Archiv für den Monat: Mai 2013


Donnerstag 23.05.13, 15:13 Uhr

Privatisierung der Wirtschaftsförderung?

Die rot-grüne Mehrheit im Rat der Stadt will offensichtlich einen weiteren Bereich der Kommunalpolitik der öffentlichen Kontrolle entziehen. Dazu erklärt die Linksfraktion im Rat: »Die Oberbürgermeisterin hat angekündigt, dass noch vor den Sommerferien im Rat ein Grundsatzbeschluss zur künftigen Form der Wirtschaftsförderung gefällt werden soll. Dabei scheint der Wille der Oberbürgermeisterin und der Koalition, die bisher städtische Wirtschaftsförderung in eine privatrechtliche Holding zu überführen, bereits festzustehen. Für die Linksfraktion spricht allerdings nach wie vor nichts für eine Ausgliederung der Wirtschaftsförderung. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg: mehr…


Mittwoch 22.05.13, 20:46 Uhr

Widerstand bei Opel

Die Aktionsgruppe Widerstand schreibt: „Mehrere Hundert Mitarbeiter des Bochumer Opel Werkes I legten gestern am 21.05.2013 für vier Stunden die Arbeit nieder, um den Werksleiter dazu zu bewegen, ihnen Klarheit über ihre Situation zu vermitteln und in ernst gemeinte Verhandlungen einzutreten. Vergeblich warteten die Opelaner auf die Werksleitung, welche sich aufgrund der anwesenden Pressefotografen nicht draußen am Haupttor zeigen wollte. mehr…


Mittwoch 22.05.13, 16:42 Uhr

Gegen weitere Militarisierung im Inland 2

Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste wendet sich gegen verstärkte Bestrebungen, eine weitere Militarisierung im Inland zu betreiben und kündigt ihre Teilnahme an Aktionen der Friedensbewegung an. Hintergrund ist die Indienststellung der „Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte – RSU“ für Nordrhein-Westfalen, die am 14. Juni in Essen erfolgen soll. Bei der Stadt Bochum gibt es bereits ein Kreisverbindungsbüro der RSU-Kräfte. Verbindungsoffizier ist Oberstleutnant d. R. Matthias Honnacker. Der „Aufstellungsappell“ der RSU-Kräfte soll medienwirksam im Bereich der Zeche Zollverein (in der Zeit von 17:00 bis 20:00 Uhr vor der Halle 12) erfolgen. Die Anwesenheit von Minister Thomas de Maizière und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist geplant. mehr…


Mittwoch 22.05.13, 08:15 Uhr

Wortwelten: Der Schatten des Sultans

Am Montag, den 27. 5. um 19.00 lädt der Bahnhof Langendreer zu einer „Wortwelten“-Lesung mit dem kamerunischen Autor Patrice Nganang ein. Aus der deutschen Übersetzung liest die Schauspielerin Dagny Dewath. Patrice Nganang erzählt in seinem neuen Roman „Der Schatten des Sultans“  aus afrikanischer Perspektive vom kolonialen Kamerun. Die Ankündigung: »Im Mittelpunkt steht Njoya, der Sultan von Bamun (Westkamerun), der den Thron bestieg, als Kamerun deutsche Kolonie war.  Njoya galt als Förderer der Künste und entwickelte ein Alphabet für die Bamum-Sprache, mit dessen Hilfe er die Geschichte seiner Kultur niederschrieb. Kronzeugin der Erzählung ist die 80-jährige Sara, die als Neunjährige dem Sultan geschenkt wurde.
mehr…


Dienstag 21.05.13, 21:52 Uhr

Aktuelles vom Presseamt der Stadt 1

Die Redaktion von bo-alternativ.de ist heute wieder in den Presseverteiler der Stadt Bochum aufgenommen worden. Um 10.08 Uhr gab es die erste Mitteilung seit einem Vierteljahr: „NRW Nachwuchsförderung 2013 – Bochum ist Gastgeber“. Es folgten noch drei weitere mails, mit zwei Einladungen zu Pressegesprächen und drei weiteren Meldungen. An dieser Stelle soll alles vom Tage veröffentlicht werden. Wer ständig so gut informiert sein möchte, muss auf die Webpräsenz des Presseamtes schauen. Dort sind in der Regel alle Meldungen und Einladungen zu finden. Die Meldungen des Tages: mehr…


Dienstag 21.05.13, 16:13 Uhr
Tierschutzvereine und Linksfraktion fordern:

Kastrationspflicht für Freigängerkatzen

Die Linksfraktion setzt sich für die Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen ein und stellt für den nächsten Umwelt- und Verkehrsausschuss am 23. Mai einen entsprechenden Antrag. Sie reagiert damit auf eine Forderung der Bochumer Tierschutzvereine, die auf die Missstände hinweisen, die durch den unkontrollierten freien Auslauf von fortpflanzungsfähigen Katzen entstehen. mehr…


Dienstag 21.05.13, 09:40 Uhr

Was ist Rape Culture?

Am Freitag, den 24. Mai lädt der_notstand um 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag von Peter Vignold  zum Thema: Was ist Rape Culture? Die Ankündigung: »Der Begriff „Rape Culture“ bezeichnet das Konzept einer Kultur, die sexuelle und sexualisierte Gewalt gegen Frauen als selbstverständlich erachtet und teilweise sogar fördert. Aufgrund von Jahrhunderte alten, aber in ihrer Wirkungsmacht immer noch ungebrochenen Mythen wird die Schuld für erlittene Gewalt stets bei den Betroffenen gesucht, während die Täter gesellschaftlich in Schutz genommen werden. Der feministische Kampfbegriff aus den Siebzigern ist im letzten Jahr häufig gefallen, wenn es um Kachelmanns „Opferabo“, die Anklagen gegen Julian Assange, sexuelle Gewaltverbrechen in Indien oder den USA, den Umgang katholischer Krankenhäuser in Köln mit Betroffenen sexueller Gewalt oder auch die Affäre Brüderle und den #Aufschrei ging. mehr…


Dienstag 21.05.13, 07:23 Uhr

NRW-Vernetzungstreffen-UmFAIRteilen 8

Am Dienstag, den 28. Mai findet um 18:00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein überregionales NRW-Vernetzungstreffen der UmFAIRteilen-Kampagne statt. In der Einladung heißt es: »Der nächste Höhepunkt der UMfairTEILUNG-Kampagne naht und wir möchten Euch zu einem überregionalen Vernetzungstreffen am 28. Mai in Bochum einladen. Diese Einladung geht an alle Bündnisse, Initiativen und interessierte MitstreiterInnen zwischen Minden und Aachen, Coesfeld und Siegen, deren Adressen wir bereits haben. Hier fehlen sicherlich noch viele, die mitmachen wollen. Schickt diese Einladung bitte über Eure Verteiler und sorgt dafür, dass alle Interessierten informiert werden! mehr…


Montag 20.05.13, 19:34 Uhr
Mieterversammlung in Weitmar

Ärger für die Deutsche Annington

Der Matthäussaal in Weitmar-Mitte ist zum Glück sehr groß. Er konnte die rund 120 MieterInnen der Deutschen Annington aus dem angrenzenden Bärendorf mühelos fassen, die vor den Pfingstfeiertagen dem Aufruf der Initiative „Mieter contra Annington – Bochum“ und des Mietervereins gefolgt waren. Der Mieterverein berichtet über die Veranstaltung: »Es war die erste Mieterversammlung in diesem Ortsteil. Die Initiative arbeitet allerdings schon ein Jahr. Und sie hat einiges geleistet in dieser Zeit. In einer flächendeckenden Fragebogenaktion unter 1500 Haushalten an der Langen Malterse, der Weitmarer-, Bärendorfer-, Knob- und Kaulbachstraße hatten sie im Herbst die zahlreichen Beschwerden ihrer Nachbarinnen und Nachbarn gesammelt, ausgewertet, akribisch aufgelistet und mit Hilfe der Mietervereinsjuristen rechtlich bewertet. Sven Feniger, einer der Aktiven in der Initiative, erstattete der Versammlung genauen Bericht (Foto). mehr…


Montag 20.05.13, 15:12 Uhr
Wird die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausgerüstet?

Der letzte Dreh der Rüstungsspirale

Am Mittwoch, den 22. Mai lädt das Bochumer Friedensplenum und die  DFG-VK um 19.30 Uhr in das ver.di-Gewerkschaftshaus, Universitätstr. 76 zu einem Vortrag und einer Diskussion mit Tobias Pflüger ein. Das Thema lautet: „Wird die Bundeswehr mit Kampfdrohnen ausgerüstet? Der letzte Dreh der Rüstungsspirale.“ Tobias Pflüger kommt von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen und zählt seit vielen Jahren zu den herausrragenden Persönlichkeiten der Friedensbewegung. Als ihn das Friedensplenum vor einem Vierteljahr eingeladen hatte, war damit die Absicht verbunden, das Thema Drohnen stärker in das Bewußtsein der Öffentlichkeit zu rücken. Niemand ahnte damals, dass zum Zeitpunkt des Vortrags das Thema Drohnen die Schlagzeilen beherrschen wird und der Verteidigungsminister voraussichtlich wegen eines Anschaffungsskandals bei dieser neuen Rüstungsgeneration zurücktreten muss. Dabei handelt es sich bei den aktuell zur Rede stehenden Drohnen lediglich um Spionagegeräte. Der weitaus gefährlichere Schritt in der Rüstungsspirale ist die geplante Anschaffung von bewaffneten Drohnen. mehr…


Montag 20.05.13, 10:41 Uhr

Neuigkeiten vom Presseamt der Stadt 2

Am 17. Februar 2013 war unter der Überschrift „Filzen für Anfänger“ eine Meldung auf bo-alternativ.de erschienen, in der angedeutet wurde, dass die Veröffentlichungen des Presseamtes der Stadt nicht zu den prickelndsten Mitteilungen gehören, die in der Redaktion eintreffen. Am 18. Februar 2013 erreichten bo-alternativde dann noch bis 15.06 Uhr drei E-mails vom Presseamt.  Dann war Schluss. Bo-alternativ.de war aus dem Presseverteiler der Stadt entfernt worden. Leider hat das niemand aus der Redaktion gemerkt. Erst knapp drei Monate später, bei der Frage, wie sich die Stadt eigentlich zu ihrem gescheiterten Abschiebungsversuch einer Schülerin aus Guinea äußert, wurde festgestellt, dass die Nachrichtenquelle aus dem Rathaus für die Redaktion versiegt war.  Auf die Bitte, wieder  in den Presseverteiler aufgenommen zu werden, antwortete der Leiter des Presseamtes Thomas Sprenger umgehend am 10. Mai 2013: „selbstverständlich nehmen wir Sie gern wieder auf. Nachdem ich vor einigen Wochen bei einer Ihrer Veröffentlichungen gelesen hatte, dass Sie zwar Meldungen aus der Stadtverwaltung erhalten, diese aber in aller Regel nicht drucken oder von Interesse seien, hatte ich daraus geschlossen, dass Sie deshalb auch lieber keine Meldungen aus der Stadtverwaltung haben wollten“. In der letzten Woche hat es das Presseamt noch nicht geschafft, die Ankündigung ihres Chefs umzusetzen. Im Streichen ist man im Rathaus schneller.


Sonntag 19.05.13, 14:05 Uhr

Praxisworkshop: Urbanes Gärtnern

Am Samstag, den 25. Mai findet ab 11:00 Uhr im Alsenwohnzimmer ein kostenloser Tagesworkshop mit einer Referentin von den Prinzessinnengärten in Berlin statt. Die konkreten praktischen Bestandteile des Workshops sollen InteressentInnen dabei unterstützen, in Bochum ein Gemeinschaftsgarten aufzubauen. In der Einladung heißt es: »Im Einzelnen wird es um die technisch-gärtnerische Beratung im Sinne flächenspezifischer Machbarkeit und in Bezug auf Mobilität und Zwischennutzung gehen. Zudem werden die Konzepte von Nachhaltigkeit und urbaner Resilienz vorgestellt.
mehr…


Samstag 18.05.13, 10:41 Uhr

So endet das n.a.t.u.r. – Festival

Das Organisationsteam vom n.a.t.u.r.-Festival beschreibt, wie am morgigen Sonntag ab 14.00Uhr das Programm für den feierlichen Abschluss aussieht: »Bei schlechtem Wetter findet das Programm in der Rotunde statt, ohne seine Bandbreite zu verlieren. Bochum erwartet mit Live Musik von 5 hervorragenden Bands von Swing und den tanzenden Lindyhoppern über Funk & Soul aus den Niederlanden bis hin zu Elektro Pop von Susanne Blech und PoetrySlam ein spannendes Fest. Mit den 8 E‐Bikes von Muskelkraftwerk wird das Publikum durch Radeln selber den Strom für den Sound der Bühne produzieren, ansonsten erklingt von der Bühne und den Bands nichts. mehr…


Freitag 17.05.13, 14:50 Uhr
Soziale Liste zum Bebauungsplan Lennershof

Keinen Auslegungsbeschluss fassen

Die Soziale Liste sieht sich durch die jüngste Kritik von AnwohnerInnen in ihren Bedenken gegen den Bebauungsplan Nr. 895 (Campus Quartier Lennershof) in seiner jetzigen Form bestätigt. „Die den Fraktionen und Gruppen des Rates zugesandten Hinweise und Fragen sind so umfangreich, dass der Auslegungsbeschluss am kommenden Mittwoch (22. Mai) im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung nicht gefasst werden sollte“, äußert sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Vielmehr sollten zunächst die eingereichten Bürger_innenfragen umfassend geklärt werden. mehr…


Freitag 17.05.13, 14:44 Uhr
Sevim Dagdelen zu den Plänen für „Perspektive Bochum 2022“:

Schlechte Perspektiven für Bochum

„Hier ist der Bock zum Gärtner gemacht worden. Ausgerechnet jene, die maßgeblich den wirtschaftlichen Niedergang von Bochum und der Region mit verursacht oder zumindest nicht verhindert haben, sollen es nun als ‚Retter‘ richten. Dabei haben gerade die als Retter für Bochum vorgestellten Ex-NRW-Wirtschaftsministerin Christa Toben (CDU) und Ex-Minister Harald Schartau (SPD) Vorschläge zur Rettung des Bochumer Opel-Werks als größten Arbeitgeber verweigert“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, anlässlich der Veröffentlichung der Namen der Experten für die Entwicklungsgesellschaft „Perspektive Bochum 2022“ bei RP-Online. Sevim Dagdelen weiter: mehr…


Freitag 17.05.13, 10:25 Uhr

Radfahrstreifen auf der Castroper Straße 1

Der ADFC Bochum sieht in dem Vorhaben der Stadtverwaltung, auf der Castroper Straße von der Blumenfeldstraße bis zur Klinikstraße einen Radfahrstreifen einzurichten, einen kleinen aber bedeutenden Schritt in Richtung fahrradfreundliches Bochum und schreibt: »In einer fahrradfreundlichen Stadt wäre jede Straße eine Einladung zum Rad fahren. Davon ist Bochum so weit entfernt, wie die Erde vom Mars. Der ADFC Bochum hat vom Tag seiner Gründung bis heute unbeirrt deutlich gemacht, dass auch und gerade die Radialstraßen in Bochum fahrradfreundlich gestaltet sein müssen. Hauptverkehrsstraßen sind auch Hauptverkehrsstraßen des Radverkehrs. Bis heute hat Bochum keine einzige Hauptverkehrsstraße mit durchgängigen Radverkehrswegen. Der geplante Radfahrstreifen auf einem kurzen Abschnitt der Castroper Straße und in nur in einer Fahrtrichtung ist notwendig, aber nur ein kleiner Schritt. mehr…


Freitag 17.05.13, 08:48 Uhr
Informationsveranstaltung mit der Opel-Betriebsleitung

Dienstag fünf vor zwölf bei Opel

Der Bochumer Opel-Betriebsrat lädt mit einem Flugblatt für Dienstag, den 21. Mai um 5 vor 12 zu einer Informationsveranstaltung mit der Betriebsleitung ein: »Zafira nach Rüsselsheim? – Es ist 5 vor 12! Die Belegschaft hat ein Recht auf Information. Am Montag haben Betriebsrat und Opel-Vorstand weitere Verhandlungen zur Zukunft des Bochumer Werkes vereinbart. Themen dieser Verhandlungen sind Abfindungen, Altersteilzeit, Beschäftigung und mehr. Einen Tag später verkündet der Opel-Vorstand, dass die Bochumer Zafira-Produktion ab 2015 nach Rüsselsheim verlagert werden soll. Mit der Verlagerung soll das Werk Rüsselsheim besser ausgelastet werden. Sonderschichten? Neueinstellungen? Weit gefehlt: ca. 100 Mio. Investitionen und nur wenige Arbeitsplätze in Rüsselsheim. Also warum das alles? In Bochum drohen gleichzeitig tausenden Menschen Arbeitsplatzverlust und Kündigung. 2012 hatten die Rüsselsheimer Betriebsräte erklärt, niemals zu akzeptieren, dass ab 2015 der Zafira in Rüsselsheim gebaut wird und Bochum dadurch schließen müsste. mehr…


Freitag 17.05.13, 07:00 Uhr

Streik in real-Kaufhäusern

Seit 5:45 Uhr ruft die Gewerkschaft ver.di heute die Beschäftigten von drei real,-Märkten zum Arbeitskampf auf. Es werden die real,-Märkte in Bochum-Wattenscheid und Bochum-Riemke sowie der Markt in Herne bestreikt. Durch den vertragswidrigen Einsatz von LeiharbeitnehmerInnn, die ihrer Rechte beraubt werden, da sie mit Kündigung rechnen, wenn sie sich nicht als Streikbrecher einsetzen lassen, werden die Geschäfte aber geöffnet bleiben. Die Verleihfirmen vehalten sich rechtswidrig, weil sie auf Grund abgeschlossener Tarifverträge keine ArbeitnehmerInnen in bestreikten Betrieben einsetzen dürfen. Bis ca. 08.00 Uhr bleiben die Streikenden vor den Betrieben. Dann treffen sie sich bis gegen 10.15 Uhr am real,-Markt in Bo-Wattenscheid um dann gegen 10.30 Uhr im Streiklokal in der ver.di-Geschäftsstelle sein. Die Streikversammlung endet gegen 12.00 Uhr.


Donnerstag 16.05.13, 20:16 Uhr

„Rettet Filuka!“

Die Jugendgruppe von Greenpeace wird am Samstag, den 18. Mai mit einer Aktion „Rettet Filuka!“ in der Innenstadt für ein Schutzgebiet in der Arktis protestiert. Die Aktion startet ab 14.00 Uhr auf der Kreuzung Kortumstr./Bongardstr.. Dorthin verirrte sich Filuka, ein 3 Meter großer (aufblasbarer) Eisbär, weil er nach Beginn von Shells Ölbohrungen in seiner arktischen Heimat nicht mehr sicher war. Die Bochumer BürgerInnen können dann Filuka gemeinsam mit den Jugendlichen von Greenpeace auf nachgeahmten Eisschollen zum Stehen bringen und den Protest mit ihrer Unterschrift unterstützen. Greenpeace schreibt zu der Aktion: »Die Region der Arktis ist durch den globalen Klimawandel besonders gefährdet. Im vergangenen Herbst war die Ausdehnung des Meereises der Arktis so klein wie noch nie seit dem Beginn der wissenschaftlichen Beobachtungen vor 33 Jahren.
mehr…


Donnerstag 16.05.13, 20:15 Uhr
Alle Urabstimmungsergebnisse waren eindeutig

Streiks im Einzelhandel

Im Rahmen der Tarifrunde für die Mitglieder der Gewerkschaft ver.di im NRW-Einzelhandel werden auch in Bochum und Herne Streiks stattfinden. Ganz sicher gilt das nach Angaben der ver.di-Geschäftsstelle in Bochum für die Betriebe, die bereits eine Urabstimmung durchgeführt haben. Neben den schon abgestimmten SB-Warenhäusern von real,- werden in den nächsten Wochen auch bei Bau- und Fachmärkten und weiteren Betrieben des Lebensmitteleinzelhandels Urabstimmungen stattfinden. Nach Darstellung des Gewerkschaftssekretärs Helmut Süllwold, fände für den Einzelhandel in diesem Jahr eine ganz besondere Tarifrunde statt. Ganz normal sei, dass nach Auslaufen der Lohn- und Gehaltstarifverträge diese neu verhandelt würden. Ver.di habe im Vergleich mit anderen Branchen, als für den Einzelhandel  zuständige Gewerkschaft, in vielen Jahren, auf diese Weise die tariflichen Einkommen auf mittleres bis gutes Niveau angehoben. mehr…