Rugby unter Wasser, Charly Hübner auf Zeche und die Fantastischen 4 in Hörde. Das sind die Themen, die die Redaktion des Straßenmagazins bodo u. a. für ihre März-Ausgabe ankündigen: »Über den einzigen Sport, der dreidimensional gespielt wird, die kühne Zukunftsvision eines Wissenschaftlers, der neben der Produktion auch unser Zusammenleben revolutionieren möchte, einen Schauspieler zwischen Elbe, Mecklenburgischen Seen und Ruhr, und warum sich die wohl bekannteste deutsche Hip-Hop-Band in Hörde „selbstständig“ macht. mehr…

Am Samstag, den 12.3. steigt um 19 Uhr im Erich-Brühmann-Haus, Kreyenfeldstr. 36 der 19. Werner Wahnsinn. Dieses Mal  als Benefizveranstaltung zugunsten der Flüchtlingshilfe. Die seit 18 Jahren bekannte Kultveranstaltung ist als Benefizkonzert für das Arbeitslosenprojekt Kirina (Kirchliche Initiative Arbeit).  Aus dem Erlös konnten viele Projekte unterstützt werden. Das Projekt Kirina ist inzwischen beendet, der Förderverein hat sich Ende 2015 aufgelöst. Nichtsdestotrotz waren sich alle Beteiligten einig, dass der Werner Wahnsinn als Benefizveranstaltung weiter geführt werden sollte.  Und so kam die OrganisatorInnen zu dem Schluss, dass das diesjährige Konzert zugunsten der Flüchtlingshilfe stattfindet. Einzelheiten.

Die Naturfreunde Bochum-Langendreer suchen einen Wanderwart und schreiben: »Die Naturfreunde sind ein politischer Freizeitverband. Sie sind seit ihrer Gründung 1895 mit der Arbeiterbewegung und dem Kampf um gesellschaftlichen Fortschritt verbunden. Die internationale Bewegung der Naturfreunde hat sich immer für eine nachhaltige Nutzung der Natur eingesetzt. Wir sind überzeugt, dass Menschen die Natur kennen müssen, damit sie diese schützen können. Dazu gehört politisches und kulturelles Engagement. Die Naturfreunde wollen vor allem aber eine sinnvolle Freizeitbschäftigung anbieten. mehr…

Die Antifaschistische Linke Bochum berichtet: »Am frühen Morgen des 27. 2 hat sich die Alternative für Deutschland in Gerthe Mitte mit einem Infostand breit gemacht. Grund dafür war, dass die rechte Partei auf Wählerfang gehen wollte, indem sie zu einem Bürger Dialog aufriefen. Diesen Dialog wollten sich rund 20 AntifaschistInnen aus Bochum nicht entgehen lassen und umstellten kurzer Hand den kompletten Stand mit einen langen Transparent, das die Aufschrift „Rassismus ist keine Alternative“ trug. Die verunsicherten AfDler konnten so lange Zeit ihren rechtspopulistischen Quatsch nicht auf dem Marktplatz des Bochumer Vororts öffentlich machen. Denn gerade jetzt, wo die AfD sich als der parlamentarische Arm von PEGIDA und Co. bildet und mit ihrer geistigen Brandstiftung immer mehr zur rassistischen Stimmung beiträgt, darf man diesen rechten Spinnern nicht das Feld überlassen. Nach steigender Polizeipräsenz wurde sich dann dazu entschieden, das Feld langsam zu räumen. mehr…

Am 18. und 19. März jeweils um 20 Uhr  wird eine neue Produktion der  Theatermacherin Elisa Müller in der Rottstr. 5/Kunsthallen zu sehen sein: „Desertieren“ des Instituts für Widerstand im Postfordismus. In der Ankündigung heißt es: »Seit November 2014 erforscht das Institut für Widerstand im Postfordismus die widerständischen Praktiken der kommende(n) Revolution(en) 2015-29: Was werden wir den neoliberalen Generaltransformationen entgegengesetzt haben werden? Wie werden wir die Welt verändert haben werden? (Futur III) Diesmal widmet sich das Institut der Praxis des Desertierens. Anhand von Beispielen aus dem historischen und militärischen Kontext fragt es, wie sich die Praxis der Verweigerung und des Ungehorsams in den gegenwärtigen neoliberalen Akkumulationsregimen aktualisieren lässt. Wie sieht Desertieren heute aus? mehr…

Am Sonntag, den 6. März findet um 17 Uhr im Alsenwohnzimmer, Alsenstr.27 eine Infoveranstaltung zum Mitmachen im Gemeinschaftsgarten statt. Kurz vor Beginn der Gartensaison möchte sich der Gemeinschaftsgarten Bochum, dessen Standort in der Alsenstraße liegt, der Bochumer Öffentlichkeit und gärtnerisch Interessierten vorstellen. Neben zwei kurzen Filmen über Gemeinschaftsgärten wird erläutert, wie Bochumer*innen beim Gemeinschaftsgarten mitmachen können. Die Gärtner*innen aus der Alsenstraße beantworten Fragen: Wie tickt so ein Gemeinschaftsgarten? Worin unterscheidet er sich von einem Kleingarten? Wie wird geerntet? Wie wird geplant und organisiert? Warum ist der Kompost wichtig und die Frage nach dem Saatgut politisch? Wie laufen Lernprozesse ab? Warum wollen wir Ernährungssouveränität? mehr…

Der Arbeitskreis Palästina lädt am Freitag, den 18. 3. zu einem Vortragsabend mit Salah Al-Khawaja ein. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr in den Räumen des Blue Square der RUB, Kortumstr. 90. In der Einladung heißt es: »Salah Al-Khawaja referiert über den zivilen Widerstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht und Siedlungspolitik, sowie über die Stop the Wall- und BDS-Kampagnen. Er ist Vorstandsmitglied und Koordinator des Volkskomitees der Kampagne gegen die Mauer und die Kolonialisierung (Stop The Wall Campaign, STW). Er ist einer der Initiatoren und Organisatoren der bekannten Widerstands-Aktivitäten bei der Errichtung der palästinensischen Friedens-Dörfer wie Bab Eshams, Ahfad Younis und Deir Hajla. Er ist aktives Mitglied und Koordinator des Sekretariats der Palästinensischen Nationalkomitees der BDS.«
BDS steht für „Boycott, Divestment and Sanctions“. Näheres dazu.
update: Die Ruhr Uni hat am 29. 2. in einer Pressemitteilung erklärt, dass die Veranstaltung nicht an der Ruhr-Uni stattfinden wird. Sie distanziert sich von den angekündigten Inhalten dieser Veranstaltung.

Der Kinder- und Jugendring Bochum lädt zu einer Schulung „Finanzierungs- und Zuschussmöglichkeiten für Jugendverbände und Jugendinitiativen“, am Dienstag, 01. März  von 18.00 bis 19.30 Uhr in die Geschäftsstelle des Jugendrings, Neustraße 7 ein und schreibt: »Alle Jugendverbände und Jugendinitiativen, die Mitglied im Jugendring sind, können neben der Grundförderung für ihre Angebote Zuschüsse von der Stadt Bochum erhalten. Bei dem Infoabend wird über die Richtlinien und über die Beantragung und Abrechnung der städtischen Mittel für Jugenderholung, Jugendbegegnung, außerschulischer Bildung und Jugendheime informiert und die benötigten Unterlagen werden besprochen und exemplarisch bearbeitet. Außerdem werden wir über das „Bildung- und Teilhabepaket (BuT)“ und das Projekt „Bochumer Ferienpate“ informiert. Informationen und Anmeldungen beim Jugendring Bochum (Telefon: 438809-30, Email: info@jugendring-bochum.de)«

Der Bochumer DGB hat einen Brief an den CDU-Bundestagsabgeordneten Lammert geschrieben: »Für die Gewerkschaften in Bochum ist die Auseinandersetzung mit dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen seit langem ein zentrales Anliegen. Die Ankündigung im Koalitionsvertrag das Thema in der Legislaturperiode anzugehen wurde positiv aufgenommen und hat die Erwartung geweckt, zu konkreten Maßnahmen gegen den Missbrauch zu kommen. Dabei hatten und haben wir weitergehende Vorstellungen, als es der zwischenzeitlich vorliegende Vorschlag des Arbeitsministeriums vorgesehen hat. Wenn nun allerdings selbst diese unzureichende von Arbeitgebern mitgetragene Kompromisslösung an einer Blockade durch ihre Partei scheitern sollte, ist das ein völlig unakzeptabler Zustand. Wir fordern Sie dringend auf, in die Diskussion ihrer Partei einzugreifen und eine verantwortungsbewusste Lösung einzufordern. Es ist dringend geboten, noch in dieser Legislaturperiode die Koalitionsvereinbarung umzusetzen. Die gesetzliche Verhinderung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen ist notwendig und darf nicht weiter verschoben werden.«

Im Rahmen der Informations- und Beratungsreihe für Geflüchtete und Unterstützer*innen „Welcome to Stay“ im Bahnhof Langendreer  geht es am Donnerstag, den 3. 3. um 18 Uhr um Fragen der Arbeit und Berufsausbildung. Es werden die Voraussetzungen und Bedingungen, in Deutschland zu arbeiten oder eine Ausbildung zu beginnen, geklärt. Zudem werden Möglichkeiten zur Beratung und Information vorgestellt. Nach einer  Einführung mit Möglichkeiten zur allgemeinen Nachfragen (ca. 90 Minuten) wird eine individuelle Kurzberatung angeboten. Referieren und beraten wird die Sozialwissenschaftlerin und Arbeitsmarktberaterin Ulla Rothe. Die Veranstaltung wird in Englisch, Französisch und Arabisch übersetzt. Der Eintritt ist frei. Der Einladungsflyer der Veranstaltungsreihe.

Die Stadt Bochum will die Heizkosten für Empfänger*innen von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe zukünftig nicht mehr grundsätzlich in tatsächlicher Höhe übernehmen. Das geht aus einer Beschlussvorlage der Verwaltung hervor. Demnach soll bei Haushalten, deren Heizkosten über den Werten des Bundesweiten Heizkostenspiegels liegen, eine Einzelfallprüfung erfolgen, an deren Ende eine Leistungskürzung stehen kann. Die Bochumer Linksfraktion lehnt die Pläne ab und hat einen Alternativvorschlag vorgelegt. Am Donnerstag, den 25. Februar berät der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales darüber. Dazu erklärt Gültaze Aksevi, Ratsmitglied und Vertreterin der Linksfraktion im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales: „Der Herausgeber des Bundesweiten Heizkostenspiegels hat sich ausdrücklich davon distanziert, dass Kommunen versuchen den Heizkostenspiegel zu verwenden, um die Ausgaben von ALGII-Empfänger*innen zu beurteilen. Der Spiegel ist dafür da, um Rückschlüsse auf den wärmetechnischen Zustand einer Immobilie und damit auf den Sanierungsbedarf zu ziehen. mehr…

Die Verwaltung hat den Ratsfraktionen heute per Informationsschreiben mitgeteilt, dass in der ehemaligen Polizeikaserne am Gersteinring die zentrale und einzige „Landeserstaufnahmeeinrichtung“ für Geflüchtete in NRW eingerichtet werden soll. Das bedeutet: Alle Geflüchteten, die Nordrhein-Westfalen zugewiesen bekommt, sollen sich zukünftig persönlich in Bochum vorstellen und registrieren lassen müssen. Ziel ist es, die Einrichtung im Sommer zu eröffnen. Dafür soll in der Kaserne dann rund um die Uhr (24 Stunden, 7 Tage die Woche) gearbeitet werden. Alleine aus Bayern sollen täglich etwa 1.500 Geflüchtete per Bus nach Bochum transportiert werden, um hier erfasst zu werden. Von hier aus soll dann die Verteilung auf die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes erfolgen. Die ehemalige Kaserne am Gersteinring soll also zu einer Durchlaufstation für alle Geflüchteten in NRW werden. Übernachtungsplätze sind hier nicht geplant. mehr…

Am Samstag, 5. März um 19.00 Uhr laden der DGB und die Hellas-Solidarität Bochum zu einer Veranstaltung ins ver.di Haus, Universitätsstraße 76 ein: »Nachdem Griechenland und die Eurokrise zu Beginn 2015 das Agendasetting der Medien bestimmten, ist es nun die Flüchtlingskrise. Und wieder steht Griechenland im Zentrum: Die NATO in der Ägäis, drohender Rauswurf aus dem Schengenraum, Bauernproteste und weitere Rentenkürzungen lassen das Land nicht zur Ruhe kommen. Die europäische Union scheint zu implodieren. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird uns Autor und Syriza-Mitglied Giorgos Chondros einen authentischen Blick auf das Land vermitteln und eine Einschätzung der aktuellen Lage geben.
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Die Volkshochschule bietet zwei Kurse an, in denen der städtische Haushalt verständlich gemacht werden soll und schreibt: »Die Aufgaben der Stadt  sind vielfältig. Wie sie finanziert werden und wer Prioritäten festlegt, erläutert die Volkshochschule in zwei Vorträgen jeweils dienstags (1. und 8. März) von 18.30 bis 20 Uhr im Bildungs- und Verwaltungszentrum, , Raum 039. Die Teilnahme ist kostenlos, Anmeldungen nimmt die VHS unter der Telefonnummer 02 34 / 910 -15 55 entgegen. mehr…

Jürgen Link hat ein Buch veröffentlich mit dem Titel: „Anteil der Kultur an der Versenkung Griechenlands. Von Hölderlins Deutschenschelte zu Schäubles Griechenschelte.“ Der Verlag schreibt: »Es gehört keine Prophetengabe dazu, um das Jahr 2015 als große Zäsur in der neuesten Geschichte Deutschlands zu begreifen. Die sich schon länger vorbereitende Rolle als „Zentralmacht“ kam in diesem Jahre zum globalen Durchbruch. Dabei bestand 2015 aus zwei Hälften: der spektakulären „Flüchtlingskrise“ in der zweiten und der Niederzwingung einer lange Zeit unbotmäßigen griechischen Regierung in der ersten, um die es in diesem Buch geht. mehr…

In der Wohnungspolitik sieht die Soziale Liste einen besonderen Schwerpunkt zur weiteren, auf die Zukunft gerichtete. Dies müsse sich auch in den Zielsetzungen zum Handlungskonzept Wohnen in Bochum widerspiegeln, die z. Z. diskutiert werden. Insbesondere müsse die Schaffung von „mehr bezahlbaren Wohnraum“, wie es der Deutsche Städtetag aktuell fordert, ein wesentlicher Zielpunkt auch in Bochum werden. „In Bochum“, so die Soziale Liste, „hat der soziale Wohnungsbau einen beispiellosen Niedergang erfahren. Waren im Jahr 2004 noch 25.000 Sozialwohnungen in Bochum vorhanden, werden es 2017 nur noch 11.000 sein. Auch der aktuelle Leerstand von über 9.000 Wohnungen im Stadtgebiet ist nicht hinnehmbar.“ mehr…

Im Sozialen Zentrum gibt es seit letzter Woche immer dienstags von 16 -18 Uhr ein Internetcafé für Flüchtlinge. Im Angebot ist schnelles Internet, mehrere Computer, WLAN, Drucker und Getränke. Der eigene Computer oder das eigenes Smartphone kann auch mitgebracht und dort an das Internet angeschlossen werden. Näheres, z.  B. Einladungen in mehreren Sprachen.

Die Antifaschistische Linke Bochum berichtet: »Heute fanden sich sieben RassistInnen des Netzwerkes bzw. der Internetplattform PI-News in der Bochumer Innenstadt ein. Anwesend waren Ferdinand Gerlach aus Gladbeck, Peter von Meeren aus Mühlheim an der Ruhr und Chris Wrobel aus Duisburg, diese hatten auch über Facebook zur Kundgebung aufgerufen. Dazu benutzten sie das Label, unter dem sie sich auch heute vorstellten, Widerstand West. mehr…

„Überraschend dünnhäutig – so präsentierte sich die rot-grüne Rathauskoalition nach den Protesten der Initiative Treffpunkt Asyl“, schreibt die Linksfraktion in ihrem neuen Newsletter. Schwerpunktmäßig berichtet die Fraktion darin über die Ratssitzung vom 18. Februar. Auf der ging es zeitweise hoch her – insbesondere bei den Entscheidungen rund um die Bochumer Unterbringungskrise und zur Wohnungspolitik. Besonders freut sich die Linksfraktion über die Entscheidung, dass die Stadt Bochum auf ihren Antrag hin der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beitritt. Weitere Themen: Linksfraktion fordert unabhängige Beschwerdestelle für Geflüchtete, Resolution mit Legitimation des Bochumer Kürzungshaushalts, Logistik statt gute Jobs, Gemeinsame Erklärung: Steag endlich transparent machen. Hier geht es zum Newsletter.

Weitere Bilder von der Kundgebung
Mehr als 200 Menschen demonstrierten heute Nachmittag vor dem Rathaus gegen die unmenschliche Unterbringung vieler Geflüchteter in Bochum. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte der „Treffpunkt Asyl“.  Ein Redebeitrag von Refugees aus den Bochumer Unterkünften endete mit den Worten: „Wir haben alle Träume und wissen nicht wie es mit unserem Leben weiter geht. Wir empfinden die Unterbringung als seelische Folter, als wären wir politische Gefangene.“ In einem Redebeitrag vom Treffpunkt Asyl zur Unterbringungssituation in Bochum wurde deutlich gemacht, dass die Stadt nicht einmal die unzureichenden Mindeststandards einhält, die sie vor einem Jahr formuliert hat. Weitere unmenschliche Massenunterkünfte sind in Planung. Schließlich warnte die Initiative Treffpunkt Asyl in einen Redebeitrag zur geplanten Privatisierung der Unterbringungseinrichtungen in Bochum davor, dass „die Stadt mit dem Outsourcing jetzt eine Entwicklung lostritt, die uns in Zukunft als angebliches Sachzwang-Argument auf die Füße fallen wird, so nach dem Motto: Sorry, wir müssen uns an EU-Recht halten und sind leider gezwungen, die Bochumer Flüchtlingsunterkünfte für die Profitbestrebungen privater Unterbringungskonzerne zu öffnen.“ mehr…

Der Kinder- und Jugendring hat ein Jahrbuch 2015 herausgegeben, um einen Einblick in seine Arbeit zu geben. Wichtige Veranstaltungen und Projekte werden mit kurzen Texten, Presseberichten und Fotos vorgestellt. Der Jugendring erklärt dazu: »Die Angebote und Aktionen des Kinder- und Jugendrings sollen dazu beitragen, Bochum ein Stückchen sozialer und menschenfreundlicher zu machen. Die Stärkung von Vielfalt und Toleranz, mehr soziale Gerechtigkeit und die Förderung von Bildung und Beteiligung sind Schwerpunkte der Arbeit. Die Mitgliedsorganisationen und der Kinder- und Jugendring Bochum haben im vergangenen Jahr die Angebote für junge Flüchtlinge erheblich ausgeweitet.
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Am Mittwoch, den 24. 2., lädt das Offene Antifa-Café im Sozialen Zentrum um 19 Uhr zu einem Erfahrungsbericht der Gruppe “No Border Kitchen” ein. Sie wird über die Situation auf der Balkanroute informieren. Im Einladungsflyer heißt es: »Seit dem 18. November sind auf der sog. Balkanfluchtroute die Grenzen nur noch für Flüchtende aus Syrien, Irak und Afghanistan offiziell passierbar. Diese Trennung in „anerkannte“ und „illegale“ Flüchtende macht es umso wichtiger, alle Menschen auf ihrer Flucht zu unterstützen. Unmittelbar nach der partiellen Grenzschließung formten sich besonders an der Griechisch- Mazedonischen Grenze in Idomeni Proteste, bei denen die Grenze zeitweise gestürmt wurde, Schienen blockiert wurden und Menschen in trockenen Hungerstreik getreten sind. mehr…

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rät Gastronomie-Beschäftigten in Bochum zu einem genauen Blick auf ihre Jahreslohnabrechnung 2015. „Jeder sollte einmal prüfen, ob er im vergangenen Jahr seine Weihnachtsgeldzahlung bekommen hat. Etliche Chefs der Gastro-Branche ‚vergessen‘ gerne die jährliche Sonderzahlung für ihre Angestellten“, sagt Yvonne Sachtje. Der Lohncheck lohne sich, so die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet. Denn bis Ende Februar könnten die Beschäftigten das fehlende Weihnachtsgeld nachfordern. mehr…

Der Bochumer DGB hat heute „scharfen Widerspruch“ gegen „die Überlegungen der CDU, den Mindestlohn für Flüchtlinge auszuhebeln“, angemeldet. Die Bochum Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen hatte zuvor den Vorschlag von SPD-Ministerin Nahles kritisiert, „100.000 Arbeitsgelegenheiten wie etwa Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge zu schaffen“. Die örtliche IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert schließlich: „Flüchtlinge in Bochum sollen gute Chancen im Handwerk bekommen – und dabei nicht nur als Handlanger eingesetzt werden.“ Die Stellungnahmen im Wortlaut: mehr…

Der Bochumer Kinder- und Jugendring hat jetzt die zweite CLiB-Broschüre“ (CLiB = Cooles Lernen in Bochum) veröffentlicht. Sie informiert über die Bildungsangebote im Bochumer Osten. Bereits im Dezember 2015 ist die „CliB-Broschüre“ für den Bezirk Bochum-Mitte erschienen.Mit den „CLiB-Broschüren“ sollen die Zugänge von Kindern und Jugendlichen zu den Bildungsangeboten der Kinder- und Jugendarbeit erleichtert werden. „CLiB“ hilft Jugendlichen, jungen Erwachsenen, Eltern, Lehrern, Schulsozialarbeitern und Pädagogen geeignete Lern- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche zu finden. Die Orientierung wird zusätzlich durch die „CLiB-Map“, einer Karte des Stadtbezirks, in der alle Lern- und Freizeitorte markiert sind, erleichtert. mehr…

Bochum soll endlich Mitglied der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) werden. Das fordert die Linksfraktion im Rat. Am Donnerstag, den 18. Februar wird der Bochumer Rat über den Antrag beraten. Die Linksfraktion erläutert: »Die Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die 2004 ins Leben gerufen wurde. Das Ziel des Netzwerks ist es, sich gemeinsam für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung einsetzen. Die Mitgliedsstädte verpflichten sich zur Umsetzung eines Zehn-Punkte-Aktionsplans. Der Plan sieht konkrete Verbesserungen vor, zum Beispiel eine stärkere Unterstützung für die Opfer von Rassismus sowie die Entwicklung konkreter Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung bei der Vermittlung von Wohnraum. Inzwischen sind der Koalition bereits 126 europäische Städte beigetreten. mehr…

Die Aktion pro Afrika lädt am Dienstag, de 23. 2. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Reisebericht aus Mali ein. Herbert Querfurt schreibt in der Einladung: »„Danke für Euren Mut, jetzt nach Mali zu kommen…“, so wurden wir in Mali empfangen. Seit 7 Jahren leisten wir – die Aktion pro Afrika – wertvolle Hilfe für das Bildungs- und Gesundheitswesen in Mali. Bei unserer aktuellen Reise konnten wir uns erneut vom Wert der Hilfe überzeugen: Ein neu gebautes Zentrum für behinderte Menschen, das ist einmalig in Mali; ein Landwirtschaftsprojekt der Frauen zur Ernährungssicherung; vier neue Brunnen für Dörfer in der Sahelzone. Das sind die Projekte, die wir 2015 trotz Krise realisieren konnten. mehr…

Der SPIEGEL berichtet in seiner heutigen Ausgabe: »Ungarns Regierungschef Viktor Orbán macht schon jetzt offen Stimmung gegen Merkels Pakt mit der Türkei und versucht mit einigen osteuropäischen Verbündeten, den Flüchtlingsstrom mit schierer Gewalt aufzuhalten. Teile der Union, aber auch manche in der SPD drücken ihm dabei heimlich die Daumen. „Wir müssen die Balkanroute dicht – machen“, sagt Axel Schäfer, stellvertretender Chef der SPD-Bundestagsfraktion. „Wer in Europa offene Grenzen erhalten will, muss auch Grenzen schließen können.“« Ähnlich hatte sich der Bochumer SPD-Abgeordnete bereits im Oktober geäußert. Siehe Meldung; „Axel Schäfer: Die EU-Außengrenzen müssen möglichst dicht gemacht werden„

Am Donnerstag, den 18. Februar berät der Bochumer Rat über einen Antrag der Linksfraktion für eine aktivere städtische Wohnungspolitik. Es geht darum, wie die Stadt Bochum auf fehlenden kommunalen Wohnraum und die anhaltende Unterbringungskrise reagieren soll. Die Linke im Rat fordert, dass die Stadt weitere Anteile der bisher halbstädtischen Wohnungsbaugesellschaft VBW kauft. Gesellschaftern, die Interesse an einem Verkauf bekunden, soll ein qualifiziertes Angebot zur Übernahme der Anteile unterbreitet werden. Dies erscheint der Linksfraktion sinnvoller als das aktuelle Vorhaben der VBW, Anteile in eine privatrechtliche Stiftung auszulagern. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum erklärt zum alljährlich am 12. Februar stattfindenden internationale „Red Hand Day“: »Er erinnert an das Leid von Kindersoldaten weltweit. Bei zahlreichen Aktionen in Deutschland tauchen Kinder ihre Hände in blutrote Farbe. Die gesammelten Handabdrücke werden PolitikerInnen übergeben. Die nutzen die Gelegenheit gern für schöne Fotos. Das deutsche Bündnis Kindersoldaten macht jedoch klar, dass mit den Aktionen auch die Bundeswehr gemeint ist. „Wenn wir von Kindersoldaten in anderen Ländern sprechen, dürfen wir nicht vergessen, dass Deutschland sich immer noch nicht an die Kinderrechtskonvention hält.“ Die untersagt nämlich die Rekrutierung Minderjähriger. In der Bundeswehr aber hat sich die Zahl minderjähriger Rekruten seit 2011 mehr als verdoppelt. mehr…

Im Februar beginnt im Bahnhof Langendreer die Informations- und Beratungsreihe für Geflüchtete und Unterstützer*innen „Welcome to Stay“, in der konkrete Probleme des Aufenthalts behandelt werden. Am Donnerstag, den 18.2. geht es um 18 Uhr um alle Fragen zum Asylverfahren und Aufenthaltsrecht. Nach einer  Einführung mit Möglichkeiten zur allgemeinen Nachfragen (ca. 90 Minuten) wird eine individuelle Kurzberatung angeboten. Referieren und beraten wird  Hinif Hidarnejad von der Medizinischen Flüchtlingshilfe  Bochum. Die Veranstaltung wird in Englisch, Französisch und Arabisch übersetzt. mehr…

Auch wenn der aktuelle Versuch einer feindlichen Übernahme des Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen durch den Bochumer Konzern Vonovia vorerst gescheitert sei, werde der Übernahmekampf  weiter gehen erklärt die Soziale Liste und erklärt weiter: Die Aktionäre der Deutschen Wohnen haben mehrheitlich das derzeitige Vonovia-Angebot nicht aus sozialen Gründen den Mietern gegenüber abgelehnt, sondern weil sie ein höheres Angebot für den Verkauf ihrer Aktien erwarten. „Damit geht die Spekulation unter den Wohnungskonzernen in eine neue Runde“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste im Rat. mehr…

Zentrale Themen der Ansprache von Geschäftsführer Jochen Marquardt in der Veranstaltung des örtlichen DGB zum Aschermittwoch 2016 waren die Flüchtlingsdiskussion, die Erinnerung daran, dass noch vor einem Jahr die Debatte um Griechenland die Medien bestimmt hatte, die weitere deutliche Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP in der vorliegenden Form sowie Blicke in die Stadtpolitik. Zum Thema Flüchtlinge formulierte er drei Aufgabenschwerpunkte aus der Sicht der Gewerkschaften. Es müsse erstens weiterhin darum gehen, direkte Hilfe zu organisieren und die Willkommenskultur und Solidarität aufrecht zu erhalten. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) kritisiert Bundesinnenminister de Maizière, der in einem Brief vom 5. Februar 2016 an den Vorsitzenden der Ständigen Konferenz der Innenminister und –Senatoren der Länder gefordert hat, noch im Februar mindestens einen Abschiebeflug nach Afghanistan zu realisieren: »Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, sollen nun in ein Land abgeschoben werden, welches laut Bundesinnenminister als sicheres Herkunftsland eingestuft wird – trotz Kriegssituation und trotz systematischer Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung. Die MFH verurteilt diesen Schritt zutiefst und appelliert an die Bundesregierung, Flüchtlinge nicht nach Afghanistan abzuschieben. Das sogenannte non-refoulement Gebot verbietet es nach internationalem Recht, Menschen in ihr Herkunftsland abzuschieben, wenn ihnen dort Gefahr für Leib und Leben droht. Genau dies ist in Afghanistan der Fall, der dortige Krieg ist nicht beendet! mehr…

Die Linke im Rat schreibt: »Es gibt eine sehr traurige Nachricht. In der Nacht auf den heutigen Mittwoch, den 10. Februar hat sich in einer Wattenscheider Flüchtlingsunterkunft offenbar ein 23-jähriger Syrer das Leben genommen. Krisenbetreuung für die Menschen in der Unterkunft ist nach Aussage von Stadtdirektor Michael Townsend wohl organisiert, außerdem ermittelt die Kriminalpolizei.
Wir sind bestürzt.
In vielen Gesprächen mit Geflüchteten erfahren wir regelmäßig von Situationen, die als existenzbedrohend und ausweglos wahrgenommen werden. Bereits der Hungerstreik mit Krankenhausfolge in der Bochumer Unterkunft Pestalozzistraße war ein verzweifelter Hilfeschrei. Die Betreuung und die therapeutische Begleitung der Schutzsuchenden muss sofort und nachhaltig deutlich verbessert werden.«

Das Mieterforum Ruhr reagiert mit Erleichterung auf die Nachricht, dass die Übernahme der Deutsche Wohnen durch den Bochumer Wohnungsgiganten Vonovia gescheitert ist.  „Das Geschäftsmodell  des explosiven Wachstums ist gescheitert. Jetzt sollte sich die Vonovia endlich darum kümmern, die versprochene Kundenorientierung umzusetzen“, meint Knut Unger vom MieterInnenverein Witten. „Die für die Übernahme eingesparten Kosten könnten direkt in die Instandsetzung und den sozialen Wohnungsbau fließen“, fordert Martin Grebe vom Mieterverein Dortmund. mehr…

Heinrich Heine

Am kommenden Mittwoch, den 17. Februar, am 160. Todestag Heinrich Heines, gibt die Amateurtheatergruppe „WortSinnWeisen“ um 20 Uhr im Bahnhof Langendreer einen Einblick in das Leben und Werk Heines. Die Einladung verspricht: Mit Theaterszenen und Gesang werden in Form einer Revue Gedichte und Prosatexte von Heine auf der Bühne lebendig. Die vielfältigen Spielszenen zeigen, wie hoch aktuell sein Werk heute ist: In seinen Texten fordert er für alle Menschen die Einlösung der zentralen Forderungen der Französischen Revolution nach „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“ ein, verschweigt jedoch nicht die großen Opfer beim Kampf um die Menschenrechte. mehr…

Die türkische Generalkonsulin in Düsseldorf, Sule Gürel, hatte gefordert, dass ein Rosenmontagswagen mit einem Erdogan-IS-Motiv zu verhüllen sei. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen erklärte dazu: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass sich die Kunstschaffenden in Düsseldorf von der türkischen Generalkonsulin, á¹¢ule Gürel, nicht diktieren lassen, was für Mottowagen sie beim Rosenmontagszug zeigen. Anders als in der Türkei, wo Künstler und Journalisten durch die türkische Regierung mit Zensur und Berufsverboten bedroht werden, garantiert das Grundgesetz die Meinungs- und Kunstfreiheit. mehr…

„Der türkische Staat greift in seinem Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung zu immer grausameren Maßnahmen. Türkische Sicherheitskräfte ermordeten gestern Abend in einer Militäroperation 60 kurdische Menschen in der Stadt Cizre. Nachdem seitens der türkischen Regierung erst ein großangelegter Vertuschungsversuch über die Medien stattfand, hat man nun beschlossen, die kurdischen Toten als „Terroristen“ zu brandmarken und ihre grausame Ermordung damit zu legitimieren. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, zu diesen Gräueltaten nicht länger zu schweigen und gemeinsam mit den Kurdinnen und Kurden in Deutschland auf die Straße zu gehen.“, so Hannah Bruns, Sprecherin der Linksjugend [’solid] Bochum. mehr…

Der BUND Bochum lädt ein, sich in Theorie und Praxis mit dem Schnitt von hochstämmigen Obstbäumen vertraut zu machen. Der Kurs findet statt am Samstag, den 13. Februar, von 10 Uhr bis etwa 15 Uhr.
Treffpunkt ist das Umweltzentrum, Alsenstr. 27. Hier geht es am Vormittag um die theoretischen Grundlagen eines fachgerechten Obstbaumschnitts. Anschließend wird den TeilnehmerInnen die Gelegenheit gegeben, auf der vom BUND betreuten Obstwiese an der Schattbachstraße / Am Palmberg  das Gelernte in die Praxis umzusetzen. Die Kosten betragen 15 €, für BUND Mitglieder 12€. Anmeldung: info@bund-bochum.de oder 0234/53233

Die Hellas-Solidarität-Bochum hat einen ausführliche Text veröffentlicht mit dem Titel „Griechenland – Krise, Flüchtlinge und Umbau Europas„. Hierin beschreibt sie u. a. von der Bundesregierung vorangetriebene Pläne der EU „Griechenland vom Türsteher der Eurozone zu einem gigantischen Flüchtlingscamp vor ihren Toren zu degradieren“. Damit würde Griechenland zu einem riesigen Camp und damit zu einem den Krisen und Kriegen im Nahen Osten vorgelagerten „Cordon Sanitaire“ für die Europäische Union. Einige Anzeichen wiesen darauf hin, dass Griechenland diese Funktion möglicherweise schon vor der „Flüchtlingswelle“ aus 2015 zugedacht war. Am Schluss des Textes wird daran  erinnert: „Das allerdings läuft einem der Grundfundamente der griechischen Identität zuwider, die in breiten Teilen der Gesellschaft fest verankert ist und sich in den Idealen der klassischen Antike vermittelt und konstituiert: der Menschlichkeit.“

Die „Initiative GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität“ lädt zu einem Workshop zum Thema „Stopp von Waffenhandel und Perspektiven der Rüstungskonversion“ am 19. März in den Räumen von ver.di Bochum ein. Mit Anne Rieger und Jürgen Grässlin werden die beiden profiliertesten deutschen ExpertInnen zu diesem Themenbereich als ReferentInnen teilnehmen. Anne Rieger war Bevollmächtigte der IG Metall und ist Mitglied im Sprecherkreis des Bundesausschusses Friedensratschlag. Jürgen Grässlin ist u. a. einer der Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ und einer der Bundessprecher der DFG-VK. Die ausführliche Einladung.

Der Kinder- und Jugendring Bochum macht darauf aufmerksam, dass seine Ferienbörse für die Schulferien 2016 aktualisiert worden ist: Unter der Internetadresse www.jugendring-bochum-ferien.de können Kinder, Jugendliche und Eltern aus zahlreichen Reiseangeboten Freizeiten für alle Altersgruppen zwischen 6 und 26 Jahren auswählen. Die Ferienangebote sind vielfältig und international. Reiseziele gibt es in 10 europäischen Ländern. mehr…

Die Schwarze Ruhr-Uni ist der Anarchistischen Föderation Rhein/Ruhr (AFRR)  und damit auch der Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen (FdA) beigetreten und schreibt: »Die Ausgangslage für Vernetzung und Förderierung im Gebiet Rhein/Ruhr sind günstig. Städte wie Dortmund und Bochum sind mit der Bahn nur 10 Minuten von einander entfernt, viele Menschen leben in einer Stadt und arbeiten oder studieren in einer anderen Stadt, während es in den Städten verschiedene Ausgangssituationen, Ansätze und Akteure für anarchistische Organisierung gibt. mehr…

Die Fraktionsvorsitzenden der Linken in den Räten Bochum, Dinslaken, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen sowie der RVR-Fraktion treten dafür ein, „dass die Firmenpolitik der Steag in allen Räten zeitgleich und gleichermaßen transparent dargestellt wird. Alleingänge der Steag bei der strategischen Ausrichtung des Unternehmens und seiner Tochtergesellschaften müssen endlich unterbleiben.“ mehr…

Die Willy-Brandt-Gesamtschule und der Kinder- und Jugendring haben in einem gemeinsamen Projekt die Broschüre „Hallo! – Willkommen in Bochum“ für Flüchtlingsjugendliche erarbeitet. Mit der Broschüre soll der Neustart und die Orientierung von jungen Flüchtlingen in Bochum erleichtert werden. Der Jugendring schreibt: »Für Mädchen und Jungen, die durch Flucht und Vertreibung nach Bochum gekommen sind, ist alles neu und unbekannt. Sie müssen sich an ein neues Zuhause und eine neue Umgebung gewöhnen, eine neue Sprache erlernen und sich in einem fremden Schulsystem zurechtfinden.
Die Jugendlichen haben dramatische und vielfach auch traumatisierende Erlebnisse hinter sich gebracht und sie sollen sich in einer fremden Stadt wohl fühlen. Dies ist nicht nur für die Neuankömmlinge, sondern auch für die bestehende Schulgemeinschaft eine große Herausforderung. mehr…

Zum gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Asylpaket II erklärt die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH): »Eine große Gruppe von Flüchtlingen soll zukünftig leichter abgeschoben werden können – auch in Länder, wo es weder sicher noch friedlich ist. Das Asylpaket II sieht vor, Aufnahmezentren einzurichten, in denen Flüchtlinge untergebracht werden sollen, die „eine geringe Bleiberechtsperspektive“ haben. Innerhalb einer Woche sollen ihre Fälle bearbeitet werden, um sie schnellstmöglich, spätestens nach 3 Wochen, außer Landes bringen zu können. Adäquate Rechtsberatung sowie die Erkennung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge werden somit willentlich verhindert. mehr…

Im zwölften Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sieben Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs an. Der Kurs ist seit Anbeginn immer sehr gut besucht. Einige ehemalige Teilnehmende haben sich seitdem in der „ehrenamtlichen“ Beratung engagiert. Vermittelt wird das wichtigste aus Hartz IV und der Grundsicherung im Alter und wann ggf. Angehörige in Anspruch genommen werden könnten. Die Miethöhe wird der größte Streitpunkt bleiben: Seit einigen Jahren schon wird es zunehmend schwieriger preiswerten Wohnraum zu finden; durch die Zuwanderung werden Wohnungen noch knapper und teurer. Auch die Abrechung der Nebenkosten ist immer wieder Streitgegenstand. Die Informationen durch die Behörden sind unzureichend. Die Welle an Widersprüchen und Klagen reißt nicht ab. Beginn ist am 11.02., 18.00 – 20.30 Uhr. Anmeldung über Tel.: 910 – 1555. mehr…

Zu den monatlichen Zahlen über die Massenarbeitslosigkeit erklärt der DGB: »Während die Prognosen der Wirtschaft auf eine stabile Wirtschaftslage verweisen und Optimismus anbieten, bleiben die Arbeitsmarktdaten hinter diesen Einschätzungen zurück. In Bochum ist die Zahl der Erwerbslosen auch im Januar 2016 angestiegen und die örtliche Agentur sieht kurzfristig auch keinen Hinweis auf positive Veränderungen. Der DGB der Stadt weist darauf hin, dass die Zahl von knapp 19.000 betroffenen Menschen in Bochum zu einer immer größeren Herausforderung heranwächst und alle Akteure in Politik und Wirtschaft fordert, neue Wege einzuschlagen. mehr…