Archiv für den Monat: April 2011


Mittwoch 13.04.11, 22:00 Uhr

Konzertantes Pfeifen im Wald

Das Presseamt der Stadt Bochum hat heute ein „Presseinfo der Stadt Bochum und der Stiftung Bochumer Symphonie“ mit dem Titel „Das Musikzentrum nimmt Fahrt auf!“ und dem Datum 18. April 2011 (also nächsten Montag) veröffentlicht. Hierin wird ganz laut im Wald gepfiffen. Die Geschäftsführerin der Stiftung wird zitiert: „Seit dem Baubeschluss des Bochumer Rates im letzten Monat können wir wieder mit großem Optimismus und dementsprechender Überzeugungskraft potentielle Spender ansprechen. Bei uns herrscht Aufbruchstimmung!“ Gestern war bekannt geworden, dass die Bezirksregierung der Stadt die Kreditgenehmigung für 870 000 Euro als ersten städtischen Beitrag für das geplante Musikzentrum verweigert hatte. Dies ist nach der heutigen Verlautbarung aber kein Problem: mehr…


Mittwoch 13.04.11, 16:33 Uhr
Die Betriebsräte aller Opel-Standorte fordern für Bochum:

„Keine betriebsbedingten Kündigungen!“

Bei einem Treffen des Opel-Gesamtbetriebsrates mit VertreterInnen aller Opel-Standorte und den zuständigen IG-Metall-Verantwortlichen in Bochum ist vereinbart worden, gemeinsam entschlossen gegen betriebsbedingte Kündigungen vorzugehen. In einem Aufruf „Gemeinsam Arbeitsplätze in Bochum sichern!“ heißt es u. a.: Betriebsrat und IG Metall fordern darum die Unternehmensleitung auf, ihre Blockadepolitik aufzugeben und die vereinbarten Verhandlungen zur Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen fortzuführen. Betriebsrat und IG Metall haben dazu konstruktive Vorschläge zur Sicherung der Arbeitsplätze vorgelegt. Dazu gehören:

  • Verkürzung der Wochenarbeitszeit bis zur 30-Std-Woche,
  • weitere Nutzung von Kurzarbeit,
  • Verhandlungen über Altersteilzeitmodelle,
  • Insourcing ausgelagerter Bereiche,
  • Fortführung der Getriebeproduktion,
  • weitere Ansiedlungs- und Beschäftigungsinitiativen,
  • Nutzung interner Beschäftigungsmöglichkeiten zwischen den Standorten.

Mittwoch 13.04.11, 13:18 Uhr

Prozesstermin gegen Leiharbeitsfirma 1

Am Montag, den 18. 4. wird es um 10:45 Uhr am Dortmunder Arbeitsgericht an der Ruhrallee 1-3 den Gütetermin anlässlich der Klage von zwei Mitgliedern des Kreisverbandes Die Linke Bochum gegen ihre ehemalige Leiharbeitsfirma geben. Die Linke Bochum begleitet die Klage ihrer beiden Mitglieder politisch will  den Prozess nutzen, um über die Entlohnungssituiation und Arbeitspraxis in Leiharbeitsfirmen zu informieren. Nähere zum Hintergrund des Prozesses.


Mittwoch 13.04.11, 12:42 Uhr
IG-Bauen-Agrar-Umwelt:

Mehr Lohn für GebäudereinigerInnen!

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt verlangt für die rund 2.840 GebäudereinigerInnen in Bochum mehr Geld. So soll der Mindestlohn für Beschäftigte in der Innenreinigung um 60 Cent pro Stunde steigen. Mit dieser Forderung geht die Gebäudereiniger-Gewerkschaft in die kommende Tarifrunde. „Eine Reinigungskraft, die Vollzeit arbeitet, hätte damit knapp 100 Euro mehr pro Monat in der Lohntüte. Die Branche boomt. Der Umsatz steigt. Das darf an den Reinigungskräften nicht vorbeigehen“, sagt der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund, Gerhard Kampschulte. Auch für die Fachkräfte in der Glas- und Fassadenreinigung fordert die Gebäudereiniger-Gewerkschaft ein Lohn-Plus. Beim Mindestlohn sollen 80 Cent pro Stunde mehr verdient werden. Derzeit liegt der Mindestlohn für die Außenreinigung bei 11,33 Euro. Kampschulte weist außerdem darauf hin, dass viele GebäudereinigerInnen geringfügig beschäftigt sind – und das zu niedrigen Stundenlöhnen: „Die Gebäudereinigung ist keine Branche, in der Beschäftigte reich werden. Aber auch Mini-Jobber müssen vernünftig bezahlt werden. Schließlich wird die Inflation in diesem Jahr aller Voraussicht nach mehr als zwei Prozent betragen.“


Mittwoch 13.04.11, 08:52 Uhr

Antifa-Demo am Freitag

Am Freitag, den 15. April findet um 16.00 Uhr einen Demonstration unter dem Motto: „Naziübergriffe stoppen! Nazistrukturen offenlegen!“ statt. Treffpunkt ist am Hauptbahnhof. In einem Aufruf heißt es: „Aufgrund vermehrter Na­zi­ak­ti­vi­tä­ten und -​über­grif­fe in den vergangenen Monaten in Bochum, ist es an der Zeit, zu zeigen, dass wir die Stadt nicht den Nazis überlassen und keine „Dortmunder Verhältnisse“ zulassen werden. Wie sicher viele wissen, kam es in letzter Zeit häufiger zu gewalttätigen Angriffen auf alternative Jugendliche und Antifaschist_innen, außerdem zu Nazi-Schmierereien, u.A. auf dem jüdischen Friedhof und dem Denkmal für die 1938 zerstörte Synagoge. Diese Demo steht für eine weitreichende Auseinandersetzung mit rechten Strukturen und lädt euch alle zum Mitmachen ein! Kommt in bunt, schützt euch selber dennoch vor möglichen Nazifotograf_innen und zeigt der Stadt, dass wir ein faschistisches, fremdenfeindliches Weltbild nicht dulden werden!“ Näheres.


Mittwoch 13.04.11, 08:05 Uhr
Theater Traumbaum bietet Workshop zu Mobbing in der Schule an

„Bullymobb – warum mobbt der Mobber?

Das Theater Traumbaum:schreibt: „Mobbing am Arbeitsplatz ist seit vielen Jahren ein bekanntes Problem. Mittlerweile tritt diese Form der psychischen Schikane, Mehrerer gegen Einzelne mit einer zusätzlichen starken physischen Komponente vermehrt in Schulen auf. Schülermobbing führt bei den Opfern zu schwerwiegenden psychischen Beeinträchtigungen mit langfristigen Folgen. Hinzukommen psychosomatische Probleme, ein Leistungsabfall im Unterricht bis zur Schulverweigerung. Die Auswirkungen betreffen aber nicht nur das Opfer, sondern die gesamte Klasse.  Das Klassenklima wird vergiftet. Darüberhinaus kann Schülermobbing den eigentlichen Auftrag von Schule, die Wissensvermittlung, stark einschränken, da die Angst umgeht, das nächste Opfer zu sein,  und so alle Schüler in ihren Entfaltungsmöglichkeiten eingeschränkt werden. mehr…


Dienstag 12.04.11, 22:00 Uhr

bsz 866: Girls‘ und Boys‘ Day

Die bsz schreibt über ihre morgen erscheinende Nr. 866: »In ihrer aktuellen Ausgabe kündigt die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung den Girls‘ und Boys‘ Day an der Ruhr-Uni an. Mit verschiedenen Workshops sollen Mädchen und Jungen der 8. bis 10. Klassen in Studienfächer reinschnuppern, in denen Studierende ihres jeweiligen Geschlechts nur sehr selten vertreten sind. Die bsz betrachtet das Programm des Aktionstages und resümiert die Geschichte der Girls‘ und Boys‘ Days an der RUB und darüber hinaus. Weitere Themen in der 866. bsz-Ausgabe: mehr…


Dienstag 12.04.11, 18:29 Uhr
Bezirksregierung streicht das "Musikzentrum" aus der Prioritätenliste

Stadt bestätigt ungeklärte Finanzierung

Das Presseamt der Stadt Bochum teilte heute Nachmittag in einem „Presseinfo“ unter dem Titel „Investitionen für Bochum“ mit: „Die Kreditgenehmigung der Bezirksregierung in Höhe von 35.188.400 Euro liegt der Stadt Bochum nunmehr vor und ermöglicht Investitionen in Höhe von insgesamt mehr als 80 Millionen Euro. Damit ist auch im Jahr 2011 die Finanzierung von wichtigen Investitionen sichergestellt.“ Es folgt eine Aufzählung der geplanten Investitionen. Auf der zweiten Seite des Infos kommt dann die eigentliche Neuigkeit: „Zunächst ausgenommen von der vorliegenden Kreditgenehmigung sind beantragte Mittel zur Umnutzung der Marienkirche. Die Stadt Bochum befindet sich zur Zeit in enger Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg und beteiligten Landesministerien zur Sicherstellung der Förderung des neu zu errichtenden Musikzentrums.“ Im Klartext heißt das, dass die Bezirksregierung die von der Stadt angemeldeten Mittel für das Konzerthaus aus der sogenannten „Prioritätenliste“ gestrichen hat.


Dienstag 12.04.11, 17:25 Uhr
Mieterforum Ruhr zum geplanten Börsengang von Evonik:

Wohnungen nicht dem Markt opfern!

Der Vorstand der RAG-Stiftung hat heute beschlossen, „den Börsengang der Evonik zügig vorzubereiten, also innerhalb der nächsten 15 Monate“, wie es in einer Pressemitteilung der Stiftung heißt. Das Mieterforum Ruhr erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass durch diese Planungen auch die Wohnungsunternehmen Evonik Immobilien GmbH und die THS Wohnen GmbH betroffen sind. Die THS (die Abkürzung stand früher für Treuhandstelle) hat in Bochum – vor allem in Dahlhausen – einige hundert Wohnungen. In einem offenen Brief an das Kuratorium der RAG Stiftung schreibt das Mieterforum: »Der Börsengang mit den Wohnungsunternehmen würde die Wohnungen in jedem Fall verstärkt Rendite- und Shareholder-Value-Interessen unterwerfen. Es ist außerdem zu befürchten, dass wesentliche Anteile an den (fusionierten) Wohnungsunternehmen unter dem Druck der Anteilseigner an Finanzinvestoren veräußert werden. mehr…


Dienstag 12.04.11, 15:13 Uhr
Soziale Liste fragt nach Verursacher von Cyanid im Gerther Mühlenbach

Grundwasser flächendeckend belastet

Die Soziale Liste im Rat teilt mit: »Der Raum des Gerther Nordostens ist mit zahlreichen Altlasten verseucht. Vor allem im Bereich der Diesel- und Daimlerstraße wurden viele Giftstoffe festgestellt. „Das Grundwasser ist flächendeckend mit Cyaniden belastetet. Die höchsten Belastungen mit mono- und polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen wurden im Bereich des westlichen Wendehammers an der Daimlerstraße ermittelt.“ Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Verwaltung vom 01.12.2010 („Gefährdungsabschätzung ehem. Chemische Betriebe Lothringen“). Weitere Schadstoffe, die dort festgestellt wurden, sind NSO-Heterozyklen sowie Amino-/Nitroaromate. In dem Bericht wird außerdem mitgeteilt: „Die Messstellen in der Talaue des Gerther Mühlenbaches zeigen eine deutliche Belastung des Grundwassers an.“ mehr…


Dienstag 12.04.11, 13:59 Uhr

Musikzentrum – Und alle Fragen offen

Die Linksfraktion im Rat schreibt in einer Pressemitteilung: »„Und alle Fragen offen“, so beendete Marcel Reich-Ranicki jeweils die Sendung „Das literarische Quartett“. Auch in Hinblick auf das Musikzentrum sind noch alle Fragen offen. Bis auf eine: Definitiv fest steht, dass die Bürgschaft der Stiftung Bochumer Symphonie in Höhe von 4 Millionen Euro nicht mehr besteht. Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied des Kulturausschusses: „Noch ist so gut wie nichts entschieden oder geklärt. Außer 4 Millionen fehlender Spenden gibt es zahlreiche weitere Problemfelder:Die Verhandlungen mit der Landesregierung sind noch nicht zu einem Ende gebracht. Außer einer Pressemitteilung aus Dezember liegt keine Förderzusage vor, geschweige denn eine rechtsverbindliche. Weiterhin unklar ist auch, ob die Landesregierung ihre Förderzusage an die Übernahme der Jahrhunderthalle und damit auch der Folgekosten durch die Stadt Bochum koppelt. mehr…


Montag 11.04.11, 22:11 Uhr
Die aktuelle BSZ informiert über die bevorstehende Volkszählung

Zeigt her eure Daten!

In der am Mittwoch erscheinenden Ausgabe der BSZ ist ein sehr informativer Beitrag von Rolf van Raden über die geplante Volkszählung veröffentlicht. Einleitend heißt es: „Keine vier Wochen noch, dann werden sie ausschwärmen – die knapp 400 Erhebungsbeauftragten im Auftrag der Stadtverwaltung. Sie unterziehen die BewohnerInnen von über 10.000 Bochumer Haushalten einer lückenlosen Zwangsbefragung. Von sensiblen persönlichen Daten bis hin zu Informationen über eventuelle (Unter)mieterinnen und Mitbewohner: Der deutsche Staat zeigt sich datenhungrig. Eine wichtige Grundlage für politische Entscheidungen nennen es die einen, gesellschaftlich hochproblematische Schnüffelei die anderen.“ Der vollständig Artikel ist bereits online.


Montag 11.04.11, 22:00 Uhr

Poldi startet mit: Revolution in Tunesien

Ab dem morgigen Dienstag, den 12. April findet über das gesamte Semester wöchentlich eine Veranstaltung des AStA der Ruhr-Uni zu aktuellen oder zeitlosen politischen Fragen statt. Die Veranstaltungsreihe „politischer Dienstag“ (Poldi) startet morgen um 19 Uhr im Kulturcafé an der Uni mit einem Vortrag von Bernd Beier zu den Hintergründen, aktuellen Entwicklungen und Perspektiven der Revolution in Tunesien. In der Ankündigung heißt es: „Nach der Selbstverbrennung eines jungen Straßenhändlers eroberte zunächst ein neuer politischer Akteur die Straßen in den ärmeren Teilen Tunesiens: mehr…


Montag 11.04.11, 13:08 Uhr
Veranstaltung zur Modernisierung neonazistischer Jugendkultur

„Autonome Nationalisten“

Am kommenden Donnerstag, den 14. 4. findet im Bahnhof Langendreer um 19.30 Uhr eine Veranstaltung zu aktuellen Erscheinungsformen neonazistischer Jugendkultur statt. Ein Referent des „Antirassistischen Bildungsforums Rheinland“ nimmt Entstehungsgeschichte, Inhalte, politische Praxis, Habitus und Selbstverständnis der „Autonomen Nationalisten“ (AN) unter die Lupe und beleuchtet ihr Verhältnis zu anderen Spektren der extremen Rechten. In der Ankündigung heißt es: »Ein »Schwarzer Block«, Basecaps, dunkle Kleidung und Parolen wie »Fight the system!« Die Verwirrung ist groß, seitdem vor einigen Jahren erstmals »Autonome Nationalisten« auf Neonazi-Aufmärschen zu beobachten waren. Es handelt sich um eine Strömung in der militanten Neonaziszene, die sich diverser Symbole, Codes und Sprachformen bedient, die bisher in der Linken verortet waren. Was hat es nun auf sich mit den AN? Haben wir es mit verkleideten Neonazis oder mit einer neuen Form extrem rechter Jugendkultur zu tun? Ist die Herausbildung der AN gewinnbringend für die extreme Rechte oder führt sie zu weiteren Konflikten? Funktioniert der Stilwandel tatsächlich reibungslos? Stellen die ‚Autonomen Nationalisten‘ eine neue Gefahr dar? Diese Fragen sollen in der Veranstaltung diskutiert werden.«


Sonntag 10.04.11, 15:13 Uhr
Jüdisches Leben in Bochum und der Faschismus an der Macht

Ottilie-Schoenewald-Stadtrundgang

Die Volkshochschule in Kooperation mit dem Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg bietet am Sonntag, den 17.4. einen Stadtrundgang an, auf dem exemplarisch an einer bedeutenden Bochumerin Spuren des Lebens und des letztlich grausamen Schicksals jüdischer Mitbürger erläutert werden soll. In der Einladung heißt es: „Der Stadtrundgang beginnt um 14.00 Uhr an der großen Glocke auf dem Rathausplatz und endet um ca. 16.15 Uhr in der „Ehrenhalle“ im Turm der Christus-Kirche. Es soll versucht werden, an bestimmten Orten der Innenstadt zu zeigen, wie der Faschismus in Bochum die Macht übertragen bekam, wie sich das Leben der Menschen und vor allem der jüdischen Mitbürger veränderte, wie der Terror gegen Minderheiten auch propagandistisch verbreitet auf Zustimmung oder zumindest auf stillschweigende Akzeptanz der Mehrheitsgesellschaft stieß. An Ottilie Schoenewald kann beispielhaft die Funktion von Ausgrenzung, Diffamierung, Verfolgung und letztlich Vernichtung von Minderheiten erläutert werden.“


Sonntag 10.04.11, 15:00 Uhr
Anregung für Bochum total:

Mehr Transparenz beim Glasverbot?

Am Dienstag, den 12. 4. findet um 15:00 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden statt. Tagesordnungspunkt 1.1. der Sitzung ist „Glasverbot zum Stadtfest ‚Bochum Total'“. Wolfgang Wendland ist in diesem Fall der Anreger. Wer die mehrseitige Vorlage der Verwaltung aufmerksam liest, wird erkennen, dass es dem Wattenscheider Lokalpolitiker vor allem um die notwendige Transparenz des Glasverbotes geht. Er hat angekündigt, dass er in einer Rede versuchen wird, „die Politiker auf die Probleme, die mit diesem Verbot verbunden sind, aufmerksam zu machen.“ Er weist auch darauf hin, dass der Eintritt bei dieser Veranstaltung kostenlos ist.


Samstag 09.04.11, 15:27 Uhr

Weniger Entlassungen bei Opel?

Die Wirtschaftswoche spekuliert heute in einem Beitrag darüber, ob die geplanten Massenentlassungen bei Opel noch abgewendet werden: »Rainer Einenkel, Vorsitzender des Opel-Betriebsrats in Bochum und Gegenspieler von Franz, hofft, dass er den neuen Opel-Chef mit einem neuen Arbeitszeitmodell nach VW-Muster noch von dem geplanten Abbau von 1200 Arbeitsplätzen abbringen kann. Eine Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit auf 30 Stunden bei nur teilweisem Lohnausgleich könnte nach ersten Berechnungen 500 bis 700 Jobs in Bochum retten. Mit Blick auf die steigende Nachfrage hatte auch Reilly kürzlich eine nochmalige Überprüfung des Restrukturierungsplans durch AlixPartners in Auftrag gegeben. Das Ergebnis steht noch aus.«


Dokumentiert: Abschalten – sofort – weltweit! Ruhrgebietsweite Großdemonstration in Essen, 2. April 2011
Samstag 09.04.11, 14:30 Uhr

Rede von Björn Ahaus, Sprecher von Greenpeace Essen

Herzlich Willkommen im Namen des Anti-Atomkraft-Bündnisses Ruhrgebiet. Herzlich Willkommen in der Atom- und Kohlehauptstadt! Fukushima mahnt! Diese für die meisten von uns bisher unvorstellbare Katastrophe zeigt erneut in aller Deutlichkeit, welche unkontrollierbaren Risiken von der Atomkraft ausgehen. Es ist eben NICHT nur eine an sich schon schreckliche Naturkatastrophe, sondern auch eine menschengemachte Katastrophe in einem der hochentwickelsten Länder der Welt, deren Folgen noch gar nicht abzusehen sind! Es ist Ausdruck des Scheiterns einer Hochrisikiotechnologie und Ausdruck unglaublicher menschlicher Hybris! Die Rede im Wortlaut.


Samstag 09.04.11, 12:47 Uhr

Die nächsten AKW-Abschalttermine

Am Sonntag findet um 14.00 Uhr das nächste Treffen im Bahnhof Langendreer statt, bei dem über Aktionen bei der Aktionärsversammlung des RWE-Konzerns am 20.April beraten wird. Für Montag um 18.00 Uhr wird wieder bundesweit zu Mahnwachen aufgerufen.  In Bochum ist der Treffpunkt gegenüber vom Hauptbahnhof. Am Dienstag schließlich trifft sich um 19.00 Uhr das Anti-Atom-Plenum im Bahnhof Langendreer. Hier wird über die nächsten bereits feststehenden Aktionen geredet. Außerdem wird bundesweit über eine Großaktion am 28. Mai nachgedacht. Die Idee ist, an diesem Tag dezentral in bis zu 20 Großstädten jeweils große Demonstrationen entstehen zu lassen, die kurz vor der Entscheidung der Bundesregierung über die endgültige Abschaltung von Atomreaktoren und die Laufzeitverlängerung der Breite und Kraft des Protests der Anti-Atom-Bewegung nochmals Ausdruck verleihen.


Freitag 08.04.11, 22:00 Uhr

Extremismus in der WAZ 1

Unter der Überschrift „Kripo ermittelt wegen anarchistischer Aufkleber“ berichtet WAZ-Gerichtsreporter  Bernd Kiesewetter heute im Online Portal „Der Westen“ ausführlich, dass ein Anwohner im Ehrenfeld 10 Aufkleber entdeckt hat. »Sie zeigen Comicszenen, die sich mit großer Aggressivität gegen den Staat und die Polizei richten.«  Weiter schreibt er: »„Linksradikales Bochumer Brauchtum“ steht auf einem Aufkleber, der zeigt, wie zwei Comicfiguren den Kopf eines Soldatendenkmals absägen. „Kriegsdenkmäler sachgemäß kommentieren“, steht darüber geschrieben.« Im bewährten Extremismus-Diskurs schreibt er dann weiter: »Auch in der rechtsextremen Szene in Bochum gab es neuen Ärger. Dann berichtet er über den bevorstehenden Prozess gegen den Bochumer NPD-Kandidaten bei der letzten Landtagswahl André Zimmer:  »Am 24. Mai beginnt am Landgericht der Prozess gegen einen Wattenscheider NPD-Aktivisten (19). Wie die WAZ bereits berichtete, wird ihm vorgeworfen, eine Reihe von kleinen Bränden gelegt zu haben. Mit Flugblättern am Tatort soll er versucht haben, dies der Antifa in die Schuhe zu schieben. Wie ein Gerichtssprecher auf WAZ-Anfrage mitteilte, ist diese Anklage jetzt erweitert worden: Der NPD-Aktivist soll auch mehrere kinderpornografische Bilder auf seinem Handy gehabt haben. Außerdem habe er laut Anklage nach einer Flugblatt-Aktion drei Menschen mit Pfefferspray attackiert. Bisher liegt kein Geständnis im Sinne der Anklage vor.«


Freitag 08.04.11, 14:41 Uhr
Linksfraktion im Rat:

Bericht von der Ratssitzung

Die Bochumer Linksfraktion hat einen ausführlichen Bericht über die gestrige Ratssitzung veröffentlicht. Dabei wird auf folgende Punkte eingegangen: ‚Kodex für öffentliche Unternehmen‘, ‚Anti-Atom-Antrag‘, ‚Jugendparlament‘, ‚Eintrittspreise Planetarium‘, ‚Fehlinformation Musikzentrum‘ und ‚Umbesetzung Seniorenbeirat‘. Besonders empfehlenswert ist der Abschnitt über die Mogeleien der Stadtverwaltung in Sachen Konzerthaus / Musikzentrum / Jahrhunderthalle. Zum Bericht. Links zu den hierin erwähnten Anträgen und der Anfrage befinden sich am Ende des Artikels.


Freitag 08.04.11, 12:58 Uhr
Soziale Liste:

Bericht von der Ratssitzung

Die Soziale Liste berichtet über die gestrige Ratssitzung u. a.: »Im Mittelpunkt der Ratssitzung stand eine Debatte über den Antrag „Verzicht auf Atomkraft“ (Vorlage 20110762/2). Die Diskussion machte deutlich, dass sowohl die Bochumer CDU als auch die FDP den Beharrungskräften für die Atomkraft in ihren Parteien zuzuordnen sind. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, erinnerte die beiden Ratsfraktionen daran, dass es die CDU/FDP-Regierung war, die in der Atompolitik die falsche Politik betrieben hat und mit dem Beschluss zur Verlängerung der Laufzeiten von veralteten Kernkraftwerken eine neue Renaissance der Atomenergie eingeleitet hat. mehr…


Donnerstag 07.04.11, 22:00 Uhr

Vorbereitungstreffen am Sonntag

Am Mittwoch, den 20. April findet die Jahreshauptversammlung des RWE-Konzerns in der Essener Grugahalle statt. Am vergangenen Sonntag haben sich Akteure verschiedener Spektren und sozialen Bewegungen im Rahmen einer Anti-Atom-Vollversammlung getroffen, um Protestaktionen anlässlich dieser Tagung zu planen. Im einem Aufruf heißt es u. a. : „Am 20. April will der RWE-Konzern in der Essener Grugahalle seine Jahreshauptversammlung abhalten. Auf dieser Versammlung sollen auch die weiteren Strategien zur Sicherung der konzerneigenen Atomanlagen vorgestellt werden. Bereits jetzt ist klar, dass RWE sich hier wieder als umweltbewusster und sicherheitsorientierter Anlagenbetreiber darzustellen versucht. Es reicht! Wir nehmen die machtbewusste Selbstinszenierung des RWE-Konzerns nicht weiter hin. mehr…


Donnerstag 07.04.11, 17:19 Uhr
Erneuter Ratschlag für das Sozialticket am 9. Mai 2011

DGB: Wo bleibt das Sozialticket im VRR?

Eine Koalition aus CDU und Grünen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hatte Anfang 2010  versprochen zum 1. August letzten Jahres ein Sozialticket einzuführen. Zunächst sollte die Einführung des Sozialtickets auf den 1. Januar 2011 verschoben werden, dann sollte es zum 1. Juni 2011 kommen. Für den DGB Regionsvorsitzenden Michael Hermund steht inzwischen fest, dass die CDU die Koalitionsvereinbarung nicht einhalten wird.
„Die Gegner des Sozialtickets – insbesondere aus den Vorständen der Verkehrsbetriebe im VRR – haben es mit heftiger Polemik geschafft, diese Vereinbarung zu kippen,“ so Hermund bei der heutigen Pressekonferenz.
Eine wichtige Rolle hat hierbei ein zweifelhaftes Gutachten der Ingenieurgruppe IVV GmbH & Co. KG gespielt. Die Methoden des Gutachtens scheinen so fragwürdig, dass sich der VRR bis jetzt weigert, das vollständige Gutachten der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. mehr…


Donnerstag 07.04.11, 16:13 Uhr

Sarrazins Hetze

Die Soziale Liste schreibt: »„Deutschland schafft sich ab“ von Dr. Thilo Sarrazin, selten hat ein Buch so sehr die Gesellschaft gespalten. Von rechten SPDlern bis zu offenen Faschisten reicht die Zustimmung zu seinen rassistischen Thesen. Monatelang beherrschte Sarrazins Machwerk die Lufthoheit über den Stammtischen und die Berichterstattung in den Medien. Doch was von manchen als das „meistverkaufte Sachbuch nach 1945“ abgefeiert wird, ist den Meisten nur in Presseauszügen bekannt. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe des Bochumer Bündnis gegen Rechts lädt die Soziale Liste Bochum zur Informationsveranstaltung „Sarrazins Hetze“ am Montag, 11. April 2011, 19.00 Uhr, ver.di Bezirk Bochum-Herne, Universitätsstr. 76 ein. mehr…


Donnerstag 07.04.11, 16:13 Uhr

SP der RUB beschließt Haushaltsplan

Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (SP) der Ruhr-Uni am Mittwoch wurde der Haushalt der Studierendenschaft für das Geschäftsjahr 2011/12 mit großer Mehrheit beschlossen. Mit den Mitteln, die aus dem AStA-Beitrag in Höhe von 14 Euro stammen, kann der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) zwölf Monate arbeiten. „Ein wichtiger Posten sind die Sozialleistungen, die der AStA Studierenden bietet, wenn mal der Sozialbeitrag nicht gezahlt werden kann oder Schulden bei der Krankenversicherung oder dem Vermieter entstehen“, erklärt AStA-Finanzreferent Jannis Lülf. „Außerdem bilden wir Rücklagen für den Studienkreis Film, damit dieser in wenigen Jahren auf digitale Technik umsteigen kann. Nur so kann diese wichtige studentische Initiative, die spannende Filme nach Bochum auf die große Leinwand holt, überleben“, fügt die AStA-Vorsitzende Laura Schlegel hinzu. Des Weiteren wird die Initiativenförderung ausgeweitet, um auch andere kulturellen, politische oder wissenschaftliche Gruppen auf dem Campus und im Ruhrgebiet entsprechend fördern zu können.


Donnerstag 07.04.11, 16:12 Uhr

100 gute Gründe gegen Atomenergie! 3

Mit viel Vergnügen hat das Anti-Atom-Plenum Bochum die Pressemeldung der Elektrizitätswerke Schönau (EWS)  – besser bekannt als „Die Stromrebellen aus dem Schwarzwald“ – gelesen, dass die Argumentationshilfe und Infobroschüre „100 gute Gründe gegen Atomenergie!“ jetzt auch online als App für iPhone und iPad verfügbar ist. Wenn Apple seine Produktion in China nun noch nach den Kriterien für Nachhaltigkeit, Umweltschutz und fairen Arbeitsbedingungen führen würde, wäre diese Meldung auch noch politisch korrekt und ohne bitteren Beigeschmack. Die EWS werden von der Kampagne „Bochum atomstromfrei“ als eines von vier Ökostromanbietern empfohlen. Auf dieser Webseite kann mensch sich auch in eine Liste der StromwechlerInnen eintragen. Wir wünschen Apple viel Einsicht und eine neue Firmenstrategie und allen NutzerInnen der App viel Spaß und nützliche Informationen zum Atomausstieg- abschalten sofort!
Die Presseinformation im Original.


Donnerstag 07.04.11, 16:12 Uhr
Radtour von Dinslaken über Hünxe nach Wesel

Kapp-Putsch und Märzrevolution 1920

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Samstag, den 16.April zu einer historisch-politischen Exkursion ein. Während dieser Exkursion werden die TeilnehmerInnen über Ursachen und Verlauf der Märzrevolution und über die Ereignisse im damaligen Frontgebiet zwischen Dinslaken und Wesel informiert. Ferner werden Orte des Kampfes und Erinnerungsstätten aufgesucht. In der Einladung heißt es: »Am Morgen des 13. März 1920 zog die „Brigade Erhardt“ mit schwarz-weiß-roten Fahnen und Hakenkreuzen am Stahlhelm durch das Brandenburger Tor bis zum Regierungsviertel, um die noch junge Weimarer Republik zu beseitigen. Die damalige Reichsregierung musste fliehen. Vor ihrer Flucht hatte sie noch zum Generalstreik aufgerufen, dem ungefähr 12 Millionen Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland folgten. Im Ruhrgebiet formierten sich Arbeiterwehren zur Roten Ruhrarmee. Es folgte daraufhin der größte bewaffnete Aufstand, den es je in Deutschland seit den Bauernkriegen im 16. Jahrhundert gegeben hat. Daran soll während dieser Radtour erinnert werden. mehr…


Mittwoch 06.04.11, 22:00 Uhr
Ungewöhnliche Zeiten - ungewöhnliche Meldungen

Anti-Atom & Hip Hop Maanouch

Horst Hohmeier vom Anti Atom Plenum Bochum teilt mit: „A special service for the young man (asked me in english) by the anti nuclear demonstration in Essen: The song I played from the car on the end of the demonstration is from: Ma  Valise and the title is: Hip Hop Maanouch from the CD: Bon Bagay. Das war eine sehr freundliche Anfrage, die ich in der Hektik, Ansagen und Musik bei dem Demozug zu machen, leider nicht erfüllen konnte. Vielleicht interessieren sich ja auch andere Leserinnen von bo-alternativ für Ma Valise, die im Juni als einziges Konzert in NRW im Ringlokschuppen in Mülheim/Ruhr spielen werden.“


Mittwoch 06.04.11, 21:30 Uhr
Hatz IV: Leistungen für Kindern und Jugendliche sichern

Anspruchsberechtigte informieren 1

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts musste die Hartz IV-Gesetzgebung zum 1.1.2011 reformiert werden. Weil das Gesetz auf Bundesebene bis in den Februar hinein umstritten war, konnte es erst Ende März in Kraft treten. Es gilt aber rückwirkend ab dem 1.1.2011.  Teil des Gesetzes ist das Bildungs- und Teilhabepaket, das bedürftigen Kindern und Jugendlichen zusätzliche Leistungen im Bereich Lernförderung, Mittagsverpflegung, Schulausflüge, Klassenfahrten sowie soziale und kulturelle Teilhabe zuspricht.  Durch das verspätete Inkrafttreten des Gesetzes ist ein Problem entstanden, so die grüne Sozialpolitikerin Astrid Platzmann-Scholten: mehr…


Mittwoch 06.04.11, 18:00 Uhr
Bestandsaufnahme - Alternativen - Gegenstrategien

ver.di: „Ohne Moos nix los!“

Mit einer weiteren Veranstaltung setzt der ver.di Bezirk Bochum-Herne seine kritische Auseinandersetzung mit den Themen »Niedriglohn«, »Lohndumping« und »prekäre Beschäftigung« fort. „Den aktionsorientierten und öffentlichkeitswirksamen Auftakt hatten wir,“  so Gudrun Müller, „mit »Sklavenmärkten« und »Suppenküchen für Beschäftigte« am 24. Februar in Bochum und Herne eindrucksvoll bestritten. Zuvor hatte das Thema bereits bei mehreren öffentlichen Aktionen im zurückliegenden Herbst eine Rolle gespielt. Nun will ver.di das Thema weiterbearbeiten. In der Diskussionsveranstaltung am Samstag, 09. April 2011 soll es darum gehen, die Situation vor Ort in Bochum und Herne genauer zu analysieren sowie Alternativen und Gegenstrategien zu entwickeln. Als fachkundiger Referent wird Dr. Manfred Wannöffel, Leiter der Kooperationsstelle RUB/ IGM zur Verfügung stehen.“ Das Diskussionsforum beginnt um 10.00 Uhr im ver.di Bezirk Bochum (Universitätsstr. 76; zu erreichen mit der U 35/ Haltestelle: Waldring) und soll gegen 14.00 Uhr enden. Die Einladung mit weiteren Details.


Mittwoch 06.04.11, 11:57 Uhr

Sternentaler in die Stadtkasse?

Die geplante Verdoppelung der Gebühren der Jahreskarten für den ermäßigten Tarif bei Veranstaltungen des Planetariums lehnt die Linksfraktion Bochum ab. SchülerInnen, Studierende und Hartz-IV-Betroffene konnten sich bisher für 15 € eine Jahreskarte kaufen, demnächst sollen sie 30 € bezahlen. So lautet ein Beschlussvorschlag der Verwaltung für die Ratsitzung am kommenden Donnerstag. „So kann man nicht mit den Menschen umgehen“, findet Ratsfrau Aygül Nokta. „Sicherlich müssen Eintrittspreise auch mal angepasst und erhöht werden. Aber wie soll einem Hartz-IV-Bezieher vermittelt werden, dass sie oder er mit einem Schlag das Doppelte bezahlen soll. Das ist unverhältnismäßig und deshalb lehnen wir diesen Vorschlag ab.“


Mittwoch 06.04.11, 11:49 Uhr

Fukushima – Mahnwache in Bochum

Am Montag dieser Woche waren – nach der großen Demonstration in Essen und trotz des drohenden schlechten Wetters – mehr als 50 Menschen zur Mahnwache gegenüber dem Hauptbahnhof gekommen. In mehreren Redebeiträgen wurden die Parallelen zwischen der Atomtechnologie und der Informationspolitik in Japan und der BRD dargestellt. Es gab Aufrufe und Tipps den Stromanbieter und die Bank zu wechseln. Die nächste Mahnwache ist am Montag, dem 11. April um 18.00 Uhr an der selben Stelle. Wegen des Fußballspiels wird die Mahnwache besonders pünktlich durchgeführt.


Mittwoch 06.04.11, 09:29 Uhr

Friedenspolitik der Linkspartei

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik der Linkspartei tagt am Wochenende im Bahnhof Langendreer. Themen dieser öffentlichen Veranstaltung sind u.a. „Tunesien, Ägypten, der Beginn der neuen arabischen Revolution und die Rolle Europas“,  „Globale Lage und friedenspolitische Herausforderungen für die Linke“, „Wie kommen wir zur Auflösung der NATO?“, „Bundeswehr – Eine Einsatzarmee (Auslandseinsätze/Blauhelmeinsätze)?“. Näheres.


Dienstag 05.04.11, 22:00 Uhr
Zum 25. Jahrestag des Super-GAU in Tschernobyl:

Am 25. April: Großdemo in Gronau

Inzwischen liegt auch die Rede von Heiner Möllers, Vorsitzender der BI „Kein Atommüll in Ahaus“, auf der Anti-RWE-Demo am letzten Samstag in Essen vor. Er sagt u. a.: „Auch NRW ist Atomland! In Gronau die Urananreicherung, in Almeloe(NL) ca 20 km westlich eine weitere Urananreicherungsanlage, in den Niederlanden das AKW Borsele, dort laufen zur Zeit Verfahren die Anlage zu erweitern und neue Anlagen zu bauen, die AKW in Belgien, ein Unfall dort könnte auch große Teile NRW verstrahlen, die Kernforschungsanlage Jülich, die GNS Duisburg, dort werden leicht- bis mittelradioaktive Abfälle konditioniert und das BZA in Ahaus, alleine die genehmigte Menge leicht- bis mittelradioaktiven Abfalls überschreitet die Gesamtmenge dessen, was in der Asse eingelagert wurde! Deshalb haben wir im Rahmen des bundesweiten Aktionstages am 25.04. für uns entschieden: Wir gehen nach Gronau, um dort am Ostermontag die näxte große NRW Demo und Ostermarsch zu machen.“ Die vollständige Rede.