Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Ordentliche Lohn- und Gehaltssteigerungen und die Sicherung der Arbeitsplätze stehen für den DGB im Zentrum der Tarifauseinandersetzungen 2010. „Gerade in unserer Region mit der hohen Exportabhängigkeit sind Lohnerhöhungen entscheidend für die Kaufkraft und die Binnenkonjunktur“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Jetzt ist es amtlich. Das Statistische Bundesamt ermittelte ein Schrumpfen der Wirtschaft um 5%. Schuld waren die zurückgehenden Exporte. Einzig die Binnenkaufkraft hat das Minus in Grenzen gehalten.“ mehr…

Am Dienstag, den 19. Januar, findet um 19.00 Uhr eine Veranstaltung der Medizinischen Flüchtlingshilfe in ihren Räumen am Dr.- Ruer – Platz 2 statt. Kathrin Zeiske vergleicht die aktuelle Situation in Honduras und El Salvador. In der Einladung heißt es: „Nach den Bürgerkriegen der 80er Jahre hat Zentralamerika eine politische Transition erlebt. Doch die Macht der traditionellen Eliten konnte nicht gebrochen werden und eine neoliberale Umstrukturierung der Länder hat die soziale Situation noch weiter verschärft. Große Teile der verarmten Bevölkerung haben in den letzten beiden Jahrzehnten als einzige Lösung die Migration in die USA gesehen. Doch im Jahr 2009 sind die sozialen Bewegungen in El Salvador und Honduras erstarkt. In El Salvador konnte nach 20 Jahren die ehemalige Guerilla und heutige politische Partei der FMLN mit Mauricio Funes die Präsidentschaftswahlen gewinnen. mehr…

Die aktuelle bsz #815 berichtet über die Eröffnungsfeier der Ruhr.2010 auf der Zeche Zollverein. Hier nahm die Polizei mehrere Agitprop-AktivistInnen der „Überflüssigen“ in Gewahrsam – Kritik bleibt unerwünscht, Rüttgers versprochene „Kultur für alle“ nichts als eine weitere Phrase. Ein Beitrag der BSZ berichtet über eine neuen Umfrage der RUB: Danach sollen Studiengebühren doch nicht vor der Aufnahme eines Studiums abschrecken. Gefragt wurde allerdings nur, wer es sich leisten kann. Ergebnisse einer Nicht-Befragung. Außerdem: Was für Gesetzesänderungen bringt 2010?, eine kritische Anmerkung zum Energiepark Nordsee sowie ein Versuch über die Identitätsetüden des Ruhrpotts. Zudem ist eine Sonderausgabe zur anstehenden Wahl zum Studierendenparlament nur einen Mausklick entfernt.

Die Soziale Liste Bochum hat auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung beschlossen „besonders zu Themen wie Armut und Hartz IV, Arbeitslosigkeit, drohender Arbeitsplatzabbau bei Opel und anderen Betrieben, Haushalts- und Finanzkrise der Stadt Bochum Aktivitäten und Aktionen“ zu entwickeln.
Diese Themen sollen „auch am Internationaler Frauentag, bei ihren Infoständen und am 1. Mai in mit der „Zeitung der Sozialen Liste“ und Flugblättern in die Öffentlichkeit getragen werden. In der zweiten Jahreshälfte soll das Schwerpunktthema Arbeit und Jugend lauten. Geplant ist auch wieder ein Kulturfest, das im Frühjahr stattfinden soll.“ Auf der Sitzung wurde auch der bisherige Vorstand in seinem Amt bestätigt. Näheres.

Die Beton-Ruhr-Uni wird z. Z. – wie jedes Jahr im Januar – ganz bunt. Es ist Wahlkampf für das Studierendenparlament. Tausende von Plakaten werben für die verschiedenen Listen. Die Grüne Hochschulgruppe hat dabei auf ein Outfit ihrer Partei zurückgegriffen, als die noch gegen Krieg, Studiengebühren und CDU-Landesfürsten war. Die Linke Liste hat Rudi Dutschke und Alfred Hitchcock zu Wahlkampfhelfern gemacht und die alternative liste kreiert eine Komposition aus Andy Warhol und Pippi Langstrumpf: Macht Euch die Uni, wie sie Euch gefällt. Im jetzigen linken AStA ist ansonsten noch die Liste Schöner Wohnen in Bochum vertreten, die gerade ihre Webseite renoviert hat. Bei den Oppositionsgruppen sind die konservativen Ultras von RCDS und LHG noch nicht dazu gekommen, ihre Webseiten seit dem November zu aktualisieren. Die Jusos geben sich erfreulich selbstkritisch, übernehmen die Verantwortung für die desaströsen Folgen des Juso/RCDS/LHG-AStA vor zwei Jahren und versprechen einen Neuanfang. Die RUB-Piraten, die zum ersten Mal antreten, können fünf Tage vor der Wahl noch keine Positionen und Inhalte anbieten, weil diese erst noch in „eine  grammatisch korrekte Form“ gebracht werden müssen.

IG BAU Bochum-Dortmund fordert in einer Pressemitteilung mehr Sicherheit auf Winterbaustellen: »Schnee, Regen, Wind und Kälte: Die Männer auf den Winterbaustellen in Bochum haben derzeit einen eisigen Job. In klammer Kleidung und auf glattem Boden drohen schwere Unfälle und Krankheiten. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert deshalb einen wirksamen „Frost-Schutz“ für die Bauarbeiter. „Warme Schutzkleidung und wintersichere Baustellen stehen jedem Bauarbeiter im Winter zu“, sagt Gerhard Kampschulte, Bezirksverbandsvorsitzender der IG BAU Bochum-Dortmund. mehr…

Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke hat heute ein Flugblatt an die Belegschaft verteilt, mit dem er zu aktuellen Fragen Stellung nimmt. Zum Hintergrund heißt es in dem Flyer: „Am 15. Januar wird es eine Aufsichtsratssitzung mit wichtigen Entscheidungen geben. In den nächsten Tagen werden die Verhandlungen fortgesetzt. Dann beginnen die schwersten Verhandlungen um unsere Zukunft. General Motors steht vor gewaltigen finanziellen Problemen. Dazu werden Gespräche mit den europäischen Regierungen geführt. Gleichzeitig verlangt General Motors Beiträge der Beschäftigten. Mit der IG Metall sind wir uns einig, dass es Verhandlungen über Arbeitnehmerbeiträge nur geben wird, wenn gleichzeitig eine verbindliche und langfristige Perspektive aller Werke zugesichert wird.“ Das Flugblatt als PDF-Datei.

Eine äußerst rechte Gruppierung mit dem Namen „pro NRW“ versucht, sich mit rassistischen Parolen im Landtagswahlkampf zu profilieren. Unter dem Motto „Abendland in Christenhand“ plant sie am letzten März-Wochenende Aktionen, eine Konferenz für ein Minarett-Verbot und einen Sternmarsch auf die Moschee in Duisburg Marxloh. Für den Freitag Nachmittag kündigt die Gruppierung eine Mahnwache vor der Islamischen Gemeinde in Bochum an. Das Bochumer Bündnis gegen rechts trifft sich am Donnerstag, den 21. Januar um 19.30 Uhr im Gemeinderaum der Christuskirche. Hier wird sicherlich darüber beraten, wie dieser Provokation begegnet wird.

Die Linke im Rat lädt zu ihrem öffentlichen Neujahrsempfang ein. Er findet am Freitag, den 15. Januar um 17.00 Uhr im Gemeindesaal der Christuskirche, Westring 26b statt. In der Einladung heißt es: »Da Die Linke den Blick über den parteipolitischen Tellerrand werfen möchte, freut sie sich besonders über „auswärtige“ Verstärkung. Der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund wird ein Grußwort halten. Und musikalisch wird der Nachmittag mit Milli Häuser und Martin Scholz aufgewertet, zunächst mit einem (kultur-)politischen Beitrag zum frisch eingeläuteten Kulturhauptstadtjahr 2010, später am Nachmittag mit Barjazz. Zuvor gibt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg einen kurzen politischen Rückblick auf das vergangene Jahr. mehr…

Eiskalt. Die Kreativwirtschaft macht es möglich. Grönemeyer besingt den Niedergang von Bochum. Fritz Pleigten (Vorsitzender der Geschäftsführung der Ruhr 2010 GmbH und Intendant des Westdeutschen Rundfunks bis 2007)  probt unterdessen unter sibirischen Frontbedingungen den geistigen und kulturellen Wertewandel mit dem „Ruhrvolk“ auf der Zeche Zollverein in Essen. Hier eine Kostprobe von Grönemeyer mit Unterstützung des Künstlers Uli Winters:

Die Überflüssigen Sektion Ruhr/Bergisch Land berichten von einer Aktion zur Eröffnung der heutigen Feierlichkeiten in Essen: »Zur Überraschung der Sicherheitskräfte gingen heute nachmittag die Überflüssigen über den schwarzen Teppich und demonstrierten gegen den unsozialen Sparkurs der Kommunen, für das Recht auf Stadt und Land und für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Auf den Schildern stand u.a.
Liebesgrüße nach Istanbul! – Solidarität mit den streikenden Tekel-ArbeiterInnen!
– Kohle her! Für ein würdiges Leben. – Für ein bedingungsloses Grundeinkommen!
– Kopfpauschale nie und nimmer! Für eine kostenlose und würdige Gesundheitsversorgung! mehr…

Am 30.11.09 besuchten die Bildungsstreikenden an der RUB das Lunchtime-Orgelkonzert im Audimax. Anschließend blieben sie dort und besetzten zum zweiten Mal den größten Hörsaal der Ruhr-Uni. Der Organist unterstützte ihre Forderungen (Siehe Meldung vom 30.11.09). Am Montag, dem 11. 1., sollte wieder ein Lunchtime Konzert im Audimax stattfinden. Es wurde abgesagt. Die Bildungsstreikenden mobilisieren für die Zeit vor dem geplanten Konzert zu Brunch und Aktion. Da schwante dem Rektorat wohl böses. Auch WAZ-Redakteur Jürgen Boebers-Süßmann muss in die Richtung gedacht haben. In der Überschrift seines Beitrags über den geplanten Brunch wurde daraus ein „Bruch“. Er zitiert die Homepage des Bildungsstreiks: »Etliche PolitikerInnen zeigen „Verständnis“ für die Studierenden, die Kultusministerkonferenz beschloss kosmetische Änderungen am Bologna-Prozess. Weil das aber viel zu wenig ist, wird der Bildungsstreik weitergehen – 2009 kann nur ein Anfang gewesen sein.«

Am Dienstag, den 19.1. um 19:00 Uhr findet an der Ruhr-Uni im Raum GB 02/60 eine Podiumsdiskussion von linken Grünen und BUKO zum gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen statt. Ausgangspunkt der Diskussion ist ein Positionspapier des BUKO-Arbeitsschwerpunktes Soziale Ökologie, in dem bereits Monate vor dem Gipfel in Dänemark gefordert wurde: „Vergesst Kopenhagen! Die Katastrophe ist schon da.“ In der Einladung zu der Veranstaltung heißt es: „Was sollte in Kopenhagen laufen? Was ist gelaufen? Welche Konsequenzen sind aus dem Scheitern dieses Gipfels zu ziehen und wie reagiert die ökologische Bewegung? Welche Rolle spielt zukünftig institutionelle und bewegungsorientierte Politik? Ist es nicht längst zu spät, fünf vor zwölf oder muss das gesamte Thema Klimawandel doch vielleicht anders aufgemacht werden?
Diese Fragen diskutieren Christiane Gerstetter (Bundeskoordination Internationalismus), Hans Christian Markert (Grüne) und Karl-Wilhelm Koch (Grüne emanzipatorische Linke) in der Veranstaltungsreihe KriseKapitalismusKritik in Kooperation mit der Grünen Hochschulgruppe Bochum.“

Am Sonntag, den 10.1. veranstaltet die Initiative bochumsonst ab 17 Uhr ein offenes Treffen  im Sozialen Zentrum. In der Einladung heißt es: »An diesem Tag werden die wallenden Vorhänge des KostNixLadens verschlossen bleiben. Fernab von den wöchentlichen, häufig aufgeregten Öffnungszeiten im Sozialen Zentrum, soll an diesem Tag bei Kaffee und Tee genug Zeit und Ruhe gegeben sein, um sich intensiv über die Erfahrungen im KostNixLaden im letzten Jahr austauschen zu können. mehr…

AG Kritische Kulturhauptstadt schreibt in einem Gastbeitrag für die Ruhrbarone: „Denn wer hier lebt, weiß: Das Ruhrgebiet ist keine Metropole und die Kulturhauptstadt keine Chance, sondern ein leeres Versprechen. Daher fordern wir dazu auf, sich ins Kulturhauptstadtspektakel einzumischen, sich Räume zu nehmen und mit den eigenen Wünschen zu füllen, Unsichtbares sichtbar zu machen, Fragen zu stellen und mögliche Antworten zu diskutieren.“ Ein Einmischen soll am Samstag bei der Eröffnungsfeier stattfinden. Näheres. Das nächste Treffen der AG Kritische Kulturhauptstadt ist am 26. 1. um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum.

Am Montag, den 11.01.2010 findet ab 11 Uhr ein Bildungsstreik-Brunch im AusländerInnenZentrum der Ruhr-Universität Bochum statt. Interessierte sind dazu eingeladen, den Bildungsstreik 2009 Revue passieren zu lassen und über den kommenden Bildungsstreik 2010 zu debattieren. In der Einladung heißt es: »Die beiden Aktionstage am 17. Juni und 17. November 2009 zogen bundesweit fast 400.000 Menschen auf die Straßen. Über 90 Unibesetzungen im Herbst weltweit gingen einen Schritt weiter – statt Protesten auf den Straßen brachten sie die Forderungen direkt in die Hörsääle, in die Rektorate, in die Landtage. In besetzten Gebäuden von Wien bis Kiel wurde selbstbestimmtes Lernen nicht nur gefordert, sondern vorgelebt. Mit den Reaktionen der PolitikerInnen und RektorInnen sind die Protestierenden aber nicht zufrieden: „Etliche PolitikerInnen zeigen „Verständnis“ für die Studierenden, die Kultusministerkonferenz beschloss kosmetische Änderungen am Bologna-Prozess. Weil das aber viel zu wenig ist, wird der Bildungsstreik weitergehen – 2009 kann nur ein Anfang gewesen sein.“, heißt es auf der Homepage der AktivistInnen in Bochum. mehr…

WissenschaftlerInnen der Ruhr-Uni und der Uni Duisburg-Essen haben untersucht, wer im Ruhrgebiet unter welchen Umweltbelastungen leben muss. »Kinder aus Familien, deren Eltern einen niedrigen Bildungsstand haben, arbeitslos oder arm sind, sind häufiger einer starken Luftverschmutzung ausgesetzt als andere und leben öfter in ungünstigen Wohnverhältnissen. „Es ist ganz einfach“, sagt Prof. Wilhelm: „Wer es sich leisten kann, zieht aus den Gegenden mit starker Luftverschmutzung in direkter Nachbarschaft zum Werk weg. Die, die es sich nicht leisten können, sind die, die zurückbleiben.“« Dieses Ergebnis stellt die Ruhr-Uni in einem Beitrag in ihrem aktuellen Wissenschaftsmagazin Rubin vor.

Der Bochumer Mieterverein schreibt: »Der Energiedienstleisters Techem und des Bonner Marktforschungsinstituts empirica haben ermittelt, dass im Jahre 2008 in Bochum 3,0 Prozent aller Geschosswohnungen leer standen. Nach der Gemeinschaftsstudie sind damit rund 4.500 der insgesamt 148.734 vermarktbaren Geschosswohnungen vom Leerstand betroffen. Bochum liegt mit dieser Quote unter 100 ausgewerteten deutschen Städten auf dem 56. Platz. Insgesamt standen in Deutschland rund 780.000 Wohnungen leer – eine Quote von 3,7 %. Nach Einschätzung des Mietervereins ist eine Leerstandsquote von 3 Prozent nicht problematisch. Sie entspricht im Gegegnteil genau der für einen funktionierenden Wohnungsmarkt empfohlenen Fluktuationsreserve. Probleme kann es jedoch in Einzelfällen geben, wenn eine oder gar mehrere Wohnungen im Hause leer stehen – besonders im Winter. mehr…

Bereits zum sechsten Mal findet am Sonntag, dem 17. Januar 2010 ab 11.00 Uhr im Kultur-Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Attac-Campus, Bahnhof Langendreer, BI gegen die DüBoDo, Bochumer Sozialforum, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlings- hilfe, Soziales Zentrum und VVN – BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2009 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2010.

Wie an dieser Stelle in der Meldung über die Massenarbeitslosigkeit im Dezember beschrieben hat die Arbeitsagentur in  ihrem Arbeitsmarktreport Dezember im Gegensatz zum Vormonat nicht darüber informiert, wie die ungeschönten Zahlen sind. Auf Nachfrage erhielt die Redaktion aber sofort die entsprechenden Zahlen zugeschickt: Während die offizielle Zahl der Arbeitslosen mit 28.495 für Bochum und Herne angegeben wird, zeigt diese Statistik, dass die Zahl eigentlich 36.505 lauten müsste, wenn alle Leute mit Ein-Euro-Jobs, TeilnehmerInnen in beruflichen Eingliederungs- oder Trainingsmaßnahmen, Weiterbildungsmaßnahmen, Maßnahmen der Beschäftigungsförderung bzw. in Programmen zur geförderten Selbständigkeit oder alle diejenigen, die von Vorruhestandsregelung betroffen sind oder einen ähnlichen Status bekleiden, mit gezählt würden. Die ungeschönte Statistik der Arbeitsagentur für Bochum und Herne.
Nicht erfasst in diesen offiziellen Zahlen sind einige Tausend Menschen, die sich nicht den Schikanen der Behörden aussetzen wollen, sich nicht arbeitslos melden und von Gelegenheitsjobs leben.

Wer häufiger Zug fährt, schaut im Internet vor der Abfahrt nach, wie die Züge so laufen – oder auch nicht. Heute war klar: Nichts geht nach Bielefeld. Ein Güterzug war hinter Hamm entgleist. Ob die Züge über Osnabrück oder über Paderborn umgeleitet werden, war im Internet nicht zu erfahren. Auch nicht welche Anschlüsse es dort evtl. gibt. Die einschlägigen Hotlines waren nicht erreichbar. Also auf zum Bahnhof, um dort an die Infos zu kommen. Auf die Frage, wie man denn jetzt am günstigsten nach Kirchlengern (25 Kilometer nördlich von Bielefeld) komme, sucht die Dame am DB-Schalter eine ganz normale Verbindung über Bielefeld raus. Auf die Mitteilung, dass die Strecke nach Bielefeld doch gesperrt sei, reagiert die DB-Bedienstete überrascht. Das wisse sie nicht. Sie könne auch keine weiteren Auskünfte geben, weil „das System nicht funktioniere“. Aber die Kollegen mit den roten Mützen auf den Bahnsteigen, die wüssten Bescheid. mehr…

Die Arbeitsagentur in Bochum hat heute ihre monatlichen Zahlen über die Massenarbeitslosigkeit vorgelegt. Im Gegensatz zum Bericht vor einem Monat (siehe Meldung „Ehrlichkeit bei der Arbeitsagentur„) wurden diesmal keine Hinweise auf das echte Ausmaß der Arbeitslosigkeit veröffentlicht. Erstmals seit vielen Monaten wurden auch die Zahlen zur Kurzarbeit verschwiegen. Im Dezember haben in Bochum und Herne 7.393 Menschen Arbeitslosengeld erhalten. 41.820 BezieherInnen bekamen Arbeitslosengeld II. 16.331 Menschen mussten von Sozialgeld leben. Die offizielle Arbeitslosenzahl wurde auf 28. 495 schön gerechnet. Es gab 29.997 Bedarfsgemeinschaften in Bochum und Herne. Der Arbeitsmarktbericht Dezember 2009.

Für die Wahl zum Studierendenparlament an der RUB wurden folgende Listen zugelassen: der schwarze Ritter ist unbesiegbar; LHG – Liberale Hochschulgruppe; RCDS; RUB-Piraten; SWIB – Schöner Wohnen in Bochum; Grüne Hochschulgruppe; alternative liste (al); NAWI – Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure; Linke Liste. Bislang noch nicht zugelassen wurde die Juso Hochschulgruppe Bochum. Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass auch die Jusos ihren Formalkram geregelt bekommen. Überraschend ist, dass die Jusos nur noch 22 Leute gefunden haben, die bereit sind für sie zu kandidieren. Für die Linke Liste, die alternative Liste und die Grüne Hochschulgruppe, sind jeweils mehr als hundert Studierende bereit, mit ihrem Namen für die Listen zu werben. Die Liste der KandidatInnen.

In diesen Tagen überschlagen sich die Stellungnahmen zu „Fünf Jahre Hartz IV“. Das Bochumer Sozialforum erklärt dazu: »Vergessen wird dabei, dass es nicht nur fünf Jahre Elend und Schikane waren, es waren auch fünf Jahre eines guten und wachsenden Widerstands. Dabei wurden nicht nur vor Gericht immense Erfolge erzielt, auch in Politik und Öffentlichkeit findet sich kaum noch etwas von Clements Hetze gegen von ihm sogenannte „Schmarotzer“. Etwa 20 % der Bochumer Bevölkerung waren bislang direkt von Hartz IV betroffen, eine ebenso große Zahl wird im unmittelbaren Umfeld damit konfrontiert, noch mehr befürchten, selbst einmal betroffen sein zu können. Der Unmut über die „Prekarisierung“ aller Lebensumstände wächst.
Hartz IV hat die Kinderarmut auf drei Millionen verdoppelt. Insgesamt sind bald zwölf Millionen Menschen von Armut bedroht. Nicht nur die Arbeitsmarktpolitik ist am Ende und muß neue Wege gehen – im Grunde muss die ganze Welt neu erfunden werden. Das krähen mittlerweile die Hähne und Hennen vom Misthaufen. mehr…

Der Marburger Bund schreibt: »Der Ärztestreik an den Reha-Kliniken und Verwaltungsstellen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) geht zu Beginn 2010 in eine weitere Runde: Auftakt ist eine zentrale Kundgebung der streikenden Ärzte am Dienstagmittag (12 Uhr) vor der Hauptverwaltung der DRV Knappschaft Bahn See in Bochum. „Die bisherigen Aktionen haben bereits beträchtliche Wirkung erzielt. Wir werden den Druck jetzt weiter erhöhen“, kündigte Dr. Andreas Botzlar, 2. Vorsitzender des Marburger Bundes, an.
Hauptforderungen der Ärzte sind: Deutlich bessere Arbeitsbedingungen für die Ärzte in den Rehabilitationskliniken und im Sozialmedizinischen Dienst der Rentenversicherung und eine Anpassung der Ärztegehälter auf das Niveau der Ärzte in kommunalen Kliniken. Die Arbeitgeber jedoch verweigern eine Gleichstellung der DRV-Ärzte. Im Durchschnitt liegt das Angebot der DRV rund zehn Prozent unter der tarifüblichen Bezahlung anderer Krankenhausträger. mehr…