Der Landesjugendring NRW zeichnet seit 1998 jährlich Menschen und Initiativen mit dem „Goldenen Hammer“ aus, die sich „mit guten Ideen und großem Elan für eine tolerante und von gegenseitigem Respekt getragene Gesellschaft engagieren, in der Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierungen keinen Platz haben“. Einer der drei Preisträger in diesem Jahr ist der Bochumer Kinder- und Jugendring. Die Jury des Landesjugendrings begründet dies wie folgt: »Mit vielfältigen Projekten sensibilisiert der Kinder- und Jugendring Bochum junge Menschen gegen Rassismus und Intoleranz, fördert den interreligiösen Dialog und setzt sich kontinuierlich für die Bekämpfung rechtsextremer Gruppierungen ein.« mehr…
Die Bochumer Arbeitsagentur meldet für den Monat September für ihren Zuständigkeitsbereich Bochum und Herne genau wie die Bundesagentur in Nürnberg einen positiven Trend. Die Zahl der Arbeitslosen sei im Vergleich mit dem Vormonat in Bochum und Herne von 29.954 auf 29.471 gesunken. Die gleichzeitig veröffentlichten etwas weniger manipulierbaren Daten bestätigen diesen Trend nicht. Die Zahl der EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld betrug im September 7.228 und blieb damit gegenüber dem August 7.225 nahezu gleich. Im September notiert der Arbeitsmarktreport 41.884 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II. Im August waren es 41.312. Im September erhielten 16.108 Menschen Sozialgeld. Auch dies sind mehr als im August (15.794). Schließlich werden im September 29.980 Bedarfsgemeinschaften gemeldet. Auch diese Zahl war im August mit 29.657 niedriger. Auch die Zahl der KurzarbeiterInnen ist nicht gesunken. Im August waren es 17.938 (in 468 Betrieben) und im September 17.992 (in 472 Betrieben). Die offiziellen August-Daten und die offiziellen September-Daten.
Eine aktuelle Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung aus dem September 2009 nimmt der DGB zum Anlass auf die Entwicklung atypischer Beschäftigung in Bochum hinzuweisen. Die Studie weist darauf hin, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in den Jahren 2003 bis 2008 von 127.794 auf 123.379 gesunken ist. „Dieser Rückgang um 3,5 % ist dramatisch genug. Bei genauerer Betrachtung“, so DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund, „hat die Datenlage aber einige Haken. Bezogen auf die Anzahl aller Beschäftigten, ist der sozialversicherungspflichtige Anteil um 4,7 Prozent von 82,6% auf 77,9 % zurückgegangen. Dieser Rückgang ist vor allem durch die Entwicklung bei den so genannten atypischen Beschäftigungen gekennzeichnet. Fast 24.000 Menschen in Teilzeit, 34.000 in Mini-Jobs und fast 1.300 in Arbeitsgelegenheiten und 1 € Jobs prägten die Beschäftigungslage in Bochum zum Ende 2008.“
In der aktuellen Krise erwischt es jetzt in erster Linie diese Arbeitnehmer. Hinzu kämen zum Jahresende 4.933 Leiharbeiter in Bochum. Sie verlieren, so der DGB, ihre Jobs und werden für viele Betriebe zur Manövriermasse in der Personalpolitik. mehr…
Die Bochumer Linkspartei ist im kommenden Bundestag mit zwei KandidatInnen vertreten. Neben Sevim Dagdelen schaffte auch Ingrid Remmers auf Platz 9 der Reserveliste den Einzug in das Parlament. Sie war von ihrer Partei als Direktkandidatin für den Wahlkreis 142 Bochum-Herne aufgestellt worden. Der zuständige Vertreter der Linkspartei in Herne hatte es dann aber verbaselt, die Wahlunterlagen rechtzeitig abzugeben. Deshalb tauchte sie auf dem Wahlzettel nicht als Direktkandidatin auf. Über die Reserverlisten ihrer Parteien erhalten auch die Bochumer Norbert Lammert (CDU) und Frithjof Schmidt (Grüne) ein Bundestagsmandat. Direkt wiedergewählt wurden die SPD Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer und Gerd Bollmann.
Die SPD hat mit 74.136 WählerInnen ihren Status als stärkste Fraktion in Bochum verloren. Erstmals stellen die 82.478 NichtwählerInnen die größte Gruppe. Siehe Grafik. • Der in der offiziellen Rangordnung der BRD zweithöchste Repräsentant des Staates, Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seinem Wahlkreis nur wenig mehr als 30 Prozent der Erststimmen (46.986) bekommen und wird damit mit mehr als 12 Prozent vom SPD-Hinterbänkler Axel Schäfer (65.749) abgehängt. • Die auf dem linken Flügel der Linkspartei profilierte Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen erhält mehr Erststimmen (14.701) als der ehemalige Landessprecher der Grünen Frithjof Schmidt (12.726). •Unter den „sonstigen Parteien“ erhalten die Piraten mehr Stimmen (3.772) als NPD, Reps, DVU und ÖDP zusammen.
Der Wahlleiter der Stadt Bochum will heute gegen ca. 20.30 Uhr auf einer Pressekonferenz das Ergebnis der vorläufigen Auszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl bekannt geben. Bei den Europa- und Kommunalwahlen hatte die Stadtverwaltung recht zügig die Ergebnisse aus den Stimmbezirken im Internet veröffentlicht. Auch heute dürften hier ab 18.30 Uhr erste Zahlen vorliegen.
Der Bundestagswahlkampf ist zu Ende. Bemerkenswert war vor allem, mit welcher Frechheit die Mainstreammedien versuchten, Positionen und Aktivitäten der Linkspartei zu verschweigen oder zu dämonisieren. Äußerst eindrücklich ist der Kampagnencharakter des Ganzen auf den Nachdenkseiten von Albrecht Müller, dem ehemaligen Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt dokumentiert und kommentiert worden. Dies wird sicherlich auch ein Thema bei der Wahlparty sein, zu der am Sonntagabend Sevim Dagdelen UnterstützerInnen und WählerInnen in ihr Wahlkreisbüro in der Allestr. 36 eingeladen hat. Im Rathaus werden – wie nach jeder Wahl – die lokalen Ergebnisse mit diversen Getränken präsentiert. Auch diese Veranstaltung ist öffentlich. Ein paar Etagen tiefer – im Ratskeller – treffen sich die Grünen. Eine „außerparlamentarische Wahlfete“ findet schließlich ab 17.00 Uhr noch im Sozialen Zentrum, Josephstr, 2 statt.
Die linken EU-Abgeordneten Jürgen Klute (Die Linke) und Willy Meyer Pleite (Izquierda Unida, Spanien) plädieren für ein gesamteuropäisches Sanierungskonzept für Opel: „Der Erhalt der Arbeitsplätze und ein zukunftsorientierter Umbau des Unternehmens müssen Priorität haben.“ In einer Pressemitteilung schreiben sie: „Der neue Opel-Großaktionär hat seine Sanierungspläne für das europäische Automobilunternehmen vorgelegt. Wenn die Übernahme von Opel durch Magna zustande kommt, sollen bis zu 11.000 Arbeitsplätze in Europa wegfallen. Dem Opel-Werk in Antwerpen droht die Schließung, im spanischen Zaragoza sollen 1650 von 7500, in Bochum sollen über 2000 Arbeitsplätze wegfallen.“ Jürgen Klute und Willy Meyer Pleite kritisieren diese Pläne und betonen ihre Solidarität mit den Beschäftigten an allen Standorten des Unternehmens. mehr…
Freitag 25.09.09, 15:00 Uhr
Bochumer Erklärung vieler sozialer und kultureller Einrichtungen:
Der Paritätische Wohlfahrtsverband, Caritas, Rotes Kreuz, Innere Mission, Jüdische Gemeinde, Bahnhof Langendreer, DGB, Jugendring und bis heute 80 weitere Organisationen vorwiegend aus Bochum unterstützen eine „Bochumer Erklärung“ mit dem Titel: „Beendet das finanzielle Ausbluten der Kommunen!“. Hierin heißt es: „Die Kommunen müssen in ihrer Finanzkraft gestärkt, neue von Land und Bund vorgegebene Aufgaben müssen voll finanziert werden. Geld muss gesichert dort eingesetzt werden, wo die Menschen leben und arbeiten, wo die Kinder heranwachsen und die Alten versorgt werden.“ Den dämlichsten Kommentar hierzu hat der Bochumer Bundestagspräsident Lammert abgegeben: „Für die Finanzierung der Städte sei nicht der Bund, sondern die Länder zuständig. Er sei daher nicht der richtige Ansprechpartner“, wird er zitiert. Als wenn es nicht Bundesgesetze wie der Solidarpakt oder die Kosten für Unterkunft wären, die die Kommunen belasten. Tatsache ist: SPD und Grüne haben auf Bundesebene die Weichen zum Ausbluten der Kommunen gestellt, CDU und FDP verschärfen dies nun mit landespolitischen Maßnahmen. Günter Gleising von der Sozialen Liste: „Das soziale Gefüge in der Stadt ist durch die Finanznot bedroht.“ Ingrid Remmers von der Linken: „Eine den steigenden Aufgaben angepasste finanzielle Ausstattung der Kommunen ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und der Demokratie.“
Die Linksfraktion im Rat berichtet von der heutigen Ratssitzung, in der der Rat zum letzten Mal in alter Besetzung zusammentrat. Themen des Berichts sind das Hin und Her der anderen Fraktionen zur Frage, ob die Wirtschaftsförderung ein Eigenbetrieb werden soll, der großzügige Umgang der Stadt mit der profitorientierten „International School“, der neue Hype „Elektromobilität“ und die Frage, ob nach der Bundestagswahl auch aus Bochum massenhaft Abschiebungen in den Kosovo stattfinden sollen. Der Bericht: mehr…
Am Dienstag, den 29.9., wird der Historiker Karl-Heinz Roth um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über die globale Krise und Gegenperspektiven für eine alternative Krisenüberwindung referieren. In der Ankündigung heißt es: “ In den vergangenen zwei Jahren erfasste eine auf den Hypothekenmärkten entstandene Finanzkrise die gesamte Weltwirtschaft und weitete sich zur kapitalistischen Systemkrise aus. Weltweit kehrt das Proletariat in die Geschichte zurück. Selbst in den früheren Metropolen des Weltsystems beginnt es zu gären. Neben der Analyse der Krise widmet sich Roth den Umrissen einer konkreten Utopie. Nach einer Abwägung der negativen Hypotheken und der positiven Erbschaften der vergangenen Emanzipationsbewegungen der Arbeiterinnen und Arbeiter und der mit ihnen verbündeten revolutionären Intelligenzschichten fokussiert Roth den Blick auf einige konzeptionelle und praktisch-politische Handlungsfelder, aus denen ein neuer Kompass zur globalen Durchsetzung von sozialer Selbstbestimmung entstehen könnte. mehr…
Am Samstag, 26. September, findet von 13:00-18:00 Uhr veranstaltet die Medizinische Flüchtlingshilfe im Sozialen Zentrum ein Seminar zum Thema: Interventionen gegen Abschiebehaft. Referent ist Frank Gockel. In der Einladung heißt es: „Abschiebehaft ist ein Damoklesschwert, das ständig über illegalisierten Flüchtlingen, aber auch vielen ‘geduldeten‘ Menschen schwebt. Oft ist ihre Verhaftung unrechtmäßig, Formfehler sind an der Tagesordnung. Doch die Betroffenen können sich selber nicht wehren, und viele BeraterInnen haben nicht das nötige Wissen, wie sie bei der Polizei und der Ausländerbehörde einschreiten können und vor Gericht auftreten sollen, um ihren KlientInnen zu helfen. mehr…
Zahlreiche Bochumer Persönlichkeiten – allen voran der Bochumer Opelbetriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel – rufen zur Bundestagswahl am Sonntag dazu auf, Sevim Dagdelen, die Kandidatin der Linken zu wählen. Als Gründe werden insbesondere aufgeführt, dass sie sich mit ihrer Fraktion gegen Hartz IV und den Krieg in Afghanistan eingesetzt hat. Wörtlich heißt es in dem Aufruf: „Wir schätzen das Engagement von Sevim Dagdelen in Bochum, weil sie es immer wieder geschafft hat, parlamentarische und außerparlamentarische Initiativen zu verknüpfen. Dies ist besonders deutlich geworden im Zusammenhang mit dem Kampf der Beschäftigten um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze bei Nokia und jetzt bei Opel.“ Viele Betriebsräte von Opel und ehemalige von NOKIA, Personalräte aus dem Gesundheitsbereich und Verbandsvertreter wie der Vorsitzende der Alevetischen Gemeinde, Zeynel Rencber, unterstützen den Aufruf. mehr…
Die Humanitäre Cubahilfe HCH hat ihre Webseite neu gestaltet und aktualisiert. Seit 1993 sammeln ÄrztInnen aus Bochum und Umgebung dringend benötigte Geräte und Verbrauchsmaterialien für Krankenhäuser und andere soziale Einrichtungen in Cuba. Inzwischen sind 95 große Überseecontainern nach Cuba verschifft worden. Aneinander gereiht sind das mehr als ein Kilometer Container. Näheres. Die HCH ist inzwischen eine der wichtigsten europäischen Nichtregierungsorganisationen auf dem Gebiet der materiellen Solidarität mit Cuba. Von der Karibik-Insel gehen inzwischen selber viele Solidaritätsprojekte in die Länder der Peripherie aus. Im westafrikanischen Mali arbeiten z.B. mehr als 100 CubanerInnen im medizinischen Bereich. Die HCH folgte dieser Spur und unterstützt nun auch Projekte in Mali.
Die Soziale Liste macht auf eine Meldung des KPÖ-Landtagsklubs Steiermark aufmerksam und schreibt: „Der Autohersteller Magna, der Opel übernehmen will, ist in Graz mit Bespitzelungsvorwürfen konfrontiert. Im Ziffernblatt einer Uhr in der Lackiererei wurde von Arbeitern beim Batteriewechsel eine kleine Kamera entdeckt, die per Funk Bilder aus der Arbeitsstätte gefunkt haben soll.“ „Die Hintergründe dieses Vorfalls müssen aufgeklärt werden“, fordert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. „Überhaupt“, so die Soziale Liste, „ist bisher in Bochum, wo Magna 2.500 Arbeitsplätze vernichten will, recht wenig über Magna und deren Betriebsführung bekannt. Der Vorfall aus dem Grazer Werk macht deutlich, das dies verändert werden muss.“
Der DGB Bochum schreibt in einer Erklärung: „Die drohende Abwendung der Menschen von Politik ist offensichtlich. Bei vielen Menschen hat sich das Gefühl eingestellt, dass die Politik ihre tatsächlichen Probleme ignoriert. Diese Enttäuschung darf nicht in Enthaltung münden.“ »Wir werden die verbleibende Zeit bis zur Bundestagswahl nutzen und überall in den Betrieben und auf den Straßen für eine hohe Wahlbeteiligung mobilisieren«, kündigt die DGB Kreisvorsitzende Ulrike Kleinebrahm an. mehr…
Seit dem 1. April 2008 kooperieren die chemischen und veterinärmedizinischen Untersuchungseinrichtungen im Regierungsbezirk Arnsberg. Sie haben jetzt ihren ersten gemeinsamen Jahresbericht herausgegeben. In einer Mitteilung schreibt das Presseamt der Stadt u.a.: „Bei den untersuchten 2741 Proben von Fleischerzeugnissen und Wurstwaren wurden allein 92 Produkte aufgrund von mikrobiologischen Verunreinigungen als nicht zum Verzehr geeignet beurteilt. So wurde die Hälfte der im rohen Zustand untersuchten Döner-Spieße wegen überhöhter Keimgehalte beanstandet. Ein sehr großer Teil der Beanstandungen in diesen Produktgruppen musste wegen irreführender Beschaffenheit oder Aufmachung ausgesprochen werden. Kochwürsten wurde zu viel Wasser beigemengt, bei 65 Wurstproben wurden zu hohe minderwertige Schwarten- und Bindegewebsanteile verarbeitet, bei einem Pfefferbeißer waren die sonst in solchen Produkten üblichen sichtbaren Speckstückchen durch Reiskörner ausgetauscht. Auch bei den Fetten und Ölen lag die Beanstandungsquote über 20 Prozent. Etwa ein Drittel der Frittier- und Siedefette aus Restaurants, Gaststätten, Frittenbuden und Bäckereien war durch Oxidation und der damit verbundenen Ranzigkeit verdorben, sie waren somit nicht mehr für die Herstellung von Lebensmitteln geeignet.“ Der Bericht als pdf-Datei.
Am Freitag, den 25. September veranstaltet die Linkspartei von 15 bis 17 Uhr auf dem Dr.-Ruer Platz einen öffentlichen Polit-Talk zu dem Thema „Was will Die Linke?“. Anwesend sein werden die Bochumer Bundestagsabgeordnete und Kandidatin Sevim Dagdelen, sowie Ingrid Remmers, ebenfalls Bochumer Kandidatin für den Bundestag. Prominente Unterstützung erhalten sie von Sahra Wagenknecht und Jürgen Klute, Mitglied des Europäischen Parlaments. Außerdem wird Zihni Turan, Vertreter des Betriebrats von Opel Bochum, teilnehmen und zur aktuellen Situation bei Opel Stellung nehmen. Den kulturellen und musikalischen Rahmen bildet der chilenische Sänger Pablo Ardouin. Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl am 27. September werden die Kandidatinnen „zu den programmatischen Antworten der Linken auf die Weltwirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die Beschäftigten und Erwerbslosen eingehen.“ Hierzu erklärt die Direktkandidatin Sevim Dagdelen: „Die Linke setzt nicht auf Kungelei mit den Mächtigen, sondern auf Druck und Gegenwehr: für eine Gesellschaft, in der nicht länger die Profite Weniger, sondern die Bedürfnisse der Mehrheit im Mittelpunkt stehen. mehr…
Die aktuellen Daten des statistischen Bundesamtes verstärken die Besorgnis des Bochumer DGB. So verweisen die Statistiker darauf, dass die Beschäftigung in der gewerblichen Wirtschaft im Juli gegenüber dem Vorjahr um 3,9%, die Zahl der Arbeitsstunden um 10,4% und die Lohn- und Gehaltssumme um 7,5% gesunken sei. Für DGB-Regionsvorsitzenden Michael Hermund eine dramatische Entwicklung, die zeige, dass ein Ende der Krise noch nicht absehbar ist. „Gerade in einer Stadt, die so stark an der gewerblichen Wirtschaft hängt, erfüllt uns das mit großer Sorge. Verbunden mit der Einschätzung des deutschen Einzelhandels, der einen Umsatzrückgang um 2% für das laufende Jahr erwartet, wird deutlich, dass jetzt verstärkte Anstrengungen in der Politik unternommen werden müssen. Weitere Konjunkturmaßnahmen sind dringend erforderlich,“ so Hermund. mehr…
