Der WDR greift in in seiner lokalen Berichterstattung einen Beitrag in der heutigen WAZ auf und meldet: “Die zum Auftakt des deutschen Städtetages geplanten Parteiabende sorgen in Bochum für Ärger. Bei den getrennten Empfängen der Bochumer Ratsfraktionen werden mehr als 1.000 Gäste aus Kommunen in ganz Deutschland erwartet, die bewirtet werden. Die Kosten tragen städtische Tochterunternehmen. Die SPD macht auf ihrem Parteiabend einen großen Empfang für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die CDU empfängt ihre Parteifreunde im Straßenbahndepot und auch Grüne und FDP laden Gäste ein. Finanziert werden die Parteiveranstaltungen überwiegend mit Sponsorengeld. Pikant daran ist, dass die Sponsoren allesamt Tochterfirmen der Stadt Bochum sind und somit kommunale Mittel für Parteiveranstaltungen verwendet werden. Damit dies rechtlich keine Beanstandung findet, wurde eine Agentur eingeschaltet, die das Geld annimmt und die Rechnungen bezahlt. Aufgefallen ist die untereinander abgesprochene Praxis, weil die Linke ihren bunten Abend selbst finanziert.â€
Das Bochumer Amtsgericht hat der Anwältin des verantwortlichen Redakteurs von bo-alternativ.de mitgeteilt, dass der „Tortenprozess“ am Donnerstag, dem 14. Mai, ausgeladen ist. Neuer Termin ist der 2. Juli um 11.15 Uhr. Eine Begründung für die Verschiebung war bisher nicht zu erfahren.
In einer gemeinsamen Erklärung schreiben Annelie Buntenbach, Claudia Roth, Diether Dehm, Eckart Spoo, Ewald Groth, Frithjof Schmidt, Hüseyin Avgan, Jörn Wunderlich, Karin Binder, Mag Wompel, Peter Vollmer, Petra Pau, Roland Appel, Sevim Dagdelen, Sidar Demirdögen, Ulla Jelpke, Ulrich Sander: “Vierzehn Tage nachdem Nazis in Dortmund die 1. Maikundgebung des DGB in Dortmund gewaltsam überfallen haben, soll in der Nachbarstadt Bochum Martin Budich der Prozess gemacht werden, einem Repräsentanten der lokalen Friedensbewegung, des Bündnisses Bochum gegen rechts und des Bochumer Sozialforums. Er ist ehrenamtlich verantwortlich für das links-alternative Webportal bo-alternativ.de, das in Bochum Projekte vernetzt, für demokratische Öffentlichkeit sorgt und mobilisiert, wenn z. B. Nazi-Aufmärsche verhindert werden sollen. Aus diesem Engagement heraus ist er angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, zur schweren und gefährlichen Körperverletzung aufgerufen zu haben, weil er auf bo-alternativ.de eine Karikatur mit einem Strichmännchen veröffentlicht hat, das eine Torte mit einer Wunderkerze in der Hand hält verbunden mit dem Text “Kein Zuckerschlecken für Nazis. 25.10.2008 Naziaufmarsch verhindern.†Die Staatsanwaltschaft interpretiert die Torte als versteckte Bombe und rechtfertigt damit ihren ungeheuerlichen Vorwurf. Diese Strafverfolgung von jemandem, der sein demokratisches und friedliches Engagement seit Jahrzehnten unter Beweis gestellt hat, erweckt im Schatten der Ereignisse von Dortmund erhebliche Zweifel, ob die Justiz in Bochum die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die Anklage ist ein Affront gegen die Menschen, die sich am 25. Oktober in Bochum und an anderen Tagen in anderen Städten den Nazi-Aufmärschen entgegen stellten. Wir fordern die sofortige Einstellung des Verfahrens oder Freispruch.†mehr…
Das Online-Magazin telepolis berichtet ausführlich unter dem Titel “Die Backware als Bombe†über den Torten-Prozess, der am Donnerstag gegen bo-alternativ.de stattfinden soll. Der Autor Marcus Meier erinnert dabei am Ende des Beitrags daran, dass Bochum der Sitz der NPD-Zentrale in NRW ist: »Im Bochumer Ortsteil Wattenscheid sitzt die NRW-Zentrale der NPD. Hohe Kader der Landespartei wurden immer wieder verurteilt, teils wegen Gewalttaten wie dem brutalen Überfall auf hochbetagte Besucher einer KZ-Gedenkstätte. Mitunter können die Neo-Nazis in Bochum aber auch “instrafbarer Weise Volksverhetzung begehenâ€, ohne mit einer Auflösung ihrer Versammlung rechnen zu müssen. So auch am 25. Oktober letzten Jahres, wie der Amtsrichter Ralf Feldmann beklagt – übrigens ziemlich exklusiv auf bo-alternativ.de.«
Der Nachrichtendienst heise online kündigt in seiner Rubrik “Was war. Was wird.†den Tortenprozess gegen bo-alternativ.de am Donnerstag an: »Bombig geht es derweil auch in Bochum zu […] Umgekehrt spielt die Staatsanwaltschaft verrückt und macht aus dem Photoshop-Klau ein Klau der Spielidee im “Real Lifeâ€, den Bombenwurf auf marschierende Nazis. Das Argument des Staates ist schlicht: eine Torten- und Kuchenattacke im Sinne eines Zuckerschleckens für Nazis war nicht gemeint. Der letzte, der dieses Konzept mit Schnuckerchen und Zuckerchen verfolgte, war schließlich der auch in Bochum bekannte Kurt Tucholsky. Und schießen sie-: du lieber Himmel,/ schätzt ihr das Leben so hoch ein?,/ Das ist ein Pazifisten-Fimmel!,/ Wer möchte nicht gern Opfer sein?,/ Nennt sie: die süßen Schnuckerchen,/ gebt ihnen Bonbons und Zuckerchen…,/ Und verspürt ihr auch,/ In eurem Bauch,/ Den Hitler-Dolch, tief, bis zum Heft-:/ Küßt die Faschisten, küßt die Faschisten,/ küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft-!«
Am Freitag, den 15.5. um 19.30 Uhr wird der Kulturwissenschaftler Peter Ullrich unter dem Titel “Gefährliche Orte†über räumliche Strategien von Überwachung und Kontrolle im Bahnhof Langendreer referieren. In der Ankündigung heißt es: »Eine Tendenz im derzeitigen gesellschaftlichen Wandel zu immer mehr Überwachung und immer weniger Grundrechten ist die Verräumlichung der Kriminalpolitik. Alle Polizeigesetze der Länder definieren so genannte “gefährliche Orteâ€. Dort gilt normales Recht nicht mehr, alle Anwesenden unterliegen dem Generalverdacht, können kontrolliert und überwacht werden. Doch nur manchmal sind diese Orte im landläufigen Sinne wirklich gefährlich. Vielmehr stellt diese Konstruktion der Polizei einen Vorwand bereit, ihre Kompetenzen zu erweitern. “Gefährliche Orte†oder “Kriminalitätsschwerpunkte†sind ein Mittel zur Gängelung und Vertreibung missliebiger Gruppen (Punks, Arme, MigrantInnen). Sie stehen symptomatisch für eine Politik, die glitzernde Konsumzonen für diejenigen ausweist, die es sich leisten können und die dafür die sozialen “Problemfälle†aus den Innenstädten verweist, während – ganz im Geist des Neoliberalismus – der Versuch der Lösung sozialer Konflikte und Problemlagen längst aufgegeben wurde.« mehr…
Der DGB Ruhr-Mark ruft für Samstag, 16. Mai, zu einer Großdemonstration nach Berlin auf. Unter dem Motto „Die Krise bekämpfen – Die Verursacher müssen zahlen!“ fordern die Gewerkschafter einen Sozialpakt für Europa. „Wir brauchen einen Schutzschirm für Arbeits- und Ausbildungsplätze. Wenn 500 Milliarden an Steuergeldern für Bank bereitstehen, muss auch genug Geld für die Menschen und ihre Existenz zur Verfügung gestellt werden,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „ Die Verursacher der Krise, die Finanz-Jongleure, müssen in Haftung genommen werden. Die Krisenlasten dürfen nicht auf die Steuerzahler abgewälzt werden.“ Für die Fahrt nach Berlin setzt der DGB Sonderzüge ein, die ab Bochum Hauptbahnhof um 4.59 Uhr und 5.29 Uhr abfahren. Für die Mitfahrt ist eine Anmeldung erforderlich. Diese kann online unter bochum@DGB.de vorgenommen werden. Wer sich dort anmeldet, bekommt sofort eine Bestätigung und rechtzeitig aktuelle Informationen per Email über die Rückfahrtzeiten. Der DGB will mit dieser Demonstration aufzeigen, wie die Glaubwürdigkeit in das Wirtschafts- und Finanzsystem wieder hergestellt werden kann.
Unter der Leitlinie „Wahrung der Menschenrechte in der Flüchtlingspolitik“ stellt die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum Forderungen an die zukünftige Kommunalpolitik. Alle demokratischen Parteien und ihre KandidatInnen sind aufgerufen, sich mit den Verletzungen der Menschenrechte und Menschenwürde in der Flüchtlings- und Migrationspolitik auseinanderzusetzen und zu den Forderungen der MFH Stellung zu nehmen. In einer Zusammenfassung ihres Papiers schreibt die MFH: »Derzeit leben rund 1,8 Millionen Ausländerinnen und Ausländer in Nordrhein-Westfalen (NRW), von denen rund 70.000 im Besitz einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung sind. Zudem leben tausende Flüchtlinge ohne Papiere in unseren Städten und Gemeinden in der Illegalität. Die Themen Migration und Integration finden seit einigen Jahren verstärkte Beachtung. Jedoch ist es nicht gelungen, Flüchtlingen humanitär vertretbare Lebensbedingungen in Deutschland zu ermöglichen. Die Politik muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, die garantieren, dass die Würde des Menschen tatsächlich unantastbar ist. Die Parteien müssen konkrete Vorschläge zu den Themen Migration, Integration und Flüchtlinge entwickeln und in ihr Parteiprogramm aufnehmen. mehr…
Die AG Kritische Kulturhauptstadt beschäftigt sich seit Mitte 2008 mit dem Projekt Kulturhauptstadt RUHR.2010. Sie hat jetzt einen Text vorgelegt, der den Diskussionsverlauf der AG nachzeichnet und einige Thesen formuliert. Der Titel des Papiers: „ Thesen zur Kulturhauptstadt RUHR.2010„. Hierin wird das ausgrenzende Kulturverständnis des Kulturhauptstadt-Konzepts und seine strategische Instrumentalisierung als Projekt des “Strukturwandels†im Ruhrgebiet kritisiert. Die AG schreibt in ihrer Einladung zum nächsten Treffen am Dienstag, 26. Mai, 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2: „Wir wollen uns mit der Frage nicht nur nach unseren ‚kulturellen Bedürfnissen‘ als BewohnerInnen des Ruhrgebiets in das Kulturhauptstadt-Spektakel einmischen. Noch in diesem Jahr möchten wir eine größere Diskussionsveranstaltung zum Thema organisieren. Wir glauben, dass die Kulturhauptstadt 2010 eine Bühne sein kann, um mit spielerischen Aktionen zu irritieren, Unsichtbares sichtbar zu machen, Fragen zu stellen und mögliche Antworten zu diskutieren.
Der Bochumer RuhrEcho Verlag erinnert an den ersten großen Bergarbeiterstreik, der im Mai 1889 in Bochum, Gelsenkirchen und Essen seinen Ausgang nahm und schon bald alle Zechen des Ruhrgebietes erfasste: „Die Kampfaktion war der erste organisierte Massenstreik im Ruhrgebiet. Der Streik wurde zur Geburtsstunde der Gewerkschaftsbewegung im Bergbau und hatte große Bedeutung auf dem Internationalen Bergarbeiter-Kongress in Paris. Da viele Forderungen der Streikenden, trotz vieler Versprechungen, nicht erfüllt wurden, folgten später weitere große Bergarbeiterstreiks u. a. 1904 und 1912. Der Bergarbeiterstreik von 1889 hat bis in die heutige Zeit Bedeutung, weil er zu der Erkenntnis führte, gemeinsam, solidarisch und organisiert zu kämpfen. Friedrich Engels hat im Juni 1889 einen interessanten Aufsatz über den Bergarbeiterstreik und seine Bedeutung geschrieben, den der RuhrEcho Verlag in seiner Rubrik „Geschichtsblätter“ ins Netz gestellt hat. Der Aufsatz hatte offensichtlich einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Bochumer Bergarbeitern schickten Friedrich Engels zum 70. Geburtstag herzliche Glückwünsche nach London, wo Engels sich über die „klassenbewussten Bergleute“ aus Bochum freute.“
Die IG Metall und die Betriebsräte von ThyssenKrupp rufen alle Beschäftigten für Montag, 11. Mai, zu einem konzernweiten Aktionstag auf. In Bochum wird es von 0.00 Uhr bis 24.00 Uhr eine Mahnwache am Torhaus Süd geben. Oliver Burkhard, IG Metall-Bezirksleiter Nordrhein-Westfalen: “Unsere Anforderung an den Konzernumbau ist klar: Beschäftigung und Einkommen sichern, die bewährte Mitbestimmung erhalten. Nicht mehr und nicht weniger. Die Restrukturierung des Konzerns wird nur gelingen, wenn sie mit und nicht gegen die Beschäftigten gemacht wird.†In ihrer Presseerklärung schreibt die IG Metall: “Die Arbeitnehmerseite hat die Zustimmung zum Konzern-Abbau davon abhängig gemacht, dass Beschäftigung- und Einkommen gesichert und der Stellenwert der Mitbestimmung im Konzern erhalten bleibt. Dazu war am 27. März mit der Arbeitgeberseite ein Eckpunktepapier verabredet worden, das wesentliche Forderungen von Betriebsräte und IG Metall erfüllt. Unter anderem ist dort der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen, die Sicherung von Einkommen sowie der Erhalt von Betriebsrats- und Mitbestimmungsstrukturen festgeschrieben. Die Konzernspitze hatte durch Relativierung des Eckpunkte-Papiers Empörung und Verunsicherung in den Belegschaften ausgelöst. Mit einem nachträglich erneut veränderten Umbau-Plan, nach dem die beiden Divisionen keine eigenständige gesellschaftsrechtliche Stellung mehr erhalten sollen und wesentliche Kontroll- und Mitwirkungsmöglichkeiten der Arbeitnehmer-Seite wegfallen würden, hatte die Konzern-Spitze die bisherigen Verabredungen bereits nach weniger als vier Wochen in Frage gestellt. Mit dem gemeinsamen Aktionstag aller Standorte wird der Vorstand unmissverständlich aufgefordert, Wort zu halten.â€
Samstag 09.05.09, 16:00 Uhr
Postkarten zum Gewaltverständnis der herrschenden Justiz
Attac Bochum hat anlässlich des „Torten-Prozesses“ gegen bo-alternativ.de eine Solidaritätsaktion gestartet und verteilt Postkarten in der Stadt. Attac Bochum schreibt auf seiner Webseite, dass attac und »viele weitere Initiativen und Menschen glauben, dass das ein weiterer Schritt der Kriminalisierung des notwendigen Widerstands gegen Rechts ist. „Eine Torte ist eine Torte. Eine Bombe ist eine Bombe.“ ist daher eine Postkartenaktion, mit der attac Bochum auf das unmissverständliche Gewaltverständnis der herrschenden Justiz hinweist. Denn während die deutsche Rüstungsindustrie zum drittgrößten Waffenlieferanten der Welt mit vom Staat genehmigten Waffenexporten im Wert von 8,7 Milliarden Euro allein im Jahr 2007 geworden ist, hätten diese nach dem Rüstungsexport-Verhaltenskodex der EU eigentlich gar nicht verschickt werden dürfen, da sie in instabile Regionen und Länder am Rande eines Krieges geliefert wurden. Das jedoch ist kein Grund für die Staatsanwaltschaft, einzugreifen. Auch nicht, wenn diese illegalen Rüstungsgüter mit „knalligen Fotos, Bildern, Prospekten, Plakaten“ und durch Bundeswehroffiziere in den Arbeitsagenturen beworben werden.« Attac Bochum protestiert gegen den Versuch der Staatsanwaltschaft, „soziales Engagement in dieser Stadt zu kriminalisieren“ und ruft zur Solidarität mit bo-alternativ.de auf.
Das Institut für Sozialtheorie lädt am Donnerstag, dem 14. Mai um 19.30 Uhr im HZO 100 an der Ruhr-Uni zu einem Vortrag von Christoph Lammers ein. Das Thema lautet: ‚Streitfall Evolution – Kreationismus in Deutschland.‘ In der Einladung heißt es: „Vor nunmehr 150 Jahren wurde die Evolutionstheorie von Charles Darwin begründet. Sie ist, ohne Übertreibung, eine der wichtigsten wissenschaftlichen Theorien der Moderne und wird nicht ohne Grund als eine der drei Kränkungen der Menschheit verstanden. Mittlerweile ist die Evolutionstheorie, die die Grundlage der modernen Biologie bildet, weit über die Naturwissenschaften hinaus Grundstein zum besseren Verständnis des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Es wäre allerdings zu weit gegriffen, wollte man die Selbstverständlichkeit, mit der heute in der Wissenschaft über Darwins (r)evolutionäre Gedanken diskutiert wird, auf die soziale Wirklichkeit übertragen. Darwins Überlegungen waren von Anfang an der Kritik ausgesetzt, vor allem der Kritik religiös handelnder Menschen, die mit der Evolutionstheorie ihr Weltbild erschüttert sahen. mehr…
Jeden zweiten und vierten Samstag im Monat findet um 20.00 Uhr das Café der “Freien Uni im Exil†im Sozialen Zentrum Bochum, Josephstr. 2 statt. Am morgigen Samstag, 9. Mai, werden die Filme “Ende der Vertretung†über Emmely und den Streik im Einzelhandel sowie “Die Utopie leben†über die spanischen Revolution von 1936 mit Blick auf die anarchistische Bewegung gezeigt. Der Film „Ende der Vertretung – Emmely und der Streik im Einzelhandel“ wird in der Ankündigung wie folgt beschrieben: »Die Situation der Beschäftigten im Einzelhandel hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Während die Arbeitsbelastung immer näher an die Grenze des körperlich erträglichen geht, bleiben die Löhne immer weiter hinter den steigenden Lebenshaltungskosten zurück. Und das während die Gewinne der Unternehmen kontinuierlich ansteigen: zwischen 2000 und 2006 um 64,3%. Als die Arbeitgeber Ende 2006 die Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit kürzen wollten, hatten sie im Empfinden vieler Beschäftigter eine Grenze überschritten: Die längste und härteste Tarifauseinandersetzung im deutschen Einzelhandel begann. mehr…
Freitag 08.05.09, 18:00 Uhr
ARGE Bochum verliert erneut vor dem Bundessozialgericht
Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung kommentiert eine Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG) vom gestrigen Donnerstag gegen die Bochumer ARGE, wonach auch die monatlichen Gebühren, die ein Vermieter für die Benutzung einer Kücheneinrichtung kassiert, als Teil der Miete von der ARGE zu bezahlen sind. Damit schloss es sich den vorhergehenden Entscheidungen des Sozialgerichts Dortmund und des Landessozialgerichts NRW in Essen an: »Die ARGE Bochum hatte argumentiert, in der monatlichen Regelleistung in Höhe von damals 345 Euro sei bereits ein Betrag i.H.v. 27,60 Euro als „Ansparbetrag“ für die Wohnungseinrichtung enthalten. Davon wolle sie 15 Euro für die bereitgestellte Kücheneinrichtung anrechnen. Auf den Vorhalt des BSG, wie denn von den verbleibenden 12,60 Euro die gesamte übrige Ausstattung anzusparen sei, wussten die anwesenden VertreterInnen der ARGE Bochum allerdings keine Antwort. Peinlich auch die weitere Frage der berichterstattenden Richterin des BSG, ob die ARGE bereit gewesen wäre, bei einem nach ARGE-Konzept möglichen Umzug der Betroffenen auch die umzugsbedingten Kosten nebst einer möglicherweise höheren zulässigen Miete zu übernehmen. Auch hier versanken die ARGE-VertreterInnen in Schweigen. Die Vorinstanzen hatten argumentiert, die Kücheneinrichtung gehöre zu der „Mietsache“. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Auf die finanzielle Lage der Stadt Bochum kommen große Belastungen zu, möglicherweise droht sogar das Nothaushaltsrecht. Diese Befürchtungen äußerten Vertreter von SPD und CDU in der gestrigen Ratssitzung, die den Haushalt wegen Formfehler nochmals mit den Stimmen von SPD und Grünen beschließen musste. Hintergrund ist eine neue Steuerschätzung mit hohen Steuerrückgängen, die der Regierungspräsident Arnsberg in seine Prüfung des Bochumer Haushaltes berücksichtigen will. In der Ratssitzung lehnte die Soziale Liste den Bebauungsplan Nr. 875 zum Schlosspark Weitmar aus Gründen des Denkmalschutzes, der mangelnden seriösen Finanzierung sowie aus ökologischen Gesichtspunkten ab. In einer Debatte, die zum Teil auf untersten Niveau geführt wurde, lehnte der Rat den Antrag der Linken ab, Einschulungskinder aus armen Haushalten mit einer Einschulungsbeihilfe in Höhe von 180 Euro pro Kind auszustatten. Lediglich die Linken und die Soziale Liste stimmten für den Antrag. mehr…
Die Bochumer Linkspartei wird am Freitag, den 8. Mai von 14.00 – 16.00 Uhr in der Bochumer Innenstadt auf der Kortumstraße / Husemannplatz anlässlich des 64. Jahrestags der Befreiung vom Hitlerfaschismus einen Infostand machen.
„Der 8. Mai 1945 darf als Tag der Befreiung nicht vergessen werden“, so Ralf-D. Lange, Sprecher der Linken in Bochum. „Damals hieß es: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! Dieser Tradition fühlen wir uns als Linke verpflichtet. Gerade in einer Zeit, wo die neofaschistischen Schlägertrupps wie in Dortmund bei der 1. Mai Kundgebung des DGB mit einer erschreckenden Dreistigkeit auftreten, darf dieses geschichtliche Erbe nicht in Vergessenheit geraten. Wir als Linke wenden uns gegen neofaschistisches Gedankengut in jeglicher Form, sei es als Rassismus, Gewalt gegen Minderheiten, Antisemitismus oder als antidemokratische Haltung. Solche Einstellungen dürfen keinen Platz haben in der Mitte unserer Gesellschaft. Daher fordern wir: Nazis raus aus den Köpfen!“
Die Linksfraktion im Rat hat einen Bericht über die heutige Ratssitzung und über die Sitzung des Frauenbeirates veröffentlicht.Themen aus dem Rat sind der Bürgerantrag zum Sozialticket, der Antrag auf Einschulungsbeihilfe, Finanzierung und Zeitplan des Konzerthauses, Kosten der Cross-Border-Leasing-Pleite. Aus dem Frauenbeirat wird über die Diskussion des Integrationskonzept der Stadt Bochum und die Darstellung der Kulturhauptstadt Ruhr 2010 unter dem Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit berichtet. Zum Bericht.
Donnerstag 07.05.09, 21:00 Uhr
Filmvorführung anlässlich des Tages der Frauenarchive
Das Frauenarchiv ausZeiten, Herner Str. 266 zeigt am Freitag, 8. Mai, um 20.00 Uhr anlässlich des Tages der Frauenarchive den Film “Was bleibtâ€. Der Film der beiden jungen Filmemacherinnen Gesa Knolle und Birthe Templin porträtiert Frauen aus drei Generationen. Sie gehören zwei Familien mit unterschiedlichem Erfahrungshintergrund an. Sie sind Überlebende der Shoah einerseits, Angehörige einer ehemaligen KZ-Aufseherin andererseits. Die Bedeutung dieser Erfahrungen für ihr Leben bewerten sie unterschiedlich. Gemeinsam ist ihnen aber, dass sie die Frage beschäftigt: Wie können wir mit unserer Vergangenheit weiterleben? Näheres.
Der Opel Betriebsrat hat heute ein Flugblatt veröffentlicht, in dem es heißt: Liebe Kolleginnen und Kollegen, General Motors ist pleite. Es droht die Insolvenz. Bis Ende Mai verlangt die amerikanische Regierung ein Überlebenskonzept von GM. Davon wird auch die Zukunft von Opel und der anderen Automarken abhängen. Jetzt geht es darum, dass wir nicht in den Strudel gerissen werden. Es gibt nichts schönzureden. Die Lage ist dramatisch. Verschärft wird die Situation durch einen gewaltigen Absatzeinbruch in der gesamten Automobilindustrie. Das trifft auch die deutschen Werke in voller Härte. Die Auslastung beträgt. 50 bis 60%. Es drohen Schichtstreichungen. Mehr als 4.000 Arbeitsplätze sollen in den deutschen Opel-Werken vernichtet werden. Nach den Plänen von GM könnten Antwerpen und Bochum geschlossen, Eisenach verkauft werden. Alle Powertrain-Werke sind bedroht.“ Das Flugblatt als pdf-Datei.
Minimale Teilerfolge im politischen Streit für ein gebührenfreies Studium und die Zurückdrängung staatlicher Repression sind nicht genug – daher gibt sich die aktuelle Ausgabe der Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung mit Blick auf die die Ablehnung der studentischen Gebührensenkungsanträge im Senat der Ruhr-Universität kämpferisch: “Beim bundesweiten Bildungsstreik Mitte Juni wird der Kampf gegen die ‘Campusmaut’ daher auch in Bochum konsequent fortgeführt werden.†(Zum Artikel) Aber auch in juristischen Belangen redet die bsz-Redaktion Tacheles und lässt im Beitrag zur aktuellen Einstellung des Prozesses gegen einen Bochumer G8-Gegner, der vor fast zwei Jahren im Schnellverfahren zu einer mehrmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden war, kritische Stimmen zu Wort kommen: So befürchtet die “Soligruppe Rostock†für die Anfang April in Strasbourg inhaftierten NATO-GegnerInnen angesichts der zunehmenden “Unterdrückung und Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit†bei Massenprotesten wie den Gegenaktionen zum NATO-Gipfel sowie zum G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 eine “Außerkraftsetzung der rechtsstaatlichen Gewaltenteilung“. Auch setzt sich die bsz mit einer Debatte über den umstrittenen Inzest-Paragraphen im Rahmen einer neu gestarteten juristischen Vortragsreihe an der Ruhr-Uni auseinander. Die bsz #784 als pdf.
Anlässlich des 64. Jahrestages der Befreiung Deutschlands durch die Antihitlerkoalition bietet die VVN – BdA Kreisvereinigung Bochum in Verbindung mit der Volkshochschule einen Stadtrundgang mit Klaus Kunold zu den Stätten des Naziterrors an. Bei einem Rundgang am Sonntag, dem 10.05., ab 14.00 Uhr durch die Bochumer Innenstadt soll ein Einblick gegeben werden, was „Alltag unterm Hakenkreuz“ für die Menschen, die hier lebten, bedeutete, aber auch, was der vom NS-Regime ausgelöste Krieg in Bochum für Auswirkungen hatte. Als Mahnmal gegen den Krieg ist heute noch der Turm der zerstörten Christuskirche sichtbar. Hier endet der Stadtrundgang mit einer Besichtigung der sog. „Heldengedenkhalle“ und der Vorstellung des geplanten „Platzes des europäischen Versprechens“. Treffpunkt ist an der Glocke am Rathaus.
Am Freitag, dem 8.5., um 19.30 Uhr liest der pakistanische Autor Mohammed Hanif aus seinem Ende März 2009 in Deutsch erschienenem Roman „Eine Kiste explodierender Mangos“ im Bahnhof Langendreer. In der Ankündigung heißt es: „Am 17. August 1988 explodiert wenige Minuten nach dem Start in Richtung Islamabad das Flugzeug des pakistanischen Präsidenten Zia ul-Haq. An Bord befinden sich neben dem Militärdiktator und treuesten Verbündeten der USA im Afghanistankrieg auch einige seiner ranghöchsten Generäle und der US-Botschafter Arnold Raphel. Bis heute ist es eine der großen offenen Fragen in der gewaltreichen Geschichte Pakistans, ob es sich bei dem mysteriösen Absturz um einen Unfall oder um ein Attentat handelte. Mohammed Hanif greift dieses Ereignis auf und entwickelt daraus einen Roman mit anarchischer Komik und schwarzem Humor. Hatte der CIA seine Finger im Spiel? Waren es pakistanische Generäle, unglücklich über ihre bevorstehende Pensionierung? Geschah es wegen des Fluchs einer blinden Frau? Oder durch ein Geschenk der All Pakistan Mango Farmers Cooperative?“ mehr…
Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat einen Bürgerantrag an den Rat der Stadt Bochum formuliert und wird ihn am Donnerstag, dem 7. Mai vor der Ratssitzung der Oberbürgermeisterin überreichen. DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund: „Es gibt in Bochum einen großen gesellschaftlichen Konsens, dass wir ein Sozialticket brauchen, damit Mobilität für arme Menschen in unserer Stadt kein Luxus ist. Der Rat hat sich für die Einführung eines Sozialtickets ausgesprochen. Dabei ist die rot-grüne Mehrheit im Rat der irrigen Hoffnung gefolgt, dass die CDU mit ihrer Mehrheit in den Gremien des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR), ein solches Ticket unterstützen würde. Seit Dezember wissen wir, dass die CDU ganz entschieden gegen ein Sozialticket auf VRR-Ebene ist. Nun liegt der Ball wieder in Bochum. Hier ist nun Handlungsbedarf.“ Der Bürgerantrag fordert ein Sozialticket nach dem Vorbild Dortmunds. Der Antrag wird u. a. unterstützt von Hans-Jürgen Banaschak, Brigitte Ponath, Fred Sobiech, Monika Gärtner, Sevim Dagdelen, Jürgen Klute, Rudolf Malzahn, Ulrich Schneider, Rainer Einenkel, Joachim Beyer und Michael Hermund. mehr…
Das Pro-Israel-Bündnis Bochum lädt am Donnerstag, 7. Mai um 18.00 Uhr im Hörsaal HGA 30 der Ruhr-Uni zu zwei Vorträgen ein. Zunächst referiert Paul Mentz über “Jüdischer Widerstand und deutsche Gedenkkulturâ€. Anschließend berichtet Felix Lipski über den jüdischen Widerstand im Ghetto von Minsk während des Zweiten Weltkriegs. Felix Lipski wurde 1938 in Minsk geboren. Er ist Überlebender des Ghettos von Minsk, Gründer und erster Präsident des Weißrussischen Verbands der ehemaligen jüdischen Häftlinge der nationalsozialistischen Ghettos und KZ. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Geschichte des Ghettos von Minsk und der jüdischer Widerstand in Weißrußland. Er publiziert in weißrussischer, russischer und deutscher Sprache. Sein Beitrag in dem Buch der Projektgruppe Belarus “Existiert das Ghetto noch?†hat den Titel „Weißrußland: Jüdisches Überleben gegen nationalsozialistische Herrschaft“. Näheres.
Zu den geplanten Baumfällungen im Malerviertel erklären Helmut Orzschig-Tauchert und Christian Michalak für die Grünen im Rat: „Die Stadtverwaltung hätte die Fällungen nicht genehmigen dürfen. Die Begründung, die Bäume seien in ihrer Vitalität eingeschränkt, reicht nicht aus. Bochum wäre ziemlich kahl, wenn wir alle Bäume entfernen würden, die nicht 100% gesund sind. Die Baumschutzsatzung sieht eine Erlaubnis zur Fällung nur dann vor, wenn von dem geschützten Baum Gefahren für Personen oder Sachen ausgehen oder wenn der geschützte Baum krank ist und die Erhaltung auch unter Berücksichtigung des öffentlichen Interesses mit zumutbarem Aufwand nicht möglich ist. Die Stadtverwaltung hat aber dem Umweltausschusses versichert, dass die eingeschränkte Vitalität nicht bedeute, dass die Bäume nicht noch jahrelang weiter leben könnten. Hinzu kommt, dass sie nicht, wie zuvor behauptet, die geplante Regenwasserumleitung ins Dürertal behindern. Wir erwarten von der Stadtverwaltung, dass sie die Baumschutzsatzung in Zukunft ernst nimmt und im aktuellen Fall mit der Baugenossenschaft das Gespräch sucht, um zu verhindern, dass die Bäume im Malerviertel wegen einer zweifelhaften Genehmigung abgeholzt werden.“
Am kommenden Donnerstag, 7. Mai wird der aus Herne stammende Sozialpfarrer Jürgen Klute um 19.00 Uhr im ehemaligen Gemeindezentrum der Christuskirche bei der Linkspartei in Bochum zu Gast sein. Der 55-Jährige, der auf Platz 6 der Liste Der Linken für das Europäische Parlament kandidiert, ist seit 2007 als Referent für die Evangelische Stadtakademie Bochum tätig. Am Donnerstag wird Klute maßgeblich über die Sozialpolitik in Europa und ihre Auswirkungen für die Menschen sprechen. Außerdem wird es um Wirtschafts- und Friedensfragen gehen. „Vor allem soll es aber auch Zeit geben zum Fragen stellen und für Diskussionen über Europa und die Auswirkungen der europäischen Politik“ so die Sprecherin Der Linken in Bochum, Anna-Lena Orlowski. „Für viele Menschen ist Europa immer noch sehr weit weg, dabei beeinflusst die EU unser Leben manchmal mehr als wir denken. Wir hoffen wir können die europäische Politik Einigen etwas näher bringen und die Bedeutung der Wahlen am 7.Juni hervorheben.“
Die Soziale Liste Bochum „protestiert mit Wut, Empörung und Entschlossenheit auf das Schärfste gegen den brutalen Überfall von mehreren Hundert Neonazis auf die Kundgebung des DGB Dortmund zum 1. Mai 2009.“ Weiter heißt es in der Pressemitteilung: »Der Angriff auf eine Mai-Demonstration der Gewerkschaften und der mit ihnen verbundenen politischen Organisationen und sozialen Bewegungen ist eine neue „Qualität“ im Handeln der braunen Horden, erinnert aber makaber an das Jahr 1933, als am 1./2. Mai die Gewerkschaftshäuser durch die Nazis gestürmt wurden. Dieser Angriff der Nazis auf die Organisation der ArbeiterInnen, Angestellten und Beamten, auch vieler Arbeitslosen und Hartz IV-EmpfängerInnen ist eine offene Kriegserklärung der Faschisten an die Demokratie. mehr…
Heffa Schücking, die Geschäftsführerin der Umweltorganisation urgewald, kommt am heutigen Dienstagabend um 19.00 Uhr zu einem Vortrag in das Soziale Zentrum, Josephstr. 2. Sie berichtet über die AKW-Pläne des RWE-Konzerns und die entsprechenden Aktivitäten der Anti-AKW-Bewegung. Der ursprünglich vorgesehene Referent Knud Vöcking hatte absagen müssen. Heffa Schücking ist vielfach für ihr Engagement gewürdigt worden. Sie erhielt u. a. den Goldman Environmental Prize, war Mona-Lisa-Frau des Jahres, wurde von Greenpeace als Heldin geehrt und wird vor allem immer wieder wegen ihres Kampfes gegen den geplanten Bau eines Atommeilers im bulgarischen Erdbebengebiet Belene von den Medien (z.B. Süddeutsche oder Junge Welt) zitiert. Mit dem heutigen Vortrag beendet das Soziale Zentrum eine Veranstaltungsreihe zum Thema Klimapolitik.
Die Ruhr Nachrichten berichten in ihrer heutigen Ausgabe über die Anklage gegen den verantwortlichen Redakteur von www.bo-alternativ.de. Zum Lesen auf den Artikel klicken.
Jeden zweiten und vierten Samstag im Monat findet um 20.00 Uhr das Café der “Freien Uni im Exil†im Sozialen Zentrum Bochum, Josephstr. 2 statt. Am morgigen Samstag, 9. Mai, werden die Filme “Ende der Vertretung†über Emmely und den Streik im Einzelhandel sowie “Die Utopie leben†über die spanischen Revolution von 1936 mit Blick auf die anarchistische Bewegung gezeigt. Der Film „Ende der Vertretung – Emmely und der Streik im Einzelhandel“ wird in der Ankündigung wie folgt beschrieben: »Die Situation der Beschäftigten im Einzelhandel hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Während die Arbeitsbelastung immer näher an die Grenze des körperlich erträglichen geht, bleiben die Löhne immer weiter hinter den steigenden Lebenshaltungskosten zurück. Und das während die Gewinne der Unternehmen kontinuierlich ansteigen: zwischen 2000 und 2006 um 64,3%. Als die Arbeitgeber Ende 2006 die Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit kürzen wollten, hatten sie im Empfinden vieler Beschäftigter eine Grenze überschritten: Die längste und härteste Tarifauseinandersetzung im deutschen Einzelhandel begann.
