„Die von der Unternehmensleitung der Adam Opel AG angedrohten, betriebsinternen Kündigungen müssen verhindert werden. Vollkommen uneinsichtig ist weiterhin, wieso der Konzern 1 255 Stellen in Bochum abbauen will. Dass der geforderte Stellenabbau von dem Unternehmen auf dem ersten Treffen der Einigungsstelle nicht hinreichend begründet werden konnte, spricht Bände über die Beweggründe“ so Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken. Dagdelen weiter: „Das Interesse der Beschäftigten am Erhalt ihrer Lebensgrundlage muss endlich schwerer wiegen als das Ziel der Profitmaximierung der Adam Opel AG, und hier sollte auch der Schwerpunkt in der zukünftigen Arbeit der Einigungsstelle liegen. mehr…
Auf der Webseite von LabourNet Germany ist bereits ein Beitrag aus dem nächste Woche erscheinenden GOG-Info veröffentlicht. Er beschreibt, welche Chance die Opel-Beschäftigten haben, sich gegen die angekündigte Massenentlassung zu wehren: »Auf keinen Fall darf der Betriebsrat jetzt einer Vereinbarung „Interessenausgleich“ zustimmen, wo Namenslisten oder eine Altersgrupenauswahl festgelegt werden. Dabei geht es nämlich nur um die Spaltung der Belegschaft in Jüngere, Ältere, mit oder ohne Kinder usw. Keine einzige Kündigung ist zu rechfertigen! Dabei wissen die Opel-Bosse genau: stimmt der BR nicht zu, dann müsste Opel 1.200 Einzelkündigungen aussprechen und dabei jede einzeln begründen, mitsamt dem Risiko, bis zu 1.200 langwierige Kündigungschutzklagen am Hals zu haben!!! Aktuell haben die Manager jetzt nur ein Ziel : Druck, damit möglichste viele von uns weich werden und sich mit den zu geringen Abfindungsangeboten raussetzen lassen! Auf Druck hilft bekanntlich am besten: Gegendruck!“ Der Beitrag im Wortlaut. Der Beitrag im Wortlaut.
Die Linksfraktion in der Bezirksvertretung Ost hat folgende Anfrage an die Verwaltung gestellt: Dem Kriegerdenkmal Unterstraße / Alte Bahnhofstraße wurde im November des letzten Jahres der steinerne Kopf entfernt. Das Denkmal steht auf dem Grundstück und ist im Besitz des Vereins „Ehrenmal-Vereinigung“. Dieses Denkmal hat in der Vergangenheit immer wieder Widerspruch in der demokratischen Öffentlichkeit hervorgerufen. Ursächlich dafür ist vor allem die Inschrift im hinteren Teil des Denkmals: „Einst kommt der Tag, da alle Welt euren Ruhm verkünden wird“. Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Bochum Ost: mehr…
Am Mittwochabend wurde an der Ruhr-Uni Bochum (RUB) ein neuer Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) gewählt. Bei den Parlamentswahlen Ende Januar war die aktuelle Koalition bestätigt worden. Wie in den vergangenen drei Jahren stellen die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die Linke Liste (LiLi), Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) und die alternative liste (al) die politische Vertretung der RUB-Studierenden. Neue AStA-Vorsitzende ist Laura Schlegel (Foto) von der GHG. Für sie votierten 19 der 35 Abgeordneten im Studierendenparlament. Die 22jährige Studentin war zuvor als Referentin für Hochschul- und Bildungspolitik im AStA tätig. Neuer Finanzreferent ist Jannis Lülf (LiLi). Er erhielt 20 Stimmen. „Ich freue mich auf die großen Aufgaben, die nun auf mich und den ganzen AStA warten“, erzählt Laura Schlegel. „Dazu gehören die Stärkung der Mitbestimmung der Studierenden, die Abschaffung des Master-NC, eine ökologische Umsetzung der Campussanierung, das Engagement gegen Tierversuche sowie das Anbieten alternativer und kritischer Veranstaltungen.“
Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Bochum bleibt auch im März bei seiner kritischen Einschätzung der monatlichen Arbeitslosenzahlen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr sei einem Projekt geschuldet, Arbeitsvermittlung zu privatisieren. „Das Projekt läuft aus, der Versuch ist grandios gescheitert, denn die Menschen sind weiterhin arbeitslos. Die Privatisierung von Arbeitslosen führt jetzt zum Anstieg der Zahlen, da diese Menschen vorher nicht mitgezählt wurden. Es wurden erhebliche Beitragsmittel verpulvert, ohne den Menschen zu helfen, “ schimpft DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Einzig ein Bochumer Institut hat daran verdient“ mehr…
Das Anti-Atomkraft-Bündnis Ruhrgebiet ruft zu einer Großdemonstration am kommenden Samstag um 13.00 Uhr in Essen auf, dem Sitz von RWE, des zweitgrößten Atomkonzerns in Deutschland, und weiterer ins Atomgeschäft verstrickter Unternehmen. Der Aufruf. Das Motto der Demonstration ist: „Abschalten – sofort – weltweit!“ Die Kundgebung und Demonstration findet ihren Abschluss und Höhepunkt mit einem geräuschvollen Atom-Alarm und der symbolischen Umzingelung der RWE-Zentrale.
Das Programm der Auftaktkundgebung am Willy-Brandt-Platz am Hauptausgang des Hauptbahnhofs eröffnet die revitalisierte Mobile Einsatzkapelle (MEK). Als RednerInnen sind dann zu hören: Björn Ahaus (Greenpeace Ruhrgebiet), Heffa Schücking (Urgewald e.V.), Dr. Ingo Bonde (IPPNW) und Heiner Möllers (Bürgerinitiative Kein Atommüll in Ahaus).
Am Dienstag den 5. April findet um 20:00 Uhr im Bahnhof Langendreer die nächste Lesung in der Reihe WortWelten statt. Nii Parkes aus Ghana liest aus seinem Roman: Die Spur des Bienenfressers. In der Ankündigung heißt es: »Das Klischee von den zwei Welten, die aufeinanderprallen, muss hier benutzt werden: Nii Parkes, gleichermaßen in London und Accra zuhause, hat einen ebenso ungewöhnlichen wie spannenden Kriminalroman geschrieben: Kayo Odamtten, ein Städter, der in England ausgebildet wurde, beherrscht alle modernen gerichtsmedizinischen Techniken – aber die Polizei von Accra lehnte die Bewerbung „des Studierten“ ab. Als sie bei einem mysteriösen Fall in einem entlegenen ghanaischen Dorf dann doch seine Hilfe benötigt, hat er keine Wahl: Er soll nicht nur ein Verbrechen aufklären, sondern auch einen Fall mit internationalem Hintergrund feststellen, um damit den weiteren Aufstieg des Polizeichefs in der Hierarchie zu sichern… mehr…
Der Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel schreibt über den heutigen Auftakttermin bei der Einigungsstelle, die zur Vermittlung bei der geplanten Entlassungswelle bei Opel angerufen wurde: »Am Mittwoch, 30. März 2011, fand ein erster Auftakttermin der Einigungsstelle statt. Dieser Termin war notwendig geworden, nachdem die Arbeitgeberseite am 16. März 2011 überraschend einseitig die internen Verhandlungen abgebrochen hatte. Dieses erste Gespräch der Einigungsstelle wurde von Herrn Martin Bertzbach, Präsident des Landesarbeitsgerichts Bremen, a.D. geleitet. In diesem ersten Gespräch wurden die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht. Schnell wurde deutlich, dass der Arbeitgeber bisher nicht in der Lage war, den von ihm geforderten Personalabbau von 1.255 Mitarbeitern bis Ende 2011 plausibel und schlüssig zu begründen. mehr…
Das Straßenmagazin bodo kündigt seine aktuelle Ausgabe an: »Für das April-Heft zum Themenschwerpunkt Handicap besucht bodo das Bochumer Dunkelrestaurant „zappenduster“ und die Rollstuhlbasketballer des RTB Uni-Bochum. bodo-Redakteurinnen sehen sich die Proben der Theater-AG „Bärenpack“ an der LWL-Förderschule am Haus Langendreer an und sprechen mit dem Theaterpädagogen Achim Hesse über Theaterarbeit mit Handicaps. Das Straßenmagazin empfiehlt Kinder- und Jugendbücher zum Thema Behinderung. mehr…
Linksfraktion Bochum begrüßt in einer Pressemitteilung „die Einführung von Regeln für gute Unternehmensführung bei den städtischen Töchtern in Form eines sog. Public Corporate Governance Kodex“. Sie sieht jedoch an einigen Stellen Nachbesserungsbedarf und macht mit einem Antrag für die morgige Hauptausschusssitzung entsprechende Vorschläge. So seien Aussichtsratssitzungen bisher nicht öffentlich. Das verhindert nach Ansicht der Linksfraktion eine wirkliche demokratische Kontrolle. Die Linke möchte deshalb eine Aufteilung der Aufsichtsratssitzungen in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. „Der Aufsichtsrat kann doch wie der Rat der Stadt auch bei den Tagesordnungspunkten öffentlich tagen, die nicht zwingend der Geheimhaltungspflicht unterliegen“, regt Fraktionsvorsitzender Uwe Vorberg an. „In den städtischen Gesellschaften werden schließlich wichtige Bereiche der Öffentlichen Daseinsvorsorge umgesetzt. Dazu gehören immerhin so große Gesellschaften wie die Stadtwerke, die BOGESTRA und der USB. mehr…
Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ hatte gestern VertreterInnen der Ratsfraktionen zu einer Diskussion eingeladen über ein „Beratungskonzept“ der Bezirksregierung Arnsberg unter dem Titel „Neue Wege in schwierigen Zeiten“. Darin schlägt die Bezirksregierung ein Modell vor, wie der Personal- und Sozialabbau in den Kommunen gemanagt werden soll. Ver.di-Geschäftsführerin Gudrun Müller und der Geschäftsführer des Kinder- und Jugendringes Rolf Geers machten in ihrer Begrüßung bzw. im Eingangsstatement deutlich, dass das Bündnis befürchte, hier solle nun die Kürzungs- und Streichpolitik im Sozial-, Kultur- und Personalbereich zum Selbstzweck erklärt werden. Die kommunale Daseinsvorsorge sei nicht mehr erklärtes Ziel der Politik. Peter Reinirkens von der SPD und Manfred Preuß von den Grünen stellten zunächst klar, dass die rot-grüne Koalition noch kein fertiges Konzept hätte, wie sie mit dem Angebot umgehen will. mehr…
Die Bochumer SPD hat gestern auf ihrem Unterbezirksparteitag einen Beschluss zum Thema Atomenergie gefasst. Hierin heißt es: »„Abschalten: Atomausstieg jetzt!“ bedeutet, dass nun zügig -auch unter Berücksichtigung der Situation der europäischen Energiewirtschaft sowie der Wettbewerbs- und Energiepreissituation in Deutschland- der beschleunigte Umbau des Energiesektors vorangetrieben wird, um sicher zu stellen, dass spätestens 2020 das letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz geht.« Atomausstieg Jetzt bedeutet demnach für die SPD, dass der Ausstieg neun Jahre dauert. Zum Thema „Stadtwerke und Atomstrom“ hat die SPD nichts konkretes geschlossen. Lediglich ein Prüfauftrag wurde formuliert: „Prüfung von Möglichkeiten, wie und in welchen Schritten möglichst bald aus dem Bezug und dem Vertrieb von Atomenergie ausgestiegen werden kann. Dabei soll insbesondere geprüft werden, wie man beim Abschluss zukünftiger Liefer- bzw. Bezugsverträge (bspw. gegenüber RWE) Bedingungen schaffen kann, die den Bezug von Atomstrom schnell reduzieren und im Ziel ausschließen.“
Die Soziale Liste schreibt: »Rund 10.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bochum werden in einer Stichprobenerhebung (Haushaltebefragung) im Rahmen der sog. Volkszählung 2011 befragt. Die Durchführung dieser Erhebung (Zensus 2011) erfolgt ab dem 09. Mai 2011 durch „rund 300 Erhebungsbeauftragte“ und wird etwa 12 Wochen dauern. Dies geht aus einer Mitteilung der Verwaltung auf Anfrage der Sozialen Liste hervor. Die Soziale Liste unterstützt die Kritik an dieser Volksbefragung. Diese Kritik wird bei der Durchsicht des Fragebogens zur Volkszählung noch gesteigert. mehr…
Dienstag 29.03.11, 12:32 Uhr
„Sarrazin –ein deutscher Skandal oder Normalität?“
Im Rahmen der Reihe: „Argumente gegen Sarrazynismus“ des Bochumer Bündnisses gegen Rechts führt Die Linke. Bochum die Auftaktveranstaltung durch. Zu dem Thema „Sarrazin –ein deutscher Skandal oder Normalität?“ hat der Kreisverband den Bochumer Theologen und Historiker Wolfgang Dominik zu einer Diskussionsveranstaltung am Montag, den 4. April um 19.00 Uhr in die Räumlichkeiten von ver.di, Universitätsstr. 76 (Hintereingang) in Bochum eingeladen. In der Einladung zu der Veranstaltung heißt es: „Es wird auf die Skandalisierung Sarrazins kritisch eingegangen, indem er in die bundesrepublikanische Entwicklung eingeordnet wird, nicht zuletzt in die Entwicklung der SPD, der Sarrazin immer angehörte und wahrscheinlich auch weiterhin angehören wird. Gerade die gegenwärtige Debatte, ob Hartz-IV-EmpfängerInnen sich mit 16 Cent mehr pro Tag nicht doch ein noch viel süßeres Leben machen könnten, zeigt, dass Sarrazin so allein nicht steht – und nie stand. mehr…
Christoph Konrad (Foto), nicht wiedergewählter Europaabgeordneter, CDU-Vorsitzender in Bochum und Oberst der Reserve ist zum Chef-Lobbyisten des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe befördert worden. Sein neuer Arbeitgeber schreibt auf seiner Webseite: »Konrad gehörte bis 2009 dem EU-Parlament an und war dort unter anderem im Ausschuss für Wirtschaft und Währung Berichterstatter für das Thema Kfz-Gruppenfreistellungsverordnung. Er hat sich stets für die unternehmerische Freiheit der Kfz-Betriebe eingesetzt. Der ZDK verspricht sich von Konrads Erfahrungen und Kontakten eine noch wirkungsvollere Vertretung der Interessen des Kfz-Gewerbes gegenüber der Politik in Berlin wie auch in Brüssel.«
Mehr als 100 AtomkraftgegnerInnen haben heute an der Anti-Atomkraft-Montagsmahnwache vor dem Bochumer Hauptbahnhof teilgenommen. Ein Sprecher des Bochumer Anti-Atom-Plenums sagte zu Beginn: „Schön dass Mappus abgewählt ist. Die jüngere Geschichte lehrt aber, dass rot-grüne Wahlerfolge den Widerstand der Anti-Atom-Bewegung häufig beschwichtigt haben und Rot-Grün innerhalb kürzester Zeit die Interessen der Atomlobby akzeptiert oder gar vertreten hat. Erfolge wurden durch den Widerstand auf der Straße errungen: In Wackersdorf gegen Strauß, in Niedersachsen gegen Albrecht. Das Aus von Kalkar wurde vor 20 Jahren am 21. März 1991 von Forschungsminister Riesenhuber verkündet. Jetzt haben wir Schwarz-Gelb gezwungen, erst einmal etliche Atommeiler vom Netz zu nehmen. Rot-grün im Bund hat dagegen die Bestandsgarantie der AKWs für Jahrzehnte beschlossen. Dies wurde dadurch flankiert, dass die Urananreicherungsanlage in Gronau mit der Genehmigung der rot-grünen Landesregierung ausgebaut wurde. Es ist also absolut wichtig, sich nicht durch Wahlen einschläfern zu lassen und weiter entschlossen zu protestieren und zu demonstrieren.“ Regelrecht umlagert war Peter Borgmann, der Geschäftsführer der Bochumer Grünen, nachdem verraten worden war, dass er noch Anti-Atom-Buttons dabei hat.
Am Freitag, den 1. April zeigen die AG feministische theorie und praxis und das autonome FrauenLesbenreferats an der Ruhr Uni um 19.00 Uhr im SZ den Film Abortion Democracy. Im Anschluss gibt es eine Diskussion mit Sarah Diehl, der Regisseurin des Filmes. In der Einladung heißt es: „Warum ist der Zugang zu einer illegalen Abtreibung in Polen leichter als zu einer legalen Abtreibung in Südafrika? Der Film gibt anhand von Inteviews mit Aktivistinnen, Gesundheitspersonal und betroffenen Frauen einen Überblick auf internationale Verhältnisse in Bezug auf den Schwangerschaftsabbruch und stellt die Zugänglichkeit zu sicheren und legalen Abbrüchen in den Kontext von Ökonomie, gesellschaftliche Moralvorstellungen, sozialen Zwängen, Durchsetzung von Bürgerrechten und hinterfragt gesellschaftliche Vorannahmen über die Reproduktionsarbeit von Frauen. mehr…
Am 20. April findet die Jahreshauptversammlung des RWE-Konzerns in der Essener Gruga-Halle statt. Die Veranstaltung wird von zahlreichen Protesten begleitet werden. Am kommenden Sonntag, den 3. April trifft sich um 14.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Bündnis von AntomkraftgegnerInnen im Bahnhof Langendreer, mit dem Ziel diese Aktionärsversammlung zu belagern – abzuschalten. In der Einladung heißt es: „Die RWE AG zählt nach eigenen Angaben zu den weltweit führenden Energieversorgern und ist der größte Stromerzeuger in Deutschland. Ihre Kerngeschäftsfelder sind Strom und Gas. Der Konzern wirbt gerne großspurig mit Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, Anstrengungen in den Ausbau Erneuerbarer Energien und mit Investitionen in die vermeintlich ökologisch vorzeigbare CCS-Technologie (Carbon Capture Storage). Schaut mensch jedoch hinter die Fassade, wird deutlich, dass die konventionelle Form der Energiegewinnung in Großkraftwerken für die kommenden Jahrzehnte manifestiert werden soll. mehr…
Montag 28.03.11, 07:37 Uhr
Die Bombardierung Belgrads durch die deutsche Luftwaffe
Am 6. April 1941 wurde die jugoslawische Hauptstadt Belgrad durch die deutsche Luftwaffe bombardiert. Hieran erinnert die Bochumer Geschichtswerkstatt mit einer Veranstaltung am Samstag, den 2. 4. um 15:00 Uhr im Bahnhof Langendreer. In der Einladung heißt es: „Während des Bombardements kamen etwa 17.000 Menschen ums Leben. Das Königreich Jugoslawien wurde an diesem Tag ohne vorherige Kriegserklärung von der deutschen Wehrmacht und verbündeten Streitkräften überfallen und innerhalb kürzester Zeit erobert. Auslöser war ein Putsch gegen die Belgrader Regierung (27.3.1941) gewesen, der den Beitritt Jugoslawiens zum Dreimächtepakt zu gefährden schien. Die schlecht ausgerüstete und teils auch dem ungeliebten Staat gegenüber illoyale Armee wurde von den Angreifern überrannt. mehr…
Am Montag finden erneut bundesweit Mahnwachen unter dem Motto statt: „Fukushima ist überall – Atomausstieg jetzt!“. In Bochum ist von 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr der Ort der Mahnwache der Platz gegenüber dem Hauptbahnhof am Ende der Huestraße. Am Dienstag trifft sich um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer das Anti-Atom-Plenum. Hier wird vor allem die ruhrgebietsweite Groß-Demo am kommenden Samstag in Essen vorbereitet.
Atttac Bochum und die GLS Bank Bochum laden am 7. April um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung mit Thomas Jorberg (GLS Bank) und Lucas Zeise (Wirtschaftskolumnist FTD, Die ZEIT und attac) in die GLS Bank, Christstr. 9 ein. Das Thema: Finanzkrise. War da was? In der Einladung heißt es: »Die Finanzkrise von 2007 scheint vergessen, auch wenn die Folgen andauern. Das System muss dauerhaft mit Steuergeldern oder Lohnsenkungen gestützt werden, während Banken und Banker wieder Gewinne und Boni einstreichen. Gleichzeitig ist die Welt in Aufruhr: Weltweit wehren sich mehr Menschen gegen Preiserhöhungen für Lebensmittel und gegen unterdrückerische Regime. Und die Umweltkatastrophe in Japan zeigt erneut, wie die Finanzierung vermeintlich energieeffizienter Technologien Menschen und Umwelt schadet. Das Gleiche gilt für das Festhalten an der fossilen Energiewirtschaft, die zu Abhängigkeit und Unterdrückung führt, die Spekulation mit Rohstoffen und Devisen, die Privatisierung des öffentlichen Gemeinwesens.
Eine Abkehr vom real existierenden Finanzwirtschaftssystem scheint in dieser Welt unmöglich. Oder doch? Ethisch-ökologische Banken wie die GLS Bank finanzieren ausschließlich nachhaltige Projekte der Realwirtschaft. Lässt sich dieses Modell übertragen? Können staatliche Regeln dieses Modell befördern? Oder müssen wir das System als Ganzes neu denken? mehr…
Freitag 25.03.11, 22:00 Uhr
Polizei schikaniert BesucherInnen einer Veranstaltung in der VHS
Wolf Schmidt von der taz aus Berlin berichtete heute Abend vor mehr als 50 ZuhörerInnen in der Wattenscheider Volkshochschule über Eindrücke, die er bei der Sichtung von mehr als 60.000 internen E-mails der NPD gewonnen hat. Diese Dokumente bestätigen, wie rassistisch und antisemitisch die Nazipartei ist und wie offen sich viele ihre Kader in der Tradition der NSDAP-Führer sehen.
Für einen Skandal sorgten die Zivilbeamten des Staatsschutzes der Bochumer Polizei. Sie stellten sich zunächst in den Eingangsflur des Veranstaltungsraumes, um demonstrativ die Antifaszene auszuspähen. Nachdem die VeranstalterInnen sie gebeten hatten, das Gebäude zu verlassen, blieben sie vor dem Eingang des Gebäudes stehen. Als ihnen mitgeteilt wurde, dass sie auch dort die Veranstaltung stören, zogen sie sich verärgert ein paar hundert Meter zurück. Dann folgte ihre Racheaktion: BesucherInnen die nun noch zur Veranstaltung wollten, wurden von ihnen angehalten und einer Leibesvisitation unterzogen. Es darf nun gespannt abgewartet werden, ob die neue Polizeipräsidentin ein solch skandalöses Verhalten ihres Staatsschutzes billigt oder ob sie ein anderes Verständnis als ihr Vorgänger davon hat, wie mit antifaschistischen Aktivitäten umgegangen wird.
Die Initiative „Bochum atomstromfrei“ hat heute den Aufruf für ein atomstromfreies Bochum vorgestellt. Der Aufruf richtet sich an die Stadtwerke Bochum, die politischen Entscheidungsträger in Bochum sowie an die KundInnen der Stadtwerke. In dem Aufruf heißt es u. a.: »Es ist unglaubwürdig, wenn in Bochum die Abschaltung aller Atomanlagen gefordert wird, andererseits aber wohlwollend in Kauf genommen wird, dass die Stadtwerke Bochum – gänzlich in kommunalem Eigentum – weiterhin von dem Betrieb der Atomkraftwerke profitieren. Der Atomausstieg wird nicht nur in Berlin gemacht, sondern in jeder Stadt, die über eigene Stadtwerke verfügt – oder eben auch nicht! mehr…
„Mit der Entsendung zusätzlicher Soldaten nach Afghanistan wird wieder einmal deutlich, dass der angekündigte Abzug deutscher Truppen aus diesem blutigen Besatzungskrieg ein Täuschungsmanöver ist“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagabgeordnete der Limkspartei anlässlich der heutigen Namentlichen Abstimmung im Bundestag über die Entsendung von bis zu 300 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten für NATO-AWACs nach Afghanistan. Sevim Dagdelen, die im Gegensatz zu ihren Bochumer Kollegen Axel Schäfer (SPD), Norbert Lammert (CDU) und Frithjof Schmidt (Bündnis90/Die Grünen) gegen die zusätzliche Entsendung von deutschen Soldaten stimmte, weiter: „Die Mandatsobergrenze für deutsche Soldaten in Afghanistan wurde ausgeweitet, um die Streitkräfte anderer NATO-Staaten in Afghanistan zu entlasten und deren Kriegseinsatz gegen Libyen zu unterstützen. mehr…
Am heutigen Freitag, den 25. März, berichtet Wolf Schmidt von der taz aus Berlin um 18.30 Uhr in der VHS im Wattenscheider Gertudis-Center über die Einsichten, die er bei der Sichtung von 60.000 internen E-mails der NPD gewonnen hat. Er hat in den letzten Tagen das Material noch einmal gezielt daraufhin untersucht, welche Informationen hierbei über den Landesverband NRW der NPD und die Landeszentrale in Bochum zu finden sind. Wie er gestern berichtete, hat er einige ganz interessante E-mails gefunden.
Anti-Atomkraft-Bündnis Ruhrgebiet informiert in einer Pressemitteilung über die Großdemonstration in Essen am Samstag, 2. April, 13.00 Uhr. Auftakt ist auf dem Willy-Brandt-Platz: „Nach dem Eintreten der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat sich auch im Ruhrgebiet ein Bündnis gegen die Nutzung der Atomkraft gebildet. Diesem Bündnis gehören verschiedene Initiativen und Einzelpersonen aus den Ruhrgebietsstädten an, u.a. Greenpeace Ruhrgebiet, Anti-Atom-Plenum Bochum, alternative Kulturzentren. Das Anti-Atomkraft-Bündnis ruft zu einer Großdemonstration gerade in Essen auf, da hier der Sitz von RWE, des zweitgrößten Atomkonzerns in Deutschland, und weiterer ins Atomgeschäft verstrickten Unternehmen ist. mehr…
Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ lädt am Dienstag, den 29. März 2011 um 17.00 Uhr in den Räumlichkeiten des ver.di Bezirks Bochum, Universitätsstr. 76 zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Hier geht es um ein Beratungskonzept der Bezirksregierung Arnsberg unter dem Titel „Neue Wege in schwierigen Zeiten“. Darin schlägt die Bezirksregierung ein Modell vor, wie der Personal- und Sozialabbau in den Kommunen gemanagt werden soll. Ver.di-Geschäftsführerin Gudrun Müller erklärt, warum das „Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ in diesem Konzept eine Reihe von Gefahren sieht: „Auch wenn einige wertvolle Gedanken im Vorwort stehen, verfolgt dieses Konzept in seiner Konkretisierung vor allem das Ziel, Akzeptanz für einen gigantischen Personal- und Sozialabbau herzustellen. Einsparungen werden zum Selbstzweck erkoren. Unser Ziel, die lebenswerte Stadt Bochum mit einer angemessenen Daseinsvorsorge zu erhalten, droht in und mit diesem Konzept verloren zu gehen.“ In der Diskussionsrunde wird der Geschäftsführer des Kinder- und Jugendringes Rolf Geers die Position und Bedenken des Bündnisses in Bezug auf das Konzept vorstellen. mehr…
Donnerstag 24.03.11, 11:55 Uhr
Linkspartei: Auf zur Demonstration in Köln am Samstag
„Der Druck aus der Bevölkerung, einen sofortigen Atomausstieg zu vollziehen, muss jetzt aufrecht erhalten werden. Die Profitmaximierung der Energiekonzerne mit dieser hoch riskanten Technologie muss ein Ende haben. Die Linke Bochum ruft daher alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, sich am 26.03. an der Großdemonstration gegen Atomenergie zu beteiligen“ so Christian Leye, Sprecher der Bochum Linkspartei anlässlich der Demonstration in Köln am 26.03.2011 , auf der sich Die Linke Bochum um 11:00 Uhr dem Demonstrationszug vom Kölner Neumarkt anschließt. Christian Leye weiter: „Nach der Katastrophe in Japan haben in den letzten Tagen bundesweit hunderttausende Menschen gegen Atomenergie demonstriert. Das berechtigte und lautstark bekundete Interesse in der Bevölkerung nach einer sicheren und ökologisch sauberen Energieproduktion muss endlich schwerer wiegen als die Profitinteressen der Energiekonzerne.“
Mittwoch 23.03.11, 19:01 Uhr
The theoretische Godfather of Interkultur in Bochum
Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur BoFo e.V. lädt gemeinsam mit der VHS Bochum und dem Kulturbüro zu einer Diskussion zum Thema „Interkultur“ mit Mark Terkessidis ein. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 29. März um 19 Uhr im Clubraum der VHS Bochum, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 (hinterm Rathaus), der Eintritt ist frei. In der Einladung heißt es: „Die Diskussion zum Thema „Interkultur“ mit Mark Terkessidis ist auch in Bochum mehr als überfällig. Ein neuer Kulturbegriff vor dem Hintergrund des „demografischen Wandels“ wird hier vollmundig von vielen AkteurInnen des kulturellen Lebens gefordert. Besonders in Bezug auf die neue „Zukunftsakademie NRW“ in Bochum ist eine Diskussion um den theoretischen „background“ sicherlich hilfreich, aber auch Veranstaltungen wie „Kemnade International“ oder die „Interkulturellen Wochen“ können diskursiv auf den dahinter stehenden Kulturbegriff abgeklopft werden. Das gilt sowohl für die lokale Freie Szene als auch für die etablierten Kulturinstitutionen. mehr…
Auch der DGB ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen Atomkraft am Samstag in Köln auf. „Bereits am letzten Wochenende haben mehrere Tausend Menschen in Bochum gezeigt, dass sie den Ausstieg jetzt wollen. Die Ereignisse in den japanischen Kraftwerken zeigen, Atomenergie kann niemals sicher sein“, erklärt Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr Mark. „Wir brauchen in Deutschland jetzt einen Dialog darüber, wie wir schnellstmöglich aus der Atomkraft aussteigen können. An diesem Dialog müssen sich so viele Bürger wie möglich beteiligen. Schon die Unglücke in Harrisburg 1979 und in Tschernobyl 1986 hätten auf erschreckende Weise gezeigt, was mit dem so genannten „Restrisiko“ der Atomtechnologie gemeint ist, so Hermund weiter. Dennoch hätte man nichts daraus gelernt. mehr…
Mittwoch 23.03.11, 18:38 Uhr
Theaterstück für Familien und Schulen vom Theater Traumbaum
Im Rahmen der jüdischen Kulturtage NRW geht es um jüdische Kultur und damit auch um die Frage: ein Jude, was ist das überhaupt? Das Theater Traumbaum, welches das Theaterstück „Schlamasel-Masel“ am Sonntag, 27.3. um 11 Uhr im Kultur-Magazin Lothringen in Gerthe für Menschen ab 5 Jahren spielt, schreibt dazu in der Einladung:“Abgesehen davon, dass Juden in Kultur und Medien meistens als Opfer der Shoah auftauchen, dass sich um diese simplen vier Buchstaben J-u-d-e so viele Vorurteile aus Nichtwissen ranken. Das Theaterstück für Familien und Schulen „Schlamasel-Masel“ vom Theater Traumbaum eröffnet einen sehr unterhaltsamen, lockeren und direkten Zugang zu dieser Frage, in dem es Jüdischkeit in Märchen und Geschichten lebendig werden lässt. mehr…
Am kommenden Samstag, 26. März ist es wieder soweit: Knut der Bärenfänger treibt um 16 Uhr sein Unwesen im HalloDu-Theater im Kulturmagazin Lothringen in Gerthe. Klaus Hermann spielt das Stück “kleiner Bär, ganz gro߆für Kinder von 4 bis 11 Jahren und Erwachsene. Alfred ist ein neugieriger, kleiner Bär. Jeder Stein wird umgedreht, jede Blume beschnüffelt, und seine Pfote steckt er natürlich auch überall hinein. Auch in das Nest der Wespe. mehr…
Anlässlich der aktuellen Debatte über die Atomkraft hat die Linksfraktion einen Antrag zur nächsten Ratssitzung gestellt. Die Linke im Rat möchte, dass die Stadtwerke in den Atomausstieg einsteigen und dass die Stadt entsprechend durch ihren Aktienbesitz Einfluss auf RWE nimmt. „Die Linke tritt seit ihrem Bestehen für den Ausstieg aus der Kernenergie ein. Die jüngsten Ereignisse in Japan haben gezeigt, dass das Restrisiko zu groß und nicht verantwortbar ist“, so der Vorsitzende der Linksfraktion Bochum, Uwe Vorberg. „Als Linksfraktion möchten wir, dass jetzt auch bei den Stadtwerken der Atomausstieg eingeleitet wird.“ Die Stadtwerke Bochum sollen darstellen, wie in ihrem Strom-Mix der Anteil am Atomstrom schrittweise bis auf Null reduziert werden kann, ohne dass der Wegfall durch fossile Energien ausgeglichen wird. mehr…
Der Kinder- und Jugendring Bochum e.V. ruft dazu auf, sich am Samstag, 26.03.11 an der Großdemonstration „Fukushima mahnt: Alle Atomkraftwerke abschalten!“ in Köln zu beteiligen. Parallel zur Kölner Aktion finden Kundgebungen in Hamburg, Berlin und München statt. Die Demonstration beginnt um 11.30 Uhr ab dem Bahnhof Köln-Deutz. Eine wichtige Aufgabe des Kinder- und Jugendrings sei es, die Interessen von Kindern und Jugendlichen zu vertreten: »Der Betrieb von Atomkraftwerken ist unverantwortlich aufgrund des bestehenden „Restrisikos“, aber auch aufgrund der völlig ungelösten Atommüllfrage. Beim Betrieb der AKWs entsteht hochgefährlicher, stark strahlender Müll, der über Zehntausende Jahre sicher endgelagert werden müsste. Weltweit gibt es kein einziges Endlager und niemand weiß, wohin mit dem Müll. Trotzdem laufen die Reaktoren weiter und vergrößern täglich das Atommüllproblem. In Deutschland gestaltet sich die Endlagerung von Atommüll besonders desaströs. mehr…
Die Soziale Liste Bochum ruft dazu auf, sich an den Großdemonstrationen gegen Atomenergie am 26.3. in Köln (Deutzer Werft, 14 Uhr) und am 2.4. in Essen (Willy-Brandt-Platz,13 Uhr) zu beteiligen! In einer Pressemitteilung heißt es weiter: „Die Politik hat selbst nach dem Super-GAU von Tschernobyl weiterhin die Interessen der Atom-Lobby vertreten, die ihre Profitinteressen weit über das Leben und die Gesundheit von Millionen Menschen stellen! Die jetzigen Ereignisse in Fukushima müssen zu einem weltweiten Umdenken führen! Energiekonzerne müssen unter öffentliche Kontrolle gestellt werden, nur so wird der Atom-Ausstieg wirklich möglich!“, so Christoph Nitsch, Vorsitzender der Sozialen Liste Bochum.
Die Linksfraktion im Rat macht in einer Mitteilung darauf aufmerksam, dass die Erfolgsaussichten von Widersprüchen und Klagen gegen die ARGE Bochum (jetzt Jobcenter) weiterhin gut sind. Das wird in der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion deutlich. In 44 % der Fälle waren Widersprüche gegen Bescheide der ARGE teilweise oder ganz erfolgreich (35 % vollumfänglich, 9 % teilweise). Verursacht wurde dies am häufigsten aufgrund einer fehlerhaften Rechtsanwendung seitens der ARGE. Wer mit seinem Widerspruch nicht erfolgreich ist, hat im zweiten Schritt die Möglichkeit, beim Sozialgericht Klage einzureichen. Von dieser Möglichkeit wurde im vergangen Jahr immerhin 596 Mal Gebrauch gemacht. In 41,5 % der Fälle, die 2010 entschieden wurden, gab die ARGE im Klageverfahren ganz oder teilweise nach oder sie wurden vom Gericht im Sinne der Klagenden entschieden. mehr…
Die BSZ-Redaktion schreibt über ihre neue Ausgabe: „Der AStA ruft zum Boykott auf: Seit diesem Semester erhebt die Ruhr-Uni Gebühren für den Hochschulsport. 15 Euro müssen pauschal alle zahlen, dazu kommen für die zuvor kostenlosen Kurse nochmal bis zu 60 Euro pro Semester. Gemeinsam mit studentischen Leiterinnen und Leitern der Sportkurse rufen die Studierendenvertreterinnen und -vertreter dazu auf, praktisch etwas gegen die Gebühren tun und nicht zu zahlen. Weitere Themen in der bsz sind: mehr…
Da es tatsächlich auch Menschen gibt, die www.bo-alternativ.de nicht mögen, verfolgt die Redaktion sehr aufmerksam die Auswertung der Logfiles dieser Seite. So können Angriffe, mit denen die Seite lahm gelegt oder gehackt werden soll, erkannt werden. Bei diesen statistischen Angaben ist z. B. zu erkennen, von welchen Rechnern mit welcher IP-Adresse auf bo-alternativ.de zugegriffen wird, über welche Links LeserInnen zu bo-alternativ.de kommen oder über welche Suchbegriffe jemand auf der Seite landet. Vorgestern gab es eine gewisse Verunsicherung. Etliche Tausend Rechnerzugriffe ließen sich zunächst nicht erklären. mehr…
Dienstag 22.03.11, 12:24 Uhr
Diskussionsveranstaltung des Bochumer Friedensplenums:
Eigentlich wollte das Bochumer Friedensplenum am morgigen Mittwochabend, den 23. 3. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über die neue NATO-Strategie diskutieren. Thema sollte sein, wie die NATO zukünftige Kriege führen will. Als Referent ist Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarismus (IMI) aus Tübingen eingeladen. Das Friedensplenum hat nun das Thema des Abends geändert. Jürgen Wagner wird nun eine Einschätzung der westliche Intervention in Libyen geben. In einem „Standpunkt“ mit dem Titel: „Krieg gegen Libyen: Etikettenschwindel ‚Flugverbotszone‘ und mögliche Eskalationsszenarien“ zieht er folgendes Fazit: „Betrachtet man zudem die verschiedenen möglichen Szenarien, so bestätigt sich die Befürchtung, dass eine Ausweitung der westlichen Kriegshandlungen und damit eine weitere Eskalation zum gegenwärtigen Zeitpunkt sehr wahrscheinlich ist – bis hin zum möglichen Einsatz von Bodentruppen. Der Westen ist schon jetzt eine aktive Kriegspartei, mit einer Flugverbotszone hat dies rein gar nichts mehr zu tun. Eine solche Flugverbotszone war jedoch eigentlich die äußerste Maßnahme, die von der libyschen Opposition als akzeptable äußere Einmischung in diesen internen Konflikt erachtet wurde, dem Akteur, in dessen Namen der Westen gerade Krieg zugunsten seiner Ölinteressen führt.“
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Ruhr-Universität Bochum ruft zum Boykott der Gebühren für den Hochschulsport auf. Diese wurden im Wintersemester 2010/2011 eingeführt. Seitdem müssen sich die Studierenden eine Sportkarte für 15 Euro und zusätzlich eine Kurskarte kaufen, um am Sportangebot teilnehmen zu können. In einer Pressemitteilung heißt es: »Noch vor einem Jahr waren die meisten Kurse für alle Studierenden kostenlos, die Anmeldung erfolgte problemlos in der ersten Woche des Kurses direkt bei den Kursleitern. Auch Nicht-Studierende waren in den Kursen willkommen. Durch die Umstrukturierung des Hochschulsports hat sich einiges geändert: Um an einem Kurs teilzunehmen, müssen sich die Interessierten eine Sportkarte kaufen, die 15 Euro kostet und eine Art Semesterausweis darstellt. Die einzelnen Kurse kosten zusätzlich, die Gebühren reichen von fünf Euro für Aerobic bis hin zu 70 Euro für einen Tauchkurs. mehr…
„Am heutigen Abend haben sich unter dem Motto „Fukushima ist überall – Atomausstieg jetzt!“ bundesweit 141.612 Menschen in 726 Orten an Mahnwachen zum Gedenken an die Opfer der japanischen Katastrophen und gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke beteiligt“, berichtet „ausgestrahlt„. In Bochum versammelten sich ca. 250 AKW-GegnerInnen vor dem Hauptbahnhof, um für die Stilllegung aller Atomanlagen zu demonstrieren. Ein ausführlicher Bericht ist bei Pottblog zu finden.
Montag 21.03.11, 14:17 Uhr
Hohe Nachfrage bei Rechtsberatung der IG BAU Bochum-Dortmund
Die IG BAU schreibt, dass ein Juristischer Schutzschirm für die Beschäftigten stark gefragt ist: »Im vergangenen Jahr unterstützte die Rechtsberatung der IG BAU Bochum-Dortmund rund 2070 Arbeitnehmer aus der Region in Streitfällen. Dabei ging es nach Angaben der Gewerkschaft in erster Linie um Kündigungen, nicht gezahlte Löhne, Überstunden und vorenthaltenes Urlaubsgeld. Einen besonderen Beratungs-Schwerpunkt bildeten fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide. Darüber hinaus sorgten Fragen zu Rente, Krankenkasse und Unfallversicherung für randvolle Terminkalender bei den Rechtsberatern. „Nach wie vor gibt es in der Gebäudereinigung, auf dem Bau und im Dachdecker-Handwerk die meisten Konflikte. In diesen Branchen registrieren wir die meisten Verstöße gegen Arbeitnehmerrechte. Hier gibt es immer wieder Chefs, die glauben, ihre Arbeitnehmer nach ‚Gutsherrenart‘ behandeln zu können“, sagte der IG – BAU – Bezirksvorsitzende Gerhard Kampschulte. mehr…
Vom 20. März bis 15. April 2011 finden landesweit die Jüdischen Kulturtage statt, bei denen jüdische Kunst und Kultur der Gegenwart präsentiert wird. Mit einem Klavierkonzert in der jüdischen Gemeinde beginnt am Mittwoch, den 23. März um 18.30 Uhr in diesem Rahmen eine umfang- und facettenreiche Veranstaltungsreihe in Bochum. Neben der Jüdischen Gemeinde beteiligen sich 18 weitere VeranstalterInnen an diesem Programm.
Das Bochumer Programm als PDF-Datei und die Pressemitteilung der Stadt Bochum zu der Veranstaltungsreihe.
Am Samstag, den 26. März gibt es um 20.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein ungewöhnliches Konzert von Radio El Zapote in Zusammenarbeit mit dem Bochumer Bündnis gegen Rechts und der VVN – BdA. Zu hören sind: Esther Bejarano & Microphone Mafia. In der Ankündigung heißt es: „Wenn die Rapper der Microphone Mafia und die Bejarano Familie miteinander musizieren, ist das in jeder Beziehung multikulturell: Orient trifft Okzident, der Moslem trifft die Jüdin, der Christ die Atheistin, Süd trifft Nord, alt trifft jung, Frau trifft Mann, Tradition trifft Moderne, jiddische Folklore trifft HipHop, ausdrucksstarke Stimmen treffen auf geniale Musiker. mehr…
Montag 21.03.11, 06:00 Uhr
Anti-Atom-Mahnwache: Heute 18.00 Uhr am Hauptbahnhof
Das Bochumer Anti-Atomplenum ruft zusammen mit vielen anderen Gruppen und Initiativen am heutigen Montag, 21. März um 18.00 Uhr zu einer Anti-Atom-Mahnwache am Bochumer Hauptbahnhof auf. Wegen der gleichzeitig eintreffenden Fußballfans zum Spiel des VfL Bochum gegen Energie Cottbus wird die Mahnwache auf der anderen Straßenseite, also am Ende der Huestraße stattfinden. Insgesamt wird es bundesweit wieder mehrere Hundert Mahnwachen am Montagabend geben. Die Initiative „ausgestrahlt“ ruft hierzu auf: „In großer Betroffenheit über die Ereignisse in Japan und mit dem festen Willen, dafür zu streiten, dass die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik endlich stillgelegt werden, werden wir die Mahnwachen am Montag abhalten. Mit unseren Mahnwachen möchten wir unsere Solidarität mit den Menschen in Japan bekunden und gleichzeitig zeigen, dass wir nicht bereit sind, das Risiko einer nuklearen Katastrophe noch länger zu tragen. Wir lassen uns mit leeren Versprechungen und Moratorien der Regierung Merkel nicht abspeisen. Die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik müssen jetzt abgeschaltet werden!“
Rund 3.000 Menschen demonstrierten heute vor dem Bochumer Rathaus für den Ausstieg aus der Atomenergie. Stefan Laurin schreibt in einem Beitrag bei den Ruhrbaronen über die Rede der Oberbürgermeisterin: »Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) forderte in einer Rede die Bundesregierung auf, „eher schneller als langsamer“ aus der Atomkraft auszusteigen. Sie erinnerte an die 70 in Bochum lebenden Japaner und die Partnerschaft der Ruhr Universität mit der Hochschule in Fukushima. Heute, sagte Scholz, sei eine Stunde der Trauer und der Demut. Über die Beteiligung der Stadt Bochum am Stromkonzern RWE, der auch Kernkraftwerke betreibt, sagte sie nichts. Auch zum Kauf von Steag-Anteilen durch die Stadtwerke, die auch im Nuklearbereich tätig ist, fiel kein Wort. Und auch nicht darüber, dass die Stadtwerke noch immer fast 20 Prozent Atomstrom nutzen. Aber das wäre ja nicht demütig gewesen, sondern politisches Handeln.« Im überregionalen Teil der WAZ wird auf den Redebeitrag des DGB-Vorsitzende in NRW Andreas Meyer-Lauber eingegangen: »Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften seien „entsetzt über die Katastrophe in Japan“. Die Ereignisse in dem Kraftwerk Fukushima zeigten, dass „Atomenergie niemals sicher sein kann“. mehr…
Auf einem Treffen von verschieden Gruppen und Initiativen aus dem Ruhrgebiet ist heute Nachmittag im Bahnhof Langendreer beschlossen worden, am 2. April eine große Anti-AKW-Demo zu RWE & Co in Essen zu organisieren. In Essen steht bekanntlich der „Schreibtisch der Atomlobby“. Die weitere Planung dieser Demonstration findet am Dienstag Abend im Greenpeace Büro in Essen statt. Der RWE-Konzern ist übrigens nicht nur in Deutschland einer der übelsten AKW-Betreiber. Weil der Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland als schwer durchsetzbar eingeschätzt wird, plant RWE z. B. den Neubau von AKW in Großbritannien.
Die Soziale Liste Bochum zeigt sich solidarisch mit den Opel-Beschäftigten. In einer Pressemitteilung heißt es: „Das Bestreben den Stellenabbau mit allen Mitteln durchzusetzten ist nichts anderes als der Versuch, den Mutterkonzern General Motors auf Kosten des Bochumer Opel-Werkes zu sanieren und den Profit weiter zu maximieren. „Statt die Bochumer Opel-Betriebsstätte in Frage zu stellen, muss deren Bestand durch die Entwicklung von umweltverträglichen, ökonomisch sinnvollen und zukunftsträchtigen Produkten gesichert werden“, fordert Günter Gleising, Ratssprecher der Soziale Liste. Hierzu könnte auch die Produktionsvergabe des Elektroautos Ampera ins Bochumer Werk beitragen, so Gleising. Die Soziale Liste betont erneut das Verfassungsgebot, wonach in Art. 14 Grundgesetz bestimmt wird: „Eigentum verpflichtet, sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“.
Heute findet um 15.00 Uhr ein Treffen im Bahnhof Langendreer statt, zu dem das Anti-Atom-Plenum eingeladen hat. Hier soll u. a. überlegt werden, ob es eine größere Demonstration zur RWE-Zentrale und anderen AKW-Befürwortern in Essen geben soll. Am morgigen Sonntag lädt der DGB zu einer Kundgebung um 13.00 Uhr vor dem Rathaus ein. Diese Kundgebung wird so ziemlich von allen Bochumer gesellschaftlichen Kräften unterstützt außer CDU, FDP und IHK. Am Montag ruft dann wieder ausgestrahlt um 18.00 Uhr bundesweit zu Mahnwachen auf. In Bochum wird dies am Kurt Schumacherplatz gegenüber vom Haupteingang des Bahnhofs am Ende der Huestraße stattfinden. Am kommenden Samstag, dem 26. März wird es schließlich vier Großdemonstrationen für den Atomausstieg in Berlin, Hamburg, München und Köln geben.
Freitag 18.03.11, 15:29 Uhr
Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!
Zu den aktuellen Verlautbarungen über den Abbau der Arbeitsplätze bei Opel Bochum schreibt MdB Sevim Dagdelen: „Das ist ein Tritt in die Kniekehle der Belegschaft. Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, soll der neue Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke nach dem Willen der Opel-Mutter General Motors 1.200 Beschäftigten im Bochumer Opel-Werk kündigen. Nicht hinnehmbar ist, dass der Abbau notfalls auch über betriebsbedingte Kündigungen erfolgen soll. Skandalös ist auch, dass Opel mit Zwangsversetzungen die Beschäftigten mürbe machen will, damit sie eine Abfindung unterschreiben“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei. „Den Bochumer Opel-Beschäftigten gehört meine volle Solidarität. Ein weiterer Stellenabbau im Bochumer Opel-Werk ist weder für die Belegschaft noch für die Stadt Bochum zu verkraften. Ich unterstütze den Appell des Betriebsrates des Bochumer Opel-Werks und der IG Metall an die Belegschaften aller Opel-Standorte, gemeinsam Stellung zu beziehen und gemeinsam gegen betriebsbedingte Kündigungen zu kämpfen.“
Auch die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der von den Gewerkschaften initiierten Kundgebung „Solidarität mit den Menschen in Japan – Atomausstieg jetzt“ am Sonntag, 20. März um 13.00 Uhr am Rathausplatz auf und unterstützt den Aufruf des DGB. In der Pressemitteilung heißt es weiter: „Unsere ganze Solidarität gilt dem japanischen Volk, das derzeit nicht nur die Folgen von zwei Naturkatastrophen, sondern auch die Auswirkungen einer fahrlässigen und verfehlten Energiepolitik erleiden muss. Energiekonzerne spielen weltweit aus Profitgier mit dem Leben von Menschen. Ein Ausstieg aus der Kerngewinnung wird aus unserer Sicht nur gelingen, wenn die Macht der Atomindustrie gebrochen und die Stromkonzerne in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle, gemäß Artikel 15 Grundgesetz und Artikel 27 der Landesverfassung, überführt werden“
Am Mittwoch, dem 23. März wird Jürgen Wagner von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer einen Vortrag über die modernisierten Strategien der NATO halten. Der Vortrag beschäftigt sich mit dem Mythos, die NATO sei, in den Worten von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, „die erfolgreichste Friedensbewegung der Welt.†Vielmehr sei, schreibt Jürgen Wagner, “die Hauptaufgabe des westlichen Militärbündnisses seit je her die militärische Aufrechterhaltung der westlichen Vorherrschaft – und sie ist es bis heute. Deshalb sollen die hierbei wesentlichen Interessen und Strategien der NATO beleuchtet werden, insbesondere, weil sich diese Vorherrschaft in jüngster Zeit mannigfaltigen „Angriffen†ausgesetzt sieht. Gerade der machtpolitische Aufstieg neuer Rivalen sowie die offensichtlichen Krisentendenzen des neoliberalen Weltwirtschaftssystems stellen eine grundlegende Herausforderung für den westlichen Dominanzanspruch dar. Da kein Wille besteht, von diesem Vormachtstreben abzurücken, wird nun mit der neuen NATO-Strategie, die im November 2010 verabschiedet wurde, versucht, das Militärbündnis effektiver einsetzen zu können, wie im Vortrag dargestellt werden soll.â€
Am Samstag, 19. März, 15.00 Uhr referiert Volker Gerwers von der Bochumer Geschichtswerkstatt im Sozialen Zentrum zum Thema: Der NATO-Doppelbeschluss und die Friedensbewegung in den achtziger Jahren. In der Einladung heißt es: “Am 12.12.1979, wurde in Brüssel von den Außen- und Verteidigungsministern der NATO-Staaten der NATO-Doppelbeschluss verabschiedet. Mit diesem Beschluss wurde die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in West-Europa angedroht. Der NATO-Doppelbeschluss führte in vielen westeuropäischen Ländern zu einem Erstarken der Friedensbewegung, die gegen die„Nach“-Rüstung Stellung bezog. Hunderttausende Menschen gingen damals auf die Straßen, um gegen die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen zu demonstrieren.â€
Anmeldung per E-Mail an: geschichtswerkstatt[at]bo-alternativ.de
Die Linkspartei in Bochum schreibt: »„Schaltet Atomanlagen endlich für immer ab!“, das war schon seit jeher eine Forderung Der Linken. Daher begrüßt Die Linke Bochum gemeinsam mit den Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Ingrid Remmers sowie der Ratsfraktion die Aktionen in Bochum gegen Atomenergie. Die Linke Bochum solidarisiert sich mit der Kundgebung des DGB und seiner Einzelgewerkschaften am Sonntag, 20. März um 13.00 Uhr vor dem Rathaus mit der klaren Forderung „Atomausstieg jetzt“. Wir begrüßen ebenfalls die Mahnwache der Bochumer Anti-Atom-Bewegungen am Montag, 21.03. um 18.00 Uhr vor dem Bochumer Hauptbahnhof. mehr…
Die WAZ berichtet heute unter der Überschrift „Kauf des Justizgeländes prüfen“ über die Konzeptplanungen für das Justiz- und Telekomgelände an der Viktoriastraße. Dort heißt es: „Die Viktoriastraße sollte ebenfalls [wie die Kortumstraße] zur Fußgängerzone werden, die auf Telekom-Höhe verschmälert werden könnte.“ Der Vorsitzende des Bochumer ADFC Klaus Kuliga erklärt dazu: »Bei den Planungen muss selbstverständlich vorrangig berücksichtigt werden, dass die Viktoriastraße eine unverzichtbare Achse des Fahrradverkehrs von und zur Innenstadt darstellt – ganz besonders in Anbetracht der Tatsache, dass die Stadt Bochum sich bis heute weigert, den Innenring fahrradfreundlich zu gestalten. Zur Viktoriastraße gibt es im Radverkehrsnetz keine Alternative. mehr…
Heute Abend trifft sich das Bochumer Bündnis gegen Rechts um 19.30 Uhr im ver.di Haus an der Universitätsstraße. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem eine Veranstaltungsreihe „Argumente gegen Sarrazynismus„, die Veranstaltung am 25. März in Wattenscheid über die NPD und die geplanten Aktionen gegen die Aktivitäten der Grauen Wölfe in Bochum.
Der Bochumer Mieterverein schreibt: »Der Noch-Misch-Konzern Evonik strotzt vor Selbstbewusstsein, will an die Börse und nach der Steag auch die Immobilien-Tochter abstoßen. An der Basis aber regt sich Widerstand gegen die geplante Fusion von Evonik-Immobilien und THS nebst anschließendem Verkauf. Im Februar trafen sich in Dortmund Mieterbeiräte der beiden Unternehmen aus Ahlen, Gelsenkirchen und Dortmund und gründeten die „Mieter-Interessen-Gemeinschaft (MIG) THS&Evonik“. Ihr Ziel ist ohne Wenn und Aber: „Wir wollen nicht verkauft werden!“ mehr…
Auf der Anti-Atom-Demonstration des DGB an kommenden Sonntag um 13.00 Uhr vor dem Rathaus werden der DGB-Vorsitzende in NRW Andreas Meyer-Lauber, Dr. Ingo Bonde von IPPNW und der Superintendent der ev. Kirche in Bochum Peter Scheffler reden. Die Oberbürgermeisterin wird ein Grußwort halten.
Die SPD scheint Nachhilfe in Sachen Parteiegoismus bei der MLPD genommen zu haben. Sie hat ein Flugblatt u. a. auf ihrer Webseite veröffentlicht, in dem sie die Kundgebung für sich und die Grünen vereinnahmt und den DGB nicht einmal als Veranstalter erwähnt. Die Grünen machen diese Peinlichkeit nicht mit und verweisen auf ihrer Webseite auf das Flugblatt des DGB. Auch die Linksfraktion im Rat verzichtet auf Parteipropaganda und wirbt mit dem Gewerkschaftsaufruf.
Am Sonntag, den 20. März findet um 20.00 Uhr im Sozialen Zenrum eine Infoveranstaltung zu den Blockaden gegen den Naziaufmarsch in Stolberg statt. In der Einladung heißt es: »Am 8. und 9. April 2011 ist es wieder soweit: Im vierten Jahr in Folge wollen Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet, Belgien und den Niederlanden in Stolberg zwei Aufmärsche an einem Wochenende durchführen. Seit 2008 instrumentalisieren sie den Tod eines Jugenlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. Vor allem für die braune Szene in NRW entwickelt sich Stolberg zu der Großveranstaltung neben dem sog. „Nationalen Antikriegstag“ in Dortmund – jedes Jahr im April nehmen zwischen 500 und 800 Nazis an den Aufmärschen teil. mehr…
Heute fand eine Kundgebung der streikenden Hebammen auf dem Dr.-Ruer-Platz statt. Siehe Ankündigung vom 14. März. Ingrid Remmers, Bundestagsabgeordnete der Linken, hat in einem Brief an die Streikenden die Arbeit der Hebammen gewürdigt: »Der Beruf der Hebamme ist ein Beispiel für die „Arbeit von Frauen für Frauen“, die hier aber auch den Vätern zu Gute kommt. Eure Arbeit ist der Garant, dass werdende und junge Mütter eine intensive Betreuung erfahren und die Fragen rund um die Geburt gut beraten und versorgt entscheiden können. Um so erschreckender ist, dass für Eure Berufsgruppe die Einkommensverhältnisse immer prekärer werden. Die Notwendigkeit besserer Bezahlung und Euer legitimer Widerstand, wurde im letzten Jahr deutlich. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Ein neues Projekt „Stadtteilmütter NRW – Aktiv für Arbeit und Integration“ ist von der Bundesagentur für Arbeit und dem Arbeitsministerium NRW vor wenigen Tagen gestartet worden. Neben Essen und Dortmund ist auch Bochum Standort des Projektes. 55 Frauen mit „Migrationshintergrund“ aus den „Modellstädten“ sollen in innerhalb von sechs Monaten zu „Stadtteilmüttern“ qualifiziert werden und anschließend als soziale Ansprechpartnerinnen, Kummerkästen und Begleiterinnen bei Behördengängen für ihre Nachbarschaft tätig werden. Die Soziale Liste im Rat hat zu dem Projekt zahlreiche Fragen und Kritikpunkte. Zum Beispiel, dass ein konventionelles und konservatives „Frauen- und Mutterbild“ gefördert wird. mehr…
Am kommenden Dienstag, den 22. März wird die Sozialwissenschaftlerin Gisela Notz um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über das Konzept der Bürgerarbeit referieren. In der Einladung heißt es: »Anders als bei den 1-Euro-Jobs geht es bei der Bürgerarbeit um sozialversicherungspflichtige Arbeit und eine Perspektive für drei Jahre. Die „Bürgerarbeiter“ gelten nicht mehr als Erwerbslose, sondern als Arbeitnehmer. Sie erhalten einen Bruttolohn von 900 Euro, für den sie 30 Stunden arbeiten müssen.„Zwangsarbeit zu Niedriglöhnen“, schimpfen viele Betroffene. Dr. Gisela Notz, Sozialwissenschaftlerin und Historikerin, ist Redakteurin der Zeitschrift „Lunapark21“ und Lehrbeauftragte an verschiedenen Universitäten. Soeben erschien von ihr das Buch Theorien alternativen Wirtschaftens. Fenster in eine andere Welt, Stuttgart: Schmetterling Verlag 2011.«
Das Bochumer Anti-Atom-Plenum hat bei seinem heutigen Treffen die Demonstration am letzten Sonntag als erfreulichen Auftakt bewertet und die gestrige Mahnwache als deutlich verbesserungswürdig angesehen. Die Mahnwache am nächsten Montag wird vor dem Hauptbahnhof stattfinden und es wird keine Parteiveranstaltung sein. Geplant ist ferner eine große ruhrgebietsweite Demonstration in Essen. Sie soll am 26. März u. a. zur RWE-Zentrale führen. Hierüber wird am kommenden Samstag um 15.00 Uhr im Bahnhof Langendreer diskutiert. Für die von Gewerkschaften, Parteien und Kirche veranstaltete Demonstration am Sonntag wird mobilisiert. Auch wenn viele Anwesende die Gewerkschaften, Parteien und Kirchen in Sachen Atomausstieg nicht für besonders glaubwürdig halten, ist es gut, wenn sie jetzt einhellig den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie fordern.
Dienstag 15.03.11, 19:26 Uhr
"Man muss in die Scheiße gegriffen haben, um zu wissen, wie sie riecht"
Der Profet gilt nix im eigenen Land. Dabei ist die Wattenscheider Schule für den Großraum Bochum von der gleichen Bedeutung wie die Frankfurter Schule für das gesamte literarische Bundesgebiet. Am Mittwoch, 16. März kommt das Autorenduo aus ihrer Heimat Wattenscheid, um im Bochumer Rottstr5 Theater ab 19.30 Uhr zu performen. Das Ganze kostet 5 Euro und wird wie folgt angekündigt: „Literary Lifestyle Terrorism: Die Wattenscheider Schule macht Guerilla-Journalismus im Großstadt-Dschungel des Ruhrpotts. Eintauchen, abtauchen, auftauchen. Das Autorenduo Herr Schlange und Herr Joswig hat sich seit April 2009 dem Straßenkampf mit Stift und Notizblock verschrieben. In ihren unkonventionellen Undercover-Reportagen berichten sie von sozialistischen Bootcamps, heilsversprechenden Sektenmessen, herzlichen Liebesagenturen und natürlich von jeder Menge Alkohol und Zigaretten. mehr…
Am Sonntag, den 20. März findet um 13.00 Uhr auf dem Rathausvorplatz eine Demo statt unter dem Motto: Solidarität mit den Menschen in Japan. Im Aufruftext heißt es: „Wir sind entsetzt über die Katastrophe in Japan. Mit unseren Gedanken sind wir bei den Opfern und deren Familien und Angehörigen. […] Auch in Deutschland stehen wir vor der Aufgabe, für uns Lehren aus den erschütternden Ereignissen zu ziehen. Die Vorkommnisse in den japanischen Atomkraftwerken zeigen erneut, dass diese Energieform niemals sicher sein kann und verheerende Gefahren für Menschen und Umwelt mit sich bringt. Darum wollen wir uns gemeinsam versammeln, um unsere Solidarität mit den Menschen in Japan zu bekunden, aber auch unsere Befürchtungen über die Situation in unserem Land zu Ausdruck zu bringen. Gemeinsam fordern wir: Atomausstieg jetzt!“ Anmelder der Demo ist der DBG. Auf einem Mobilisierungsflugblatt sind auch nur der DGB und seine Einzelgewerkschaften erwähnt. In der WAZ heißt es, dass der DGB mit SPD und Grünen zu der Demo aufruft. Dann wäre die SPD für den „Atomausstieg jetzt!“. Immerhin!
Am 28.03. ist es soweit, im Kinder- & Jugendtheater im Kultur Magazin in Gerthe wird die Sommerpause eingeläutet. Das heißt aber nicht, dass Bochumer Schulen bis zum Oktober auf schulgerechtes thematisches Kinder- und Jugendtheater verzichten müssen. Wie es in einer Mitteilug heißt, kann das Theater Traumbaum auch in diesem Jahr trotz fehlender öffentlicher Förderung das Projekt „Theater kommt in Schule“ anbieten. „Im Rahmen dieses Projektes können Bochumer Grund- und weiterführenden Schulen aus einem Repertoire von zwölf verschiedenen Theaterstücken sich für ihre Schüler das Geeignetste auswählen. mehr…
Das Anti-Atom-Plenum hat heute Abend um 20.00 Uhr zu einem Treffen ins Soziale Zentrum eingeladen. Hier sollen die weiteren Aktivitäten der Anti-AKW-Bewegung geplant und koordiniert werden. Im Gespräch ist u. a. eine Ruhrgebiets-weite Demonstration in Essen, wo RWE und andere besonders üble Atomprofiteure ihre Zentralen haben. Der DGB plant für Sonntag um 13.00 Uhr in Bochum eine Anti-AKW-Demonstration in Zusammenarbeit mit den Kirchen und Parteien.
Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) schreibt: »Wie der AJB mitgeteilt wurde, hat sich in der Nacht von Freitag auf Samstag (12.3.) ein Anschlag auf ein Mehrfamilienhaus in Bochum-Langendreer ereignet. Die Bochumer Kriminalpolizei und ihre Abteilung Staatsschutz wurde gerufen, nachdem HausbewohnerInnen gegen 3 Uhr früh durch einen lauten Knall geweckt wurden. Beschädigt wurde ein Briefkasten im Hauseingang. Durch eine Detonation flog die Klappe eines Briefschlitzes auf die Straße. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sicherte den Tatort und nahm Spuren auf. Kevin Waschkowitz, Pressesprecher der AJB äußert sich zu dem Vorfall: „Es ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Tat von Rechtsradikalen begangen wurde.“ Eine junge Bewohnerin des Mehrfamilienhauses in Langendreer gibt an, in den letzten Monaten immer wieder zum Ziel von „anti-antifaschistischer“ Hetze geworden zu sein. Unter anderem bot auch der NPD-Jungfunktionär André Zimmer hierzu den Stein des Anstoßes, indem er über seinen Facebook-Account persönliche Informationen über die Betroffene verbreitete, weil er sie zum Umfeld aktiver AntifaschistInnen zählt.“ Die vollständige Erklärung auf linksunten. indymedia.
Seit dem 1. März 2011 streiken die freiberuflich tätige Hebammen in Nordrhein-Westfalen für gerechte Bezahlung. Näheres. Am 16. März von 15.00 bis 18.00 Uhr beteiligen sich auch die Bochumer Hebammen mit einer Aktion auf dem Dr. Ruer-Platz. Die Linkspartei und die Grüne Ratsfraktion unterstützen die Forderungen der Hebammen in Presseerklärungen. Heike Schneppendahl, Mitglied des Vorstandes Der Linken Bochum: „Dass die hochqualifizierten Hebammen trotz ständiger Rufbereitschaft und hoher Verantwortung für das menschliche Leben von den Krankenversicherungen so geringe Gebühren erhalten, dass sie davon nicht existenzsichernd leben können, ist ein Skandal! mehr…
Die Antiffaschstische Jugend Bochum AJB schreibt auf ihrer Webseite: »Seit einiger Zeit machen Neonazis in Bochum wieder vermehrt durch Aktivitäten auf sich aufmerksam. Diese Aktivitäten verschiedener Nazigruppierungen, Cliquen und Einzelpersonen, die teilweise untereinander vernetzt sind, reichen von offiziellen Anfragen im Stadtrat von Seiten der NPD über die Verteilung rassistischer Propaganda in der Innenstadt bis hin zu Angriffen auf Antifaschist_innen. Die Gewaltbereitschaft der jungen und alten Neonazis hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Wegen der vermehrten Naziaktivitäten der letzten Monate und auch, um der Extremismusdoktrin und der Kriminalisierung von Antifaschist_Innen etwas entgegen zu setzen, wollen wir am 15. April 2011 auf die Straße gehen.« Zum ganzen Artikel.
Die Bezirksschüler_innenvertretung Bochum (BSV) lädt alle Schülerinnen und Schüler am Sonntag, den 20. März um 13 Uhr zu einem „ersten Schulstreik-Vorbereitungstreffen im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer“ ein. Erklärtes Ziel ist es „einen von den Schülerinnen und Schülern selbst organisierten, Schulstreik in Bochum zu organisieren“. Die neuzugründende Struktur soll fortan unabhängig in ihren Entscheidungen sein. Im Folgenden findet sich der Aufruf, welcher zur Zeit an diversen Bochumer Schulen verteilt wird: »An die Schülerinnen und Schüler in Bochum, für die meisten von uns ist Schule eine lästige Angelegenheit. Hin gehen wir, weil es eben sein muss, der Karriere wegen. Dass Bildung einmal bedeutet haben soll, Neugier zu wecken und die Dinge kritisch zu hinterfragen, erscheint uns lächerlich, beim Blick auf unsere Lebensrealität als Lernmaschinen. Die Schulreformen der letzten Jahren, die uns u.a. das G8 und das Zentralabitur brachten, verschärften dies noch zusätzlich. mehr…
Mehrere Hundert Menschen sind auch in Bochum dem Aufruf von ausgestrahlt gefolgt und haben von 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr auf dem Rathausvorplatz an einer Mahnwache für den Ausstieg aus der Atomenergie teilgenommen. Anschließend sorgte die MLPD für einen Eklat, als sie ihre Lautsprecheranlage aufdrehte, ihren Vorzeige-Betriebsratsvorsitzenden Dietmar Kupfer ans Mikrofon holte und versuchte, die Veranstaltung für sich zu instrumentalisieren. Das gleiche spielte sich heute bei der Mahnwache in Dortmund ab. Schon gestern mussten die OrganisatorInnen der Anti-AKW-Demo massiv intervenieren, als die MLPD versuchte, sich mit ihren Fahnen an die Spitze des Demozuges zu stellen. Das WDR-Kamera-Team konnte gestern immer nur wenige Sekunde filmen, bis sich die MLPD ins Bild rückte. Viele Anti-AKW-AktivistInnen empfinden die MLPD inzwischen als Instrument ihrer GegnerInnen. Ein Bericht mit Fotos ist bei Pottblog zu finden.
Am Freitag, den 25. März findet ab 20.00 Uhr im Café Orlando die 7. Bochumer Kriminacht statt. Es lesen Reinhard Junge, Theo Pointner, Jan Zweyer und als Special Guest: Nina George (Hamburg). Die Einladung.
Am Donnerstag, den 17. März stellt sich um 17.00 Uhr „Le Groupe Sabotage“ im Sozialen Zentrum vor. In ihrem Selbstverständnistext schreibt die Gruppe: »Le Groupe Sabotage wurde Anfang 2011 von Menschen gegründet, die es als selbstverständlich und leider auch notwendig ansehen, sich gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie, Antisemitismus, Antiziganismus und Islamophobie zu organisieren. Wir wollen faschistoiden Tendenzen in der Gesellschaft und neofaschistischen Strukturen auf allen Ebenen bekämpfen und sie sabotieren. Dazu möchten wir aktuelle Themen wie Antimilitarismus, Bildungspolitik und Globalisierungskritik aufgreifen, um einen vielfältigen, kreativen Widerstand entwickeln und gleichzeitig Raum für antifaschistischen Austausch schaffen zu können. Wir sind radikal, weil wir die Probleme an der Wurzel packen. mehr…
Die Rote Hilfe Bochum Dortmund lädt am Freitag, 18. März um 20.00 Uhr zu einer Veranstaltung im Sozialen Zentrum ein. Die Rechtsanwältin Britta Eder berichtet über „Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen – Politische Verfolgung in der Türkei“. In der Einladung heißt es: »Relativ unbeachtet von der europäischen Öffentlichkeit hat in den Jahren 2009 und 2010 die Zahl gravierender Menschenrechtsverletzungen bis hin zu Kriegsverbrechen und die Repression gegen politisch Tätige und die Zivilbevölkerung in den kurdischen Provinzen der Türkei stark zugenommen. Nach den Kommunalwahlen im April 2009 starteten die Repressionsorgane eine seit den 1990er Jahren einmalige Repressionswelle gegen kurdische PolitikerInnen der Demokratischen Friedenspartei (BDP) und deren mittlerweile verbotenen Vorgängerpartei DTP, MenschenrechtlerInnen , Frauenaktivistinnen, Jugendliche und JournalistInnen. In diesem Rahmen wurden über 5000 Menschen festgenommen, mehr als 1700 von ihnen inhaftiert. mehr…
Die VVN-BdA Bochum schreibt: »Klaus Kunold, Urgestein des Antifaschismus in Bochum, wird am Sonntag, den 20. März, um 14.00 Uhr ab der großen Glocke auf dem Rathausplatz Bochum einen Stadtrundgang „Bochum in der NS-Zeit“ beginnen, der bis ca. 16.15 Uhr dauert. Diese Veranstaltung der VHS Bochum soll zeigen, wie und wo in Bochum die Übergabe der Macht an die deutschen Faschisten stattfand, wie Propaganda, Gleichschaltung und Terror, Verfolgung und Vernichtung der politischen Gegner und der Bochumer Juden aussahen. Das Schicksal einzelner Menschen ist im Alltag der Stadt an vielen Orten erfahrbar. Der Zeitzeuge Klaus Kunold wird bei diesem Rundgang durch die Bochumer Innenstadt einen Eindruck geben, was Alltag unterm Hakenkreuz für die Menschen, die damals in Bochum lebten, bedeutete.«
Der Redebeitrag von Eckhard Stratmann-Mertens vor den Stadtwerken auf der heutigen Anti-Atom-Demo in Bochum liegt nun elektronisch vor: »Liebe Freundinnen und Freunde, wenn wir hier auf der Demo „Abschalten“ skandieren, darf man vor den Stadtwerken Bochum nicht schweigen. Denn die Stadtwerke Bochum sind die kommunale Säule der Atomlobby in dieser Stadt. Und diese wird getragen von den Mehrheitsfraktionen im Rat der Stadt. Die Stadtwerke beziehen 25 Prozent ihrer Stromlieferung an die Bochumer Haushalte aus Atomenergie. Diese beziehen sie von RWE, dem zweitgrößten AKW-Betreiber in Deutschland. RWE betreibt fünf Atomkraftwerke, davon Biblis A und B in Hessen, die eigentlich in diesem Jahr vom Netz gehen sollten, nach dem Willen der jetzigen Bundesregierung aber für acht Jahre weiter laufen sollen. mehr…
Die Mitmach-Kampagne ausgestrahlt ruft am morgigen Montag um 18.00 Uhr bundesweit dazu auf, mit Mahnwachen daran zu erinnern: „Fukushima ist überall!“ In Bochum lädt ein Bündnis aus Parteiorganisationen und Politikern zusammen mit IPPNW und Greenteam Witten dazu ein, „um 18 Uhr auf dem Rathausvorplatz einen Moment innezuhalten, um den Opfern der Katastrophe in Japan zu gedenken und den Ausstieg aus der Atomenergie zu fordern.“ Weiter heißt es die der Ankündigung: „Japan befindet sich in einer schlimmen humanitären Katastrophe. Die betroffenen Menschen sind auf jede Hilfe von Außen angewiesen. Auch wenn der Nuklear-Notstand berechtigten Anlass für eine baldige Auseinandersetzung mit der weltweit praktizierten verantwortungslosen Energiepolitik gibt, müssen zunächst die Hilfen für die Opfer im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Wir rufen deshalb alle auf, sich solidarisch mit den Japanern zu zeigen und die Hilfswerke mit Spenden zu unterstützen. Doch aus der nuklearen Katastrophe in Japan müssen jetzt auch politische Lehren für Deutschland gezogen werden. mehr…
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sevim Dagdelen, erklärt zu dem GAU in dem japanischen Atomkraftwerk Fukushima: „Ich bin tief bestürzt über die jüngsten Ereignisse in Japan. Meine Gedanken und besten Wünschen sind bei den Menschen in Japan, die nach dem Erbeben und dem Tsunami die Folgen einer atomaren Katastrophe bewältigen müssen. mehr…
Mehr als 500 Menschen demonstrierten heute Mittag für den Ausstieg aus der Atomenergie und bekundeten gleichzeitig ihre Anteilnahme am Schicksal der Opfer der Naturkatastrophen in Japan. Claudia Saerbeck (Foto links) als eine der InitiatorInnen der Demonstration sagte zu Beginn: „Einmal in 100000 Jahren. Das ist das Restrisiko, mit dem uns die Atomstromer und ihre willfährigen Regierungen zu beschwichtigen suchen. Meine Generation erlebt dieses Restrisiko jetzt zum dritten Mal. 1979 Tree Mails Island in den USA. 1986 Tschernobyl und jetzt Fukushima in Japan. Gegen Erdbeben, Tsunamie und andere Naturereignisse können wir Menschen wenig ausrichten. Wir können vorsorgen, warnen, retten. Aber was uns Regierungen und geldgierige Energiekonzerne mit dem Knüppel und Tränengas aufgezwungen haben, können wir stoppen.“ Die vollständige Rede im Wortlaut. mehr…
Rede von Claudia Saerbeck auf der Anti-Atom-Demo am 13. März in Bochum
„Einmal in 100.000 Jahren.“
Das ist das Restrisiko mit dem uns die Atomstromer und ihre willfährigen Regierungen zu beschwichtigen suchen.
Meine Generation erlebt dieses Restrisiko jetzt zum dritten Mal.
1979 Tree Mails Island in den USA.
1986 Tschernobyl und jetzt Fukushima in Japan.
Gegen Erdbeben, Tsunamie und andere Naturereignisse können wir Menschen wenig ausrichten. Wir können vorsorgen, warnen, retten.
Aber was uns Regierungen und geldgierige Energiekonzerne mit dem Knüppel und Tränengas aufgezwungen haben, können wir stoppen.
Die Nachrichten aus Japan sind verstörend und verwirrend: Die japanische Regierung dementiert die Kernschmelze in zwei Reaktoren, dann gibt sie eine teilweise Schmelze zu. Schon gestern haben Atomwissenschaftler anhand bestätigter Informationen und des reinen Augenscheins auf eine Kernschmelze, also den GAU geschlossen. Es geht nun um zwei Reaktoren in Fukushima die außer Kontrolle geraten sind – möglicherweise bahnt sich ein Super – GAU an, der alle bisherigen Atom- Katastrophen in den Schatten stellt.
Im letzten Herbst hat Merkel und ihr Westerwelle in konzertierter Aktion mit den Energiekonzernen den von breiten Bevölkerungsschichten ersehnten und in jahrzehntelangen Auseinandersetzungen erstrittenen Atomausstieg kassiert.
Die Anti-AKW-Bewegung hatte immer wieder davor gewarnt, dass dies kein echter Ausstieg ist, sondern dass dies nur ein Moratorium für die Atomlobby ist, bis schwarz-gelb an die Macht kommt. Leider haben wir auch hiermit recht behalten. Es ist Zeit, dass auch Rot-Grün eingesteht, wie halbherzig und inkonsequent ihre Atompolitik gewesen ist.
In diesen Tagen würde der Uralt-Reaktur Neckarwestheim vom Netz gehen. Jetzt soll er bis 2019 Extraprofite ohne Ende abschmeißen. Alle deutschen Mailer haben Verlängerungen zwischen 8 und 20 (?) Jahren zugeschanzt bekommen.
Mit windigen Begründungen: Die deutschen Reaktoren seien die sichersten der Welt, der Staat würde via Brennelementesteuer mitkassieren, die Sicherheitsstandarts würden ständig überprüft und verbessert, Atomtechnologie sei für den Übergang zu einer grünen Energieversorgung notwendig.
Das sollen wir glauben.
Wir erleben seit Einführung der Atomtechnologie einen Störfall nach dem anderen. Brennende Transformatoren, rissige Leitungen, absaufende Endlager-
Und Milliarden Kosten die auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. Der Störfall ist in deutschen Atomkraftwerken – wie überall auf der Welt – der Normalfall.
Wir wissen, dass der strahlende Müll bis jetzt nicht sicher verwahrt werden kann und wir wissen nicht ob er das jemals wird. Aber wir wissen: Unter den AKWs in Baden- Württemberg kann unsere Erde jederzeit knirschen – dort ist ein tektonischer Bruch. Allein dieses Wissen reicht, um sofort Schluss mit diesem Spuk zu machen.
Wir Menschen bevölkern seit wenigen Jahrtausenden unsere Erde – vom Steinzeitmenschen bis zum Porschefahrer. Die Zeitspanne der Menschheitsgeschichte muss für die elende Endlagerei um viele zehntausend Jahre übertroffen werden. Unmöglich. Und diese Bande rücksichtsloser Profitschinder produziert jeden Tag neuen hoch radioaktiven Müll.
Die Deutschen wollen mehrheitlich das baldige Ende dieses technologischen Wahns. Und es werden immer mehr. Trotzdem haben sie die schwarz-gelben Atomlobbyisten zurück an die Macht gebracht. Die haben ohne zu Fackeln ihr Wahlversprechen umgesetzt. Damit muss jetzt Schluss sein.
Merkel, Westerwelle und die sie unterstützenden Parteien gehören abgewählt.
Im Kernland der schwarz-gelben Atomlobbyisten wird heute in zwei Wochen gewählt. Wir können nur zitternd hoffen, dass Mappus und seine ENBW- Aktienpaket krachend an die Wand fahren.
Wir müssen dies nach Kräften unterstützen. Wir müssen angesichts der beweiskräftigen aktuellen Katastrophe unseren Protest, unseren Willen, laut auf die Strassen tragen. Lasst keine Gelegenheit verstreichen. Zeigt alleine und in Gruppen, dass jetzt Schluss ist mit der Atomstromerei. In den Schulen, an der Uni, am Arbeitsplatz, im Freundeskreis , in der Muckibude – macht das Maul auf!
Aber jetzt ist nicht nur Zeit zum Demonstrieren. Jetzt ist auch Zeit zum Innehalten. Hunderttausende Japaner flüchten aus den Katastrophengebieten.
Hunderttausende wissen nicht, was ihnen droht oder was sie schon ereilt hat.
Ein großes Volk ist gleichzeitig von drei Katastrophen geschlagen – vom Erdbeben bisher unerlebter Stärke , dem daraus folgenden Tsunamie, der ganze Städte ausradiert hat – und eben dieser absehbaren Atomkatastrophe.
Die Welt und wir schauen voller Entsetzen und Mitgefühl auf dieses Land.
Die kurzfristig organisierte Anti-Atom-Demo am morgigen Sonntag um 12.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof hat erhebliche Resonanz gefunden. Der Anmelder der Demonstration bei der Polizei ist z. B. elf Mal von unterschiedlichen Leuten zu dieser Demo eingeladen worden. Das lässt hoffen, dass die neuen Medien nicht nur in Nordafrika funktionieren, sondern auch in Bochum über diese Wege Protest organisiert werden kann. Lautsprecheranlage, Bulli und viele weitere Zusagen für Unterstützung waren sehr schnell organisiert. Die Polizei hat freundliche Unterstützung signalisiert. Für Montag um 18.00 Uhr ist bereits die nächste Protestaktion vor dem Rathaus angekündigt. Nähere Informationen folgen.
Aktive des alten Atombüros, des Anti-Atomplenums, des Bahnhof Langendreer und die sonstigen einschlägig Verdächtigen rufen für den morgigen Sonntag um 12.00 Uhr zu einer Anti-Atom-Demo auf! Treffpunkt ist vor dem Hauptbahnhof. Die Demo wird einmal um den Innenstadtring gehen.
Rudolf Brun schrieb 1978 im Vorwort des Buches „Die Gefahren der Plutomiumwirtschaft“ über die Verantwortlichen AtommanagerInnen und -wissenschaftlerInnen: „Gute Realisten, die sie nun einmal sind, glauben sie an die Katastrophe erst dann, wenn sie eingetreten ist.“ Der GAU in Tschernobyl hat das widerlegt. Auch der GAU in Japan wird die Atomlobby bei uns nicht daran hindern, weiter das Leben von Millionen Menschen zu gefährden. Nur durch einen entschlossenen Widerstand lassen sie sich ihre als Gelddruckmaschinen funktionierenden Atommeiler stilllegen.
Das Bündnis gegen die Kriminalisierung von AntifaschistInnen (BKA) schreibt: »Nach bald einem Jahr repressiver Aktivitäten seitens der Bochumer Polizei und Staatsanwaltschaft gegen elf TeilnehmerInnen einer gewaltfreien Blockade der „ProNRW“-Mahnwache beginnt am 15. März 2011 der vorerst letzte Gerichtsprozess. Zum Anlass des Prozesstermins ruft das neu gegründete „Bündnis gegen die Kriminalisierung von AntifaschistInnen (BKA)“ die Öffentlichkeit dazu auf, sich am Dienstag, 15. März ab 9:00 Uhr vor dem Bochumer Landgericht zu versammeln, sich zu informieren und ab 11:30 Uhr in Raum A 28 dem Prozess als ZuschauerInnen beizuwohnen. mehr…
In dem Beitrag, der unter dieser Meldung steht, berichten wir ausführlich über eine Pressekonferenz der Linkspartei. Auch die beiden Bochumer Lokalblätter schreiben heute darüber. Während es die Ruhr Nachrichten tatsächlich schaffen, völlig zu verschweigen, dass es eine Pressekonferenz Der Linken war, die Kläger Mitglieder der Partei sind und die Anwältin dem Vorstand Der Linken angehört, verschweigt die WAZ lediglich, dass der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund an der Pressekonferenz teilgenommen hat. Zu den Artikeln von Ruhr Nachrichten und WAZ.
Die Linkspartei in Bochum wird eine Klage von zwei Mitgliedern ihrer Partei gegen deren ehemalige Leiharbeitsfirma politisch begleiten. Sie hatte dazu am gestrigen Freitag zu einer Pressekonferenz anlässlich der Klageeinreichung eingeladen. Neben dem Vorstand des Kreisverbandes der Linken Bochum, dem DGB Vorsitzenden der Region Ruhr Mark, Michael Hermund und der Anwältin der Kläger waren auch die beiden Kläger selbst anwesend, um eindrücklich von den Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit sowie von Einschüchterungs- versuchen bei gewerkschaftlichem Engagement zu berichten. Die Linkspartei Bochum unterstützt deren Klage gegen die Leiharbeitsfirma. Das Ganze wird ermöglicht durch ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 14.12.2010 und dessen Urteilsbegründung vom 1. März 2011. Die „Gewerkschaft“ CGZP (Christliche Gewerkschaft Zeitarbeit und Personalserviceagenturen) hatte arbeitgeberfreundliche „Tarifverträge“ ausgehandelt mit schlechten Bedingungen für die LeiharbeiterInnen. Dieser selbsternannten „Gewerkschaft“ wurde rückwirkend die Tariffähigkeit aberkannt, so dass die abgeschlossenen Tarifverträge unwirksam sind. Daraus ergibt sich für LeiharbeiterInnen jetzt die Möglichkeit, rückwirkend ein Gehalt von vergleichbaren Arbeitnehmern im Einsatzbetrieb einzuklagen. mehr…
Die 10. Wattenscheider Fahrradbörse von terre des hommes findet am Samstag, 2. April 2011 abweichend zu den vergangenen Jahren auf dem Schulhof der neuen Liselotte-Rauner-Schule, Voedestr. 46 statt. Der Erlös soll zugunsten des Straßenkinderprojektes PAI Tarpuy von terre des hommes in Cochabamba, Bolivien überwiesen werden. Die Gruppe wird zusammen mit den SchülerInnen der Hauptschule Wattenscheid Mitte, jetzt Liselotte-Rauner-Schule, die Verkaufsaktion in die Hand nehmen. So funktioniert die Börse: Wer ein Fahrrad oder einen anderen Artikel (Roller, Bobbycars, Dreiräder, Kindersitze etc.) verkaufen möchte, bringt es am Tag der Fahrradbörse von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr zum Schulhof der Hauptschule. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »„Angesichts eines Schuldenberges von 1,5 Milliarden Euro, eines Haushaltssicherungskonzeptes bis zum Jahr 2015, dem drastischen Personalabbau und des derzeitigen Nothaushaltsrechts muten die neuen Pläne für den Bau eines sog. Musikzentrums wie eine Gespensterdiskussion an“, kommentiert Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste, die gestern im Rat beschlossene Vorlage „Entwicklung des ViktoriaQuartierBochum, hier: Realisierung des ‘Musikzentrum Bochum’“. Angesicht der Verschuldung und der Finanzlage der Stadt und der vielen offenen Fragen zur Finanzierung des Konzert- bzw. Musikzentrums, die in der Vorlage ungeklärt sind, lehnte die Soziale Liste im Rat den Bau eines Musikzentrums ab. mehr…
Gestern hat der Rat der Stadt Bochum getagt. Die Linksfraktion hat einen sehr umfangreichen Bericht darüber veröffentlicht. Dabei werden folgende Punkte angesprochen: Resolution zur Aufnahme von Flüchtlingen, Resolution zu Kommunalfinanzen, Verkaufsoffene Sonntage, Musikzentrum, Grundschulplanung, Sozialtarife statt VfL-Sponsoring. Der Bericht der Linksfraktion: mehr…
Vor einem Monat sind der Tageszeitung (TAZ) 60.000 interne E-Mails der NPD weitergereicht worden. „Darin erfährt man viel über die Strukturen der Partei, ihre Kampagnenplanung, ihre Unterstützer und Spender. Man erfährt aber auch einiges über ihre innere Zerstrittenheit – und bekommt einmal mehr klare Belege für ihr rassistisches und neonazistisches Weltbild, auch bei Kadern, die nach außen gern auf bieder-kleinbürgerlich machen,“ so Wolf Schmidt, der stellv. Inlandsressortleiter der TAZ. Am Freitag, den 25. März wird er um 18.30 Uhr in der VHS in Wattenscheid über die Einsichten aus den E-Mails berichten. VeranstalterInnen sind das Bochumer Bündnis gegen Rechts, der Kinder- und Jugendring, SJD – Die Falken, die Volkshochschule und der AStA der Ruhr-Uni. Die Plakate und Flugblätter für die Veranstaltung können beim Kinder- und Jugendring, Neustr. 7 abgeholt werden. Die Geschäftsstelle ist geöffnet: Montag – Donnerstag von 08.30 Uhr – 16.00 Uhr und Freitag von 08.30 Uhr – 14.00 Uhr.
Donnerstag 10.03.11, 07:43 Uhr
Filme und Videoschnipsel zu Interventionen im überwachten Raum
Am Samstag, den 12. März werden um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum Filme und Videoschnipsel zum Thema Interventionen im überwachten Raum – Angst löscht die Gegenwart aus gezeigt. In der Ankündigung heißt es: „Sie speist sich aus einer Vergangenheit, die sich unkontrolliert über die Gegenwart hinweg ausbreitet und von der Zukunft Besitz ergreift. Diese Angst zu bannen, indem man Vergangenheit und Zukunft ausschaltet, ist das Versprechen des Überwachungsstaates. Ein Versprechen, das die permanente Observation des öffentlichen Raums legitimieren will, welche den Traum vom sorgenfreien Dasein im abgeschotteten Jetzt in einen real gewordenen Alptraum verkehrt. Eine Geschichte erzählt von diesem Alptraum im Vokabular eines Science-Fiction-Films, der einzig aus Bildmaterial besteht, das den Betreibern von Londoner Videoüberwachungsanlagen unter Berufung auf das britische Datenschutzgesetz abgerungen wurde…“
In ihrer aktuellen Ausgabe nimmt die bsz das sogenannte Fracking unter die Lupe. Eine umstrittene Methode, die bereits in 34 US-Bundesstaaten zur Erdgasförderung eingesetzt wird, könnte bald auch im Ruhrgebiet das Grundwasser vergiften. Außerdem sind die Gentrifizierungspläne für den Bochumer Springerplatz ein großes Thema: Erste Bastion ist der Bunker, der zuvor von No-Budget-Arts genutzt wurde. Weitere Themen in der aktuellen bsz: mehr…
Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, der am morgigen Donnerstag um 17.30 Uhr auf einer Info-Veranstaltung zum Thema Hartz IV im ver.di-Haus referiert, hat in einem Schreiben darauf hingewiesen, dass BezieherInnen von Hartz IV, Sozialhilfe, Wohngeld oder des Kinderzuschlags nun schnell die neuen Leistungen für Kinder und Jugendliche („Bildung und Teilhabe“) beantragen müssen, um sich eine Nachzahlung zu sichern. Er schreibt: »Dabei geht es für einkommensschwache Haushalte um richtig viel Geld: Mindestens 30 Euro pro Kind. Gibt es ein Mittagessen in der Schule, Kita oder im Hort, sind es sogar mindestens 108 Euro! Die Nachzahlung gibt es in Form einer Geldzahlung und unter erleichterten Bedingungen: So muss nicht nachgewiesen werden, dass ein Kind tatsächlich ein an der Schule angebotenes Mittagessen wahrgenommen hat oder tatsächlich Angebote von Vereinen genutzt hat. mehr…
Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di Bochum-Herne hat in einer Stellungnahme recht deutliche Worte zu der Fülle von SPD und CDU geplanten verkaufsoffenen Sonntagen in Bochum gefunden. Sie erinnert an den gestrigen internationalen Frauentag und dass in erster Linie Frauen als Beschäftigte Opfer der Sonntagsverkäufe sind: „Wenn die schönen Reden der Politik für Gleichberechtigung und gerechte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft ernst gemeint sind, dann können die Ratsmitglieder am 9. März 2011 in der Ratssitzung die Vorlage zu den Sonntagsöffnungen konsequenterweise nur ablehnen.“ Der ganze Brief im Wortlaut: mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »Am Mittwoch wird der Rat mit wahrscheinlich großer Mehrheit das Musikzentrum „auf den Weg bringen“. Auch wenn der Beschluss noch so schön klingt, Die Linke im Rat wird diesen Weg nicht mitgehen und dagegen stimmen. Für uns ist dieses Musikzentrum mit zu vielen Unwägbarkeiten und nicht abzusehenden Folgekosten verbunden. Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied im Kulturausschuss: „Auch jetzt noch sind viele Fragen, die wir bereits vor Wochen in diversen Ausschüssen und in der Bezirksvertretung Mitte im Zusammenhang mit dem Musikzentrum gestellt haben, unbeantwortet und von uns aufgeworfene Problemfelder nicht aufgelöst. Da das Konzept für das Musikzentrum noch nicht vorliegt, sind die Fördermittel bei der Landesregierung noch nicht beantragt, also auch noch nicht bewilligt. Unklar ist zudem, ob der Regierungspräsident der Stadt überhaupt genehmigen wird, aus dem städtischen Haushalt 2,4 Millionen beizusteuern. Und wie es ohne ein Raumkonzept möglich sein soll, eine belastbare Betriebskostenberechnung zu erstellen, ist mir schleierhaft. mehr…
Am Samstag, den 19. März veranstaltet der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW (LPE) zum 23. Mal seinen Selbsthilfetag. In der Einladung heißt es: »Diesmal zum Thema: Wahnsinns Perspektiven; Gesellschaft ohne Psychiatrie. Er verweist damit auf die Menschenrechtsverletzungen im psychiatrischen System und zeigt gleichzeitig Alternativen auf. Auch nachdem die reine Internierung, Folter und Ermordung der „Narren“ und „Wahnsinnigen“ durch ein System der Behandlung „psychisch Kranker“ abgelöst wurde, bleiben Unterdrückung, Zwang und Gewalt in der Psychiatrie an der Tagesordnung. mehr…
Das Anti-Atomkraft-Bündnis Ruhrgebiet ruft zu einer Großdemonstration am kommenden Samstag um 13.00 Uhr in Essen auf, dem Sitz von RWE, des zweitgrößten Atomkonzerns in Deutschland, und weiterer ins Atomgeschäft verstrickter Unternehmen. 
Vom 20. März bis 15. April 2011 finden landesweit die 
