Am Freitag, den 13. September findet von 13 Uhr – 18 Uhr bei ver.di, Universitätsstr. 76 eine Tagung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus NRW statt. Die Veranstaltung läuft unter dem Titel „Was bedeutet Haltung zeigen? Position beziehen in Zeiten
extrem rechter Raumgewinne. Dagegen! … und dann?!“ Sie soll dem Austausch und der Vernetzung von Bündnissen, Initiativen und Engagierten in Westfalen dienen. In der Einladung heißt es: »Zunehmend gelingt es Akteur*innen der extremen Rechten öffentliche Debatten zu Gunsten ihrer Weltsicht zu verschieben, Einfluss auf politische Diskussionen zu nehmen und ihre eigene anti-demokratische Agenda zu normalisieren. Dahinter steht nicht weniger als ein Angriff auf die Grundsätze und Werte einer demokratischen Gesellschaft. mehr…

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) lädt zur Gründung eines „Bochumer Klimaschutzbündnisses“ am Mittwoch, den 4. 9. um 19:00 Uhr im Umweltzentrum ein: »Die heißen und trockenen Sommer der letzten beiden Jahre machen hoffentlich auch dem letzten Klimawandelleugner klar, dass endlich gehandelt werden muss. Der Kampf um unser Klima ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Diese kann nur bewältigt werden, wenn konkrete Maßnahmen jetzt schnell und effektiv beschlossen und umgesetzt werden! Wir alle können selbst etwas dazu beitragen, jedoch ist, um einen wirklichen gesellschaftlichen Wandel zu bewirken, die Politik gefragt. Auch bei uns in Bochum! mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Werne und Lütgendortmund kamen am heutigen 9. August zu einer Informationsveranstaltung auf das Gelände der früheren Zeche Amalia. Der Umgang mit den stark belasteten Altlasten der Amalia-Benzolanlage, die Belastungen durch die LKW-Transporte und die Frage, was dort überhaupt entstehen soll, wurde gefragt. Doch befriedigende Antworten konnten weder Heiner Rogmann vom Bauherrn, der Golf-Innovations GmbH, noch die anwesenden Vertreterrinnen und Vertreter der städtischen Verwaltung geben. mehr…

Die Bochumer Linksfraktion kritisiert die angekündigte Gebührenerhöhung bei der Sparkasse Bochum; „Wir stehen hinter dem Modell öffentlich-rechtlicher Sparkassen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linken Ralf-D. Lange. „Aber Gebührenerhöhungen ohne jeglichen sozialen Ausgleich lehnen wir ab. Die Bochumer Sparkasse führt dieses Jahr 16 Millionen Euro Gewinne an den städtischen Haushalt ab und will diese Summe kommendes Jahr sogar noch erhöhen. Sie leistet sich ein Profi-Radrennen und sponsort das Zeltfestival Ruhr. Gleichzeitig weigert sie sich weiter, ein kostenfreies Girokonto für Menschen einzuführen, die von Sozialleistungen abhängig sind. Das ist inakzeptabel und unserer Meinung nach die völlig falsche Schwerpunktsetzung.“ mehr…

Die Soziale Liste spricht sich gegen die geplanten Gebührenerhöhungen bei der Sparkasse Bochum aus: »Von der Erhöhung der monatlichen Gebühren für die Kontonutzung sind 160.000 Kontoinhaber betroffen. Die drastische Erhöhung lehnt die Soziale Liste auch insbesondere vor der großen und kostenintensiven (geheimen) Sponsorentätigkeit sowie dem sehr guten Betriebsergebnis der Sparkasse ab. „Mit den erhöhten Gebühren soll offensichtlich auch die hohe „jährliche Ausschüttung“ an die Stadt Bochum von nahezu 17 Mio. € finanziert werden“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum, die DFG-VK und Die Linke hatte am heutigen Jahrestag der atomaren Verwüstung von Hiroshima zu einer Aktion im Bermuda-Dreieck aufgerufen. Durch die (auch zahlenmäßige) starke Beteiligung der Linksjugend wurde das Durchschnittsalter der TeilnehmerInnen der traditionellen Demonstration im Vergleich zu den Vorjahren drastisch gesenkt. Die Interessengemeinschaft Bermudadreieck hatte für die Aktion geworben und bis auf eine Ausnahme verhielten sich alle Gastronomen freundlich gegenüber der Flugblatt – Aktion in ihrer Außengastronomie. Die Polizei war gar nicht erschienen und die BesucherInnen des Vergnügungsviertels waren ungewöhnlich aufnahmebereit für die Informationen. In vielen Gesprächen wurde deutlich, dass die von den USA angekündigten neuen atomaren Aufrüstungspläne beängstigend sind. Das verteilte Flugblatt. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum lädt vom 13.-15. September im Bahnhof Langendreer zu einer dreitägigen Iran-Konferenz „40 Jahre Revolution, 40 Jahre islamistische Diktatur, 40 Jahre Widerstand“ ein: »Anfang 2019 jährte sich zum 40. Mal die Revolution im Iran. Was zunächst als revolutionäre Bewegung begann, die den Sturz des Schahs, Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit forderte, endete mit der Etablierung der islamistischen Diktatur. Mit der Machtübernahme von Ayatollah Khomeini begann die systematische politische Verfolgung von Menschen, die sich für Demokratie und Freiheit einsetzen. Diese Repression hat bis heute Bestand. Aus diesem Anlass hat die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum iranische Aktivist*innen, Überlebende, Angehörige von Opfern, und andere Zeitzeug*innen eingeladen, um Menschenrechtsverletzungen und Proteste der vergangenen 40 Jahre vorzustellen, an die Opfer zu erinnern und die Schuldigen zu benennen. mehr…

Ab Donnerstag, den 08.08., zeigt das endstation.kino um 18 Uhr den Film Geheimnis eines Lebens. Die Engländerin Joan Stanley (Judi Dench) lebt im Jahr 2000 in ihrem Vororthäuschen ein unauffälliges Rentnerinnendasein. Doch damit hat es ein Ende, als der MI5 vor der Tür steht und die alte Dame festnimmt, weil sie Geheimnisse an die Russen verraten haben soll. 1938: Als junge Frau studiert Joan (Sophie Cookson) in Cambridge Physik und verliebt sich in den ebenso attraktiven wie manipulativen Kommunisten Leo Galich, durch den sie die Welt in neuem Licht zu sehen beginnt. Das britische Drama basiert auf Jennie Rooneys Roman über das Schicksal der Physikerin und mutmaßlichen Spionin Melita Norwood (*25.3.1912 in Pokesdown, Dorset, † 2.6.2005 in London).

Der Rechtshilfe-Verein Rote Hilfe e.V. bietet wieder eine offene Sprechstunde in Bochum an. Sie findet an jedem zweiten Donnerstag im Monat von 18:30 bis 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum statt. Hier können alle Personen des linken Spektrums hinkommen, die schon von Repression betroffen sind und Rechtshilfe benötigen oder sich über Repression informieren wollen. Weitere Details gibt es auf der neuen Homepage der Gruppe.

von Norbert Hermann, Bochum Prekär
Zum 1. August sind verschiedene Verbesserungen des „Bildungs- und Teilhabepaketes“ (BuT) für Kinder armer Eltern in Kraft getreten. Alles in allem kann das durchschnittlich 20 – 50 Euro monatlich ausmachen. Viel Geld für arme Menschen. Aber nicht einmal ausreichend um die Preisentwicklung auszugleichen, schreibt der Paritätische (1). Ob die Hilfen tatsächlich bei den Kindern ankommen, hängt auch sehr von der Umsetzung durch die Verwaltung ab. Dabei hat sich Bochum in der Vergangenheit nicht besonders hervorgetan. Die Verbesserungen sind enthalten in dem euphemistisch so genannten „Starke-Familien-Gesetz“. Berechtigt für die Leistungen des „Bildungs- und Teilhabepaketes“ sind Familien, die Hartz IV-Leistungen oder Sozialhilfe, den auch gerade neu gestalteten „Kinderzuschlag“ zur Vermeidung von Hartz IV-Abhängigkeit (2), Wohngeld oder Grundleistungen des AsylbLG erhalten. Die Schulausstattungspauschale wurde auf magere 150 Euro im Jahr erhöht, der Eigenanteil für die Schulverpflegung und die Schüler*innenfahrkarte ist weggefallen, der Betrag für soziale „Teilhabe“ (Sport, Musik, Kultur, Ferienfreizeiten …) wurde auf beschämende 15 Euro im Monat erhöht, die jetzt pauschal monatlich überwiesen werden. Im Bedarfsfall kann es eine (verbesserte) Lernförderung und Nachhilfe geben. mehr…

TeilnehmerInnen der Sommerakademie von Attac Deutschland und das Bündnis „Radwende Bochum“ haben heute für eine Kehrtwende in der Verkehrspolitik demonstriert. Mit einer „Gehzeug“-Parade zogen sie durch die Innenstadt und forderten klimagerechte und platzsparende Alternativen zum motorisierten Individualverkehr. Die so genannten Gehzeuge – rechteckige Holzgestelle in den Abmessungen eines Autos – wurden von jeweils einer Person getragen und machten so den Platzverbrauch von Autos besonders anschaulich. Für die Busse der BOGESTRA machten die DemonstrantInnen die Fahrbahn frei. mehr…

Weniger Urlaubstage, gestrichene Zuschläge, Arbeit auf Abruf: Einem Großteil der mehr als 3000 Bochumer Reinigungskräfte drohen ab sofort massive Einbußen. Das berichtet die Gewerkschaft IG BAU – und ruft die Beschäftigten dazu auf, die Einschnitte nicht hinzunehmen. „Aktuell legen viele Chefs ihren Mitarbeitern neue Arbeitsverträge zu deutlich schlechteren Konditionen vor. Die sollte keiner unterschreiben“, warnt Gabriele Henter von der IG BAU Bochum-Dortmund. Sollten die Arbeitgeber bei dieser Praxis bleiben und die anstehenden Tarifverhandlungen blockieren, dürfte die Reinigungsbranche einen „heißen Sommer“ erleben. „Auch in Bochum könnten dann Schulen, Büros und Krankenhäuser schmutzig bleiben“, so Henter. Die Friedenspflicht zwischen IG BAU und Arbeitgebern lief Ende Juli aus. mehr…

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schreibt: »Das Trinkgeld gehört Kellnern und Köchen – nicht aber dem Chef: Was mit den „Extra-Euro“ passiert, mit denen sich Gäste für leckeres Essen oder guten Service bedanken, darüber entscheiden die Beschäftigten selbst. Trotzdem geht ein Teil der 6.280 Menschen, die in Bochum im Gastgewerbe arbeiten, hierbei leer aus. Das kritisiert die NGG. „Gerade in kleinen Betrieben kommt es immer wieder vor, dass der Chef die Trinkgeld-Kasse selbst verwaltet oder einen Teil vom sogenannten Tip sogar vom Personal zurückfordert“, berichtet Adnan Kandemir. mehr…

In einem offenen Brief an den Rat und die Verwaltung der Stadt Bochum schreibt das Netzwerk Stadt für Alle: »Im September 2019 wird der Rat der Stadt Bochum über den Inhalt eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) entscheiden, in dem Maßnahmen und Projekte zur zukünftigen Gestaltung der Bochumer Innenstadt festgelegt werden. Im Rahmen der Erstellung des ISEK fanden unter dem Motto „Bo wird Bäm!“ verschiedene Veranstaltungen statt. Das Netzwerk »Stadt für Alle« beteiligte sich daran und konzentrierte sich hier insbesondere auf die Planungen rund um den Appolonia-Pfaus-Park. mehr…

Die Bochum Greenpeace-Gruppe schreibt: »„Bochum, diese Stadt im Kohlenpott, und nachhaltiger Konsum? Das passt doch nicht zusammen?“ Tatsächlich passt es ganz gut, denn in Bochum gibt es doch einige Angebote, die den Meisten bisher vielleicht einfach noch nicht aufgefallen sind. Doch das kann sich jetzt ändern. Als eine der ersten Städte in Deutschland bekommt Bochum seinen eigenen Konsumratgeber, der verschiedene Möglichkeiten des nachhaltigen Konsums vorstellt. Am 11.08.2019 um 12 Uhr werden Greenpeace Bochum und die Initiative BoWusst den Ratgeber während der monatlichen Kleidertausch-Party im Umweltzentrum Bochum in der Alsenstraße 27 vorstellen. Wir laden herzlich dazu ein vorbei zu schauen und sich die ersten Exemplare mitzunehmen. mehr…

In einer Stellungnahme legt die Bochumer Linksfraktion konkrete Vorschläge vor, wie der Umbau der Bochumer Innenstadt demokratischer, sozialer und ökologischer gestaltet werden kann: »Echte Beteiligung der Bochumerinnen und Bochumer, konkrete Initiativen gegen steigende Mieten und ein Handlungskonzept gegen urbane Hitzeinseln: Diese Maßnahmen müssen nach Meinung Der Linken unbedingt noch in das „integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ (ISEK) aufgenommen werden. Über das Konzept soll der Bochumer Rat auf seiner kommenden Sitzung entscheiden. „Der vom Beratungsunternehmen Steg vorgelegte Entwurf ist sozial unausgewogen“, kritisiert Horst Hohmeier, Mitglied der Linksfraktion im Bochumer Rat. „Die Interessen des Einzelhandels und der Immobilienbesitzer spielen eine wichtige Rolle, aber soziale Probleme werden kaum angegangen.“ mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Wenn jetzt berichtet wird, dass 51,4 % der Renten in Deutschland unter 900 € liegen, ist das auch für Bochum alarmierend. Die wachsende Altersarmut ist auch in hier spürbar. So geht die Verwaltung von einer Steigerung der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auf 6.400 aus. Unterstützung von 700 Haushalten mit Hilfe zum Lebensunterhalt ist ein weiterer Haushaltsposten. mehr…

Die Radwende berichtet über die am vergangen Freitag durchgeführte Mängeltour: »Trotz der Hitze waren wir 30 Radler*innen. Unsere kleine Tour ging wie geplant über die Viktoriastraße bis zum Schauspielhaus und zurück. Allein in diesem kurzen Bereich gab es zahlreiche Mängel zu begutachten. Das Hauptproblem ist sicher die Zerstückelung der Strecke, die aus ungefähr 5 verschiedenen Bauphasen stammt. Radfahrer*innen sind sehr häufig zum Wechseln der Fahrbahn gezwungen. mehr…

Am Montag, den 29.07. zeigt Das Erste um 21.55 Uhr die Dokumentation: „Staatsgewalt – wenn Polizisten zu Tätern werden„. update: Der Beitrag in der Mediathek. In der Tagesschau und im ARD-Magazin Kontraste (ab Minute 10.50) wurde bereits an Beispielen aufgezeigt, dass PolizistInnen, die Straftaten begehen, in aller Regel für ihre Vergehen nicht bestraft werden. Dass dieses Thema inzwischen von den Medien wahrgenommen wird, ist auch ein Verdienst der beiden Bochumer Hochschullehrer Thomas Feltes und Tobias Singelnstein. Die beiden Kriminologen haben offensichtlich bei den Recherchen für die Sendung eine Rolle gespielt. Prof. Singelnstein wird in Kürze die Ergebnisse seines Forschungsprojektes „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte“ vorstellen.

Das Projekt act now! lädt zu einer Sommerferienwoche „voller Theater, Spaß und Experimentieren“ unter dem Titel „Beauty Queens & Action Heroes?!?“ in den Bahnhof Langendreer ein: „Diese Kids können richtig stolz auf sich sein!“, so Danny Friedrich, Theaterpädagoge und Leiter des Projekts act now! nach der Premiere des Stücks #pantsdown am vergangenen Mittwoch. Sieben Schüler*innen der Nelson-Mandela-Schule entwickelten mit ihm zusammen ein Jahr lang ein Stück zu Fragen nach Geschlechtergerechtigkeit und Gender, zu Erwachsenwerden und Identität. Der Inhalt: Nach einem Streit mit ihrer Lehrerin beschließt eine Gruppe von Jungs, am kommenden Tag aus Protest in Röcken zur Schule zu kommen. Einen solchen Fall gab es tatsächlich vor einiger Zeit in Großbritannien. Das Stück jedoch geht einige Schritte weiter und lässt den Protest der Schüler größer und vielschichtiger werden. Dabei fragt es immer intensiver danach, was es eigentlich bedeutet, eine Frau bzw. ein Mann zu sein und vor allem, was es bedeutet, diesen Erwartungen eben nicht gerecht zu werden – so aufgeklärt und (vermeintlich) fortschrittlich wir auch zu sein glauben. mehr…