Dienstag 12.04.11, 13:59 Uhr

Musikzentrum – Und alle Fragen offen


Die Linksfraktion im Rat schreibt in einer Pressemitteilung: »„Und alle Fragen offen”, so beendete Marcel Reich-Ranicki jeweils die Sendung „Das literarische Quartett”. Auch in Hinblick auf das Musikzentrum sind noch alle Fragen offen. Bis auf eine: Definitiv fest steht, dass die Bürgschaft der Stiftung Bochumer Symphonie in Höhe von 4 Millionen Euro nicht mehr besteht. Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied des Kulturausschusses: „Noch ist so gut wie nichts entschieden oder geklärt. Außer 4 Millionen fehlender Spenden gibt es zahlreiche weitere Problemfelder:Die Verhandlungen mit der Landesregierung sind noch nicht zu einem Ende gebracht. Außer einer Pressemitteilung aus Dezember liegt keine Förderzusage vor, geschweige denn eine rechtsverbindliche. Weiterhin unklar ist auch, ob die Landesregierung ihre Förderzusage an die Übernahme der Jahrhunderthalle und damit auch der Folgekosten durch die Stadt Bochum koppelt.
Völlig offen ist für mich auch, wie der Regierungspräsident in dieser Frage agieren wird. Der Ansatz für das Musikzentrum in der Prioritätenliste wurde vorerst nicht genehmigt. Zurzeit fehlt damit der städtische Anteil an der Finanzierung.
Zu diesen offenen Fragen kommt hinzu, dass auch die vermeintlichen Fakten wenig belastbar sind. In einer Vorlage hat die Verwaltung falsche Zahlen verwendet und auch die Aussagen zur Übernahme der Jahrhunderthalle widersprechen sich. Obwohl wir vor über 3 Wochen auf das Datenproblem hingewiesen haben, warten wir bis heute auf eine Korrektur.
Für mich duckt sich die Verwaltung vor den Problemen weg. Dies ist aber fatal, denn fest steht, dass bis Ende 2014 das Musikzentrum komplett fertig sein muss. Andernfalls müssen die Fördergelder vom Land zurückgezahlt werden. Da hilft es überhaupt nichts, jetzt eine Ponyhofpolitik nach dem Motto: „Alles wird gut” in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Es müssen jetzt die Fragen beantwortet werden und die Fakten auf den Tisch, damit am Ende des Tages Politik und Öffentlichkeit darüber informiert sind, was auf sie zukommen wird.”«