Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rät Gastronomie-Beschäftigten in Bochum zu einem genauen Blick auf ihre Jahreslohnabrechnung 2015. „Jeder sollte einmal prüfen, ob er im vergangenen Jahr seine Weihnachtsgeldzahlung bekommen hat. Etliche Chefs der Gastro-Branche ‚vergessen‘ gerne die jährliche Sonderzahlung für ihre Angestellten“, sagt Yvonne Sachtje. Der Lohncheck lohne sich, so die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet. Denn bis Ende Februar könnten die Beschäftigten das fehlende Weihnachtsgeld nachfordern. mehr…

Der Bochumer DGB hat heute „scharfen Widerspruch“ gegen „die Überlegungen der CDU, den Mindestlohn für Flüchtlinge auszuhebeln“, angemeldet. Die Bochum Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen hatte zuvor den Vorschlag von SPD-Ministerin Nahles kritisiert, „100.000 Arbeitsgelegenheiten wie etwa Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge zu schaffen“. Die örtliche IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert schließlich: „Flüchtlinge in Bochum sollen gute Chancen im Handwerk bekommen – und dabei nicht nur als Handlanger eingesetzt werden.“ Die Stellungnahmen im Wortlaut: mehr…

Der Bochumer Kinder- und Jugendring hat jetzt die zweite CLiB-Broschüre“ (CLiB = Cooles Lernen in Bochum) veröffentlicht. Sie informiert über die Bildungsangebote im Bochumer Osten. Bereits im Dezember 2015 ist die „CliB-Broschüre“ für den Bezirk Bochum-Mitte erschienen.Mit den „CLiB-Broschüren“ sollen die Zugänge von Kindern und Jugendlichen zu den Bildungsangeboten der Kinder- und Jugendarbeit erleichtert werden. „CLiB“ hilft Jugendlichen, jungen Erwachsenen, Eltern, Lehrern, Schulsozialarbeitern und Pädagogen geeignete Lern- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche zu finden. Die Orientierung wird zusätzlich durch die „CLiB-Map“, einer Karte des Stadtbezirks, in der alle Lern- und Freizeitorte markiert sind, erleichtert. mehr…

Bochum soll endlich Mitglied der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) werden. Das fordert die Linksfraktion im Rat. Am Donnerstag, den 18. Februar wird der Bochumer Rat über den Antrag beraten. Die Linksfraktion erläutert: »Die Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 ins Leben gerufen wurde. Das Ziel des Netzwerks ist es, sich gemeinsam für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Die Mitgliedsstädte verpflichten sich zur Umsetzung eines Zehn-Punkte-Aktionsplans. Der Plan sieht konkrete Verbesserungen vor, zum Beispiel eine stärkere Unterstützung für die Opfer von Rassismus sowie die Entwicklung konkreter Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung bei der Vermittlung von Wohnraum. Inzwischen sind der Koalition bereits 126 europäische Städte beigetreten. mehr…

Die Aktion pro Afrika lädt am Dienstag, de 23. 2. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Reisebericht aus Mali ein. Herbert Querfurt schreibt in der Einladung: »„Danke für Euren Mut, jetzt nach Mali zu kommen…“, so wurden wir in Mali empfangen. Seit 7 Jahren leisten wir – die Aktion pro Afrika – wertvolle Hilfe für das Bildungs- und Gesundheitswesen in Mali. Bei unserer aktuellen Reise konnten wir uns erneut vom Wert der Hilfe überzeugen: Ein neu gebautes Zentrum für behinderte Menschen, das ist einmalig in Mali; ein Landwirtschaftsprojekt der Frauen zur Ernährungssicherung; vier neue Brunnen für Dörfer in der Sahelzone. Das sind die Projekte, die wir 2015 trotz Krise realisieren konnten. mehr…

Der SPIEGEL berichtet in seiner heutigen Ausgabe: »Ungarns Regierungschef Viktor Orbán macht schon jetzt offen Stimmung gegen Merkels Pakt mit der Türkei und versucht mit einigen osteuropäischen Verbündeten, den Flüchtlingsstrom mit schierer Gewalt aufzuhalten. Teile der Union, aber auch manche in der SPD drücken ihm dabei heimlich die Daumen. „Wir müssen die Balkanroute dicht – machen“, sagt Axel Schäfer, stellvertretender Chef der SPD-Bundestagsfraktion. „Wer in Europa offene Grenzen erhalten will, muss auch Grenzen schließen können.“« Ähnlich hatte sich der Bochumer SPD-Abgeordnete bereits im Oktober geäußert. Siehe Meldung; „Axel Schäfer: Die EU-Außengrenzen müssen möglichst dicht gemacht werden„

Am Donnerstag, den 18. Februar berät der Bochumer Rat über einen Antrag der Linksfraktion für eine aktivere städtische Wohnungspolitik. Es geht darum, wie die Stadt Bochum auf fehlenden kommunalen Wohnraum und die anhaltende Unterbringungskrise reagieren soll. Die Linke im Rat fordert, dass die Stadt weitere Anteile der bisher halbstädtischen Wohnungsbaugesellschaft VBW kauft. Gesellschaftern, die Interesse an einem Verkauf bekunden, soll ein qualifiziertes Angebot zur Übernahme der Anteile unterbreitet werden. Dies erscheint der Linksfraktion sinnvoller als das aktuelle Vorhaben der VBW, Anteile in eine privatrechtliche Stiftung auszulagern. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum erklärt zum alljährlich am 12. Februar stattfindenden internationale „Red Hand Day“: »Er erinnert an das Leid von Kindersoldaten weltweit. Bei zahlreichen Aktionen in Deutschland tauchen Kinder ihre Hände in blutrote Farbe. Die gesammelten Handabdrücke werden PolitikerInnen übergeben. Die nutzen die Gelegenheit gern für schöne Fotos. Das deutsche Bündnis Kindersoldaten macht jedoch klar, dass mit den Aktionen auch die Bundeswehr gemeint ist. „Wenn wir von Kindersoldaten in anderen Ländern sprechen, dürfen wir nicht vergessen, dass Deutschland sich immer noch nicht an die Kinderrechtskonvention hält.“ Die untersagt nämlich die Rekrutierung Minderjähriger. In der Bundeswehr aber hat sich die Zahl minderjähriger Rekruten seit 2011 mehr als verdoppelt. mehr…

Im Februar beginnt im Bahnhof Langendreer die Informations- und Beratungsreihe für Geflüchtete und Unterstützer*innen „Welcome to Stay“, in der konkrete Probleme des Aufenthalts behandelt werden. Am Donnerstag, den 18.2. geht es um 18 Uhr um alle Fragen zum Asylverfahren und Aufenthaltsrecht. Nach einer  Einführung mit Möglichkeiten zur allgemeinen Nachfragen (ca. 90 Minuten) wird eine individuelle Kurzberatung angeboten. Referieren und beraten wird  Hinif Hidarnejad von der Medizinischen Flüchtlingshilfe  Bochum. Die Veranstaltung wird in Englisch, Französisch und Arabisch übersetzt. mehr…

Auch wenn der aktuelle Versuch einer feindlichen Übernahme des Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen durch den Bochumer Konzern Vonovia vorerst gescheitert sei, werde der Übernahmekampf  weiter gehen erklärt die Soziale Liste und erklärt weiter: Die Aktionäre der Deutschen Wohnen haben mehrheitlich das derzeitige Vonovia-Angebot nicht aus sozialen Gründen den Mietern gegenüber abgelehnt, sondern weil sie ein höheres Angebot für den Verkauf ihrer Aktien erwarten. „Damit geht die Spekulation unter den Wohnungskonzernen in eine neue Runde“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste im Rat. mehr…

Zentrale Themen der Ansprache von Geschäftsführer Jochen Marquardt in der Veranstaltung des örtlichen DGB zum Aschermittwoch 2016 waren die Flüchtlingsdiskussion, die Erinnerung daran, dass noch vor einem Jahr die Debatte um Griechenland die Medien bestimmt hatte, die weitere deutliche Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP in der vorliegenden Form sowie Blicke in die Stadtpolitik. Zum Thema Flüchtlinge formulierte er drei Aufgabenschwerpunkte aus der Sicht der Gewerkschaften. Es müsse erstens weiterhin darum gehen, direkte Hilfe zu organisieren und die Willkommenskultur und Solidarität aufrecht zu erhalten. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) kritisiert Bundesinnenminister de Maizière, der in einem Brief vom 5. Februar 2016 an den Vorsitzenden der Ständigen Konferenz der Innenminister und –Senatoren der Länder gefordert hat, noch im Februar mindestens einen Abschiebeflug nach Afghanistan zu realisieren: »Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, sollen nun in ein Land abgeschoben werden, welches laut Bundesinnenminister als sicheres Herkunftsland eingestuft wird – trotz Kriegssituation und trotz systematischer Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung. Die MFH verurteilt diesen Schritt zutiefst und appelliert an die Bundesregierung, Flüchtlinge nicht nach Afghanistan abzuschieben. Das sogenannte non-refoulement Gebot verbietet es nach internationalem Recht, Menschen in ihr Herkunftsland abzuschieben, wenn ihnen dort Gefahr für Leib und Leben droht. Genau dies ist in Afghanistan der Fall, der dortige Krieg ist nicht beendet! mehr…

Die Linke im Rat schreibt: »Es gibt eine sehr traurige Nachricht. In der Nacht auf den heutigen Mittwoch, den 10. Februar hat sich in einer Wattenscheider Flüchtlingsunterkunft offenbar ein 23-jähriger Syrer das Leben genommen. Krisenbetreuung für die Menschen in der Unterkunft ist nach Aussage von Stadtdirektor Michael Townsend wohl organisiert, außerdem ermittelt die Kriminalpolizei.
Wir sind bestürzt.
In vielen Gesprächen mit Geflüchteten erfahren wir regelmäßig von Situationen, die als existenzbedrohend und ausweglos wahrgenommen werden. Bereits der Hungerstreik mit Krankenhausfolge in der Bochumer Unterkunft Pestalozzistraße war ein verzweifelter Hilfeschrei. Die Betreuung und die therapeutische Begleitung der Schutzsuchenden muss sofort und nachhaltig deutlich verbessert werden.«

Das Mieterforum Ruhr reagiert mit Erleichterung auf die Nachricht, dass die Übernahme der Deutsche Wohnen durch den Bochumer Wohnungsgiganten Vonovia gescheitert ist.  „Das Geschäftsmodell  des explosiven Wachstums ist gescheitert. Jetzt sollte sich die Vonovia endlich darum kümmern, die versprochene Kundenorientierung umzusetzen“, meint Knut Unger vom MieterInnenverein Witten. „Die für die Übernahme eingesparten Kosten könnten direkt in die Instandsetzung und den sozialen Wohnungsbau fließen“, fordert Martin Grebe vom Mieterverein Dortmund. mehr…

Heinrich Heine

Am kommenden Mittwoch, den 17. Februar, am 160. Todestag Heinrich Heines, gibt die Amateurtheatergruppe „WortSinnWeisen“ um 20 Uhr im Bahnhof Langendreer einen Einblick in das Leben und Werk Heines. Die Einladung verspricht: Mit Theaterszenen und Gesang werden in Form einer Revue Gedichte und Prosatexte von Heine auf der Bühne lebendig. Die vielfältigen Spielszenen zeigen, wie hoch aktuell sein Werk heute ist: In seinen Texten fordert er für alle Menschen die Einlösung der zentralen Forderungen der Französischen Revolution nach „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“ ein, verschweigt jedoch nicht die großen Opfer beim Kampf um die Menschenrechte. mehr…

Die türkische Generalkonsulin in Düsseldorf, Sule Gürel, hatte gefordert, dass ein Rosenmontagswagen mit einem Erdogan-IS-Motiv zu verhüllen sei. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen erklärte dazu: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass sich die Kunstschaffenden in Düsseldorf von der türkischen Generalkonsulin, á¹¢ule Gürel, nicht diktieren lassen, was für Mottowagen sie beim Rosenmontagszug zeigen. Anders als in der Türkei, wo Künstler und Journalisten durch die türkische Regierung mit Zensur und Berufsverboten bedroht werden, garantiert das Grundgesetz die Meinungs- und Kunstfreiheit. mehr…

„Der türkische Staat greift in seinem Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung zu immer grausameren Maßnahmen. Türkische Sicherheitskräfte ermordeten gestern Abend in einer Militäroperation 60 kurdische Menschen in der Stadt Cizre. Nachdem seitens der türkischen Regierung erst ein großangelegter Vertuschungsversuch über die Medien stattfand, hat man nun beschlossen, die kurdischen Toten als „Terroristen“ zu brandmarken und ihre grausame Ermordung damit zu legitimieren. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, zu diesen Gräueltaten nicht länger zu schweigen und gemeinsam mit den Kurdinnen und Kurden in Deutschland auf die Straße zu gehen.“, so Hannah Bruns, Sprecherin der Linksjugend [’solid] Bochum. mehr…

Der BUND Bochum lädt ein, sich in Theorie und Praxis mit dem Schnitt von hochstämmigen Obstbäumen vertraut zu machen. Der Kurs findet statt am Samstag, den 13. Februar, von 10 Uhr bis etwa 15 Uhr.
Treffpunkt ist das Umweltzentrum, Alsenstr. 27. Hier geht es am Vormittag um die theoretischen Grundlagen eines fachgerechten Obstbaumschnitts. Anschließend wird den TeilnehmerInnen die Gelegenheit gegeben, auf der vom BUND betreuten Obstwiese an der Schattbachstraße / Am Palmberg  das Gelernte in die Praxis umzusetzen. Die Kosten betragen 15 €, für BUND Mitglieder 12€. Anmeldung: info@bund-bochum.de oder 0234/53233

Die Hellas-Solidarität-Bochum hat einen ausführliche Text veröffentlicht mit dem Titel „Griechenland – Krise, Flüchtlinge und Umbau Europas„. Hierin beschreibt sie u. a. von der Bundesregierung vorangetriebene Pläne der EU „Griechenland vom Türsteher der Eurozone zu einem gigantischen Flüchtlingscamp vor ihren Toren zu degradieren“. Damit würde Griechenland zu einem riesigen Camp und damit zu einem den Krisen und Kriegen im Nahen Osten vorgelagerten „Cordon Sanitaire“ für die Europäische Union. Einige Anzeichen wiesen darauf hin, dass Griechenland diese Funktion möglicherweise schon vor der „Flüchtlingswelle“ aus 2015 zugedacht war. Am Schluss des Textes wird daran  erinnert: „Das allerdings läuft einem der Grundfundamente der griechischen Identität zuwider, die in breiten Teilen der Gesellschaft fest verankert ist und sich in den Idealen der klassischen Antike vermittelt und konstituiert: der Menschlichkeit.“

Die „Initiative GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität“ lädt zu einem Workshop zum Thema „Stopp von Waffenhandel und Perspektiven der Rüstungskonversion“ am 19. März in den Räumen von ver.di Bochum ein. Mit Anne Rieger und Jürgen Grässlin werden die beiden profiliertesten deutschen ExpertInnen zu diesem Themenbereich als ReferentInnen teilnehmen. Anne Rieger war Bevollmächtigte der IG Metall und ist Mitglied im Sprecherkreis des Bundesausschusses Friedensratschlag. Jürgen Grässlin ist u. a. einer der Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ und einer der Bundessprecher der DFG-VK. Die ausführliche Einladung.

Der Kinder- und Jugendring Bochum macht darauf aufmerksam, dass seine Ferienbörse für die Schulferien 2016 aktualisiert worden ist: Unter der Internetadresse www.jugendring-bochum-ferien.de können Kinder, Jugendliche und Eltern aus zahlreichen Reiseangeboten Freizeiten für alle Altersgruppen zwischen 6 und 26 Jahren auswählen. Die Ferienangebote sind vielfältig und international. Reiseziele gibt es in 10 europäischen Ländern. mehr…

Die Schwarze Ruhr-Uni ist der Anarchistischen Föderation Rhein/Ruhr (AFRR)  und damit auch der Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen (FdA) beigetreten und schreibt: »Die Ausgangslage für Vernetzung und Förderierung im Gebiet Rhein/Ruhr sind günstig. Städte wie Dortmund und Bochum sind mit der Bahn nur 10 Minuten von einander entfernt, viele Menschen leben in einer Stadt und arbeiten oder studieren in einer anderen Stadt, während es in den Städten verschiedene Ausgangssituationen, Ansätze und Akteure für anarchistische Organisierung gibt. mehr…

Die Fraktionsvorsitzenden der Linken in den Räten Bochum, Dinslaken, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen sowie der RVR-Fraktion treten dafür ein, „dass die Firmenpolitik der Steag in allen Räten zeitgleich und gleichermaßen transparent dargestellt wird. Alleingänge der Steag bei der strategischen Ausrichtung des Unternehmens und seiner Tochtergesellschaften müssen endlich unterbleiben.“ mehr…

Die Willy-Brandt-Gesamtschule und der Kinder- und Jugendring haben in einem gemeinsamen Projekt die Broschüre „Hallo! – Willkommen in Bochum“ für Flüchtlingsjugendliche erarbeitet. Mit der Broschüre soll der Neustart und die Orientierung von jungen Flüchtlingen in Bochum erleichtert werden. Der Jugendring schreibt: »Für Mädchen und Jungen, die durch Flucht und Vertreibung nach Bochum gekommen sind, ist alles neu und unbekannt. Sie müssen sich an ein neues Zuhause und eine neue Umgebung gewöhnen, eine neue Sprache erlernen und sich in einem fremden Schulsystem zurechtfinden.
Die Jugendlichen haben dramatische und vielfach auch traumatisierende Erlebnisse hinter sich gebracht und sie sollen sich in einer fremden Stadt wohl fühlen. Dies ist nicht nur für die Neuankömmlinge, sondern auch für die bestehende Schulgemeinschaft eine große Herausforderung. mehr…

Zum gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Asylpaket II erklärt die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH): »Eine große Gruppe von Flüchtlingen soll zukünftig leichter abgeschoben werden können – auch in Länder, wo es weder sicher noch friedlich ist. Das Asylpaket II sieht vor, Aufnahmezentren einzurichten, in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollen, die „eine geringe Bleiberechtsperspektive“ haben. Innerhalb einer Woche sollen ihre Fälle bearbeitet werden, um sie schnellstmöglich, spätestens nach 3 Wochen, außer Landes bringen zu können. Adäquate Rechtsberatung sowie die Erkennung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge werden somit willentlich verhindert. mehr…