Arnim Backs (Die Partei) sitzt als Fraktionsloser im Rat der Stadt Bochum. Wie bei einer Spaßpartei nicht anders zu erwarten, piesackt er die Verwaltung gerne mit Anfragen, die nicht immer ganz ernst gemeint sind – manchmal aber auch sehr.
Die Beschlüsse im städtischen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 17. April sorgen für Entsetzen bei der Radwende Bochum. Bei wichtigen Themen habe sich auch die rot-grüne Ratsmehrheit gegen die Maßnahmen im Sinne der Mobilitätswende entschieden, die die Ratshauskoalition zuvor selbst beschlossen hatte.
Trotz aller Kritik vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung: So ein kleines bisschen Bürgerbeteiligung gibt es in Bochum ja doch so dann und wann. Zum beispiel aktuell zum Thema Lärm. Ende letzten Jahres fand eine Online-Befragung statt, jetzt gibt es Vor-Ort-Termine in allen sechs Stadtbezirken, bei denen Bürgerinnen und Bürger ihre Erfahrungen, Kenntnisse und Wünsche einbringen können.
Am Samstag, den 6. 4. nahmen bis zu 150 Menschen an einer Demonstration unter dem Motto „Zusammenhalt statt Zwangsräumung – Eine Stadt für Menschen und nicht für Büros und Betonklötze!“ teil. Mit Parolen wie „Die Häuser denen, die drin wohnen“ oder „One struggle, one fight – Wohnraum erhalten, Klaus bleibt!“ zog die bunt gemischte Truppe an Demonstrierenden durch die Bochumer Innenstadt, inklusive dem Bermudadreieck. Spät, aber nicht zu spät erreichte uns dieser Bericht des Solikreises:
Am 6. April 1994 begann in Ruanda das Morden und damit eines der schwersten Menschenrechtsverbrechen der menschlichen Geschichte. In 100 Tagen wurden systematisch etwa 1 Millionen Menschen ermordet – alle 10 Sekunden wurden Tutsi von radikalen Hutu mit dem Ziel getötet, diese auszulöschen. 30 Jahre später wollen die MFH Bochum und das Fritz Bauer Forum an den Völkermord in Ruanda mit einer gemeinsamen Veranstaltungsreihe gedenken.
Am 12. April treffen sich wieder alle an Fledermäusen interessierte Kinder um 20:15 Uhr am Ümminger See/Parkplatz Suntums Hof zum beliebten Fledermausbeobachtungsabend des Arbeitskreises Umweltschutz Bochum. Kinder ab 6 Jahre und ihre Eltern können Fledermäuse aus der Nähe erleben.
Seit Anfang März liegt der Entwurf für des neuen Handlungskonzeptes Wohnen Bochum vor. Das Konzept, das der Rat der Stadt beschließen wird, soll die Leitlinien für die kommunale Wohnungspolitik der nächsten Jahre vorgeben. Der Mieterverein findet in dem Entwurf einige positive Ansätze, fordert aber eine konsequentere Hinwendung zur Bestandspolitik.
Auch in diesem Jahr ruft die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN – BdA) Bochum dazu auf, der Kämpfer gegen den rechten Kapp-Lüttwitz-Putsch von 1920 und der antifaschistischen Widerstandskämpfer gegen Faschismus und Krieg zu gedenken:
Die Bochumer Gewerkschaften unter dem Dach des DGB nehmen den internationalen Tag gegen Rassismus zum Anlass zu zeigen, dass wir in Bochum in einer offenen, international geprägten Gesellschaft zusammenleben und uns nicht spalten lassen.
das Bündnis Herne lädt ein zu einer Kundgebung unter dem Titel „Herner Plätze: Herner Versprechen“.
Datum: Dienstag, 20. 02. 2024
Beginn: 18:00 Uhr (Dauer ca. 2 Stunden)
Ort: Friedrich-Ebert-Platz (vor dem Rathaus)
In den laufenden Tarifverhandlungen zur Gehaltserhöhung bei der gesetzlichen Krankenkasse BARMER, ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zu Warnstreiks auf. Um den Druck auf die Arbeitgeberin in der zweiten Verhandlungsrunde zu erhöhen, wird eine Delegation von Streikenden am Montag (19. 2. 24) ab ca. 13 Uhr in Bochum vor dem Verhandlungsgebäude zusammenkommen.
‚Kaffee auf‘ – unter diesem Motto trafen sich am 23. September 2023 ca. 35 Personen zur 1. Strategiewerkstatt im Bahnhof Langendreer. Sie alle einte die Erfahrung, mit ihren Initiativen immer wieder vor die Wand zu laufen, weil die rot-grüne Koalition in Bochum auf der Bremse steht, wenn es um echte Veränderungen geht: egal, ob Radwende, Schwimmbäder, Klimaschutz oder Flächenversiegelung durch Bauvorhaben – die Meinung der Stadtgesellschaft zählt im Zweifelsfall nicht. Das Thema lautete: Wie können wir gemeinsam die Politik zum Dialog zwingen, Druck aufbauen? Erste Projekte wurden auf den Weg gebracht, nun steht die Verabredung an: nächstes Treffen in einem halben Jahr! Das ist jetzt.
Alle Versuche, auf den letzten Metern noch etwas zu ändern, waren vergebens. Der Rat der Stadt Bochum hat am Donnerstag die Vorlage der Verwaltung zu den „Eckpunkten einer Bürgerbeteiligung“, an deren Entwicklung Bürger nicht beteiligt waren, verabschiedet. Weder der Appell von 11 Verbänden und Initiativen noch ein Bürgerantrag des „Netzwerks für bürgernahe Stadtentwicklung“ konnten daran etwas ändern – auch nicht die wahrlich bemerkenswerte Rede von Malte Möring, der den Antrag begründete.
Zwischen 2019 und 2022 hat es in Bochum einen zunächst hoffnungsvoll erscheinenden Diskussionsprozess zwischen Stadtverwaltung und diversen Gruppen um die Einführung einer erweiterten Bürgerbeteiligung gegeben. Sogar zwei sogenannte „Akteursforen“ wurden durchgeführt und die partnerschaftliche Erarbeitung von Leitlinien schien zum greifen nahe. Dann hat sich die Stadtverwaltung jäh aus dem Prozess zurückgezogen, um zunächst intern zu beraten, was sie sich zum Thema Bürgerbeteiligung vorstellen kann und was nicht. Danach sollte der Dialog fortgesetzt werden.
Doch nun gibt es plötzlich eine Verwaltungsvorlage, die ohne jeden weiteren Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern bereits am 1. 2. Vom Rat der Stadt verabschiedet werden soll. Darin gibt es statt verbindlichen „Leitlinien“ nur unverbindliche „Eckpunkte“. Diese stellen es völlig in das Belieben der Verwaltung, bei welcher Maßnahme sie welche Art von Bürgerbeteiligung durchführt, von bloßer Information bis zu Mitentscheidung z. B. in einer Jury. Würde dies so beschlossen, wäre Bochum die erste Stadt in NRW, die eine Bürgerbeteiligung einführt, ohne das Wie mit den Bürgern gemeinsam zu entwickeln.
11 Gruppen und Organisationen haben einen Brief an die Ratsmitglieder geschrieben, um dies in letzter Minute zu verhindern. Wir dokumentieren den Inhalt.
Am letzten Samstag den 20. 1. 2024 hat der Solikreis Kohlenstraße eine satirische Preisverleihung vor dem technischen Rathaus durchgeführt. Aufgrund der abwegigen Pläne der Stadt Bochum hat diese nicht nur den Preis für den größten Wohnraumvernichter, sondern auch bereits im Januar den Hauptpreis für die schlechteste Vermieterin 2024 gewonnen!
Von „Ennepe-Ruhr stellt sich quer“ erreicht uns ein weiterer Bericht zur Anti-AfD-Demo am Mittwoch in Witten.
An der Auftaktkundgebung der Anti-AfD-Demo um 19 Uhr am Hauptbahnhof nahmen nach Angaben der Polizei, die bekanntlich stets sehr „vorsichtig“ schätzt, 13.000 Menschen teil.
Seit gestern ist eine Verwaltungsvorlage im Ratsinformationssystem der Stadt Bochum zugänglich, die Eckpunkte zu einer geplanten Bürgerbeteiligung enthält und die auf der Ratssitzung am 1. Februar beschlossen werden soll – ohne weitere Diskussion mit den Bürger:innen dieser Stadt. Da passt es gut, dass für Samstag, 20. Januar ab 14 Uhr im Bahnhof Langendreer, Raum 6, ohnehin ein Workshop zum Thema Bürgerbeteiligung geplant ist.
Der Kampf um die Wohnhäuser der Kohlenstr. 135-145 in Bochum und den Verbleib des letzten Mieters geht in die nächste Runde. Die Stadtverwaltung hat nach eigener Aussage einen Gerichtsvollzieher beauftragt, um den 73-jährigen Klaus, der der letzte Bewohner des Heusnerviertels ist, zwangszuräumen. Der Solikreis Kohlenstraße ruft für den übernächsten Samstag zu einer Kundgebung auf.
In Bochum gibt es seit dem 10. Januar eine weitere Sozialberatung, und zwar beim Internationalen Kulturverein Wattenscheid Bochum e. V. – DIDF.
Ort: DIDF, Rottstraße 30, 44787 Bochum
Zeit: Mittwochs 17 bis 19 Uhr
Tel.: 0163 3541755
von Sînemaya Kurdi. Am Sonntag, 7. Januar um 17:30 Uhr. Film mit Filmgespräch.
Ab Donnerstag, den 28.12. zeigt das endstation.kino Wonka. Wie wurde aus Willy Wonka der größte Erfinder, Zauberkünstler und Schokoladenfabrikant der Welt, den wir heute alle kennen und lieben? Die Antwort auf diese Frage liefert Wonka: Der Film erzählt die fantastische Geschichte des Mannes, der im Mittelpunkt von Roald Dahls Buch Charlie und die Schokoladenfabrik steht, seinem bekanntesten Werk und einem der meistverkauften Kinderbücher aller Zeiten. Mehr über diesen und weitere Filme im Jahrswechselprogramm:
Vereine und Initiativen in Bochum, die in der Migrations- und Integrationsarbeit tätig sind, können zur Finanzierung ihrer Projekte jetzt wieder Anträge auf Fördergelder des Integrationsausschusses der Stadt Bochum stellen. Zur Verfügung stehen insgesamt 75.000 Euro, die unter den erfolgreichen Förderanträgen aufgeteilt werden.
Anfänglich ungefähr 50 Menschen haben gestern gegen die drohende Zwangsräumung des letzten Mieters an der Kohlenstraße 135 gegen Abriss und für den Erhalt preiswerten Wohnraums demonstriert.
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Das Bündnis „Solidarität für Rojava“ und der Fachschaftsrat Sozialwissenschaften der RUB laden zum Austausch in die Zanke ein.
Dienstag, 12. 12. 2023, 18:30 Uhr, Westring 41, Bochum
Am 26. 4. 2021 feuerte ein Mann eine Stahlkugel auf die Bochumer Synagoge ab. Am 6. 12. 2023 wurde er wegen dieser und weiterer rechtsextrem motivierter Taten zu 3 Jahren und 10 Monaten Haft verurteilt. Das Infoportal Antifaschistischer Gruppen aus Bochum veröffentlicht dazu einen ausführlichen Bericht. Zu lesen hier.
Ab dem 1. Dezember gibt es das 49-€-Ticket auch zum Sozialtarif für 39 €. Bochum prekär gibt Tipps zum richtigen Umgang.
Taste of Home, den Geschmack aus der Heimat, ermöglicht das gleichnamige Kochbuch, welches in Zusammenarbeit mit Besucher_innen des queeren Projekts „Senlima“ (für Menschen mit Flucht- und/oder Migrationsgeschichte) in der Rosa Strippe entstanden ist und am 23.11. veröffentlicht wird.
Durch den Angriff der Hamas auf Israel mit seinen barbarischen Mordaktionen hat der Holocaust eine neue Aktualität erhalten. Bei vielen jüdischen Menschen sind alte Ängste wieder erwacht. Doch auch für uns rückt damit der Holocaust erneut in den Blick. Das aktuelle Geschehen ist für die Initiative Nordbahnhof Anlass, in zwei Vorträgen filmische Versuche der Auseinandersetzung mit Holocaust und Shoah zu thematisieren.