Samstag 18.08.07, 13:00 Uhr
Macht Bochum jung?

Argumentationsnöte der Stadtspitze


Eigentlich wollte Oberbürgermeisterin Scholz oder ihr zuständiger Dezernent Aschenbrenner gestern eine Stellungnahme der Stadt zu der fragwürdigen Auftragsvergabe bei der Kampagne „Bochum macht jung“ abgeben. Die Bezirksregierung hat eine Stellungnahme angefordert. Die Soziale Liste hat Anfragen gestellt. Die Stellungnahme wurde vertagt. Die Argumentationsnöte der Stadt sind riesig. Die vorgeschriebene öffentliche Ausschreibung des 900.000 Euro-Auftrages war unterblieben. Mitte der Woche hatte die Verwaltung noch gehofft, dass sie sich mit § 5, 2b der „Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen“ (VOF) ausreden könne. Hier wird nämlich als Ausnahme beschrieben, dass auf Ausschreibungen verzichtet werden darf, wenn „Dienstleistungen aus technischen oder künstlerischen Gründen […] nur von einer bestimmten Person ausgeführt werden können“. Die Oberbürgermeisterin hatte dies dann auch in einem Statement im Lokalsender 98,5 als Begründung präsentiert. Dann ist aber wohl aufgefallen, dass die Verordnung in § 18 regelt, dass ein Vermerk über eine solche Vergabe anzulegen ist. Dies war nicht geschehen.
Auch ein Blick auf die ausgegebenen Finanzmittel macht deutlich, dass fast 90 Prozent der Gelder gar nicht für die Essener Werbeagentur CP/Compartner direkt ausgegeben wurden. Mehr als 400.000 Euro flossen an andere Firmen – zum großen Teil als Werbeaufträge an die Lokalmedien. Hiervon kassiert die Agentur dann allerdings Provision – keine sonderlich künstlerische Leistung. Die Bezirksregierung Arnsberg in ihrer Funktion als Kommunalaufsicht hat die Stadt Bochum aufgefordert, zu dem ganzen Vorgang Stellung zu nehmen. Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste im Rat, ist sicher, dass die Imagekampagne der Stadt gescheitert ist. Es seien einfach zu viele Fehler bei der Auftragsvergabe gemacht worden und das vorgelegte Ergebnis sei zudem noch schlecht.