Die Soziale Liste Bochum lädt zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Cross-Border-Leasing (CBL) und die Finanzkrise“ ein. Referent ist Dr. Werner Rügemer, Publizist, Lehrbeauftragter und Experte auf den Gebieten Korruption, Wirtschaftskriminalität und CBL. Die Veranstaltung findet statt am Montag, 20. Oktober, 19.00 Uhr, in den Nebenräumen der Christuskirche Bochum, Westring 26 b. Die Soziale Liste hat außerdem für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. Oktober 2008 ihre angekündigte Anfrage in Sachen Cross-Border-Leasing gestellt. Die Fragen, um deren Beantwortung im öffentlichen Teil der Sitzung gebeten wird, lauten: mehr…
Das Netzwerk schwul-lesbischer Aufklärung (SchLAu NRW) und die Landeskoordination der Anti-Gewalt-Arbeit für Lesben und Schwule in NRW starten am 15. Oktober in Kooperation mit der „Rosa Strippe“ das NRW-weite Projekt „Schule ohne Homophobie – Schule der Vielfalt“. In der Ankündigung heißt es: »Was wäre, wenn es im Schulalltag ganz normal wäre, dass Sven Jan vor dem Eingang zur Schule noch einen Kuss gibt oder die Biologielehrerin ihre Freundin zum Schulfest mitbringt? Mit diesen und ähnlichen Fragen zur sexuellen Orientierung setzt sich die Kampagne „Schule ohne Homophobie – Schule der Vielfalt“ dafür ein, dass an Schulen in NRW mehr gegen Homophobie (Angst vorm Lesbisch-/Schwulsein) und mehr für die Akzeptanz von unterschiedlichen Lebensweisen getan wird. Stattdessen, so die Initiator/Innen, sei „schwul“ aber ein Schimpfwort, und Lesben würden vor allem unter sexuellen Aspekten wahrgenommen. „Insgesamt gibt es ein Klima an den meisten Schulen, das von Unwissen, Ängsten, Vorurteilen und feindlichen Haltungen gegenüber Homosexualität geprägt ist. Das meint der Ausdruck ,Homophobie.‘ mehr…
Studienförderung durch BaföG & co. sollte es Kindern aus ärmeren Verhältnissen eigentlich einfacher machen zu studieren? Falsch gedacht: Die bsz hat anhand von zwei exemplarischen Lebensläufen nachgerechnet. Aus der aktuellen Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks ergibt sich: Während das Studium von Martina (21 Jahre, Vater Diplom-Ökonom, Mutter Lehrerin, eine Schwester) insgesamt 55.000 Euro kosten wird, müsste Martin (22 Jahre, beide Eltern arbeitslos, zwei Geschwister) insgesamt 90.000 Euro für sein Studium an der Ruhr-Uni aufbringen. Kein Wunder, dass nur neun Prozent eines Jahrgangs aus Nicht-AkademikerInnen-Familien den Sprung an die Uni schaffen. Das Verhältnis bei den Kindern aus der sozialen Herkunftsgruppe „hoch“ und „gehoben“ ist dagegen fast umgekehrt. Zum Artikel. Daran wird sich vorerst auch nichts ändern – das macht die bsz in ihrem Artikel über den Bildungsgipfel in Dresden deutlich. Außerdem in dieser Ausgabe: Zwei kontroverse Diskussionsbeiträge zur Frage „Was bedeutet der Finanzmarktcrash?“ (Hier und dort). Die gesamte Zeitung gibt es online natürlich auch wieder als pdf-Datei.
Dienstag 14.10.08, 09:00 Uhr
Spektakel zu Ökologie der JungdemokratInnen/Junge Linke
Die JungdemokratInnen/Junge Linke NRW laden zu einem „Spektakel zu Ökologie“ vom 17.-19.10. im Sozialen Zentrum. In der Einladung heißt es: »Ökologie ist längst kein Thema für radikale Minderheiten mehr, längst wird die Zukunft der Umwelt technokratisch und realpolitisch verhandelt. Selbst die „Bild“ hat ihre Liebe zur Erde entdeckt und bietet Umweltaktivismus per Aufkleber. Tatsächlich laufen politische Projekte unter ökologischem Label, aber wieviel ist von einer Umweltbewegung zu erwarten, die sich erst einseitig auf den Teufel Kohlendioxid einschießt, um dann die Atomkraft als Retterin des Klimas auf neue Höhen zu bringen? Oder sind Ansätze vielversprechender, die einen Bruch mit der Maschine fordern, um den Menschen zurück zur Natur zu führen? Diese und weitere Fragen sollen am Wochenende diskutiert werden. Abgerundet wird das Programm durch die Podiumsdiskussion „Wie kann linke Ökologie aussehen“, einem kritischem Puppentheater mit „Thilo Trickbeat“ und einer Kuriosaversteigerung. Näheres.
Dienstag 14.10.08, 08:00 Uhr
7. Studentisches Theaterfestival megaFON vom 3. – 7. Dezember
Unter dem diesjährigen Motto „hotsPOTT – 51°29’N, 7°13’O“ erwartet das studentische Theaterfestival megaFON vom 3. –7. Dezember ein internationales Theaterprogramm aus ganz Europa im Musischen Zentrum, MZ, der Ruhr-Universität Bochum. In der Ankündigung heißt es: »Erstmals gibt megaFON am Mittwoch den 3.12. mit einer eigenen Festivalproduktion von „Die Weber“ den Auftakt der Theatertage. Neben Diskussionsrunden zu den einzelnen Stücken wird ein buntes Workshop-Programm erarbeitet, zudem unter anderem John Freeman, Dozent an der Brunel University London, beitragen wird. Nach den Stücken ist vor der Party: Ein vielseitiges Musikprogramm mit Liveacts von Electro bis Pop sorgen für Chill- und Tanzstimmung.« Näheres.
Die Soziale Liste schreibt: „Angesichts der aktuellen Finanzkrise fordert die Soziale Liste die Bochumer CDU und FDP auf, sich den Plänen der NRW-Landesregierung zu widersetzen, mit einem neuen Sparkassengesetz den Fortbestand der selbstständigen Sparkassen in kommunaler Trägerschaft zu gefährden. Mit dem Gesetz soll über eine Erweiterung der Trägerschaft der Sparkassen die Tür zur Privatisierung weit aufgestoßen werden. Die Sparkassen und deren Stabilität dürfen nicht durch ein neues Gesetz, das den Geist des Neoliberalismus enthält, aufs Spiel gesetzt werden. Die Sparkassen, die sich in der derzeitigen Finanzkrise bewähren, sollen vielmehr, aus Sicht der Sozialen Liste Bochum, als kommunale, dem Gemeinwohl verpflichtete Unternehmen, gestärkt werden.“
Am Sonntag, dem 19.10. um 14.00 Uhr findet ein Stadtrundgang der VVN-BdA „Auf den Spuren von NS-Zeit, Krieg und die Erinnerung daran“ mit Klaus Kunold statt. Treffpunkt ist an der Glocke am Rathaus. In der Einladung heißt es: „Bei einem Rundgang durch die Bochumer Innenstadt soll ein Einblick gegeben werden, was ‚Alltag unterm Hakenkreuz‘ für die Menschen, die hier lebten, bedeutete, aber auch, was der vom NS-Regime ausgelöste Krieg in Bochum für Auswirkungen hatte. Als Mahnmal gegen den Krieg ist heute noch der Turm der zerstörten Christuskirche sichtbar. Hier endet der Stadtrundgang mit einer Besichtigung der sog. ‚Heldengedenkhalle‘ und der Vorstellung des bis 2010 geplanten ‚Platzes des europäischen Versprechens‘.“
Am Mittwoch, dem 15. Oktober lädt das Bochumer Friedensplenum und die DFG -VK um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit Matin Baraki zum Thema „Afghanistan“ in den Bahnhof Langendreer. In der Ankündigung heißt es: „Zwei Drittel der Bundesbürger würden das militärische Eingreifen in Afghanistan lieber heute als morgen beenden. Dort ist an die Stelle der weit zurück reichenden, traditionell guten und friedlichen Beziehungen zum deutschen Staat nun das Bild des bis an die Zähne bewaffneten Besatzers, des Mitkämpfers der NATO getreten. Unbeeindruckt davon schickt die BRD Tornados und eine schnelle Eingreiftruppe in das Kampfgebiet. Im siebten Jahr des Krieges ist die Bundeswehr tief in das Kampfgeschehen verstrickt; die Regierung hat kein anderes Konzept als: weiter machen. Wieder einmal gibt es angeblich keine Alternative. Oder doch?“ Im vergangenen Jahr hat die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ einen Beitrag von Matin Baraki mit dem Titel „Nation-building in Afghanistan“ veröffentlicht.
Freitag 10.10.08, 20:00 Uhr
Eine audio-visuelle Spurensuche nach der kolonialen Geschichte und Gegenwart.
AfricAvenir International und Remember Resistance laden am Donnerstag, dem 16. 10 um 18.00 Uhr zu einer Veranstaltung in den Bahnhof Langendreer: »Kolonialismus ist auch heute noch allgegenwärtig – in den Mentalitäten, den Verhaltensweisen, aber auch im Stadtbild und im Selbstverständnis der kolonisierenden und kolonisierten Nationen und Gemeinschaften. Im Zentrum des Programms steht Brüssel, zugleich Symbol für den europäischen Umgang mit der kolonialen Vergangenheit und die „Regulierung“ der Zuwanderungspolitiken aus nicht-europäischen Regionen. 18 Uhr: Einführung: Eine kommentierte audio-visuelle Spurensuche (Eintritt frei) Mit Julien Enoka Ayemba, Brigitta Kuster und Sonja Hohenbild (Remember Resistance) 20 Uhr: Film: Juju Factory (Eintritt: frei) R: Balufu Bakupa-Kanyinda, Kongo 2007, 97 Min, OenglU. mehr…
Die Kommunistische Gruppe Bochum (KGB) hat in einem Aufruf für ihre „Vorabend-Demo“ begründet, warum sie von den Aktivitäten am 25.10. gegen den Nazi-Aufmarsch nichts hält: „Bei den Aktionen zum bevorstehenden Nazi-Aufmarsch wird sich ein weiteres Mal offenbaren, wie unfähig die Linke ist, einzelne Phänomene in den Kontext der kapitalistischen Totalität einzuordnen und diese als solche zu bekämpfen.“ Weiter heißt es: „Dies bedeutet auch, den Nazis und verwandten Themenfeldern (z.B. Vergangenheitsbewältigung) nicht mehr Zeit und Energie zu widmen als anderen Objekten der Kritik. Ganz im Gegenteil, da die Nazis momentan gesellschaftlich weitgehend irrelevant sind und bis auf wenige Ausnahmen ganz gut von der „bürgerlichen“ Gesellschaft in Schach gehalten werden, gilt es für die radikale Linke, in die Offensive zu gehen.“ Die Redaktion befürchtet, dass die Gruppe offensichtlich noch nicht mitbekommen hat, wie mörderisch gefährlich die Nazis z. B. in Dortmund sind. Die Berichterstattung über die KGB-Demo wird an dieser Stelle beendet. Wer sich dafür interessiert, findet Näheres auf der Webseite der KGB.
Die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) lädt am Dienstag, 14.10., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Infoveranstaltung über die „Siempre Antifascista“-Konferenz in Berlin ein. In der Einladung heißt es: »In den letzten Jahren ist die Zahl faschistischer Morde europaweit massiv angestiegen. Meist erlangen nur die Fälle eine stärkere Öffentlichkeit, bei denen es sich um Linke handelte, die in engem Kontakt mit der politischen und subkulturellen Szene standen. Carlos Javier Palomino (11. 07.07, Madrid), Davide “Dax†Cesare (16. 03.03, Milano) oder Jan Kuchera (18.01.08, PrÃbram) sind daher vielen Menschen in der Linken ein Begriff. Die Morde an MigrantInnen, wie sie in Russland an der Tagesordnung sind, gelangen kaum an die Öffentlichkeit. Regelmäßig kommt es hier zu Angriffen und Morden an Menschen aus dem Kaukasus und Tadschikistan. Mit Anerkennung schaut die internationale Rechte auf eben jenen so genannten “Rassenkrieg†der russischen Nationalisten. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres kamen 33 Menschen durch Neonazis ums Leben. mehr…
Heute früh hat eine bundesweite Razzia stattgefunden, bei der Räume der neonazistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ und Wohnungen von Nazis durchsucht wurden. Die Tagesschau berichtet ausführlich darüber. Im Rahmen dieser Polizeiaktion wurde auch die Wohnung von Daniela Wegener in der Wattenscheider Sommerdelle durchsucht. Sie ist Lebensgefährtin des NPD-NRW Landesvorsitzenden Claus Cremer und eine der führenden Nazi-Frauen in NRW. Siehe Bericht der WAZ-Wattenscheid.
Am Mittwoch, dem 15. Oktober um 19.00 Uhr findet im Frauenarchiv ausZeiten, Herner Str. 266 eine Infoveranstaltung mit Arntrud Reuter über den Konsumverein „Wohlfahrt“ statt. In der Einladung heißt es: »’Großes Werk gedeiht nur durch Einigkeit!‘ Unter dieses Motto stellte sich 1914 der Bochumer Konsumverein ‚Wohlfahrt‘, der auf eine Gründung in den Jahren 1902/03 zurückgeht. Seine Grundsätze – Eigenfinanzierung, Mitbestimmung jedes Mitglieds, eigene Produktionsbetriebe und Tariflöhne – verschaffen ihm große Resonanz und wachsende Mitgliederzahlen. Er bot den Arbeiterfamilien nicht nur günstige Einkaufsmöglichkeiten, sondern auch mehr Unabhängigkeit und die Gelegenheit zur Ausübung praktischer Solidarität. Den Arbeiterfrauen erleichterte er das Haushalten. Seine Geschichte soll hier vor allem aus der Sicht zweier Mitarbeiterinnen des Konsumvereins beleuchtet werden, denn der Verein gab gerade Frauen Ausbildungsmöglichkeiten und berufliche Aufstiegschancen bis zur Stellenleiterin. Die Veranstaltung richtet sich an Frauen.“
Angesichts des Produktionsstopp bei Opel in Bochum und Eisenach als Reaktion auf die Finanzmarktkrise fordert die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen ein Sofortprogramm zur Stärkung der Kaufkraft und ein Konjunkturprogramm von 30 Milliarden Euro für öffentliche Zukunftsinvestitionen: „OPEL Bochum ist kein Einzelfall. Ford, Daimler, BMW, Seat, Skoda haben als erste Reaktion auf die Finanzkrise ihre Produktionen ebenso zurückgefahren. Die Bundesregierung muss endlich ihr kopfloses Agieren beenden und ein Konjunkturprogramm beschließen, wenn sie eine Rezession verhindern will. Noch ist nicht klar, wie der Einbruch der US-Ökonomie auf die Realwirtschaft in Deutschland durchschlägt. Der Stopp der Produktionen, die Entgelteinbußen und Kündigungen in der Zeitarbeit in der Autobranche lassen jedoch erahnen, dass es dabei nicht bleiben wird. mehr…
Die Soziale Liste verurteilt „die Bestrebungen Banken und Finanzkonzerne auf Kosten der Allgemeinheit zu retten, die Lasten der gegenwärtigen Finanzkrise aber auf die Belegschaften und Bürger abzuladen.“ In einer Pressemitteilung heißt es weiter: „Der Produktionsstopp bei Opel-Bochum, der Arbeitsplatzabbau im Einzelhandel und drohende Firmenpleiten sind Alarmzeichen, die nicht übersehen werden dürfen. Die Soziale Liste unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften, als Antwort auf die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise nicht nur ‚eine strenge Regulierung der Finanzmärkte‘ vorzunehmen, sondern auch den ‚freien Fall der Löhne‘ zu stoppen. Eine Stärkung der Löhne, Renten, Hartz IV1 und anderen Einkommen muss jetzt die ’schwache Konsumnachfrage‘ beheben und der Krise entgegenwirken, fordert die Soziale Liste. Das kommunale Wahlbündnis wird deshalb die Kampfaktionen der Belegschaften der Bochumer Metallbetriebe unterstützen, die für Mitte Oktober im Rahmen der Tarifrunde geplant werden. Die sture Haltung des Arbeitgeberverbandes erfordert jetzt ganz offensichtlich mehr als nur reden!“
Klaus Kunold | Bochumer Bündnis gegen Rechts · Kreisvorstand | Bündnis90/Die Grünen · Klaus Franz | CDU Bochum · Michael Hermund | DGB Region Ruhr Mark · Anna-Lena Orlowski | Die Linke Bochum · Fred Sobiech | Evangelische Kirche Bochum · Jens Lücking | FDP Bochum · Gerd Pieper | IHK Bochum · Gregorij Rabinovich | Jüdische Gemeinde Bochum · Hermann-Josef Bittern | Katholische Kirche Bochum · Johann Philipps | Kreishandwerkerschaft Bochum · Elmar Weiler | Ruhr Universität Bochum · Christoph Nitsch | Soziale Liste Bochum · Bernd Faulenbach | SPD Bochum · Ottilie Scholz | Stadt Bochum · Klaus-Peter Hülder | UWG Wattenscheid · Dirk Michalowski | VfL Bochum 1848 erklären gemeinsam in einen Aufruf zu einer Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 25. Oktober in Bochum: „Wir wollen keine Nazis in unserer Stadt, keine Alt- und keine Neo-Nazis. Wir wollen ihre Parolen nicht hören und ihre Fahnen nicht sehen. Wir wollen ihre Stiefel nicht und nicht ihre Klamotten. Wir wollen ihre Märsche nicht und nicht ihre Musik, wir können sie nicht ausstehen. Wir wollen nicht, dass ihre Gewalt bei uns Aufmarsch hält, ihr führer-frommes Gebrüll, ihr reaktionäres Frauenbild, ihr martialisches Gehabe. Wir wollen ihre Intoleranz nicht haben, ihren Rassismus, ihren Antisemitismus, ihren Hass auf alle, die anders sind als sie selber, ihren Hass auf uns. Wir wollen sie nicht, wir wehren uns“. Der Aufruf im Wortlaut.
Der DGB Ruhr Mark schreibt: »32,88 Prozent der Schülerinnen und Schüler der 7. Klasse waren 2006 in Bochum auf dem Gymnasium. Das waren 1,8 Prozent mehr als 2004. „Das ist gut, reicht aber nicht aus. Wenn wir bei der Ausbildung unserer Kinder national und international mithalten wollen, müssen wir mehr tun“, sagte der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr Mark Michael Hermund. Bildung sei die beste Absicherung gegen Arbeitslosigkeit. Staat und Gesellschaft müssten deshalb dafür sorgen, dass alle Jugendlichen die Chance haben, eine gute Schulausbildung zu absolvieren – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Doch internationale Studien, wie zuletzt der OECD, bescheinigten Deutschland schon länger ein unterdurchschnittliches Bildungssystem, so Hermund. Die soziale Herkunft, insbesondere der Bildungsgrad der Eltern, entscheidet noch immer über den Bildungsweg. Im Jahr 2005 schafften 83 von 100 Akademiker-Kindern den Sprung an die Hochschule, aber nur 23 von 100 Kindern aus Familien ohne akademische Tradition. Beim Blick auf die erfolgreichen PISA-Länder fällt auf, dass gerade die Schulsysteme die besten sind, in denen Schülerinnen und Schüler möglichst lange gemeinsam unterrichtet werden. „Wenn es nach dem Wunsch der Eltern und Kinder geht, brauchen wir in Bochum eine zusätzliche Gesamtschule als eine Schule für alle,“ so der DGB Vorsitzende. mehr…
Mitteilung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.10.
In einer Mitteilung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.10. beschreibt die Verwaltung den Stand der Dinge beim Cross-Border-Leasing-Deal: „Die Stadt Bochum hatte im Jahre 2003 für einen Netto-Barwertvorteil von rd. 20 Mio. € das städtische Kanalnetz in einem Hauptmietvertrag an einen US-Trust verleast und anschließend für einen kürzeren Zeitraum im Rahmen eines Rückmietvertrags zurückgemietet. Im Hinblick auf die gemäß dem Rückmietvertrag geschuldeten Mietzahlungen hat die Stadt Bochum mehrere Erfüllungsübernahmevereinbarungen abgeschlossen. In diesen Vereinbarungen haben sich die jeweiligen Erfüllungsübernehmer verpflichtet, die Rückzahlung der nach dem Rückmietvertrag geschuldeten Mietzahlungen zu übernehmen. Die Erfüllungsübernahmevereinbarungen sind zusätzlich durch Garantien von Unternehmen mit einem erstklassigen Rating besichert. Wegen der langen Vertragslaufzeit enthalten die Verträge an Rating-Schwellen gekoppelte Sicherungsmechanismen. Sofern der Garantiegeber nicht wenigstens ein Rating von A+ nach S&P und A1 nach Moody’s hat, ist die Stadt Bochum vertraglich verpflichtet zu veranlassen, dass dem Trust Ersatzsicherheiten gestellt werden. Am 15.09.2008 wurde die Bonität des Garantiegebers von S&P von AA- auf A- herabgestuft. Die eingebauten Sicherungsmechanismen greifen somit. Die Stadt Bochum ist nun vertraglich verpflichtet, innerhalb von 90 Tagen eine entsprechende Ersatzsicherheit zu stellen. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste Bochum übt weiterhin heftige Kritik am dem umstrittenen Cross-Border-Leasing-Geschäft, das im Zuge des Verbotes derartiger CBL-Aktionen in den USA und der aktuellen Entwicklung in der internationalen Finanzwelt in die Krise geraten ist. Auf der gestrigen Mitgliederversammlung des kommunalen Wahlbündnisses wurde auch Dr. Ottilie Scholz kritisiert, die 2002/2003 als Stadtkämmerin maßgeblich am Zustandekommen dieses „Geschäfts“ beteiligt war. Trotz umfangreicher Kritikpunkte, die sich heute als berechtigt, begründet und zutreffend erweisen, wurde das CBL damals gegen den erkennbaren Willen der Mehrheit der Bochumer Bevölkerung betrieben und unterschrieben. Nach bisher bekannten Informationen soll CBL-Vertragspartner der Stadt Bochum die „First Fidelity International“, ein Ableger der „Wachovia Corporation“, North Carolina (USA) sein. Das Vertragswerk soll 1.700 Seiten umfassen und ein Finanzvolumen von 500 Mio. Euro umfassen. Gerichtsstand soll New York sein. mehr…
Als das Theater Traumbaum/FreierVogel und der Bochumer Kulturrat im Jahr 2000 zum ersten Mal die AnneFrankKulturWochen in´s Leben riefen, hatten sie nicht damit gerechnet, dass das Interesse daran so groß sein würde, dass die Veranstaltungsreihe jetzt, 2008, in´s neunte Jahr geht. Hierzu schreibt das Theater: „Doch leider liegt dies nicht nur an dem ausgesprochen großem Publikumsinteresse, sondern vor allem an der traurigen Tatsache, dass Rassimus, Gewalt und Rechtsradikalismus in unserer Gesellschaft und auch in Bochum langsam und schleichend immer stärker werden. Um nur eine Beispiel unter vielen rauszugreifen: Obwohl in diesem Jahr die neue Synagoge ihr einjähriges Jubiläum feiert und sich am 9.11. der Brand der Alten Synagoge zum siebzigsten Mal jährt, ist „Jude“ und „Du Judenschwein“ auf Bochumer Schulhöfen leider ein immer öfter benutztes Schimpfwort. Die Tatsache, dass die Schüler, die Jude als Schimpfwort benutzen, nicht einmal erklären können, was ein Jude ist, macht es nicht ungefährlicher, im Gegenteil. mehr…
„Ein bisschen Krieg ist immer“ – so kommentiert die bsz die Einigung von SPD und CDU zur Änderung von Artikel 35 Grundgesetz. Die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung schreibt: „Die Bundeswehr soll in Zukunft auch im Inneren eingesetzt werden dürfen – zur ‚Abwendung außergewöhnlicher Notfälle auch mit militärischen Mitteln‘. Eine jahrelange Debatte über die weitere Militarisierung der Innenpolitik soll so weitgehend geräuschlos ad acta gelegt werden – mit weitreichenden Konsequenzen.“ Zum Artikel. Weitere Themen der 760. Ausgabe: Der AStA der Ruhr-Uni zieht im bsz-Gespräch eine Zwischenbilanz seiner Arbeit. Der neugewählten studentischen Senatsfraktion widmet sich die Zeitung in einem Artikel über „die Verantwortung eine Toga zu tragen„. Und wem das noch nicht genügt, kann sich an der im Vorfeld der Essener Spielemesse präsentierten Bochumer Monopoly-Edition oder an den Wonnen der italienischen Küche erfreuen. Die gesamte Ausgabe als pdf-Datei.
Ende August fand im RuhrCongress eine Berufsbildungsmesse statt. Mitorganisiert wurde diese Messe vom Jugendamt der Stadt Bochum. Jugendliche ab der 9. Jahrgangsstufe sollten über Ausbildungswege und Berufsbilder informiert werden. Auf einem großen Stand warb auch die Bundeswehr für ihre Berufsbilder. Dies nimmt die Linke im Rat zum Anlass, auf der Ratssitzung im Oktober zu diesem Thema einen Antrag zu stellen. Dazu erklärt Bianca Schmolze: „Wir fordern in unserem Antrag, dass sich die Stadt nicht mehr an Veranstaltungen beteiligt, bei denen die Bundeswehr für Ausbildungsplätze wirbt, die gegebenenfalls mit Auslandseinsätzen verbunden sind. Für mich ist es nicht hinnehmbar, dass über Veranstaltungen, die von der Stadt mitorganisiert werden, die Akzeptanz für weltweite Kriegseinsätze erhöht werden soll. Über 70% der Bevölkerung lehnen diese Einsätze ab. Mit militärischen Mitteln lassen sich politische und soziale Konflikte nicht lösen.
Statt die Bundeswehr bei ihrer Werbung zu unterstützen, sollte die Verwaltung sich eher Gedanken darüber machen, wie die Stadt ihre eigene Ausbildungsquote erhöhen kann. mehr…
Mit einer „Bild-Lesung“ von Serdar Somuncu klingt am Mittwoch, den 15. Oktober um 19.30 Uhr im Matthias Claudius Haus an der Keilstraße 9 das vom Internationalen Kulturverein Dahlhausen e.V. bzw. den „Leuten vom Stadtteilladen Regenbogen“ ausgerichtete herbstliche Kulturfestival Heimaten 2008 frech und bissig aus. Der 1968 in Istanbul geborene deutschtürkische Schauspieler, Kabarettist, Regisseur und Musiker ist seit vielen Jahren auf deutschen Theater- und Kabarettbühnen und in Funk und Fernsehen (z.B. Mitternachtsspitzen, Ottis Schlachthof, Westart oder Menschen bei Maischberger) präsent und mehrfach preisgekrönt (u.a. Prix Pantheon 2004). Auf seiner Website wird der Presse vorgeschlagen, sein aktuelles Programm „Bild lesen“ etwa folgendermaßen anzukündigen: „Serdar Somuncu liest BILD. Und eines hat er mit seinen Zuschauern gemein. Er weiß genauso wenig wie sie, was an diesem Abend noch alles passieren wird. mehr…
Montag 06.10.08, 20:00 Uhr
Lesung und Gespräch mit der LiBeraturpreisträgerin 2008:
Am Montag, dem 13.10., liest Aminatta Forna (Sierra Leone) um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer aus „Abbies Steine“: In der Einladung heißt es: „Fast ist es schon Tradition: Die LiBeraturpreisträgerinnen lesen frisch geehrt im Bahnhof Langendreer! Der LiBeraturpreis – eine Auszeichnung für Prosa aus Afrika, Asien und Lateinmaerika – wird ausschließlich an Frauen verliehen, da es Autorinnen aus den „Ländern des Südens“ oft noch schwerer als ihre Kollegen haben, wahrgenommen zu werden. Am 12.Oktober 2008 erhält Aminatta Forna für ihren Roman „Abies Steine“ den Preis in Frankfurt, am 13. Oktober liest sie bei uns in Bochum! Außergewöhnlich ist die Erzählweise des Romans: Vier Frauen des Dorfgründers erzählen ihre Geschichte und damit die ihrer Familie aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln. Es entsteht ein beeindruckendes Mosaik voll poetischer, bildsprachlicher Kraft. Der Roman stellt gleichzeitig eine Chronik Sierra Leones und der verschiedenen Epochen dar, ihres Wandels von der Kolonialzeit über die ersten Jahre der Unabhängigkeit, den Zusammenbruch des Gemeinwesens im Bürgerkrieg Sierra Leones bis zur Hoffnung eines Neuanfangs nach dessen Ende. Aminatta Forna, in Glasgow geboren, wuchs in Sierra Leone und Großbritannien auf. Sie lebt heute in Sierra Leone und London. Ihre Kindheitserinnerungen ‚Tanz mit dem Teufel‘ wurden für den ‚Samuel Johnson Prize 2003‘ nominiert. Abies Steine ist ihr erster Roman.“
Die Linkspartei Bochum lädt ein zu einer Veranstaltung am Donnerstag, 9. Oktober um 19.00 Uhr in ihr Büro, Universitätsstraße 39 mit dem Titel: „Das Wenige wird weniger“. Thorsten Kalina, einer der Mitautoren der jüngst erschienenen Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg/Essen zu Einkommensunterschieden wird sie vorstellen. In der Einladung heißt es: »Die Lohnunterschiede in Deutschland werden immer größer. Nach der erst kürzlich vorgelegten Studie des IAQ mussten GeringverdienerInnen seit 1995 Lohneinbußen von 13,7 Prozent hinnehmen, während die Gehälter von SpitzenverdienerInnen im Schnitt um 3,5 Prozent stiegen. Insgesamt seien die Löhne über alle Einkommensgruppen hinweg zwischen 1995 und 2006 durchschnittlich um nur 0,2 Prozent gestiegen, so die Studie. Darüber hinaus nahm der Anteil der GeringverdienerInnen an den Erwerbstätigen in den vergangenen Jahren deutlich zu. Nach Berechnungen des Instituts hätten 1995 rund 15 Prozent der ArbeitnehmerInnen im Niedriglohnsektor gearbeitet, 2006 seien es bereits 22 Prozent gewesen. mehr…
Montag 06.10.08, 07:00 Uhr
Solidarität mit österreichischen Tierrechts-AktivistInnen
Am Sonntag, den 12.10, lädt Food not Bombs (fnb) ab 12 Uhr zum veganem Soli-Brunch ins Soziale Zentrum ein. Es soll Geld für die Prozesskosten der in Österreich vier Monate in U-Haft sitzenden und mittlerweile wieder freigelassenen Tierrechts-AktivistInnenen gesammelt und Raum gegeben werden, sich über die Geschehnisse auszutauschen. Auf der Webseite von fnb heißt es hierzu: „Fast 4 Monate saßen 10 Tierrechts-AktivistInnen aus Österreich jetzt in Untersuchungshaft. Sie wurden am 21. Mai im Zuge von 23 österreich-weiten Hausdurchsuchungen verhaftet, die mit übertriebener Härte von Sondereinsatzkommandos der Polizei durchgeführt wurden. Begründungen für die Inhaftierungen waren erstens das Verwenden von PGP-Email-Verschlüsselung, wobei dies eine von Firmen und Behörden verwendete und weit verbreitete Software ist. Daraus abgeleitet wurde „Verdunkelungsgefahr“. Der zweite Vorwurf der „Tatbegehungsgefahr“ wird mit damit begründet, dass die Betroffenen teilweise seit Jahren in der Tierrechtsbewegung politisch aktiv sind. mehr…
Nach der gewaltsamen Räumung der Freien Uni Bochum (FUB) vor 20 Monaten wurde u.a. ein FUB-Café ins Leben gerufen. Jeden zweiten und vierten Samstag im Monat findet der gemütliche Kneipenabend im Soziale Zentrum Bochum statt. Am Samstag, den 11. Oktober geht es schon etwas früher als sonst los: Das FUB-Café lädt ein, um Gabriel Kuhns Berichten über die aktuellen Debatten der anarchistischen Bewegung in den USA zu lauschen. In der Einladung heißt es: „Der Einlass ist um 16:00 Uhr (Eintritt frei!). Beginnen wird die Buchvorstellung um 16:30 Uhr. Im Anschluss kann bei veganer Speis‘ und genüsslichem Trank jede Verlegenheit um eine Diskussion abgelegt werden. Der Weltenbummler, Philosoph und Aktivist Gabriel Kuhn ist in diesem Jahr schon das zweite Mal auf Buchvorstellungstour. Mit seinem Buch „Neuer Anarchismus in den USA“ legt er eine sehr aktuelle und umfangreiche Einsicht in die Debatten der anarchistischen Bewegung vor. Nach den Protesten gegen das WTO-Gipfel 1999 in Seattle hatten die Medien schnell die Verantwortlichen für die „riots“ und das Scheitern des Gipfels ausgemacht – sie sind wieder da: die Anarchisten! mehr…
Die DKP Bochum schreibt auf ihrer Webseite: »Am 18. November diesen Jahres soll der „Islamkritiker“ Hartmut Krauss auf Einladung des ASTA der Ruhr-Universität einen Vortrag halten, Titel: „Islamismus als religiöser Totalitarismus“. Der Haken an der Sache: Krauss präsentiert sich zwar nach außen hin als linker Theoretiker, vertritt aber Positionen, die von denen der extremen Rechten kaum zu unterscheiden sind. In einem Brief an den Bochumer ASTA hat die DKP auf die rassistische Kulturkampfrhetorik und die verschwörungstheoretischen Ansichten dieses Autors aufmerksam gemacht, der selbst für Pogrome gegen Moslems Verständnis äußert. Nicht nur die inhaltlichen Positionen von Hartmut Krauss sind hochgradig problematisch, auch publizistisch kennt er offenbar wenig Berührungsängste mit prominenten Vertretern rechtsextremer Auffassungen. Krauss ist Mitautor eines Sammelbandes mit dem Titel „Gegen die feige Neutralität. Beiträge zur Islamkritik“, der dieses Jahr im Verlag „Basilisken-Presse Marburg“ erschienen ist. Hier finden wir seinen Artikel neben Beiträgen von Rechtsextremisten wie den Junge Freiheit-Autoren Günther Zehm und Rolf Stolz, Günter Rohrmoser vom Studienzentrum Weikersheim oder dem zum Neofaschismus konvertierten ehemaligen konkret-Herausgeber Klaus Rainer Röhl. Aufgrund dieser Publikation wurde Hartmut Krauss im September als Referent der antifaschistischen Konferenz „Feel the Difference“ ausgeladen. mehr…
Der für den 25. Oktober in Bochum unter der Führung der NPD-NRW geplante Nazi-Aufmarsch unter dem Motto „Deutsche wehrt Euch – Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität!†hat zu einer Fülle von Aktivitäten geführt. Der DGB hat eine Gegenkundgebung angemeldet, zu der auch Parteien, Religionsgemeinschaften und viele andere gesellschaftliche Kräfte aufrufen. Die Oberbürgermeisterin hat zu einem Runden Tisch eingeladen, bei dem auch beraten wird, was grundsätzlich gegen Nazis unternommen werden soll. Am nächsten Donnerstag trifft sich die Runde erneut. An diesem Tag findet auch die nächste Beratung des Bochumer Bündnisses gegen rechts statt. Das Bündnis mobilisiert für die Gegendemo und plant Aktivitäten, mit denen der Nazi-Aufmarsch verhindert werden soll. Bereits am Mittwoch gibt es ein Treffen von Personen aus der links-alternativen Szene. Hier werden ebenfalls Aktionen vorbereitet, mit denen die Nazis nach Hause geschickt werden sollen. Schließlich hat noch die Antifaschistische Jugend Bochum für den 25. Oktober um 10.00 Uhr eine Demo angemeldet. Die Kommunistische Gruppe Bochum hat für Freitag, den 24. 10., eine Demo angekündigt: „Mehr als gegen Nazis – die Kapitalistische Totalität angreifen“.
Am Dienstag, dem 7.Oktober um 20.00 Uhr lädt attac campus Bochum zu einem Filmabend ins Soziale Zentrum, Rottstr. 31 ein. Gezeigt wird der Film „Die Taxischwestern von Xi`an“. In der Ankündigung heißt es: „China ist die Fabrik der Welt, ca. ein viertel aller ArbeiterInnen weltweit stammen aus China; dort werden viele der Konsumgüter für die westliche Welt produziert. Aber die chinesiche Gesellschaft ist in Bewegung gekommen. Allein im letzten Jahr gab es 58.000 soziale Unruhen, Streiks und andere Formen des zivilen Ungehorsams. Eins der zentralen Subjekte dieser Kämpfe sind die Dagong Mei, die Wanderarbeiterinnen. Sie kämpfen gegen die Schranken des patriarchalen Konfuzianismus und der kapitalistischen Produktionsweise für die Durchsetzung ihrer Bedürfnisse. Ihre Situation wollen wir mit Hilfe des Films „Die Taxischwestern von Xi`an“ diskutieren. mehr…