Archiv für den Monat: März 2011


Freitag 25.03.11, 22:00 Uhr
Polizei schikaniert BesucherInnen einer Veranstaltung in der VHS

Die kleine Rache der Staatsschützer 4

Wolf Schmidt von der taz aus Berlin berichtete heute Abend vor mehr als 50 ZuhörerInnen in der Wattenscheider Volkshochschule über Eindrücke, die er bei der Sichtung von mehr als 60.000 internen E-mails der NPD gewonnen hat. Diese Dokumente bestätigen, wie rassistisch und antisemitisch die Nazipartei ist und wie offen sich viele ihre Kader in der Tradition der NSDAP-Führer sehen.
Für einen Skandal sorgten die Zivilbeamten des Staatsschutzes der Bochumer Polizei. Sie stellten sich zunächst in den Eingangsflur des Veranstaltungsraumes, um demonstrativ die Antifaszene auszuspähen. Nachdem die VeranstalterInnen sie gebeten hatten, das Gebäude zu verlassen, blieben sie vor dem Eingang des Gebäudes stehen. Als ihnen mitgeteilt wurde, dass sie auch dort die Veranstaltung stören, zogen sie sich verärgert ein paar hundert Meter zurück. Dann folgte ihre Racheaktion: BesucherInnen die nun noch zur Veranstaltung wollten, wurden von ihnen angehalten und einer Leibesvisitation unterzogen. Es darf nun gespannt abgewartet werden, ob die neue Polizeipräsidentin ein solch skandalöses Verhalten ihres Staatsschutzes billigt oder ob sie ein anderes Verständnis als ihr Vorgänger davon hat, wie mit antifaschistischen Aktivitäten umgegangen wird.


Freitag 25.03.11, 16:14 Uhr

Initiative Bochum atomstromfrei 1

Die Initiative „Bochum atomstromfrei“ hat heute den Aufruf für ein atomstromfreies Bochum vorgestellt. Der Aufruf richtet sich an die Stadtwerke Bochum, die politischen Entscheidungsträger in Bochum sowie an die KundInnen der Stadtwerke. In dem Aufruf heißt es u. a.: »Es ist unglaubwürdig, wenn in Bochum die Abschaltung aller Atomanlagen gefordert wird, andererseits aber wohlwollend in Kauf genommen wird, dass die Stadtwerke Bochum – gänzlich in kommunalem Eigentum – weiterhin von dem Betrieb der Atomkraftwerke profitieren. Der Atomausstieg wird nicht nur in Berlin gemacht, sondern in jeder Stadt, die über eigene Stadtwerke verfügt – oder eben auch nicht! mehr…


Freitag 25.03.11, 16:06 Uhr

Afghanistan & Libyen

„Mit der Entsendung zusätzlicher Soldaten nach Afghanistan wird wieder einmal deutlich, dass der angekündigte Abzug deutscher Truppen aus diesem blutigen Besatzungskrieg ein Täuschungsmanöver ist“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagabgeordnete der Limkspartei anlässlich der heutigen Namentlichen Abstimmung im Bundestag über die Entsendung von bis zu 300 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten für NATO-AWACs nach Afghanistan. Sevim Dagdelen, die im Gegensatz zu ihren Bochumer Kollegen Axel Schäfer (SPD), Norbert Lammert (CDU) und Frithjof Schmidt (Bündnis90/Die Grünen) gegen die zusätzliche Entsendung von deutschen Soldaten stimmte, weiter: „Die Mandatsobergrenze für deutsche Soldaten in Afghanistan wurde ausgeweitet, um die Streitkräfte anderer NATO-Staaten in Afghanistan zu entlasten und deren Kriegseinsatz gegen Libyen zu unterstützen. mehr…


Freitag 25.03.11, 08:53 Uhr

Infoveranstaltung über die NPD

Am heutigen Freitag, den 25. März, berichtet Wolf Schmidt von der taz aus Berlin um 18.30 Uhr in der VHS im Wattenscheider Gertudis-Center über die Einsichten, die er bei der Sichtung von 60.000 internen E-mails der NPD gewonnen hat. Er hat in den letzten Tagen das Material noch einmal gezielt daraufhin untersucht, welche Informationen hierbei über den Landesverband NRW der NPD und die Landeszentrale in Bochum  zu finden sind. Wie er gestern berichtete, hat er einige ganz interessante E-mails gefunden.


Donnerstag 24.03.11, 18:12 Uhr

RWE-Zentrale umzingeln 1

Anti-Atomkraft-Bündnis Ruhrgebiet informiert in einer Pressemitteilung über die Großdemonstration in Essen am Samstag, 2. April, 13.00 Uhr. Auftakt ist auf dem Willy-Brandt-Platz: „Nach dem Eintreten der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat sich auch im Ruhrgebiet ein Bündnis gegen die Nutzung der Atomkraft gebildet. Diesem Bündnis gehören verschiedene Initiativen und Einzelpersonen aus den Ruhrgebietsstädten an, u.a. Greenpeace Ruhrgebiet, Anti-Atom-Plenum Bochum, alternative Kulturzentren. Das Anti-Atomkraft-Bündnis ruft zu einer Großdemonstration gerade in Essen auf, da hier der Sitz von RWE, des zweitgrößten Atomkonzerns in Deutschland, und weiterer ins Atomgeschäft verstrickten Unternehmen ist. mehr…


Donnerstag 24.03.11, 16:50 Uhr

Stadt, Bezirksregierung und Finanzen

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ lädt am Dienstag, den 29. März 2011 um 17.00 Uhr in den Räumlichkeiten des ver.di Bezirks Bochum, Universitätsstr. 76 zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Hier geht es um ein Beratungskonzept der Bezirksregierung Arnsberg unter dem Titel „Neue Wege in schwierigen Zeiten“. Darin schlägt die Bezirksregierung ein Modell vor, wie der Personal- und Sozialabbau in den Kommunen gemanagt werden soll. Ver.di-Geschäftsführerin Gudrun Müller erklärt, warum das „Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ in diesem Konzept eine Reihe von Gefahren sieht: „Auch wenn einige wertvolle Gedanken im Vorwort stehen, verfolgt dieses Konzept in seiner Konkretisierung vor allem das Ziel, Akzeptanz für einen gigantischen Personal- und Sozialabbau herzustellen. Einsparungen werden zum Selbstzweck erkoren. Unser Ziel, die lebenswerte Stadt Bochum mit einer angemessenen Daseinsvorsorge zu erhalten, droht in und mit diesem Konzept verloren zu gehen.“ In der Diskussionsrunde wird der Geschäftsführer des Kinder- und Jugendringes Rolf Geers die Position und Bedenken des Bündnisses in Bezug auf das Konzept vorstellen. mehr…


Donnerstag 24.03.11, 11:55 Uhr
Linkspartei: Auf zur Demonstration in Köln am Samstag

Atomausstieg jetzt!

„Der Druck aus der Bevölkerung, einen sofortigen Atomausstieg zu vollziehen, muss jetzt aufrecht erhalten werden. Die Profitmaximierung der Energiekonzerne mit dieser hoch riskanten Technologie muss ein Ende haben. Die Linke Bochum ruft daher alle Bochumerinnen und Bochumer dazu auf, sich am 26.03. an der Großdemonstration gegen Atomenergie zu beteiligen“ so Christian Leye, Sprecher der Bochum Linkspartei anlässlich der Demonstration in Köln am 26.03.2011 , auf der sich Die Linke Bochum um 11:00 Uhr dem Demonstrationszug vom Kölner Neumarkt anschließt. Christian Leye weiter: „Nach der Katastrophe in Japan haben in den letzten Tagen bundesweit hunderttausende Menschen gegen Atomenergie demonstriert. Das berechtigte und lautstark bekundete Interesse in der Bevölkerung nach einer sicheren und ökologisch sauberen Energieproduktion muss endlich schwerer wiegen als die Profitinteressen der Energiekonzerne.“


Mittwoch 23.03.11, 19:01 Uhr
The theoretische Godfather of Interkultur in Bochum

Mark Terkessidis über „Interkultur“

Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur BoFo e.V. lädt gemeinsam mit der VHS Bochum und dem Kulturbüro zu einer Diskussion zum Thema „Interkultur“ mit Mark Terkessidis ein. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, 29. März um 19 Uhr im Clubraum der VHS Bochum, Gustav-Heinemann-Platz 2-6 (hinterm Rathaus), der Eintritt ist frei. In der Einladung heißt es: „Die Diskussion zum Thema „Interkultur“ mit Mark Terkessidis ist auch in Bochum mehr als überfällig. Ein neuer Kulturbegriff vor dem Hintergrund des „demografischen Wandels“ wird hier vollmundig von vielen AkteurInnen des kulturellen Lebens gefordert. Besonders in Bezug auf die neue „Zukunftsakademie NRW“ in Bochum ist eine Diskussion um den theoretischen „background“ sicherlich hilfreich, aber auch Veranstaltungen wie „Kemnade International“ oder die „Interkulturellen Wochen“ können diskursiv auf den dahinter stehenden Kulturbegriff abgeklopft werden. Das gilt sowohl für die lokale Freie Szene als auch für die etablierten Kulturinstitutionen. mehr…


Mittwoch 23.03.11, 18:49 Uhr
"Atomenergie kann niemals sicher sein“

DGB: Auf nach Köln!

Auch der DGB ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen Atomkraft am Samstag in Köln auf. „Bereits am letzten Wochenende haben mehrere Tausend Menschen in Bochum gezeigt, dass sie den Ausstieg jetzt wollen. Die Ereignisse in den japanischen Kraftwerken zeigen, Atomenergie kann niemals sicher sein“, erklärt Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr Mark. „Wir brauchen in Deutschland jetzt einen Dialog darüber, wie wir schnellstmöglich aus der Atomkraft aussteigen können. An diesem Dialog müssen sich so viele Bürger wie möglich beteiligen. Schon die Unglücke in Harrisburg 1979 und in Tschernobyl 1986 hätten auf erschreckende Weise gezeigt, was mit dem so genannten „Restrisiko“ der Atomtechnologie gemeint ist, so Hermund weiter. Dennoch hätte man nichts daraus gelernt. mehr…


Mittwoch 23.03.11, 18:38 Uhr
Theaterstück für Familien und Schulen vom Theater Traumbaum

„Schlamasel-Masel“

Im Rahmen der jüdischen Kulturtage NRW geht es um jüdische Kultur und damit auch um die Frage: ein Jude, was ist das überhaupt? Das Theater Traumbaum, welches das Theaterstück „Schlamasel-Masel“ am Sonntag, 27.3. um 11 Uhr im Kultur-Magazin Lothringen in Gerthe für Menschen ab 5 Jahren spielt, schreibt dazu in der Einladung:“Abgesehen davon, dass Juden in Kultur und Medien meistens als Opfer der Shoah auftauchen, dass sich um diese simplen vier Buchstaben J-u-d-e so viele Vorurteile aus Nichtwissen ranken. Das Theaterstück für Familien und Schulen „Schlamasel-Masel“ vom Theater Traumbaum eröffnet einen sehr unterhaltsamen, lockeren und direkten Zugang zu dieser Frage, in dem es Jüdischkeit in Märchen und Geschichten lebendig werden lässt. mehr…


Mittwoch 23.03.11, 15:30 Uhr

„kleiner Bär, ganz groß“

Am kommenden Samstag, 26. März ist es wieder soweit: Knut der Bärenfänger treibt um 16 Uhr sein Unwesen im HalloDu-Theater im Kulturmagazin Lothringen in Gerthe. Klaus Hermann spielt das Stück “kleiner Bär, ganz groß” für Kinder von 4 bis 11 Jahren und Erwachsene.  Alfred ist ein neugieriger, kleiner Bär. Jeder Stein wird umgedreht, jede Blume beschnüffelt, und seine Pfote steckt er natürlich auch überall hinein. Auch in das Nest der Wespe. mehr…


Mittwoch 23.03.11, 13:57 Uhr
Die Linksfraktion im Rat fordert:

Verzicht auf Atomstrom bei Stadtwerken 1

Anlässlich der aktuellen Debatte über die Atomkraft hat die Linksfraktion einen Antrag zur nächsten Ratssitzung gestellt. Die Linke im Rat möchte, dass die Stadtwerke in den Atomausstieg einsteigen und dass die Stadt entsprechend durch ihren Aktienbesitz Einfluss auf RWE nimmt. „Die Linke tritt seit ihrem Bestehen für den Ausstieg aus der Kernenergie ein. Die jüngsten Ereignisse in Japan haben gezeigt, dass das Restrisiko zu groß und nicht verantwortbar ist“, so der Vorsitzende der Linksfraktion Bochum, Uwe Vorberg. „Als Linksfraktion möchten wir, dass jetzt auch bei den Stadtwerken der Atomausstieg eingeleitet wird.“ Die Stadtwerke Bochum sollen darstellen, wie in ihrem Strom-Mix der Anteil am Atomstrom schrittweise bis auf Null reduziert werden kann, ohne dass der Wegfall durch fossile Energien ausgeglichen wird. mehr…


Mittwoch 23.03.11, 13:43 Uhr
Jugendring ruft zur Anti-AKW-Demo in Köln auf:

Alle Atomkraftwerke abschalten!

Der Kinder- und Jugendring Bochum e.V. ruft dazu auf, sich am Samstag, 26.03.11 an der Großdemonstration „Fukushima mahnt: Alle Atomkraftwerke abschalten!“ in Köln zu beteiligen. Parallel zur Kölner Aktion finden Kundgebungen in Hamburg, Berlin und München statt. Die Demonstration beginnt um 11.30 Uhr ab dem Bahnhof Köln-Deutz. Eine wichtige Aufgabe des Kinder- und Jugendrings sei es, die Interessen von Kindern und Jugendlichen zu vertreten: »Der Betrieb von Atomkraftwerken ist unverantwortlich aufgrund des bestehenden „Restrisikos“, aber auch aufgrund der völlig ungelösten Atommüllfrage. Beim Betrieb der AKWs entsteht hochgefährlicher, stark strahlender Müll, der über Zehntausende Jahre sicher endgelagert werden müsste. Weltweit gibt es kein einziges Endlager und niemand weiß, wohin mit dem Müll. Trotzdem laufen die Reaktoren weiter und vergrößern täglich das Atommüllproblem. In Deutschland gestaltet sich die Endlagerung von Atommüll besonders desaströs. mehr…


Mittwoch 23.03.11, 09:58 Uhr
Endlich die Lehren aus Tschernobyl und Fukushima ziehen

Atom-Ausstieg jetzt!

Die Soziale Liste Bochum ruft dazu auf, sich an den Großdemonstrationen gegen Atomenergie am 26.3. in Köln (Deutzer Werft, 14 Uhr) und am 2.4. in Essen (Willy-Brandt-Platz,13 Uhr) zu beteiligen! In einer Pressemitteilung heißt es weiter: „Die Politik hat selbst nach dem Super-GAU von Tschernobyl weiterhin die Interessen der Atom-Lobby vertreten, die ihre Profitinteressen weit über das Leben und die Gesundheit von Millionen Menschen stellen! Die jetzigen Ereignisse in Fukushima müssen zu einem weltweiten Umdenken führen! Energiekonzerne müssen unter öffentliche Kontrolle gestellt werden, nur so wird der Atom-Ausstieg wirklich möglich!“, so Christoph Nitsch, Vorsitzender der Sozialen Liste Bochum.


Dienstag 22.03.11, 22:00 Uhr

Viele fehlerhafte Bescheide der ARGE

Die Linksfraktion im Rat macht in einer Mitteilung darauf aufmerksam, dass die Erfolgsaussichten von Widersprüchen und Klagen gegen die ARGE Bochum (jetzt Jobcenter) weiterhin gut sind. Das wird in der Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion deutlich. In 44 % der Fälle waren Widersprüche gegen Bescheide der ARGE teilweise oder ganz erfolgreich (35 % vollumfänglich, 9 % teilweise). Verursacht wurde dies am häufigsten aufgrund einer fehlerhaften Rechtsanwendung seitens der ARGE. Wer mit seinem Widerspruch nicht erfolgreich ist, hat im zweiten Schritt die Möglichkeit, beim Sozialgericht Klage einzureichen. Von dieser Möglichkeit wurde im vergangen Jahr immerhin 596 Mal Gebrauch gemacht. In 41,5 % der Fälle, die 2010 entschieden wurden, gab die ARGE im Klageverfahren ganz oder teilweise nach oder sie wurden vom Gericht im Sinne der Klagenden entschieden. mehr…


Dienstag 22.03.11, 22:00 Uhr

bsz 864 zum Sportgebührenboykott

Die BSZ-Redaktion schreibt über ihre neue Ausgabe: „Der AStA ruft zum Boykott auf: Seit diesem Semester erhebt die Ruhr-Uni Gebühren für den Hochschulsport. 15 Euro müssen pauschal alle zahlen, dazu kommen für die zuvor kostenlosen Kurse nochmal bis zu 60 Euro pro Semester. Gemeinsam mit studentischen Leiterinnen und Leitern der Sportkurse rufen die Studierendenvertreterinnen und -vertreter dazu auf, praktisch etwas gegen die Gebühren tun und nicht zu zahlen. Weitere Themen in der bsz sind: mehr…


Dienstag 22.03.11, 15:54 Uhr

Von Gänsereitern und Eurofightern 1

Da es tatsächlich auch Menschen gibt, die www.bo-alternativ.de nicht mögen, verfolgt die Redaktion sehr aufmerksam die Auswertung der Logfiles dieser Seite. So können Angriffe, mit denen die Seite lahm gelegt oder gehackt werden soll, erkannt werden. Bei diesen statistischen Angaben ist z. B. zu erkennen, von welchen Rechnern mit welcher IP-Adresse auf bo-alternativ.de zugegriffen wird, über welche Links LeserInnen zu bo-alternativ.de kommen oder über welche Suchbegriffe jemand auf der Seite landet. Vorgestern gab es eine gewisse Verunsicherung. Etliche Tausend Rechnerzugriffe ließen sich zunächst nicht erklären. mehr…


Dienstag 22.03.11, 12:24 Uhr
Diskussionsveranstaltung des Bochumer Friedensplenums:

Die westliche Intervention in Libyen

Eigentlich wollte das Bochumer Friedensplenum am morgigen Mittwochabend, den 23. 3. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über die neue NATO-Strategie diskutieren. Thema sollte sein, wie die NATO zukünftige Kriege führen will. Als Referent ist Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarismus (IMI) aus Tübingen eingeladen. Das Friedensplenum hat nun das Thema des Abends geändert. Jürgen Wagner wird nun eine Einschätzung der westliche Intervention in Libyen geben. In einem „Standpunkt“ mit dem Titel: „Krieg gegen Libyen: Etikettenschwindel ‚Flugverbotszone‘ und mögliche Eskalationsszenarien“ zieht er folgendes Fazit:   „Betrachtet man zudem die verschiedenen möglichen Szenarien, so bestätigt sich die Befürchtung, dass eine Ausweitung der westlichen Kriegshandlungen und damit eine weitere Eskalation zum gegenwärtigen Zeitpunkt sehr wahrscheinlich ist – bis hin zum möglichen Einsatz von Bodentruppen. Der Westen ist schon jetzt eine aktive Kriegspartei, mit einer Flugverbotszone hat dies rein gar nichts mehr zu tun. Eine solche Flugverbotszone war jedoch eigentlich die äußerste Maßnahme, die von der libyschen Opposition als akzeptable äußere Einmischung in diesen internen Konflikt erachtet wurde, dem Akteur, in dessen Namen der Westen gerade Krieg zugunsten seiner Ölinteressen führt.“


Dienstag 22.03.11, 07:25 Uhr
AStA der RUB ruft auf zum:

Boykott der Hochschulsportgebühren

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Ruhr-Universität Bochum ruft zum Boykott der Gebühren für den Hochschulsport auf. Diese wurden im Wintersemester 2010/2011 eingeführt. Seitdem müssen sich die Studierenden eine Sportkarte für 15 Euro und zusätzlich eine Kurskarte kaufen, um am Sportangebot teilnehmen zu können. In einer Pressemitteilung heißt es: »Noch vor einem Jahr waren die meisten Kurse für alle Studierenden kostenlos, die Anmeldung erfolgte problemlos in der ersten Woche des Kurses direkt bei den Kursleitern. Auch Nicht-Studierende waren in den Kursen willkommen. Durch die Umstrukturierung des Hochschulsports hat sich einiges geändert: Um an einem Kurs teilzunehmen, müssen sich die Interessierten eine Sportkarte kaufen, die 15 Euro kostet und eine Art Semesterausweis darstellt. Die einzelnen Kurse kosten zusätzlich, die Gebühren reichen von fünf Euro für Aerobic bis hin zu 70 Euro für einen Tauchkurs. mehr…