Archiv für den Monat: August 2007


Donnerstag 23.08.07, 13:00 Uhr

Keine „Thor Steinar“-Kleidung bei BVB Heimspielen

Die Borussia Dortmund GmbH & Co Aktiengesellschaft schreibt auf ihrer Webseite: »Um ein klares Zeichen gegen Rechts zu setzen, wird Borussia Dortmund Zuschauern, die Kleidung der Firma „Thor Steinar“ tragen, zukünftig den Zugang zum Signal Iduna Park verwehren. Darüber hinaus behält sich der BVB vor, Besuchern, die durch ihre Kleidung oder ihr sonstiges Auftreten eindeutig dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind, nicht zum Stadionbesuch zuzulassen.«
Der VfL Bochum hat sich bisher geweigert, ähnlich klare Maßnahmen gegen Nazis zu ergreifen. Wahrscheinlich wird das jetzt im VfL Vorstand neu diskutiert. Unterschriftenlisten, mit den der VfL aufgefordert wird, dem Beispiel von BVB, Hertha BSC, Werder Bremen und St. Pauli zu folgen, gibt es als PDF-Datei.
Die Linksfraktion hatte bereits am 23. 8. einen Antrag für die Sportausschuss-Sitzung am 7.9. gestellt, der fordert: Der Ausschuss bittet den VfL Bochum, dem Beispiel von Herta BSC Berlin und Werder Bremen zu folgen und ein Stadionverbot für TrägerInnen rechtsradikaler Bekleidungsmarken zu verhängen. Im Wortlaut.


Donnerstag 23.08.07, 10:00 Uhr

DGB: ArbeitnehmerInnen immer seltener krankgeschrieben

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Die Zahl der Krankentage hat sich laut einem aktuellen Bericht der BKK in den vergangenen 15 Jahren von 24,7 Tage auf 12,4 Tage reduziert. Der niedrigste Wert wurde im letzten Jahr gemessen. Die Ausfalltage durch Krankheit in Nordrhein-Westfalen liegt mit 12,7 Tagen leicht über dem bundesrepublikanischen Schnitt. Erstmals prognostizieren die BKK-Experten, dass die Zahlen im laufenden Jahr nicht weiter zurückgehen werden.
Fast die Hälfte der Beschäftigten waren im Jahr 2006 überhaupt nicht krankgeschrieben. Größten Einfluss auf die Höhe des Krankenstandes hatten Langzeitfälle mit über sechswöchiger Krankheitsdauer. Diese machten zwar nur 4% der Fälle aus, verursachten aber 42 % der Krankentage.
„Wegen kleinerer Blessuren, Erkältungen und bei erträglichen Schmerzen,“ so der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund,“ gehen viele Beschäftigte gar nicht mehr zum Arzt. mehr…


Donnerstag 23.08.07, 08:00 Uhr

Jusos schalten nicht gleich sondern später

Jusos-Skandal-Chronik 47In der Skandalchronik der Jusos an der Ruhr-Uni ist vorgestern ein neues Kapitel geschrieben worden: Die jungen SozialdemokratInnen veröffentlichten auf ihrer Webseite einen Beitrag unter dem Titel „Mitglied des Studierendenparlaments verherrlicht NS-Zeit“. Hiermit wollten die Jusos Kritik aus der alternativen liste (al) entgegentreten. Die al hatte kritisiert, wie der RCDS-Juso-AStA die Bochumer Studierenden Zeitung BSZ „gleichschalten“ will. Aus der Verwendung des Begriffes „gleichschalten“ wurde abgeleitet, dass dies eine Verherrlichung der NS-Zeit sei. Irgendwer muss den Jusos dann verraten haben, dass dies nicht nur inhaltlich absurd ist, sondern durchaus auch strafrechtliche Folgen haben kann. Gestern wurde die Überschrift entschärft: „Gleichschaltung? al-Parlamentarierin verwechselt da was…“ Der Inhalt des Beitrags blieb weitgehend unverändert.


Mittwoch 22.08.07, 21:00 Uhr

Bundesgartenschau bleibt Bochum erspart

SPD und Grüne im Rat haben heute mitgeteilt, dass sie ihre Pläne für eine Bundesgartenschau in Bochum begraben. Als Grund für diese Einsicht führten sie an, dass das Finanzierungskonzept erhebliche Risiken aufweise. Ursprünglich wollte Rot-grün auf der morgigen Ratssitzung die Bewerbung Bochums für die Bundesgartenschau beschließen. Die Pressemitteilung von SPD und Grünen.


Mittwoch 22.08.07, 13:00 Uhr

DGB unterstreicht Forderungen nach ALG II – Erhöhung

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Das Dortmunder Forschungsinstitut für Kinderernährung (FKE) weist in einer Studie nach, dass die in Arbeitslosengeld II vorgesehenen Mittel von 3,42 € täglich für die Ernährung von Kindern und Jugendlichen nicht ausreichen. Selbst wer nur beim Discounter einkaufe, könne seinen Nachwuchs mit diesem Betrag nicht ausgewogen ernähren.
Vor allem bei Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren sei die Situation besonders kritisch, heißt es in der Untersuchung des Institutes. Die stellvertretende Leiterin des FKE, Dr. Mathilde Kersting verweist darauf, dass mit 2,57 € für Kinder, bzw. mit 3,42 € für Jugendliche ab 14 Jahren eine ausgewogene Ernährung nicht zu realisieren sei.
Die Ergebnisse der vorgelegten Studie begründen sich in Erfahrungen aus Testkäufen von 80 Lebensmitteln in verschiedenen Supermarktketten und Discountern.
DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund dazu: „Immer mehr Hinweise unterstreichen die Richtigkeit der von den Gewerkschaften erhobenen Forderungen nach Erhöhung des Arbeitslosengeldes II. Die Politik auf allen Ebenen ist dringend gefordert zu handeln. Wir erwarten endlich und unmissverständlich den lauten Protest auch aus der kommunalen Politik und den örtlichen gesellschaftlichen Gruppen. mehr…


Mittwoch 22.08.07, 13:00 Uhr
Arbeit und Leben, DGB und VHS bieten Kurs an:

Irren ist amtlich – Beratung kann helfen

Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung bietet  vom 4.9. – 23.10. jeweils dienstags von 18.30 Uhr – 20.45 Uhr einen Volkshochschulkurs an. Zielgruppe sind vor allem Hartz IV Opfer und Angehörige. Die Teilnahme an dem Kurs ist kostenlos. In der Einladung heißt es:  „Die neuen Sozialgesetze haben viel Verunsicherung gebracht. Folge: Viele Menschen nehmen ihnen zustehende Leistungen, auch ergänzende laufende Unterstützung oder einmalige Leistungen, nicht in Anspruch. Andere lassen sich in Abhängigkeiten von Angehörigen oder Partner/innen drängen, ohne tatsächlich gegenüber diesen Menschen einen Unterhaltsanspruch zu haben. Immer wieder aktuell: Probleme mit zu hohen Wohnkosten und unberechtigte Kürzungen der Heizkosten, Schulbücher für Kinder usw.
Dieser Kurs bietet Informationen über die allgemeine Rechtslage und für besondere Lebenslagen. Auch Möglichkeiten der Selbstbehauptung und des Rechtsweges (Antrag, Beschwerde, Widerspruch und Klage) werden besprochen.“


Mittwoch 22.08.07, 11:00 Uhr

IFAK feiert 33-jähriges Jubiläum

Die IFAK e.V. wurde vor 33 Jahren in Bochum gegründet. Vom 24. August bis zum 25. September wird dies mit 33 Veranstaltungen für Groß und Klein festlich gewürdigt. Ursprünglich gründeten ehrenamtlich arbeitende Mitglieder in verschiedenen Stadtteilen mit hohem MigrantInnenanteil Spiel- und Hausaufgabengruppen, in denen sie vornehmlich Kinder mit Migrationshintergrund förderten. Daher der ursprüngliche Name „Initiative zur Förderung ausländischer Kinder“. Ab den 80ern konnten durch ABM-Förderung hauptamtlich tätige SozialpädagogInnen und –arbeiterInnen eingestellt werden. Die Arbeit wurde auf Jugendliche und Familien ausgedehnt und professionalisiert. Schrittweise erschlossen sich weitere Arbeitsfelder wie Familienhilfe, Gründung von Kindertageseinrichtungen, Offene Ganztagsgrundschulen, Arbeit mit SeniorInnen, Sprachkurse, Streetwork, Schülerclubs usw. Die IFAK beschreibt das aus heutiger Sicht folgendermaßen: »Aus der anfänglichen caritativen Arbeit für Migrantenfamilien entwickelte sich eine stadtteilorientierte Sozialarbeit, die das friedliche Zusammenleben verschiedener Ethnien fördert, den Abbau der Benachteiligungen anstrebt. mehr…


Dienstag 21.08.07, 14:10 Uhr
Musterantrag für die Übernahme der Schulkosten entwickelt

Unabhängige Sozialberatung: „Die Kinder nicht im Regen stehen lassen!“

Die seit knapp eine Jahr laufenden Kampagne gewerkschaftlicher und anderer Erwerbslosengruppen (www.erwerbslos.de) „Reiches Land – arme Kinder“ zeigt große Erfolge: Kinderarmut ist mal wieder in aller Munde. Um auch schon kurzfristig die Situation betroffener Schulkinder zu verbessern, hat die Unabhängige Sozialberatung Bochum einen Antrag auf Übernahme von Schulkosten entwickelt, der den Kommunen rechtliche und sozialpolitische Möglichkeiten anbietet, das Notwendige zu tun. Musterantrag lesen.
»Aufgabe der Behörden ist die Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens, hergeleitet aus der verfassungsrechtlichen Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutz der Menschenwürde im Rahmen des Sozialstaatsgebots folgt. Dazu gehört bei Schulkindern unbedingt die Ermöglichung der Teilhabe am Unterricht und dem üblichen schulischen Leben. mehr…


Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung vom 21.08.2007
Dienstag 21.08.07, 13:42 Uhr

Antrag Übernahme Bildungskosten Hartz IV-Kinder

Die seit knapp eine Jahr laufenden Kampagne gewerkschaftlicher und anderer Erwerbslosengruppen (www.erwerbslos.de) „Reiches Land – arme Kinder“ zeigt grosse Erfolge: Kinderarmut ist mal wieder in aller Munde. Um auch schon kurzfristig die Situation betroffener Schulkinder zu verbessern, hat die Unabhängige Sozialberatung Bochum einen Antrag auf Übernahme von Schulkosten entwickelt, der den Kommunen rechtliche und sozialpolitische Möglichkeiten anbietet, das Notwendige zu tun. Der Antrag ist zu finden auf:
www.bo-alternativ.de/sozialberatung

Aufgabe der Behörden ist die Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens, hergeleitet aus der verfassungsrechtlichen Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutz der Menschenwürde im Rahmen des Sozialstaatsgebots folgt (BverfGE 82,60/80). Dazu gehört bei Schulkindern unbedingt die Ermöglichung der Teilhabe am Unterricht und dem üblichen schulischen Leben.

Die entsprechenden Leistungen sind somit als Pflichtleistungen zu erbringen. Um die Kinder wegen des widerstrebenden Verhaltens der Behörden nicht „im Regen stehen zu lassen“, kann bis zu einer abschließenden Klärung die Leistung auch als freiwillige reguläre Leistung der Kommune erfolgen. Sind die Bedarfe allerdings bereits anderweitig gedeckt (beispielsweise durch einen Fonds), besteht der ursprüngliche fürsorgerechtliche Bedarf nicht mehr.

Gemäß dem Leitbild der Stadt Bochum als „Soziale Stadt“ und „Bochum macht jung“ hat die Kommune und ihre Oberbürgermeisterin die Pflicht, im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge Weg zu einer Realisierung dieser rechtlich unabdingbaren Versorgung zu finden.

Wir wünschen dem demnächst tagenden Rat der Stadt Bochum (23. August) und seinem Sozialausschuss (4. September) viel Erfolg dabei!

Antrag auf Übernahme der Bildungskosten
für Kinder armer Eltern im Rahmen des SGB II oder des SGB XII


Dienstag 21.08.07, 13:25 Uhr

Antrag auf Übernahme der Bildungskosten für Kinder armer Eltern im Rahmen des SGB II oder des SGB XII

Der nachfolgende Antrag als rtf-Datei für Textverarbeitungsprogramme

Unabhängige Sozialberatung
– Beratungs- Beschwerde- und Ombudsstelle für Erwerbslose –

Rottstr. 31, 44793 Bochum, Tel.: 0234 – 460 169; Fax: – 460 113; e-mail: Sozialberatung@sz-bochum.de
Hilfestunden: Dienstag: 16.00 – 18.00; Donnerstag: 11.00 – 13.00 Uhr (Tel. dann: – 5 47 29 57)

Dieser Entwurf beruht auf einer Vorlage von ver.di München und wurde von uns entsprechend der aktuellen rechtlichen und sozialpolitischen Diskussion ergänzt.

Antrag auf Übernahme der Bildungskosten für Kinder armer Eltern
im Rahmen des SGB II oder des SGB XII

Antrag und Begründung: mehr…


Montag 20.08.07, 19:00 Uhr
Arbeitsagenturbezirk Bochum/Herne weist Spitzenwert auf:

35 Prozent aller 25jährigen ohne Berufsabschluss

Norbert Kozicki, Sozialwissenschaftler beim Falken Bildungswerk schreibt: „Die neueste Studie der Bertelsmann-Stiftung, über die gestern der Westdeutsche Rundfunk berichtete, zeichnet ein dramatisches Bild zur Situation der jungen Menschen im Alter von 25 Jahren bezüglich der Frage, ob sie über eine abgeschlossene Lehre verfügen oder nicht.
Basisdaten waren – nach Auskunft der Bertelsmann-Stiftung – die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit aus den Jahren 2004/2005. Aus diesen Statistiken errechnete das Deutsche Jugendinstitut München diese Quoten bundesweit für die einzelnen Agenturbezirke. Die Datenbasis 2004/2005 lässt vermuten, dass sich bis heute im Jahre 2007 die Situation noch verschlimmert hat.
Bundesweit sind rund 22% aller 25jährigen ohne Berufsabschluss, in Nordrhein-Westfalen haben 27% keine abgeschlossene Lehre. Noch dramatischer wird die Lage, wenn die Quoten in den Ruhrgebietsstädten betrachtet wird: Der Agenturbezirk Bochum/Herne verzeichnet den Spitzenwert von rund 35 % aller 25jährigen ohne Berufsausbildung. mehr…


Montag 20.08.07, 18:30 Uhr

Samstag: Karibu-Wageni-Sommerfest

Am Samstag, dem 25.8., lädt der neue Verein Karibu Wageni zum ersten Sommerfest ein. Das Wageni befindet sich schräg gegenüber dem Kulturbahnhof Langendreer, am Wallbaumweg 137.  In der Einladung heißt es: „Ab 16 Uhr gibt es Kaffee und Kuchen (vegan) und dazu ein kleines Kinderprogramm. Gegen 18 Uhr könnt ihr den politischen Liedermacher Frank Baier auf der neuen Außenbühne hören. Um 21 Uhr spielt Martin Rembecki Acoustic-Blues. Ab 22 Uhr gibt’s dann eine Punkrock’n’Roll Disco. Außerdem erwarten euch 1A-Getränke, veganer Grill mit Pommes sowie diverse Überraschungen.“


Montag 20.08.07, 18:00 Uhr
Antrag der Sozialen Liste zur Ratssitzung am 23. August

Prüfauftrag zum Sozialticket

Mit einem Antrag zur kommenden Ratssitzung unternimmt die Soziale Liste im Rat einen neuen Anlauf das Thema Sozialticket Im öffentlichen Nahverkehr wieder in die Diskussion zu bringen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, einen Überblick über die verschiedenen existierenden Modelle eines solchen Sozialtickets zu erarbeiten. Auch der gegenwärtige Diskussionsstand im VRR und den Städten im Ruhrgebiet soll zusammengefasst und dargestellt werden.
Außerdem, so der Antrag, soll die Verwaltung Modelle entwickeln, wie ein Sozialticket in Bochum und/oder im Ruhrgebiet, ggf. auch ohne Mitwirkung des VRR realisiert werden könnte. Die Ergebnisse dieses Prüfauftrages sollen dem Rat und der Bochumer Öffentlichkeit vorgestellt werden. mehr…


Montag 20.08.07, 09:00 Uhr
"Bunt statt braun" sammelt weiter Unterschriften:

VFL soll keine Nazis ins Stadion lassen

Das Bündnis „Bunt statt braun“, das erfolgreich dafür gesorgt hat, dass der Nazi-Laden „Goaliat“ aus Bochum vertrieben wurde, hat sich in der vergangenen Woche getroffen, um eine Bilanz der eigenen Arbeit zu ziehen. Das Fazit war, dass Nazis kaum eine Chance haben, wenn sich ihnen die Zivilgesellschaft geschlossen entgegen stellt. Das Bündnis gegen den Nazi-Laden wurde von AnwohnerInnen initiiert und u. a. unterstützt von Parteien, Kirchen, Jugendring, Gewerkschaften, VVN, Schauspielhaus und den Geschäftsleuten des Viertels. Das Bündnis will seine Arbeit nicht völlig einstellen, sondern das Bündnis unterstützen, dass in Dortmund nun gegen den Nachfolgeladen kämpft. Außerdem soll weiterhin dafür geworben werden, dass der VfL Bochum dem Beispiel Hertha BSC und Werder Bremens folgt und BesucherInnen in Nazi-Kleidung (z.B. Thor Steinar) nicht in das Stadion lässt. Hierzu läuft eine Unterschriften Kampagne. Vor dem Abschiedsspiel von Dariusz Wosz am 8. September sollen vor dem Stadion Unterschriften gesammelt werden. Die Unterschriftsliste zum Ausdrucken.


Montag 20.08.07, 08:00 Uhr
Schwarz-gelb spekuliert auf niedrige Wahlbeteiligung

Grüner Appell an CDU und FDP

CDU und FDP wollen nach einem Bericht der WAZ die Kommunalwahl 2009 von der Bundestagswahl 2009 trennen. Das Vorstandsmitglied der Bochumer Grünen Christian Michalak hat die Bochumer Fraktionschefs von CDU und FDP aufgefordert, gegen diesen Plan aktiv zu werden: „Herr Gräfingholt und Herr Lücking müssen ihren Einfluss in Düsseldorf nutzen, um die Entkopplung der Wahlen zu verhindern. Auf unsere Stadt könnten sonst Kosten von mehr als einer Million Euro zukommen. Und das nur, weil sich Schwarz-Gelb durch eine niedrigere Wahlbeteiligung ein besseres Wahlergebnis verspricht. Das ist unverantwortlich. Alle Parteien beklagen die zunehmende Politikverdrossenheit. CDU und FDP wollen sie jetzt absichtlich fördern. So stärkt man im schlimmsten Fall die politischen Ränder. Ich setze auf die Vernunft der Bochumer CDU und FDP. Sie müssen ihre Kollegen in Düsseldorf zur Vernunft bringen.“


Sonntag 19.08.07, 11:00 Uhr
2. September: Demonstration vor dem Abschiebeknast in Büren

„Abschiebehaft ist Teil des Krieges gegen Flüchtlinge“

Verschiedene antirassistische und Anti-Kriegsinitiativen aus NRW rufen am 2. September zur Demonstration gegen den Abschiebeknast in Büren auf. Ab 13.00 Uhr wollen die AbschiebehaftgegnerInnen ihren Protest gegen den Krieg gegen die Flüchtlinge mit einer Kundgebung vor der JVA und einer anschließenden Demonstration durch Büren zum Ausdruck bringen. Um 11.00 Uhr fährt ein Bus vom Bochumer Hauptbahnhof zur Demo.
Nicht ohne Grund haben die VeranstalterInnen die zeitliche Nähe zum Antikriegstag gewählt. Weltweit sind Menschen vor Kriegen auf der Flucht, auch nach Deutschland. Aber nur wenige gelangen in das sich abschottende Europa. Die militärische Verhinderung von Einwanderung an den Grenzen forderte dabei schon Tausende Opfer. Der Abschiebeknast in Büren ist Symbol und praktische Umsetzung dieser kriegerischen Politik. Isoliert von der Gesellschaft werden diejenigen bestraft, die es geschafft haben, ihr Recht auf Freizügigkeit durchzusetzen. Näheres unter: www.bueren-demo.de
Verbindliche Anmeldungen für den Bus an: internationales.aktionsbuendnis [at] arcor.de


Samstag 18.08.07, 13:30 Uhr
Macht Bochum jung?

JuniorpartnerInnen der Stadt

In der Kritik an der Image-Kampagne der Stadt „Bochum macht jung“ steht bisher vor allem das Fehlen einer öffentlichen Ausschreibung bzw. die Nichtberücksichtigung Bochumer Agenturen und das peinliche Ergebnis im Mittelpunkt. Viel zu wenig wird bisher die Rolle der Lokalmedien beleuchtet. Sie sind in diesem Zusammenhang EmpfängerInnen von beträchtlichen Werbeaufträgen (z. B. Anzeigen, Beilagen) der Stadt. Der Lokalsender 98,5 ist sogar Partner der Imagekampagne. Er durfte z. B. exklusiv vorab darüber berichten. RedakteurInnen des Senders treten für gute Honorare als ModeratorInnen bei Veranstaltungen der Stadt auf.  Mit dem Anspruch auf eine kritische unabhängige Berichterstattung über die Lokalpolitik dürfte sich dies alles nicht vertragen.
Und die CDU im Rat? Was winkt ihr an Vorteilen, dass sie das Fehlverhalten der Verwaltung und das schlechte Produkt der Werbeagentur nicht kritisiert? Auch die CDU ist PartnerIn der Kampagne und inzwischen auch wieder mit einer Dezernentin im Verwaltungsvorstand vertreten. Ob sie mit der Werbeagentur verbandelt ist, ist nicht bekannt.


Samstag 18.08.07, 13:00 Uhr
Macht Bochum jung?

Argumentationsnöte der Stadtspitze

Eigentlich wollte Oberbürgermeisterin Scholz oder ihr zuständiger Dezernent Aschenbrenner gestern eine Stellungnahme der Stadt zu der fragwürdigen Auftragsvergabe bei der Kampagne „Bochum macht jung“ abgeben. Die Bezirksregierung hat eine Stellungnahme angefordert. Die Soziale Liste hat Anfragen gestellt. Die Stellungnahme wurde vertagt. Die Argumentationsnöte der Stadt sind riesig. Die vorgeschriebene öffentliche Ausschreibung des 900.000 Euro-Auftrages war unterblieben. Mitte der Woche hatte die Verwaltung noch gehofft, dass sie sich mit § 5, 2b der „Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen“ (VOF) ausreden könne. Hier wird nämlich als Ausnahme beschrieben, dass auf Ausschreibungen verzichtet werden darf, wenn „Dienstleistungen aus technischen oder künstlerischen Gründen […] nur von einer bestimmten Person ausgeführt werden können“. Die Oberbürgermeisterin hatte dies dann auch in einem Statement im Lokalsender 98,5 als Begründung präsentiert. Dann ist aber wohl aufgefallen, dass die Verordnung in § 18 regelt, dass ein Vermerk über eine solche Vergabe anzulegen ist. Dies war nicht geschehen.
Auch ein Blick auf die ausgegebenen Finanzmittel macht deutlich, dass fast 90 Prozent der Gelder gar nicht für die Essener Werbeagentur CP/Compartner direkt ausgegeben wurden. mehr…


Samstag 18.08.07, 08:53 Uhr
Sonntag, 19.08, 20.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):

Die Bundeswehr und der Hiroshima Gedenktag

Am Sonntag, den 19. August, läuft die nächste Sendung Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochum”, Urbo. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „Ausgerechnet am 6. August, dem Tag, an dem die Menschheit 1945 in Hiroshima zum erstem Mal erfahren musste, wie viele Menschen durch eine einzige Atombombe umgebracht werden können, rückt die Bundeswehr mit ihrem Propaganda-Sattelschlepper in der Herner Innenstadt ein, um junge Menschen für das Kriegshandwerk zu rekrutieren. Wir von Radio Friedensplenum berichten in dieser Sendung über die Protestaktion gegen diesen Bundeswehr Infotruck. Unterstützt wurde die Herner Friedensinitiative bei dieser Protestaktion vom Bochumer Friedensplenum, dass aus diesem Anlass auf eine eigene Aktion zum Hiroshimatag verzichtete. Es werden Interviews von Herner BürgerInnnen und von FriedensaktivistInnen aus Herne und Bochum zu hören sein. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.“


Freitag 17.08.07, 13:49 Uhr
Axel Schäfer lädt zur Diskussion über die "Ausbildungsplatzsituation"

Fundsache

Am Montag, 20. August, 16.00 Uhr, findet in der Geschäftsstelle der SPD, Alleestraße 144,  auf Initiative des SPD-Abgeordneten Axel Schäfer ein öffentliches Gespräch zum Thema „Ausbildungsplatzsituation im Herbst 2007“ statt. Gesprächsteilnehmer sind: Helmut Breitkopf-Inhoff, Schulleiter des Louis-Baare-Kollegs;  Ulrich Ernst, Leiter Berufliche Bildung bei der IHK; Sven Feniger, JAV-Vorsitzender bei ThyssenKrupp Steel; Volker Kluge, Organisationssekretär DGB Region Ruhr-Mark;  Johannes Motz, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft; Luidger Wolterhoff, Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Bochum. Axel Schäfer schreibt in seiner Einladung: „Trotz des Ausbildungspaktes mit seinen wichtigen Fortschritten haben in Bochum noch nicht alle eine ‚Lehrstelle‘ gefunden.“
Das Suchen und Finden ist aber nicht das Problem, sondern das fehlende Angebot. Richtig heißen müsste es: Trotz der immer wieder neuen Versprechungen der Unternehmen weigern sich die ArbeitgeberInnen genügend Ausbildungsplätze anzubieten. Es fehlen allein in Bochum auch dieses Jahr wieder ca. 2.000 Ausbildungsplätze. Das Duale System der Berufsausbildung ist offensichtlich gescheitert.


Freitag 17.08.07, 08:00 Uhr

Solidarität mit Dr. Andrej H.

„Am 1. August 2007 wurde auf Antrag der Bundesanwaltschaft der sozial engagierte Berliner Soziologe Dr. Andrej H. in Untersuchungshaft genommen. Vorausgegangen waren Hausdurchsuchungen bei ihm und drei weiteren wissenschaftlich Tätigen. Ihnen wird unterstellt, Mitglieder einer Organisation namens „militante gruppe“ (mg) zu sein, gegen welche die Bundesanwaltschaft wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung nach §129a StGB ermittelt. Der Haftbefehl erging gegen Dr. Andrej H., weil dieser vor mehreren Monaten zwei „konspirative“ Treffen mit einer Person gehabt haben soll, die bei dem Versuch, Fahrzeuge der Bundeswehr in Brand zu setzen, Ende Juli in Brandenburg an der Havel festgenommen wurde. “ Dies ist der Anfang eines offenen Briefes an die Generalbundesanwältin beim Bundesgerichtshof Monika Harms. Weiter heißt es in dem Brief: „Wir appellieren an die Bundesanwaltschaft, die Unterstellung fallen zu lassen, die wissenschaftlichen Arbeiten von Dr. Andrej H. begründeten eine intellektuelle Täterschaft in einer terroristischen Vereinigung. Aus der wissenschaftlichen Arbeit von Dr. Andrej H. lassen sich unter keinen Umständen Rechtfertigungen für einen Haftbefehl herleiten. Eine solche Argumentation stellt eine fundamentale Bedrohung der Freiheit von Forschung und Lehre dar.“ Zu den  ErstunterzeichnerInnen dieses offenen Briefes gehört der Bochumer Hochschullehrer Michael Krummacher. Sein Bochumer Kollege Reinhart Kößler ist einer der ersten in der Liste der inzwischen mehr als 700 UnterstützerInnen.


Donnerstag 16.08.07, 16:00 Uhr

RUB-AStA boykottiert Sammelklagen gegen Studiengebühren

AStAWatch, der/das Weblog, der/das den Rechts-AStA an der Ruhr-Uni kritisch begleitet, schreibt: „Nur knapp 50 von 28.000 RUB-Studierenden beteiligen sich an der Sammelklage gegen das zweifelhafte Studiengebührengesetz. Dies erklärte der AStA-Vorsitzende auf der letzten FSVK [FachschaftsvertreterInnenkonfenz] – Sitzung. Zum Vergleich: Während die vom AStA der Uni Köln koordinierte Kampagne www.gebuehrenzurueck.de in der kurzen Zeit vom 15. Oktober bis zum 21. November 2006 über 2000 Studierende zur Teilnahme am Klageverfahren motivieren konnte, beteiligt sich an der RUB (immerhin die größte Uni im Ruhrgebiet) nur eine verschwindend geringe Anzahl von Studierenden. Das kommt nicht von ungefähr: Nachdem der Vorgänger-AStA mehrere 10 000 Musterwidersprüche verteilt und Abtretungserklärungen gesammelt hatte, startete der neue AStA mit einer Desinformationskampagne.“ Näheres auf AStAWatch.


Donnerstag 16.08.07, 15:15 Uhr

DGB-Jugend: Zum Ausbildungsstart im August arbeitslos?

Die DGB Jugend Bochum rät allen Schülerinnen und Schülern, die noch keinen Ausbildungsplatz für dieses Jahr gefunden haben, sich bei der Agentur für Arbeit arbeitssuchend zu melden. 1.678 Bewerberinnen und Bewerber hatten laut der Agentur für Arbeit in Bochum bis Ende Juli noch keinen Ausbildungsplatz gefunden. Die DGB Jugend Bochum geht davon aus, dass darüber hinaus noch viele weitere Schülerinnen und Schüler nach einem Ausbildungsplatz suchen.
„Oft suchen junge Leute auf eigene Faust“, so Simone Dreyer, Jugendbildungsreferentin beim DGB Bochum, „wir empfehlen jedoch, zusätzlich zur Agentur für Arbeit zu gehen.“ Hier können Schulabgänger und Schulabgängerinnen Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Ausbildungsplatz erhalten. mehr…


Donnerstag 16.08.07, 15:00 Uhr
Ausstellung und „Zug der Erinnerung“:

Antworten

Die Soziale Liste schreibt: »Für den Zug der Erinnerung prüft die Verwaltung bereits Standorte, die in Bochum dafür zur Verfügung stehen könnten. Das teilte jetzt die Kulturverwaltung der Sozialen Liste im Rat mit. Sie beantwortete ein Schreiben von Gruppensprecher Günter Gleising, der sich dafür ausgesprochen hatte, den Zug der Erinnerung, der an die Kinderdeportationen in die Konzentrations- und Vernichtungslager während des Hitler-Faschismus erinnern soll, nach Bochum zu holen.
Auch die Deutsche Bahn AG hat der Sozialen Liste im Rat geantwortet und ihre Planungen für eine eigene Ausstellung erläutert, die am 27. Januar 2008 in Berlin erstmals gezeigt werden soll. Die Bundesbahn schreibt der Sozialen Liste im Rat: „Auch können wir auf die Mitarbeit und die Sammlung von Serge und Beate Klarsfeld zählen, die die Ausstellung „11.000 Kinder“ für Frankreich konzipiert haben.“
Zur Sitzung des Kulturausschusses am 6. September 2007 sind sowohl Vertreter der Deutschen Bahn als auch der Initiative „Zug der Erinnerung“ eingeladen, ihre Aktivitäten und Planungen vorzustellen. mehr…


Donnerstag 16.08.07, 14:00 Uhr

Von Genua bis Heiligendamm

AusstellungAb kommenden Montag, den 20.8. zeigt der Bahnhof Langendreer im endstation.café, Wallbaumweg 108 eine Fotoausstellung zur Geschichte der Gipfelproteste von Genua bis Heiligendamm. Die Ausstellung, die von attac Düsseldorf realisiert wurde, zeigt Bilder der Proteste gegen die Gipfeltreffen der G8 in Genua 2001, Evian-les-Bains 2003, Gleneagels 2005, St. Petersburg 2006 und Heiligendamm 2007. Die Fotos der Gruppe Arbeiterfotografie aus Köln und von indymedia zeigen die sehr unterschiedlichen Protestformen, die Selbstinszenierung der Macht der G 8 und die Buntheit der am Protest beteiligten Gruppen. Öffnungszeiten: Täglich bis zum 2.9. im endstation.café, montags bis samstags von 19 bis 23 Uhr und sonntags von 15 bis 23 Uhr.


Donnerstag 16.08.07, 08:00 Uhr

Abhängigkeiten

Ein Lehrstück für schlechten Journalismus präsentierte heute früh der Lokalsender 98.5 Bochum. Oberbürgermeisterin Scholz durfte die fragwürdige Auftragsvergabe für die Werbekampagne „Bochum macht jung“ verkaufen. Sie begründete lediglich, warum sich die Stadt für eine Essener Werbeagentur entschieden hat: Die Agentur habe bei der Bewerbung um die Kulturhauptstadt Europa künstlerische Kompetenz bewiesen. Dies ist allerdings kein Argument, warum die rechtlich vorgeschriebene öffentliche Ausschreibung für einen solchen 900.000 Euro-Auftrag nicht stattfand. Der Sender fragte nicht nach oder stellte die sich eher peinlich gestaltende Kampagne in Frage. Kein Wunder: Der Sender ist Partner der Kampagne.
Während sich andere angebliche PartnerInnen der Kampagne von dieser Liste haben streichen lassen, ist der Bahnhof Langendreer noch aufgeführt. Er ist auf die Zuschüsse der Stadt angewiesen.


Mittwoch 15.08.07, 16:00 Uhr

Linksfraktion im Rat sieht keine Basis für Koalition

Die Linksfraktion schreibt: »Zu den anhaltenden Spekulationen über eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und Die Linke nach den nächsten Kommunalwahlen erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat, Ernst Lange:
„SPD und Grüne müssen sich ja sehr sicher sein, 2009 ihre Mehrheit im Stadtrat zu verlieren, sonst würden die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Fleskes und Cordes, nicht ohne Not über eine mögliche Koalition mit der Linken ab 2009 spekulieren. Für Die Linke im Rat ist die Grundlage für eine Zusammenarbeit immer die inhaltliche Ausrichtung. Allen Gesprächen, die einer sozialeren, demokratischeren und nachhaltigen Stadtentwicklung dienen, stehen wir offen gegenüber. Dafür haben wir konkrete Vorstellungen: mehr…


Mittwoch 15.08.07, 14:00 Uhr
ARGE bleibt auf Konfrontationskurs:

Gerichtsentscheidungen werden ignoriert

Die für Hartz IV zuständige ARGE hat auf ihrer Webseite eine Information zum Thema Heizkosten veröffentlicht. Hierin rechtfertigt sie ihre rechtlich nicht haltbaren Kürzungen beim Heizungsgeld von Hartz IV-EmpfängerInnen. Die Unabhängige Sozialberatung schreibt dazu: „Nach allem, was zwischenzeitlich in Bochum dazu gesagt worden ist, verschlägt uns diese Mitteilung der ARGE glatt die Sprache.“ Weiter heißt es in der Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung: „Seit längerer Zeit schon kürzt die ARGE in einer Vielzahl von Fällen die Erstattung der Heizkosten. Wir können nur weiter auffordern, das nicht einfach hinzunehmen, sondern Widerspruch entsprechend beigefügtem Muster einzulegen. Der Widerspruch wird sicherlich abgelehnt werden, eine Klage beim Sozialgericht muss folgen. Wir weisen den Weg zu kooperierenden Anwaltskanzleien. Das kostet nicht mehr als zehn Euro. Wir raten, dann Geduld zu üben und die Entscheidungen der Gerichte abzuwarten. Nach durchgängiger Rechtsprechung der Sozialgerichte ist das Verhalten der ARGE nicht zulässig. Auch das zuständige SG Dortmund hat bereits mehrfach entsprechend entschieden.“ Die Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung im Wortlaut.


Mittwoch 15.08.07, 13:30 Uhr

Musterwiderspruch gegen die unrechtmässige Kürzung der Heizkosten durch die ARGE Bochum

Abs.:
Hans Mustermann
Musterstr. 5
44xxx Bochum

An:
ARGE Bochum
Rechtsstelle
Universitätstr: 66
44789 Bochum
(oder: zuständige Leistungsstelle der ARGE im Stadtbezirk)

Datum: xx.xx. 200x

BG-Nr.: 32102BGxxxxxx

Widerspruch gegen den Bescheid vom xx. XX. 200x bezüglich

1. Kürzung der Heizkosten

2. ggf. Weiteres

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen o.g. Bescheid lege ich Widerspruch ein, soweit er rechtswidrig ist, und beantrage die Zahlung, auch rückwirkend, der rechtswidrig nicht bewilligten Leistungen.

Begründung:

Mit o.g. Bescheid teilen Sie mit, dass Sie die Heizkosten nunmehr nicht mehr in der tatsächlich angefallenen Höhe übernehmen. Zur Begründung führen Sie an:

a) Meine Heizkosten lägen über dem Durchschnittswert des Hauses/ des Wohnblocks. Gemäss Ihren Richtlinien übernehmen Sie nur die Heizkosten bis zu dieser Höhe.

b) Ich verfüge über eine Einzelheizung. Gemäss Ihren Richtlinien übernehmen Sie nur die Heizkosten bis zu einem von Ihnen ermittelten Richtwert auf Grundlage der VDI Richtlinie 2067.
(nicht Zutreffendes weglassen!)

Der Heizungsaufwand ist u.a. abhängig von einer Reihe klimatischer, regionaler, wetterbedingter, lagebedingter, baulicher, heizungsabhängiger Faktoren, auf die ich keinen Einfluss habe. Hinzu kommen eine Reihe personenbezogener Faktoren, die ein unterschiedliches Heizverhalten erfordern.

Eine Orientierung an Richtlinien oder Obergrenzen ohne eingehende Eruierung des Einzelfalles und des Nachweises für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten ist nach durchgängiger Rechtsprechung der Sozialgerichte nicht zulässig. Entsprechende Ermittlungen wurden von Ihnen nicht vorgenommen und werden auch nicht vorgetragen. Ggf. angesetzte pauschale Zuschläge sind nicht zulässig, da sie ebenfalls den Umständen des Einzelfalles nicht gerecht werden. (falls nicht zutreffend: weglassen!)

Auch das zuständige SG Dortmund hat bereits mehrfach entsprechend entschieden. Das weiterhin zuständige Landessozialgericht Essen hat zwar bislang noch keine Entscheidung in einem Hauptsacheverfahren getroffen. Eine entsprechende Entscheidung ist in diesem Herbst zu erwarten. Allerdings hat es seine Einstellung bereits mehrfach bekundet:

LSG_NRW_8-6-06_Berufung_zugel_zu_Heizkosten

L 20 B 63/06 AS NZB 08.06.2006 rechtskräftig

„ … Der Senat hat sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bereits für eine stark einzelfallbezogene Betrachtungsweise ausgesprochen (vgl. Beschluss des Senats vom 24.05.2006 – L 20 B 84/06 AS ER) … .“

LSG_NRW_21-5-07_PKH_Heizkosten_bewilligt

L 1 B 49/06 AS 21.05.2007 rechtskräftig

„ … Die Höhe der laufenden Kosten für die Heizung ergibt sich entweder aus dem Mietvertrag oder aus den Vorauszahlungsfestsetzungen der Energieversorgungsunternehmen, für die eine Vermutung der Angemessenheit spricht, sofern nicht durchgreifende Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten gegeben sind … . … Da-bei ist zu berücksichtigen, dass eine Pauschalierung in der Regel nicht die Berechnung der angemessenen Heizkosten zu ersetzen vermag. … . Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches Heizverhalten liegen nicht vor und wurden von der Beklagten nicht geltend gemacht. … “

Ebenso:

LSG_NRW_28-9-05 + 6-12-05_Heizkosten wie Abschlag

L 19 B 68/05 AS ER 06.12.2005 rechtskräftig

„ … Grundsätzlich ergibt sich die Höhe der als angemessen anzusehenden Heizungskosten aus den von den Energieunternehmen festgesetzten Vorauszahlungen (Berlit in Münder, SGB II, 2005, § 22 Rn. 50). …“

LSG_NRW_23-5-07_Heizkostenkürzung_nicht_zulässig

L 20 B 77/07 AS ER 23.05.2007 rechtskräftig

„Die Anwendung von an Durchschnittswerten orientierten Pauschalen bei der Übernahme von Kosten für Heizung widerspricht bei summarischer Prüfung der gesetzlichen Regelung. … Die Angemessenheit von Heizkosten hängt auch bei sparsamem Umgang mit Heizenergie von zahlreichen Faktoren ab, die überwiegend nicht zur kurzfristigen Disposition der Hilfeempfänger stehen (etwa von der Lage der Wohnung im Gesamtgebäude, von der Geschosshöhe, der Wärmeisolierung, der Heizungsanlage, von metereologischen Daten, von der Größe der Unterkunft, von besonderen persönlichen Verhältnissen). Dies erschwert nachhaltig die Feststellung, wann Heizkosten im konkreten Fall angemessen sind und wann nicht. Ohne konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches Heizverhalten ist deshalb eine Kürzung auf vom Leistungsträger als angemessen erachteten Richtwerte nicht zulässig …

… Im Übrigen ist bei einem Vergleich mit dem Verbrauchsverhalten etwa erwerbstätiger Personen zu beachten, dass sich Hilfeempfänger naturgemäß in der Regel länger, weil auch während der – heizungsintensiveren – Tagzeit in der eigenen Wohnung aufhalten …“

In meinem Fall liegen zusätzlich folgende Umstände vor, die ein erhöhtes Heizverhalten erfordern: (ggf. ergänzen oder weglassen!)

Mit freundlichen Grüssen, (Unterschrift)

Anm.: Für den Widerspruch können die Zitate der LSG-Urteile (ab: LSG_NRW_8-6-06_ Berufung_zugel_zu_Heizkosten) wseggelassen werden; sie sollten jetzt der ARGE bekannt sein.

WICHTIG: Immer eine Kopie für Ihre Unterlagen behalten! Unbedingt per Einschreiben mit Rückschein einsenden oder persönlich gegen Empfangsbestätigung auf der Kopie abgeben!! Es verschwindet immer noch so Einiges bei der ARGE!


Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung vom 15. 08. 2007
Mittwoch 15.08.07, 13:00 Uhr

Heizkosten: ARGE Bochum weiterhin auf Konfrontationskurs

Am Montag, 13. 08.2007, hat die Pressestelle der ARGE „klammheimlich“ eine Information zur Heizkostenfrage auf ihre homepage http://www.arge-bochum.de/ gestellt; Tenor:
„ .. die Praxis der Ermittlung der als im Sinne des Gesetzes angemessenen Heizkosten der ARGE Bochum (ist) rechtssicher …“
Gemeint ist damit bei Gemeinschaftsheizungen die Orientierung an einem Durchschnittswert und bei Einzelheizungen die Beschränkung, nur zwei Drittel der Wohnung zu heizen.
Die ARGE ist der Meinung, damit „auf die individuelle Lage, die Größe und den Zustand einer Wohnung bei der Berechnung Rücksicht genommen“ zu haben. Somit könne „in Bochum nicht von einer Pauschalisierung gesprochen werden … “.
Nach allem, was zwischenzeitlich in Bochum dazu gesagt worden ist, verschlägt uns diese Mitteilung der ARGE glatt die Sprache.
Seit längerer Zeit schon kürzt die ARGE in einer Vielzahl von Fällen mit o. g. Begründung die Erstattung der Heizkosten. Wir können nur weiter auffordern, das nicht einfach hinzunehmen, sondern Widerspruch entsprechend beigefügtem Muster einzulegen. Der Widerspruch wird sicherlich abgelehnt werden, eine Klage beim Sozialgericht muss folgen. Wir weisen den Weg zu kooperierenden Anwaltskanzleien. Das kostet nicht mehr als zehn Euro. Wir raten, dann Geduld zu üben und die Entscheidungen der Gerichte abzuwarten.
Nach durchgängiger Rechtsprechung der Sozialgerichte ist das Verhalten der ARGE nicht zulässig. Auch das zuständige SG Dortmund hat bereits mehrfach entsprechend entschieden. Das weiterhin zuständige Landessozialgericht Essen hat zwar bislang noch keine Entscheidung in einem Hauptsacheverfahren getroffen. Eine entsprechende Entscheidung ist in diesem Herbst zu erwarten. Allerdings wurde die Einstellung der dortigen Senate in Gesprächen mit uns und in verschiedenen vorläufigen Entscheidungen bereits mehrfach bekundet:
Empörend finden wir, dass der ARGE offensichtlich nur daran gelegen ist, ihr Vorgehen „rechtssicher“ zu gestalten (das noch dazu mit zweifelhaften Aussichten), statt im Sinne einer modernen, bürgernahen Dienstleistungseinrichtung eine für alle Beteiligten kostengünstige, vernünftige Regelung anzustreben. Womöglich sind die Kosten der von der ARGE verursachten Rechtsstreitigkeiten sogar höher als das von ihr angestrebte Einsparpotenzial. Die BürgerInnen werden in Rechtsunsicherheit versetzt, eine Berechenbarkeit des behördlichen Handelns ist nicht mehr ersichtlich. Das widerspricht dem verfassungsrechtlichen Grundsatz, dass die Behörden an Gesetz und Recht (und geltende Rechtsprechung) gebunden sind (Art 20 III GG). Wir fordern daher, dass die Heizkosten entsprechend der Rechtssprechung vorläufig in der tatsächlich entstandenen Höhe zu übernehmen sind, bis in höchstrichterlicher Entscheidung eine endgültige Klärung geschaffen ist (was aber noch Jahre auf sich warten lassen kann).
Ein Musterwiderspruch zur Heizkosten frage findet sich im Netz unter:
http://www.bo-alternativ.de/dokumente/Widerspruch-Kuerzung-Heizkosten.rtf
Im Folgenden Auszüge aus den bislang zur Sache ergangenen Entscheidungen des Landessozialgerichts NRW in Essen (bundesweit ganz unten):
LSG_NRW_8-6-2006_Berufung_zugelassen_zu_Heizkosten
L 20 B 63/06 AS NZB 08.06.2006 rechtskräftig
„ … Der Senat hat sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bereits für eine stark einzelfallbezogene Betrachtungsweise ausgesprochen (vgl. Beschluss des Senats vom 24.05.2006 – L 20 B 84/06 AS ER) … .“

LSG_NRW_21-5-2007_Prozesskostenhilfe_zu_Heizkostenklage_bewilligt
L 1 B 49/06 AS 21.05.2007 rechtskräftig

„ … Die Höhe der laufenden Kosten für die Heizung ergibt sich entweder aus dem Mietvertrag oder aus den Vorauszahlungsfestsetzungen der Energieversorgungsunternehmen, für die eine Vermutung der Angemessenheit spricht, sofern nicht durchgreifende Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten gegeben sind … “

Ebenso:
LSG_NRW_28-9-05_+_6-12-05_Heizkosten_zu_übernehmen_wie_Abschlag

L 19 B 68/05 AS ER 06.12.2005 rechtskräftig
„ … Grundsätzlich ergibt sich die Höhe der als angemessen anzusehenden Heizungskosten aus den von den Energieunternehmen festgesetzten Vorauszahlungen (Berlit in Münder, SGB II, 2005, § 22 Rn. 50). …“

LSG_NRW_23-5-07_Heizkostenkürzung_nicht_zulässig

L 20 B 77/07 AS ER 23.05.2007 rechtskräftig
„Die Anwendung von an Durchschnittswerten orientierten Pauschalen bei der Übernahme von Kosten für Heizung widerspricht bei summarischer Prüfung der gesetzlichen Regelung. … Die Angemessenheit von Heizkosten hängt auch bei sparsamem Umgang mit Heizenergie von zahlreichen Faktoren ab, die überwiegend nicht zur kurzfristigen Disposition der Hilfeempfänger stehen (etwa von der Lage der Wohnung im Gesamtgebäude, von der Geschosshöhe, der Wärmeisolierung, der Heizungsanlage, von meteorologischen Daten, von der Größe der Unterkunft, von besonderen persönlichen Verhältnissen). Dies erschwert nachhaltig die Feststellung, wann Heizkosten im konkreten Fall angemessen sind und wann nicht. Ohne konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches Heizverhalten ist deshalb eine Kürzung auf vom Leistungsträger als angemessen erachteten Richtwerte nicht zulässig …

… Im Übrigen ist bei einem Vergleich mit dem Verbrauchsverhalten etwa erwerbstätiger Personen zu beachten, dass sich Hilfeempfänger naturgemäß in der Regel länger, weil auch während der – heizungsintensiveren – Tagzeit in der eigenen Wohnung aufhalten …“

Übersicht über bundesweit ergangene Urteile zum Thema „Heizkosten“ (Stand: November 2006)

http://www.bo-alternativ.de/Entscheidungen-zu-Heizkosten.html

Die zur Debatte stehende Heizkosten-Richtlinie der Stadt Bochum finden Sie hier:

http://www.bo-alternativ.de/Heizk-RL_BO_Anl_5_T_29_10-05_pdf-txt.pdf


Mittwoch 15.08.07, 12:00 Uhr
Fragen zu “Bochum macht jung“

Soziale Liste fordert Aufklärung

Die Soziale Liste Bochum kritisiert Inhalt, Zielsetzung und die erheblichen Kosten der Imagekampagne “Bochum macht jung“. Sie fordert mit einer Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. August Aufklärung über „die Kosten, den bisherigen (Miss-) Erfolg und die Auftragsvergabe“. Die Anfrage hat folgenden Wortlaut: »Imagekampagne “Bochum macht jung“ – Die Soziale Liste Bochum, hat bereits im Mai ihre kritische Haltung zu Inhalt, Zielsetzung und Kosten der Imagekampagne “Bochum macht jung“ mitgeteilt. Im Laufe der Zeit sind im Zusammenhang mit der Kampagne eine Vielzahl von Fragen, aber auch Ungereimtheiten aufgetreten, die aufgeklärt werden sollten.
Wir fragen daher an: mehr…


Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 13.8.2007
Montag 13.08.07, 16:39 Uhr
Infostand der Sozialen Liste in Werne:

Lebhafte Diskussionen zur Bundesgartenschau

Zu lebhaften Diskussionen über die Pläne der Stadt Bochum für die Bundesartenschau 2015 kam es am Samstagmorgen am Informationsstand der Sozialen Liste auf dem Werner Hellweg. Zahlreiche Bürger nutzten die Gelegenheit sich die Pläne anzusehen und mit Ratsmistglied Günter Gleising und weiteren Mitgliedern der Sozialen Liste zu diskutieren. Über 200 Flugblätter wurden verteilt. In den Gesprächen zeigte sich, dass über 3/4 der Bürger den Plänen kritisch bis ablehnend gegenüber stehen. 67 Werner Bürgerinnen und Bürger trugen sich in Unterschriftenlisten ein und fordern: „Wir wollen, dass unser Naherholungszentrum rund um die ‚Werner Teiche‘ zur kostenlosen Nutzung und Freizeit erhalten bleibt.“ Im Kern der Kritik standen die geplante die Einzäunung („Einfriedung“) des Geländes, die enormen Kosten von fast 90 Mio. Euro für die BuGa sowie die hohen Eintrittspreise von 8, 50 Euro während der Gartenschau und schätzungsweise 3 5 Euro dauerhaft nach der BuGa.
Am 23. August 2007 soll der Rat der Stadt Bochum (nachträglich) über die Bewerbung zur Bundesgartenschau entscheiden.


Pressemitteilung von University meets Querenburg
Montag 13.08.07, 16:00 Uhr

Ausstellung „Zeitreise Querenburg“: 1125 Jahre Querenburg

Im Jahr 1982 feierte Querenburg sein 1100-jähriges Bestehen mit einer liebevoll zusammengestellten zeitgeschichtlichen Ausstellung. Das damalige Material bildete den Grundstock für die große Ausstellung „Zeitreise Querenburg“ zum 1125-jährigen Bestehen in diesem Jahr. UmQ e.V. (University meets Querenburg) und Projekt K e.V. (Verein für Kultur und Brauchtumspflege) zeigen diesen geschichtlichen Abriss vom 18. August bis zum 30. September 2007, also über insgesamt sechs Wochen im Bürgersaal im Uni-Center, Querenburger Höhe (Ebene 2 im Glastreppenhaus). Zu sehen gibt es, über die allgemeine Historie und Entwicklung hinaus, Ausstellungsschwerpunkte wie Landwirtschaft, Höfe – Bergbau – Siedeln und Wohnen – Kirche und Schulwesen – Universität – Universitätsrahmenstadt und gegenwärtig Interkulturelles anhand von Dokumenten, Fotos und dinglichen Exponaten. Begleitet wird die Ausstellung von einem umfangreichen Rahmenprogramm aus Vorträgen, Lesungen, Exkursionen, Wanderungen und vielem mehr. Der Stadtteil Querenburg, der nach seiner Entstehung als Bauernschaft (erste urkundliche Erwähnung um das Jahr 880/90 [Urbar des Klosters Werden]), zu einem der ältesten Ortsteile Bochums gehört, trat erst vor ca. 40 Jahren – mit Bau und Gründung der „Ruhr-Universtät“ – in das Bewusstsein einer breiteren Öffentlichkeit. Etwa zur gleichen Zeit und durch den Bau der Universitäts-Rahmenstadt, erhöhte sich die Einwohnerzahl schnell um ein Vielfaches. Die Zuzugswelle stand in direktem Zusammenhang mit der Universität als Studienort und Arbeitsplatz sowie der Errichtung des Opel-Werkes als Arbeitgeber der Neubürger. Im Laufe weniger Jahre änderten sich Charakter und Bevölkerungsstruktur Querenburgs, das heute z.B. einen der höchsten Migrantenanteile Bochumer Wohnquartiere aufweist. Durch die Entwicklungen und die Bevölkerungsfluktuation der letzten 40 Jahre entstand vielfach der subjektive Eindruck einer relativen Geschichtslosigkeit des Stadtteils, der im Widerspruch zur wirklichen Historie steht. Scheinbare „Parallelwelten“ bildeten sich aus, repräsentiert einerseits durch die Universität, andererseits durch das „neue“ Querenburg (Universitäts-Rahmenstadt / Bebauung) und drittens durch das „alte“ Querenburg (alteingesessene Bürgerschaft / traditionelle Wohnquartiere). Über die geografischen Überschneidungen hinaus scheinen – bei oberflächlicher Betrachtung – kaum Berührungspunkte zu bestehen, die sich aber bei näherem Hinsehen durchaus ergeben, allerdings spärlich kommuniziert werden. Ein Ziel der Ausstellung „Zeitreise Querenburg“ ist es, anhand der Entwicklungen Chancen aufzuzeigen, die sich aus so gewachsenen Strukturen ergeben, auf die Möglichkeit hinzuweisen aus einem „Nebeneinander“ ein „Miteinander“ zu machen und die historischen Wurzeln als gemeinsame zu erkennen.


Montag 13.08.07, 16:00 Uhr

Ausstellung „Zeitreise Querenburg“

Vom 18. August bis zum 30. September ist im Bürgersaal im Uni-Center die Ausstellung „Zeitreise Querenburg“ zum 1125-jährigen Bestehen von Querenburg zu sehen.  Der Stadtteil Querenburg, der nach seiner Entstehung als Bauernschaft (erste urkundliche Erwähnung um das Jahr 880/90 [Urbar des Klosters Werden]), zu einem der ältesten Ortsteile Bochums gehört, trat erst vor ca. 40 Jahren – mit Bau und Gründung der „Ruhr-Universtät“ – in das Bewusstsein einer breiteren Öffentlichkeit.
Die Ausstellung zeigt, über die allgemeine Historie und Entwicklung hinaus, Ausstellungsschwerpunkte wie Landwirtschaft, Höfe – Bergbau – Siedeln und Wohnen – Kirche und Schulwesen – Universität – Universitätsrahmenstadt und gegenwärtig Interkulturelles anhand von Dokumenten, Fotos und dinglichen Exponaten. Begleitet wird die Ausstellung von einem umfangreichen Rahmenprogramm. Näheres.


Montag 13.08.07, 09:28 Uhr
Film und Vortrag:

Die Mapuche und ihre Konflikte mit Chile und Argentinien

abschalten.jpg Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zur Ausstellung „puntos de vista “ wird am Dienstag, 14. August um 19.30 Uhr im Museum Bochum der Film „Apaga y Vámonos“ (Abschalten!) gezeigt. Anschließend informiert der Anthropologe Carlos Contreras Painemal, Doktorand an der FU Berlin, über die Geschichte der Mapuche-Bevölkerung und ihre Konflikte mit den Staaten Chile und Argentinien“. Zum Inhalt des Filmes: 1997 erwarb der spanische Energiekonzern ENDESA riesige Ländereien um den BíoBío-Fluss vom chilenischen Staat, um dort den weltweit drittgrößten Staudamm zu errichten. Der BíoBío-Fluss ist für die Mapuche-Bevölkerung in Chile ein Ort von großer symbolischer Bedeutung. mehr…