Auf der gestrigen Sitzung des Studierendenparlamentes (SP) an der Ruhr-Uni ist es nicht gelungen, einen neuen AStA zu wählen. Sven Ellmers von der Linken Liste (Lili) erhielt im ersten Wahlgang nur die 16 Stimmen von alternativer liste, Grüner Hochschulgruppe, Schöner Wohnen und seiner eigenen Liste. Die notwendige absolute Mehrheit beträgt 18 Stimmen. Der Gegenkandidat der CDU-Studierendenorganisation RCDS Marius Ulig erhielt 5 Stimmen. Der zweite Wahlgang fiel ähnlich aus. Die Juso-Hochschulgruppe Rubrosen nahm an den Abstimmungen nicht teil. In einer Pressemitteilung schreibt die Lili: „Der kommissarische AStA um Fabian Ferber hielt sich durch einen Abstimmungsboykott selbst im Amt. Die Zukunft des vor der Zahlungsunfähigkeit stehenden Bochumer AStA ist weiter ungewiss.“ Die Jusos/Rubrosen verweigerten auf der Sitzung auch jegliche Aufklärung über den Umfang des Finanzdebakels. Mittlerweile scheint auch festzustehen, dass eine größere Summe aus der Barkasse verschwunden ist und größere Aufträge ohne Ausschreibung vergeben wurde. Die Lili schreibt in ihrer Mitteilung: „Besonders pikant ist die Vergabe des Auftrags an einen Security-Dienst (Kosten: knapp 10.000 Euro), für den der AStA bis heute keine Ausschreibung vorlegen konnte. Der Auftrag wurde an eine Firma vergeben, bei der ein AStA-Referent der Hochschul-Jusos nebenberuflich beschäftigt ist.“ Ausführliches in der Mitteilung der Lili.
Pressemitteilung der Linken Liste an der Ruhr-Uni vom 19. 12. 2007
Nachdem die Juso-Hochschulgruppe „Rubrosen“ alleine durch die Mensaparty einen Schaden von mindestens 200.000 Euro zu verantworten hat, verhinderte sie auf der Sitzung des Studierendenparlaments am Dienstag zusammen mit der „Liberalen Hochschulgruppe“ die Wahl eines neuen AStA an der Ruhr-Universität. Der kommissarische AStA um Fabian Ferber hielt sich durch einen Abstimmungsboykott selbst im Amt. Die Zukunft des vor der Zahlungsunfähigkeit stehenden Bochumer AStA ist weiter ungewiss. mehr…
Dienstag 18.12.07, 22:00 Uhr
Das Frauenarchiv auSZeiten fordert Unterstützung für "leihse"
In einem offenen Brief an den AStA der Ruhr-Uni hat das Frauenarchiv auSZeiten dringend davor gewarnt, dass das studentische Frauenarchiv leihse Opfer des vom jetzigen AStA verursachten Finanzdesasters wird. Wörtlich heißt es: „wie aus den Medien zu erfahren ist, findet gerade der größte verantwortungslose Umgang mit studentischen Geldern und Interessen seit Gründung der Ruhr-Universität statt. Als eine Einrichtung, die seit Jahren eine enge Kooperation mit den studentischen Einrichtungen der RUB pflegt, möchten wir hiermit unserer Empörung Ausdruck verleihen. Bereits die Planung eines Festes, dessen Eintrittsgelder fern von der finanziellen Situation der meisten StudentInnen kalkuliert wurden, ist unverantwortlich. Bei Betrachtung der bisherigen diesjährigen Verteilung der AStA-Gelder taten sich vor dieser Misere bereits Abgründe auf.
Aus der Zusammenarbeit mit den beiden studentischen Frauen/Lesbenprojekten der RUB, dem Autonomen FrauenLesbenReferat und dem Frauenarchiv Leih’se, wissen wir, dass zumindest eines der beiden Projekte unter eklatanten finanziellen Kürzungen zu leiden hat, die trotz Protest unseres Wissens nach bisher noch nicht zurückgenommen worden sind. mehr…
Die schwarz-gelbe Landesregierung will die der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) gehörenden Wohnungen verkaufen. Die Bochumer „VBW Bauen und Wohnen“, die über die Stadtwerke und die Sparkasse mehrheitlich im Besitz der Stadt Bochum ist, hat angekündigt, dass sie dem Konsortium kommunaler Wohnungsunternehmen beitritt, das als Bietergemeinschaft für LEG-Wohnungen antritt. Näheres hierzu beim Aktionsbündnis „Zukunft der LEG“. Die Linke im Rat hat die Initiative der VBW begrüßt. Sie lehnt jedoch weiterhin den Verkauf der landeseigenen Wohnungsgesellschaft LEG ab: „Das Land sollte dieses wichtige wohnungspolitisches Instrument nicht aus der Hand geben.“ Wenn aber die Landesregierung bei ihren Plänen bleibt, wäre der Kauf der Wohnungen durch einen kommunalen Zusammenschluss aus Sicht der Linken unbedingt einem Verkauf an private Investoren vorzuziehen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Ernst Lange: „Die Erfahrungen haben gezeigt, dass durch die Übernahme privater Wohnungsriesen sich die Mieterinnen und Mieter meist viel schlechter stehen. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Eine weitgehende Kooperation oder sogar der Zusammenschluss der Stadtwerke von Bochum, Witten und Herne könnte aus Sicht der Sozialen Liste eine Option für die die Zukunft sein, ein Großkonzern mit Beteiligung des Monopolisten RWE jedoch nicht. Vor diesem Hintergrund lehnt die Soziale Liste die Beteiligung der Dortmund Energie und Wasser (DEW21) an einem möglichen Verbund ab, weil hier RWE mit 47 % beteiligt ist. Über die Hintertür würde so der Großkonzern Einfluss auf die Bochumer Stadtwerke bekommen.
„Richtschnur bei unserer Haltung ist dabei die Frage, wie die Bochumer Stadtwerke am besten ihre Hauptaufgabe erfüllen können: Energie, Wasser und Dienstleistungen zu einem fairen und günstigen Preis zur Verfügung zu stellen“, stellt Ratsprecher Günter Gleising, für die Soziale Liste im Rat fest. mehr…
Auf ihren rund 50 neuen BOGESTRA-Bussen weise ab sofort ein blauer Aufkleber (Bild) darauf hin, „dass für sie eine neue EU-Richtlinie gilt“, schrieb die BOGESTRA in einer Presseerklärung am 29.11.2007. Weiter heißt es: „Auf diesen Fahrzeugen darf demnach jeweils nur ein Rollstuhlfahrer befördert werden. Die BOGESTRA bedauert, gerade auf ihren modernsten Bussen die Mitnahme von Rollstuhlfahrern beschränken zu müssen.“ Hierzu erklären die Bochumer Grünen in einer Pressemitteilung: „Es ist diskriminierend, wenn Verkehrsbetriebe wie die BOGESTRA sich weigern, mehr als nur einen Rollstuhlplatz in ihren Bussen des ÖPNV anzubieten. Es ist scheinheilig, wenn sich dabei auf eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2001 berufen wird. Weder die EU-Richtlinie, noch die Straßenverkehrszulassungsordnung begründen die Beschränkung auf nur einen Rollstuhlplatz.“ Weiter schreiben die Grünen: „Die EU-Richtlinie besagt nur, dass Busse im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mindestens einen Platz für Rollstühle freihalten müssen. Dieser Platz muss gewissen Anforderungen nach der Größe und Höhe entsprechen sowie spezielle Sicherungsmaßen aufweisen. Der geänderte § 34a StVZO legt ausschließlich fest, dass in Bussen nicht mehr Personen befördert werden dürfen, als im Fahrzeugschein Plätze eingetragen sind.“
In Bochum steigt – trotz guter Konjunktur – das Verarmungsrisiko von Erwerbstätigen. So das Ergebnis einer Auswertung der amtlichen Statistik durch die DGB Region Ruhr-Mark. Im Frühjahr 2007 wurden 5.684 Bochumer gezählt, die zwar einer sozialversicherten Beschäftigung nachgingen, aber dennoch nicht genug zum Leben hatten. Sie waren auf ergänzende Hartz IV-Leistungen angewiesen. Obwohl ihr Nettolohn unter der offiziellen Armutsgrenze lag, mussten sie Beiträge zur Arbeitslosen-, Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zahlen. „Zwischenzeitlich sind 2,5 % aller 111.796 sozialversichert Beschäftigten in Bochum auf aufstockende Hartz IV-Leistungen angewiesen und das sind fast doppelt so viele wie zur Einführung des Gesetzes,“ so Michael Hermund Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark.
Zwar nehme die Arbeitslosigkeit erfreulicherweise ab, doch die Zahl der prekären – nicht existenzsichernden Jobs – steigt rasant. Ein deutlich ansteigender Anteil der versicherten Beschäftigten werde auf Armutslöhne verwiesen, die der Staat erst auf das gesellschaftliche Existenzminimum anheben müsse. mehr…
Die WAZ schreibt in ihrer Montagsausgabe. „Im Ruhrgebiet soll ein neuer Energiekonzern entstehen, der auch an die Börse gehen soll – ein Zusammenschluss von Gelsenwasser mit den Bochumer Stadtwerken und der Dortmunder Energie und Wasser.“ Der vollständige WAZ-Bericht. Die Linke im Rat der Stadt Bochum sieht diese Pläne äußerst kritisch und schreibt: »Immer wieder werde zu Recht die Vormachtstellung des Oligopols aus Eon, RWE, Vattenfall und EnBW angeprangert und dann wolle man das Quartett lediglich um einen weiteren Mitspieler erweitern, wundert sich Uwe Vorberg von der Linksfraktion. Die Bekämpfung der Vormachtstellung der Energieriesen sei nicht mehr das Thema, sondern die Kommunen wollten jetzt selbst in dieser Größenordnung mitmischen. Mit ins Boot geholt werden soll RWE, nicht nachvollziehbar für die Linksfraktion. Insbesondere der geplante Gang an die Börse ist für Die Linke im Rat nicht akzeptabel. „Damit stehen nur noch Renditeinteressen im Vordergrund, soziale Verantwortung stellt dann lediglich einen Kostenfaktor dar,“ warnt Vorberg. Der Einfluss der einzelnen Kommunen auf die Geschäftspolitik würde verloren gehen. mehr…
Zur Zeit unterbreitet der Landesbetrieb Straßen.NRW AnliegerInnen im Einzugsgebiet der geplanten A 44 – „Querspange“ Kaufangebote für Grundstücke bzw. Grundstücksteile. Die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo bietet allen Betroffenen an, sich vor einer Rückäußerung an den Landesbetrieb Straßen.NRW beraten zu lassen. Terminabsprachen können unter 0234-38 74 70 oder per E-Mail an webmaster@stopp-duebodo.de getroffen werden. Eile ist für die AnliegerInnen der „Querspange“ bei der Antwort an den Landesbetrieb Straßen.NRW nicht geboten, da die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo auf jeden Fall gegen den in näherer Zukunft erwarteten Planfeststellungsbeschluss klagen wird.
BoSKop, das Kulturbüro an der Uni, schreibt: „Es gibt vieles, was das russische Weihnachtsfest von dem deutschen unterscheidet. Die Feierlichkeiten finden nach Silvester statt, offiziell gibt es keinen Heiligen Abend, keinen Weihnachtsmann und keine Weihnachtslieder. Doch eines gibt es: wunderschöne Wintermärchen. Vier dieser Geschichten werden als original Verfilmungen mit deutschen Untertiteln am Mittwoch, den 19. Dezember ab 20.00 Uhr im Euroeck in Querenburg (Spechtsweg 20) vorgeführt. Zu den wunderschönen Filmen gibt es zusätzlich leckere Kalt- und Heißgetränke und das ein oder andere zum naschen. Einlass ab 19.30 Uhr, der Eintritt ist frei! mehr…
Vom 14. -16. Februar wird der „Zug der Erinnerung“ nach Bochum kommen und auf Gleis 1 im Hauptbahnhof stehen. Der Zug der Erinnerung besteht aus mehreren Waggons, in denen die Geschichte der europäischen Deportationen während des Faschismus in beispielhaften Biografien nacherzählt wird. Schwerpunkt der Ausstellung ist das Deportationsgeschehen in Deutschland: die Zustellung der Deportationsbescheide, das Herrichten und Verlassen der Wohnungen, der Weg zu den Sammellagern und von dort am helllichten Tag durch die Dörfer und Städte zu den wartenden Zügen.
In einem eigenen Ausstellungsbereich werden mehrere TäterInnen der unterschiedlichen Funktionebenen vorgestellt: Vom Reichsverkehrsministerium über die SS bis hin zu den LogistikplanerInnen der Reichsbahn, die für den Transport der todgeweihten Kinder und Jugendlichen in die Vernichtungslager sorgten. Mehrere dieser SpezialistInnen setzten ihre Bahnkarrieren in der Nachkriegszeit fort.
Der Rat der Stadt Bochum hatte beschlossen, den Museumszug nach Bochum zu holen. Die Kulturverwaltung hat den Beschluss bisher nur zögerlich umgesetzt. Der DGB hat nun die Schirmherrschaft für den Zug in NRW übernommen und bemüht sich darum, ein angemessenes Rahmenprogramm bis Februar auf die Beine zu stellen.
Die Linksfraktion berichtet auf ihrer Webseite ausführlich über die gestrige Ratssitzung und dokumentiert ihre Anträge und Redebeiträge: „Gestern hat der Rat zum letzten Mal in diesem Jahr getagt. Es war eine sehr lange und emotional recht aufgeladene Sitzung. Unter anderem standen folgende Themen auf der Tagesordnung:
• Gebührensatzungen
• Schulentwicklungsplanung / Ostring
• Stadtwerkebeteiligung an Kohlekraftwerk
• Grabsteine ohne Kinderarbeit
• Konzerthausfinanzierung« Zur Webseite der Linksfraktion.
Heise-online berichtet: »Der Bochumer Rechtsanwalt Michael Schwarz hat wegen der biometrischen Erfassung von Fingerabdrücken für den ePass der zweiten Generation das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen angerufen, da er vor allem sein Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt sieht. Mit der Klage gegen die Ordnungsbehörde der Stadt Bochum möchte der Jurist erreichen, dass ihm die Meldestelle entgegen eines Ablehnungsbescheids aus der ersten Novemberwoche einen Reisepass ohne eingescannte Aufnahmen von Fingerabdrücken erteilt. In der Klageschrift (PDF-Datei) verknüpft Schwarz die Zwangsmaßnahme mit dem „Idealbild“ des gläsernen Bürgers, welches nicht zuletzt der Staat anstrebe, und zitiert dabei aus der Fachliteratur: „So wird der Mensch maschinenlesbar, nehmen George Orwells düstere Visionen vom überwachten Menschen reale Konturen an.“ Der vollständige Bericht.
Die Soziale Liste schreibt: »Im Rahmen der gestrigen Ratsdebatte um die Schulentwicklungsplanung wies Ratsmitglied Günter Gleising für die Soziale Liste auf die verfehlte Politik der Landesregierung (CDU und FDP) hin. Die Auflösung der Schulbezirke, die Zementierung des Dreigliedrigen-Schulsystems ohne Ausnahmen, die Zielvorgaben für Klassengrößen (Klassenfrequenz-Richtwert 28 Schüler) und die Verkürzung des Abiturs auf 12 Jahre hat für die Städte Konsequenzen, die auch Bochums Schüler und Eltern ausbaden müssen. Die Soziale Liste kritisiert die Unverfrorenheit der CDU diesen Sachverhalt zu verschweigen und sich populistisch als Verteidiger von Schüler- und Elterninteressen darstellen zu wollen. mehr…
Donnerstag 13.12.07, 19:00 Uhr
Ruhr-Uni erhält jährlich 30 Millionen Euro Studiengebühren:
Die alternative Liste an der Ruhr-Uni schreibt: »Eintausend Euro hat jedeR Studierende dieses Jahr an die RUB abgedrückt. Doch langsam weiß die Uni nicht mehr wohin mit dem Geld. Neben einigen neuen Tutorien, die zweifellos zur Verbesserung der Lehre beigetragen haben, wurden im ersten Semester vor allem Räume mit neuen Computern und Geräten ausgestattet, aber in diesem Wintersemester scheinen der Hochschulleitung die Ideen schon ausgegangen zu sein. Nachdem der Vorschlag, eine 250 000 Euro teure Hinweistafel im HZO anzubringen, abgelehnt wurde, soll ein Teil des Geldes nun in “Instandsetzungsmaßnahmen†fließen. Neue Sonnenblenden in GC oder eine schönere Bestuhlung in GBCF werden demnächst “die Lehre verbessernâ€. Aber auch diese schon mehr als grenzwertigen Maßnahmen sind im nächsten Jahr fertig. Wohin mit dem vielen Geld dann? mehr…
Die Linke Liste an der Ruhr Uni schreibt: »Auf unserem letzten Flugblatt titelten wir „Ist die Bochumer Studierendenschaft ruiniert?“. Aus dem Fragezeichen muss wohl eine Ausrufezeichen gemacht werden. Dienstag wurde auf der Sitzung des Haushaltsausschusses festgestellt, dass der AStA die Einnahmen aus den Wirtschaftsbetrieben von Anfang an zu hoch angesetzt hat: Es wurden 50.000 Euro weniger eingenommen als von den Jusos (Rubrosen), dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und der Liberaler Hochschulgruppe (LHG) geplant. Zusammen mit den Verlusten der Mensaparty steht der AStA vor einem Haushaltsdefizit von 220.00 – 250.000 Euro.
Es kommt noch schlimmer. Die Rücklagen in Höhe von 160.000 Euro, mit denen der zurückgetretene AStA-Vorsitzende Fabian Ferber (Rubrosen) die Verluste begleichen wollte, sind fest angelegt und deshalb bis März 2008 nicht verfügbar. Der AStA hat jetzt ein akutes Liquiditätsproblem. mehr…
Radio El Zapote lädt am Samstag, 15.12., ab 20.00 Uhr zur Jahresabschlussparty mit Trovaci. So nennen sich die vier Musiker aus dem ehemaligen Jugoslawien, die entweder hier geboren oder vor dem Krieg in ihrer Heimat geflohen sind und nun in der BRD. leben. Zwei von ihnen sind bei Funkhaus Europa als Radiojournalisten und Moderatoren bei den Sendungen Balkanizer & Corso tätig, haben also von berufswegen sehr viel mit Musik zu tun. Radio El Zapote schreibt: „Nach ihrem Debutalbum: Balkanplatte und der WM-Single Welcome to Deutschland präsentieren Trovaci auf der neuen, brandaktuellen CD: Kuku Lele eine konsequente Weiterentwicklung ihres Schaffens mit elf hitverdächtigen Songs. Mit gewohnt balkanesker Schlitzohrigkeit und Selbstironie werden der deutsche Alltag, MigrantInnenklischees und Herzschmerzthemen transparent – auf serbisch, kroatisch und deutsch. So tourten sie in den letzten Jahren mit einer energetischen Mischung aus Balkan- Ska, Reggae und Punk-Rock durch die Lande. Mit ihrer extrem sportlichen Live-Performance gewannen sie viele Fans von Lübeck bis München. mehr…
Donnerstag 13.12.07, 07:00 Uhr
Informationsveranstaltung der Unabhängigen Sozialberatung:
Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Auch kleine Selbständige können Anspruch haben auf ergänzendes Hartz IV, wenn das Einkommen nicht reicht. Ab dem 1. Januar 2008 werden die Vorschriften aber verschärft. Über Möglichkeiten und Probleme informiert die Unabhängige Sozialberatung am Montag, 17. Dezember um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31. Zur Verfügung steht auch ein langjähriger Existenzgründungsberater. In den letzten Jahren mussten auf Grund der wirtschaftlichen Entwicklung viele kleine Geschäfte; HandwerkerInnen und DienstleisterInnen Konkurs anmelden, darunter viele Ich-AGs und Ein-Mensch-Unternehmungen. Konnten zumindest die Kosten erwirtschaftet werden, wurde die Selbständigkeit häufig weitergeführt, so lange kein Job in Aussicht stand. Das ist psychologisch und auch wirtschaftlich durchaus sinnvoll. Die ARGE hat bislang schon immer versucht, dem Steine in den Weg zu legen. Seit dem 15. Oktober 2007 versucht sie, dieses Vorhaben „in einem eigenen Team leistungsrechtlich und vermittlerisch“ zu optimieren. Durch diese Veranstaltung soll dem Widerstand dagegen eine fundierte Grundlage bereit gestellt werden. Insbesondere die neuen Regelungen werden zu einer weiteren Welle von Widersprüchen und Klagen führen.«
Die Linke Liste an der Ruhr-Uni schreibt: »Das Ausmaß der finanziellen Katastrophe, das die Mensaparty an der Ruhr-Universität nach sich zieht, zeichnet sich immer mehr ab: Ein Defizit von 200.000 Euro steht zu befürchten; der AStA ist mittelfristig zahlungsunfähig. Die PR-Strategie der dafür verantwortlichen Juso-Hochschulgruppe Rubrosen besteht nun darin, die Schuld nicht bei sich selbst zu suchen, sondern sie anderen hochschulpolitischen Listen in die Schuhe zu schieben. So wird uns vorgeworfen, dass Gerücht gestreut zu haben, die Mensaparty werde aufgrund eines Beschlusses des Studierendenparlaments ausfallen. Dies habe für Unsicherheit gesorgt, weshalb wir das finanzielle Fiasko mit zu verantworten hätten. Beides entspricht nicht der Wahrheit. mehr…
Der Kinder- und Jugendring Bochum hat sich erfolgreich beim Landesjugendring für das landesweit ausgeschriebene Projekt „Ö“ beworben und zusammen mit dem Stadtjugendring Siegen den Zuschlag für die Umsetzung des Projektes erhalten. In Siegen soll das Projekt exemplarisch für eine mittelgroße Stadt und in Bochum exemplarisch für den Bereich der Großstädte umgesetzt werden. Mit dem Projekt „Ö“ soll die interkulturelle Öffnung von Jugendverbänden und Jugendringen voran gebracht und die Partizipation von Migrantenjugendlichen an sozialen und politischen Prozessen gestärkt werden.
Der Bochumer Jugendring schreibt: „Eine Bestandsaufnahme der Jugendverbandsarbeit in NRW hat ergeben, dass Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund weit unterproportional an den Angeboten der Jugendverbandsarbeit teilnehmen und dass sie vielfach von politischen Partizipationsprozessen ausgeschlossen sind. mehr…
Mittwoch 12.12.07, 14:00 Uhr
Ausstellung mit Bildern von Flüchtlingen aus der Kunsttherapie
Aus Anlass des Internationalen Tages der Menschenrechte hatte die medizinische Flüchtlingshilfe am vergangen Sonntag zu einem Tag der offenen Tür eingeladen. Hierbei wurde eine Kunstausstellung mit Werken aus der Kunsttherapie sowie die Wanderausstellung der UNO-Flüchtlingshilfe mit Kunststücken von Flüchtlingsfrauen mit dem Titel „Trotz allem-ich lebe“ eröffnet.
„Meine Probleme sind zwar nicht gelöst, aber ich fühle mich besser und kann wieder meine Kräfte spüren“, das sagt die Mutter der Familie Karim. Die Karims waren 2002 aus dem Irak geflohen, nachdem Milizen eine Tochter vergewaltigt und getötet hatten. Mit Unterstützung der Medizinischen Flüchtlingshilfe (MFH) begann die Familie eine Kunsttherapie, um ihre Erlebnisse verarbeiten zu können.
„Während der Therapie sind innere Bilder entstanden“, berichtet Elke Lorek, eine der betreuenden Kunsttherapeutinnen. „Sie zeigen Wut, Trauer, Schmerz und Verlust“. Aber durch die Therapie habe die Familie die Möglichkeit, sich ihre Gefühle selbst begreiflich zu machen, um sie dann für sich annehmen zu können. mehr…
Die Bochumer Linksjugend-[’solid] lädt ein zu einer Diskussions-veranstaltung zum Thema „Bildung“ am Donnerstag, 13. Dezember um 19 Uhr im Büro der Linken in der Universitätsstraße 39. Als Gastreferent wird Marc Mulia (Lehrer in Duisburg, Mitglied des Parteivorstandes Die Linke) in das Thema einführen. In der Einladung heißt es: „Über die Frage, welche Funktion Bildung im Kapitalismus hat, soll auch an Hand konkreter Beispiele diskutiert werden. So gibt zum Beispiel die Wattenscheider Fröbelschule ihren Schülerinnen und Schülern Unterricht in Hartz IV, weil diese kaum Chancen auf einen Ausbildungsplatz haben. In kaum einem anderen Land entscheidet der Geldbeutel der Eltern mehr über die Bildungschancen der Kinder als in Deutschland. Immer wieder wird diskutiert, ob anstatt des dreigliedrigen Schulsystems eine Gemeinschaftsschule sinnvoller wäre.“
Die Soziale Liste schreibt: »Der Bestand der Berufsschulen am Ostring ist aus Sicht der Stadt “dauerhaft gesichertâ€. Diese Feststellung trifft die Verwaltung jetzt in einer schriftlichen Antwort auf eine entsprechende Anfrage der Sozialen Liste im Rat. Es habe keine “konkreten Pläne zur Verlagerung†in den vergangenen Jahren gegeben, so die Verwaltung. „Aktuelle Überlegungen“ wurden aber offensichtlich doch angestellt, meint Ratsmitglied Günter Gleising, denn es liegt eine Kostenschätzung von „mindestens 45 Mio. Euro“ für eine Verlagerung der Schulen vor. Angesichts dieser Summe und des vorliegenden Denkmalsschutzes wurden mögliche Planspiele offensichtlich fallengelassen, so die Soziale Liste. mehr…
In Dortmund wird ein Sozialticket im Nahverkehr eingeführt. Siehe Bericht der Westfälischen Rundschau. Die Bochumer Verwaltung hatte kürzlich auf eine Anfrage der Sozialen Liste in ihrer Antwort mitgeteilt: „Sofern VRR -Tickets vergünstigt angeboten werden sollen, muss die Differenz zum Normaltarif durch einen Dritten ausgeglichen werden. Eine Finanzierung durch öffentliche Mittel wurde von allen interessierten Kommunen abgelehnt.“ Die Stellungnahme der Verwaltung endet mit dem Satz: „Die weiteren Entwicklungen – insbesondere in Dortmund – werden beobachtet. Es wird unaufgefordert berichtet, sofern sich neue Erkenntnisse ergeben.“ Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung kommentiert: „Trotz der im Sozialausschuss versammelten Prominenz aus CDA, Neuer Linker (SPD) und alten Linken (GRÜNE) schneidet Bochum im Vergleich zu anderen Städten beim Schulessen, Lernmittelausstattung, Heizkostenübernahme und Sozialticket verdammt schlecht ab. Besteht Bochums Sozialpolitik immer wieder nur aus hohlen Worten erfahrener PolitstrategInnen? Ja, ja, die Haushaltslage … gibt leider nur in ganz bestimmten Bereichen viele Millionen her für Nicht-Pflichtleistungen.“