Archiv für den Monat: August 2012


Sonntag 26.08.12, 14:29 Uhr

Antifa-Camp im ganzen Ruhrgebiet 1

Das in Dortmund geplante Antifa-Camp ist immer noch verboten. In einer Stellungnahme der OrganisatorInnen heißt es: »Seit Freitagabend, den 24.08., starten die Aktionen rund ums Antifacamp vom AZ Mülheim aus – 30 Fahrtminuten von Dortmund entfernt. Die Stadt Dortmund hatte am Donnerstagnachmittag kurzfristig dem Antifacamp die vorab zugesicherte Genehmigung entzogen, im Tremoniapark zwischen Dorstfeld und dem Kreuzviertel zehn Tage lang zu campen. Begeistert sind von dieser Verweigerungshaltung gegenüber einer breit unterstützten Idee weder die Camporga noch die angereisten Campenden, die jetzt die ersten beiden Nächte im AZ Mülheim verbracht haben. Dennoch ist der Wille zum Aktionismus nicht getrübt – das Programm findet größtenteils wie geplant statt. Aktuelle Änderungen zu Ort und Zeit finden sich stets aktualisiert auf der Homepage. mehr…


Samstag 25.08.12, 09:10 Uhr
Die VVN - BdA organisiert eine Veranstaltungsreihe:

Erinnerung an die Machtübergabe

Mit einem umfangreichen Aktions- und Veranstaltungsprogramm tritt die VVN-Bund der Antifaschisten nach den Sommerferien an die Bochumer und Wattenscheider Öffentlichkeit. In einer Mitteilung heißt es: »Im Mittelpunkt steht dabei die Beschäftigung mit dem bevorstehenden 80. Jahrestag der Errichtung der Nazi-Diktatur. Die VVN-Bund der Antifaschisten will an die Vorgeschichte und die Hintergründe des 30. Januar 1933 erinnern, als der monarchistische Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannte. Vorangegangen war die Entscheidung des Großkapitals für die Übergabe der Regierungsmacht an die NSDAP und ihre Koalitionspartner. Im Rückblick erscheinen diese Umstände oftmals als einmalig und unwiederholbar. Sind sie es wirklich? Seit dem Ausbruch der neuen Wirtschaftskrise 2007 ff stellt sich erneut die Frage nach dem Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie. Ob sie auf Dauer miteinander vereinbar sind, ist nicht ausgemacht. Auch aus diesem Grund hat die Rückbesinnung auf den 30. Januar 1933 über die Gefahr des Neofaschismus hinaus auch eine aktuelle Bedeutung.
Das Programm der VVN-Bund der Antifaschisten in der Übersicht: mehr…


Freitag 24.08.12, 20:35 Uhr

Eindrucksvolle Polizei-Schau in Dortmund

In einer perfekt inszenierten Show hat die Dortmunder Polizei heute demonstriert, wie gefährlich und potentiell kriminell TeilnehmerInnen eines Antifa-Camps sein können. Mit mehr als 70 Fahrzeugen unter dem donnernden Lärm eines Polizeihubschraubers und begleitet von reichlich uniformierten KomparsInnen  zog die Polizeischau heute durch die Dortmunder Innenstadt. Mit insgesamt sechs Polizei-Kameras wurde das Event gefilmt. Begleitet wurde das ganze von etwa 200 freundlichen Menschen, die gegen das Verbot des Antifa-Camps in Dortmund protestierten. In Sprechchören protestierten sie gegen Nazis, die Polizei (Wo wart ihr in Rostock?) und die in Dortmund regierenden Sozialdemokraten (Wer hat uns verraten?). Unter dem Eindruck, dass Stadt und Polizei dieses Schauspiel evtl. eine Woche lang durchexerzieren wollen, kommentierte ein alter erfahrener Beobachter einer solchen Auseinandersetzung das Verhalten der Staatsmacht: „Das ist dümmer als die Polizei erlaubt.“


Freitag 24.08.12, 20:32 Uhr
Bürgerbegehren „Musikzentrum“ vermeldet:

25 % der erforderlichen Unterschriften

„Keine Frage, wenn die Bürger sich in diesem Maß engagieren, haben wir bis Ende Oktober die erforderlichen 12.800 Unterschriften zusammen,“ vermeldet Gregor Sommer aus dem Sprecherrat des Bürgerbegehrens. Weiter heißt es in der Pressemeldung der Initiative: »Über 3.200 plausible Unterschriften liegen bereits vor. Viele Bürger, Geschäfte und Einrichtungen sammeln fleißig Unterschriften bei Verwandten , Nachbarn, Freunden, Kollegen und Bekannten. Da kommen nochmal hunderte zusammen, die noch nicht gezählt werden konnten. Und es werden immer mehr Sammler. „Wir streben an bis Ende Oktober 14-15.000 Unterschriften zu sammeln“ so Gregor Sommer weiter. mehr…


Freitag 24.08.12, 11:53 Uhr
Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) fragt:

„Hat die Stadt sich den European Energy Award mit falschen Angaben erschlichen?“

Der AkU schreibt: »2009 hat die Stadt Bochum den European Energy Award (EEA) in Gold erhalten. Diese Auszeichnung wird europaweit für kommunale Energiesparmaßnahmen vergeben. In Deutschland haben den EEA bis heute 230 Städte und 26 Kreise erhalten, davon 18 in Gold. 2009 waren dies nur Münster, Wiernsheim und Bochum. Bochum hat nach Prüfung durch einen externen Auditor also mehr Klimaschutz- und Energiesparmaßnahmen umgesetzt als die meisten anderen Städte, die eine Bewerbung eingereicht haben. mehr…


Donnerstag 23.08.12, 22:15 Uhr

Antifa-Camp: Jetzt erst recht!

Ungewöhnliche Ereignisse können dazu führen, dass bo-alternativ seine lokale Beschränktheit aufgibt. In einer medial professionell inszenierten Aktion haben das NRW-Innenministerium und die Stadt Dortmund heute gleichzeitig mehrere Nazi-Organisationen und das Antifa-Camp in Dortmund verboten. Die Nazi-Organisationen werden sich unter neuen Namen zusammenfinden, während das Antifa-Camp erst einmal verboten bleibt. Am morgigen Freitag findet um 10.00 Uhr auf dem Friedensplatz in Dortmund ein Treffen des Antifa-Camps unter dem Motto statt: Jetzt erst recht! In einer Erklärung heißt es: »Auch wenn die Stadt ihr Angebot für den Tremoniapark in letzter Minute zurückgenommen hat und damit faktisch versucht, das Antifacamp zu verhindern, halten wir weiterhin an unseren Plänen fest. Wir werden in den nächsten zehn Tagen in Dortmund aktiv sein und uns gegen Neonazis, Rassismus, Militarismus und soziale Ausgrenzung engagieren. Wir werden aber auch die Stadt Dortmund mit den Konsequenzen ihrer Blockadehaltung konfrontieren und klarstellen, dass Antifaschismus mehr ist als einmal im Jahr ein Straßenfest gegen rechts zu organisieren. Die Stadt hat sich mit ihrer heutigen Erklärung zum Camp den Forderungen der Neonazis gebeugt, das Antifacamp nicht stattfinden zu lassen. Was hilft ein Verbot rechter Organisationen, wenn nicht über die Wurzeln von rechter Gewalt, nämlich rassistische und nationalistische Einstellungen in der Gesellschaft, geredet werden kann, wenn Versammlungen, die mehr wollen als eine Bekämpfung der Symptome, verhindert werden? mehr…


Donnerstag 23.08.12, 22:01 Uhr

Apfel und 18 weitere Nazis 1

Der NPD-Bundesvorsitzende Apfel, der NPD-Landesvorsitzende und der NPD-Kreisvorsitzende haben heute auf einer Großkundgebung der NPD auf dem Husemannplatz 16 weitere Nazis als ZuhörerInnen mobilisiert.  Alle 19 machten einen sehr verbiesterten Eindruck. Mehr als 200 fröhliche GegendemonstrantInnen sorgten mit vielen Trillerpfeifen und ähnlich wirksamen Schallerzeugern dafür, dass niemand die Reden verstehen konnte. Mit vielen Transparenten wurde auch dafür gesorgt, dass den PassantInnen auf der Kortumstraße der Anblick der Nazis erspart blieb.


Donnerstag 23.08.12, 15:29 Uhr

Kein Platz für Nazis und Rechtspopulisten

Anlässlich der für den heutigen Donnerstag geplanten Demo der NPD unter dem Motto „Sicherheit statt Islamisierung – Keine Salafistenmoschee in Bochum!“ schreibt Amid Rabieh vom Kreisvorstand der Linken in Bochum: „Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, gegen die rechtspopulistische Hetze der NPD Widerstand zu leisten. Die NPD versucht eine kleine, von der überwältigenden Mehrheit der Muslime abgelehnte Auslegung des Islam zu instrumentalisieren, um für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben. Hier soll versucht werden mit rechtspopulistischen Methoden gegen Minderheiten Stimmung zu machen, um eine Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Zum Charakter des Ruhrgebietes gehören aber die Vielfalt und Toleranz seiner Bewohnerinnen und Bewohner. Deshalb sollten wir den Nazis heute in Bochum zeigen: Für Eure menschenfeindliche Hetze ist hier kein Platz! Nicht in Bochum– nirgendwo!“


Donnerstag 23.08.12, 12:41 Uhr

Bochum ist kein Ort…..

Sevim Dagdelen, Bochumer MdB der Linkspartei, schreibt: „Am heutigen Donnerstag will die NPD unter dem Motto „Sicherheit statt Islamisierung – Keine Salafistenmoschee in Bochum!“ von 18 bis 20 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz in Bochum abhalten.  Ich rufe alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, sich an den dort geplanten Gegenaktionen zu beteiligen und deutlich zu machen, dass es in unserer Stadt keinen Platz für Nazis gibt. Auch wenn es sich bei der salafistischen Bewegung um eine rückwärtsgewandte Auslegung des Islam handelt, die von den meisten Muslimen in Deutschland nicht geteilt wird, müssen wir als Demokratinnen und Demokraten eindeutig Stellung gegen die rassistischen und fremdenfeindlichen Parolen der NPD nehmen. Bochum ist kein Ort für rechtspopulistische Hetze und Rassismus!“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.


Donnerstag 23.08.12, 12:36 Uhr
Lichtenhagen mahnt:

Nazis entschlossen entgegentreten

Die Soziale Liste Bochum erinnert in einer aktuellen Pressemitteilung an die Krawalltage, Ausschreitungen und Brandanschläge gegenüber AsylbewerberInnen und vietnamesische VertragsarbeiterInnen und ihren Familienangehörigen in Rostock-Lichtenhagen vor genau 20 Jahren: „Die Gewaltexzesse und das weitgehende Scheitern der juristischen Aufarbeitung, gepaart mit der weitgehenden Verharmlosung der Gefahren des vielfältigen Neonazismus (siehe NSU-Morde und Wirken der NPD etc.), werfen ein bezeichnendes Licht auf die politischen Zustände in Deutschland. Vor diesem Hintergrund ist es eine besondere Provokation, dass die NPD erneut auf dem Platz eine Demonstration durchführen kann, der nach dem von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Fritz Husemann benannt ist. Die Soziale Liste unterstützt die Aktionen, die aus Anlass der Exzesse vor 20 Jahren durchgeführt werden (Info: Lichtenhagen.blogsport.de). In Bochum ist dies am besten möglich, indem der Hetze von Gruppen wie NPD, pro NRW etc. entgegengetreten wird.“


Mittwoch 22.08.12, 21:48 Uhr

Breiter Protest gegen Nazi-Demo 1

In einer ungewöhnlich ausführlichen Stellungnahme hat die Oberbürgermeisterin auf die morgige Nazi-Demo reagiert und erklärt: „Es ist aufs Schärfste zu verurteilen, dass nun rechtspopulistisch versucht wird, auf dem Rücken von Bürgerinnen und Bürgern, die dem islamischen Glauben angehören, Stimmung für eine Ausgrenzung zu machen. Dem müssen wir als Demokraten entschieden entgegen treten. Ich begrüße daher jeden friedfertigen und zivilen Protest gegen rechtspopulistische Stimmungsmache.“ Die SPD mobilisiert zu Protesten und schreibt auf ihrer Webseite: „Deshalb rufen wir gemeinsam mit dem Bochumer Bündnis gegen Rechts alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an der Gegendemonstration am Donnerstag, 23.08.12 um 18.00 Uhr in möglichst großer Zahl teilzunehmen.“


Mittwoch 22.08.12, 16:52 Uhr
Erinnern: 20 Jahre Rostock-Lichtenhagen

Rassistische Kontinuitäten 1

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts, ver.di, die Amnesty International Hochschulgruppe und der Jugendring laden am Mittwoch den 29. August um 19.00 Uhr  im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 ein, um an die rassistischen Übergriffe vor 20 Jahren in Rostock-Lichtenhagen zu erinnern.“Im August 1992 zeigen hässliche Deutsche, wozu sie fähig sind: In Rostock-Lichtenhagen wüten mehrere tausend Anwohner tagelang vor der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber und einem Wohnheim für ehemalige vietnamesische Vertragsarbeiter. Von lautem Jubel begleitet fliegen Steine und Brandsätze in die Wohnungen, aufgehetzte Bürger grölen rassistische Parolen. Das es keine Toten gibt, grenzt an ein Wunder“ (taz, 13.08.12). Die menschenverachtenden Übergriffe in Rostock führten nicht etwa zu einer notwendigen Solidarisierung mit den Flüchtlingen, sondern zur faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl in Deutschland. Als Referenten stehen Volker Maria Hügel (Vorstandsmitglied von „Pro-Asyl“, Flüchtlingsrat NRW) und Jan Raabe (Autor des Buches „Rechtsrock“ ) zur Verfügung. ZeitzeugInnen berichten über die nicht weniger dramatischen Zustände in Bochum und Umgebung.


Dienstag 21.08.12, 20:03 Uhr
update: Nazi-Demonstration am Donnerstag um 18.00 Uhr auf dem Husemannplatz

Nazis und Salafisten

Die NPD hat für kommenden Donnerstag, den 23. August um 18.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz angemeldet. Als Terrorismusexperten wollen sie gegen die Salafisten demonstrieren. Sie wollen die von den Medien hochgekochte Stimmung gegen die Aktivitäten eines vermutlichen Leibwächters von Bin Laden nutzen, um ihre rassistische Hetze zu platzieren. Auf den Webseiten der NPD wird bisher nicht für die Aktion geworben. Innerhalb unterschiedlicher Antifa-Zusammenhänge wird zu Gegenaktivitäten mobilisiert.


Dienstag 21.08.12, 16:02 Uhr
DGB: Ein Drittel in Bochum rutscht nach Jobverlust direkt in Hartz IV

Armenfürsorge trotz Beitragszahlung 1

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Trotz Beitragszahlung haben viele Beschäftigte bei Jobverlust keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. In Bochum sind in 2011 ein Drittel der sozialversichert Beschäftigten nach Verlust ihres Arbeitsplatzes direkt ins Hartz IV-System gerutscht. Besonders kritisch ist die Situation im Gastgewerbe und der Leiharbeit. Der DGB fordert daher einen besseren Schutz kurzfristig Beschäftigter in der Arbeitslosenversicherung.
Beschäftigte, die ihren Job verlieren, sind bereits bei Eintritt der Arbeitslosigkeit in Bochum weit stärker auf Hartz IV angewiesen als im Bundesschnitt. 3.497 Beschäftigte, die nach einer sozialversicherten Tätigkeit arbeitslos wurden, sind direkt ins Hartz IV-System gerutscht. Dies waren 32,1 % aller Arbeitskräfte, die in 2011 neu arbeitslos wurden gegenüber einem Viertel im Bundesschnitt. mehr…


Montag 20.08.12, 18:37 Uhr

umFAIRteilen! 3

Der Sozialverband Deutschland Bochum-Hattingen (SoVD) macht am Freitag, den  24. August von 11:00 Uhr – 16:00 Uhr einen Aktionsstand vor dem Kaufhaus C&A in Bochum. Motto der Veranstaltung: Um-fair-teilung – Reichtum besteuern. Es kommt was in Bewegung in Bochum. Der SoVD macht sich für eine gerechtere Gesellschaft stark. Diese Aktion mobilisiert für die Kampagne umFAIRteilen, die mit Großdemonstrationen u.a. in Bochum am 29.  September dafür eintritt, dass es in Deutschland wieder eine Vermögenssteuer gibt und mit einer Vermögensabgabe ein klein wenig mehr Verteilungsgerechtigkeit in unserer Gesellschaft hergestellt wird. Das Bündnis zur Vorbereitung der ruhrgebietsweiten Demo in Bochum trifft sich am Dienstag, 28. August um 18.00 Uhr bei ver.di, Universitätstr. 79.


Montag 20.08.12, 18:07 Uhr

Durchblicke open air

Mit dem Kurzfilmprogramm von durchblicke, zusammengestellt von blicke.filmfestival des ruhrgebiets endet diesen Samstag ab 21,.30 Uhr das endstation.open air kino.  Seit zwanzig Jahren zeigen Profis und Amateure auf dem einzigen Filmfestival mit Ruhrgebiets-Schwerpunkt ihre Sicht auf das Revier. Am Samstag zeigt der Bochumer Filmemacher Henning Marquaß mit seiner Komödie Bochumer Jungen, was neue Rhythmen aus einem angestaubten Fanfarenchor machen können. Holger Mohaupts hat für seinen Kurzdokumentarfilm Unten Links seine Mutter in Duisburg besucht und erzählt über die Beobachtung ihres Alltags ein Stück authentische Ruhrgebietsgeschichte. Industriegebiet heißt die Ode der Mülheimer Hip-Hop-Gruppe TBS-Mob an das Ruhrgebiet, für die Ralf Henze, Anil Altinyay und Martin Wallbaum ein Musikvideo gedreht haben. Wer spätestens dann im Hinterhof des Kinos tanzen möchte, wird mit Christina von Greves hypnotisierendem Video Xaxapoya die beste Gelegenheit dazu haben.


Sonntag 19.08.12, 11:32 Uhr

2. Libertäre Medienmesse

Vom 24. bis 26. August 2012 werden libertäre Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm auf der 2. Libertären Medienmesse im Bahnhof Langendreer vorstellen. In der Ankündigung heißt es: »Drei Tage Messe, Projektvorstellungen, Lesungen, Kultur, Veranstaltungen, Infos, Leute treffen und Pläne schmieden für eine Welt jenseits von Krise und Ausbeutung.
Parallel zum und in Anschluß an den Messebetrieb finden in verschiedenen Räumlichkeiten eine Vielzahl von Veranstaltung im Rahmen der libertären Medienmesse statt. AutorInnen werden ihre Bücher vorstellen, Projekte ihre Arbeit zeigen, erläutern und diskutieren. In Zusammenarbeit mit der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft „Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union“ (FAU) wollen wir außerdem über die zunehmend prekären Arbeitsbedingungen von (nicht nur) Medien-ArbeiterInnen sprechen.« Das Veranstaltungsprogramm.


Samstag 18.08.12, 08:13 Uhr
Elli Spirelli und Bruder Spaghettus kommen ins Soziale Zentrum

Wo ist die einzig wahre Nudelkirche?

Wer auf den aktuellen „Predigtplan“ der Bochumer ev. Johanneskirche schaut, staunt nicht schlecht: Am 2. 9. wird hier ein Nudelgottesdienst zelebriert. „Nudelgottesdienste“ oder auch „Nudelmessen“ sind eigentlich köstliche Veranstaltungen, bei denen dem Fliegenden Spaghettimonster gehuldigt wird. Das Fliegende Spaghettimonster ist die Gottheit einer im Juni 2005 vom US-amerikanischen Physiker Bobby Henderson begründeten Religionsparodie. Ihre Glaubenslehre beabsichtigt eine reductio ad absurdum der herrschenden Religionslehren. Anlass zur Religionsstiftung waren insbesondere  Aktivitäten der Kreationisten in den USA, die z. B. an Stelle der Evolutionslehre im Biologieunterricht die Schöpfungsgeschichte des Christentums zum Lehrinhalt machen wollen. Eine echte Nudelmesse findet am Donnerstag, den 13. September um 19.30 Uhr auf Einladung der Initiative „Religionsfrei im Revier“ mit Elli Spirelli und Bruder Spaghettus im Sozialen Zentrum statt.  Sie bieten dabei das volle Messeprogramm an mit  „Lobpreisung der Reliquien, Glaubensbekenntnis, MonsterUnser und ein Abendmahl mit Nudeln von Seinen nudligen Anhängseln und Bier von Seinem Biervulkan“.


Freitag 17.08.12, 13:18 Uhr
Linksfraktion: Geschönte Darstellung der Stadtwerke beim STEAG Kauf

Umbauperspektiven der STEAG?

Die Linksfraktion Bochum hat gemeinsam mit anderen linken Ratsfraktionen eine Studie zu den Perspektiven der STEAG beauftragt. „Die Studie macht deutlich, dass rückblickend die Grundlagen der Kaufentscheidung problematischer waren, als es von den Stadtwerken dargestellt worden ist“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg. In einer Pressemitteilung der Fraktion heißt es weiter: Zwar übersteigt die Rentabilität des STEAG-Konzerns abgesehen von der Abschreibung für Walsum 10 bisher deutlich den Zins- und Tilgungssatz der aufgenommenen Kredite der beteiligten Kommunen. Ob diese Strategie mittel- und langfristig weiter aufgehen wird, ist allerdings fraglicher, als es die Marktanalysen der Stadtwerke vor zwei Jahren prognostiziert haben. Zu einem großen Teil liegt das an den ungelösten und von der Bundesregierung verschleppten Problemen der Energiewende. So erscheint derzeit der ursprünglich geplante Neubau von umweltfreundlicheren Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerken (GuD) wirtschaftlich nicht sinnvoll, da sie sich unter den derzeitigen politisch gesetzten schlechten Rahmenbedingungen nicht verlässlich rechnen würden. mehr…


Freitag 17.08.12, 12:52 Uhr

Der DGB gibt Tipps für Auszubildende

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Für die ersten Jugendlichen hat es schon am 1. August angefangen, für den Großteil beginnt es in wenigen Wochen: das neue Ausbildungsjahr. In Bochum werden in diesem Jahr über 3.000 junge Menschen eine Ausbildung beginnen. Für die Jugendliche ist es ein neuer Lebensabschnitt mit ganz neuen Herausforderungen. Um den Einstieg in die Ausbildung zu erleichtern, bietet die DGB-Jugend den Service „Dr. Azubi“ an. Unter www.dr-azubi.de finden Auszubildende alles, was sie über ihre Rechte und Pflichten in der Ausbildung wissen müssen wie z.B.: Was gilt es beim Abschluss des Ausbildungsvertrages zu beachten? Müssen Azubis Überstunden machen? Wann kann ich meinen Urlaub nehmen? Was soll ich machen, wenn ich nur putzen muss, aber nichts lerne? Kann ich meinen Ausbildungsplatz auch wechseln? mehr…