Archiv für den Monat: August 2012


Montag 27.08.12, 14:17 Uhr

Linkspartei unterstützt Pott-Bündnis

Der Bochumer Kreisverband der Linkspartei unterstützt das Bündnis „Pott-umfairteilen“, um die geplante Demonstration am 29.09. in Bochum zu einem großen Erfolg zu machen, und hat den Bündnisaufruf als Unterstützer unterschrieben. In einer Pressemitteilung heißt es: „Ein großes Transparent im Schaufenster des Bochumer Kreisverband-Büros an der Universitätsstraße macht seit letzter Woche auf das Bündnis und die geplante Demonstration aufmerksam. Es werden Infostände der Linken in der Bochumer Innenstadt, in Wattenscheid sowie in weiteren Stadtteilen stattfinden. Am Samstag, 08.09. wird zusätzlich eine kleine szenische Einlage zu dem Thema „umFAIRteilen“ in der Fußgängerzone dargeboten werden. Am Dienstag, 18.09. ist um 19.00 Uhr eine öffentliche Diskussions- und Mobilisierungsveranstaltung „Reichtum ist teilbar – europaweit!“ mit der Bochumer MdB Sevim Dagdelen geplant. mehr…


Montag 27.08.12, 13:48 Uhr
Soziales Zentrum:

Solidarität mit dem Antifa-Camp

Das Soziale Zentrum in Bochum bietet dem Dortmunder Antifa-Camp an, in den nächsten Tagen die Räume des Sozialen Zentrums zu nutzen und schreibt: »Wir finden es empörend, wie Stadt und Polizei in Dortmund mit dem geplanten Antifa-Camp umgehen. Jahrelang sind die Nazi-Aktivitäten in Dortmund verharmlost worden. Selbst mehrere von Nazis begangene Morde  haben nicht dazu geführt, dass die offiziell Verantwortlichen in Dortmund bereit waren, das Nazi-Problem entschieden anzugehen. Mit dem Wechsel in der Führung des Polizeipräsidiums hat sich erfreulicherweise verbal einiges geändert: Dortmund gesteht ein, ein Nazi-Problem zu haben. Die Verbote, mit dem jetzt das bundesweite Antifa-Camp und seine Veranstaltungen kriminalisiert werden, machen aber deutlich, wie oberflächlich und unglaubwürdig die offiziellen Bekundungen in Dortmund sind, ernsthaft gegen die Nazistrukturen vorzugehen. Bei jedem wichtigen Konflikt mit den Nazis stellt sich die Polizei immer noch auf die falsche Seite. Das Soziale Zentrum wird das Antifa-Camp weiterhin mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln unterstützen. Wir wollen dazu beitragen, dass in dieser Woche die Entschlossenheit wächst, den Nazi-Aufmarsch am nächsten Samstag in Dortmund zu verhindern.«


Sonntag 26.08.12, 17:06 Uhr
Das Bochumer Friedensplenum lädt ein:

Aktion zum Antikriegstag 1

Das Bochumer Friedensplenum schreibt: »Am 1. September ist Anti-Kriegstag. Viele von uns werden dann bedauerlicherweise in Dortmund sein, weil das Versagen von Politik und Polizei dazu geführt hat, dass ausgerechnet an diesem Datum einer der größten und widerlichsten Naziaufmärsche in Deutschland versucht wird. Mit vielen anderen werden wir versuchen, uns dem erfolgreich in den Weg zu stellen. Unsere traditionelle Aktion zum Anti-Kriegstag in Bochum haben wir deshalb um einen Tag vorverlegt auf Freitag, den 31. August. Wir treffen uns um 15 Uhr am Glascafé am Husemannplatz.  Wir haben andere Organisationen eingeladen, bei der Aktion mitzumachen. Das Friedensplenum wird insbesondere auf die Rüstungsexporte der deutschen Waffenschmieden aufmerksam machen. Die Textfassung unseres Flugblattes ist auf der Rückseite. Die Bochumer Occupy-Initiative will z. B. das unsägliche Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das jetzt den militärischen Einsatz der Bundeswehr im Inneren erlaubt, zum Thema machen.« Der Brief des Friedensplenum mit dem Text des Flugblattes.


Sonntag 26.08.12, 14:29 Uhr

Antifa-Camp im ganzen Ruhrgebiet 1

Das in Dortmund geplante Antifa-Camp ist immer noch verboten. In einer Stellungnahme der OrganisatorInnen heißt es: »Seit Freitagabend, den 24.08., starten die Aktionen rund ums Antifacamp vom AZ Mülheim aus – 30 Fahrtminuten von Dortmund entfernt. Die Stadt Dortmund hatte am Donnerstagnachmittag kurzfristig dem Antifacamp die vorab zugesicherte Genehmigung entzogen, im Tremoniapark zwischen Dorstfeld und dem Kreuzviertel zehn Tage lang zu campen. Begeistert sind von dieser Verweigerungshaltung gegenüber einer breit unterstützten Idee weder die Camporga noch die angereisten Campenden, die jetzt die ersten beiden Nächte im AZ Mülheim verbracht haben. Dennoch ist der Wille zum Aktionismus nicht getrübt – das Programm findet größtenteils wie geplant statt. Aktuelle Änderungen zu Ort und Zeit finden sich stets aktualisiert auf der Homepage. mehr…


Samstag 25.08.12, 09:10 Uhr
Die VVN - BdA organisiert eine Veranstaltungsreihe:

Erinnerung an die Machtübergabe

Mit einem umfangreichen Aktions- und Veranstaltungsprogramm tritt die VVN-Bund der Antifaschisten nach den Sommerferien an die Bochumer und Wattenscheider Öffentlichkeit. In einer Mitteilung heißt es: »Im Mittelpunkt steht dabei die Beschäftigung mit dem bevorstehenden 80. Jahrestag der Errichtung der Nazi-Diktatur. Die VVN-Bund der Antifaschisten will an die Vorgeschichte und die Hintergründe des 30. Januar 1933 erinnern, als der monarchistische Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannte. Vorangegangen war die Entscheidung des Großkapitals für die Übergabe der Regierungsmacht an die NSDAP und ihre Koalitionspartner. Im Rückblick erscheinen diese Umstände oftmals als einmalig und unwiederholbar. Sind sie es wirklich? Seit dem Ausbruch der neuen Wirtschaftskrise 2007 ff stellt sich erneut die Frage nach dem Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie. Ob sie auf Dauer miteinander vereinbar sind, ist nicht ausgemacht. Auch aus diesem Grund hat die Rückbesinnung auf den 30. Januar 1933 über die Gefahr des Neofaschismus hinaus auch eine aktuelle Bedeutung.
Das Programm der VVN-Bund der Antifaschisten in der Übersicht: mehr…


Freitag 24.08.12, 20:35 Uhr

Eindrucksvolle Polizei-Schau in Dortmund

In einer perfekt inszenierten Show hat die Dortmunder Polizei heute demonstriert, wie gefährlich und potentiell kriminell TeilnehmerInnen eines Antifa-Camps sein können. Mit mehr als 70 Fahrzeugen unter dem donnernden Lärm eines Polizeihubschraubers und begleitet von reichlich uniformierten KomparsInnen  zog die Polizeischau heute durch die Dortmunder Innenstadt. Mit insgesamt sechs Polizei-Kameras wurde das Event gefilmt. Begleitet wurde das ganze von etwa 200 freundlichen Menschen, die gegen das Verbot des Antifa-Camps in Dortmund protestierten. In Sprechchören protestierten sie gegen Nazis, die Polizei (Wo wart ihr in Rostock?) und die in Dortmund regierenden Sozialdemokraten (Wer hat uns verraten?). Unter dem Eindruck, dass Stadt und Polizei dieses Schauspiel evtl. eine Woche lang durchexerzieren wollen, kommentierte ein alter erfahrener Beobachter einer solchen Auseinandersetzung das Verhalten der Staatsmacht: „Das ist dümmer als die Polizei erlaubt.“


Freitag 24.08.12, 20:32 Uhr
Bürgerbegehren „Musikzentrum“ vermeldet:

25 % der erforderlichen Unterschriften

„Keine Frage, wenn die Bürger sich in diesem Maß engagieren, haben wir bis Ende Oktober die erforderlichen 12.800 Unterschriften zusammen,“ vermeldet Gregor Sommer aus dem Sprecherrat des Bürgerbegehrens. Weiter heißt es in der Pressemeldung der Initiative: »Über 3.200 plausible Unterschriften liegen bereits vor. Viele Bürger, Geschäfte und Einrichtungen sammeln fleißig Unterschriften bei Verwandten , Nachbarn, Freunden, Kollegen und Bekannten. Da kommen nochmal hunderte zusammen, die noch nicht gezählt werden konnten. Und es werden immer mehr Sammler. „Wir streben an bis Ende Oktober 14-15.000 Unterschriften zu sammeln“ so Gregor Sommer weiter. mehr…


Freitag 24.08.12, 11:53 Uhr
Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) fragt:

„Hat die Stadt sich den European Energy Award mit falschen Angaben erschlichen?“

Der AkU schreibt: »2009 hat die Stadt Bochum den European Energy Award (EEA) in Gold erhalten. Diese Auszeichnung wird europaweit für kommunale Energiesparmaßnahmen vergeben. In Deutschland haben den EEA bis heute 230 Städte und 26 Kreise erhalten, davon 18 in Gold. 2009 waren dies nur Münster, Wiernsheim und Bochum. Bochum hat nach Prüfung durch einen externen Auditor also mehr Klimaschutz- und Energiesparmaßnahmen umgesetzt als die meisten anderen Städte, die eine Bewerbung eingereicht haben. mehr…


Donnerstag 23.08.12, 22:15 Uhr

Antifa-Camp: Jetzt erst recht!

Ungewöhnliche Ereignisse können dazu führen, dass bo-alternativ seine lokale Beschränktheit aufgibt. In einer medial professionell inszenierten Aktion haben das NRW-Innenministerium und die Stadt Dortmund heute gleichzeitig mehrere Nazi-Organisationen und das Antifa-Camp in Dortmund verboten. Die Nazi-Organisationen werden sich unter neuen Namen zusammenfinden, während das Antifa-Camp erst einmal verboten bleibt. Am morgigen Freitag findet um 10.00 Uhr auf dem Friedensplatz in Dortmund ein Treffen des Antifa-Camps unter dem Motto statt: Jetzt erst recht! In einer Erklärung heißt es: »Auch wenn die Stadt ihr Angebot für den Tremoniapark in letzter Minute zurückgenommen hat und damit faktisch versucht, das Antifacamp zu verhindern, halten wir weiterhin an unseren Plänen fest. Wir werden in den nächsten zehn Tagen in Dortmund aktiv sein und uns gegen Neonazis, Rassismus, Militarismus und soziale Ausgrenzung engagieren. Wir werden aber auch die Stadt Dortmund mit den Konsequenzen ihrer Blockadehaltung konfrontieren und klarstellen, dass Antifaschismus mehr ist als einmal im Jahr ein Straßenfest gegen rechts zu organisieren. Die Stadt hat sich mit ihrer heutigen Erklärung zum Camp den Forderungen der Neonazis gebeugt, das Antifacamp nicht stattfinden zu lassen. Was hilft ein Verbot rechter Organisationen, wenn nicht über die Wurzeln von rechter Gewalt, nämlich rassistische und nationalistische Einstellungen in der Gesellschaft, geredet werden kann, wenn Versammlungen, die mehr wollen als eine Bekämpfung der Symptome, verhindert werden? mehr…


Donnerstag 23.08.12, 22:01 Uhr

Apfel und 18 weitere Nazis 1

Der NPD-Bundesvorsitzende Apfel, der NPD-Landesvorsitzende und der NPD-Kreisvorsitzende haben heute auf einer Großkundgebung der NPD auf dem Husemannplatz 16 weitere Nazis als ZuhörerInnen mobilisiert.  Alle 19 machten einen sehr verbiesterten Eindruck. Mehr als 200 fröhliche GegendemonstrantInnen sorgten mit vielen Trillerpfeifen und ähnlich wirksamen Schallerzeugern dafür, dass niemand die Reden verstehen konnte. Mit vielen Transparenten wurde auch dafür gesorgt, dass den PassantInnen auf der Kortumstraße der Anblick der Nazis erspart blieb.


Donnerstag 23.08.12, 15:29 Uhr

Kein Platz für Nazis und Rechtspopulisten

Anlässlich der für den heutigen Donnerstag geplanten Demo der NPD unter dem Motto „Sicherheit statt Islamisierung – Keine Salafistenmoschee in Bochum!“ schreibt Amid Rabieh vom Kreisvorstand der Linken in Bochum: „Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, gegen die rechtspopulistische Hetze der NPD Widerstand zu leisten. Die NPD versucht eine kleine, von der überwältigenden Mehrheit der Muslime abgelehnte Auslegung des Islam zu instrumentalisieren, um für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben. Hier soll versucht werden mit rechtspopulistischen Methoden gegen Minderheiten Stimmung zu machen, um eine Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Zum Charakter des Ruhrgebietes gehören aber die Vielfalt und Toleranz seiner Bewohnerinnen und Bewohner. Deshalb sollten wir den Nazis heute in Bochum zeigen: Für Eure menschenfeindliche Hetze ist hier kein Platz! Nicht in Bochum– nirgendwo!“


Donnerstag 23.08.12, 12:41 Uhr

Bochum ist kein Ort…..

Sevim Dagdelen, Bochumer MdB der Linkspartei, schreibt: „Am heutigen Donnerstag will die NPD unter dem Motto „Sicherheit statt Islamisierung – Keine Salafistenmoschee in Bochum!“ von 18 bis 20 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz in Bochum abhalten.  Ich rufe alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, sich an den dort geplanten Gegenaktionen zu beteiligen und deutlich zu machen, dass es in unserer Stadt keinen Platz für Nazis gibt. Auch wenn es sich bei der salafistischen Bewegung um eine rückwärtsgewandte Auslegung des Islam handelt, die von den meisten Muslimen in Deutschland nicht geteilt wird, müssen wir als Demokratinnen und Demokraten eindeutig Stellung gegen die rassistischen und fremdenfeindlichen Parolen der NPD nehmen. Bochum ist kein Ort für rechtspopulistische Hetze und Rassismus!“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.


Donnerstag 23.08.12, 12:36 Uhr
Lichtenhagen mahnt:

Nazis entschlossen entgegentreten

Die Soziale Liste Bochum erinnert in einer aktuellen Pressemitteilung an die Krawalltage, Ausschreitungen und Brandanschläge gegenüber AsylbewerberInnen und vietnamesische VertragsarbeiterInnen und ihren Familienangehörigen in Rostock-Lichtenhagen vor genau 20 Jahren: „Die Gewaltexzesse und das weitgehende Scheitern der juristischen Aufarbeitung, gepaart mit der weitgehenden Verharmlosung der Gefahren des vielfältigen Neonazismus (siehe NSU-Morde und Wirken der NPD etc.), werfen ein bezeichnendes Licht auf die politischen Zustände in Deutschland. Vor diesem Hintergrund ist es eine besondere Provokation, dass die NPD erneut auf dem Platz eine Demonstration durchführen kann, der nach dem von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Fritz Husemann benannt ist. Die Soziale Liste unterstützt die Aktionen, die aus Anlass der Exzesse vor 20 Jahren durchgeführt werden (Info: Lichtenhagen.blogsport.de). In Bochum ist dies am besten möglich, indem der Hetze von Gruppen wie NPD, pro NRW etc. entgegengetreten wird.“


Mittwoch 22.08.12, 21:48 Uhr

Breiter Protest gegen Nazi-Demo 1

In einer ungewöhnlich ausführlichen Stellungnahme hat die Oberbürgermeisterin auf die morgige Nazi-Demo reagiert und erklärt: „Es ist aufs Schärfste zu verurteilen, dass nun rechtspopulistisch versucht wird, auf dem Rücken von Bürgerinnen und Bürgern, die dem islamischen Glauben angehören, Stimmung für eine Ausgrenzung zu machen. Dem müssen wir als Demokraten entschieden entgegen treten. Ich begrüße daher jeden friedfertigen und zivilen Protest gegen rechtspopulistische Stimmungsmache.“ Die SPD mobilisiert zu Protesten und schreibt auf ihrer Webseite: „Deshalb rufen wir gemeinsam mit dem Bochumer Bündnis gegen Rechts alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an der Gegendemonstration am Donnerstag, 23.08.12 um 18.00 Uhr in möglichst großer Zahl teilzunehmen.“


Mittwoch 22.08.12, 16:52 Uhr
Erinnern: 20 Jahre Rostock-Lichtenhagen

Rassistische Kontinuitäten 1

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts, ver.di, die Amnesty International Hochschulgruppe und der Jugendring laden am Mittwoch den 29. August um 19.00 Uhr  im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 ein, um an die rassistischen Übergriffe vor 20 Jahren in Rostock-Lichtenhagen zu erinnern.“Im August 1992 zeigen hässliche Deutsche, wozu sie fähig sind: In Rostock-Lichtenhagen wüten mehrere tausend Anwohner tagelang vor der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber und einem Wohnheim für ehemalige vietnamesische Vertragsarbeiter. Von lautem Jubel begleitet fliegen Steine und Brandsätze in die Wohnungen, aufgehetzte Bürger grölen rassistische Parolen. Das es keine Toten gibt, grenzt an ein Wunder“ (taz, 13.08.12). Die menschenverachtenden Übergriffe in Rostock führten nicht etwa zu einer notwendigen Solidarisierung mit den Flüchtlingen, sondern zur faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl in Deutschland. Als Referenten stehen Volker Maria Hügel (Vorstandsmitglied von „Pro-Asyl“, Flüchtlingsrat NRW) und Jan Raabe (Autor des Buches „Rechtsrock“ ) zur Verfügung. ZeitzeugInnen berichten über die nicht weniger dramatischen Zustände in Bochum und Umgebung.


Dienstag 21.08.12, 20:03 Uhr
update: Nazi-Demonstration am Donnerstag um 18.00 Uhr auf dem Husemannplatz

Nazis und Salafisten

Die NPD hat für kommenden Donnerstag, den 23. August um 18.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz angemeldet. Als Terrorismusexperten wollen sie gegen die Salafisten demonstrieren. Sie wollen die von den Medien hochgekochte Stimmung gegen die Aktivitäten eines vermutlichen Leibwächters von Bin Laden nutzen, um ihre rassistische Hetze zu platzieren. Auf den Webseiten der NPD wird bisher nicht für die Aktion geworben. Innerhalb unterschiedlicher Antifa-Zusammenhänge wird zu Gegenaktivitäten mobilisiert.


Dienstag 21.08.12, 16:02 Uhr
DGB: Ein Drittel in Bochum rutscht nach Jobverlust direkt in Hartz IV

Armenfürsorge trotz Beitragszahlung 1

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Trotz Beitragszahlung haben viele Beschäftigte bei Jobverlust keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. In Bochum sind in 2011 ein Drittel der sozialversichert Beschäftigten nach Verlust ihres Arbeitsplatzes direkt ins Hartz IV-System gerutscht. Besonders kritisch ist die Situation im Gastgewerbe und der Leiharbeit. Der DGB fordert daher einen besseren Schutz kurzfristig Beschäftigter in der Arbeitslosenversicherung.
Beschäftigte, die ihren Job verlieren, sind bereits bei Eintritt der Arbeitslosigkeit in Bochum weit stärker auf Hartz IV angewiesen als im Bundesschnitt. 3.497 Beschäftigte, die nach einer sozialversicherten Tätigkeit arbeitslos wurden, sind direkt ins Hartz IV-System gerutscht. Dies waren 32,1 % aller Arbeitskräfte, die in 2011 neu arbeitslos wurden gegenüber einem Viertel im Bundesschnitt. mehr…