Die Linke im Rat schreibt: »Angesichts neuester Meldungen um das starke Ansteigen der sog. Energie-Armut und der Tatsache, dass es alleine in Bochum zu jährlich rund 1.000 Stromabschaltungen kommt, erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Uwe Vorberg: „Die Stromkosten für Privathaushalte haben sich in den letzen zehn Jahren fast verdoppelt und steigen kontinuierlich weiter. Dagegen helfen keine individuellen Anbieterwechsel. Wir brauchen eine gesetzliche Verpflichtung, dass alle Energieversorger verbindliche Sozialtarife für einkommensschwache Haushalte anbieten müssen. Denn die hohen Strompreise tragen bei Menschen mit schmalem Budget oft zur Überschuldung bei. Und gerade für Menschen mit geringem Einkommen ist ein Anbieterwechsel häufig keine Option. Denn viele Energieunternehmen knüpfen die Stromlieferung an eine Schufa-Auskunft.“ Nach Ansicht der Linksfraktion dürfen die Kosten des Atomausstiegs nicht zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen. Schon jetzt zählt für viele Menschen jeder einzelne Euro.«

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) Bochum weist auf die neue Ausgabe ihrer  Antifaschistischen Bochumer Blätter (ABB) hin. Es wird in einem bewegendem Beitrag noch einmal auf das Wirken von Klaus Kunold aufmerksam gemacht, der im November 2011 gestorben ist. Die weiteren Artikel informieren über die braune Vergangenheit zahlreicher Bundespolitiker und über den Naziterror im letzten Jahr in Bochum. “ …und wieder sah der Staat rot“ erzählt die 40–jährige Geschichte des sog. Radikalenerlasses vom 28.1.1972 und lädt ein zu einer Veranstaltung mit Bochumer Berufsverbotsopfern am 20 April um 19.30 im Bahnhof Langendreer. An eine Kranzniederlegung Bochumer AntifaschistInnen an einem geschichtsträchtigen Gedenkstein auf dem Friedhof in Werne am 25.3. um 11.00 Uhr wird ebenfalls erinnert. Zum Archiv der ABB.

Die Soziale Liste im Rat fordert größere Anstrengungen um den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung zu sichern und schreibt: »Das kommunale Wahlbündnis sieht in der derzeitigen Entwicklung bei der U 3-Betreuung immer noch einen großen Widerspruch zwischen den, mit hohem Medienaufwand verkündeten, Ansprüchen und Zielen und der tatsächlichen Umsetzung. „Sowohl für die Vereinbarkeit von Kind und Beruf als auch für die Kinder und deren Bildungskompetenz ist diese Betreuung jedoch besonders wichtig.“ so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. In einer Mitteilung gibt die Stadt Bochum zu, die von der Bundesregierung vorgegebene Zielmarke von inzwischen 38% – die bundesweit notwendig sei, um den Rechtsanspruch zu sichern – bei der Betreuung von Kleinkindern bis 2013 nicht zu erreichen. mehr…

Die IG BAU schreibt: »2.221 Arbeitnehmer haben im vergangenen Jahr Rat und Unterstützung bei der Rechtsberatung der IG BAU Bochum-Dortmund gesucht. Dabei standen nach Angaben der Gewerkschaft Fragen zu Abmahnungen, Kündigungen, nicht gezahlten Löhnen, Überstunden und vorenthaltenem Urlaubsgeld im Mittelpunkt. Einen besonderen Beratungsschwerpunkt bildeten zudem fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide. Darüber hinaus halfen die Rechtsberater auch bei Fragen zu Rente, Krankenkasse und Unfallversicherung. „Gerade in der Gebäudereinigung, auf dem Bau und im Dachdecker-Handwerk steckt viel Konfliktpotenzial: mehr…

Am Dienstag 17. April um 19.30 Uhr berichten Dr.med. Elke Wiegelmann, Renate und Dr. med. Herbert Querfurt im Bahnhof Langendreer über eine Reise nach Mali. In der Ankündigung der Aktion pro Afrika heißt es: »“Der Traum ist Wirklichkeit geworden…“ Dieses Motto empfing uns im Saheldorf Tomodo in Mali. Es gibt endlich genug Trinkwasser für die Menschen. Ein Reisebericht aus Mali, der zeigt , dass Entwicklung möglich ist. Und wie Menschen kilometerweit Betten auf einen Berg tragen (Foto), damit ihr ländliches Gesundheitszentrum endlich mehr hat als leere Räume. Aber wir müssen auch berichten von der drohenden Hungersnot im Sahel – und wie wir helfen wollen, den Hunger zu verhindern, damit es nicht wieder Bilder wie kürzlich aus Somalia gibt.« Der frühzeitige Hinweis auf die Veranstaltung  soll auch auf einen Spendenaufruf der Gruppe aufmerksam machen.

Vom 1. – 4. März läuft um 19:15 Uhr in Kino endstation im Bahnhof Langendreer der Film The Black Power Mixtape 1967-1975.  Die Filmankündigung: »Neben den Locken von Angela Davis gehört die schwarz behandschuhte Faust der afroamerikanischen Sprinter Tommie Smith und John Carlos bei Olympia 1968 zu den ikonografischen Bildern der Black-Power-Bewegung. Als schwedische Journalisten Ende der 1960er Jahre in die USA reisten, wollten sie Berichten über die Bürgerbewegung der schwarzen Bevölkerung nachspüren und sich auf die Suche nach Hintergründen und Zusammenhängen machen. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum schreibt: »Die syrische Zivilgesellschaft zeigt aktuell eindrucksvoll, wie man sich gegen Unterdrückung, Ausbeutung, staatlichen Terror und massive Menschenrechtsverletzungen wehrt und verdient aus unserer Sicht jegliche Unterstützung der Weltöffentlichkeit in diesem Prozess. Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) ist eine sozialmedizinische Menschenrechtsorganisation und als Therapiezentrum für traumatisierte Flüchtlinge Mitglied des Internationalen Rehabilitationsrates zur Unterstützung von Folterüberlebenden IRCT. Seit Beginn der Unruhen in Syrien unterstützt die MFH die Kampagne „adopt a revolution“, die im Herbst 2011 angesichts der anhaltenden brutalen Verfolgung des friedlichen Aufstands gegen das Regime von Bashar Al-Assad von syrischen und deutschen AktivistInnen ins Leben gerufen wurde. mehr…

Am Montagabend dieser Woche hatte der Paritätische Wohlfahrtsverband zum „Blauen Heinrich“ ins Museum geladen. Dies ist der jährliche Empfang des Paritätischen. Höhepunkt des Abends war ein Vortrag von Götz Werner, dem Gründer der Drogeriemarktkette DM. Es hat was, wenn so ein Multimillionär die Oberbürgermeisterin anlächelt und öffentlich feststellt, dass sie Dummheiten verbreitet, wenn sie in ihrer Begrüßungsrede davon spricht, dass die „finanziellen Ressourcen“ schwieriger geworden seien und für die städtische Sozialabbaupolitik wirbt. Werner: „Wir waren noch nie so reich wie heute.“ Er machte deutlich, dass die öffentliche Armut, aber auch z.B. die Kinderarmut Ergebnis von politischem Wollen sind. Eine weitere an die OB gerichtete Provokation: „Wie stände Bochum heute da, wenn die Millionen Euro nicht als Subvention an Nokia sondern in Bochumer Kindergärten geflossen wären.“ Sein Thema war „Zukunftsinvestitionen“.  Um die Zukunft ging es auch am Mittwochabend. Die Bochumer occupy-Initiative und das Schauspielhaus hatten zu einer Diskussion eingeladen: „In welcher Gesellschaft wollen wir leben?“ mehr…

In einer Stellungnahme erklärt die Grüne Hochschulgruppe: »Wir möchten erklären, dass – entgegen öffentlicher Spekulationen – die Grüne Hochschulgruppe weder in sich gespalten ist noch vor einer Spaltung steht. Bisher ist die Grüne Hochschulgruppe noch in der Diskussionsphase und arbeitet unter Hochdruck an der für die Studierenden an der Ruhr-Universität besten Lösung. Die bisherige Unentschlossenheit bzgl. der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geht dabei quer durch die ganze Liste, egal, ob Mitglieder schon lange dabei sind oder nicht, ob Mitglieder in Funktionen innerhalb der Studierendenschaft sind oder nicht. Deswegen bitten wir noch um etwas Geduld und um eine Richtigstellung bzgl. einer heraufbeschworenen Spaltung zwischen der Internationalen Liste und anderen Teilen der Grünen Hochschulgruppe.«

Die Linke Liste schreibt auf ihrer Webseite: »Am Freitag haben sich 23 KandidatInnen der Grünen Hochschulgruppe (GHG) in einem offenen Brief an die gewählten SP-Mitglieder ihrer eigenen Liste gewandt. In dem Brief beklagen sie, dass die GHG auch drei Wochen nach der Wahlauszählung noch keine Koalitionsverhandlungen mit ihren bisherigen AStA-Partnerinnen Linke Liste und Schöner Wohnen in Bochum aufgenommen hat. Die Feststellung ist richtig, allerdings hat es zwischen den drei Koalitionslisten immerhin schon ein Sondierungstreffen gegeben. Das Gespräch ist aus Sicht der Linken Liste durchaus erfolgreich verlaufen. Jedenfalls sind keine plötzlichen Konflikte zwischen den bisher AStA-tragenden Listen aufgetaucht. Unserer Einschätzung nach spricht alles für eine Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit. mehr…

Angesichts der dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Lage in Griechenland fordert der DGB ein Umdenken und eine umfassende Investitions- und Modernisierungsoffensive. Die Sparorgien hätten bereits tiefe Spuren sozialer Verwerfungen hinterlassen. Jetzt fordert die Troika aus EU, IWF und EZB für weitere Finanzhilfen noch drastischere Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen sowie Entlassungen von 150.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Auch im Privatsektor werden Tarifverträge außer Kraft gesetzt. Das ist ein Frontalangriff auch gegen die Tarifautonomie in Deutschland,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Die wirtschaftliche und soziale Lage in Griechenland gleiche einem Pulverfass und dokumentiere zugleich das Versagen des Krisenmanagements unter der Federführung von Bundeskanzlerin Merkel und des französischen Präsidenten Sarkozy. mehr…

Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Sevim Dagdelen, erklärt anlässlich des heutigen Rücktritts von Christian Wulff vom Amt des Bundespräsidenten: „Ich begrüße den Rücktritt von Christian Wulff. Der Rücktritt war überfällig. Offenbar hat die SPD immer noch nichts gelernt, wenn sie nun den einst gescheiterten Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck wieder ins Spiel bringt. Gauck ist für Linke unwählbar. Er steht für eine unsoziale Politik mit seinem Lob für die sozialen Einschnitte und der Förderung nach einer Neuauflage der Agenda 2010 und der Hartz IV-Gesetzgebung. Gauck steht noch immer hinter dem zehnjährigen Afghanistan-Krieg. Jemand, der wie Gauck dem Rechtspopulisten Sarrazin bezüglich seiner rassistischen und diskriminierenden Aussagen zu Migrantinnen und Migranten ‚Mut‘ bescheinigt, disqualifiziert sich für Linke im Besonderen. mehr…

Die Bochumer Piraten sind davon überzeugt, „dass sich eine leistungs- und zukunftsfähige Schullandschaft in Bochum nur im Konsens mit allen Betroffenen, Eltern, Lehrern und Schülern, entwickeln lässt.“ „Das Betriebssystem von Politik muss sich ändern“, so Monika Pieper von den Bochumer Piraten. „Man muss die Menschen in die Entscheidungen mehr einbeziehen.“ Weiter heißt es in einer Pressemitteilung: »Immer neue Grundschulen auf eine Streichliste zu setzen, nach erbittertem Widerstand diese wieder von der Liste zu nehmen, um dann weitere oder dieselben Schulen wieder auf eine neue Liste zu setzen, ist für die Entwicklung des Schulstandortes Bochum nicht förderlich. mehr…

Sechs Stunden beriet gestern ein Jugendschöffengericht des Bochumer Amtsgericht über einen Überfall von vier jungen Männern, deren Familien aus Deutschland stammen auf drei junge Männer, deren Familien aus der Türkei stammen. Die Täter schlugen ihre Opfer teilweise krankenhausreif, riefen dabei „Heil Hitler“, zeigten den Hitlergruß, beschimpften die Opfer als Kanaken und lästerten über den Koran.  Zwei Zwillingsbrüder unter den Tätern standen zur Tatzeit unter Bewährungsvorbehalt und wiesen in ihren Vorstrafenregister 22 bzw 16 Eintragungen auf. Das Gericht attestierte den vier Rüpeln zur Überraschung der meisten ProzessbeobachterInnen, dass keine Fremdenfeindlichkeit zu der Tat geführt habe. Die Zwillinge erhielten eine Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung, sie müssen 150 Sozialstunden ableisten. Ein dritter geständiger Erwachsener erhielt eine Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung. Der angeklagte Jugendliche muss für drei Wochen in den Dauerarrest. Das Gericht begründete die milden Strafen damit, dass die Täter stark alkoholisiert gewesen seien. mehr…

Reinhard Wegener, langjähriger Mitarbeiter im Bahnhof Langendreer, stellt heute im überregionalen Mantel der Westfälischen Rundschau in einem Leserbrief die richtigen Fragen: Wieso muss in Griechenland den kleinen Leuten immer wieder Lohn, Rente und Mindestlohn gekürzt werden? Sind sie an der Krise schuld? Wieso können in Jahrzehnten erkämpfte Errungenschaften von Tarifrecht und Sozialstandards mit einem Federstrich beseitigt werden und Gemeineigentum zum Wohle der Besitzenden privatisiert werden? Hat die EU-Führung auch verlangt, dass Renditen und Gewinne ebenso drastisch auf ein Minimum gekürzt werden? Oder dient das ganze EU-Projekt doch nur zum Export des neoliberalen deutschen Agenda-Modells samt seines wichtigsten Grundsatzes: Umverteilung von unten nach oben? Und: wo bleibt eigentlich die Solidarität des DGB?

„Umweltschutz mit der Kamera“ nennt der Fotograf Markus Mauthe seine Multivisionsshow „Europas wilde Wälder“, die er am Dienstag, den 28. Februar um 20.00 Uhr auf Einladung von Greenpeace im Bahnhof Langendreer zeigen wird. In der Ankündigung heißt es: »Der Naturfotograf Mauthe streifte zunächst durch die Wälder und Urwälder Europas, um eindrucksvolle Aufnahmen zu machen. Diese stellte er für eine faszinierende Multivisionsshow zusammen, mit der er jetzt durch die Republik reist, um Menschen vom Erhalt der Natur zu begeistern. In zahlreichen Orten gibt es bereits viele treue Anhänger, die mit Spannung auf seine neue Show warten, denn es ist bereits die vierte Lichtbildshow, die in Zusammenarbeit mit der Umweltschutzorganisation Greenpeace entstanden ist.«

Am Samstag, den 25. Februar finden Protestkundgebungen und ein Autokorso von Ahaus über Duisburg nach Jülich statt. Hiermit soll auf den geplanten völlig überflüssigen Atomtransport vom Kernforschungszentrum Jülich, das neuerdings nur noch Forschungszentrum Jülich heißt,  in das Atommülllager Ahaus und auf die unhaltbaren Zustände in einer Atommüllverpackungsanlage neben einem Wohngebiet in Duisburg hingewiesen werden. Das Anti-Atom-Plenum Bochum und das Anti-Atomkraftbündnis Ruhrgebiet werden diese Aktionen durch eine Kundgebung mit Mahnwache auf drei Autobahnbrücken in Oberhausen unterstützen. Die Kundgebungen wurden heute beim Polizeipräsidium Bochum angemeldet. Dazu schreibt das Anti-Atom-Plenum: »Die Anmeldung erfolgte deswegen in Bochum, weil weder über die Internetseiten der Stadt Oberhausen noch über die der Polizei in NRW Kontaktdaten für Telefon, Fax, E-Mail und auch keine Postanschrift zu ermitteln war. mehr…

Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe hat gestern eine Übersicht über die Anzahl der erwerbsfähigen Hartz IV-Abhängigen und die davon als „arbeitslos“ Gezählten veröffentlicht. In Bochum gilt demnach von 14.000 Männern nur die Hälfte als arbeitslos, von ebenso vielen Frauen gar nur 43 %. Von den über 55-jährigen wird ein Drittel als „arbeitslos“ gezählt, von den unter 25-jährigen nur ein Viertel. Die Zahlen sind vom September 2011. Laut Studie gelten lediglich 26,7 Prozent (912.877) als langzeitarbeitslos im Sinne der amtlichen Statistik. Eine Unterbrechung der „Arbeitslosigkeit“, sei es auch nur kurz durch Krankheit oder Arbeitsverleih, lässt die „Arbeitslosigkeit“ wieder bei Null beginnen. Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe  meint dazu, das zeige „unter anderem, dass der Gestaltungsspielraum bei der „Produktion von Daten zur Arbeitslosigkeit“ (im Rechtskreis SGB II) auf Kreisebene nahezu „grenzenlos“ zu sein scheint.“ mehr…

Am 11. 11. vor dem Bochumer Schauspielhaus

Im Nachhinein sieht es aus, wie eine gekonnte Inszenierung: Am 11. 11. 2011 schützte eine Polizeikette das Schauspielhaus und seine BesucherInnen vor AktivistInnen der Bochumer Occupy-Initiative, die in der Pause von Shakespeares Was Ihr wollt einfach nur Flugblätter im Foyer verteilen wollten. Morgen startet eine Diskussionsreihe im Schauspielhaus gemeinsam mit der Occupy-Initiative. Die Medien finden das ganze offensichtlich spannend. Der Bochumer WAZ-Kulturchef Jürgen Boebers-Süßmann kündigt die Veranstaltung heute in einem halb-seitigen Artikel „Bewegung in der Gesellschaft“ an. Morgen kurz vor Veranstaltungsbeginn berichtet Regina Völz in der  WDR -Sendung Resonanzen über  „Occupy besetzt das Schauspielhaus Bochum“. Die Veranstaltung beginnt Morgen um 19.30 Uhr im Untergrund des Schauspielhauses. Der Eintritt ist frei.

Mit einer „open galery“ ist die Kunstsaison im Alsenwohnzimmer, Alsenstr. 27 eröffnet worden.  Bis zum 3. März sind hier Arbeiten von Imke Oelbermann, Aenne Panneborg, Dilek Bulut und Dietmar Schütz-Herbig zu sehen.  Die Wohnzimmer-Verantwortlichen schreiben:  »Das Alsenwohnzimmer bietet Künstlerinnen und Künstlern der Alsenstraße und Umgebung die Gelegenheit, ihre Werke in der Nachbarschaft zu präsentieren. Der offenen Einladung sind vier KünstlerInnen aus der unmittelbaren Nachbarschaft gefolgt. Die aktuelle Ausstellung bietet einen kleinen Einblick in die künstlerische Vielfalt, die in unserem Viertel anzutreffen ist: mehr…