Archiv für den Monat: Mai 2009


Sonntag 31.05.09, 15:00 Uhr
Zur Erinnerung an 50 Jahre cubanische Revolution

Autokorso und Fiesta Cubana

Am Freitag, 5. Juni findet ein Autokorso und eine Fiesta statt, mit denen an den 50. Jahrestag der Revolution auf Cuba erinnert werden soll. Ab 13.00 Uhr sammelt sich der Korso an der Wittenerstr. auf dem Seitenstreifen gegenüber dem Opelwerk. Um 14.30 Uhr beginnt die Fahrt durch die Innenstadt, die zum Bongard Boulevard führt. Hier findet um 15.30 Uhr bis 16.00 Uhr eine Kundgebung statt.  Ab 19.00 Uhr beginnt dann ein Live-Konzert mit der Gruppe La Cubana auf der Bühne im Bermudadreieck. Der Autokorso ist ein Projekt der Humanitären Cuba Hilfe und anderer Soligruppen. mehr…


Sonntag 31.05.09, 12:00 Uhr

Grüne entsorgen veraltete Webseiten

Der Webauftritt der Bochumer Grünen hat ein Relaunch erfahren.  Rechtzeitig vor der Kommunalwahl wurde damit auch das Thema Konzerthaus von der grünen Webseite entsorgt. Bisher war hier auf der Startseite eine Dokumentation der Konzerthausposition verlinkt. Wer jetzt in der Suchfunktion des grünen Internetauftritts den Begriff Konzerthaus eingibt, findet: „Keine Ergebnisse“. Da das Verschwinden der Konzerthausseiten vorhersehbar war, hat bo-alternativ.de sie archiviert.  Ein Beschluss der Grüne vom 8.11.2005 klingt z. B. besonders aktuell. Hierin heißt es: „Durch den nicht genehmigten Haushalt und die Auflagen der Bezirksregierung wird der Handlungsspielraum der Stadt immer stärker eingeschränkt. […] Vor dem Hintergrund der dramatischen Haushaltssituation muss auch die grüne Position zu einer eigenen Spielstätte für die Symphoniker überdacht werden. Zu den entsorgten Konzerthausseiten.

Ausriss aus einer entsorgten grünen Webseite

Ausriss aus einer entsorgten grünen Webseite


Sonntag 31.05.09, 12:00 Uhr

entsorgte Konzerthausseiten der Bochumer Grünen

Die am 1. 2. 2007 archivierten Konzerthausseiten der Bochumer Grünen werden mit normalen Browsern (z. B. firefox, opera, safari) richtig angezeigt. Wer nur über einen älteren Windows-Internetexplorer (ie) verfügt, sieht leider zerstückelte Seiten. Auch die animierte Grafik (rechts) ist auf den Archivseiten mit dem ie nicht zu sehen. Für LeserInnen, die mit dem ie bestraft sind, gibt es deshalb auch zwei screenshots.

Zu dem Archivseiten:
Konzerthaus spezial
Spielstätte der Symphoniker zur Zeit nicht finanzierbar
Fragen und Antworten zum Konzerthaus
grüne Antworten

zwei Screenshots:


Samstag 30.05.09, 17:16 Uhr

Schön geredet oder gerettet?

Im Online-Portal des WAZ-Konzerns „Der Westen“ ist heute zu lesen: „Das Bochumer Opel-Werk ist gerettet. Das hat heute NRW-Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) verkündet. Allerdings sei mit dem Abbau von rund 2000 Stellen zu rechnen.“ Vor einer Woche, am 23. 5. stand an gleicher Stelle: „Rüttgers (CDU) lehnt das Konzept dagegen ab. Hintergrund: Egal, wer das Rennen macht, Opel droht in jedem Fall Jobabbau. Das größte Opfer müsste mit dem Wegfall von 2200 von deutschlandsweit 2500 Stellen das Werk in Bochum bringen.“


Samstag 30.05.09, 10:00 Uhr

Streik bei EDS

Am 4. Juni soll bei EDS OS ein Streik beginnen. Die EDS OS in Bochum besteht aus der ehemaligen EDV-Abteilung von Opel, beschäftigt 28 MitarbeiterInnen und erbringt heute überwiegend IT-Dienstleistungen für Opel. Die bundesweite Urabstimmung: ergab 91,9 Prozent Zustimmung zum Streik. Nach mehreren Warnstreiks hatten IG Metall und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zur Urabstimmung aufgerufen. Die Gewerkschaften wollen damit einen Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung, die Regelung der Arbeitsbedingungen im Unternehmen und Entgelterhöhungen durchsetzen. mehr…


Samstag 30.05.09, 09:00 Uhr
"Uneingelöste und zum Teil wieder abgebaute Versprechungen"

60 Jahre Grundgesetz

Am Freitag, den 5. Juni um 19.30 Uhr lädt die VVN – BdA zu einer Veranstaltung in die Gaststätte zur Altstadt, Brückstr. 20 ein.  Das Thema lautet: „60 Jahre Grundgesetz – 60 Jahre uneingelöste und zum Teil wieder abgebaute Versprechungen.“ Referent ist Wolfgang Dominik. In der Ankündigung heißt es: „Im ganzen Land ist der offizielle Jubel über 60 Jahre Grundgesetz groß. Die die veröffentliche Meinung beherrschenden Konzernmedien bringen fast täglich Lobhudeleien. Schon der Titel unserer Veranstaltung soll andeuten, dass es uns um anderes geht. mehr…


Freitag 29.05.09, 17:00 Uhr
Arbeitskampf im Einzelhandel:

Erneuter Streik bei real

Im Einzelhandel laufen derzeit Verhandlungen um einen neuen Tarifvertrag. Nach Angaben der Gewerkschaft ver.di wurden am heutigen Freitag die Bochumer SB Warenhäuser der METRO-Tochter real,- bestreikt. Helmut Süllwold, Gewerkschaftssekretär und zuständig für den Handel stellte zufrieden fest: „Unsere Erwartungen wurden erfüllt. Über 100 Streikteilnehmer konnten wir registrieren und die Busse zur regionalen Streikversammlung in Duisburg waren gut besetzt.“ Die Arbeitsniederlegungen richten sich laut Süllwold gegen ein, so der ver.di-Vertreter, „grottenschlechtes Angebot“, welches der tägliche Hochleistung und Spitzenqualität der Arbeit der Handelsbeschäftigten bei weitem nicht gerecht wird. Da die Gewerkschaft in den nächsten Tagen kein akzeptables Angebot erwarte, werde auch weiterhin zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen, so Mitglieder aus der Tarifkommission des Einzelhandels, die bei den gestrigen Streiks dabei waren. Zunächst werde nach Angaben des ver.di – Bezirk Bochum-Herne am  Samstag noch einmal in zwei real,-Märkten gestreikt. „Ab nächster Woche, so Helmut Süllwold von ver.di, laufen dann die Vorbereitungen für weitere Arbeitskämpfe im Bereich des Edeka- und Rewekonzerns im Bereich der Baumärkte und zum wiederholten mal bei den Drogerieketten.“


Freitag 29.05.09, 16:00 Uhr

Linksfraktion: Neues aus dem Rat

Die Linksfraktion schreibt zur gestrigen Ratssitzung: „Im Grunde genommen war die gestrige Tagesordnung relativ kurz, doch die CDU nutzte die Chance, ziemliches Wahlkampfgetöse um den Zeitplan für den nachzubessernden Haushalt zu veranstalten. Erfreulich waren hingegen zwei Punkte: Unser Dringlichkeitsantrag zum Faschokonzert von Thompson war inzwischen gegenstandslos geworden, weil das Konzert abgesagt worden ist. Und der Rat hat mit großer Mehrheit eine Resolution für ein kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-BürgerInnen beschlossen. Weniger erfreulich sind die Tricksereien um die Konzerthausfinanzierung und das damit verbundene neue Sanierungsgebiet Viktoriaquartier. Wir berichten über folgende Themen: Thompsonkonzert ist abgesagt; Wahlrecht für Drittstaatenangehörige;  Sanierungsgebiet Viktoriaquartier; Haushalt.“ Zum Bericht.


Freitag 29.05.09, 14:00 Uhr

Kitas bleiben geschlossen

Die Tarifverhandlungen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) wurden am späten Abend des 27. Mai nach zehn Stunden ergebnislos beendet. Das Angebot der Arbeitgeber zum Gesundheitstarifvertrag bietet keine Grundlage für weitere Gespräche, stellte die ver.di-Verhandlungskommission fest. Darüber wurden gestern die ca. 400 StreikteilnehmerInnen aus Bochum und Herne auf einer Streikkundgebung vor dem Herner Rathaus mit anschließendem Demonstrationszug durch die Innenstadt informiert. Zwischen der Stadt Bochum und ver.di wurde ein Notdienst vereinbart. Näheres mehr…


Freitag 29.05.09, 13:00 Uhr

Lehrstellenmangel nimmt zu

rot=Ausbildungsplatzsuchende      blau=Ausbildungsplatzangebote

rot=Ausbildungsplatzsuchende blau=Ausbildungsplatzangebote

Jahrelang hatten die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft versprochen, dass sich mit dem demografischen Wandel, d.h. den geburtenschwachen Jahrgängen, der katastrophale Lehrstellenmangel beheben lassen wird. Die von der Arbeitsagentur Bochum-Herne veröffentlichten Zahlen belegen eine andere Entwicklung. Die Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze sinkt dramatischer als die Zahl derjenigen, die eine Lehrstelle suchen. Im Arbeitsmarktreport der Agentur heißt es auf Seite 22: „Der Agentur für Arbeit wurden seit Oktober letzten Jahres 2.023 Ausbildungsstellen gemeldet, 13% weniger als im Vorjahreszeitraum. Zugleich gab es 3.677 Bewerbermeldungen, 12% weniger.“ Die abgebildete Grafik ist auf Seite 23 des Reports veröffentlicht.


Freitag 29.05.09, 12:00 Uhr

Jugend-Reise nach Donezk

Im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Bochum und Donezk bietet der Kinder- und Jugendring zusammen mit dem Jugendamt vom 18.09. – 24.09.09 eine Reise in die Partnerstadt Donezk an. Junge Menschen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren haben Gelegenheit, an dem internationalen Jugendaustausch teilzunehmen. In der Ankündigung heißt es: „In der Ukraine finden seit einigen Jahren grundlegende politische Veränderungen statt und das Land ist von einem starken sozialen Gefälle geprägt. Die Wirtschaftskrise wird die schwierige Situation für Arbeitslose, Geringverdienende und für Rentner deutlich verschärfen. Vor Ort sollen Antworten auf die Fragen gefunden werden, ob es der ukrainischen Regierung gelingt, Lösungen für die gravierenden sozialen Probleme zu finden und welche Perspektiven junge Menschen in unserer Partnerstadt haben.“ mehr…


Freitag 29.05.09, 08:00 Uhr

„Bomberman, héraut de la violence?“

In der Meldung Resonanz auf eine Torte ist versehentlich vergessen worden, einen Beitrag aus Frankreich zu erwähnen, der über den Tortenprozess im „Geburtsland von Franz Beckenbauer“ berichtet. Im „blog.lefigaro“ wird unter dem Titel „Bomberman, héraut de la violence?“ die Figur in seiner ganzen Bomben werfenden Gefährlichkeit abgebildet.  Der Journalist des Figaros Adrien Guilloteau schreibt, dass man aus allen Wolken falle, wenn man hört, dass bomberman nun zur Gewalt bei Demonstrationen aufrufe. Er berichtet über die Anklage und versichert, dass es das im Nachbarland wirklich gibt. „Sérieusement.“


Donnerstag 28.05.09, 22:00 Uhr

Massenarbeitslosigkeit und
Kurzarbeit im Mai

Die Arbeitsagentur führt in ihrer Statistik für den Monat Mai 41.648 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II für Bochum und Herne auf. Im April 2009 waren es 41.751 Betroffene. Die Zahl der Arbeitslosengeld I – EmpfängerInnen belief sich im Mai auf 7.032 (April 6.987). Ferner gab es 15.790 (April 15.842 ) BezieherInnen von Sozialgeld. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften betrug im Mai auf 29.719 (April 29.793). In 273 (April 230) Betrieben in Bochum gibt es z. Z. Kurzarbeit. Davon betroffen sind in Bochum 13.163 (April 12.436) Beschäftigte. Angaben über Kurzarbeit in Herne werden in diesem Monat nicht gemacht.   Mit „Ein-Euro-Jobs“ waren 2.442 (April 2.349) Menschen beschäftigt. Der Arbeitmarktreport Bochum-Herne als pdf-Datei.


Donnerstag 28.05.09, 22:00 Uhr

Bericht der Sozialen Liste von der Ratssitzung

Die Soziale Liste schreibt: »In der Ratssitzung am 28. Mai lehnte die Soziale Liste die Vorlagen zum Sanierungsgebiet Victoria-Quartier ab. Begründung hierfür sind die geplanten Baumaßnahmen Konzerthaus und Kammermusiksaal, die von der Sozialen Liste angelehnt werden. Ebenso wurde die Vorlage zum Regionalen Flächennutzungsplan von der Sozialen Liste abgelehnt, weil der Flächenverbrauch durch Bebauungen nicht gestoppt wird. Ratssprecher Gleising verwies auf Flächen u. a. Wattenscheid, Werne und Havkenscheid und sprach sich erneut für den Erhalt der im Stadtgebiet noch vorhandenen landwirtschaftlichen Flächen und Grünbereiche aus. Gleising: „Bochum muss grün bleiben!“ mehr…


Donnerstag 28.05.09, 13:30 Uhr
Sevim Dagdelen fordert:

Der Staat muss sich an Opel beteiligen

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion erklärt zum Scheitern des Opel-Gipfels: „Seit über einem halben Jahr gibt die Bundesregierung vor, Opel und damit zehntausende Arbeitsplätze retten zu wollen. Nach dem Scheitern des gestrigen Opel – Gipfels im Bundeskanzleramt muss nun endlich eine Lösung im Sinne der Beschäftigten gefunden werden. Es ist unzumutbar und unverantwortlich, wie mit den Hoffnungen und Ängsten der Menschen umgegangen wird. Die Bundesregierung hat für das milliardenschwere Rettungspaket für die Banken nur wenige Tage benötigt. Dieses schnelle Handeln ist angesichts des möglichen Verlustes zehntausender Arbeitsplätze bei Opel längst gefordert. Anstatt die Zukunft der Opelaner und der Zulieferer von GM, der US-Regierung und den Spekulationen der möglichen Investoren abhängig zu machen, sollte der Bund selbst bei Opel einsteigen. Eine staatliche Beteiligung von Bund und Ländern an Opel ist die vernünftigste und sinnvollste Lösung. Damit könnten die Beschäftigten bei Opel und den Zulieferbetrieben wieder zuversichtlich in die Zukunft schauen.“


Donnerstag 28.05.09, 12:00 Uhr

Opel Betriebsrat kritisiert GM

Der Bochumer Opel-Betriebsrat hat heute ein Flugblatt mit dem folgenden Text veröffentlicht: „Die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung, den Ministerpräsidenten der betroffenen Länder, General Motors, dem amerikanischen Finanzministerium und den Investoren sind heute Nacht unterbrochen worden, weil GM unerwartet in der letzten Minute neue Forderungen in Höhe von 350 Mio. $ gestellt hat. Verantwortlich für dieses Desaster ist unter anderem der europäische GM-Finanzchef Enrico Digirolamo. Die Bundes- und Landesregierungen haben dieses Vorgehen zu Recht nicht akzeptiert und verlangen von GM diesen zusätzlichen Finanzbedarf selbst zu tragen oder eine Absicherung dafür zu geben. General Motors muss wissen, dass Europa kein Casino für Glücksspieler ist. Wir unterstützen den Weg der Bundes- und Landesregierungen, über eine Brückenfinanzierung die Voraussetzungen für die Zukunft der Werke und Arbeitsplätze zu schaffen. mehr…


Donnerstag 28.05.09, 08:00 Uhr

Nachtrag zur Thompson-Konzertabsage

Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt in einer Stellungnahme“ zum Thompson-Konzert und dem Bochumer Wahlzirkus am 27.05.2009″: „Es stellt sich also die Frage, ob das Konzert wirklich schon vorher abgesagt wurde und die Herrschaften aus der Stadtspitze ihre politisch-peinliche Blindheit nur verschweigen wollten. Oder sie im jetztigen Wahlkampf mal schnell innerhalb von Stunden Tatsachen schafften.“  In einer ausführlichen Darstellung „Gegen die Verharmlosung von Nazi-Konzerten!“  werden „Fakten und Argumente gegen den kroatischen Sänger Marko Perkovic“ aufgezählt.


Donnerstag 28.05.09, 02:00 Uhr

Schlichte Einladung

Fast zehn Jahre alt musste www.bo-alternativ.de werden, bis der Seite ein neues Aussehen gegönnt wurde. Für eine Webseite ist das extrem konservativ. Ganz treue alte LeserInnen werden uns hoffentlich verzeihen, dass wir ihnen diese Umstellung zumuten. Aber immer größere Bildschirme mit immer höheren Auflösungen machten das Lesen im bisherigen Layout sehr unkomfortabel. Wir haben deshalb ein technisches Update genutzt, um auch die Lesbarkeit der Seite zu erhöhen. Auf Farbe wird weitgehend verzichtet. Der Inhalt soll im Vordergrund stehen. Gleichzeitig erlaubt es die neue Technik der Redaktion viel leichter, Fotos oder Dokumente in die Meldungen einzubinden. Jetzt brauchen wir die Hilfe unserer LeserInnen. Es wäre sehr solidarisch, wenn wir auf Fehler, die uns bei der Umstellung unterlaufen sind, möglichst schnell aufmerksam gemacht würden. Wir freuen uns natürlich auch über Kritik und Lob. Am morgigen Freitag, 29. Mai feiern wir ab 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum, dass es uns gelungen ist, diese Umstellung heute Nacht in so kurzer Zeit so reibungslos zu bewerkstelligen. Wir freuen uns, wenn einige LeserInnen mit uns feiern würden und wir uns bei Sekt, Selters und Torte über Inhalte und Aussehen von bo-alternativ.de unterhalten.


Mittwoch 27.05.09, 22:00 Uhr

ver.di: Warenhaus real wird bestreikt

Die Tarifrunde im Einzelhandel führt auch am kommenden Wochenende zu Arbeitsniederlegungen. Nach den Streiks in Bochumer Schleckerfilialen ruft ver.di für den kommenden Freitag in allen Bochumer SB Warenhäuser des Unternehmens real zum Streik auf. Die Forderung der Gewerkschaft ver.di lautet 6,5% mehr Lohn und Gehalt, mindestens 135 Euro. „Die Arbeitgeber des Einzelhandels haben mit ihrem ignoranten Angebot von unter 1 % die Eskalation selbst verursacht“, sagt ver.di-Sekretär Helmut Süllwold. Ver.di wird in den nächsten Wochen auch im Bereich des Edeka- und des Rewe-Konzerns zu Arbeitskampfmaßnahmen aufrufen. mehr…


Mittwoch 27.05.09, 19:00 Uhr

SPD und Grüne: Wir hängen nicht gleich alles an die große Glocke

In einer gemeinsamen Presseerklärung der Ratsfraktionen von SPD und Grünen heißt es: »In einem Dringlichkeitsantrag für die morgige Ratssitzung fordert Die Linke, das für den 6. Juni im RuhrCongress angekündigte Konzert der Rockgruppe Thompson aus Kroatien zu unterbinden.  Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen im Rat, Dieter Fleskes und Wolfgang Cordes:  “Man mag darüber streiten, ob die Texte der Rockgruppe Thompson tatsächlich eindeutig faschistisch sind. Es ist aber klar, dass die Gruppe bei ihren Konzerten ein rechtsradikales Publikum anzieht. Faschistische Symbole wollten wir im RuhrCongress nicht sehen. Deshalb haben wir als Aufsichtsratsmitglieder der Bochumer Veranstaltungs GmbH dafür gesorgt, dass das Konzert abgesagt wurde. Wachsamkeit gegen Rechts ist für uns selbstverständlich, auch wenn wir nicht gleich alles an die große Glocke hängen.” «


Mittwoch 27.05.09, 18:30 Uhr

Konzert abgesagt

Zum geplanten Konzert des kroatischen Popsängers Marko Perkovic alias „Thompson“ am 6. Juni 2009 im Bochumer RuhrCongress schreibt die Linksfraktion: „Soeben rief Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz im Büro der Linksfraktion an und teilte mit, dass das Konzert bereits von der Bochumer Veranstaltungs-GmbH abgesagt wurde. Es habe kein rechtgültiger Vertrag bestanden. Darüber ist die Linksfraktion sehr, sehr froh. Es bleibt zu befürchten, dass sich die Gruppe jetzt ein Ausweichquartier sucht. Das ist in anderen Städten auch schon geschehen. Hier sind die Polizei und Ordnungskräfte aber auch alle demokratischen Bochumerinnen und Bochumer gefragt. Kein öffentlicher Platz und kein privater Platz für Faschokonzerte in Bochum und anderswo!“


Mittwoch 27.05.09, 17:00 Uhr

Linksfraktion: Kein Auftritt einer faschistischen Rockgruppe im RuhrCongress!

Die Linksfraktion im Rat ist von der Antifaschistischen Jugend Bochum (AJB) darauf hingewiesen worden, dass der kroatische Popsänger Marko Perkovic alias „Thompson“ am 6. Juni 2009 im Bochumer RuhrCongress auftreten will. „Ein solcher Auftritt einen Tag vor der Europawahl wäre ein fatales politisches Signal“, so Uwe Vorberg von der Linksfraktion, deshalb stellt Die Linke in der morgigen Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag, mit dem die Bochumer Veranstaltungs-GmbH als Betreiberin des RuhrCongresses aufgefordert wird, das Konzert kurzfristig zu verhindern. „Im Oktober letzten Jahres haben alle Bochumer Ratsparteien den Aufruf ‚Wir sind Bochum – Nazis sind es nicht’ gegen den NPD-Aufmarsch unterstützt. Wir hoffen sehr, dass in dieser aktuellen Situation wieder alle Ratsfraktionen und Gruppen an einem Strang ziehen und unseren Antrag unterstützen“, zeigt sich Vorberg zuversichtlich. Perkovic ist für seine faschistische, nationalistische und militaristische Gesinnung bekannt. Sein Künstlername „Thompson“ kommt von der Maschinenpistole der Marke „Thompson“ mit der er im Krieg gegen die Serben gekämpft hatte. Stolz ruft er vor jedem seiner Konzerte den Gruß der faschistischen Ustascha-Bewegung, die während des 2. Weltkrieges mehrere hunderttausend Serben, Jüdinnen/Juden, Roma und AntifaschistInnen ermordet hatte, »Za dom spremni!« (Für das Vaterland bereit!) und stößt dabei ein Schwert in den Boden. Dabei antworten ihm viele der KonzertbesucherInnen regelmäßig mit dem Hitlergruß. Sein Publikum zeigt durch entsprechende Fahnen und T-Shirts zum Teil offen seine Sympathie für die Ustascha. „Es kann und darf nicht sein, dass eine solche Gruppe in einem städtischen Gebäude wie dem RuhrCongress auftritt. Es kann und darf aber auch nicht sein, dass sie an einem anderen Ort in Bochum auftreten“, so Uwe Vorberg.


Mittwoch 27.05.09, 16:00 Uhr

Studierende der Ruhr-Uni beschließen Bildungsstreik

warnstreik-bildung2-800.jpgDer AStA der Ruhr-Uni schreibt: »Die Studierenden der Ruhr-Universität unterstützen den bundesweiten Bildungsstreik im kommenden Monat. Bei einer uniweiten Vollversammlung debattierten heute fast 500 Interessierte über Studiengebühren und die desolate Bildungssituation in der Bundesrepublik. Fast einstimmig wurde eine Resolution verabschiedet, die zahlreiche Aspekte der aktuellen Bildungsmisere aufgreift. Vom warnstreik-bildung-800.jpg15. bis zum 19. Juni findet ein bundesweiter Bildungsstreik statt. Mit Aktionen und Demonstrationen soll eine öffentliche Debatte über Bildung und ihre zentrale Rolle innerhalb der Gesellschaft angestoßen werden. „In Hessen ist es gelungen, durch Proteste die Politik zum Umdenken zu bewegen. Selbst die neue schwarz-gelbe Landesregierung traut sich nicht, die Studiengebühren wieder einzuführen“, so Martin Schmidt, AStA-Referent für Hochschul- und Bildungspolitik. In Bochum soll es auch zu zahlreichen Aktionen kommen. „Jeden Donnerstag treffen wir uns um 18:00 Uhr im Studierendenhaus. Wir hoffen, dass durch die Vollversammlung viele neue Gesichter zum Bildungsstreik stoßen“, meint Benjamin Bettinger, einer der Organisatoren in Bochum. Direkt nach der Versammlung kam es zu einem ersten „Warnstreik“ am Bochumer Hauptbahnhof. Rund vierzig Studierende blockierten die Straße vor dem Hauptbahnhof. Mit einem Transparent und Flyern informierten sie PassantInnen von ihrem Anliegen. „Anfangs wirkten die Schaulustigen eher irritiert und verständnislos. Doch nach dem Lesen unserer Flyer haben einige unser Anliegen direkt unterstützt“, meint eine Protestlerin.«


Mittwoch 27.05.09, 15:00 Uhr

Resonanz auf eine Torte

Viele ZuhörerInnen waren gestern überrascht, als Oskar Lafontaine bei der Kundgebung auf dem Dr. Ruer Platz auf den Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von www.bo-alternativ.de einging und die Anklage scharf kritisierte. Eine Reihe von Gesprächen machte deutlich, dass es an dieser Stelle bisher versäumt worden ist, über die überregionalen Reaktionen auf den Torten-Prozess zu berichten. WAZ, Ruhr Nachrichten und der Lokalsender 98,5 haben schließlich die Solidaritätsadresse einer Reihe von prominenten Persönlichkeiten bisher verschweigen. In der Linkspartei und in außerparlamentarischen linken Zusammenhängen ist der Fall sicherlich durch den Artikel von Ulla Jelpke in der Jungen Welt und die Berichte auf LabourNet bekannt geworden. Für eine ganz erstaunliche weltweite Beachtung haben die Beiträge bei heise.de und telepolis gesorgt. Mehr als 5.000 LeserInnen klickten von diesen Beiträgen direkt auf bo-alternativ.de. Viele Weblogs nahmen sie im deutsch-sprachigen Raum auf. Witzig zu lesen ist, wie die Geschichte in anderen Teilen der Welt aufgenommen wurde. Die Spiele-Webseite http://kotaku.com machte aus der Demo im Oktober ein „Nazi event [that] was met with violence from anti-Nazi demonstrators.“ Fast 2.000 LeserInnen klickten von der Seite auf bo-alternativ.de. In den Niederlanden titelt eine Webseite: Politicus aangeklaagd om gebruik Bomberman tegen nazi’s. Eine andere Spiele-Webseite stellt fast ungläubig fest, dass der Beschuldigte wohl kein Computer-Spieler ist: „He doesn’t even know who Bomberman is.“ Wenn www.bo-alternativ.de ein kommerzielles Projekt wäre, das sich durch Werbung auf seiner Seite finanziert, wäre der Prozess eine kluge Investition gewesen, die sich rechnet. Allein die Dokumentation über den Emily-Prozess gegen bo-alternativ.de vor sechs Jahren ist in diesem Monat mehr als 9.000 Mal angeklickt worden. mehr…


Mittwoch 27.05.09, 10:00 Uhr

Landesdatenschutzbeauftragte prüft Videoüberwachung bei Vogel

Die Soziale Liste Bochum schreibt in einer Pressemitteilung, dass ihre Öffentlichkeitsarbeit zur Videoüberwachung des Unterrichtes beim „Institut für Berufliche Bildung KG, Gisela Vogel“ ein lebhaftes öffentliches Interesse hervorgerufen hat. Aus weiteren Informationen, die die Soziale Liste erhalten habe, gehe hervor, dass sich einige TeilnehmerInnen geweigert hätten, die Persönlichkeitseinschränkungen beim Institut Vogel zu akzeptieren. In einigen Fällen soll die ARGE auch schon Anhörungsbögen für Sanktionen ausgegeben haben. Außerdem wird berichtet, dass zwei bis drei Mitarbeiter der ARGE ständig im Institut Vogel im Einsatz seien. Weiterhin wird darauf verwiesen, dass von der Videoüberwachung auch Arbeitnehmerrechte berührt seien, denn Lehrpersonen und Honorarkräfte seien ebenfalls betroffen. mehr…


Dienstag 26.05.09, 19:00 Uhr

Oskar Lafontaine polarisiert wie kaum ein anderer

“Das war moralische Aufrüstung für die kommenden Wahlkämpfe”, kommentierte ein Kandidat der Linkspartei für die Kommunalwahl den heutigen Auftritt von Oskar Lafontaine auf dem Dr. Ruer Platz. Der Fraktions- und Bundesvorsitzende hatte rhetorisch brillant vor ca. 250 ZuhörerInnen die Alleinstellungsmerkmale seiner Partei herausgestellt: Gegen Hartz-IV und Agenda 2010, gegen den Krieg in Afghanistan, gegen Rentenkürzungen, für staatliche Kontrolle der Banken und eine Umverteilung von oben nach unten. Mit internationalen Vergleichen zeigte er auf, wie Dinge funktionieren, die von anderen Parteien als unrealistisch diffamiert werden. Er verwies z. B. auf den Mindestlohn in Frankreich und erklärte, wenn in unserer Gesellschaft Vermögen so besteuert würde wie in Großbritannien, gäbe es 90 Milliarden mehr an Steuereinnahmen. Besonders abgewatscht wurden die Bankmanager und die PolitikerInnen, die sich von diesen “Verbrechern” auch noch beraten ließen. Eine bisher noch nicht in Erscheinung getretene Gruppe “Bochumer Bündnis für eine Emanzipatorische Linke” bezeichnete Lafontaine als Nationalist, Rassist und Anti-Europäer und versuchte die Veranstaltung zu stören. Zur Überraschung vieler ZuhörerInnen erklärte Sevim Dagdelen, dass der Grüne Bezirksvertreter und AStA-Vorsitzende Karsten Finke zu den Initiatoren der Gruppe gehört und dass weitere Grüne daran beteiligt sind. In einer Pressemitteilung hat die Gruppe erklärt: “Unser Protest richtet sich also ausdrücklich nicht gegen die Partei „Die Linke“ – deren Anliegen wir zum Teil unterstützen – sondern ausschließlich gegen Oskar Lafontaine.”


Pressemitteilung des Bochumer Bündnis für eine Emanzipatorische Linke am 26. 5. 2009
Dienstag 26.05.09, 19:00 Uhr

Proteste gegen Oskar Lafontaine

Am Dienstagnachmittag trat Oskar Lafontaine, Partei- und Fraktionsvorsitzender der „Linken“, auf dem Dr-Ruer-Platz in der Bochumer Innenstadt auf, um für seine Partei im Europawahlkampf zu werben. Gegen 15:00 Uhr betrat Lafontaine die Bühne, vor der rund hundert Interessierte warteten. Mit einem Transparent („Oskar Lafontaine // Nationalist, Rassist, Anti-Europäer // FÜR EINE EMANZIPATORISCHE LINKE“) und einem Flyer protestierten wir gegen die rassistische Asyl- und Außenpolitik von Oskar Lafontaine. Unsere Aktion wurde spontan von anwesenden AntifaschistInnen aus Bochum unterstützt. Nachdem wir das Transparent direkt vor der Bühne präsentierten, wurden wir von Ordnern der Partei „Die Linke“ gewaltsam abgedrängt. Diese Repression begründete einer der Ordner mit den Worten: „Zionisten haben hier nichts zu suchen!“

Am Rande der Kundgebung informierten wir Interessierte weiterhin im Gespräch und durch Flyer über unser Anliegen. Auf Verlangen der Veranstaltenden positionierte sich die Polizei zwischen uns und der Bühne, um die Veranstaltung vor dem „Kindergarten“ zu schützen, so die Landessprecherin der „Linken“, Katharina Schwabedissen. Wir sind uns bewusst, dass ein großer Teil der Partei unsere Kritik an Oskar Lafontaine teilt. Auch anwesende Mitglieder der „Linken“ teilten uns mit, dass sie beim Auftritt von Oskar Lafontaine „Bauchschmerzen“ verspürten. Unser Protest richtet sich also ausdrücklich nicht gegen die Partei „Die Linke“ – deren Anliegen wir zum Teil unterstützen – sondern ausschließlich gegen Oskar Lafontaine. Dieser steht nicht nur weiterhin hinter dem rassistischen und menschenrechtsfeindlichen „Asylkompromiss“ von 1992, sondern fällt auch heute noch durch rechtspopulistische Äußerungen auf.

Obwohl drei der Protestierenden einer „konkurrierenden“ Partei angehören, war es nie unser Anliegen, parteipolitisches Kapital aus unserem Protest zu ziehen. Uns geht es ausschließlich darum, dass ein reaktionärer Politiker wie Lafontaine in einer Partei, die sich als links definiert, nichts verloren hat. Wir unterstützen die emanzipatorischen Kräfte innerhalb der Linken, die sich – wie wir – gegen Oskar Lafontaine aussprechen.


Dienstag 26.05.09, 17:30 Uhr

Soziale Liste sieht bessere Möglichkeiten zur Führung des Kommunalwahlkampfes

Die Soziale Liste Bochum begrüßt das Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofes in Sachen Kommunalwahl 2009. „Die Soziale Liste sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt. Das Gericht hat den hohen Stellenwert der Kommunalwahlen hervorgehoben“, äußert sich Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. Weiter heißt es in der Erklärung der Sozialen Liste: »Das Verfassungsgericht hat zu Recht darauf verwiesen, dass eine Zusammenlegung von Bundestags- und Kommunalwahlen „als problematisch angesehen“ werden muss. Wegen der größeren Bedeutung der Bundestagswahl bestehe die Gefahr, „dass kommunalpolitische Themen hinter bundespolitischen zurücktreten“, heißt es in der mündlichen Urteilbegründung. „Auch die Zustimmung zum Wegfall der Stichwahl und zu nur einem Wahlgang bei der Oberbürgermeisterwahl sehe ich positiv“, so Nuray Boyraz. mehr…


Dienstag 26.05.09, 16:00 Uhr

Linkspartei: Wahltermin macht wahlmüde

Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat eine Klage von SPD und Grünen gegen den Termin der Kommunalwahl am 30. August diesen Jahres abgelehnt. Näheres. Ebenfalls abgelehnt wurde die Klage gegen die Aufhebung der Stichwahlen zur Wahl der OberbürgermeisterInnen. Näheres. Dazu erklärt die Linkspartei in Bochum: »In der Begründung führt der Präsident des Verfassungsgerichtshofes an, dass Innenminister Wolf sachlich nachvollziehbare Gründe für die getrennten Wahlen angebracht habe, somit sei diese Entscheidung nicht willkürlich gefallen. Die besondere Bedeutung der Bundestagswahlen könne kommunalpolitische Themen hinter die der Bundespolitik zurücktreten lassen. Das spräche dagegen, die Kommunalwahl gemeinsam mit der Bundestagswahl am 27. September durchzuführen. Doch ursprünglich hatte Innenminister Wolf die Kommunalwahl auf den Europawahltermin gelegt. Das wurde durch eine Verfassungsklage verhindert, weil die amtierenden Räte und OberbürgermeisterInnen noch bis Oktober im Amt sind und der Zeitraum zwischen Wahl und Amtseinführung zu lang war. mehr…


Dienstag 26.05.09, 15:00 Uhr
Das bodo-Projekt Transport wirbt für seine Angebote:

Und alle ziehen mit …

Das Projekt Transport von bodo weist auf seine Arbeit hin: »Alles begann mit der Anfrage einer älteren Dame. Sie fragte nach Hilfe, um ihren Keller zu entrümpeln. bodo hatte zuvor mit Unterstützung der Sparkasse Bochum und der Sparkasse Dortmund den ersten Transporter angeschafft, um Sachspenden einzusammeln und die vereinseigenen Transporte durchzuführen. Und der eignete sich schließlich auch, um den Inhalt eines voll gestellten Kellers aufzunehmen. bodo dankt für diese Blitzidee! Mittlerweile ist das Projekt Transport gewachsen und bodo bietet kostengünstig und kompetent Haushaltsauflösungen, Transporte und Umzugshilfe an. Das Projekt versteht sich als Beschäftigungsinitiative, die Langzeitarbeitlosen – zum Teil auch ehemaligen bodo-Verkäufern – einen neuen Start ins Berufsleben ermöglichen soll. mehr…