Archiv für den Monat: Mai 2013


Freitag 17.05.13, 14:44 Uhr
Sevim Dagdelen zu den Plänen für „Perspektive Bochum 2022“:

Schlechte Perspektiven für Bochum

„Hier ist der Bock zum Gärtner gemacht worden. Ausgerechnet jene, die maßgeblich den wirtschaftlichen Niedergang von Bochum und der Region mit verursacht oder zumindest nicht verhindert haben, sollen es nun als ‚Retter‘ richten. Dabei haben gerade die als Retter für Bochum vorgestellten Ex-NRW-Wirtschaftsministerin Christa Toben (CDU) und Ex-Minister Harald Schartau (SPD) Vorschläge zur Rettung des Bochumer Opel-Werks als größten Arbeitgeber verweigert“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, anlässlich der Veröffentlichung der Namen der Experten für die Entwicklungsgesellschaft „Perspektive Bochum 2022“ bei RP-Online. Sevim Dagdelen weiter: mehr…


Freitag 17.05.13, 10:25 Uhr

Radfahrstreifen auf der Castroper Straße 1

Der ADFC Bochum sieht in dem Vorhaben der Stadtverwaltung, auf der Castroper Straße von der Blumenfeldstraße bis zur Klinikstraße einen Radfahrstreifen einzurichten, einen kleinen aber bedeutenden Schritt in Richtung fahrradfreundliches Bochum und schreibt: »In einer fahrradfreundlichen Stadt wäre jede Straße eine Einladung zum Rad fahren. Davon ist Bochum so weit entfernt, wie die Erde vom Mars. Der ADFC Bochum hat vom Tag seiner Gründung bis heute unbeirrt deutlich gemacht, dass auch und gerade die Radialstraßen in Bochum fahrradfreundlich gestaltet sein müssen. Hauptverkehrsstraßen sind auch Hauptverkehrsstraßen des Radverkehrs. Bis heute hat Bochum keine einzige Hauptverkehrsstraße mit durchgängigen Radverkehrswegen. Der geplante Radfahrstreifen auf einem kurzen Abschnitt der Castroper Straße und in nur in einer Fahrtrichtung ist notwendig, aber nur ein kleiner Schritt. mehr…


Freitag 17.05.13, 08:48 Uhr
Informationsveranstaltung mit der Opel-Betriebsleitung

Dienstag fünf vor zwölf bei Opel

Der Bochumer Opel-Betriebsrat lädt mit einem Flugblatt für Dienstag, den 21. Mai um 5 vor 12 zu einer Informationsveranstaltung mit der Betriebsleitung ein: »Zafira nach Rüsselsheim? – Es ist 5 vor 12! Die Belegschaft hat ein Recht auf Information. Am Montag haben Betriebsrat und Opel-Vorstand weitere Verhandlungen zur Zukunft des Bochumer Werkes vereinbart. Themen dieser Verhandlungen sind Abfindungen, Altersteilzeit, Beschäftigung und mehr. Einen Tag später verkündet der Opel-Vorstand, dass die Bochumer Zafira-Produktion ab 2015 nach Rüsselsheim verlagert werden soll. Mit der Verlagerung soll das Werk Rüsselsheim besser ausgelastet werden. Sonderschichten? Neueinstellungen? Weit gefehlt: ca. 100 Mio. Investitionen und nur wenige Arbeitsplätze in Rüsselsheim. Also warum das alles? In Bochum drohen gleichzeitig tausenden Menschen Arbeitsplatzverlust und Kündigung. 2012 hatten die Rüsselsheimer Betriebsräte erklärt, niemals zu akzeptieren, dass ab 2015 der Zafira in Rüsselsheim gebaut wird und Bochum dadurch schließen müsste. mehr…


Freitag 17.05.13, 07:00 Uhr

Streik in real-Kaufhäusern

Seit 5:45 Uhr ruft die Gewerkschaft ver.di heute die Beschäftigten von drei real,-Märkten zum Arbeitskampf auf. Es werden die real,-Märkte in Bochum-Wattenscheid und Bochum-Riemke sowie der Markt in Herne bestreikt. Durch den vertragswidrigen Einsatz von LeiharbeitnehmerInnn, die ihrer Rechte beraubt werden, da sie mit Kündigung rechnen, wenn sie sich nicht als Streikbrecher einsetzen lassen, werden die Geschäfte aber geöffnet bleiben. Die Verleihfirmen vehalten sich rechtswidrig, weil sie auf Grund abgeschlossener Tarifverträge keine ArbeitnehmerInnen in bestreikten Betrieben einsetzen dürfen. Bis ca. 08.00 Uhr bleiben die Streikenden vor den Betrieben. Dann treffen sie sich bis gegen 10.15 Uhr am real,-Markt in Bo-Wattenscheid um dann gegen 10.30 Uhr im Streiklokal in der ver.di-Geschäftsstelle sein. Die Streikversammlung endet gegen 12.00 Uhr.


Donnerstag 16.05.13, 20:16 Uhr

„Rettet Filuka!“

Die Jugendgruppe von Greenpeace wird am Samstag, den 18. Mai mit einer Aktion „Rettet Filuka!“ in der Innenstadt für ein Schutzgebiet in der Arktis protestiert. Die Aktion startet ab 14.00 Uhr auf der Kreuzung Kortumstr./Bongardstr.. Dorthin verirrte sich Filuka, ein 3 Meter großer (aufblasbarer) Eisbär, weil er nach Beginn von Shells Ölbohrungen in seiner arktischen Heimat nicht mehr sicher war. Die Bochumer BürgerInnen können dann Filuka gemeinsam mit den Jugendlichen von Greenpeace auf nachgeahmten Eisschollen zum Stehen bringen und den Protest mit ihrer Unterschrift unterstützen. Greenpeace schreibt zu der Aktion: »Die Region der Arktis ist durch den globalen Klimawandel besonders gefährdet. Im vergangenen Herbst war die Ausdehnung des Meereises der Arktis so klein wie noch nie seit dem Beginn der wissenschaftlichen Beobachtungen vor 33 Jahren.
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Donnerstag 16.05.13, 20:15 Uhr
Alle Urabstimmungsergebnisse waren eindeutig

Streiks im Einzelhandel

Im Rahmen der Tarifrunde für die Mitglieder der Gewerkschaft ver.di im NRW-Einzelhandel werden auch in Bochum und Herne Streiks stattfinden. Ganz sicher gilt das nach Angaben der ver.di-Geschäftsstelle in Bochum für die Betriebe, die bereits eine Urabstimmung durchgeführt haben. Neben den schon abgestimmten SB-Warenhäusern von real,- werden in den nächsten Wochen auch bei Bau- und Fachmärkten und weiteren Betrieben des Lebensmitteleinzelhandels Urabstimmungen stattfinden. Nach Darstellung des Gewerkschaftssekretärs Helmut Süllwold, fände für den Einzelhandel in diesem Jahr eine ganz besondere Tarifrunde statt. Ganz normal sei, dass nach Auslaufen der Lohn- und Gehaltstarifverträge diese neu verhandelt würden. Ver.di habe im Vergleich mit anderen Branchen, als für den Einzelhandel  zuständige Gewerkschaft, in vielen Jahren, auf diese Weise die tariflichen Einkommen auf mittleres bis gutes Niveau angehoben. mehr…


Donnerstag 16.05.13, 19:47 Uhr

Licht und Schatten – Tanz trifft Kunst

Am morgigen Freitag, den 17. Mai findet unter dem Titel „Licht und Schatten“ eine Performance im Kunstmuseum Bochum statt. Unter der Leitung von Dr. Bettina Rutsch und Prof. Dr. Helene Skladny erarbeiteten die Studierenden der Evangelischen Fachhochschule in Bochum eine Performance, bei der sich die Tänzerinnen und Tänzer in sieben mobilen Bühnenbildern bewegen, die aus künstlichen Lichtquellen – Strahlern, Lampen, Lichterketten, Taschenlampen – bestehen. Die einmalige Aufführung dieses Experiments aus Kunst und Bewegung beginnt um 16 Uhr im Museumsforum und ist für alle Interessierten kostenlos.


Donnerstag 16.05.13, 19:07 Uhr

Linksfraktion entfernt illegale Schilder

Anlässlich der anstehenden Grillsaison haben Uwe Vorberg, Bianca Schmolze und Ralf Feldmann von der Linksfraktion heute zwei illegale städtische Grillverbotsschilder an der Schmechtingswiese abgenommen. In einer Erklärung schreibt die Fraktion: »Seit dem Frühjahr 2011 stehen an der Schmechtingswiese illegale Grillverbotsschilder. Die ehemalige Rechtsdezernentin Frau Jägers sah das Aufstellen der Schilder als kreative Amtsführung. Die Linke hatte sofort auf das Entfernen der Schilder gedrängt, weil das Grillen dort gar nicht verboten war (und ist). Dem wollten die anderen Parteien nicht folgen und erst die Überarbeitung der Bochumer Sicherheitsverordnung abwarten. mehr…


Donnerstag 16.05.13, 11:44 Uhr
Wird die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausgerüstet?

Der letzte Dreh der Rüstungsspirale

Am Mittwoch, den 22. Mai 2013, um 19.30 Uhr, lädt das Bochumer Friedensplenum im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einem  Vortrag und anschließender Diskussion mit Tobias Pflüger  von der Informationstelle Militarisierung in Tübingen ein: »Es geht an dem Abend um die Planung der Bundesregierung für den Kauf, die Produktion und den Einsatz von Kampfdrohnen. Aber erst nach der Bundestagswahl soll die Befassung des Bundestages mit dem Thema erfolgen. Denn Regierung und Militär wissen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung diesen automatisierten Tötungsmaschinen skeptisch gegenüber steht. Kampfdrohnen verändern die Kriegsführung ganz grundsätzlich. Diese neue Technik senkt die Schwelle zur Kriegsbereitschaft. Es gibt weniger Skrupel, Menschen zu töten, die man nicht sieht und nicht kennt. Die politisch Verantwortlichen entscheiden sich eher für einen Drohnen-Angriff als für eine militärische Invasion. mehr…


Donnerstag 16.05.13, 08:33 Uhr
Ein politischer Reisebericht:

Soziallabor Griechenland?

Am Donnerstag, den 23. Mai laden die Occupy-Initiative und die Linksjugend solid um  20 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung ein zum Thema „Soziallabor Griechenland?“. In der Ankündigung heißt es: »Die Eurokrise und das Spardiktat der Troika haben verheerende Folgen für viele Griechinnen und Griechen. Wir haben jemanden eingeladen, der sich vor Ort ein Bild gemacht hat. Unser Gast aus Düsseldorf hat während seiner politischen Reise nach Griechenland Eindrücke von der sozialen Situation und der Bewegung gegen Kürzungen gesammelt, mit Menschen gesprochen, besetzte Betriebe und andere Einrichtungen besucht. Seine Eindrücke präsentiert er in einem Vortrag mit Fotos und anschließender Diskussion. Anschließend gibt es passend zum Thema auch konkrete Infos zum „Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes“ – den Blockupy Protesten in Frankfurt vom 30. Mai bis zum 1. Juni.«


Mittwoch 15.05.13, 21:03 Uhr

Hausdurchsuchung bei Sascha Hellen

Die Bochumer WAZ berichtet in ihrer Online-Ausgabe, dass „die Staatsanwaltschaft die Büro- und Wohnräume des Bochumer Veranstaltungsmanagers und Promi-Vermittlers Sascha Hellen durchsucht“ hat. Weiter heißt es: „Das teilte am Mittwoch Oberstaatsanwalt Dr. Christian Kuhnert auf Anfrage der WAZ mit. Die Ermittler erschienen bereits am 23. April an seiner Gerther Adresse.“ Es werde wegen des Verdachts des Betruges ermittelt. Der WAZ-Artikel.


Mittwoch 15.05.13, 20:32 Uhr

Amnesty verleiht Medienpreis

Am Samstag, den 18. Mai werden die Preisträger des 8. Marler Medienpreis Menschenrechte im RuhrCongress bekannt gegeben. Anlässlich der zeitgleich in Bochum stattfindenden bundesweiten Jahresversammlung von Amnesty International Deutschland findet die Preisverleihung ausnahmsweise nicht in Marl, sondern in Bochum statt. Die Preisverleihung ist öffentlich. Beginn ist um 19:30 Uhr. Am diesjährigen Wettbewerb beteiligten sich 19 Sender, darunter auch erstmals das österreichische Fernsehen. Die Jury, die ausschließlich aus ehrenamtlichen Mitgliedern von Amnesty International besteht, hat mehr als 100 Fernsehbeiträge der Jahre 2011 und 2012 gesichtet und die besten Beiträge in den Sparten Magazin, Doku und Film benannt. Als Ehrengast wird Arsenij Roginski, der Präsident der internationalen Gesellschaft „Memorial“ sprechen. Näheres.


Mittwoch 15.05.13, 16:19 Uhr
Der Opel Betriebsrat zur Erklärung von GM/Opel:

„Das ist eine unglaubliche Provokation“

Zu der Presseveröffentlichung von GM/Opel mit der Überschrift Opel Zafira Tourer ab 2015 im Werk Rüsselsheim hat der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke ein Flugblatt veröffentlicht, in dem es heißt: »Jetzt ist die Katze aus dem Sack – Rüsselsheim soll den Bochumer Zafira bauen. Der Opel-Produktionsvorstand hat heute mitgeteilt, dass ab 2015 der Bochumer Zafira in Rüsselsheim gebaut werden soll. Das ist eine unglaubliche Provokation. Im Sommer 2012 hatte der Aufsichtsrat die Produktion des Zafira bis mindestens Ende 2016 für Bochum zugesagt. Diese Entscheidung war nie verknüpft mit den Tarifverhandlungen über einen Sanierungstarifvertrag. Im April 2013 hat der Aufsichtsrat diesen Beschluss revidiert. Die Verlagerung der Bochumer Produktion wurde im Aufsichtsrat damit begründet: „Verträge kann man auch ändern!“ mehr…


Mittwoch 15.05.13, 14:01 Uhr

Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“

Vom 3. bis 14. Juni wird auf Initiative  von „Langendreer gegen Nazis“ in der Willy-Brandt-Gesamtschule, Wittekindstraße 33 die Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland“ gezeigt. Sie wurde von der Initiative „Opferperspektive“ in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung zusammengestellt und wird ständig aktualisiert. Sie zeigt zurzeit 169 Todesopfer, deren Täter nachweislich dem rechten Milieu zugeordnet werden konnten. In der Beschreibung der Ausstellung heißt es: »Zugrunde liegen Chroniken von Tagesspiegel und Frankfurter Rundschau. Die Taten haben sich keineswegs nur im Gebiet der ehemaligen DDR ereignet, sowie die Täter auch genauso aus Ländern der alten BRD kommen. Die Opfer sind zumeist Randgruppen, wie Obdachlose, Asylbewerber, Gastarbeiter, Juden, Behinderte, Menschen mit dunkler Hautfarbe, Asiaten, Homosexuelle, Szene-Aussteiger, aber auch Menschen, die ihnen gerade nicht passten oder im Wege standen, wie z. B. Opferhelfer, Rentner oder Polizisten. mehr…


Mittwoch 15.05.13, 12:47 Uhr

6.677 AufstockerInnen in Bochum

Die aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit nimmt der DGB in der Region Ruhr-Mark zum Anlass, seine Forderungen nach einer Neuordnung der Arbeit und einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn zu unterstreichen. Nach Daten der Agentur sind mehr 23.886 Menschen in der Region auf die Aufstockung ihrer Einkommen angewiesen. Das bedeutet, dass sie für ihre Arbeit einen derart niedrigen Lohn beziehen, dass sie damit unter dem Hartz-IV-Satz bleiben. Für die einzelnen Städte und Kreise in der DGB-Region liegen die Zahlen in Bochum mit 6.677 am höchsten. Es folgen der Märkische Kreis mit 5.542, der Ennepe-Ruhr-Kreis mit 4.801, die Stadt Hagen mit 3.616 und Herne mit 3.250 Beschäftigten. Vor allem in den Bereichen Handel, Gastronomie, Gesundheits- und Sozialwesen und in der Leiharbeit müssen Beschäftigte aufstockende Leistungen in Anspruch nehmen. Erschreckendhoch, so der DGB, sei der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die trotz Arbeit auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Dieser Anteil bewege sich in der DGB Region zwischen knapp 20% (Herne) und über 25% (EN-Kreis). Zum Vergleich: In NRW liegt der Anteil bei knapp 23% und im Bund sogar bei über 27%. Übertragen heißt das, dass fast jeder 4. erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher in Deutschland arm trotz Vollzeitarbeit ist. mehr…


Dienstag 14.05.13, 21:40 Uhr

Stop-G8-Infotour im Sozialen Zentrum

Im Rahmen der Vorbereitungen zum G8-Gipfel in Nordirland werden AktivistInnen aus London am Freitag, den 17. Mai ab 19.00 Uhr über die Aktionswoche in London gegen den kommenden G8-Gipfel informieren. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, wie sich an Aktionen beteiligt werden kann. Im Aufruf zur Aktionswoche in London heißt es u. a.: »Im Juni dieses Jahres treffen sich die Staats-und Regierungschefs der G8 in Nordirland. Während die Wirtschaftskrise immer mehr Opfer fordert und der Planet brennt, betreiben die Wirtschaftsbosse und ihre Politiker ihr business as usal. Kapitalismus ist ein System, das viele tötet, ausbeutet und erniedrigt für den Profit von wenigen. Vom 10. – 14. Juni organisieren wir eine Aktionswoche und Veranstaltungen in London. mehr…


Dienstag 14.05.13, 16:30 Uhr

Bus zur Blockupy-Demo in Frankfurt

Die Occupy-Initiatve und die Linksjugend Solid haben einen Bus von Bochum aus zur Blockupy Demo am 1. 6. in Frankfurt organisiert. Abfahrt ist um 7:00 an der Reisebushaltestelle am Bochumer Hauptbahnhof. Tickets zum Preis von 10 Euro gibt es unter info@occupybochum.de oder linksjugendbochum@gmail.com. Die Einladung: »Blockupy ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.  Eine Busanreise zu den Blockadeaktionen am Freitag ist von Düsseldorf aus möglich.« Weitere Infos.