Archiv - 'Das Leben des Brian und das Feiertagsgesetz NRW'

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Freitag 03.06.16, 08:15 Uhr
Verfassungsbeschwerde gegen das Feiertagsgesetz NRW

Der Weg nach Karlsruhe ist frei

Das Oberlandesgericht Hamm hat das Urteil des Bochumer Amtsgericht bestätigt, wonach ein Mitglied der Initiative Religionsfrei im Revier 100 Euro Bußgeld zahlen soll, weil  er gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen hat. Die Initiative zeigt seit 2013 regelmäßig am Karfreitag den Film das “Leben des Brian” gezeigt. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet am Karfreitag jede Form von Unterhaltungsveranstaltung. Mehr als 750 Filmen stehen z. B. auf dem Index und dürfen nicht gezeigt werden. Die Filmvorführung war von Anfang an als gezielter Verstoß gegen das Feiertagsgesetz beabsichtigt. Die gesetzlich geregelte klerikale Bevormundung verstößt nach Ansicht der Initiative elementar gegen die Grundrechte auf Religions-, Kunst- und Meinungsfreiheit. Ziel ist es, das Feiertagsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall zu bringen. Hierzu mussten zunächst die Möglichkeiten des normalen Rechtsweges ausgeschöpft werden. Das ist nun erreicht. Das Oberlandesgericht Hamm hat den “Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde” gegen das Urteil “als unbegründet verworfen”. Die Initiative kann jetzt ihre Verfassungsbeschwerde einreichen. (weiterlesen)

Sonntag 27.03.16, 21:24 Uhr

Brian in Bochum 2016

»In Bochum riskieren Atheisten heute ein saftiges Bußgeld für einschlägiges Kino am Karfreitag. Welchen Monty-Python-Film zeigt die Initiative auch in diesem Jahr?« So lautete am Freitag die Frage Nr. 5 bei “Der Wissenstest des Tages” auf Zeit-online. Die Bochumer WAZ widmete der Geschichte fast eine ganze Seite und deutet mit der Überschrift die Antwort an. Online lautet sie  “250 “Brian-Jünger” provozieren als Gesetzesbrecher“. In der Printversion wird daraus: “250 “Brian-Jünger: frönen dem Gesetzesbruch”. Das ist alles einerseits maßlos übertrieben und andererseits schlicht falsch. Stichwort “saftiges Bußgeld”. Bei den drei bisherigen Brian-Vorführungen am Karfreitag wurde das Ordnungswidrigkeitsverfahren 2013 eingestellt und 2015 gar nicht eröffnet. Für die Tat im Jahr 2014 hat die Stadt ein Bußgeld von 300 Euro verhängt. Die Initiative Religionsfrei im Revier legte Widerspruch ein und das Amtsgericht reduzierte das Strafgeld auf 100 Euro. Dagegen hat die Initiative Revision beantragt. Gleichzeitig hat die Initiative mehr als 300 Euro Spenden für ihre Aktion erhalten. Von saftigem Bußgeld kann also keine Rede sein. (weiterlesen)

Freitag 25.03.16, 10:25 Uhr

Gegen die religiöse Tristesse

Die Initiative Religionsfrei im Revier protestiert mit einem Filmfest (Der Eintritt ist frei) gegen die religiöse Bevormundung an diesem Freitag. Das Feiertagsgesetz verbietet heute jede “der Unterhaltung dienende Veranstaltung”. Ab 18 Uhr ist in der Riff-Halle im Bermuda-Dreieck “Das Leben des Brian” zu sehen. Um 20 Uhr folgt Riffifi am Karfreitag. (weiterlesen)

Samstag 19.03.16, 07:45 Uhr
Das Leben des Brian am Karfreitag im Riff

Always Look on the Bright Side of Life

Auch in diesem Jahr wird am Karfreitag in Bochum öffentlich der Kultfilm “Das Leben des Brian” gezeigt und mit Bedacht gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen. Das Gesetz untersagt an diesem Tag alle “der Unterhaltung dienenden Veranstaltungen”. Tanz-Veranstaltungen sind verboten, Diskos müssen von Donnerstagabend bis Samstagmorgen geschlossen bleiben. Die Initiative Religionsfrei im Revier protestiert mit dieser Aktion gegen die religiöse Bevormundung in unserer Gesellschaft, die an diesem Beispiel besonders deutlich wird. Nachdem das Soziale Zentrum, wo die Veranstaltung in den letzten drei Jahren stattgefunden hat, inzwischen zu klein für den Besucherandrang geworden ist, findet die Veranstaltung in diesem Jahr in der Riff-Halle im Bermuda-Dreieck statt. Das ganze ist zu einem Filmfest gegen die Bevormundung durch das Feiertagsgesetz geworden. Statt nur einen Film wird neben “Brian” (ab 18 Uhr) in diesem Jahr auch noch um 20 Uhr “Rififi am Karfreitag” und um 22 Uhr “Dogma” gezeigt. (weiterlesen)

Dienstag 01.03.16, 08:33 Uhr

Mit Bedacht: Brian am Karfreitag

BOMA, das Stadtmagazin der Bochum Marketing GmbH weist in seiner März-Ausgabe  in einer Notiz darauf hin: “Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ zeigt am Karfreitag (25. März, 18 Uhr, im Riff) „Das Leben des Brian“ und verstößt damit erneut mit Bedacht gegen das Feiertagsgesetz.” Die Initiative freut sich über diese Werbung besonders.  Mit ihrer Protest-Aktion gegen die klerikale Bevormundung durch das Feiertagsgesetz hat die Initiative überregional viel Beachtung gefunden. Erst kürzlich machte Der Spiegel die Bochumer Aktion zum Aufhänger für einen Bericht über das Feiertagsgesetz: “Stirb langsam – aber still“. Zuvor hatten u. a. die Süddeutsche Zeitung, der Stern, die WAZ auch im Mantelteil, WDR, Deutschlandradio, RTL und SAT 1 berichtetet. Das Besondere am Stadtmagazin BOMA:  Die Stadt Bochum ist zu 50 Prozent als Gesellschafterin an Bochum Marketing beteiligt. Sie hatte wegen der Filmvorführung ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro gegen die Initiative verhängt. Die Formulierung von BOMA, dass der Verstoß gegen das Feiertagsgesetz “mit Bedacht” erfolgt, will die Initiative übernehmen.

Dienstag 09.02.16, 19:07 Uhr
Filmfest gegen das Feiertagsgesetz

Karfreitag: Brian dieses Mal im Riff

Im vierten Jahr zeigt die Initiative “Religionsfrei im Revier” am Karfreitag den Film “Das Leben des Brian”. Näheres. Hiermit wird gegen die religiöse Bevormundung protestiert, die nach wie vor in unserer Gesellschaft in vielen Bereichen existiert und am Beispiel des Feiertagsgesetzes exemplarisch deutlich wird: Am Karfreitag sind durch das Gesetz alle unterhaltsamen Veranstaltungen verboten. 759 Filme stehen auf dem Index und dürfen an “stillen Feiertagen” nicht gezeigt werden. Tanz-Veranstaltungen sind verboten, Diskos müssen geschlossen bleiben. (weiterlesen)

Sonntag 31.01.16, 18:07 Uhr

Religiös motivierte Einschränkung

Das Amtsgericht Bochum hat die Begründung des Urteils im Bußgeldverfahren gegen die Initiative Religionsfrei im Revier geschickt. Der Verantwortliche für die Aufführung des Films “Das Leben des Brian” am Karfreitag war wegen des Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz NRW zu einem Bußgeld in Höhe von 100 Euro verurteilt worden. Näheres. Der Film “Das Lebens des Brian” gehört z. Z. zu den 759 Filmen, die am Karfreitag nicht aufgeführt werden dürfen. Die Urteilsbegründung bestätigt, dass Menschen in unserer Gesellschaft auf Grund von christlichen Normen eingeschränkt werden. Wörtlich heißt es in der Begründung: “Die vorliegend relevante Hervorhebung für Karfreitag (§ 6 Abs. 3 Feiertagsgesetz NW) beruht darauf, dass es sich bei diesem Feiertag um einen der höchsten christlichen Feiertage handelt. Auf Grund dessen ist eine weitergehende Einschränkung als für normale Sonn- und Feiertage gerechtfertigt.” Genau dies hält die Initiative für verfassungswidrig. Eine Reihe von Grundrechten werden verletzt, wenn Menschen aus religiösen Gründen eingeschränkt werden. Die Urteilsbegründung im Wortlaut.

Montag 14.12.15, 16:46 Uhr

100 Euro Wegezoll zum BVerG

Die Initiative Religionsfrei im Revier ist heute einen Schritt weiter auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht (BVerG) gekommen. Dort soll dann entschieden werden, ob das Feiertagsgesetz NRW mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Feiertagsgesetz verbietet an stillen Feiertagen wie z. B.Karfreitag, “alle der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen”. Als Protest gegen diese religiöse Bevormundung wurde in den letzten drei Jahren am Karfreitag der Film “Das Leben des Brian” gezeigt. Die Stadt hatte daraufhin ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt. Das Amtsgericht reduzierte heute das Bußgeld auf 100 Euro. (weiterlesen)

Dienstag 08.12.15, 14:40 Uhr

Überraschung beim Brian-Prozess

Am Montag, den 14. 12. verhandelt das Bochumer Amtsgericht über einen Bußgeldbescheid gegen die Initiative “Religionsfrei im Revier”. Die Stadt Bochum hatte ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt, weil die Initiative am Karfreitag 2014 den Film “Das Leben des Brian” gezeigt hatte. Hiermit sei gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen worden. Das Gesetz verbietet es, am Karfreitag kollektiv fröhlich zu sein. Gegen diesen Bußgeldbescheid hatte die Initiative Einspruch eingelegt. Sie will gerichtlich klären lassen, ob eine solche klerikal motivierte Bevormundung mit den Versprechen des Grundgesetzes vereinbar ist, dass die Bundesrepublik ein weltanschaulich neutraler Staat sei, der Meinungsfreiheit garantiert. (weiterlesen)

Sonntag 04.10.15, 10:37 Uhr

“The Life of Brian” vor Gericht

Am Montag, den 14. 12. um 10 Uhr findet im Sitzungssaal C 48 des Bochumer Amtsgerichts die Hauptverhandlung in Sachen Bußgeld gegen die Initiative “Religionsfrei im Revier” wegen des Zeigens des Films  “Das Leben des Brian” am Karfreitag statt. Die Stadt Bochum hatte ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt, weil die Initiative mit der Filmvorführung am Karfreitag gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen haben soll. Das Gesetz verbietet es, am Karfreitag kollektiv fröhlich zu sein. Gegen diesen Bußgeldbescheid hatte die Initiative Einspruch eingelegt. Sie will gerichtlich klären lassen, ob eine solche klerikal motivierte Bevormundung mit den Versprechen des Grundgesetzes vereinbar ist, dass die Bundesrepublik ein weltanschaulich neutraler Staat sei, der Meinungsfreiheit garantiert. Ausführliches zu ‘Das Leben des Brian und das Feiertagsgesetz NRW’.

Samstag 04.04.15, 17:33 Uhr

Always Look on the Bright Side of Life

Die Vorführung des Films Das Leben des Brian im Sozialen Zentrum verlief gestern in gewohnt fröhlicher Stimmung. Die beachtliche Medienresonanz, die dieses Ereignis gefunden hat, sorgte dafür, dass das Soziale Zentrum rappelvoll war. Ca. 50 Gäste mussten wieder umkehren, weil sie keinen Platz mehr fanden. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte anschl. Szenen,  die beim Final Cut des Film entfernt wurden. Abschließend war noch die Originalfassung The Life of Brian zu sehen. Es war nur kurzfristig ein Besucher im Sozialen Zentrum, der sich so benahm, als wenn er als Beobachter der Stadt gekommen sei. Er verschwand nach wenigen Minuten. Der Abend verlief ohne Störungen der Religionspolizei. Die Initiative will die Protestaktion gegen das Feiertagsgesetz im nächsten Jahr wiederholen, falls das Gesetz bis dahin nicht abgeschafft ist.

Montag 23.03.15, 17:51 Uhr

Gestrichenes am Karfreitag

Die Ankündigung der Initiative Religionsfrei im Revier, am Karfreitag erneut den Film Das Leben des Brian zu zeigen, obwohl gegen die letztjährige Aufführung ein Bußgeld verhängt wurde, hat für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Heute Vormittag filmte z. B. RTL im Sozialen Zentrum einen Bericht über das Treiben an Karfreitag. Das Programm am diesjährigen Karfreitag sieht folgendermaßen aus: Ab 19 Uhr wird die synchronisierte Fassung zu sehen sein. Um 21.15 läuft dann die Originalversion. Dazwischen werden ein paar Szenen gezeigt, die im Final Cut aus dem Film entfernt worden sind. Sie waren den FilmemacherInnen vor 36 Jahren doch zu brisant. Wer den Film gesehen hat, erinnert sich z. B. an das Suizidkommando in der Schlussszene. Dieser Auftritt ist eigentlich nur einzuordnen, wenn man die beiden gestrichenen Szenen kennt, die ursprünglich im Film vorgesehen waren. Die Initiative Religionsfrei im Revier versucht also, auch in der dritten Wiederholung ihrer kleinen Karfreitagsprovokation etwas Neues zu bieten.

Freitag 20.03.15, 11:43 Uhr

Brian am Karfreitag – 300 Euro Strafe


Die Initiative Religionsfrei im Revier hat vor etlichen Wochen einen Bußgeldbescheid der Stadt Bochum in Höhe von 300 Euro erhalten, weil sie am Karfreitag letzten Jahres zum zweiten Mal an diesem Feiertag den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt hat. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet das Vorführen des Filmes. Hier zwingt ein Landesgesetz alle Menschen, sich einen Tag lang depressiv zu verhalten und nichts Fröhliches gemeinsam zu unternehmen, weil vor knapp 2000 Jahren der Religionsstifter der Mehrheitskonfessionen der Überlieferung nach an ein Kreuz genagelt wurde. Die Initiative ist der Ansicht, dass eine Strafandrohung gegen Menschen, die sich nicht an dieses Gesetz halten, gegen zentrale Grundrechte der Verfassung verstößt. Sie wird den Film in diesem Jahr erneut am Karfreitag zeigen. (weiterlesen)

Sonntag 07.12.14, 07:22 Uhr

Always Look on the Bright Side of Life

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat vor 234 Tagen den Film „Das Leben im Brian“ im Sozialen Zentrum gezeigt. Nach Ansicht der Stadt Bochum ist das eine Ordnungswidrigkeit. An diesem Tag war schließlich Karfreitag und das Feiertagsgesetz würde die Vorführung des Filmes an diesem stillen Feiertag verbieten. Nach 147 Tagen verschickte das Rechtsamt der Stadt Bochum eine “Anhörung im Bußgeldverfahren” an die Initiative. Als Vorwurf wird formuliert, dass die Firma „Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH“ (FSK) den Film zur Vorführung am Karfreitag nicht freigegeben habe. Die FSK betont allerdings, dass sie nur Empfehlungen für die „Filmwirtschaft“ also für den kommerziellen Kinobetrieb ausspricht. Die Karfreitagsvorführung war nicht kommerziell. Der Eintritt war frei. Also hatte die Initiative Religionsfrei im Revier zur Unterstützung der Rechtsfindung ein eigenes Gutachten angefordert und sich an die dafür zweifellos kompetenteste Stelle gewandt: Die Giordano-Bruno-Stiftung. In dem Gutachten heißt es: »Hiermit bestätigen wir, dass der Film „Das Leben des Brian“ der britischen Comedy-Gruppe Monty Python nach Auffassung der Giordano-Bruno-Stiftung, der viele renommierte Wissenschaftler, Philosophen und Künstler (darunter auch namhafte Juristen und Politiker) angehören, selbstverständlich zur Vorführung an einem Karfreitag geeignet ist. (weiterlesen)

Montag 16.06.14, 21:31 Uhr
Always Look on the Bright Side of Life

Noch ein Sturmopfer?

Vor fast genau zwei Monaten war Karfreitag. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte im Sozialen Zentrum den Film “Das Leben des Brian”. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet die Vorführung von unterhaltsamen Filmen an diesem Tag. Die WAZ schrieb am 22. 4. auf Nachfrage bei der Stadt unter der Überschrift “Bochumer Atheisten droht Bußgeld für „Brian“-Vorführung”: “Nun werde ordnungsgemäß ein Verfahren eingeleitet.” Die Ruhr Nachrichten berichteten am 24. 4. unter der Überschrift: “Stadt zieht Konsequenzen gegen ‘Religionsfrei im Revier’”: “‘Das Umwelt- und Grünflächenamt leitet jetzt ein Bußgeldverfahren ein’, sagt Tanja Wißing, Pressesprecherin der Stadt.” Am 29. 4. hat der Rechtsanwalt, der die Initiative vertritt, Akteneinsicht verlangt und bis heute nicht erhalten. Am 16. 5.meldete SAT 1 in einem Beitrag, dass die Stadt mitgeteilt habe: “Wir prüfen nun den Sachverhalt”. Die Initiative Religionsfrei im Revier befürchtet nun, dass es noch länger als im letzten Jahr dauern wird, bis sich die Stadt zu einer Entscheidung durchringt. Denn für die Überwachung der Filmzensur am Karfreitag und für die Ahndung von Verstößen ist in Bochum das Umwelt- und Grünflächenamt zuständig. Und das hat nach dem Sturm jetzt noch wichtigere Aufgaben.

Samstag 19.04.14, 11:37 Uhr
Karfreitag im Sozialen Zentrum:

Always look on the bright side of life

Es war eine eindrucksvolle Demonstration gegen klerikale Bevormundung. Die Initiative Religionsfrei im Revier hatte in das Soziale Zentrum geladen, um den Film Das Leben des Brian zu zeigen und damit gegen das Feiertagsgesetz NRW zu verstoßen. Dieses Gesetz verbietet an stillen Feiertagen jede organisierte Fröhlichkeit. Selbst wenn keine Christenseele gestört wird, droht das Gesetz mit Strafe, wenn zum Beispiel die Filmkomödie Das Leben des Brian gezeigt. Zur ersten Aufführung des Films an diesem Abend in deutscher Sprache kamen mehr BesucherInnen als Platz im Saal des Sozialen Zentrums vorhanden ist. Viele blieben im Thekenraum und waren gespannt, ob die Staatsmacht erscheint und gegen die Filmvorführung einschreitet. Radio Bochum hatte in einer Meldung über die geplante Veranstaltung berichtet und angedeutet, dass das Ordnungsamt Kontrollen angekündigt habe. An diesem Abend gab sich jedenfalls niemand als Kontrolleti vom Ordnungsamt zu erkennen. Auch die zweite Filmvorführung, dieses Mal in englischer Sprache, fand erstaunlich viele ZuschauerInnen. Das Fazit der Initiative Religionsfrei im Revier: Der Kampf gegen klerikale Vorschriften ist immer mühsam und zäh gewesen, aber nur selten hat er soviel Spaß gemacht, wie bei den Karfreitagsaktionen: Always look on the bright side of life.

Dienstag 08.04.14, 09:31 Uhr
Karfreitag, 18. April, 19 Uhr im Sozialen Zentrum in Bochum

Das Leben des Brian

Demonstration gegen religiöse Bevormundung


Die Initiative Religionsfrei im Revier wird auch in diesem Jahr am Karfreitag den Film das “Leben des Brian” im Sozialen Zentrum in Bochum zeigen. Im letzten Jahr hatte die Filmvorführung zu einem Bußgeldverfahren der Stadt Bochum geführt, weil dies ein Verstoß gegen das Feiertagsgesetz NRW darstellt. Hierbei wurden den Veranstaltern anfänglich ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro angedroht. Das Feiertagsgeetz verbietet z. B. auch Menschen, die mit den christlichen Kirchen nichts zu tun haben, am Karfreitag jede Form von gemeinsamem Spaß und Unterhaltung (“alle der Unterhaltung dienenden Veranstaltungen”). (weiterlesen)

Dienstag 24.12.13, 18:00 Uhr

Die schönste Weihnachtsgeschichte…

…war 2013 in Bochum zwei Tage vor Ostern im Sozialen Zentrum zu sehen. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte Karfreitag den Film: Das Leben des Brian. Dies war eine Demonstration gegen das Feiertagsgesetz NRW, das auch Nichtchristen verbietet, am Karfreitag etwas Unterhaltsames zu veranstalten. Die Stadt Bochum strengte ein Verfahren gegen die Initiative an, drohte mit einem Bußgeld von 1.000 Euro und verschaffte damit der Geschichte eine breite auch überregionale empörte Öffentlichkeit. Daraufhin stellte die Stadt dann das Verfahren ein. Siehe auch das bo-special zum Thema. Die Linksfraktion formulierte eine Anfrage zu dem Vorgang und die Stadtverwaltung erklärte in ihrer Antwort die Einstellung des Verfahrens folgendermaßen: (weiterlesen)

Freitag 08.11.13, 09:16 Uhr

Viel Lärm um nichts!

Die Linksfraktion berichtet: Ein Vierteljahr nach einer Aufführung der Religionssatire „Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum am Karfreitag hatte die Stadt Bochum ein Bußgeldverfahren mit Androhung eines Bußgeldes von bis zu 1.000 Euro eingeleitet. Die Filmvorführung verstoße gegen das Feiertagsgesetz NRW. Wir haben im Juli nach den Hintergründen gefragt. Das Ergebnis: Viel Lärm um nichts! Es wurde dann doch entschieden, kein Bußgeld zu erheben, u.a. weil der Verstoß als deutlich unterdurchschnittlich eingestuft wurde. Oder anders ausgedrückt: Always look on the bright side of life.

 
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