten als politische Gegner in den Konzentrationslagern. Denn viele Naturfreundesportler waren Fluchthelfer durch die Alpen, transportierten antifaschistisches Materials über die Grenzen oder organisierten illegale Treffen. Andere Mitglieder der Naturfreundebewegung dagegen wollten mit verschiedenen Strategien nach 1933 ihre Weiterarbeit retten und biederten sich dem gleichgeschalteten Wanderwesen der Reichsleitung an. Viele versuchten auch, in Wanderorganisationen, die politisch genehmer waren (z.B. SGV oder Alpenverein), zu überwintern. mehr…


Montag 23.11.15, 09:03 Uhr

Ökologische Alternativen zu Streusalz

Die Grüne Jugend Bochum schreibt: »Die Tage werden immer kälter und langsam aber sicher bricht der Winter ein. Das heißt vor allem wieder eins: Streuen. Einige Bürger*innen greifen dabei bedauerlicherweise immer noch zu dem umweltschädigenden Streusalz. Wir als Grüne Jugend Bochum sprechen uns daher entschieden gegen die Verwendung von Streusalz aus und möchten auf das bereits geltende Verbot der Stadt Bochum hinweisen. mehr…


Sonntag 22.11.15, 08:28 Uhr
Vortragsreihe des Flüchtlingsrats NRW

Rassismus und Antiziganismus
im flüchtlingspolitischen Diskurs

Der Flüchtlingsrat NRW lädt zu eine Vortragsreihe  zum Thema „Rassismus und Antiziganismus im flüchtlingspolitischen Diskurs“ ein: »Das Bundesland Nordrhein-Westfalen ist derzeit Spitzenreiter einer traurigen Statistik: Jede vierte fremdenfeindliche Straftat ereignete sich in den ersten neun Monaten des Jahres 2015 in NRW. In der deutschen Gesellschaft gibt es einen besorgniserregenden Anstieg rassistischer Hetze und Gewalt gegenüber Asylsuchenden. Flüchtlingsunterkünfte werden mit fremdenfeindlichen Parolen beschmiert, Bürgerinitiativen protestieren unermüdlich gegen neu entstehende Unterkünfte und Asylsuchende werden zunehmend Opfer rechter Gewalt. Die Politik antwortet zunehmend restriktiv auf die ansteigende Zahl von Asylsuchenden. Ende Oktober wurden die rassistischen Diskurse über („Wirtschafts-“) Flüchtlinge durch eine Verschärfung der geltenden Asylgesetzgebung in Paragraphen gegossen. Stolz stellt die CDU zu den neuesten Gesetzesverschärfungen fest: „Wir haben die größten Verschärfungen im Asylrecht seit 20 Jahren auf den Weg gebracht. Schnellere Abschiebungen, weniger Fehlanreize, mehr sichere Herkunftsländer“. mehr…


Samstag 21.11.15, 19:03 Uhr

Alternatives Dating

Am Samstag, den 12.12. findet von 14.00 bis  ca. 18.00 Uhr ein alternatives Dating bei Heißgetränken und veganen Kuchen im Sozialen Zentrum statt. Das ganze läuft unter dem Motto „Ein Stich ins Herz der Normen“. In der Einladung heißt es: »Du bist auf der Suche nach einer (körperlichen) Beziehung? Findest es aber schwierig Menschen, die ähnliches suchen, innerhalb antiautoritärer/ anarchistischer/ kommunistischer/ linker/ feministischer oder alternativer Strukturen zu finden? Wir wollen eine Gelegenheit genau dafür schaffen.« Näheres.


Samstag 21.11.15, 10:53 Uhr
Crowdfundingkampagne der MFH geht in die Endphase

Für eine mobile Flüchtlingsberatung

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum möchte mit Hilfe einer Crowdfunding-Kampagne eine mobile Beratungsstelle für Flüchtlinge in den Not- und Unterbringungseinrichtungen in Bochum und Umgebung aufbauen. Die Online-Spendensammlung geht jetzt in ihre Endphase. Bisher haben sich 298 Fans und 192 UnterstützerInnen für das Projekt eingesetzt und gemeinsam mehr als 18.000 Euro gesammelt. Noch bis zum 2. Dezember läuft die Aktion. Bis zu diesem Stichtag muss mindestens die Summe von 23.050 Euro erreicht werden. mehr…


Freitag 20.11.15, 21:03 Uhr

Bei Nacht und Nebel:
Die Stadt wie eine 1

Anfang dieser Woche kündigte Stadtdirektor und Kulturdezernent Townsend assistiert von Kämmerer Busch an, dass in den kommenden Monaten 800 Menschen aus Bochum abgeschoben werden sollen. Siehe Meldung Abschiebungen in Bochum. Heute schreibt die WAZ: »Kämpferisch gab sich Oberbürgermeister Thomas Eiskirch beim Empfang der Diakonie in Bochum. Beim Thema Flüchtlinge stehe die Stadt „wie eine 1“.« Ob Eiskirch bei diesen Worten daran dachte, dass Townsend im Zusammenhang mit den Abschiebungen mehrfach betonte, dass dies auch bei „Nacht und Nebel“ passieren wird. Wolfgang Dominik erinnert in einem LeserInnenbrief daran, dass der „Nacht-und-Nebel-Erlass“ im Faschismus die Deportation von Tausenden des Widerstands verdächtiger Personen anordnete. Der Film „Nacht und Nebel“ ist 1955 eine der ersten bedeutenden Dokumentationen über die Deportationen der Nazis und ihr Ziel: die Vernichtungslager. Weder Kulturdezernent Townsend noch OB Eiskirch werden diese Bedeutung der Worte „Nacht und Nebel“ im Zusammenhang mit Deportationen kennen. mehr…


Freitag 20.11.15, 16:43 Uhr
Die Medizinische Flüchtlingshilfe zu den Regierungsplänen zum Asylrecht

Unrecht und Willkür wird
Recht und Gesetz

Für die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) stellt der Entwurf zum 2. Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz einen frontalen Angriff auf Menschenrecht, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit dar. In ein Erklärung der MFH heißt es:» Am 16.11.2015 hat die Bundesregierung den ersten Entwurf zum zweiten Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vorgelegt. Mehr noch als das erste Gesetz vom 16.10.2015 konkretisiert dieser Gesetzentwurf die Politik der massiven Flüchtlingsabwehr und weitet die Verweigerung des Zugangs zu rechtsstaatlichen Asylverfahren auf zahlreiche weitere Flüchtlingsgruppen aus. Eilverfahren würden mit dieser Gesetzesverschärfung in Zukunft die Regel, der Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten dauerhaft eingeschränkt und die Abschiebung unter anderem von schwer erkrankten Menschen vereinfacht werden. mehr…


Freitag 20.11.15, 16:28 Uhr
Film über den Umgang mit Epilepsie

Film: „Bin gleich zurück“

Am Mittwoch, den 25.11. wird um 18:30 Uhr im Haus der Begegnung, Alsenstr. 19 der Film „Bin gleich zurück“ gezeigt. Es ist ein Film über das Leben mit Epilepsie. Bei Epilepsie handelt es sich um die häufigste chronische Erkrankung des Zentralen Nervensystems bei Kindern und Jugendlichen. In Deutschland sind über 500.000 Menschen jeden Alters an Epilepsie erkrankt. Von Epilepsie Betroffene können Vorurteilen ausgesetzt sein, weil viele Mitmenschen wenig über diese Krankheit wissen. Die Medikamenteneinnahme, der Verzicht auf Alkohol, auf den Führerschein oder die Vermeidung vom Schwimmen in freien Gewässern können wichtige Themen von Menschen mit Epilepsie sein. Der Film zeigt vier Menschen verschiedenen Alters mit Epilepsie und deren Umgang mit der Krankheit in ihrem Alltag. mehr…


Donnerstag 19.11.15, 19:16 Uhr

Was die Bochumer Erklärung verschweigt 1

In einer Pressemitteilung schreibt die Bochumer Linkspartei: »Die Linke Bochum wird die Bochumer Erklärung zu den Pariser Anschlägen nicht unterzeichnen, so sehr wir auch das Anliegen der Ächtung des Terrors und der Verteilung der barbarischen Anschläge von Paris teilen. Denn die Bochumer Erklärung schweigt dazu, dass jetzt in Folge der Pariser Anschläge, ähnlich wie nach den furchtbaren Anschlägen des 11. Septembers, von den Regierungen in der EU zu Krieg und der Einschränkung von Freiheitsrechten aufgerufen wird. Mit der Aktivierung der militärischen EU-Beistandsklausel vom 17. November durch die EU-Mitgliedstaaten droht eine militärische Antwort, auch der Bundesregierung, auf die Pariser Anschläge. Wir stellen aber fest, dass der Krieg gegen den Terror nach dem 11. September 2001 aus wenigen Hundert bis jetzt Zehntausende von Terroristen hat werden lassen. mehr…


Donnerstag 19.11.15, 19:07 Uhr

Vortrag im Antifa-Café: “Out of Action”

Am Mittwoch, den 25. November lädt das Offene Antifa-Café ist im Sozialen Zentrum um 19 Uhr zu einen Vortrag der Gruppe “Out of Action” ein: „Randale, Bambule und ihre Folgen – ‚Out of Action‘ stellt sich vor. In der Einladung heißt es: »In der Auseinandersetzung mit Faschos und Bullen haben wir immer wieder Scheißerlebnisse wie Verletzungen oder Frust. Diese hinterlassen nicht nur körperliche Spuren, sondern nehmen uns auch psychisch mit. Allerdings werden diese nicht sichtbaren Folgen in der Szene häufig nicht wahrgenommen. Dies führt u.a. dazu, dass Aktivist*innen sich zurückziehen oder Gruppen Strukturen entwickeln, die wir selbst eigentlich nicht wollen. “Out of Action” hat genau dies zu ihrem Thema gemacht und arbeitet zu traumatischen Erlebnissen und Stress bei politischem Engagement. Die Gruppe “Out of Action”-Gruppe im Ruhrgebiet stellt sich vor und gibt in einem Vortag einen kurzen Einstieg in das Thema. Dabei und danach kann gerne mitdiskutiert werden. mehr…


Donnerstag 19.11.15, 17:09 Uhr
Linksfraktion kritisiert Abschiebungs-Offensive:

Unmenschlichkeit made in Bochum

Hunderte von unangekündigten Abschiebungen – auch mit Polizeigewalt und mitten in der Nacht aus Turnhallen und anderen Sammelunterkünften – so will die Stadt Bochum in den kommenden Monaten die Verschärfung des Asylrechts umsetzen. Die Linksfraktion im Bochumer Rat verurteilt die angekündigte weitere Brutalisierung der Flüchtlingspolitik und weist auf die Verantwortung der Bochumer SPD, CDU und Grünen hin: „In Bochum tun die rot-grüne Koalition und die von ihr eingesetzte Verwaltung so, als ob sie nur eine Entscheidung umsetzen, die weit weg in Berlin gefallen ist“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Linken Ralf-D. Lange. „Das ist aber falsch. Die Asylrechtsverschärfung ist von Bochumer Politikerinnen und Politikern mit durchgesetzt worden. Die beiden Bochumer SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer und Michelle Müntefering haben für das Gesetz gestimmt, und Norbert Lammert (CDU) ebenso. Auch Frithjof Schmidt, der für die Bochumer Grünen im Bundestag sitzt, hat nicht dagegen gestimmt. Die Bochumer Kreisverbände der drei Parteien haben von ihren Abgeordneten auch kein anderes Verhalten eingefordert. Damit sind die Bochumer SPD, CDU und auch die Grünen direkt mitverantwortlich für die angekündigte hundertfache Verletzung der Menschenwürde.“ mehr…


Donnerstag 19.11.15, 17:09 Uhr
Soziale Liste will städtischen Wachdienst erhalten

Kameras statt Menschen?

Die Soziale Liste im Rat spricht sich für den Erhalt des stadteigenen Wachdienstes in Verwaltungsstellen aus. Dessen „Aufgabe“ ist einer der zahlreichen Punkte, die von der Verwaltung im Rahmen des Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2016 vorgeschlagen werden. Die Maßnahme „2.11.29.00492 Wachdienst in Verwaltungsgebäuden abschaffen“ wird folgendermaßen umschrieben: Die „interne Miete für städtische Dienststellen“ soll reduziert werden, indem „der interne Wachdienst, der sich u. a. um die Schließtätigkeiten/Gebäudeüberwachung kümmert, aufgegeben“ wird. Eine „Senkung der Gebäudesicherheit“ soll durch neue technische Maßnahmen ausgeglichen werden. Die jährlichen Einsparungen sollen von 55.000 € im Jahr 2015 auf 191.000 im Jahr 2022 gesteigert werden. mehr…


Mittwoch 18.11.15, 15:44 Uhr

Lesung: Unsere Stadt in jenem Jahr

Am Dienstag, den 24.11., um 19.00 ist die indische Autorin Geetanjali Shree zu Gast im Bahnhof Langendreer, die ihr Buch «Unsere Stadt in jenem Jahr» vorstellen wird. Lesung und Gespräch werden moderiert von dem Journalisten und Indien-Kenner Gerhard Klas. In ihrem Roman thematisiert die Autorin die Eskalation eines religiös-politischen Konflikts: In einer fiktiven indischen Stadt nehmen die Spannungen zwischen Hindus und Muslimen immer weiter zu. Ideologisches Zentrum der Hindu-Fundamentalisten ist ein bedeutendes Kloster der Stadt. Es fängt klein an: Die Kinder spielen nicht mehr Räuber und Gendarm, sondern Hindu und Muslim, die Ruhe über der Stadt beschwört plötzlich Angst herauf. mehr…


Mittwoch 18.11.15, 14:43 Uhr

Klimaschutzsignale gen Paris

Am 24.11. macht die Fahrrad-Demo von cooperide zur Klimaschutzkonferenz in Paris in Bochum Station. StudentInnen der schwedischen Universität in Lund machen Halt auf ihrer Fahraddemo von Kopenhagen nach Paris. Dort findet Anfang Dezember die nächste Klimakonferenz statt. Die StudentInnen von cooperide.org zeigen mit ihrer ca. 1250 km langen Tour, dass die Menschen von den Politikern Entscheidungen für effektiven Klimaschutz erwarten. Dies ist vor sechs Jahren in Kopenhagen gescheitert. Der Arbeitskreis Umweltschutz AkU organisiert aus diesem Anlass mit Kooperationspartner verschiedene Aktionen im Foyer der Volkshochschule. mehr…


Mittwoch 18.11.15, 14:25 Uhr

Gegen Abschiebungen
bei „Nacht und Nebel“
1

Die Soziale Liste tritt für eine bessere Flüchtlingspolitik und ein tatsächliches Recht auf Asyl ein und schreibt: »Bochum braucht eine menschenwürdige Willkommenskultur und viele Möglichkeiten zur Integration. Bochum mit seiner seit vielen Jahren sinkenden Bevölkerung kann von der Zuwanderung nur profitieren. Die Soziale Liste wendet sich daher auch gegen Abschiebungen von Flüchtlingen, wie sie Bochums Stadtdirektor Michael Townsend jetzt auf einer Pressekonferenz angekündigt hat. Das Abschieben von Frauen, Männern und Kindern, die aus rassistischer Diskriminierung, Elend und Perspektivlosigkeit geflohen sind, ist nicht mit den Werten in Einklang zu bringen, die zur  Zeit so oft bemüht werden. mehr…


Dienstag 17.11.15, 21:45 Uhr

Demo gegen NATO-Konferenz

Das Bochumer Friedensplenum und die DFG-VK rufen dazu auf, am Samstag den 21. 11. an der Demonstration „Kein NATO-Kriegsrat in Essen!“ teilzunehmen. Treffpunkt für Bochum ist um 11.30 Uhr im Bochumer Hauptbahnhof unter der großen Anzeigetafel. Die Demonstration startet um 12 Uhr in Essen am Hirschlandplatz. Anlass ist eine Konferenz, die von der NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ vom 23. bis 25. November in der Messe Essen stattfindet.  Das Thema der Konferenz: „Luftwaffe und strategische Kommunikation“. In der Einladung zu der Konferenz heißt es: Es gebe Kräfte, die dem Vorgehen der Militärs gegenüber „feindlich“ eingestellt seien und dafür sorgten, „dass die Öffentlichkeit militärische Maßnahmen ablehnt“. Auf der Essener Konferenz wollen NATO-Strategen mit JournalistInnen zusammen überlegen, wie das geändert werden kann.


Dienstag 17.11.15, 20:36 Uhr

Humanitäres Bleiberecht für Roma!

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) wendet sich gegen Abschiebungen von Flüchtlingen, wie sie die Stadt gestern angekündigt hat: »Wie Romani Rose, Sprecher des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma jüngst gesagt hat, ist die Verschärfung der neuen Asylgesetze eine „Katastrophe“ für Roma, die vor rassistischer Diskriminierung, Elend, Hunger, Perspektivlosigkeit nach Deutschland geflohen sind. Deshalb hat sich die VVN-BdA vor wenigen Tagen auf ihrer Jahreshauptversammlung für ein humanitäres Bleiberecht für Roma ausgesprochen. Wer verantwortet es eigentlich, dass Familien mit Kindern in diese Situation der Obdachlosigkeit, Armut, „kumulativen Verfolgung“ (so Rose) „bei Nacht und Nebel“ abgeschoben werden? Alle unabhängigen internationalen Gutachten bestätigen, dass die Abgeschobenen ins blanke Elend und systematische Ausgrenzung abgeschoben werden. Und Deutschland schiebt ab. Wir empfinden es als peinlich, wenn Bochums Stadtdirektor Townsend sich rausredet, dass die Stadt ja nur Befehlsempfängerin sei. Die VVN-BdA steht für das humanitäre Bleiberecht der Roma, für das humanitäre Bleiberecht anderer Flüchtlinge, die keineswegs als Armuts- oder Wirtschaftsflüchtlinge diffamiert werden dürfen!«