Archiv für den Monat: August 2012


Freitag 31.08.12, 13:56 Uhr

Nazi-Demos endgültig verboten 1

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot der beiden für heute und morgen angemeldeten Nazi-Demos bestätigt. Was von den geplanten Gegendemonstrationen trotzdem stattfindet, wird sicherlich in den nächsten Stunden auf den entsprechenden Webseiten zu finden sein. Das Alerta-Bündnis hat angekündigt, dass die für heute ab 16.30 Uhr angekündigte Demonstration stattfindet. Auftakt ist um 16.30 Uhr am Bahnhof Langendreer.


Donnerstag 30.08.12, 21:44 Uhr

bodo im September

Am morgigen Freitag erscheint die Septemberausgabe des Straßenmagazins bodo in Bochum, Dortmund und Umgebung. Titelthema: Ein Gespräch mit Armin Rohde über gepackte Koffer, seine Rolle als Cyrano am Schauspielhaus Bochum, Hartz IV und seine Playstation – unterbrochen durch einen Anruf von Götz George. Außerdem kündigt die Redaktion an: »bodo besucht eine Flüchtlingsunterkunft im Kreis Unna, wo Menschen zum Teil seit vielen Jahren in engen Baucontainern leben müssen: „Herzlich willkommen in Werne!“. Die Redaktion spricht mit Phillip Boa über sein neues Album Loyalty („Früher war mehr Chaos“) und druckt eine Reportage über das Theaterprojekt „Crashtest Nordstadt“ am Schauspiel Dortmund, dessen zweiter Teil im September beginnt. Auch dieses Mal sind Verkäuferinnen und Verkäufer des Straßenmagazins beteiligt. bodo besucht einen Musikkurs für Kleinkinder, empfiehlt Platten, Filme und Bücher und bietet den achtseitigen kommentierten Kulturkalender mit vielen Verlosungen. mehr…


Donnerstag 30.08.12, 20:32 Uhr
Aufruf der Linkspartei zum Antikriegstag:

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Die Bochumer Linkspartei schreibt: »In Bochum wird in Gedenken an den deutschen Überfall auf Polen im Jahr 1939 der Antikriegstag begangen. Als Linke  sind wir Teil der Friedensbewegung und beteiligen uns mit einem Infostand an der Veranstaltung des Friedensplenums am Freitag, 31. August ab 15.00 Uhr auf dem Husemannplatz. Amid Rabieh vom Vorstand der Linken in Bochum erklärt dazu: „Unser Schwerpunkt am Infostand wird sein, die Werbung der Bundeswehr an Schulen anzuprangern. mehr…


Donnerstag 30.08.12, 20:14 Uhr
Oberverwaltungsgericht bestätigt Verbot der Nazi-Demos in Dortmund

Warten auf das Verfassungsgericht

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute die Verbote der geplanten  Nazi-Demonstrationen am Wochenende bestätigt. „Trotzdem setzt die Dortmunder Polizei ihre Vorbereitungen auf einen möglichen Großeinsatz am kommenden Wochenende fort“, erklärte die Dortmunder Polizei in einer Presseerklärung. Ähnlich sehen es auch die Antifa-Bündnisse. Auch sie befürchten, dass das Bundesverfassungsgericht in letzter Minute das Verbot der Nazi-Demonstrationen aufheben könnte. Sie mobilisieren weiterhin zum Widerstand gegen die Nazi-Aufmärsche.


Donnerstag 30.08.12, 13:45 Uhr
Vortrag und Diskussion mit Susanne Spindler

Antimuslimischer Rassismus

Am kommenden Mittwoch, den 5. 9.um 19 Uhr referiert Susanne Spindler im Bahnhof Langendreer über Antimuslimischen Rassismus. Der Einladungstext: »In der sogenannten Integrationsdebatte werden häufig Schlagworte wie „Islamisten“, „Parallelgesellschaft und „Integrationsverweigerer“ verwendet und Ängste geschürt. Worum geht es in dieser Debatte eigentlich? Wie real sind Befürchtungen und Bedrohungsszenarien? Und wo beginnt und wie funktioniert der gesellschaftliche antimuslimische Rassismus? Die vom Rosa-Luxemburg-Club Bochum eingeladene Referentin Dr. Susanne Spindler ist Professorin am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und soziale Arbeit der Hochschule Darmstadt mit dem Schwerpunkt Migration, Rassismus und soziale Ungleichheit in der Einwanderungsgesellschaft.«


Mittwoch 29.08.12, 21:16 Uhr
Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hat entschieden:

Nazi-Demos bleiben verboten 1

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute den Widerspruch gegen das Verbot der Nazi-Demos am Wochenende in Dortmund abgelehnt. In einer Pressemitteilung des Gerichtes heißt es: »Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit Beschluss vom heutigen Tag einen Eilantrag gegen das vom Polizeipräsidium Dortmund verfügte Verbot von Demonstrationen am 31. August und 01. September 2012 mit dem Thema „ Gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege“ abgelehnt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, die geplanten Versammlungen ließen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit erwarten und zwar in Gestalt einer Verletzung von vereinsrechtlichen Strafnormen. Es sei durch Tatsachen belegt, dass der Antragsteller die Versammlungen nicht als Privatperson, sondern in seiner Funktion als Führungsmitglied der in der letzten Woche vom Innenministerium verbotenen Vereinigung „Nationaler Widerstand Dortmund“ angemeldet habe. Mit der Durchführung der Versammlungen würde dem verfügten Verbot in strafbarer Weise zuwidergehandelt. mehr…


Mittwoch 29.08.12, 16:26 Uhr
Die spanische Bewegung gegen Zwangsräumungen

Widerstand in der EU-Krise

Am Donnerstag, den 6.9. findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Informationsveranstaltung mit Mitgliedern der Plataforma de los Afectados por la hipoteca (Plattform der Betroffenen der Hypothek) statt. In der Ankündigung heißt es: » Die Krise in Spanien nimmt immer dramatischere Ausmaße an: Jeden Tag werden derzeit 517 Haushalte aus ihren Wohnungen geräumt, weil sie infolge von Arbeitslosigkeit die Raten für die Tilgung der Hypothek nicht mehr bezahlen können. Während bis zu 6 Millionen Wohnungen leer stehen, sind seit 2008 rund 400 000 Haushalte auf die Straße gesetzt worden! mehr…


Mittwoch 29.08.12, 09:58 Uhr

In eigener Sache

Bo-alternativ.de war heute Vormittag für einige Minuten offline. Dies ist erforderlich, wenn es ungewöhnlich große Angriffe auf unsere Webseite gibt. Dann muss bo-alternativ  kurzfristig auf einen Server umziehen, der auch mehrere Millionen Anfragen verkraften kann. Bei der Deutschen Bundesbahn enden solche Pannen-Erklärungen häufig mit den Worten: Wir bitten um Ihr Verständnis. Schöner können wir es auch nicht formulieren.


Dienstag 28.08.12, 21:39 Uhr
AkU antwortet auf die Stellungnahme der Stadt

Ein Bochumer Energie-Wunder?

Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) hatte gefragt: „Hat die Stadt sich den European Energy Award mit falschen Angaben erschlichen?“ Diesen Vorwurf wies die Stadt in einer Stellungnahme „mit Nachdruck“ zurück!
Der AkU antwortet nun auf die Stellungnahme der Stadt: »Auf das Bochumer Wunder geht die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme erst gar nicht ein: Wie konnten bei einem Bestand von ca. 1000 Gebäuden innerhalb von vier Jahren 25 % Heizenergie eingespart werden. Hierfür wurden zu wenig Gebäude saniert. Diese Angaben hält nicht nur der AkU für äußerst unglaubwürdig, sondern auch mehrere Energieberater. Die witterungsbereinigten Wärmeverbräuche im Energiebericht 2011 unterscheiden sich von denen der Vorjahre auf Grund einer anders gewählten Bezugsgröße. Statt eines fünfjährigen Temperaturmittels als Basis werden jetzt die vorgeschriebenen Werte verwendet. Wieso halten sich die Fachleute der Zentralen Dienste der Stadtverwaltung nicht gleich an die zugehörige VDI-Norm 2067? Bei unserer Recherche hörten sich die Auskünfte der Stadt noch anders an, aber diese waren ja nur telefonisch. Die Temperaturmittel würden früher über drei und jetzt über fünf Jahre gemittelt. mehr…


Dienstag 28.08.12, 21:24 Uhr

Antifa-Demo am Freitag

Am kommenden Freitag,  den 31. 8. wird das Alerta!-Bündnis eine Demonstration vom Bahnhof Langendreer in das Zentrum von Lütgendortmund durchführen. Die Demonstration richtete sich ursprünglich gegen das geplante Neonazi-Rock-Konzert auf dem Heinrich-Sondermann-Platz in Lütgendortmund, das heute durch die Polizei Dortmund untersagt wurde. Auch die geplante Naziaufmarsch am 1. September wurde verboten. Allerdings haben solche Verbote in der Vergangenheit vor den Gerichten häufig keinen Bestand gehabt oder wurden durch die Anmeldung von Ersatzveranstaltungen der Neonazis unterlaufen. Daher hält das Alerta!-Bündnis an seiner Mobilisierung gegen das Rechtsrock-Konzert am Freitag und gegen den Neonazi-Aufmarsch am 1. September fest. Dazu die Alerta!-Sprecherin Sonja Brünzels: „Wir planen unsere Demonstration weiter, bis es ein höchstrichterliches Verbot gegen die rechte Kundgebung gibt.“ „Sollte das Verbot bestehen bleiben, werden wir unsere Planungen dementsprechend anpassen“, so Brünzels weiter. mehr…


Dienstag 28.08.12, 21:09 Uhr
NGG Ruhr: Nur gesetzlicher Mindestlohn schützt vor Finanznot

Immer mehr Hartz IV-Kredite

Immer mehr Hartz-IV-EmpfängerInnen in Bochum sind auf Kredite angewiesen. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Ruhr hingewiesen. In einer Stellungnahme heißt es: »Nach den aktuellsten Daten vom März haben 37 Hartz-IV-Empfänger in Bochum ein zinsloses Darlehen bei ihrem Jobcenter aufgenommen, so die NGG. Dies seien über 208 Prozent mehr als noch vor drei Jahren. Im Schnitt stehe jede Hartz-IV-Familie, die in Bochum als Bedarfsgemeinschaft ein Darlehen als Unterstützung erhalte, mit 463 Euro beim Jobcenter in der Kreide. mehr…


Dienstag 28.08.12, 07:54 Uhr
Der Arbeitskreis Umweltschutz zum geplanten Konzerthausbau:

Platanen unbedingt erhalten

Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) schreibt: »Die Stadt plant jetzt bereits 19 statt wie vor ein paar Tagen nur 13 Platanen für das Musikzentrum zu opfern. Dies muss aus Gründen der Anpassung an die Folgen des Klimawandels in der Hitzeinsel Innenstadt unbedingt unterbleiben. Bedingt durch den Klimawandel werden sich Sommertage (mehr als 25°C) in den nächsten 2 – 5 Jahrzehnten mindestens verdoppeln, heiße Tage (mehr als 30°C) sogar mehr als verdreifachen. Auch Tropennächte (mehr als 20°C) nehmen stark zu. Während der Hitzeperiode 2003 gab es in Essen 60 zusätzliche Hitzetote. Das sind 30% mehr Tote als sonst. Es handelt sich hierbei keineswegs um Personen, welche durch die Hitze nur einige Tage früher gestorben sind. Europaweit gab es mindestens 35000 zusätzliche Todesfälle. mehr…


Dienstag 28.08.12, 07:42 Uhr

Bericht vom verbotenen Antifa-Camp

In einer Pressemitteilung berichteten die OrganisatorInnen des Antifa-Camp gestern Abend über die Geschehnisse des Tages: »Am heutigen Montagabend haben rund 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten auf dem „Friedensfestival“ des DGB gegen das Verbot des Antifacamps demonstriert. Durch lautstarken Protest zwangen sie Oberbürgermeister Ullrich Sierau zum vorübergehenden Abbruch seiner Rede. Zur Eröffnung des „Friedensfestivals“ der Dortmunder Gewerkschaften und der „Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ der Stadt sollte der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau um 17:00 Uhr eine Rede halten. Angesichts des repressiven Kurses von Stadtverwaltung und Polizei gegen das am vergangenen Freitag gestartete Antifacamp und jegliche antifaschistischen Aktionen in der Stadt, nutzen rund 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten seinen öffentlichen Auftritt auf dem Friedensfestival an den Katharinentreppen, um ihrer Wut über die aktuelle Situation Ausdruck zu verleihen. mehr…


Montag 27.08.12, 22:22 Uhr

Rassistische Kontinuitäten

Am Mittwoch, den 29. 8. findet um 19.00 Uhr eine besonders bemerkenswerte Veranstaltung zum Thema „20 Jahre Rostock-Lichtenhagen“ statt. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts hatte vor vielen Monaten vorausschauend befürchtet, dass der Jahrestag der Pogrome in Rostock dazu genutzt wird, um dies als singuläres Ereignis und als Versagen der Polizei darzustellen. Mit der Veranstaltung „Rassistische Kontinuitäten“ soll dagegen am Mittwoch deutlich werden, wie vor 20 Jahren das „Versagen der Polizei“  politisch gewollt war, wie es inszeniert wurde, um das Asylrecht in Deutschland faktisch abzuschaffen. Volker Maria Hügel (Vorstand von pro Asyl und Flüchtlingsrat NRW) wird referieren, wie die kontinuierliche Linie der damaligen Kampagne gegen das Grundrecht auf Asyl bis zur heutigen Festung Europa aussieht. Tausende Flüchtlinge starben inzwischen im Mittelmeer und kaum jemand von den Überlebenden hat eine Chance nach Deutschland zu kommen oder gar hier zu bleiben. Jan Raabe, einer der sachkundigsten Beobachter der Naziszene in Deutschland wird anschließend die Kontinuität des Nazi-Terrors in unserer Gesellschaft und seiner Verharmlosung aufzeigen. Die Morde der NSU sind nichts überraschendes. Es gab den Nazi Terror bereits vor den Pogromen in Rostock und er hat sich danach noch deutlich verstärkt. Immer wieder wurde dabei versucht, die Opfer zu Tätern zu machen. Dies war und ist auch in Bochum und Umgebung immer wieder der Fall. Cornelia Baumgart und Gabi Hommel erinnern daran, wie der rassistische Alltag vor 20 Jahren in Bochum aussah, wie Flüchtlinge bedroht wurden und Opfer zu Tätern gemacht wurden. Rassismus und Nazi-Terror sind nach wie vor aktuelle Bedrohungen. Kurze Filmdokumente werden Bilder aus Rostock und Bochum zeigen. Die Veranstaltung wird vom Jugendring Bochum, von Amnesty International, von ver.di und vom Bündnis gegen Rechts organisiert.


Montag 27.08.12, 17:47 Uhr
European Energy Award:

Stadt weist Vorwurf zurück

Am vergangenen Freitag hatte der Arbeitskreis Umweltschutz in einer Pressemitteilung gefragt: „Hat die Stadt sich den European Energy Award mit falschen Angaben erschlichen?“ Das Presseamt der Stadt hat hierzu heute in einer Stellungnahme erklärt: „In der letzten Woche wurde der Vorwurf erhoben, die Stadt Bochum habe durch „geschönte Zahlen“ den Preis erschlichen und „falsche Angaben“ im Verfahren werden unterstellt. Diesen Vorwurf weist die Stadt mit Nachdruck zurück! Die aufgeworfene Frage betrifft nur einen geringfügigen Teilbereich des gesamten Audits, welches sich über einen Katalog von insgesamt rund 100 Einzelfragen verteilt und auf 6 Handlungsfelder erstreckt. Im Energiebericht 2011 wurde bei der Darstellung des witterungsbereinigten Wärmeverbrauches eine andere Bezugsgröße gewählt als in den Vorjahren. In den Vorjahren wurde als Basis der Mittelwert der letzten 5 Jahre zugrunde gelegt. Ab 2011 wird als Basis das langjährige Mittel des Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU)Rheinstraße 65, 64295 Darmstadt, Deutschland herangezogen. Hier liegen Werte ab 1970 vor. Durch den Vergleich mit den in Bochum gemessenen Werten ergeben sich statistisch gesehen genauere Werte aber auch leichte Abweichungen gegenüber den Zahlen aus den Vorjahren.“ Die Stellungnahme der Stadt Bochum im Wortlaut.


Montag 27.08.12, 15:30 Uhr

Ruhrstadt Festival: Sommerfest Bochum Süd-West

Vom 31. Aug. bis 2 Sept. steigt an der Bola in Bochum Linden ein großes Kulturfest. Das Festival steht im Zeichen eines friedlichen Miteinanders aller Weltkulturen. So bunt und unterschiedlich unsere Welt ist, so verschieden die Menschen auch sein mögen: Wir leben Hier – gern und in friedlichem, respektvollen Miteinander. Hier präsentieren sich Gruppen, Künstler, Vereine, Schulen und Institutionen aus dem Netzwerk. An allen drei Tagen gibt es auch Musik für jeden Geschmack und andere kulturelle Darbietungen.Am ersten Tag (31.August) unter dem Motto: Junge Kunst und Bands präsentieren sich 4 Bands aus Bochum (Mit Ruhrklang Beteiligung) Live auf der Bühne: Juicy Caterpillers (TKS-Schulband), Ruhrklang Bands: The Crossheads und NRT, Special Guests: Tim & Toto und die Freeds. An den anderen Tagen gibt es Weltmusik Raga und Jazz und vieles, vieles mehr. Alles Live, Umsonst und Draussen. 
Das ganze findet statt am Hedtbergpark am Bola in Bochum Linden. Gesamtes Programm/Nähere Infos Das Komplette Prgrammheft als PDF->hier


Montag 27.08.12, 14:27 Uhr

Nazisdemos in Dortmund verboten

Der Dortmunder Polizeipräsident hat wie erwartet die für nächsten Freitagabend und Samstag angemeldeten Nazi -Demonstrationen in Lütgendortmund und Hörde verboten. Die Demonstrationen waren schließlich von Repräsentanten der in der vergangenen Woche verbotenen Naziorganisationen angemeldet worden. Die Antifa-Gruppen mobilisieren weiterhin zum Widerstand am kommenden Wochenende. In der Vergangenheit hat das Bundesverfassungsgericht solche Verbote in aller Regel aufgehoben.


Montag 27.08.12, 14:17 Uhr

Linkspartei unterstützt Pott-Bündnis

Der Bochumer Kreisverband der Linkspartei unterstützt das Bündnis „Pott-umfairteilen“, um die geplante Demonstration am 29.09. in Bochum zu einem großen Erfolg zu machen, und hat den Bündnisaufruf als Unterstützer unterschrieben. In einer Pressemitteilung heißt es: „Ein großes Transparent im Schaufenster des Bochumer Kreisverband-Büros an der Universitätsstraße macht seit letzter Woche auf das Bündnis und die geplante Demonstration aufmerksam. Es werden Infostände der Linken in der Bochumer Innenstadt, in Wattenscheid sowie in weiteren Stadtteilen stattfinden. Am Samstag, 08.09. wird zusätzlich eine kleine szenische Einlage zu dem Thema „umFAIRteilen“ in der Fußgängerzone dargeboten werden. Am Dienstag, 18.09. ist um 19.00 Uhr eine öffentliche Diskussions- und Mobilisierungsveranstaltung „Reichtum ist teilbar – europaweit!“ mit der Bochumer MdB Sevim Dagdelen geplant. mehr…


Montag 27.08.12, 13:48 Uhr
Soziales Zentrum:

Solidarität mit dem Antifa-Camp

Das Soziale Zentrum in Bochum bietet dem Dortmunder Antifa-Camp an, in den nächsten Tagen die Räume des Sozialen Zentrums zu nutzen und schreibt: »Wir finden es empörend, wie Stadt und Polizei in Dortmund mit dem geplanten Antifa-Camp umgehen. Jahrelang sind die Nazi-Aktivitäten in Dortmund verharmlost worden. Selbst mehrere von Nazis begangene Morde  haben nicht dazu geführt, dass die offiziell Verantwortlichen in Dortmund bereit waren, das Nazi-Problem entschieden anzugehen. Mit dem Wechsel in der Führung des Polizeipräsidiums hat sich erfreulicherweise verbal einiges geändert: Dortmund gesteht ein, ein Nazi-Problem zu haben. Die Verbote, mit dem jetzt das bundesweite Antifa-Camp und seine Veranstaltungen kriminalisiert werden, machen aber deutlich, wie oberflächlich und unglaubwürdig die offiziellen Bekundungen in Dortmund sind, ernsthaft gegen die Nazistrukturen vorzugehen. Bei jedem wichtigen Konflikt mit den Nazis stellt sich die Polizei immer noch auf die falsche Seite. Das Soziale Zentrum wird das Antifa-Camp weiterhin mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln unterstützen. Wir wollen dazu beitragen, dass in dieser Woche die Entschlossenheit wächst, den Nazi-Aufmarsch am nächsten Samstag in Dortmund zu verhindern.«


Sonntag 26.08.12, 17:06 Uhr
Das Bochumer Friedensplenum lädt ein:

Aktion zum Antikriegstag 1

Das Bochumer Friedensplenum schreibt: »Am 1. September ist Anti-Kriegstag. Viele von uns werden dann bedauerlicherweise in Dortmund sein, weil das Versagen von Politik und Polizei dazu geführt hat, dass ausgerechnet an diesem Datum einer der größten und widerlichsten Naziaufmärsche in Deutschland versucht wird. Mit vielen anderen werden wir versuchen, uns dem erfolgreich in den Weg zu stellen. Unsere traditionelle Aktion zum Anti-Kriegstag in Bochum haben wir deshalb um einen Tag vorverlegt auf Freitag, den 31. August. Wir treffen uns um 15 Uhr am Glascafé am Husemannplatz.  Wir haben andere Organisationen eingeladen, bei der Aktion mitzumachen. Das Friedensplenum wird insbesondere auf die Rüstungsexporte der deutschen Waffenschmieden aufmerksam machen. Die Textfassung unseres Flugblattes ist auf der Rückseite. Die Bochumer Occupy-Initiative will z. B. das unsägliche Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das jetzt den militärischen Einsatz der Bundeswehr im Inneren erlaubt, zum Thema machen.« Der Brief des Friedensplenum mit dem Text des Flugblattes.


Sonntag 26.08.12, 14:29 Uhr

Antifa-Camp im ganzen Ruhrgebiet 1

Das in Dortmund geplante Antifa-Camp ist immer noch verboten. In einer Stellungnahme der OrganisatorInnen heißt es: »Seit Freitagabend, den 24.08., starten die Aktionen rund ums Antifacamp vom AZ Mülheim aus – 30 Fahrtminuten von Dortmund entfernt. Die Stadt Dortmund hatte am Donnerstagnachmittag kurzfristig dem Antifacamp die vorab zugesicherte Genehmigung entzogen, im Tremoniapark zwischen Dorstfeld und dem Kreuzviertel zehn Tage lang zu campen. Begeistert sind von dieser Verweigerungshaltung gegenüber einer breit unterstützten Idee weder die Camporga noch die angereisten Campenden, die jetzt die ersten beiden Nächte im AZ Mülheim verbracht haben. Dennoch ist der Wille zum Aktionismus nicht getrübt – das Programm findet größtenteils wie geplant statt. Aktuelle Änderungen zu Ort und Zeit finden sich stets aktualisiert auf der Homepage. mehr…


Samstag 25.08.12, 09:10 Uhr
Die VVN - BdA organisiert eine Veranstaltungsreihe:

Erinnerung an die Machtübergabe

Mit einem umfangreichen Aktions- und Veranstaltungsprogramm tritt die VVN-Bund der Antifaschisten nach den Sommerferien an die Bochumer und Wattenscheider Öffentlichkeit. In einer Mitteilung heißt es: »Im Mittelpunkt steht dabei die Beschäftigung mit dem bevorstehenden 80. Jahrestag der Errichtung der Nazi-Diktatur. Die VVN-Bund der Antifaschisten will an die Vorgeschichte und die Hintergründe des 30. Januar 1933 erinnern, als der monarchistische Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannte. Vorangegangen war die Entscheidung des Großkapitals für die Übergabe der Regierungsmacht an die NSDAP und ihre Koalitionspartner. Im Rückblick erscheinen diese Umstände oftmals als einmalig und unwiederholbar. Sind sie es wirklich? Seit dem Ausbruch der neuen Wirtschaftskrise 2007 ff stellt sich erneut die Frage nach dem Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie. Ob sie auf Dauer miteinander vereinbar sind, ist nicht ausgemacht. Auch aus diesem Grund hat die Rückbesinnung auf den 30. Januar 1933 über die Gefahr des Neofaschismus hinaus auch eine aktuelle Bedeutung.
Das Programm der VVN-Bund der Antifaschisten in der Übersicht: mehr…


Freitag 24.08.12, 20:35 Uhr

Eindrucksvolle Polizei-Schau in Dortmund

In einer perfekt inszenierten Show hat die Dortmunder Polizei heute demonstriert, wie gefährlich und potentiell kriminell TeilnehmerInnen eines Antifa-Camps sein können. Mit mehr als 70 Fahrzeugen unter dem donnernden Lärm eines Polizeihubschraubers und begleitet von reichlich uniformierten KomparsInnen  zog die Polizeischau heute durch die Dortmunder Innenstadt. Mit insgesamt sechs Polizei-Kameras wurde das Event gefilmt. Begleitet wurde das ganze von etwa 200 freundlichen Menschen, die gegen das Verbot des Antifa-Camps in Dortmund protestierten. In Sprechchören protestierten sie gegen Nazis, die Polizei (Wo wart ihr in Rostock?) und die in Dortmund regierenden Sozialdemokraten (Wer hat uns verraten?). Unter dem Eindruck, dass Stadt und Polizei dieses Schauspiel evtl. eine Woche lang durchexerzieren wollen, kommentierte ein alter erfahrener Beobachter einer solchen Auseinandersetzung das Verhalten der Staatsmacht: „Das ist dümmer als die Polizei erlaubt.“


Freitag 24.08.12, 20:32 Uhr
Bürgerbegehren „Musikzentrum“ vermeldet:

25 % der erforderlichen Unterschriften

„Keine Frage, wenn die Bürger sich in diesem Maß engagieren, haben wir bis Ende Oktober die erforderlichen 12.800 Unterschriften zusammen,“ vermeldet Gregor Sommer aus dem Sprecherrat des Bürgerbegehrens. Weiter heißt es in der Pressemeldung der Initiative: »Über 3.200 plausible Unterschriften liegen bereits vor. Viele Bürger, Geschäfte und Einrichtungen sammeln fleißig Unterschriften bei Verwandten , Nachbarn, Freunden, Kollegen und Bekannten. Da kommen nochmal hunderte zusammen, die noch nicht gezählt werden konnten. Und es werden immer mehr Sammler. „Wir streben an bis Ende Oktober 14-15.000 Unterschriften zu sammeln“ so Gregor Sommer weiter. mehr…


Freitag 24.08.12, 11:53 Uhr
Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) fragt:

„Hat die Stadt sich den European Energy Award mit falschen Angaben erschlichen?“

Der AkU schreibt: »2009 hat die Stadt Bochum den European Energy Award (EEA) in Gold erhalten. Diese Auszeichnung wird europaweit für kommunale Energiesparmaßnahmen vergeben. In Deutschland haben den EEA bis heute 230 Städte und 26 Kreise erhalten, davon 18 in Gold. 2009 waren dies nur Münster, Wiernsheim und Bochum. Bochum hat nach Prüfung durch einen externen Auditor also mehr Klimaschutz- und Energiesparmaßnahmen umgesetzt als die meisten anderen Städte, die eine Bewerbung eingereicht haben. mehr…


Donnerstag 23.08.12, 22:15 Uhr

Antifa-Camp: Jetzt erst recht!

Ungewöhnliche Ereignisse können dazu führen, dass bo-alternativ seine lokale Beschränktheit aufgibt. In einer medial professionell inszenierten Aktion haben das NRW-Innenministerium und die Stadt Dortmund heute gleichzeitig mehrere Nazi-Organisationen und das Antifa-Camp in Dortmund verboten. Die Nazi-Organisationen werden sich unter neuen Namen zusammenfinden, während das Antifa-Camp erst einmal verboten bleibt. Am morgigen Freitag findet um 10.00 Uhr auf dem Friedensplatz in Dortmund ein Treffen des Antifa-Camps unter dem Motto statt: Jetzt erst recht! In einer Erklärung heißt es: »Auch wenn die Stadt ihr Angebot für den Tremoniapark in letzter Minute zurückgenommen hat und damit faktisch versucht, das Antifacamp zu verhindern, halten wir weiterhin an unseren Plänen fest. Wir werden in den nächsten zehn Tagen in Dortmund aktiv sein und uns gegen Neonazis, Rassismus, Militarismus und soziale Ausgrenzung engagieren. Wir werden aber auch die Stadt Dortmund mit den Konsequenzen ihrer Blockadehaltung konfrontieren und klarstellen, dass Antifaschismus mehr ist als einmal im Jahr ein Straßenfest gegen rechts zu organisieren. Die Stadt hat sich mit ihrer heutigen Erklärung zum Camp den Forderungen der Neonazis gebeugt, das Antifacamp nicht stattfinden zu lassen. Was hilft ein Verbot rechter Organisationen, wenn nicht über die Wurzeln von rechter Gewalt, nämlich rassistische und nationalistische Einstellungen in der Gesellschaft, geredet werden kann, wenn Versammlungen, die mehr wollen als eine Bekämpfung der Symptome, verhindert werden? mehr…


Donnerstag 23.08.12, 22:01 Uhr

Apfel und 18 weitere Nazis 1

Der NPD-Bundesvorsitzende Apfel, der NPD-Landesvorsitzende und der NPD-Kreisvorsitzende haben heute auf einer Großkundgebung der NPD auf dem Husemannplatz 16 weitere Nazis als ZuhörerInnen mobilisiert.  Alle 19 machten einen sehr verbiesterten Eindruck. Mehr als 200 fröhliche GegendemonstrantInnen sorgten mit vielen Trillerpfeifen und ähnlich wirksamen Schallerzeugern dafür, dass niemand die Reden verstehen konnte. Mit vielen Transparenten wurde auch dafür gesorgt, dass den PassantInnen auf der Kortumstraße der Anblick der Nazis erspart blieb.


Donnerstag 23.08.12, 15:29 Uhr

Kein Platz für Nazis und Rechtspopulisten

Anlässlich der für den heutigen Donnerstag geplanten Demo der NPD unter dem Motto „Sicherheit statt Islamisierung – Keine Salafistenmoschee in Bochum!“ schreibt Amid Rabieh vom Kreisvorstand der Linken in Bochum: „Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, gegen die rechtspopulistische Hetze der NPD Widerstand zu leisten. Die NPD versucht eine kleine, von der überwältigenden Mehrheit der Muslime abgelehnte Auslegung des Islam zu instrumentalisieren, um für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben. Hier soll versucht werden mit rechtspopulistischen Methoden gegen Minderheiten Stimmung zu machen, um eine Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Zum Charakter des Ruhrgebietes gehören aber die Vielfalt und Toleranz seiner Bewohnerinnen und Bewohner. Deshalb sollten wir den Nazis heute in Bochum zeigen: Für Eure menschenfeindliche Hetze ist hier kein Platz! Nicht in Bochum– nirgendwo!“


Donnerstag 23.08.12, 12:41 Uhr

Bochum ist kein Ort…..

Sevim Dagdelen, Bochumer MdB der Linkspartei, schreibt: „Am heutigen Donnerstag will die NPD unter dem Motto „Sicherheit statt Islamisierung – Keine Salafistenmoschee in Bochum!“ von 18 bis 20 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz in Bochum abhalten.  Ich rufe alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, sich an den dort geplanten Gegenaktionen zu beteiligen und deutlich zu machen, dass es in unserer Stadt keinen Platz für Nazis gibt. Auch wenn es sich bei der salafistischen Bewegung um eine rückwärtsgewandte Auslegung des Islam handelt, die von den meisten Muslimen in Deutschland nicht geteilt wird, müssen wir als Demokratinnen und Demokraten eindeutig Stellung gegen die rassistischen und fremdenfeindlichen Parolen der NPD nehmen. Bochum ist kein Ort für rechtspopulistische Hetze und Rassismus!“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.


Donnerstag 23.08.12, 12:36 Uhr
Lichtenhagen mahnt:

Nazis entschlossen entgegentreten

Die Soziale Liste Bochum erinnert in einer aktuellen Pressemitteilung an die Krawalltage, Ausschreitungen und Brandanschläge gegenüber AsylbewerberInnen und vietnamesische VertragsarbeiterInnen und ihren Familienangehörigen in Rostock-Lichtenhagen vor genau 20 Jahren: „Die Gewaltexzesse und das weitgehende Scheitern der juristischen Aufarbeitung, gepaart mit der weitgehenden Verharmlosung der Gefahren des vielfältigen Neonazismus (siehe NSU-Morde und Wirken der NPD etc.), werfen ein bezeichnendes Licht auf die politischen Zustände in Deutschland. Vor diesem Hintergrund ist es eine besondere Provokation, dass die NPD erneut auf dem Platz eine Demonstration durchführen kann, der nach dem von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Fritz Husemann benannt ist. Die Soziale Liste unterstützt die Aktionen, die aus Anlass der Exzesse vor 20 Jahren durchgeführt werden (Info: Lichtenhagen.blogsport.de). In Bochum ist dies am besten möglich, indem der Hetze von Gruppen wie NPD, pro NRW etc. entgegengetreten wird.“