Über Risiken und Nebenwirkungen der aktuellen und der vergangenen “Gesundheitsreformen” informiert am kommenden Dienstag, 13.2., 19.30 Uhr Tobias Michel im Bahnhof Langendreer. In der Einladung heißt es: »Schon die letzte Gesundheitsreform wirkte. Ausgerechnet Patienten mit schlechtem Gesundheitszustand gehen seit Einführung der Praxisgebühr seltener zum Arzt. Suchten sie 2003 noch durchschnittlich 23 mal ihren Arzt auf, verzichteten sie 2005 auf fast ein Drittel dieser Besuche (16). Die Zahl der Rezepte und der verordneten Arzneimittel sank um etwa ein Viertel. Auch die aktuelle Gesundheitsreform zur Einführung eines Fondmodells löst keines der Probleme der Gesetzlichen Krankenversicherung, sondern wälzt sie weiter auf die Versicherten und Patientinnen und Patienten ab. (weiterlesen)

Unter dem Titel “An der Ruhr-Uni: Rechte Exzellenzen” war an dieser Stelle bereits darauf hingewiesen worden, dass sich unter der Schirmherrschaft von Norbert Lammert eine Auswahl vorwiegend reaktionärer WissenschaftlerInnen am kommenden Wochenende an der Ruhr-Uni treffen. Den Rahmen hierfür bildet das Symposium „Dialektik der Säkularisierung – Werte für die Zukunft oder Zukunft ohne Werte”. Das Polit-Café Azzoncao hat nun eine Stellungnahme zu diesem Kongress veröffentlicht: “Die Ruhr Universität Bochum auf Profilsuche – ganz rechtsaußen“. Hier wird insbesondere auf einen Referenten aus Italien eingegangen:Roberto de Mattei, Vice Presidente del Consiglio Nazionale delle Ricerche.
Azzoncao: “Mattei gehört in Italien zu den wohl einflussreichsten antiislamischen Hetzern. So rechtfertigte er letzten Jahr an der katholischen Hochschule die Kreuzzüge als antiislamischen Abwehrkampf, verband dies mit der Gegenwart des muslimischen Dschihad und propagierte den Kampf der Kulturen.” Quelle.
Weiter heißt es in der Erklärung: Mattei “war vier Jahre lang der persönliche Berater des italienischen Außenminister. Bis zur Abwahl Silvio Berlusconis war dies niemand anderes als Gianfranco Fini, der Parteichef der, sich selbst als ‘postfaschistische’ Partei bezeichnenden, ‘Alleanza Nazionale’ (AN).” Quelle.

Im Rahmen der Reihe Bochum gegen Rechts findet, am Donnerstag, 15.02., 19.00 Uhr im Büro der Linkspartei.PDS, Universitätsstr.39 eine Veranstaltung zum Thema “Antisemitismus” statt. In der Einladung heißt es: »Nicht erst seit der Veröffentlichung der Studie der Friedrich Ebert Stiftung ist bekannt, dass antisemitische Stereotype in weiten Teilen der Bevölkerung vorhanden sind. Daran knüpft die NPD in letzter Zeit offen und aggressiv an. Deren angeblicher Antikapitalismus und ihre angebliche Antiglobalisierung richtet sich vor allem gegen das Jüdische “Ostküstenkapital.” Aber auch andere arbeiten unbewusst?! mit antisemitischen Vorurteilen. Erinnert sei nur an die Heuschreckenkampagne von Franz Müntefering. Der Referent, Dr.Horst Helas, ist Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin und arbeitet seit 16 Jahren zu aktuellen und historischen Fragen des Antisemitismus.«

Das FrauenGesundheitsZentrum in der Alsenstr. 27 lädt am Donnerstag, 15. Februar um 19.30 Uhr zu einem Informationsabend mit Antje Peter zum Thema Essstörungen ein. In der Einladung heißt es: »Zu viel oder nie genug an Zuwendung, Anerkennung oder Liebe? Belastende Lebenssituationen, traumatische Ereignisse, Gewalterfahrungen und Misshandlungen können Auslöser für Essstörungen sein.
Zu dick oder zu dünn als Ausdruck verlorener Selbstwahrnehmung wird immer wieder verstärkt durch das Idealbild, dass Medien von Frauen produzieren. Sich selbst als ganze Person mit allen Bedürfnissen und Fähigkeiten wahrzunehmen fällt Frauen oft schwer.
Was ist eine Essstörung, wie entsteht sie und welche Möglichkeiten gibt es, dieser “Störung” zu begegnen? Diese Fragen und solche, welche die Teilnehmerinnen mitbringen, wird die Referentin Antje Peter versuchen zu beantworten.« Näheres.

Montag für Montag trifft sich ein Dutzend Leute auf dem Husemannplatz und nennt sich Montagsdemo. Mit dem einstigen Protest gegen Hartz IV und einer breiten Mobilisierung hat dies schon lange nichts mehr zu tun. Fast alle Organisationen, die anfangs mit dabei waren, sind inzwischen auf Distanz gegangen. Viele ehemals Aktive ärgern sich, dass diese Protestform nicht ordentlich beendet wurde und nun in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, dass es nur noch einen lächerlich schwachen Protest gegen den dramatischen Sozialabbau gibt.
Richtig übel wird diese montägliche Veranstaltung, wenn sie irgendwen mit ihrer Solidarität bedroht. So geschehen in dieser Woche. Es wurde zur Solidarität mit der Freien Uni und zum Protest gegen die gewaltsame Räumung aufgerufen. Die Freie Uni wurde weder gefragt noch informiert. Den “MontagsdemonstrantInnen” war nicht einmal bekannt, dass ihre Aktivität parallel zum Plenum der Freien Uni lief. Auf der Webseite der Montagsdemo¹ ist anschließend zu lesen: »Das Schwerpunktthema der heutigen Montagsdemo war die Räumung der freien Universität Bochum (FUB). Bei regnerischem und nasskalten Wetter kamen nur ca. 20 Personen. Leider waren keine StudentInnen dabei. Trotzdem gab es eine interessante Debatte zu der Zwangsräumung. “Obwohl auch ich gegen die Studiengebühren bin, haben sich die BewohnerInnen der FUB nicht korrekt verhalten. Die ganze FUB war ein reines Chaos”.«
Da will niemand der nächste sein, der von einer solchen Solidarität heimgesucht wird.

Am morgigen Donnerstag, 8. Februar trifft sich um 16.00 Uhr das Bündnis gegen den Nazi-Laden “Goaliat” vor dem Schauspielhaus Bochum, um Plakate mit der Aufschrift “Bunt statt braun – für ein buntes Ehrenfeld” im Stadtviertel zu verteilen. An dem Bündis beteiligen sich Privatpersonen, VertreterInnen aus Politik, Gewerkschaft, Einzelhandel und Kultur. Auch das Schauspielhaus Bochum beteiligt sich u. a. mit seinem Intendanten Elmar Goerden an der Aktion. Das Bündnis ruft dazu auf, in möglichst vielen Geschäften oder Gaststätten die Plakate aufzuhängen und sich an der Aktion zu beteiligen. Nähere Informationen zum Bündnis gibt es unter: http://www.goaliat.de

Der Fachschaftsrat Sozialwissenschaft der Ruhr Universität Bochum verurteilt in einem offenen Brief an den Rektor der RUB die polizeiliche Räumung des Querforums West. Wörtlich heißt es: “Innerhalb der letzten zehn Monate war dies bereits der dritte Großeinsatz der Polizei auf dem Bochumer Campus. Dies widerspricht unserem Verständnis von Konfliktlösung. Gerade innerhalb einer Universität sollte eine andere Konflikt-Kultur herrschen, die anderen Teilen der Gesellschaft als Vorbild dienen kann.” Der Brief im Wortlaut.

Das Bochumer G8 Plenum ruft zur Teilnahme an der Demonstration am Samstag, 10. Februar in Essen auf. Um gemeinsam dorthin zu fahren, treffen sich die TeilnehmerInnen am Bochumer Hbf um 10 Uhr an Gleis 3. Die Protestaktionen unter dem Motto „Das Geld zu Gast in Essen – Not für die Welt“ beginnen ab 11.00 Uhr an der Porschekanzel in der Essener Innenstadt. Sie richten sich gegen das Treffen der G7 FinanzministerInnen am 9. und 10. Februar in der Villa Hügel. Dort wollen die FinanzministerInnen der sieben größten Industrieländer das geplante Gipfeltreffen der G8 Staaten in Heiligendamm in Juni dieses Jahres vorbereiten. Die Kritik des G8 Plenums: “Ohne Legitimierung und parlamentarische Kontrolle stimmen die VertreterInnen der mächtigsten Staaten der Welt die Grundlinien ihrer Wirtschaftspolitik ab. Niemand weiß genau, was dort hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird.” Aufruf als PDF-Datei (weiterlesen)

Bei der gestrigen Senatssitzung an der Evangelischen Fachhochschule Bochum wurde keine endgültige Entscheidung über die Gebührenfreiheit des Studiums an dieser Hochschule getroffen. Die etwa 50 BesucherInnen mussten sich bis zum Tagesordnungspunkt 13 gedulden, ehe über die Frage der Gebührenfreiheit beraten wurde. Beschlossenn wurde nichts, allerdings zeichnet sich auch hier der Anfang vom Ende ab: Es soll einen Ausschuss geben, in dem festgelegt werden soll, wie die Gebühren verteilt werden und wer zahlt und wer nicht. “Mit Sachzwangargumenten versuchen die ProfessorInnen, die Einführung von Studiengebühren zu rechtfertigen. Es wäre fatal, wenn eine Hochschule, die sich dem christlichen Menschenbild verpflichtet fühlt, Studiengebühren einführt und so die soziale Selektion im Bildungssystem noch verstärkt”, so eine Studierende der EFH.

Die Linksfraktion.PDS schreibt: »Morgen tagt der Kulturausschuss und entscheidet, wie die knappen finanziellen Mittel im Kulturbereich verteilt werden sollen. Die Linke.PDS-Fraktion hat voll Sorge registriert, dass bei kleineren Einrichtungen gespart werden soll. Dazu erklärt Kulturausschussmitglied Jürgen Plagge-Vandelaar: „Sehr häufig und sicherlich auch zu recht wird die kulturelle Vielfalt in Bochum von den Medien und der Politik gelobt. Zur kulturellen Landschaft dieser Stadt gehören aber nicht nur das Schauspielhaus oder die Symphoniker, sondern auch die vielen anderen AkteurInnen etwa aus dem Prinz-Regent-Theater, dem Theater Thealozzi oder dem Bahnhof Langendreer. Nicht zu vergessen sind auch die Galerien und Kunstwerkstätten in Wattenscheid. Umso verwunderlicher ist es, dass im Haushalt 2007 für diese Bereiche der Bochumer Kultur oder auch für die Förderung der Popularmusik und Förderung Bildender KünstlerInnen weniger Mittel vorgesehen sind.« Zur vollständigen Pressemitteilung der Linksfraktion.

Das Bochumer Sozialforum führt heute Nachmittag eine Aktion in der Innenstadt durch. Ab 14.30 Uhr werden u.a. Flugblätter zu dem Themen ” Verschärfungen und Sanktionen bei Hartz IV ab 2007″ und “Klassenkampf von Oben” in der Kortumstraße verteilt. Näheres.

Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt heute 7.2., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung mit Annette Schnoor und Törk Hansen über eine Reise nach Oaxaca ein. Im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca weitete sich ein Schulstreik im Mai 2006 – begleitet von massiver staatlicher Repression – im Laufe des Jahres zum Volksaufstand aus. Bei den Konflikten zwischen der Asamblea popular de los pueblos de Oaxaca, also der Volksversammlung der Völker Oaxacas (APPO), Paramilitärs und Polizei sind bereits mindestens 9 Menschen getötet worden. Näheres.

Der DGB schreibt: »Die Leiharbeitsbranche boomt auch in Bochum. Bundesweit gibt es fast 600.000 Arbeitsverhältnisse unter diesen Bedingungen. Der DGB schätzt über 3.000 Arbeitsverhältnissen in Bochum bei Entleihfirmen.
Sehr differenziert müsse die Leiharbeit analysiert werden, meint der heimische DGB-Chef Michael Hermund. Es gebe positive Beispiele, “aber leider immer noch viel zu viele schwarze Schafe”. Man müsse eben genau hinschauen, unter welchen Bedingungen Leiharbeit geschehe. “Wichtig ist eine prinzipielle Gleichbehandlung von Leiharbeitskräften zur Stammbelegschaft.” Doch leider gebe es immer noch Zeitarbeitsfirmen, in denen die Leiharbeiter bis zu 40 Prozent schlechter bezahlt würden als die Stammbelegschaft. Daher sei das Thema Mindestlohn in dieser Branche hochaktuell. “Hungerlöhne” würden oftmals Zeitarbeitsfirmen zahlen, die sich an keine Tarifverträge halten würden. (weiterlesen)

Der VFL Bochum hat heute seine Kampagne “Dafür! Dagegen! – Für mehr Zivilcourage & gegen Diskriminierung” vorgestellt. VFL-Pressesprecher Christian Gruber: »Wir wollen keine einmalige Aktion durchführen, bei der dem „Rassismus die Rote Karte“ gezeigt wird, sondern wollen langfristig präventiv mit unseren Fans zusammen eine Kampagne aufbauen. Daher bindet „Dafür! Dagegen! – Für mehr Zivilcourage & gegen Diskriminierung“ unsere Fans, Spieler und Verantwortlichen ausdrücklich mit ein.«
Darauf angesprochen, dass es in Bochum einen Nazi-Laden gibt, der von sich behauptet, Fan-Artikel zu verkaufen und mit der Marke “pro violence” im Schaufenster wirbt, räumte VFL-Star Martin Meichelbeck auf der Pressekonferenz ein, dass er davon noch nichts gehört habe, so etwas aber unglaublich und scheußlich findet. Zur Kampagnen-Seite und dem Bericht über die Pressekonferenz des VFL Bochum.

Die Freie Uni lädt zu einer Veranstaltung ein: »Mit ihrem wilden Streik haben die ArbeiterInnen von Opel Bochum im Herbst 2004 ein Zeichen gesetzt. Seitdem gab es in einigen weiteren Betrieben Streiks und Versuche, den Rahmen gewerkschaftlich verregelter Konfliktbereinigung zu sprengen. Bei Gate Gourmet am Düsseldorfer Flughafen haben die ArbeiterInnen mit großer Hartnäckigkeit gegen den Finanzinvestor Texas Pacific Group gestreikt, ein halbes Jahr lang. An dem kleinen, aber exemplarischen Konflikt werden die aktuellen Probleme und Möglichkeiten des Widerstandes von ArbeiterInnen herausgearbeitet. Das Buch entstand aus der ungewöhnlichen Zusammenarbeit von streikenden ArbeiterInnen und radikalen Linken, die direkte Aktionen gegen den Streikbruch organisierten. Die lange Dauer machte auf beiden Seiten außergewöhnliche Erfahrungen und Einblicke möglich: in die klandestine Organisierung vor dem Streik und Ansätze von ArbeiterInnen-Autonomie im Streik.«

Die Linke Liste hat heute an der Ruhr-Uni ein Flugblatt verteilt, in dem bestätigt wird, dass der AStA rechtlich gegen die Jusos vorgeht. Als Gründe werden genannt: “Im Wahlkampf hatte die Juso-Hochschulgruppe mit bewussten Fehlinformationen an die niedersten Instinkte der WählerInnen (Futterneid, Sozialneid etc.) appelliert: Angeblich habe der linke AStA den Aktiven der Freien Uni Bochum vom Geld der WählerInnen Mittagessen in der Mensa finanziert, damit diese dort umsonst “schlemmen” könnten. Der AStA habe für viel Geld der Freien Uni einen Wasseranschluss und 1000 Transparente bezahlt, ja, die Freie Uni habe sogar “alles umsonst” bekommen. Besonders dreist: Die Jusos behaupteten, im vergangenen Jahr habe die LiLi Koalitionsverhandlungen mit dem rechten RCDS geführt. Dass keine dieser populistischen Wahlkampfaussagen wahr ist, war den Rubrosen offensichtlich egal.” Weiter heißt es: “Es ist einmalig, dass an der RUB eine Wahl mit so unverschämten Falschbehauptungen gewonnen werden konnte. Wir bewerten das als einen Tiefschlag in der politischen Kultur an der Ruhr-Uni. Um zu verhindern, dass die Rubrosen weiter die Unwahrheiten verbreiten und damit der Verfassten Studierendenschaft insgesamt einen Schaden zufügen, hat jetzt sogar der AStA rechtliche Schritte gegen die Rubrosen eingeleitet.”

Der bekannte Historiker und ehemalige Leiter der Ausstellung “Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944″ Hannes Heer wird am kommenden Donnerstag, den 8.2. um 20 Uhr im Bahnhof Langendreer über die neuesten Konjunkturen der Vergangenheitsbewältigung sprechen. Grundlage sind seine aktuellen Publikationen “Vom Verschwinden der Täter. Der Vernichtungskrieg fand statt, aber keiner war dabei” und “Hitler war’s. Die Befreiung der Deutschen von ihrer Vergangenheit”. Hier konstatiert Heer eine geschichtspolitische Wende im Umgang mit der NS-Tätergeneration in den letzten Jahren. Anhand von Bernd Eichingers Film “Der Untergang”, den populären Fernsehserien von Guido Knopp und den Publikationen des Münchener Instituts für Zeitgeschichte zur Rolle der deutschen Wehrmacht analysiert Heer das Rollback im Geschichtsbild. (weiterlesen)

Die Ruhr-Uni (RUB) bemüht sich darum, als Elite-Universität ausgezeichnet zu werden. Der Deutsche Hochschulverband organisiert unter der Überschrift “Welche Universitäten werden ‘Elite-Universitäten’?” eine online-Umfrage als “Stimmungsbarometer”. Der Pressesprecher der RUB Josef König hat nun per email die Einrichtungen der Uni aufgefordert: “wenn wir diese Abstimmung/Stimmung beeinflussen wollen, müssen Sie mit abstimmen” Unter http://www.hochschulverband.de/exzellenzinitiative.html gibt es die Möglichkeit, anderen Universitäten das Elite-Label anzuhängen.
Wohin das Elitestreben führt, zeigt ein anderes Ereignis. So kündigt Josef König in einer Pressemitteilung ein Symposium „Dialektik der Säkularisierung – Werte für die Zukunft oder Zukunft ohne Werte” an: “Das Symposion findet statt im Kontext des Forschungsverbunds ‘Religion und Säkularisierung’, mit dem sich die Ruhr-Uni auch um ein Forschungscluster in der zweiten Runde der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern bewirbt.”
Hier trifft sich am nächsten Wochenende an der Ruhr-Uni unter der Schirmherrschaft von Norbert Lammert eine Auswahl vorwiegend reaktionärer WissenschaftlerInnen. Die Einladung zum Symposium.

Die Freie Uni Bochum schreibt auf ihrer Webseite: »Auch nach der Räumung des Querforums durch zwei Polizei-Hundertschaften macht die Freie Uni Bochum weiter. Die Plenumssitzungen, die derzeit provisorisch in unterschiedlichen Räumen stattfinden müssen, sind derzeit genauso gut besucht wie vor dem Polizeiübergriff. “Die FUB, das ist ja nicht das Gebäude, sondern das sind wir, die wir seit über acht Monaten für Leben auf dem Bochumer Uni-Campus gesorgt haben”, so eine Aktive. Im Moment steht eine ganze Menge Organisationsarbeit an: Es müssen Ausweichräume für bereits geplante Veranstaltungen gefunden werden, damit wenigstens ein Teil des Programms auch im Exil aufrecht erhalten werden kann. Darüber hinaus laufen die Planungen für zukünftige Aktionen auf Hochtouren: “Wir werden auch in Zukunft weiter Freiräume erkämpfen!” (weiterlesen)

Am 9. und 10. Februar treffen sich die FinanzministerInnen der sieben reichsten Länder der Erde in Essen zum sogenannten G7-Gipfel. (Die Tagesordnung der Finanzminister.) Am Samstag, dem 10.2., beginnt um 11.00 Uhr auf dem Porsche-Platz in Essen eine Demonstration gegen »eine weitere Liberalisierung / Deregulierung der Finanzmärkte, Freihandel und Privatisierungen, Zunahme von Arbeitslosigkeit, private Risikovorsorge statt solidarischer Sicherungssysteme, globale Umweltzerstörung, Erhaltung und Verschärfung der Abhängigkeit der Länder “3. Welt”.« Näheres.
Das Bochumer G8-Plenum trifft sich am Dienstag, dem 6.2. um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, um letzte Dinge für die Mobilisierung zu der Demonstration in Essen zu klären. Ferner wird am Dienstag über eine Veranstaltungsreihe im Vorfeld des G8-Gipfel im Juni beraten.