Archiv für den Monat: August 2007


Dienstag 28.08.07, 21:00 Uhr

Endgültiges Aus für Goaliat!

Westfälische Rundschau und WAZ schreiben heute in ihren Dortmunder Lokalteilen: »Im Juli in den Räumen von „Alte Liebe“ eröffnet, schließt der „Goliat“ wieder. Torsten Kellerhoff, der Inhaber des rechten Szeneladens „Goaliat“, will seinen Laden zum 31. August schließen. Dies teilt die Bezirksvertretung Innenstadt-West nach Gesprächen mit Inhaber und Vermieter mit. Wegen des Anschlages (Steinwürfe zerstörten die Fensterscheiben) habe Kellerhoff regelmäßig im Ladenlokal übernachtet. Außerdem wurde seine Familie bedroht (wir berichteten). Der dreijährige Mietvertrag wird im Einvernehmen mit dem Vermieter gekündigt. Dieser hatte bei Abschluss des Mietvertrages keine Kenntnis von der Vorgeschichte des Ladens, der in Bochum wegen massiven Drucks schließen musste. Dort wird vor allem die in Neonazi- und Hooligankreisen beliebte Szenemarke „Thor Steinar“ verkauft, deren Tragen im Stadion der BVB jetzt verboten hat.«


Dienstag 28.08.07, 20:29 Uhr

Gegen den schleichenden Tod der Kommunalwirtschaft

5vor12.jpgDie Gewerkschaft ver.di ruft am morgigen Mittwoch von 11.30 Uhr – 12.30 Uhr zur „Aktionsveranstaltung gegen den schleichenden Tod der Kommunalwirtschaft“ auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. Beschäftigte von Stadtverwaltung, Stadtwerke, USB, Bogestra und VBW wollen die Bochumer BürgerInnen über die geplante Änderung der Gemeindeordnung NRW und die „damit einhergehenden katastrophalen Folgen für Bochum“ informieren. Auch die kommunalen Unternehmen mobilisieren für die Veranstaltung. Die schwarz-gelbe Landesregierung will den Handlungspielraum von öffentlichen Unternehmen stark reglementieren und einschränken.


Dienstag 28.08.07, 09:15 Uhr

Kulturhauptstadt Wattenscheid!

Am 30. 8. wird die Bezirksvertretung Wattenscheid über die Forderung für ein Kulturzentrum für Wattenscheid beraten. Wolfgang Wendland hat hierfür ein Konzept erstellt. Das ganze findet ab 16.00 Uhr im Rathaus Wattenscheid, Friedrich-Ebert-Straße 7 statt. Die Initiative „Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid“ freut sich „über jeden, der mit seiner Anwesenheit bei dieser Sitzung den Antrag unterstützt“. Die Initiative weist darauf hin: „Da das Thema ganz am Anfang der Sitzung besprochen wird, ist Pünktlichkeit geboten!“
Am 15. 9. findet die dritte Kundgebung für ein Kulturzentrum in Wattenscheid auf dem Alten Markt statt. Näheres.


Montag 27.08.07, 08:00 Uhr

Plenum des Sozialforums

Am heutigen Montagabend tagt das Plenum des Bochumer Sozialforums um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum an der Rottstraße 31. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die beiden Großdemonstrationen im September in Berlin gegen den Krieg in Afghanistan (15.9) und gegen die Vorratsdatenspeicherung (22.9). Ferner wird über das Thema Kinderarmut und Hartz IV und verschiedene Aktivitäten gesprochen. In Planung ist ein Filmfestival „ueber morgen“.


Sonntag 26.08.07, 09:00 Uhr
Dokumentarfilm zum Klimawandel:

Al Gore: Eine unbequeme Wahrheit

Der Arbeitskreis Umweltschutz zeigt am Mittwoch, 29.8., 19.30 Uhr den Film „Eine unbequeme Wahrheit“ im Umweltzentrum an der Alsenstr. 27. In der Einladung heißt es: „Spätestens nach dem schockierendem Bericht des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) vom Frühjahr des Jahres 2007 sollte jedem klar sein, dass schnell und gründlich gehandelt werden muss. Der 90-minütige Film von Al Gore hat vor allem die Menschen in den USA aufgerüttelt. Er legt in sehenswerter und überzeugender Weise die Hintergründe des Klimawandels dar. Er macht deutlich, dass jeder mit seinem Handeln ein Teil der Lösung des Problems sein kann.“ Näheres zum Film.


Sonntag 26.08.07, 08:00 Uhr
Die Ausstellung puntos de vista endet heute:

Salsa mit Macondito und DJ Carlin

In der Einladung zum heutigen Abschluss der Ausstellung „puntos de vista“ im Museum Bochum heißt es: „Macondito ist eine der gefragtesten Salsa-Bands in Deutschland. Die hervorragende deutsch-venezolanische Gruppe spielt auf internationalem Niveau einen eigenen, unverwechselbaren Sound. DJ Carlin ist in der Latin-Music-Szene bekannt für seine mitreißende Tanzmusik. Mit kulinarischen Köstlichkeiten aus Latein-Amerika, Cocktails aus Kuba und Weinen aus Argentinien verabschieden wir uns von der Ausstellung puntos de vista.“ Beginn: 20.00 Uhr.


Samstag 25.08.07, 17:00 Uhr

Die Hartz IV-Schule

Die ARD-Sendung Monitor berichtete am Donnerstag über die Fröbelschule in Bochum-Wattenscheid. Hier, so Monitor, „kennen sich die Kinder besser aus mit Hartz IV als mit Geometrie. Zwei Drittel der Eltern leben von Arbeitslosengeld, im letzten Jahr hat kein einziger Schüler aus dem Abschlussjahrgang der Förderschule eine Lehrstelle bekommen. Daraus hat der Direktor jetzt eine Konsequenz gezogen: ‚Ich bereite meine Schüler im Unterricht auf das vor, was sie nach der Schule erwartet – die Arbeitslosigkeit‘. Ein pädagogisches Konzept, das provoziert. Wie suche ich als Hartz IV-Empfänger eine Wohnung? Wie komme ich an den Ein-Euro-Job? Was fange ich mit der ganzen Freizeit an? Perspektivlosigkeit bekommt System: Was bedeutet es, Kinder darauf vorzubereiten, die Probleme ihrer Eltern zu erben – für Lehrer und Schüler?“ Mehr zum Thema bringt das WDR-Fernsehen in „die story“ am Montag, 27.08. um 22.00 Uhr und am darauf folgenden Montag.


Samstag 25.08.07, 15:00 Uhr
Aus dem Rathaus:

Personalrat erstickt aufkeimenden Verdacht

stadt-pr-contra-linke-mini.jpgDer Personalrat der Stadt Bochum zählt seit Jahrzehnten zu den Trutzburgen der SPD gegen alles was links, grün, ökologisch oder gar feministisch ist oder auch nur sein könnte. In der aktuellen Ausgabe seiner Hauspostille „PR-Kontakt“ stellt der Personalrat klar: „Wir wehren uns hier ausdrücklich auch gegen den möglicherweise aufkeimenden Verdacht, wir würden „Die Linke“ exklusiv mit verwertbarem Material versorgen!“ Die Linksfraktion hatte einen Beitrag aus der Juli-Ausgabe von PR-Kontakt veröffentlicht, der über eine „Belastungsanalyse in der ARGE“ berichtete und hierauf basierend eine Anfrage im Rat gestellt. Nachweislich falsch (siehe Stellungnahme der Linksfraktion) behauptet der Personalrat, sein Blättchen wäre nicht als Quelle genannt worden und geißelt das als „eine grobe Unhöflichkeit“ und „Verstoß gegen geltendes Urheberrecht“.
Auf der gleichen Seite von „PR-Kontakt“ wird im Beitrag „Pflaume des Monats“ ein grüner Vorstoß zur beruflichen und materiellen Gleichstellung von Frauen niedergemacht. Jeder auch noch so unwahrscheinliche „aufkeimende Verdacht“, der an der Linientreue des Personalrates zweifeln lassen könnte, dürfte damit also erstickt sein.


Freitag 24.08.07, 22:15 Uhr

HelferInnen für Cuba-Container gesucht

Die Humanitäre Cuba-Hilfe, eines der herausragenden Solidaritätsprojekte in Bochum, braucht Unterstützung: Drei „Cubacontainer“ sollen in der nächsten Woche beladen werden. Am Mittwoch, 29.8., ab 15 Uhr und am Freitag, 31.8., um 12 Uhr und um 15 Uhr werden tatkräftige HelferInnen gesucht. Das ganze findet in Dortmund an der B1 neben dem neuen ADAC Hauptgebäude, Westfalendamm 399-401, ehemalige Panzergaragen, statt. Die Cuba-Hilfe ist diesmal etwas knapp an HelferInnen und bittet alle Interessierten und CubafreundInnen um Mithilfe. Unterstützungszusagen bitte an: dr.piel[at]t-online.de.


Freitag 24.08.07, 22:00 Uhr

Aktionstag des Eine-Welt-Forums

Am Freitag, dem 21. September, findet von 15 bis 19 Uhr im Rahmen der „Fairen Woche“ eine Aktion des „Eine Welt Forum Bochum“ (EWF) in der Innenstadt statt. Mit mehreren Ständen, mit einem „Kaffee-Mobil“ mit Kaffeeausschank und einem Kulturbeitrag soll der fairen Handel und die Bandbreite seiner Produkte noch mehr in die Öffentlichkeit gebracht werden. Das EWF schreibt: »Wir haben dazu auch die Schulen und die Naturkostläden angesprochen, ebenso die Gewerkschaften, die sich z.B. bei den „Flower- Label-Blumen“ und bei der „Kampagne für Saubere Kleidung“ engagieren. Unterstützt werden wir von der Jugendjazzband „JAZZpresso“ der Musikschule und von den Musikern von „AFROLIGHT“ mit Tanz und Perkussion. Am Kaffeemobil CAUCA können die BochumerInnen den fairen „Pott-Kaffee“ probieren und bei gutem Wetter wollen wir mit Hilfe eines Sonnenkollektors Kaffeebohnen rösten und mit einem „Schokobrunnen“ Schokolade herstellen. Neben Infos über den „Fairen Handel“ mit weiteren Produktproben werden Bochumer EineWelt-Gruppen auch über ihre Arbeit und Projekte informieren.“« Wer noch mitmachen will, melde sich bei: dagmarwolf[at]bahnhof-langendreer.de.


Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 24.8.2007
Freitag 24.08.07, 19:00 Uhr
Soziale Liste sieht Turbulenzen in der Bochumer Kommunalpolitik

Stockt das neoliberale Umbau- Programm?

Die gestrige Ratssitzung hat aus Sicht der Sozialen Liste „die Turbulenzen in der Bochumer Kommunalpolitik“ deutlich hervortreten lassen. Diese haben in den letzten Wochen ein beträchtliches Ausmaß angenommen. Als Beispiele nennt das kommunale Wahlbündnis:
* Das dicke Fragezeichen des Regierungspräsidenten zum Bau eines Bochumer
Konzerthauses.
* Das drohende Scheitern der Imagekampagne „Bochum macht jung“.
* Den Rückzug von der Bewerbung zur Bundesgartenschau und den Plänen
zur Erweiterung der Ruhr-Park-Einkaufzentrums.
* Die Widerstände und der massive Protest gegen die Schulschließungspläne und den Bau von neuen Hochhäusern.
Die Ratssitzung förderte Unsicherheiten und Widerstände gegen das Vorhaben zu Tage, Bochum noch stärker den „Investoren“ zu überlassen. Das begonnene und weiter geplante „neoliberalen Umbau-Programm für Bochum“, so die Soziale Liste, könnte hierdurch in Gefahr geraten. Die Soziale Liste Bochum sieht in dieser Entwicklung einen Erfolg von alternativen und linken politischen Kräften in der Stadt und ruft dazu auf, noch stärker in Richtung einer solidarischen und sozialen Stadt tätig zu werden. mehr…


Rede von Günter Gleising (Soziale Liste) in der Ratssitzung am 23. 9. 2007
Freitag 24.08.07, 19:00 Uhr

Keine Kommerzialisierung und „Schicki – Micki“

Die Turbulenzen in der Bochumer Kommunalpolitik haben in den letzten Wochen
ein beträchtliches Ausmaß angenommen und zeugen von großen Unsicherheiten
und Schwierigkeiten im neoliberalen Umbau-Programm für Bochum.
*Da war zunächst das dicke Fragezeichen des Regierungspräsidenten zum Bau
eines Bochumer Konzerthauses.
*Jetzt droht die Imagekampagne „Bochum macht jung“ zu scheitern.
*Nun soll die Bewerbung und die Pläne zur Bundesgartenschau gestoppt werden.
Zum letzteren möchte ich sagen. Den Schritt den SPD und Grüne hier vollziehen erfordert Mut und verdient Respekt!
Es war wie immer bei einem Prestigeobjekt in Bochum. Unter großem Zeitdruck sollten für die Stadt Bochum wichtige Beschlüsse mit weit reichenden Folgen
gefasst werden.
Zunächst hatte der Haupt- und Finanzausschuss am 17. Januar 2007 die Teilnahme an der Landesgartenschau NRW für 2014 beschlossen und 60.000 Euro Haushaltsmittel bereitgestellt.
Auch dies damals auf dem letzten Drücker.
Im Mai kam dann offensichtlich innerhalb der Verwaltung die Idee auf, dass sich Bochum statt zur Landesgartenschau, gleich zur Bundesgartenschau bewerben sollte, zumal die stillgelegte Deponie Kornharpen gar nicht für derartige Planungen zur Verfügung stand.
Doch jetzt war der Zeitdruck noch größer.
Ohne Ratsvotum wurde schon am 15. Mai 2007 die Teilnahme an der Bewerbung zur Bundesgartenschau 2015 angemeldet. Auch wurde ein neues umfangreiches Konzept erstellt, dass erst kürzlich den Fraktionen zugestellt wurde. Heute zwei Wochen später sollten diese Pläne, sie umfassen 107 Seiten und zahlreiche Anlagen, abgesegnet werden.
Aber das wird ja mit der heutigen Abstimmung hoffentlich gestoppt. mehr…


Freitag 24.08.07, 19:00 Uhr

Soziale Liste: Stockt das neoliberale Umbau- Programm?

Die gestrige Ratssitzung hat aus Sicht der Sozialen Liste „die Turbulenzen in der Bochumer Kommunalpolitik“ deutlich hervortreten lassen: „Diese haben in den letzten Wochen ein beträchtliches Ausmaß angenommen“ Beispiele seien: Das dicke Fragezeichen des Regierungspräsidenten zum Bau eines Bochumer Konzerthauses. Das drohende Scheitern der Imagekampagne „Bochum macht jung“. Der Rückzug von der Bewerbung zur Bundesgartenschau und den Plänen zur Erweiterung der Ruhr-Park-Einkaufzentrums. Die Widerstände und der massive Protest gegen die Schulschließungspläne und den Bau von neuen Hochhäusern.
Das begonnene und weiter geplante „neoliberalen Umbau-Programm für Bochum“, so die Soziale Liste, könnte hierdurch in Gefahr geraten. Die Soziale Liste Bochum sieht in dieser Entwicklung einen Erfolg von alternativen und linken politischen Kräften in der Stadt und ruft dazu auf, noch stärker in Richtung einer solidarischen und sozialen Stadt tätig zu werden. Im Wortlaut.