Archiv für den Monat: Mai 2009


Sonntag 31.05.09, 15:00 Uhr
Zur Erinnerung an 50 Jahre cubanische Revolution

Autokorso und Fiesta Cubana

Am Freitag, 5. Juni findet ein Autokorso und eine Fiesta statt, mit denen an den 50. Jahrestag der Revolution auf Cuba erinnert werden soll. Ab 13.00 Uhr sammelt sich der Korso an der Wittenerstr. auf dem Seitenstreifen gegenüber dem Opelwerk. Um 14.30 Uhr beginnt die Fahrt durch die Innenstadt, die zum Bongard Boulevard führt. Hier findet um 15.30 Uhr bis 16.00 Uhr eine Kundgebung statt.  Ab 19.00 Uhr beginnt dann ein Live-Konzert mit der Gruppe La Cubana auf der Bühne im Bermudadreieck. Der Autokorso ist ein Projekt der Humanitären Cuba Hilfe und anderer Soligruppen. mehr…


Sonntag 31.05.09, 12:00 Uhr

Grüne entsorgen veraltete Webseiten

Der Webauftritt der Bochumer Grünen hat ein Relaunch erfahren.  Rechtzeitig vor der Kommunalwahl wurde damit auch das Thema Konzerthaus von der grünen Webseite entsorgt. Bisher war hier auf der Startseite eine Dokumentation der Konzerthausposition verlinkt. Wer jetzt in der Suchfunktion des grünen Internetauftritts den Begriff Konzerthaus eingibt, findet: „Keine Ergebnisse“. Da das Verschwinden der Konzerthausseiten vorhersehbar war, hat bo-alternativ.de sie archiviert.  Ein Beschluss der Grüne vom 8.11.2005 klingt z. B. besonders aktuell. Hierin heißt es: „Durch den nicht genehmigten Haushalt und die Auflagen der Bezirksregierung wird der Handlungsspielraum der Stadt immer stärker eingeschränkt. […] Vor dem Hintergrund der dramatischen Haushaltssituation muss auch die grüne Position zu einer eigenen Spielstätte für die Symphoniker überdacht werden. Zu den entsorgten Konzerthausseiten.

Ausriss aus einer entsorgten grünen Webseite

Ausriss aus einer entsorgten grünen Webseite


Sonntag 31.05.09, 12:00 Uhr

entsorgte Konzerthausseiten der Bochumer Grünen

Die am 1. 2. 2007 archivierten Konzerthausseiten der Bochumer Grünen werden mit normalen Browsern (z. B. firefox, opera, safari) richtig angezeigt. Wer nur über einen älteren Windows-Internetexplorer (ie) verfügt, sieht leider zerstückelte Seiten. Auch die animierte Grafik (rechts) ist auf den Archivseiten mit dem ie nicht zu sehen. Für LeserInnen, die mit dem ie bestraft sind, gibt es deshalb auch zwei screenshots.

Zu dem Archivseiten:
Konzerthaus spezial
Spielstätte der Symphoniker zur Zeit nicht finanzierbar
Fragen und Antworten zum Konzerthaus
grüne Antworten

zwei Screenshots:


Samstag 30.05.09, 17:16 Uhr

Schön geredet oder gerettet?

Im Online-Portal des WAZ-Konzerns „Der Westen“ ist heute zu lesen: „Das Bochumer Opel-Werk ist gerettet. Das hat heute NRW-Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) verkündet. Allerdings sei mit dem Abbau von rund 2000 Stellen zu rechnen.“ Vor einer Woche, am 23. 5. stand an gleicher Stelle: „Rüttgers (CDU) lehnt das Konzept dagegen ab. Hintergrund: Egal, wer das Rennen macht, Opel droht in jedem Fall Jobabbau. Das größte Opfer müsste mit dem Wegfall von 2200 von deutschlandsweit 2500 Stellen das Werk in Bochum bringen.“


Samstag 30.05.09, 10:00 Uhr

Streik bei EDS

Am 4. Juni soll bei EDS OS ein Streik beginnen. Die EDS OS in Bochum besteht aus der ehemaligen EDV-Abteilung von Opel, beschäftigt 28 MitarbeiterInnen und erbringt heute überwiegend IT-Dienstleistungen für Opel. Die bundesweite Urabstimmung: ergab 91,9 Prozent Zustimmung zum Streik. Nach mehreren Warnstreiks hatten IG Metall und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zur Urabstimmung aufgerufen. Die Gewerkschaften wollen damit einen Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung, die Regelung der Arbeitsbedingungen im Unternehmen und Entgelterhöhungen durchsetzen. mehr…


Samstag 30.05.09, 09:00 Uhr
"Uneingelöste und zum Teil wieder abgebaute Versprechungen"

60 Jahre Grundgesetz

Am Freitag, den 5. Juni um 19.30 Uhr lädt die VVN – BdA zu einer Veranstaltung in die Gaststätte zur Altstadt, Brückstr. 20 ein.  Das Thema lautet: „60 Jahre Grundgesetz – 60 Jahre uneingelöste und zum Teil wieder abgebaute Versprechungen.“ Referent ist Wolfgang Dominik. In der Ankündigung heißt es: „Im ganzen Land ist der offizielle Jubel über 60 Jahre Grundgesetz groß. Die die veröffentliche Meinung beherrschenden Konzernmedien bringen fast täglich Lobhudeleien. Schon der Titel unserer Veranstaltung soll andeuten, dass es uns um anderes geht. mehr…


Freitag 29.05.09, 17:00 Uhr
Arbeitskampf im Einzelhandel:

Erneuter Streik bei real

Im Einzelhandel laufen derzeit Verhandlungen um einen neuen Tarifvertrag. Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di wurden am heutigen Freitag die Bochumer SB Warenhäuser der METRO-Tochter real,- bestreikt. Helmut Süllwold, Gewerkschaftssekretär und zuständig für den Handel stellte zufrieden fest: „Unsere Erwartungen wurden erfüllt. Über 100 Streikteilnehmer konnten wir registrieren und die Busse zur regionalen Streikversammlung in Duisburg waren gut besetzt.“ Die Arbeitsniederlegungen richten sich laut Süllwold gegen ein, so der ver.di-Vertreter, „grottenschlechtes Angebot“, welches der tägliche Hochleistung und Spitzenqualität der Arbeit der Handelsbeschäftigten bei weitem nicht gerecht wird. Da die Gewerkschaft in den nächsten Tagen kein akzeptables Angebot erwarte, werde auch weiterhin zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen, so Mitglieder aus der Tarifkommission des Einzelhandels, die bei den gestrigen Streiks dabei waren. Zunächst werde nach Angaben des ver.di – Bezirk Bochum-Herne am  Samstag noch einmal in zwei real,-Märkten gestreikt. „Ab nächster Woche, so Helmut Süllwold von ver.di, laufen dann die Vorbereitungen für weitere Arbeitskämpfe im Bereich des Edeka- und Rewekonzerns im Bereich der Baumärkte und zum wiederholten mal bei den Drogerieketten.“


Freitag 29.05.09, 16:00 Uhr

Linksfraktion: Neues aus dem Rat

Die Linksfraktion schreibt zur gestrigen Ratssitzung: „Im Grunde genommen war die gestrige Tagesordnung relativ kurz, doch die CDU nutzte die Chance, ziemliches Wahlkampfgetöse um den Zeitplan für den nachzubessernden Haushalt zu veranstalten. Erfreulich waren hingegen zwei Punkte: Unser Dringlichkeitsantrag zum Faschokonzert von Thompson war inzwischen gegenstandslos geworden, weil das Konzert abgesagt worden ist. Und der Rat hat mit großer Mehrheit eine Resolution für ein kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-BürgerInnen beschlossen. Weniger erfreulich sind die Tricksereien um die Konzerthausfinanzierung und das damit verbundene neue Sanierungsgebiet Viktoriaquartier. Wir berichten über folgende Themen: Thompsonkonzert ist abgesagt; Wahlrecht für Drittstaatenangehörige;  Sanierungsgebiet Viktoriaquartier; Haushalt.“ Zum Bericht.


Freitag 29.05.09, 14:00 Uhr

Kitas bleiben geschlossen

Die Tarifverhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) wurden am späten Abend des 27. Mai nach zehn Stunden ergebnislos beendet. Das Angebot der Arbeitgeber zum Gesundheitstarifvertrag bietet keine Grundlage für weitere Gespräche, stellte die ver.di-Verhandlungskommission fest. Darüber wurden gestern die ca. 400 StreikteilnehmerInnen aus Bochum und Herne auf einer Streikkundgebung vor dem Herner Rathaus mit anschließendem Demonstrationszug durch die Innenstadt informiert. Zwischen der Stadt Bochum und ver.di wurde ein Notdienst vereinbart. Näheres mehr…


Freitag 29.05.09, 13:00 Uhr

Lehrstellenmangel nimmt zu

rot=Ausbildungsplatzsuchende      blau=Ausbildungsplatzangebote

rot=Ausbildungsplatzsuchende blau=Ausbildungsplatzangebote

Jahrelang hatten die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft versprochen, dass sich mit dem demografischen Wandel, d.h. den geburtenschwachen Jahrgängen, der katastrophale Lehrstellenmangel beheben lassen wird. Die von der Arbeitsagentur Bochum-Herne veröffentlichten Zahlen belegen eine andere Entwicklung. Die Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze sinkt dramatischer als die Zahl derjenigen, die eine Lehrstelle suchen. Im Arbeitsmarktreport der Agentur heißt es auf Seite 22: „Der Agentur für Arbeit wurden seit Oktober letzten Jahres 2.023 Ausbildungsstellen gemeldet, 13% weniger als im Vorjahreszeitraum. Zugleich gab es 3.677 Bewerbermeldungen, 12% weniger.“ Die abgebildete Grafik ist auf Seite 23 des Reports veröffentlicht.


Freitag 29.05.09, 12:00 Uhr

Jugend-Reise nach Donezk

Im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Bochum und Donezk bietet der Kinder- und Jugendring zusammen mit dem Jugendamt vom 18.09. – 24.09.09 eine Reise in die Partnerstadt Donezk an. Junge Menschen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren haben Gelegenheit, an dem internationalen Jugendaustausch teilzunehmen. In der Ankündigung heißt es: „In der Ukraine finden seit einigen Jahren grundlegende politische Veränderungen statt und das Land ist von einem starken sozialen Gefälle geprägt. Die Wirtschaftskrise wird die schwierige Situation für Arbeitslose, Geringverdienende und für Rentner deutlich verschärfen. Vor Ort sollen Antworten auf die Fragen gefunden werden, ob es der ukrainischen Regierung gelingt, Lösungen für die gravierenden sozialen Probleme zu finden und welche Perspektiven junge Menschen in unserer Partnerstadt haben.“ mehr…


Freitag 29.05.09, 08:00 Uhr

„Bomberman, héraut de la violence?“

In der Meldung Resonanz auf eine Torte ist versehentlich vergessen worden, einen Beitrag aus Frankreich zu erwähnen, der über den Tortenprozess im „Geburtsland von Franz Beckenbauer“ berichtet. Im „blog.lefigaro“ wird unter dem Titel „Bomberman, héraut de la violence?“ die Figur in seiner ganzen Bomben werfenden Gefährlichkeit abgebildet.  Der Journalist des Figaros Adrien Guilloteau schreibt, dass man aus allen Wolken falle, wenn man hört, dass bomberman nun zur Gewalt bei Demonstrationen aufrufe. Er berichtet über die Anklage und versichert, dass es das im Nachbarland wirklich gibt. „Sérieusement.“


Donnerstag 28.05.09, 22:00 Uhr

Massenarbeitslosigkeit und
Kurzarbeit im Mai

Die Arbeitsagentur führt in ihrer Statistik für den Monat Mai 41.648 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II für Bochum und Herne auf. Im April 2009 waren es 41.751 Betroffene. Die Zahl der Arbeitslosengeld I – EmpfängerInnen belief sich im Mai auf 7.032 (April 6.987). Ferner gab es 15.790 (April 15.842 ) BezieherInnen von Sozialgeld. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften betrug im Mai auf 29.719 (April 29.793). In 273 (April 230) Betrieben in Bochum gibt es z. Z. Kurzarbeit. Davon betroffen sind in Bochum 13.163 (April 12.436) Beschäftigte. Angaben über Kurzarbeit in Herne werden in diesem Monat nicht gemacht.   Mit „Ein-Euro-Jobs“ waren 2.442 (April 2.349) Menschen beschäftigt. Der Arbeitmarktreport Bochum-Herne als pdf-Datei.


Donnerstag 28.05.09, 22:00 Uhr

Bericht der Sozialen Liste von der Ratssitzung

Die Soziale Liste schreibt: »In der Ratssitzung am 28. Mai lehnte die Soziale Liste die Vorlagen zum Sanierungsgebiet Victoria-Quartier ab. Begründung hierfür sind die geplanten Baumaßnahmen Konzerthaus und Kammermusiksaal, die von der Sozialen Liste angelehnt werden. Ebenso wurde die Vorlage zum Regionalen Flächennutzungsplan von der Sozialen Liste abgelehnt, weil der Flächenverbrauch durch Bebauungen nicht gestoppt wird. Ratssprecher Gleising verwies auf Flächen u. a. Wattenscheid, Werne und Havkenscheid und sprach sich erneut für den Erhalt der im Stadtgebiet noch vorhandenen landwirtschaftlichen Flächen und Grünbereiche aus. Gleising: „Bochum muss grün bleiben!“ mehr…


Donnerstag 28.05.09, 13:30 Uhr
Sevim Dagdelen fordert:

Der Staat muss sich an Opel beteiligen

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion erklärt zum Scheitern des Opel-Gipfels: „Seit über einem halben Jahr gibt die Bundesregierung vor, Opel und damit zehntausende Arbeitsplätze retten zu wollen. Nach dem Scheitern des gestrigen Opel – Gipfels im Bundeskanzleramt muss nun endlich eine Lösung im Sinne der Beschäftigten gefunden werden. Es ist unzumutbar und unverantwortlich, wie mit den Hoffnungen und Ängsten der Menschen umgegangen wird. Die Bundesregierung hat für das milliardenschwere Rettungspaket für die Banken nur wenige Tage benötigt. Dieses schnelle Handeln ist angesichts des möglichen Verlustes zehntausender Arbeitsplätze bei Opel längst gefordert. Anstatt die Zukunft der Opelaner und der Zulieferer von GM, der US-Regierung und den Spekulationen der möglichen Investoren abhängig zu machen, sollte der Bund selbst bei Opel einsteigen. Eine staatliche Beteiligung von Bund und Ländern an Opel ist die vernünftigste und sinnvollste Lösung. Damit könnten die Beschäftigten bei Opel und den Zulieferbetrieben wieder zuversichtlich in die Zukunft schauen.“


Donnerstag 28.05.09, 12:00 Uhr

Opel Betriebsrat kritisiert GM

Der Bochumer Opel-Betriebsrat hat heute ein Flugblatt mit dem folgenden Text veröffentlicht: „Die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung, den Ministerpräsidenten der betroffenen Länder, General Motors, dem amerikanischen Finanzministerium und den Investoren sind heute Nacht unterbrochen worden, weil GM unerwartet in der letzten Minute neue Forderungen in Höhe von 350 Mio. $ gestellt hat. Verantwortlich für dieses Desaster ist unter anderem der europäische GM-Finanzchef Enrico Digirolamo. Die Bundes- und Landesregierungen haben dieses Vorgehen zu Recht nicht akzeptiert und verlangen von GM diesen zusätzlichen Finanzbedarf selbst zu tragen oder eine Absicherung dafür zu geben. General Motors muss wissen, dass Europa kein Casino für Glücksspieler ist. Wir unterstützen den Weg der Bundes- und Landesregierungen, über eine Brückenfinanzierung die Voraussetzungen für die Zukunft der Werke und Arbeitsplätze zu schaffen. mehr…


Donnerstag 28.05.09, 08:00 Uhr

Nachtrag zur Thompson-Konzertabsage

Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt in einer Stellungnahme“ zum Thompson-Konzert und dem Bochumer Wahlzirkus am 27.05.2009″: „Es stellt sich also die Frage, ob das Konzert wirklich schon vorher abgesagt wurde und die Herrschaften aus der Stadtspitze ihre politisch-peinliche Blindheit nur verschweigen wollten. Oder sie im jetztigen Wahlkampf mal schnell innerhalb von Stunden Tatsachen schafften.“  In einer ausführlichen Darstellung „Gegen die Verharmlosung von Nazi-Konzerten!“  werden „Fakten und Argumente gegen den kroatischen Sänger Marko Perkovic“ aufgezählt.


Donnerstag 28.05.09, 02:00 Uhr

Schlichte Einladung

Fast zehn Jahre alt musste www.bo-alternativ.de werden, bis der Seite ein neues Aussehen gegönnt wurde. Für eine Webseite ist das extrem konservativ. Ganz treue alte LeserInnen werden uns hoffentlich verzeihen, dass wir ihnen diese Umstellung zumuten. Aber immer größere Bildschirme mit immer höheren Auflösungen machten das Lesen im bisherigen Layout sehr unkomfortabel. Wir haben deshalb ein technisches Update genutzt, um auch die Lesbarkeit der Seite zu erhöhen. Auf Farbe wird weitgehend verzichtet. Der Inhalt soll im Vordergrund stehen. Gleichzeitig erlaubt es die neue Technik der Redaktion viel leichter, Fotos oder Dokumente in die Meldungen einzubinden. Jetzt brauchen wir die Hilfe unserer LeserInnen. Es wäre sehr solidarisch, wenn wir auf Fehler, die uns bei der Umstellung unterlaufen sind, möglichst schnell aufmerksam gemacht würden. Wir freuen uns natürlich auch über Kritik und Lob. Am morgigen Freitag, 29. Mai feiern wir ab 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum, dass es uns gelungen ist, diese Umstellung heute Nacht in so kurzer Zeit so reibungslos zu bewerkstelligen. Wir freuen uns, wenn einige LeserInnen mit uns feiern würden und wir uns bei Sekt, Selters und Torte über Inhalte und Aussehen von bo-alternativ.de unterhalten.


Mittwoch 27.05.09, 22:00 Uhr

ver.di: Warenhaus real wird bestreikt

Die Tarifrunde im Einzelhandel führt auch am kommenden Wochenende zu Arbeitsniederlegungen. Nach den Streiks in Bochumer Schleckerfilialen ruft ver.di für den kommenden Freitag in allen Bochumer SB Warenhäuser des Unternehmens real zum Streik auf. Die Forderung der Gewerkschaft ver.di lautet 6,5% mehr Lohn und Gehalt, mindestens 135 Euro. „Die Arbeitgeber des Einzelhandels haben mit ihrem ignoranten Angebot von unter 1 % die Eskalation selbst verursacht“, sagt ver.di-Sekretär Helmut Süllwold. Ver.di wird in den nächsten Wochen auch im Bereich des Edeka- und des Rewe-Konzerns zu Arbeitskampfmaßnahmen aufrufen. mehr…


Mittwoch 27.05.09, 19:00 Uhr

SPD und Grüne: Wir hängen nicht gleich alles an die große Glocke

In einer gemeinsamen Presseerklärung der Ratsfraktionen von SPD und Grünen heißt es: »In einem Dringlichkeitsantrag für die morgige Ratssitzung fordert Die Linke, das für den 6. Juni im RuhrCongress angekündigte Konzert der Rockgruppe Thompson aus Kroatien zu unterbinden.  Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen im Rat, Dieter Fleskes und Wolfgang Cordes:  “Man mag darüber streiten, ob die Texte der Rockgruppe Thompson tatsächlich eindeutig faschistisch sind. Es ist aber klar, dass die Gruppe bei ihren Konzerten ein rechtsradikales Publikum anzieht. Faschistische Symbole wollten wir im RuhrCongress nicht sehen. Deshalb haben wir als Aufsichtsratsmitglieder der Bochumer Veranstaltungs GmbH dafür gesorgt, dass das Konzert abgesagt wurde. Wachsamkeit gegen Rechts ist für uns selbstverständlich, auch wenn wir nicht gleich alles an die große Glocke hängen.” «


Mittwoch 27.05.09, 18:30 Uhr

Konzert abgesagt

Zum geplanten Konzert des kroatischen Popsängers Marko Perkovic alias „Thompson“ am 6. Juni 2009 im Bochumer RuhrCongress schreibt die Linksfraktion: „Soeben rief Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz im Büro der Linksfraktion an und teilte mit, dass das Konzert bereits von der Bochumer Veranstaltungs-GmbH abgesagt wurde. Es habe kein rechtgültiger Vertrag bestanden. Darüber ist die Linksfraktion sehr, sehr froh. Es bleibt zu befürchten, dass sich die Gruppe jetzt ein Ausweichquartier sucht. Das ist in anderen Städten auch schon geschehen. Hier sind die Polizei und Ordnungskräfte aber auch alle demokratischen Bochumerinnen und Bochumer gefragt. Kein öffentlicher Platz und kein privater Platz für Faschokonzerte in Bochum und anderswo!“


Mittwoch 27.05.09, 17:00 Uhr

Linksfraktion: Kein Auftritt einer faschistischen Rockgruppe im RuhrCongress!

Die Linksfraktion im Rat ist von der Antifaschistischen Jugend Bochum (AJB) darauf hingewiesen worden, dass der kroatische Popsänger Marko Perkovic alias „Thompson“ am 6. Juni 2009 im Bochumer RuhrCongress auftreten will. „Ein solcher Auftritt einen Tag vor der Europawahl wäre ein fatales politisches Signal“, so Uwe Vorberg von der Linksfraktion, deshalb stellt Die Linke in der morgigen Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag, mit dem die Bochumer Veranstaltungs-GmbH als Betreiberin des RuhrCongresses aufgefordert wird, das Konzert kurzfristig zu verhindern. „Im Oktober letzten Jahres haben alle Bochumer Ratsparteien den Aufruf ‚Wir sind Bochum – Nazis sind es nicht’ gegen den NPD-Aufmarsch unterstützt. Wir hoffen sehr, dass in dieser aktuellen Situation wieder alle Ratsfraktionen und Gruppen an einem Strang ziehen und unseren Antrag unterstützen“, zeigt sich Vorberg zuversichtlich. Perkovic ist für seine faschistische, nationalistische und militaristische Gesinnung bekannt. Sein Künstlername „Thompson“ kommt von der Maschinenpistole der Marke „Thompson“ mit der er im Krieg gegen die Serben gekämpft hatte. Stolz ruft er vor jedem seiner Konzerte den Gruß der faschistischen Ustascha-Bewegung, die während des 2. Weltkrieges mehrere hunderttausend Serben, Jüdinnen/Juden, Roma und AntifaschistInnen ermordet hatte, »Za dom spremni!« (Für das Vaterland bereit!) und stößt dabei ein Schwert in den Boden. Dabei antworten ihm viele der KonzertbesucherInnen regelmäßig mit dem Hitlergruß. Sein Publikum zeigt durch entsprechende Fahnen und T-Shirts zum Teil offen seine Sympathie für die Ustascha. „Es kann und darf nicht sein, dass eine solche Gruppe in einem städtischen Gebäude wie dem RuhrCongress auftritt. Es kann und darf aber auch nicht sein, dass sie an einem anderen Ort in Bochum auftreten“, so Uwe Vorberg.


Mittwoch 27.05.09, 16:00 Uhr

Studierende der Ruhr-Uni beschließen Bildungsstreik

warnstreik-bildung2-800.jpgDer AStA der Ruhr-Uni schreibt: »Die Studierenden der Ruhr-Universität unterstützen den bundesweiten Bildungsstreik im kommenden Monat. Bei einer uniweiten Vollversammlung debattierten heute fast 500 Interessierte über Studiengebühren und die desolate Bildungssituation in der Bundesrepublik. Fast einstimmig wurde eine Resolution verabschiedet, die zahlreiche Aspekte der aktuellen Bildungsmisere aufgreift. Vom warnstreik-bildung-800.jpg15. bis zum 19. Juni findet ein bundesweiter Bildungsstreik statt. Mit Aktionen und Demonstrationen soll eine öffentliche Debatte über Bildung und ihre zentrale Rolle innerhalb der Gesellschaft angestoßen werden. „In Hessen ist es gelungen, durch Proteste die Politik zum Umdenken zu bewegen. Selbst die neue schwarz-gelbe Landesregierung traut sich nicht, die Studiengebühren wieder einzuführen“, so Martin Schmidt, AStA-Referent für Hochschul- und Bildungspolitik. In Bochum soll es auch zu zahlreichen Aktionen kommen. „Jeden Donnerstag treffen wir uns um 18:00 Uhr im Studierendenhaus. Wir hoffen, dass durch die Vollversammlung viele neue Gesichter zum Bildungsstreik stoßen“, meint Benjamin Bettinger, einer der Organisatoren in Bochum. Direkt nach der Versammlung kam es zu einem ersten „Warnstreik“ am Bochumer Hauptbahnhof. Rund vierzig Studierende blockierten die Straße vor dem Hauptbahnhof. Mit einem Transparent und Flyern informierten sie PassantInnen von ihrem Anliegen. „Anfangs wirkten die Schaulustigen eher irritiert und verständnislos. Doch nach dem Lesen unserer Flyer haben einige unser Anliegen direkt unterstützt“, meint eine Protestlerin.«


Mittwoch 27.05.09, 15:00 Uhr

Resonanz auf eine Torte

Viele ZuhörerInnen waren gestern überrascht, als Oskar Lafontaine bei der Kundgebung auf dem Dr. Ruer Platz auf den Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von www.bo-alternativ.de einging und die Anklage scharf kritisierte. Eine Reihe von Gesprächen machte deutlich, dass es an dieser Stelle bisher versäumt worden ist, über die überregionalen Reaktionen auf den Torten-Prozess zu berichten. WAZ, Ruhr Nachrichten und der Lokalsender 98,5 haben schließlich die Solidaritätsadresse einer Reihe von prominenten Persönlichkeiten bisher verschweigen. In der Linkspartei und in außerparlamentarischen linken Zusammenhängen ist der Fall sicherlich durch den Artikel von Ulla Jelpke in der Jungen Welt und die Berichte auf LabourNet bekannt geworden. Für eine ganz erstaunliche weltweite Beachtung haben die Beiträge bei heise.de und telepolis gesorgt. Mehr als 5.000 LeserInnen klickten von diesen Beiträgen direkt auf bo-alternativ.de. Viele Weblogs nahmen sie im deutsch-sprachigen Raum auf. Witzig zu lesen ist, wie die Geschichte in anderen Teilen der Welt aufgenommen wurde. Die Spiele-Webseite http://kotaku.com machte aus der Demo im Oktober ein „Nazi event [that] was met with violence from anti-Nazi demonstrators.“ Fast 2.000 LeserInnen klickten von der Seite auf bo-alternativ.de. In den Niederlanden titelt eine Webseite: Politicus aangeklaagd om gebruik Bomberman tegen nazi’s. Eine andere Spiele-Webseite stellt fast ungläubig fest, dass der Beschuldigte wohl kein Computer-Spieler ist: „He doesn’t even know who Bomberman is.“ Wenn www.bo-alternativ.de ein kommerzielles Projekt wäre, das sich durch Werbung auf seiner Seite finanziert, wäre der Prozess eine kluge Investition gewesen, die sich rechnet. Allein die Dokumentation über den Emily-Prozess gegen bo-alternativ.de vor sechs Jahren ist in diesem Monat mehr als 9.000 Mal angeklickt worden. mehr…


Mittwoch 27.05.09, 10:00 Uhr

Landesdatenschutzbeauftragte prüft Videoüberwachung bei Vogel

Die Soziale Liste Bochum schreibt in einer Pressemitteilung, dass ihre Öffentlichkeitsarbeit zur Videoüberwachung des Unterrichtes beim „Institut für Berufliche Bildung KG, Gisela Vogel“ ein lebhaftes öffentliches Interesse hervorgerufen hat. Aus weiteren Informationen, die die Soziale Liste erhalten habe, gehe hervor, dass sich einige TeilnehmerInnen geweigert hätten, die Persönlichkeitseinschränkungen beim Institut Vogel zu akzeptieren. In einigen Fällen soll die ARGE auch schon Anhörungsbögen für Sanktionen ausgegeben haben. Außerdem wird berichtet, dass zwei bis drei Mitarbeiter der ARGE ständig im Institut Vogel im Einsatz seien. Weiterhin wird darauf verwiesen, dass von der Videoüberwachung auch Arbeitnehmerrechte berührt seien, denn Lehrpersonen und Honorarkräfte seien ebenfalls betroffen. mehr…


Dienstag 26.05.09, 19:00 Uhr

Oskar Lafontaine polarisiert wie kaum ein anderer

“Das war moralische Aufrüstung für die kommenden Wahlkämpfe”, kommentierte ein Kandidat der Linkspartei für die Kommunalwahl den heutigen Auftritt von Oskar Lafontaine auf dem Dr. Ruer Platz. Der Fraktions- und Bundesvorsitzende hatte rhetorisch brillant vor ca. 250 ZuhörerInnen die Alleinstellungsmerkmale seiner Partei herausgestellt: Gegen Hartz-IV und Agenda 2010, gegen den Krieg in Afghanistan, gegen Rentenkürzungen, für staatliche Kontrolle der Banken und eine Umverteilung von oben nach unten. Mit internationalen Vergleichen zeigte er auf, wie Dinge funktionieren, die von anderen Parteien als unrealistisch diffamiert werden. Er verwies z. B. auf den Mindestlohn in Frankreich und erklärte, wenn in unserer Gesellschaft Vermögen so besteuert würde wie in Großbritannien, gäbe es 90 Milliarden mehr an Steuereinnahmen. Besonders abgewatscht wurden die Bankmanager und die PolitikerInnen, die sich von diesen “Verbrechern” auch noch beraten ließen. Eine bisher noch nicht in Erscheinung getretene Gruppe “Bochumer Bündnis für eine Emanzipatorische Linke” bezeichnete Lafontaine als Nationalist, Rassist und Anti-Europäer und versuchte die Veranstaltung zu stören. Zur Überraschung vieler ZuhörerInnen erklärte Sevim Dagdelen, dass der Grüne Bezirksvertreter und AStA-Vorsitzende Karsten Finke zu den Initiatoren der Gruppe gehört und dass weitere Grüne daran beteiligt sind. In einer Pressemitteilung hat die Gruppe erklärt: “Unser Protest richtet sich also ausdrücklich nicht gegen die Partei „Die Linke“ – deren Anliegen wir zum Teil unterstützen – sondern ausschließlich gegen Oskar Lafontaine.”


Pressemitteilung des Bochumer Bündnis für eine Emanzipatorische Linke am 26. 5. 2009
Dienstag 26.05.09, 19:00 Uhr

Proteste gegen Oskar Lafontaine

Am Dienstagnachmittag trat Oskar Lafontaine, Partei- und Fraktionsvorsitzender der „Linken“, auf dem Dr-Ruer-Platz in der Bochumer Innenstadt auf, um für seine Partei im Europawahlkampf zu werben. Gegen 15:00 Uhr betrat Lafontaine die Bühne, vor der rund hundert Interessierte warteten. Mit einem Transparent („Oskar Lafontaine // Nationalist, Rassist, Anti-Europäer // FÜR EINE EMANZIPATORISCHE LINKE“) und einem Flyer protestierten wir gegen die rassistische Asyl- und Außenpolitik von Oskar Lafontaine. Unsere Aktion wurde spontan von anwesenden AntifaschistInnen aus Bochum unterstützt. Nachdem wir das Transparent direkt vor der Bühne präsentierten, wurden wir von Ordnern der Partei „Die Linke“ gewaltsam abgedrängt. Diese Repression begründete einer der Ordner mit den Worten: „Zionisten haben hier nichts zu suchen!“

Am Rande der Kundgebung informierten wir Interessierte weiterhin im Gespräch und durch Flyer über unser Anliegen. Auf Verlangen der Veranstaltenden positionierte sich die Polizei zwischen uns und der Bühne, um die Veranstaltung vor dem „Kindergarten“ zu schützen, so die Landessprecherin der „Linken“, Katharina Schwabedissen. Wir sind uns bewusst, dass ein großer Teil der Partei unsere Kritik an Oskar Lafontaine teilt. Auch anwesende Mitglieder der „Linken“ teilten uns mit, dass sie beim Auftritt von Oskar Lafontaine „Bauchschmerzen“ verspürten. Unser Protest richtet sich also ausdrücklich nicht gegen die Partei „Die Linke“ – deren Anliegen wir zum Teil unterstützen – sondern ausschließlich gegen Oskar Lafontaine. Dieser steht nicht nur weiterhin hinter dem rassistischen und menschenrechtsfeindlichen „Asylkompromiss“ von 1992, sondern fällt auch heute noch durch rechtspopulistische Äußerungen auf.

Obwohl drei der Protestierenden einer „konkurrierenden“ Partei angehören, war es nie unser Anliegen, parteipolitisches Kapital aus unserem Protest zu ziehen. Uns geht es ausschließlich darum, dass ein reaktionärer Politiker wie Lafontaine in einer Partei, die sich als links definiert, nichts verloren hat. Wir unterstützen die emanzipatorischen Kräfte innerhalb der Linken, die sich – wie wir – gegen Oskar Lafontaine aussprechen.


Dienstag 26.05.09, 17:30 Uhr

Soziale Liste sieht bessere Möglichkeiten zur Führung des Kommunalwahlkampfes

Die Soziale Liste Bochum begrüßt das Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofes in Sachen Kommunalwahl 2009. „Die Soziale Liste sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt. Das Gericht hat den hohen Stellenwert der Kommunalwahlen hervorgehoben“, äußert sich Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. Weiter heißt es in der Erklärung der Sozialen Liste: »Das Verfassungsgericht hat zu Recht darauf verwiesen, dass eine Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahlen „als problematisch angesehen“ werden muss. Wegen der größeren Bedeutung der Bundestagswahl bestehe die Gefahr, „dass kommunalpolitische Themen hinter bundespolitischen zurücktreten“, heißt es in der mündlichen Urteilbegründung. „Auch die Zustimmung zum Wegfall der Stichwahl und zu nur einem Wahlgang bei der Oberbürgermeisterwahl sehe ich positiv“, so Nuray Boyraz. mehr…


Dienstag 26.05.09, 16:00 Uhr

Linkspartei: Wahltermin macht wahlmüde

Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat eine Klage von SPD und Grünen gegen den Termin der Kommunalwahl am 30. August diesen Jahres abgelehnt. Näheres. Ebenfalls abgelehnt wurde die Klage gegen die Aufhebung der Stichwahlen zur Wahl der OberbürgermeisterInnen. Näheres. Dazu erklärt die Linkspartei in Bochum: »In der Begründung führt der Präsident des Verfassungsgerichtshofes an, dass Innenminister Wolf sachlich nachvollziehbare Gründe für die getrennten Wahlen angebracht habe, somit sei diese Entscheidung nicht willkürlich gefallen. Die besondere Bedeutung der Bundestagswahlen könne kommunalpolitische Themen hinter die der Bundespolitik zurücktreten lassen. Das spräche dagegen, die Kommunalwahl gemeinsam mit der Bundestagswahl am 27. September durchzuführen. Doch ursprünglich hatte Innenminister Wolf die Kommunalwahl auf den Europawahltermin gelegt. Das wurde durch eine Verfassungsklage verhindert, weil die amtierenden Räte und OberbürgermeisterInnen noch bis Oktober im Amt sind und der Zeitraum zwischen Wahl und Amtseinführung zu lang war. mehr…


Dienstag 26.05.09, 15:00 Uhr
Das bodo-Projekt Transport wirbt für seine Angebote:

Und alle ziehen mit …

Das Projekt Transport von bodo weist auf seine Arbeit hin: »Alles begann mit der Anfrage einer älteren Dame. Sie fragte nach Hilfe, um ihren Keller zu entrümpeln. bodo hatte zuvor mit Unterstützung der Sparkasse Bochum und der Sparkasse Dortmund den ersten Transporter angeschafft, um Sachspenden einzusammeln und die vereinseigenen Transporte durchzuführen. Und der eignete sich schließlich auch, um den Inhalt eines voll gestellten Kellers aufzunehmen. bodo dankt für diese Blitzidee! Mittlerweile ist das Projekt Transport gewachsen und bodo bietet kostengünstig und kompetent Haushaltsauflösungen, Transporte und Umzugshilfe an. Das Projekt versteht sich als Beschäftigungsinitiative, die Langzeitarbeitlosen – zum Teil auch ehemaligen bodo-Verkäufern – einen neuen Start ins Berufsleben ermöglichen soll. mehr…


Montag 25.05.09, 22:00 Uhr

Umstellung, Sekt, Selters und Torte

Wie versprochen wird das Aussehen von www.bo-alternativ.de ein wenig den Standards des 21. Jahrhunderts angepasst. In einer der nächsten Nächte wird diese Umstellung erfolgen. Die entscheidende Veränderung wird sein, dass diese Webseite dann auf allen normal eingestellten Bildschirmen ähnlich aussehen wird. Bisher war die Darstellung je nach Größe und Auflösung des Bildschirms sehr unterschiedlich. Außerdem wird das Layout noch schlichter. Vor allem wird es ein technisches Update geben und damit die Arbeit der Redaktion weiter erleichtert. Dies wollen wir am kommenden Freitag, den  29. Mai ab 20.00 Uhr in der entflammbar des Sozialen Zentrums feiern. Es gibt Sekt und Selters und natürlich eine Torte als Kalorienbombe. Die Redaktion würde sich freuen, wenn einige LeserInnen Lust hätten, mit uns zu feiern und uns mit Lob und Kritik zu verwöhnen.


Montag 25.05.09, 18:30 Uhr

Odyssee 2009: Fluchtpunkt Europa

Vom 1. bis 15. August finden in der Freilichtbühne Wattenscheid wieder drei Konzerte statt, die der Bahnhof Langendreer im Rahmen der Odyssee 2009 – Kulturen der Welt unter dem Motto Fluchtpunkt Europa organisiert. In der Ankündigung heißt es: »Flüchtlingsboote an den Mittelmeerstränden der beliebten Urlaubsziele gehören immer häufiger zum Alltag der touristenverwöhnten Küsten von Griechenland bis Portugal. Immer mehr verzweifelte Afrikaner sehen sich gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, da sie ihnen keine Lebensgrundlage mehr bietet. Die Weltwirtschaftskrise, die den schwarzen Kontinent mit besonderer Härte trifft, verschärft die durch Kriegs- und Klimakatastrophen gebeutelten Krisenregionen. Auch ins Ruhrgebiet strömen verstärkt afrikanische Migranten. mehr…


Montag 25.05.09, 17:00 Uhr

Streik in den Sozial- und Erziehungsdiensten verschärft sich

Die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten werden die Streiks für einen Gesundheitstarifvertrag am Dienstag, den 26. Mai bundesweit und auch in Bochum fortsetzen. Ver.di kritisiert: “Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) hat bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf die Forderung nach einem verhandlungsfähigen Angebot für einen Gesundheitstarifvertrag reagiert. Damit hat die VKA weitere Streiks provoziert, die nun quer durch die gesamt Bundesrepublik gehen werden.” Ver.di-Sekretärin Antje Rösener: Wir rechnen in Bochum wieder mit über 150 und bundesweit mit mehr als 20.000 Streikenden. Erstmals wird es auch zu Streiks in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie zu Warnstreiks in Hamburg kommen. Anlässlich der morgen stattfindenden Mitgliederversammlung der kommunalen Arbeitgeber wird der Druck erhöht, um ein verhandlungsfähiges Angebot für einen Gesundheitstarifvertrag zu erhalten.” Die Bochumer Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsberufe beteiligen sich, nach Anreise in Bussen an einer landesweiten Streik- und Protestkundgebung in Wuppertal. mehr…


Montag 25.05.09, 16:30 Uhr

Studierende der Ruhr-Uni
gründen Protestcamp

Heute haben ungefähr 20 Studierende ein Protestcamp auf dem Bochumer Campus aufgebaut. In einer Pressemitteilung heißt es dazu: »Die Studierenden wollen die nächste Woche an der Uni campieren, um damit auf die schlechten Studienbedingungen an der Ruhr-Universität aufmerksam zu machen und eine Anlaufstelle für andere Studierende zu bieten, welche sich über die uniweite Vollversammlung am Mittwoch informieren wollen. Entstanden sei die Idee direkt nach der Senatssitzung am 30. April, bei der sich der Senat gegen die Senkung der Studiengebühren entschieden hat, berichtet ein Student. Bei der Entscheidung die Gebühren nicht zu senken, hatten lediglich die vier studentischen Senatsvertreter für den Antrag gestimmt. Doch die Stimmung bei den rund 200 kritischen Studierenden im Sentassaal war schon vor dieser Abstimmung angespannt. mehr…


Montag 25.05.09, 14:00 Uhr

DGB: Rückgang gemeldeter Ausbildungsstellen in Bochum alarmierend

Ein Minus von 11 % bei den gemeldeten Ausbildungsstellen gegenüber dem Vorjahr ist für den DGB ein alarmierendes Zeichen der Krisenentwicklung in der Region. Der DGB beruft sich auf die Zahlen der Arbeitsagentur Bochum. In der NRW-Statistik der Ausbildungsstellen ist ein Rückgang von 8,2%. für das Ruhrgebiet von 9,2% ausgewiesen. DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund: „Diese Zahlen machen einen außerordentlichen Handlungsbedarf erforderlich. Den rd. 2.200 Bewerbern stehen nur 1.600 Stellen zur Verfügung. Wir begrüßen daher die von der Agentur für Arbeit geplanten Aktivitäten, sind aber fest überzeugt, ohne eine Umlagefinanzierung wird das Problem nicht zu lösen sein. Zahlen müssen die, die nicht ausbilden. Das ist nur gerecht.“ mehr…


Montag 25.05.09, 08:00 Uhr

Rief die WAZ zum Mord an Schäuble auf?

Wikipedia schreibt über den Herausgeber der kultuRRevolution Prof. Jürgen Link: “Er gilt als der prominenteste Vertreter einer semiotisch arbeitenden historischen Diskursanalyse. Ansatzpunkt für Links Diskursanalyse ist der Diskursbegriff Michel Foucaults; danach gelten Diskurse als Anordnungen von sprachlichen Strukturen (Aussagen), die mit der sozialen Praxis verknüpft sind und gesellschaftliches Handeln organisieren.” Die Anklage gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de wegen Aufrufs zur schweren Körperverletzung hat ihn zu einer “Diskursanalytischen Wortmeldung” (DAW) auf der nach seinem Roman benannten Webseite “Bangemachen gilt nicht.” veranlasst. Er überträgt das Argumentationsmuster der Staatsanwältin gegen bo-alternativ.de auf die Veröffentlichung einer Karikatur von Waldemar Mandzel vor 11 Jahren in der WAZ. Rühe im Panzer bedroht Schäuble im Rollstuhl. Das “stellt damit zweifelsfrei sogar einen Aufruf zum Mord dar”. Jürgen Link: “Staatsanwältin W. weiß nicht, dass Karikaturen Konflikte symbolisch darstellen und dazu groteske Übertreibungen als ihr wesentliches Mittel einsetzen müssen. „Panzer“ bedeutet symbolisch „große Entschlossenheit“  (und nicht: realer Panzereinsatz !!!) – Torte mit Lunte bedeutet symbolisch „Entschlossenheit mit Spaß“ (erheblich kleinere als Panzer!!!), und nicht realen Terrorismus! Man muss schon nicht bloß völlig humorlos, sondern außerdem diskursanalytisch eine Null sein, um derart danebenhauen (keine Unterstellung, Staatsanwältin W. habe wirklich zugeschlagen!!) zu können.” Zur vollständigen DAW von Jürgen Link.


Sonntag 24.05.09, 21:49 Uhr

Der Cross-Border-Leasing-Deal in Bochum

Im Februar 2003 beschafften sich SPD und Grüne im Bochumer Rat mit einem hoch spekulativen Geschäft, das als “Cross Border Leasing” (CBL) bezeichnet wird, 20 Millionen Euro für den Haushalt der Stadt. Unter Federführung von Ottilie Scholz wurde die Öffentlichkeit getäuscht, ein Bürgerbegehren ausgetrickst und jede Warnung vor den Risiken in den Wind geschlagen. 2008 kam es zum ersten Desaster. 11 Millionen Euro kostete der Ausgleich für eine neue Absicherung des Geschäftes. Für 90 Millionen Euro musste US-Staatsanleihen gekauft werden…
Alle Meldungen von bo-alternativ.de zu dieser kommunalen Kriminalgeschichte


Sonntag 24.05.09, 19:45 Uhr

Wenn die Oberen von Frieden reden…

Am 11. November 2007 hatte das Schauspielhaus Bochum Norbert Lammert (CDU) und Jürgen Flimm (SPD) eingeladen, Texte zu lesen unter dem Motto: „‚S IST LEIDER KRIEG“. Das Friedensplenum setzte Brechts Gedicht „Wenn die Oberen von Frieden reden…“ dagegen und wurde u. a. von Frank-Patrick Steckel wirkungsvoll unterstützt.
Berichte, Briefe, Presseresonanz.


Sonntag 24.05.09, 19:41 Uhr

Der Emily-Prozess

Eine Sammlung von Dokumenten zu einem Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de
Dokumente


Sonntag 24.05.09, 19:40 Uhr

Der peinlichste Stüber-Skandal überhaupt

Im November 2000 besuchte Orna Birnbach Bochum. Als 72-jährige ist sie eine der jüngsten Überlebenden von Auschwitz. Sie hat eine besondere Beziehung zu Bochum: Zwischen 1964 und 1974 sagte sie am Landgericht in spektakulären NS-Prozessen aus, von denen selbst LokalhistorikerInnen bis zu ihrem ersten Besuch 1998 nichts wussten.
Oberbürgermeister hat sich gegenüber diesem Besuch in einer bemerkenswerten Art und Weise peinlich verhalten. In einer Chronik wird dies und anderes dokumentiert.
zur Chronik


Sonntag 24.05.09, 19:37 Uhr

Stüber 3

Auf Anregung des Agendaprozesses hat der Rat der Stadt Bochum im Jahr 2000 beschlossen, dass sich Bochum an der europaweiten Kampagne für einen autofreien Tag beteiligt. Der Oberbürgermeister und seine Verwaltung haben es ziemlich erfolgreich geschafft, dies zu hintertreiben. Auch 2001 scheinen sie erfolgreich zu sein.
Meldungen zum Thema 22.9.


Sonntag 24.05.09, 19:32 Uhr

Konrad-Adenauer-Platz

Im Jahr 2000 hatte es erhebliche Konflikte um diesen eigentlich öffentlichen Platz gegeben. Die anliegende Kneipe Mandragora hatte mit dem Ordnungsamt eine Strategie entwickelt, wie unangepasste Jugendliche von dem Platz vertrieben werden sollten. Der gesamte Platz wurde faktisch an die Kneipe vermietet und ein privater Rauswerfer-Dienst engagiert, um die Jugendlichen zu entfernen. An einem „Runden Tisch“ wurde auf Einladung des damals neuen Rechtsdezernenten Knirsch dann allerdings eine Lösung erarbeitet, die das Miteinander auf dem Platz regelte. Diese Regelung ist jetzt still schweigend aufgekündigt worden.
KAP-special


Sonntag 24.05.09, 19:00 Uhr
Das Café in Zeiten der Krise:

Demnächst im Sozialen Zentrum:
Café Emily unberechenBar

Aus den Reihen von attac-campus kommt der Plan für eine neue Aktivität im Sozialen Zentrum. In einer Einladung heißt es: »Die Krise der Wirtschaft erweist sich mehr und mehr auch als eine Krise der Linken. Nicht nur, dass sich in den Medien der Linken nichts schlaues zu diesem Thema findet, auch die von einer Linken präferierten Lösungsvorschläge werden von den Regierungen durch schlichtes Anwenden enteignet. Und von den von Links geforderten Enteignungen, etwa der Stromkonzerne, ist nicht mehr die Rede. Insbesondere das Attac-Netzwerk, welches vor Jahren noch Aussicht versprach, als gemeinsame Plattform für Linke, exilierte SozialdemokratInnen und Umweltbewegte eine Linke zum Eingreifen in gesellschaftliche Entwicklungen zu befähigen, steht als regelrecht überflüssig da. Auf “die Banker” schimpfen und auf den Staat hoffen, das machen schließlich alle. So dass ein Sven Gigold auch guten Gewissens zu den Grünen überlaufen kann. Oder andere AktivstInnen, welche die Nähe zur Staatsmacht nicht scheuen, eben zu anderen Parteien. Für eine Linke, die sich Gehör verschaffen und eingreifen will, besteht Diskussionsbedarf. Die Bochumer attac-Campusgruppe hat sich daher entschlossen, gemeinsam mit attac-fernen Menschen ein neues Café im Bochumer Sozialen Zentrum zu eröffnen. mehr…


Sonntag 24.05.09, 17:00 Uhr

Linkspartei: Steuermittel nur für den Erhalt von Arbeitsplätzen

Zu den vorgelegten Konzepten möglicher InvestorInnen für die GM-Tochter Opel und dem angekündigten Stellenabbau vor allem im Bochumer Werk erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Sevim Dagdelen: „Alle bisher vorgelegten Konzepte beinhalten einen massiven Stellenabbau, vor allem hier bei Opel Bochum. Selbst das Magna-Konzept sieht eine Reduzierung von 2.200 Arbeitsplätzen in den Bochumer Werken vor. Das dürfen wir nicht hinnehmen! Eine Sanierung von Opel darf nicht zu Lasten eines Standortes gehen und erst recht nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Wenn Steuermittel fließen, muss das an den Erhalt aller Standorte und aller Arbeitsplätze gekoppelt werden – und das langfristig. In Zuge der Krise darf es nicht primär um die Rettung einer Marke oder eines Unternehmens gehen, sondern um die Rettung der damit verbundenen Arbeitsplätze. Wir fordern daher einen Schutzschirm für die Menschen, nicht nur für Banken und Unternehmer.”  Zum Auftritt von Oskar Lafontaine am Dienstagnachmittag auf dem Dr.-Ruer-Platz  erklärt Ralf-D. Lange, Sprecher des Bochumer Linkspartei: „Oskar Lafontaine hat sich nicht zufällig Bochum als Kundgebungsort ausgesucht. Wir erwarten gewohnt klare Worte von ihm zu Europa, der Wirtschaftskrise und vor allem zu der Situation bei Opel.”


Sonntag 24.05.09, 14:00 Uhr

Neues Mieterforum erschienen

Der Bochumer Mieterverein hat eine neue Ausgabe seiner Zeitschrift “Mieterforum” herausgegeben. Eine Fülle von Beiträgen beschäftigt sich mit den neuen InvestorInnen, die in den letzten Jahren große Teile der Wohnungen aufgekauft haben. Vor fast einem Jahr erhielt z.B. der sogenannten Whitehall-Fonds der amerikanischen Goldman Sachs Bank den Zuschlag für die LEG NRW. Trotz sich anbahnender Immobilien- und Finanzkrise konnte im letzten Jahr noch ein Reinerlös von 787,1 Mio. Euro verbucht werden. Ein andere Artikel hat den Titel: “Gagfah: Dividende auf Kosten der Mieter”. Ein Beitrag über Guy Hands, Chef der Terra-Firma Fonds und damit oberster Vermieter der Annington hat die Überschrift: “Deutschlands größter Vermieter wird Fleisch-Baron”. Die Titelgeschichte beschäftigt sich mit dem Thema: “Ackermanns Heuschrecken – In den USA hinterlässt die Deutsche Bank obdachlose Mieter und verwüstete Stadtteile”. Weitere Themen: 90 Jahre Mieterverein; Cross-Border-Leasing; Wohnungsabriss an der Krümmede. Das Mieterforum als PDF-Datei.


Samstag 23.05.09, 20:00 Uhr

Deutscher Kolonialismus

Die KommunistischeGruppeBochum lädt am Donnerstag, den 28. Mai um 20.00 Uhr zu einem Vortrag in das Soziale Zentrum ein. In der Einladung heißt es: “Während die meisten anderen europäischen Großmächte schon weit vor dem 19. Jahrhundert über beträchtliche koloniale Besitzungen verfügten, gab es in Deutschland nur wenig Bestrebungen, außerhalb Europas eine aggressive Expansionspolitik zu betreiben und ein Kolonialreich zu erbauen. Bis auf wenige Ausnahmen dauerte es bis in die 80er Jahre des 19. Jahrhunderts, ehe sich Deutsche anschickten, die Welt zu erobern, denn unter anderem Reichskanzler Bismarck war Zeit seines Lebens ein ausgesprochener Gegner kolonialer Abenteuer. So plötzlich, wie die deutsche Kolonialpolitik begonnen hatte, endete sie allerdings auch wieder, denn durch den verlorenen ersten Weltkrieg musste das deutsche Reich alle Kolonien an die Siegermächte abtreten. mehr…


Samstag 23.05.09, 17:00 Uhr

Marxistische Ontologie des gesellschaftlichen Seins

Diese Veranstaltung fällt aus!
Das Gesellschaftswissenschaftliche Institutes Bochum (GIB) lädt am Donnerstag, den 28. Mai um 18.00 Uhr (c.t.) in den Hörsaal HGA 20 an der Ruhr-Uni zu einem  Vortrag von Prof. Hans-Christoph Rauh ein. Das Thema lautet: Wie wurde und ist eine (marxistische) Ontologie des gesellschaftlichen Seins nach Georg Lukács überhaupt möglich? In der Ankündigung heißt es: “Lukács’ 1400 Seiten starkes Spätwerk ‘Zur Ontologie des Gesellschaftlichen Seins’ erschien erst Mitte der 80er Jahre des zwanzigstens Jahrhundert – also fast 15 Jahre nach dem Tod des ungarischen Philosophen. Sie erschien zu spät, um die Begeisterung der Generation der 68′ für sein Frühwerk Geschichte und Klassenbewußtsein (1923) zu korrigieren, eine Begeisterung, vor der Lukács selbst ausdrücklich gewarnt hatte. mehr…


Samstag 23.05.09, 07:22 Uhr
Sonntag, 24.05., 19.04 Uhr, Radio Friedensplenu (98.5 Radio Bochum):

Der Horatier und das Theater Gegendruck

Am Sonntag, den 24. Mai, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung:  “Am 3. Mai gastierte das Theater Gegendruck aus Recklinghausen im Bahnhof Langendreer. Sie präsentierten das Stück “Der Horatier“. Obwohl das Stück auf einer alten Sage aus dem alten Rom beruht, wird es durch die Bearbeitung von Heiner Müller sehr aktuell und liefert interessante Aspekte zur Konfliktbewältigung. Ulli Schröder, selbst ein bekannter Bochumer Schriftsteller, interviewte für Radio Friedensplenum das Ensemble und den Regisseur Johannes Thorbecke vor der Aufführung.”  Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.


Freitag 22.05.09, 18:00 Uhr

Magna will 2200 Stellen bei Opel in Bochum streichen

Die Tagesschau der ARD meldet auf ihrer Webseite: »Die Bundesregierung bevorzugt den östereichisch-kanadischen Zulieferer Magna bei der Übernahme des angeschlagenen Autobauers Opel. Die Verhandlungen mit allen drei Interessenten gingen weiter, “aber mit dem Schwerpunkt auf Magna”, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nach einem Spitzentreffen im Kanzleramt. Magna wolle rund 2200 Stellen in Bochum abbauen, 280 weitere in Kaiserslautern. Das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim und das Werk im thüringischen Eisenach seien von den Magna-Plänen kaum betroffen.«


Freitag 22.05.09, 17:00 Uhr

Soziale Liste Bochum: Keine Steuergelder für Arbeitsplatzvernichtung

Die Soziale Liste schreibt: »Die Angebote des italienischen Autobauers Fiat, des kanadisch-österreichischen Zulieferers Magna und des US-Finanzinvestors Ripplewood zur Übernahme der Adam Opel AG beinhalten offenbar einen deutlichen Stellenabbau. Auch die Schließung von Werken wird nicht ausgeschlossen. Ziel der „Angebote“ ist es ganz offensichtlich Staatsbürgschaften in Höhe von mehreren Milliarden Euro zu erhalten. „Das Angebot mit Steuergeldern Werke zu schließen und Arbeitsplätze zu vernichten ist inakzeptabel“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste zu den bisher bekannt gewordenen Angeboten zur Übernahme der Adam Opel AG. Gleising kritisiert auch, dass offensichtlich ökologischen und alternativen Produktionsperspektiven in den Angeboten fehlen. mehr…


Freitag 22.05.09, 16:00 Uhr

Uni-Vollversammlung plant weiteren Protest gegen Studiengebühren

Der AStA der Ruhr Uni schreibt: »Während die Studiengebühren an der Hochschule Bochum jüngst deutlich gesenkt wurden, scheiterte ein ähnlicher Antrag der Studierenden Ende April an der benachbarten Ruhr-Universität. Trotz dieses Rückschlags bricht der Protest gegen die Campusmaut nicht ab. Für kommenden Mittwoch (27. Mai, 12 Uhr im HZO 10 an der Ruhr-Uni) hat die Studierendenvertretung eine Vollversammlung anberaumt. Zu dieser sind alle Studierenden eingeladen, um über den weiteren Umgang mit dem Thema Studiengebühren zu beraten. „Der offizielle Bericht zur Gebührenverwendung zeigt eindeutig, dass ein großer Teil der eingenommenen Studiengebühren entweder falsch oder gar nicht ausgegeben wurde“, so Jan Keitsch vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). „Es gibt rechtliche Rahmenbedingungen für die Verwendung der Gebühren, die an der Ruhr-Uni immer wieder mit Füßen getreten werden. Studiengebühren dienen nicht der angestrebten Verbesserung der Lehre.“ Der Allgemeine Studierendenausschuss plädiert weiterhin für eine vollständige Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren. mehr…


Freitag 22.05.09, 11:00 Uhr

Demonstration „Gegen Neonazis und Dortmunder Zustände“ am 23.05.2009 in Dortmund

Das Dortmunder Webportal dortmund-initiativ.de hat folgenden Aufruf zu einer Spontandemonstration am morgigen Samstag um 13.00 Uhr am Dortmunder Hauptbahnhof veröffentlicht: »Am Sonntagmorgen, gegen 1 Uhr früh, griffen etwa zehn dunkel gekleidete Personen einen 40jährigen Mann an und schlugen so heftig auf ihn ein, dass die Ärzte im Krankenhaus von akuter Lebensgefahr sprechen. Das Opfer liegt weiterhin im künstlichen Koma. Die Polizeipresse spricht in diesem Zusammenhang von einem „versuchte[n] Tötungsdelikt“. Die Staatsanwaltschaft hüllt sich bisher weitgehend in Schweigen und will zu dem Vorfall keine konkreteren Angaben machen. Die Täter konnten vorerst flüchten, sind aber bekannt und stehen unter massivem Druck, sich der Polizei zu stellen. Laut Presseberichten hätten sich die Angreifer den Mann „gezielt ausgesucht“: Auf im Internet veröffentlichten Bildern ist das Opfer mit einem antifaschistischen T-Shirt zu sehen, welches er auch in der Nacht des Überfalls getragen haben soll. mehr…


Freitag 22.05.09, 10:00 Uhr

Aktive Erwerbslose treffen sich

Die „Aktiven Erwerbslosen“ im Sozialen Zentrum treffen sich am Dienstag, 26. Mai, ab 18.00 Uhr. In der Einladung heißt es: »Neben der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der Alltagsbewältigung, der Jobsuche und beim Umgang mit dem Amt soll diesmal über die in der Presse angekündigten Verschlimmerungen von Hartz IV nach der Bundestagswahl gesprochen werden. Der „Absturz“ des städtischen Haushalts gefährdet auch die Arbeit der „Unabhängigen Sozialberatung“. Bislang wurden die Miete und weitere Sachkosten aus dem „Initiativentopf“ der Stadt mitfinanziert. „Wir rechnen mit tausenden von zusätzlichen Hartz IV-Betroffenen in Folge der Krise“ meint Norbert Hermann. „Dabei steht der ARGE das Wasser eh schon bis zum Hals. Die Fehlerquote und die Anzahl der Widersprüche steigt seit Jahren. Vieles können wir auffangen. Ob wir in Zukunft weiterhin unsere „schützende Hand“ über die ARGE halten können, steht in Frage.“« Ab 19.00 Uhr trifft sich der Stammtisch für Hartz IV-Betroffene mit einer selbständigen (Neben-) Tätigkeit. Weitere Treffen finden regelmäßig an jedem zweiten und vierten Dienstag im Monat statt.


Donnerstag 21.05.09, 18:00 Uhr

www.bo-kultur.de

Wolfgang Wendland hat sich einen neuen Auftritt im Internet geschaffen: www.bo-kultur.de. In seinem ersten Kommentar beschäftigt er sich mit Urbanatix. Dieses Projekt beschreibt sich selbst so: “Urbanatix ist eines der Hauptprojekte der Stadt Bochum im Rahmen der Kulturhauptstadt RUHR.2010. Urbanatix bringt junge Talente der urbanen Szene-Kultur mit den Stars der Streetart-Szene, sowie internationalen Artisten und Choreographen zusammen.” Wolfgang Wendland dazu: »Dass “Kulturhauptstadt Ruhrgebiet” dazu führen würde, dass sich die üblichen Verdächtigen auch in Bochum um die Tröge kommunaler Finanzzuwendungen versammeln würden, hatte ich ja schon erwartet, nicht aber dass es so schlimm kommen würde: Vermutlich 250 000 EUR aus dem Kulturetat sollen in eine Unterhaltungs-Revue investiert werden, die lediglich an drei Tagen im Mai 2010 in der Jahrhunderthalle aufgeführt werden soll. Urbanatix heißt das Ganze und wird von Christian Eggerts Agentur Dacapo ausgerichtet, die, wie die Selbstdarstellung auf ihrer Webseite zeigt, eher auf die Firmen-Events und Unterhaltungs-Shows ausgerichtet ist.«


Mittwoch 20.05.09, 18:00 Uhr

bsz #786: Unkorrekte Werbung an der RUB

Die aktuelle bsz berichtet, dass die Mitglieder des Fachschaftsrats Physik an der Ruhr-Universität es weiterhin vollkommen in Ordnung finden, mit einem SS-Mitglied für ihren Wettbewerb zu werben. Nun können die LeserInnen auch die gesamte Stellungnahme des FRs lesen: ganze drei Sätze. Für eher kritische Geister wird in der bsz in einem längeren Artikel das Pamphlet der Arbeitsgemeinschaft “Kritische Kulturhauptstadt” diskutiert. Die neue Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes ist ein weiteres Thema, wodurch das Dilemma der BA/MA-Studierenden deutlich wird. Außerdem überlegt die Uni-Verwaltung die Befreiungsmöglichkeiten von Studiengebühren bei den Fachschaftsräten zu beschneiden. Weitere Artikel: Das neuste Stück des Musischen Zentrums “Damians letzte Stunde“, der vermeintliche Erfolg der Ruhrfestspiele, die Zahlenspiele der neusten RUB-Statistik, das Mammutprojekt Gesundheitscampus NRW und exildeutsche Befindlichkeit.


Mittwoch 20.05.09, 15:00 Uhr
Der ADFC klagt an:

Wittener Straße: Radfahrstreifen als tödliche Falle

Der ADFC Bochum erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass er seit seiner Gründung vor zwanzig Jahren beharrlich fordert, RadfahrerInnen endlich als gleichberechtigte VerkehrsteilnehmerInnen zu behandeln, „statt nur als lästige Hindernisse.“  Stattdessen führe die Stadt Bochum mit einem neu angelegten Radfahrstreifen an der Wittener Straße, Ecke Ferdinandstraße vor, dass es immer noch schlimmer geht. „Diese unverantwortbare Fehlkonstruktion bringt Radfahrer gleich dreifach in Lebensgefahr. Die Radfahrstreifen an der Universitätsstraße, der Herner Straße oder der Dorstener Straße zeigen, dass man auch in Bochum durchaus weiß, wie man Radfahrstreifen anlegen muss. Der neue Radfahrstreifen an der Wittener Straße bricht alle Regeln.“ Weiter heißt es in der Mitteilung: „Die erste Falle entsteht durch die Parkplatzausfahrt unmittelbar vor dem Ampelsignal. Hier fahren und halten Kfz vor der Ampel quer über Radfahrstreifen und Rechtsabbiegespur, um anschließend geradeaus die Wittener Straße befahren zu können. Das muss unterbunden werden. (Foto links) mehr…


Mittwoch 20.05.09, 15:00 Uhr

Film: Tierra de mujeres – Land der Frauen

Im FUB-Café wird am Samstag, dem 23. Mai um 20.00 Uhr der Film „Tierra de mujeres – Land der Frauen“ im Sozialen Zentrum gezeigt. Die der Beschreibung heißt es: »Indigene Frauen im Kampf für ein würdiges Leben in Chiapas, Mexiko „Wir, die indigenen Frauen, haben keine gute Ernährung, keine würdige Behausung, keinerlei medizinische Versorgung, keine Bildung, keine Aussicht auf Arbeit. So überleben wir im Elend.“ Esther, Kommandantin der EZLN vor dem mexikanischen Kongress, 28. März 2001 Der Aufstand der EZLN am 1. Januar 1994 stellt zumindest für die zapatistischen Frauen einen Wendepunkt dar. In Kooperativen, in kirchlichen Frauengruppen, in Theatergruppen usw. organisieren sich die chiapanekischen Frauen und nehmen ihr Schicksal selbst in die Hand. Schritt für Schritt setzen sie sich zur Wehr in ihrem Alltag, verteidigen ihre Dörfer gegen die Militärs. Landarbeiterinnen, Lehrerinnen, Gläubige, Kunsthandwerkerinnen, Künstlerinnen, Hebammen, sie alle suchen ausgehend von ihrer eigenen Wirklichkeit nach einer besseren Zukunft. „Tierra de mujeres“ – „Land der Frauen“ zeugt von diesen Entwicklungen. Vor dem Hintergrund ausdrucksstarker Bilder berichten die Frauen selbst von ihrem Leben, ihren Schwierigkeiten und Ängsten, ihren Hoffnungen.«


Mittwoch 20.05.09, 13:00 Uhr
Ernst Lange antwortet auf Wolfgang Cordes:

“Ein peinliches Stück grüner Kommunalpolitik”

Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bochumer Rat Ernst Lange antwortet auf eine Stellungnahme von Wolfgang Cordes, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat, die an dieser Stelle am 15.5.09 unter dem Titel “Um die Gunst der uninformierten WählerInnen” veröffentlicht wurde: »Herr Cordes von der Grünen Ratsfraktion stellt einige Dinge bezüglich der Finanzierung der Parteiabende beim Deutschen Städtetag etwas verdreht dar und behauptet, dass Die Linke nur auf Wählerfang (aber nur bei den uninformierten WählerInnen) sei. Ich möchte hier als Fraktionsvorsitzender der Linken ein paar Punkte klar stellen: 1. Auch Die Linke hat es begrüßt, dass die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Bochum stattgefunden hat. 2. Die Linke hat sich nicht dagegen ausgesprochen, dass die Gäste auch bewirtet werden z.B. beim Empfang in der Jahrhunderthalle. Sie hat sich auch nicht dagegen ausgesprochen, dass dieser Abendempfang gesponsert wird. 3. Im Ältestenrat ging es der Linken immer um die Finanzierung der Parteiabende. Und da haben wir eine ganz andere Meinung als Herr Cordes, die Grünen und die anderen Parteien. Die Ausgestaltung und damit auch die Kostengestaltung obliegt den Parteien. Die Abende werden für die interne Vernetzung genutzt oder auch zu Wahlkampfzwecken wie bei der SPD. Hier ist Die Linke der Meinung, dass eine Finanzierung durch die städtischen Töchter weder rechtlich zulässig noch moralisch zu vertreten ist. mehr…


Mittwoch 20.05.09, 08:00 Uhr

Aus Santiago de Chile: Santo Barrio

Am Freitag,  dem 22. Mai lädt Radio El Zapote um 20.00 Uhr im Bahnof Langendreer zu einem Konzert mit Santo Barrio aus Santiago de Chile ein. In der Ankündigung heißt es: “Seit ihrer ersten Veröffentlichung ‘Tumbao Revelde’ 1997 sind Santo Barrio dies- und jenseits der Anden unterwegs. Von Buenos Aires nach Mexico-Stadt, von Asuncion bis nach Bochum beeindrucken sie mit ihrem Mix aus Ska, Rock und Cumbia, getragen von mächtigen Bläsersätzen und quirrligen Percussions, das werte Publikum. 2001, im Gepäck ihr Album ‘Ahora Es Cuando’ waren sie in Hamburg zu Gast beim ‘Festival de la Cultura Latinoamericana’ auf dem Salvador Allende-Platz. Erwähntes Album erhielt den Grammy Chiles für Ideen und Einfallsreichtum. mehr…


Mittwoch 20.05.09, 07:00 Uhr
Crashkurs zur Politischen Ökonomie

Was der alte Marx noch wusste

Die Rosa Luxemburg Stiftung führt am Samstag, dem 23. Mai im Rahmen ihres Jugendbildungsprogramms ein Seminar im Sozialen Zentrum durch. In der Ankündigung heißt es: “Das Seminar soll eine erste Einführung in die Grundbegriffe der Politischen Ökonomie bieten. Marx’ Analyse im Kapital folgend, wird der Zusammenhang zwischen Ware, Tauschwert und abstrakter Arbeit geklärt. Von dem was jedeR weiß, dass nämlich Geld eine große Rolle in unserer Welt spielt, wollen wir vordringen zu dem, was die kapitalistische Welt im Innersten zusammenhält – dem Wert. Aber keine Angst, das Tagesseminar ist eher niedrigschwellig angelegt und soll Appetit auf mehr machen – und nicht zuletzt die aktuelle Finanzkrise erklären helfen. Referent ist Bernd Barenberg aus Duisburg. Zur Anmeldung.


Dienstag 19.05.09, 21:00 Uhr
Kampagne des Jugendringes:

Keine Nazis in die Räte und Bezirksvertretungen

Der Kinder- und Jugendring Bochum beteiligt sich an einer Kampagne des Landesjugendrings zur Kommunalwahl mit dem Ziel, Jugendliche und junge Erwachsene zu informieren, dass bei den Kommunalwahlen ab 16 Jahren gewählt werden darf und Erst- und JungwählerInnen zu motivieren, an den Wahlen teilzunehmen. Ein zweites Ziel hat das Motto: Die Null muss stehen! – Keine Nazis in die Räte und in die Bezirksvertretungen! Am Donnerstag, 25.06. laden das „Bochumer Bündnis gegen Rechts“ und der Kinder- und Jugendring zu einer Informationsveranstaltung über Strukturen und Arbeitsweisen der extremen Rechten in NRW ins Jugendfreizeithaus E 57, Essener Str. 57 ein. Als Referenten sind Jürgen Peters vom Antirassistischen Bildungsforum Rheinland und Günter Gleising von der VVN-BdA Bochum eingeladen. Jürgen Peters informiert über Neonazismus und extrem rechte Wahlparteien in NRW. Günter Gleising berichtet über die Geschichte der Landeszentrale der NPD und über das Agieren der NPD in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid. mehr…


Dienstag 19.05.09, 18:00 Uhr

Alle Kitas in Bochum und Herne bestreikt

Heute haben sich erneut fast 500 Beschäftigte in Kindertagesstätten (Kitas) und Sozialdiensten aus Bochum und Herne am Streik für einen Tarifvertrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung beteiligt. In Bochum waren sämtliche Kindertagestätten geschlossen. Um 10.00 Uhr beteiligten sich die Angehörigen der Sozial-und Erziehungsberufe aus Bochum und Herne an einer Kundgebung auf dem Husemann-Platz in Bochum. Anschließend fand eine Demonstration zur ver.di Geschäftsstelle in Bochum statt, die hier mit einer großen Streikversammlung endete. Hintergrund des Streiks ist die ver.di-Forderung nach einem Tarifvertrag zur Gesundheitsförderung für den Sozial- und Erziehungsdienst. ver.di wird die Streiks in der kommenden Woche am Dienstag, 26. Mai fortsetzen.  [Fotos vom Streiktag und Demo]


Dienstag 19.05.09, 16:00 Uhr

Oskar kommt

Am Dienstag nächster Woche kommt der Bundes- und Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Oskar Lafontaine nach Bochum, um für die Europawahl am 7. Juni zu werben. Ab 14.30 Uhr wird es auf dem Dr.-Ruer-Platz ein buntes Programm mit Musik, Diskussionen und Reden geben. Moderiert wird die Veranstaltung von der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen. Sie wird drei KandidatInnen Der Linken für das Europaparlament präsentieren: Sabine Wils, Jürgen Klute und Ruth Firmenich. Um 15.30 Uhr wird dann Oskar Lafontaine sprechen. Außerdem wird die Spitzenkandidatin für die Kommunalwahlen in Bochum Anna-Lena Orlowski vor Ort sein. In der Pressemitteilung heißt es: “Mit der Kundgebung in Bochum will Die Linke außerdem auf die immer noch ungeklärte Situation bei Opel hinweisen und ihre Forderung nach einem “Schutzschirm für die Menschen” unterstreichen. Mitglieder Der Linken werden weitere Solidaritätsunterschriften für den Erhalt von Opel an ihrem Infostand und auf dem Platz sammeln.”


Dienstag 19.05.09, 07:00 Uhr

In Bochum leben 16 % der Menschen in Armut

In Bochum lebt etwa jeder sechste Mensch (16 %) in Armut, stellt der gerade veröffentlichte „Armutsatlas“ des Paritätischen fest. Für eineN Single sind das (bei einem durchschnittlichen verfügbaren mittleren Einkommen von Euro 1273,–) 764,00 Euro, für ein Paar mit drei Kindern 2.064,– Euro. Die Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2007. Dabei ist der Konjunkturrückgang seit dem Sommer des letzten Jahres nicht berücksichtigt, noch weniger die Auswirkungen der Wirtschaftskrise. Die Armutsgrenze wird dabei auf 60 Prozent eines mittleren Einkommens (Medianeinkommen) festgelegt. Das entspricht einer Definition der Europäischen Union, der auch die Bundesregierung im Armuts- und Reichtumsbericht folgt. mehr…


Montag 18.05.09, 21:00 Uhr
Diskussionsveranstaltung von DGB und Sozialforum in Herne

Finanz- und Wirtschaftskrise – Ursachen – Auswege – Alternativen

mit Prof. Dr. Herbert Schui
Am Dienstag, dem 19. Mai 2009 um 17.00 Uhr findet in der Geschäftsstelle von ver.di-Herne, Brunnenstr. 42 eine Veranstaltung mit Prof. Dr. Herbert Schui statt. In der Ankündigung heißt es: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise trifft vor allem Beschäftigte. Viele Leih- und ZeitarbeiterInnen sind bereits draußen. Kurzarbeit, Entlassungen, Werksschließungen, Druck auf Tarifverhandlungen bestimmen die Situation. Die Regierung sorgt sich um die Gewinne der Unternehmen und Aktionäre – die Beschäftigten und die sozial Schwachen sollen für die Krise bezahlen. Dagegen wehren wir uns. Demokratische Kontrolle der Wirtschaft, Vergesellschaftung der Banken, soziale Sicherheit für alle müssen an die Stelle einer Verstaatlichung der Verluste treten. Die im DGB zusammengeschlossenen Gewerkschaften und das Herner Sozialforum wollen offensiv in die wahlpolitische Debatte eingreifen und ein Wahlprogramm ‚von unten‘ beraten und der Öffentlichkeit vorlegen. Es geht um einen alternativen Entwicklungsweg in der Stadt, im Land, im Bund und der EU. Jenseits von selbstauferlegten Denkschablonen und angeblichen Sachzwängen…“


Montag 18.05.09, 10:00 Uhr

Heißer Sommer an der Uni

Der Protest gegen die Studiengebühren wird von der Leitung der Ruhr-Uni Bochum ziemlich ignorant übergangen. Dagegen formiert sich ein erheblicher Widerstand. Eine Vollversammlung der Studierenden am 27. Mai wird das zum Thema machen. In einem Mobilisierungsflyer heißt es: »Die letzte Senatssitzung hat es mal wieder bewiesen: Um die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Studierenden steht es schlecht. Die Uni häuft zehntausende Gebühreneuros an, geht unverantwortlich mit den für Projekte bewilligten Geldern der Studierenden um und trotzdem darf alles so weiterlaufen wie bisher. Im Gegensatz zur Hochschule Bochum (ehemals FH) werden die Gebühren an der RUB nicht gesenkt. Und der Blick in die Zukunft lässt Schlimmes ahnen: Auf der nächsten Senatssitzung soll die Begrenzung der Fachschaftsräte, eine weitere Beschneidung der studentischen Mitbestimmung, beschlossen werden. mehr…


Sonntag 17.05.09, 12:00 Uhr

DGB: Verursacher der Krise müssen zahlen!

Mit Sonderzügen und zahlreichen Bussen fuhren am gestrigen Samstag über 2.000 Menschen aus Bochum und Umgebung zur DGB-Demonstration unter dem Motto „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen.“ nach Berlin. „Wir Gewerkschaften gehen in ganz Europa auf die Straße, um eine sozial gerechte Bewältigung der Krise zu fordern. Es darf nicht sein, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgetragen wird. Die Resonanz ist überwältigend. ZweiSonderzüge waren ausgebucht, mehrere Busse mussten zusätzlich angemietet werden“, erklärte der Vorsitzende der DGB Region Michael Hermund. Die Demonstration fand im Rahmen der Europäischen Aktionstage des Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB) statt. Hauptforderungen des DGB sind: mehr…


Sonntag 17.05.09, 11:00 Uhr

NPD-Aktivitäten zur Kommunalwahl

Die antifaschistische Jugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite über Versuche der NPD, Unterstützungsunterschriften für die Kommunalwahl zu sammeln. Die Nazis brauchen solche Unterschriften, um überhaupt zu Wahl antreten zu können. Offensichtlich will die NPD nicht nur erneut in Wattenscheid für die Bezirksvertretung kandidieren, sondern versucht, auch für ganz Bochum auf dem Stimmzettel zu stehen oder zumindest für einzelne Wahlkreise genügend Unterstützungsunterschriften zu bekommen.


Samstag 16.05.09, 20:00 Uhr

Soziale Liste warnt vor Sozialabbau

Die Soziale Liste schreibt: »Es kam, wie es kommen musste. Der Bochumer Haushalt ist mit der Verfügung des Regierungspräsidenten gescheitert. Die Verwaltung und der Rat müssen ein „genehmigungspflichtiges Haushaltssicherungskonzept“ aufstellen. Der Versuch, den Kopf in den Sand zu stecken und die Wirtschafts- und Finanzkrise zu ignorieren, ist gescheitert. In der Haushaltsdebatte am 26. Februar hatte Günter Gleising für die Soziale Liste auf die Auswirkungen der Krise hingewiesen und formuliert, dass die „Finanz- und Wirtschaftskrise auch die Stadt Bochum bedroht“. Die Soziale Liste hatte u. a. eine Abkehr von den Bochumer Prestigeobjekten (Konzerthaus, Kammermusiksaal, Hochhäuser, etc.) gefordert. Die Soziale Liste warnt davor, auf die finanziellen Schwierigkeiten der Stadt Bochum mit weiterem Sozialabbau zu reagieren. Die Bochumer Bevölkerung darf nicht für eine falsche Politik in Haftung genommen werden. Für den Fall eines Abbaus sozialer Standards und der Beschneidung der kommunalen Daseinsvorsorge kündigen wir schon jetzt energischen Widerstand an. Die Soziale Liste ruft zum Widerstand gegen eine Politik auf, die die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Bevölkerung abwälzen will und die Verursacher der Krise, die Konzerne, Banken, internationale Fonds etc. mit Milliarden Steuergeldern subventioniert.«


Samstag 16.05.09, 14:00 Uhr

Stolperstein Migrationshintergrund

Der IFAK-Fachbereich “Erzieherische Hilfen” führt am Mittwoch, 20. Mai gemeinsam mit der Ev. Jugendhilfe Bochum eine Fachtagung zum Thema “Stolperstein Migrationshintergrund? Hilfeplan-Verfahren im interkulturellen Kontext” im Herbert-Siebold-Haus, Engelsburger Straße 168 durch. Zum Tagungsprogramm.


Freitag 15.05.09, 22:00 Uhr
Sozial- und Erziehungsdienste:

Streik wird ausgeweitet

In Bochum sind heute 15 Kindertageseinrichtungen der Stadtverwaltung, streikbedingt geschlossen. Weit über 50 SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen schlossen sich dem Streik an. [Fotos vom Streiktag] Für den Beginn der kommenden Woche ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zu weiteren Streiks auf. Am kommenden Montag und Dienstag (18. und 19. Mai) wird es in 31 nordrhein-westfälischen Städten zu weiteren Streiks kommen. ver.di erwartet, dass sich rund 6.000 ErzieherInnen, SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen landesweit an den Streiks beteiligen werden. Die Eltern der betroffenen Kinder sind im Vorfeld informiert worden. “Die hohe Beteiligung am ersten Streiktag zeigt,” so ver-di, “dass den Kolleginnen und Kollegen der betriebliche Gesundheitsschutz auf den Nägeln brennt. Sie wollen mit der Fortsetzung der Streiks in der kommenden Woche den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen, damit es endlich zu Verhandlungen zu einem Gesundheitstarifvertrag kommt.” Hintergrund des Streiks ist die ver.di-Forderung nach einem Tarifvertrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung für den Sozial- und Erziehungsdienst. Bisher hat die Vereinigung Kommunaler Arbeitgeber (VKA) die Aufnahme von Verhandlungen über diesen Tarifvertrag abgelehnt. mehr…


Freitag 15.05.09, 21:00 Uhr
Sponsoring beim Deutschen Städtetag:

“Um die Gunst der uninformierten WählerInnen”

Zu der gestrigen Pressemitteilung der Linksfraktion (“Parteiabend auf eigene Kosten war voller Erfolg”) erklärt Wolfgang Cordes, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat: “Es ist schon beschämend anzusehen, zu welcher Polemik und zu welchen Verdrehungen die Linksfraktion greift, um die Gunst der uninformierten WählerInnen zu gewinnen. Zunächst einmal sei daran erinnert, dass alle Ratsfraktionen die Entscheidung des Deutschen Städtetags begrüßt hatten, die Mitgliederversammlung 2009 hier in Bochum abzuhalten. Wer Gäste einlädt, muß sie aber auch empfangen und bewirten. Und wenn die Stadt hierbei die Unterstützung ihrer “Töchter” erhält, so ist das nichts Anstößiges. Zudem haben Die Grünen im Rat von Anfang an ihre Absicht erklärt, den weitaus größten Teil der eingeworbenen Sponsorengelder nicht für die Finanzierung des Empfangs der grünen Städtetagsdelegierten einsetzen zu wollen, sondern statt dessen für soziale Zwecke zu verwenden. Lange vor der Berichterstattung in den Medien hatte es bereits gemeinsame Gespräche im Ältestenrat über die Organisierung der Städtetags-Empfänge gegeben. In diesen Gesprächen haben die Grünen ihre Absicht deutlich erklärt – die Vertreter der Linksfraktion sassen persönlich mit am Tisch!”


Freitag 15.05.09, 18:00 Uhr
Linksfraktion: Krise nicht auf die Bevölkerung abwälzen

Bochumer Haushalt nicht genehmigt

Nach der Veröffentlichung der Steuerschätzung von Mittwoch hat Regierungspräsident Diegel den Bochumer Haushalt nicht genehmigt und die Stadt aufgefordert, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Ursache dafür ist, dass der Stadt in den nächsten Jahren Einnahmen in zig-Millionenhöhe bei der Gewerbesteuer, bei der Einkommensteuer und bei den Schlüsselzuweisungen entgehen. Die Wirtschaftskrise schlägt voll auf Bochum durch. Die Linksfraktion schreibt in einer Stellungnahme: »Nun sollen die Bochumerinnen und Bochumer die Wirtschaftskrise ausbaden, die sie nicht verursacht haben.  Die Stadt darf in diesem Jahr nur noch die Investitionsmaßnahmen in Höhe von ca. 20 Millionen aus dem Konjunkturpaket II tätigen. Die eigentlich vorgesehenen Investitionen von über 70 Millionen Euro, u. a. in Schul- und Sportstättensanierung und Schulneubau, dürfen nicht mehr getätigt werden. „Damit konterkariert Regierungspräsident Diegel das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Da andere Kommunen ähnliche Verfügungen wie Bochum zu erwarten haben, trägt der RP unmittelbar zur Verschärfung der Krise bei“, urteilt das Mitglied des Rates Uwe Vorberg. mehr…


Donnerstag 14.05.09, 22:00 Uhr
Fahr-Rad-Feier-Tag am 23. Mai:

Der ADFC Bochum wird 20

Die Vorsitzende des Allgemein Deutschen Fahrradclubs (ADFC) Bochum Susanne Wibbeke erklärt in einer Pressemitteilung: „Uns ist es eine Herzensangelegenheit, das Fahrrad und seine Nutzung in allen Facetten zu fördern und der Bevölkerung der Stadt Bochum dieses wundervolle Instrument der Bewegungsfreude und Gesundheit nah zu bringen. Deshalb veranstalten wir am 23. Mai 2009 ab 10 Uhr den Fahrradtag Bochum, mitten in der City, auf dem Dr.-Ruer-Platz, der zugleich Auftaktveranstaltung der Aktion ‘Mit dem Rad zur Arbeit 2009′, einer Gemeinschaftsaktion der AOK und des ADFC, ist. Eingeladen haben wir zu diesem Ereignis Akteure, die in und um Bochum mit dem Fahrrad, dem Fahrradverkehr, dem Fahrradtourismus und dem Fahrradsport zu tun haben. Dazu gehören u. a. Fahrradhändler, Vereine, Schulen, Reiseveranstalter, Behörden und weitere Institutionen. Ausgestellte Fahrräder können auf dem Testparcours Probe gefahren werden. Außerdem bietet die Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW folgendes Angebot an: Verbraucher können ihren CO2-Verbrauch für Kurzstrecken schätzen, dieser wird dann in Brötchenäquivalente umgerechnet, nach dem Motto: ‘So viele Brötchen kann ich mehr kaufen, wenn ich mit dem Rad fahre‘.“


Donnerstag 14.05.09, 19:30 Uhr

Streiks in Kitas, Sozial- und Erziehungsdiensten

Ver.di ruft die Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsberufe in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder sowie alle SozialarbeiterInnen der Stadtverwaltung am Freitag, 15.Mai zum ganztägigen Streik für einen Tarifvertrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung auf. Im Aufruf heißt es: “Trotz unserer Warnstreiks am 6. Mai mit 19.000 Teilnehmern haben die Arbeitgeber nach wie vor nicht auf unsere Forderung nach einem Gesundheitstarifvertrag reagiert. Sie spielen immer noch auf Zeit und wollen das Thema aussitzen. Dabei nehmen die Probleme vor Ort und in den Einrichtungen täglich zu. Die psychischen und physischen Belastungen für die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten steigen. Deswegen ist ein Tarifvertrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung jetzt dringend notwendig und darf nicht weiter hinaus geschoben werden. Da die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände auf unsere Forderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen nicht reagiert hat, müssen wir den Druck auf die Arbeitgeber weiter erhöhen. Die Arbeitgeber lassen uns mit ihrer Verzögerungstaktik keine andere Wahl.” Um 10.00 Uhr findet in der ver.di-Geschäftsstelle, Universitätsstr. 76 eine große Streikversammlung statt.


Donnerstag 14.05.09, 18:00 Uhr

Linkspartei: Parteiabend auf eigene Kosten war voller Erfolg

Die Linksfraktion berichtet in einer Pressemitteilung über ihren Parteiabend am Rande des Städtetages und schreibt zum Schluss: »Obwohl Die Linke vorab sowohl rechtliche aber vor allem moralische Bedenken angemeldet hatte, hatten die übrigen Ratsfraktionen Sponsorengelder von städtischen Töchtern in Anspruch genommen. „Wir sind der Meinung, dass es nicht geht, dass die Bochumer Bevölkerung über Kontogebühren oder Strompreise die Parteiabende des Städtetags bezahlen“, erläutert Uwe Vorberg die Position der Linken. Damit lehnt Die Linke solche Abende nicht generell ab, sie sind aus ihrer Sicht für die Vernetzung der Kommunalpolitikerinnen sehr sinnvoll. Die Zeche sollten aber die Parteien und nicht die Bürgerinnen und Bürger zahlen. „Dass FDP und Grüne jetzt behaupten, sie würden die Sponsorengelder gar nicht für die Finanzierung des Parteiabends nutzen und die Gelder an gemeinnützige Organisationen weiter geben, ist doch ein peinliches Herauswursteln aus einer öffentlichen Blamage“, merkt Uwe Vorberg an. mehr…


Donnerstag 14.05.09, 13:00 Uhr

DGB: Sonderzüge ausgebucht

Mit Sonderzügen und zahlreichen Bussen fahren über 2.000 Menschen aus Bochum und Umgebung zur DGB-Demonstration unter dem Motto „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen.“ am 16. Mai nach Berlin. „Wir Gewerkschaften gehen am 16. Mai in ganz Europa auf die Straße, um eine sozial gerechte Bewältigung der Krise zu fordern. Es darf nicht sein, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgetragen wird. Die Resonanz ist überwältigend. Die Sonderzüge sind ausgebucht, einige wenige Busplätze gibt es noch“, erklärte Michael Hermund.  Die Demonstration findet statt im Rahmen der Europäischen Aktionstage des Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB) vom 14. – 16. Mai. Hauptforderungen des DGB sind: mehr…


Donnerstag 14.05.09, 12:00 Uhr

Soziale Liste begrüßt Vorschläge von Christian Ude

Die Soziale Liste schreibt: »Die bisherigen Diskussionen, vor allem aber die Rede von Christian Ude (Präsident des Städtetages) auf der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Bochum, haben eine ganze Reihe von Anregungen auch für die örtliche Kommunalpolitik gebracht. „Besonders die Forderungen nach Erhalt und den Ausbau der kommunalen Daseinsvorsorge, des kommunalen Eigentums und des Sparkassenwesens finden unsere Unterstützung“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste Bochum. Auch die Feststellung, dass die Formeln „Privat vor Staat“ und „Weniger Stadt“ gescheitert sind, findet unsere Zustimmung. Die Soziale Liste begrüßt auch Udes Vorschlag ein Programm zu entwickeln, dass zu einer Rekommunalisierung und neuen Gründerzeit in der Kommunalwirtschaft führen soll. Hier sieht sich die Soziale Liste Bochum besonders in ihren Aktivitäten gegen Privatisierungsmaßnamen und gegen den Verkauf von städtischen Grundstücken bestätigt. Auch die Forderung der Sozialen Liste nach einer kommunalen Investitions- und Beschäftigungsgesellschaft für Bochum passt durchaus hierzu. mehr…


Mittwoch 13.05.09, 18:00 Uhr

Psychoanalyse und kritische Theorie

Am Samstag, den 16. Mai lädt das Asta-Referat für Kritische Wissenschaften an der Ruhr-Uni zu einem Tagesseminar mit Ljiljana Radonic ein. Das Thema lautet: “Grundlagen der Psychoanalyse als kritische Theorie”. Das Seminar beginnt um 12.00 Uhr im Raum GC 04/611. In der Ankündigung heißt es: “Die Kritische Theorie Adornos und Horkheimers wäre nicht nur ohne die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie, sondern auch ohne die Freudsche Psychoanalyse undenkbar. Freud lieferte mit Begriffen wie Verdrängung, Unbewusstes, narzisstische Kränkung und Projektion zentrale Kategorien für Gesellschaftstheorie im Allgemeinen und Antisemitismustheorie im Besonderen.” Zum Seminarprogramm.


Mittwoch 13.05.09, 17:00 Uhr

bsz #785: Die Kohle muss raus

In der aktuellen Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung wird die „Interne Fortbildung und Beratung“ (IFB) der RUB sich als rektorale Stabsstelle zur Studiengebührenverschleuderung enttarnt. Über den Fachschaftsrat Physik wird berichtet, wie er mit dem SS-Sturmbannführer Werner von Braun für ihren Raketenwettbewerb wirbt und sich auf kritische Nachfragen uneinsichtig zeigt. Zum Artikel. Ein weiteres Thema ist der Nazi-Angriff auf die Dortmunder DGB-Demo vom Ersten Mai sowie die Rücktrittsforderung an den Dortmunder Polizeipräsidenten Schulze. Es gibt auch Erfreuliches in der bsz: Die Hochschule Bochum senkte die Studiengebühren um 100 Euro – ein ähnlicher Antrag fand beim Senat der RUB jedoch keine NachahmerInnen. Weitere Themen: Der Glaskubus und die Schlossruine, die VSPL-Farce, das Newcomer-Festival 2009 und die Kolumne, wo der Unterschied zwischen „Access“ und „Accessoire“ erklärt wird. Die bsz #785 als pdf.


Mittwoch 13.05.09, 15:00 Uhr

Soziale Liste kritisiert Sponsoringpraxis von Sparkasse, USB, Bogestra und Stadtwerken

Die Soziale Liste schreibt: »Das Sponsoring von fragwürdigen Veranstaltungen, Parteiaktivitäten sowie den Profisport durch die kommunalen städtischen Töchterfirmen hat in Bochum ein unerträgliches Ausmaß angenommen. Der Wildwuchs der letzten Jahre muss beendet werden, fordert die Soziale Liste Bochum. Das kommunale Wahlbündnis kritisiert, dass Sparkasse, USB, Bogestra und Stadtwerke nicht nur Parteiabende im Rahmen des Städtetages finanzieren , sondern seit Jahren auch die örtlichen Parteizeitungen von SPD, CDU und Grünen durch Großanzeigen sponsert. Fragwürdig ist auch die Rolle von Sparkasse und Stadtwerken als „Premium-Sponsor“ beim jährlichen Steiger Award (Eintritt 175 Euro) sowie beim Ausbau des Ruhr Stadions (u. a. VIP-Lounge). Insbesondere wendet sich die Soziale Liste auch gegen die Unterstützung des Profisports, wie er in der Unterhaltung eines Profi-Rad-Rennstalls (Team Sparkasse) und der Mitfinanzierung der Profi-Mannschaft des VfL durch den Kauf der Namensrechte des Ruhrstadions durch die Stadtwerke zum Ausdruck kommt. mehr…


Mittwoch 13.05.09, 09:00 Uhr

In eigener Sache

Die Redaktion von bo-alternativ.de bedankt sich für die überwältigende Solidarität, die sie in den letzten Tagen erfahren hat und hofft, dass diese Unterstützung bis zum neuen Prozesstermin im Juli anhält. Die überregionale Beachtung, die bo-alternativ.de gestern mit der Solidaritätserklärung mehrerer prominenter Persönlichkeiten und den Beiträgen in zahlreichen online-Medien zum Tortenprozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de gefunden hat, ließ die Zugriffszahlen auf diese Seite hochschnellen. Mehr als 2.000 LeserInnen klickten allein von den Beiträgen auf heise.de und Telepolis zu bo-alternativ.de. Die Ruhrbarone und etliche kleinere Webblogs griffen das Thema ebenfalls auf. Für sehr viele Rückmeldungen und einen Stapel Solidaritätsunterschriften sorgte LabourNet, der virtuelle “Treffpunkt für Ungehorsame”. LabourNet ist nicht nur ein Infodienst für Nachrichten aus der Arbeitswelt, sondern eine Institution in Sachen Solidarität. Lokal haben insbesondere die herausragende Solidarität von ver.di auf ihrer Webseite (”Unglaubliches Rechtssystem: Den Nazis die Straße, den Antifaschisten die Strafe!”) und die Postkarten-Aktion von attac dazu beigetragen, dass der Prozess von sehr vielen Menschen in Bochum als Skandal betrachtet wird. Das Bochumer Bündnis gegen rechts wird die Unterschriftenlisten am morgigen Donnerstag im Amtsgericht übergeben. Die Redaktion von bo-alternativ.de kann mit der Verschiebung des Prozesstermins erst einmal verschnaufen. Zur Urteilsverkündigung sollte bo-alternativ.de mit einen neuen – dem 21. Jahrhundert etwas angepassten – Aussehen auf dem Bildschirm erscheinen. Nun kann noch etwas gebastelt werden. Sicherlich wird das nicht bis zum neuen Gerichtstermin am 2. Juli dauern.


Dienstag 12.05.09, 22:00 Uhr

Die Junge Welt zum Prozess

Ulla Jelpke schreibt in der „Jungen Welt“ zum Tortenprozess: „Peinliche Politposse in Bochum: Staatsanwaltschaft wirft Antifaschisten Aufruf zur Gewalt vor. Stein des Anstoßes ist eine Torte auf seiner Internetseite. Torten können gefährliche Waffen sein. Jedenfalls in den Augen der Staatsanwaltschaft. In Bochum muß sich am morgigen Donnerstag ein Antifaschist vor Gericht verantworten, weil er durch die Abbildung einer Torte zu Gewalttaten aufgerufen haben soll. Denn die Staatsanwaltschaft behauptet, daß in dem Backwerk in Wirklichkeit eine Bombe steckte. Virtuell jedenfalls.“ Der ganze Artikel in der „Jungen Welt“.


Dienstag 12.05.09, 22:00 Uhr

Nicht-alternative Meldungen

An dieser Stelle seien ausnahmsweise Pressemeldungen von Landes- und Bundesregierung verlinkt: Die Landesregierung hat entschieden, dass ein Gesundheitscampus auf dem freien Gelände neben der Ruhr-Uni Bochum entstehen soll. In der Presseerklärung wird dargestellt, welche Arbeitsplätz verlagert werden soll. Das Bundeswirtschaftsministerium berichtet in einer Presseerklärung über ein Gespräch mit den Betriebsratsvorsitzenden von Opel. Hier wird angedeutet, wie ein Treuhand-Modell übergangsweise für die europäische GM-Tochter aussehen könnte.


Dienstag 12.05.09, 15:00 Uhr

Parteiabende auf Kosten der Bochumer GebührenzahlerInnen

Der WDR greift in in seiner lokalen Berichterstattung einen Beitrag in der heutigen WAZ auf und meldet: “Die zum Auftakt des deutschen Städtetages geplanten Parteiabende sorgen in Bochum für Ärger. Bei den getrennten Empfängen der Bochumer Ratsfraktionen werden mehr als 1.000 Gäste aus Kommunen in ganz Deutschland erwartet, die bewirtet werden. Die Kosten tragen städtische Tochterunternehmen. Die SPD macht auf ihrem Parteiabend einen großen Empfang für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Die CDU empfängt ihre Parteifreunde im Straßenbahndepot und auch Grüne und FDP laden Gäste ein. Finanziert werden die Parteiveranstaltungen überwiegend mit Sponsorengeld. Pikant daran ist, dass die Sponsoren allesamt Tochterfirmen der Stadt Bochum sind und somit kommunale Mittel für Parteiveranstaltungen verwendet werden. Damit dies rechtlich keine Beanstandung findet, wurde eine Agentur eingeschaltet, die das Geld annimmt und die Rechnungen bezahlt. Aufgefallen ist die untereinander abgesprochene Praxis, weil die Linke ihren bunten Abend selbst finanziert.”


Dienstag 12.05.09, 13:00 Uhr

Prozess gegen bo-alternativ.de verschoben

Das Bochumer Amtsgericht hat der Anwältin des verantwortlichen Redakteurs von bo-alternativ.de mitgeteilt, dass der „Tortenprozess“ am Donnerstag, dem 14. Mai, ausgeladen ist. Neuer Termin ist der 2. Juli um 11.15 Uhr. Eine Begründung für die Verschiebung war bisher nicht zu erfahren.


Dienstag 12.05.09, 11:30 Uhr

Solidarität mit bo-alternativ.de

In einer gemeinsamen Erklärung schreiben Annelie Buntenbach, Claudia Roth, Diether Dehm, Eckart Spoo, Ewald Groth, Frithjof Schmidt, Hüseyin Avgan, Jörn Wunderlich, Karin Binder, Mag Wompel, Peter Vollmer, Petra Pau, Roland Appel, Sevim Dagdelen, Sidar Demirdögen, Ulla Jelpke, Ulrich Sander: “Vierzehn Tage nachdem Nazis in Dortmund die 1. Maikundgebung des DGB in Dortmund gewaltsam überfallen haben, soll in der Nachbarstadt Bochum Martin Budich der Prozess gemacht werden, einem Repräsentanten der lokalen Friedensbewegung, des Bündnisses Bochum gegen rechts und des Bochumer Sozialforums. Er ist ehrenamtlich verantwortlich für das links-alternative Webportal bo-alternativ.de, das in Bochum Projekte vernetzt, für demokratische Öffentlichkeit sorgt und mobilisiert, wenn z. B. Nazi-Aufmärsche verhindert werden sollen. Aus diesem Engagement heraus ist er angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, zur schweren und gefährlichen Körperverletzung aufgerufen zu haben, weil er auf bo-alternativ.de eine Karikatur mit einem Strichmännchen veröffentlicht hat, das eine Torte mit einer Wunderkerze in der Hand hält verbunden mit dem Text “Kein Zuckerschlecken für Nazis. 25.10.2008 Naziaufmarsch verhindern.” Die Staatsanwaltschaft interpretiert die Torte als versteckte Bombe und rechtfertigt damit ihren ungeheuerlichen Vorwurf. Diese Strafverfolgung von jemandem, der sein demokratisches und friedliches Engagement seit Jahrzehnten unter Beweis gestellt hat, erweckt im Schatten der Ereignisse von Dortmund erhebliche Zweifel, ob die Justiz in Bochum die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die Anklage ist ein Affront gegen die Menschen, die sich am 25. Oktober in Bochum und an anderen Tagen in anderen Städten den Nazi-Aufmärschen entgegen stellten. Wir fordern die sofortige Einstellung des Verfahrens oder Freispruch.” mehr…


Dienstag 12.05.09, 10:00 Uhr

Die Backware als Bombe

Das Online-Magazin telepolis berichtet ausführlich unter dem Titel “Die Backware als Bombe” über den Torten-Prozess, der am Donnerstag gegen bo-alternativ.de stattfinden soll. Der Autor Marcus Meier erinnert dabei am Ende des Beitrags daran, dass Bochum der Sitz der NPD-Zentrale in NRW ist: »Im Bochumer Ortsteil Wattenscheid sitzt die NRW-Zentrale der NPD. Hohe Kader der Landespartei wurden immer wieder verurteilt, teils wegen Gewalttaten wie dem brutalen Überfall auf hochbetagte Besucher einer KZ-Gedenkstätte. Mitunter können die Neo-Nazis in Bochum aber auch “instrafbarer Weise Volksverhetzung begehen”, ohne mit einer Auflösung ihrer Versammlung rechnen zu müssen. So auch am 25. Oktober letzten Jahres, wie der Amtsrichter Ralf Feldmann beklagt – übrigens ziemlich exklusiv auf bo-alternativ.de.«


Montag 11.05.09, 22:00 Uhr

“Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft”

Der Nachrichtendienst heise online kündigt in seiner Rubrik “Was war. Was wird.” den Tortenprozess gegen bo-alternativ.de am Donnerstag an: »Bombig geht es derweil auch in Bochum zu […] Umgekehrt spielt die Staatsanwaltschaft verrückt und macht aus dem Photoshop-Klau ein Klau der Spielidee im “Real Life”, den Bombenwurf auf marschierende Nazis. Das Argument des Staates ist schlicht: eine Torten- und Kuchenattacke im Sinne eines Zuckerschleckens für Nazis war nicht gemeint. Der letzte, der dieses Konzept mit Schnuckerchen und Zuckerchen verfolgte, war schließlich der auch in Bochum bekannte Kurt Tucholsky. Und schießen sie-: du lieber Himmel,/ schätzt ihr das Leben so hoch ein?,/ Das ist ein Pazifisten-Fimmel!,/ Wer möchte nicht gern Opfer sein?,/ Nennt sie: die süßen Schnuckerchen,/ gebt ihnen Bonbons und Zuckerchen…,/ Und verspürt ihr auch,/ In eurem Bauch,/ Den Hitler-Dolch, tief, bis zum Heft-:/ Küßt die Faschisten, küßt die Faschisten,/ küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft-!«


Montag 11.05.09, 18:00 Uhr
Informationsveranstaltung mit Peter Ullrich

Gefährliche Orte

Am Freitag, den 15.5. um 19.30 Uhr wird der Kulturwissenschaftler Peter Ullrich unter dem Titel “Gefährliche Orte” über räumliche Strategien von Überwachung und Kontrolle im Bahnhof Langendreer referieren. In der Ankündigung heißt es: »Eine Tendenz im derzeitigen gesellschaftlichen Wandel zu immer mehr Überwachung und immer weniger Grundrechten ist die Verräumlichung der Kriminalpolitik. Alle Polizeigesetze der Länder definieren so genannte “gefährliche Orte”. Dort gilt normales Recht nicht mehr, alle Anwesenden unterliegen dem Generalverdacht, können kontrolliert und überwacht werden. Doch nur manchmal sind diese Orte im landläufigen Sinne wirklich gefährlich. Vielmehr stellt diese Konstruktion der Polizei einen Vorwand bereit, ihre Kompetenzen zu erweitern. “Gefährliche Orte” oder “Kriminalitätsschwerpunkte” sind ein Mittel zur Gängelung und Vertreibung missliebiger Gruppen (Punks, Arme, MigrantInnen). Sie stehen symptomatisch für eine Politik, die glitzernde Konsumzonen für diejenigen ausweist, die es sich leisten können und die dafür die sozialen “Problemfälle” aus den Innenstädten verweist, während – ganz im Geist des Neoliberalismus – der Versuch der Lösung sozialer Konflikte und Problemlagen längst aufgegeben wurde.« mehr…


Montag 11.05.09, 17:00 Uhr

DGB ruft zur Großdemo am Samstag in Berlin auf

Der DGB Ruhr-Mark ruft für Samstag, 16. Mai, zu einer Großdemonstration nach Berlin auf. Unter dem Motto „Die Krise bekämpfen – Die Verursacher müssen zahlen!“ fordern die Gewerkschafter einen Sozialpakt für Europa. „Wir brauchen einen Schutzschirm für Arbeits- und Ausbildungsplätze. Wenn 500 Milliarden an Steuergeldern für Bank bereitstehen, muss auch genug Geld für die Menschen und ihre Existenz zur Verfügung gestellt werden,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „ Die Verursacher der Krise, die Finanz-Jongleure, müssen in Haftung genommen werden. Die Krisenlasten dürfen nicht auf die Steuerzahler abgewälzt werden.“ Für die Fahrt nach Berlin setzt der DGB Sonderzüge ein, die ab Bochum Hauptbahnhof um 4.59 Uhr und 5.29 Uhr abfahren. Für die Mitfahrt ist eine Anmeldung erforderlich. Diese kann online unter bochum@DGB.de vorgenommen werden. Wer sich dort anmeldet, bekommt sofort eine Bestätigung und rechtzeitig aktuelle Informationen per Email über die Rückfahrtzeiten. Der DGB will mit dieser Demonstration aufzeigen, wie die Glaubwürdigkeit in das Wirtschafts- und Finanzsystem wieder hergestellt werden kann.


Montag 11.05.09, 16:00 Uhr

Forderungen der Medizinischen Flüchtlingshilfe zur Kommunalwahl

Unter der Leitlinie „Wahrung der Menschenrechte in der Flüchtlingspolitik“ stellt die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum Forderungen an die zukünftige Kommunalpolitik. Alle demokratischen Parteien und ihre KandidatInnen sind aufgerufen, sich mit den Verletzungen der Menschenrechte und Menschenwürde in der Flüchtlings- und Migrationspolitik auseinanderzusetzen und zu den Forderungen der MFH Stellung zu nehmen. In einer Zusammenfassung ihres Papiers schreibt die MFH: »Derzeit leben rund 1,8 Millionen Ausländerinnen und Ausländer in Nordrhein-Westfalen (NRW), von denen rund 70.000 im Besitz einer Aufenthaltsgestattung oder Duldung sind. Zudem leben tausende Flüchtlinge ohne Papiere in unseren Städten und Gemeinden in der Illegalität. Die Themen Migration und Integration finden seit einigen Jahren verstärkte Beachtung. Jedoch ist es nicht gelungen, Flüchtlingen humanitär vertretbare Lebensbedingungen in Deutschland zu ermöglichen. Die Politik muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, die garantieren, dass die Würde des Menschen tatsächlich unantastbar ist. Die Parteien müssen konkrete Vorschläge zu den Themen Migration, Integration und Flüchtlinge entwickeln und in ihr Parteiprogramm aufnehmen. mehr…


Sonntag 10.05.09, 22:00 Uhr

Metropolenträume in der Provinz

Die AG Kritische Kulturhauptstadt beschäftigt sich seit Mitte 2008 mit dem Projekt Kulturhauptstadt RUHR.2010. Sie hat jetzt einen Text vorgelegt, der den Diskussionsverlauf der AG nachzeichnet und einige Thesen formuliert. Der Titel des Papiers: „ Thesen zur Kulturhauptstadt RUHR.2010„. Hierin wird das ausgrenzende Kulturverständnis des Kulturhauptstadt-Konzepts und seine strategische Instrumentalisierung als Projekt des “Strukturwandels” im Ruhrgebiet kritisiert. Die AG schreibt in ihrer Einladung zum nächsten Treffen am Dienstag, 26. Mai, 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2: „Wir wollen uns mit der Frage nicht nur nach unseren ‚kulturellen Bedürfnissen‘ als BewohnerInnen des Ruhrgebiets in das Kulturhauptstadt-Spektakel einmischen. Noch in diesem Jahr möchten wir eine größere Diskussionsveranstaltung zum Thema organisieren. Wir glauben, dass die Kulturhauptstadt 2010 eine Bühne sein kann, um mit spielerischen Aktionen zu irritieren, Unsichtbares sichtbar zu machen, Fragen zu stellen und mögliche Antworten zu diskutieren.


Sonntag 10.05.09, 10:00 Uhr

RuhrEcho-Verlag erinnert an Bergarbeiterstreik vor 120 Jahren

Der Bochumer RuhrEcho Verlag erinnert an den ersten großen Bergarbeiterstreik, der im Mai 1889 in Bochum, Gelsenkirchen und Essen seinen Ausgang nahm und schon bald alle Zechen des Ruhrgebietes erfasste: „Die Kampfaktion war der erste organisierte Massenstreik im Ruhrgebiet. Der Streik wurde zur Geburtsstunde der Gewerkschaftsbewegung im Bergbau und hatte große Bedeutung auf dem Internationalen Bergarbeiter-Kongress in Paris. Da viele Forderungen der Streikenden, trotz vieler Versprechungen, nicht erfüllt wurden, folgten später weitere große Bergarbeiterstreiks u. a. 1904 und 1912. Der Bergarbeiterstreik von 1889 hat bis in die heutige Zeit Bedeutung, weil er zu der Erkenntnis führte, gemeinsam, solidarisch und organisiert zu kämpfen. Friedrich Engels hat im Juni 1889 einen interessanten Aufsatz über den Bergarbeiterstreik und seine Bedeutung geschrieben, den der RuhrEcho Verlag in seiner Rubrik „Geschichtsblätter“ ins Netz gestellt hat. Der Aufsatz hatte offensichtlich einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Bochumer Bergarbeitern schickten Friedrich Engels zum 70. Geburtstag herzliche Glückwünsche nach London, wo Engels sich über die „klassenbewussten Bergleute“ aus Bochum freute.“