Am heutigen Montag, 2. Oktober, lädt Radio BonteKoe nach langer Sommerpause endlich mal wieder zu einem Konzert ins Wageni ein. Natürlich zu den üblichen Bedingungen: leckere VöKu, preiswerten Getränken, netten Leuten und vor allem virtuoser Musik.
Diesmal kommen Eric und Marylise aus Tschechien, um TurboFolkGypsyPunk zu präsentieren. Vialka selbst beschreiben ihre Musik wie folgt: “Vialka ist ein aufblasbares Unterseeboot, dass den kommerziellen Krieg überlebt hat. Es reist ruhelos um die Welt, um die reiche Vielfalt ihrer Kulturen zu erforschen, bevor es zu spät ist. Vialka ist eine geräuschvolle Komödie, nicht beschämt über seine eigene Art des Spotts oder Hohns. Es ist eine Einladung zum Tanz zu beständig explosiven Rhythmen, TerrorMelodien und experimentelle Bewegungen. Es ist eine Symphonie für gedemütigtes Fleisch durch die hohen Geister des Rock N Roll.”
Wer´s vergessen hat oder noch gar nicht weiß: das Wageni befindet sich in Bochum- Langendreer, Wallbaumweg 138 ggü. vom Bahnhof Langendreer.
Der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Bochum auf unter 27.000 Erwerbslose ist nach Einschätzung des DGB keine generelle Trendwende auf dem Arbeitsmarkt.
„Obwohl die verbesserte Beschäftigungslage für jüngere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Langzeitarbeitlose ein Lichtblick ist, habe der konjunkturelle Aufschwung keinesfalls die Qualität einer langfristigen Verbesserung der Beschäftigungslage,“ so der DGB-Vorsitzende Michael Hermund.
Insbesondere in den exportorientierten Industrien seien die Wachstumsraten immer noch erheblich niedriger als die Steigerung der Arbeitsproduktivität. Trotz der besonders in der Exportindustrie erfreulichen Konjunkturentwicklung komme es hier kaum zu zusätzlichen Einstellungen. Hermund kritisierte, dass Neueinstellungen fast ausschließlich in Form von befristeten Arbeitsverträgen vorgenommen werden.
„Zukünftig muss das unbefristete – sogenannte Normalarbeitsverhältnis – wieder im Mittelpunkt aller arbeitsmarktpolitischen Überlegungen stehen, um wirtschaftlichen Aufschwung mit sozialer Sicherheit zu verbinden“, sagte der DGB Vorsitzende.
Der DGB hofft, dass die für diese Jahreszeit typische Verbesserung der Beschäftigungssituation in den nächsten Monaten anhält und auch nicht durch die Mehrwertsteuererhöhung ab Januar 2007 zunichte gemacht wird.
„Wichtiger als der Export ist die Binnenkonjunktur und die wird mit der Mehrwertsteuererhöhung eher abgewürgt als befördert,“ so Hermund.
Mit zwei Filmen zum spanischen Bürgerkrieg setzt der Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, seine Reihe zur Erinnerung an den Beginn des spanischen Bürgerkrieges vor 70 Jahren fort.
Am Sonntag, 1.10. wird um 17.30 Uhr im endstation.kino der Spielfilm “Fünf Patronenhülsen” gezeigt. Inmitten der Kämpfe des spanischen Bürgerkrieges sollen Kommissar Witting und eine Handvoll Freiwillige den Rückzug ihres Bataillons decken. In dem eindrucksvollen DEFA-Film von Frank Beyer spielen u.a. Erwin Geschonneck, Manfred Krug und Armin Mueller-Stahl.
Am Dienstag, 3.10. wird ebenfalls um 17.30 Uhr der Dokumentarfilm “Unversöhnliche Erinnerungen” von 1979 im endstation.kino gezeigt. Im Spanischen Bürgerkrieg (1936-1938) standen sich auf beiden Seiten der Barrikaden Deutsche gegenüber: Die einen kämpften in den internationalen Brigaden, die anderen in der “Legion Condor”. Die einen kamen, um die Republik gegen den Militärputsch zu verteidigen, die anderen schickte Hitler zur Unterstützung Francos. – Diese Konstellation ist der Ausgangspunkt für den Film: Der Maurer Ludwig Stillger und der Bundeswehrgeneral a.D. Henning Strümpell erinnern sich: Es sind unversöhnliche Erinnerungen an die Weimarer Republik, an den Bürgerkrieg in Spanien, an die Nazi-Zeit und an die Wiederaufrüstung in der Bundesrepublik. “Der beeindruckende Dokumentarfilm von K.G. Volkenborn kann auch als Beitrag zum Tag der deutschen Einheit verstanden werden,” schreibt der “Bahnhof”.
“Bauarbeiter leben gefährlich,” erklärt die IG Bauen-Agrar-Umwelt Bochum-Dortmund in einer Pressemitteilung. Ihr Unfallrisiko ist doppelt so hoch wie das aller anderen Berufsgruppen. Bei den tödlichen Arbeitsunfällen hält die Baubranche einen traurigen Rekord.Wir wollen in den nächsten Wochen in rund 100 Baubetriebe das Thema Sicherheit unter die Lupe nehmen. Grund ist: Beim Arbeits- und Gesundheitsschutz auf den heimischen Baustellen liegt vieles im Argen. Wir müssen ihn dringend verbessern, sagt Carsten Kuttnik. Der Bezirksgeschäftsführer der IG BAU in Bochum-Dortmund fordert einen Impuls für mehr Sicherheit am heimischen Bau.
Viele Bau-Arbeitgeber setzen beim Arbeitsschutz den Rotstift an. Es wird an allem gespart – an Arbeitsschuhen, Helmen, Schutzkleidung, so Kuttnik. Die traurige Bilanz seien Unfälle mit oft schweren Verletzungen. Die Bauarbeiter, die wegen Erwerbsunfähigkeit in Rente gehen, sind im Schnitt 55 Jahre alt. Das hat insbesondere etwas mit den schlechten Arbeitsbedingungen am Bau zu tun, sagt der IG BAU-Bezirksgeschäftsführer.
Ein wunder Punkt auf den Baustellen ist nach Angaben der Gewerkschaft zudem der sanitäre Bereich.Waschgelegenheiten, Toiletten und Unterkünfte verdienen oft die Note mangelhaft. Auch hier bei uns, so Carsten Kuttnik.
Freitag 29.09.06, 09:30 Uhr
Der Herbst könnte im Widerstand gegen den laufenden Sozialraub doch noch heiß werden:
Ein breites Bündnis linker Bochumer Gruppen, Initiativen, Parteien und Einzelpersonen hat sich am 27. September gegründet. Die WASG hatte eingeladen, in Bochum gemeinsam mit möglichst vielen Aktiven aus Initiativen und Organisationen für den Anti-Sozialraub-Aktionstag am 21.10. zu mobilisieren. Tatsächlich erschienen am Mittwochabend zahlreiche VertreterInnen von unterschiedlichsten Gruppierungen in den Räumen der WASG an der Alleestraße, die sich relativ mühelos auf einen gemeinsamen Aufruf und auf eine arbeitsteilige Öffentlichkeitspräsenz bis zum 21.10. einigen konnten. Dabei sollen selbst in den Stadtteilen per Infoständen und Flugblattverteilung die BewohnerInnen für den aktiven Widerstand gewonnen werden.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: “Die UnterstützerInnen wollen in Bochum gemeinsam für die DGB Demonstration gegen die unsoziale Politik am 21.10. in Dortmund mobilisieren. Gemeinsame Forderungen und eigene politische Schwerpunkte wurden vereinbart. Neben Einzelpersonen aus Gewerkschaften und Vertrauensleuten von Opel wird das Bündnis bisher getragen vom Bochumer Sozialforum, der Freien Universität Bochum, dem Protestkomitee gegen Studiengebühren, DIDF, der Sozialen Liste Bochum, der DKP Bochum, Die Linke.PDS Bochum und der WASG KV Bochum/Herne. Ein eigener Aufruf zur der DGB Demo wurde verabredet, der sich gegen die unsoziale Politik und neoliberale Konzepte wendet. In der Zeit bis zum 21.10. wird an über zehn Infoständen in der Bochumer Innenstadt und den verschiedenen Stadtteilen informiert und zu der Demonstration aufgerufen werden.”
Die Diskussion über die Perspektiven eines solchen Bündnisses schloss ausdrücklich ein, den “heißen Herbst” nicht als einmaliges Ereignis am 21.10. zu begrenzen, sondern weitere gemeinsame Aktivitäten gegen die neoliberalen Angriffe von Kapital und Kabinett ins Auge zu fassen. Ein weiteres Treffen des Bündnisses ist geplant am Donnerstag, den 19. Oktober um 19.00 Uhr im WASG Büro Bochum, Alleestraße 36.
Donnerstag 28.09.06, 22:01 Uhr
Samstag, 30.09.06, ab 16.00 Uhr im Haus der katholischen Jugend (HdkJ) Humboldtstr. 40
Erklärung der VVN/BDA: ” Bei den Recherchen für diese Broschüre haben wir eine Vielzahl von Dokumenten gefunden, so dass wir unsere ursprüngliche Absicht, die Geschichte der 60 Jahre VVN zu dokumentieren, nicht mehr so verwirklichen konnten. Wir haben deshalb
beschlossen, sie in zwei Teilen zu veröffentlichen. Teil 1 ist jetzt fertiggestellt und enthält die Geschichte der VVN Bochum und damit auch ein Stück Stadtgeschichte aus den ersten Jahren des Wiederaufbaus, den Jahren des kalten Krieges und dem Kampf gegen die Restaurationspolitik, die Wiederbewaffnung… Es ist die Zeit, in der die VVN die Organisation der Verfolgten des Naziregimes war. Der Teil 2, der die Zeit nach der Öffnung der VVN für Menschen mit antifaschistischen Überzeugungen und der Erweiterung zur VVN – Bund der Antifaschisten beschreibt, erscheint im kommenden Jahr. Es wird ein interessantes Gespräch über Bochumer Stadtgeschichte und
antifaschistische Arbeit in Bochum werden.”
Vorgestellt wird die Broschüre bei der Veranstaltung anlässlich des 60 jährigen Bestehens der VVN/BDA am Samstag den 30.September im Haus der katholischen Jugend (HDKJ)
Donnerstag 28.09.06, 22:00 Uhr
Samstag, 30.9., 11.00 – 14.00 Uhr, Infostände in Bochum und Wattenscheid
“»Für’n Appel und’n Ei« arbeiten” – das sollte es nach Ansicht der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und DIE LINKE.PDS Bochum nicht geben. Darum organisieren sie am Samstag, den 30. September von 11.00 – 14.00 Uhr drei Informationsstände in Bochum und Wattenscheid: in der Kortumstraße zwischen Drehscheibe und Citypoint, in Werne am Markt und am Wattenscheider August-Bebel-Platz. Kostenlos werden dort an Passantinnen und Passanten Äpfel und Eier verteilt.
“An diesem Tag finden landesweit Aktionen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes statt. Die WASG und DIE LINKE.PDS setzen sich für einen Mindestlohn von zunächst mindestens 8 Euro ein. Damit soll Lohndumping in Deutschland verhindert und rückgängig gemacht werden. So genannte Armutslöhne werden in vielen Branchen gezahlt. Textilindustrie, Einzelhandel, Gastronomie, Bewachung und Gebäudereinigung sind Bereiche, in denen ein gesetzlicher Mindestlohn vermeiden kann, dass Menschen trotz Arbeit verarmen.More… Es ist höchste Zeit, dass sich etwas ändert. Bereits jedes fünfte Kind in NRW lebt in Armut. Immer größere Teile der Bevölkerung beziehen – trotz eines Fulltime-Jobs – ergänzend ALG II, auch in Bochum. Die Löhne geraten zunehmend unter Druck, denn aus Angst vor Arbeitslosigkeit und gesellschaftlicher Ächtung sind viele Menschen bereit, auch zu Dumpinglöhnen zu arbeiten. In anderen europäischen Ländern ist ein gesetzlicher Mindestlohn längst selbstverständlich. 18 von 25 EU Staaten fahren nicht schlecht mit einem Mindestlohn. Neben zahlreichen Materialien zum Mindestlohn liegen an den Infoständen am Samstag auch Unterschriftenlisten gegen den Verkauf der LEG und Materialien zur DGB-Demo am 21.10. in Dortmund aus.”
Presseerklärung der PDS: “Auch die ARGE Bochum hat mittlerweile ein Einsehen, dass die so genannten 1-Euro-Jobs für Arbeitslose keine Perspektive bieten. Die Vermittlungsquote im Anschluss an einen 1-Euro-Job in den ersten Arbeitsmarkt ist vernichtend niedrig. Deshalb will die ARGE künftig Gelder, die bisher vor allem in die Finanzierung von 1-Euro-Jobs gesteckt wurden, für Arbeitsgelegenheiten in Entgeltvariante verwenden. Danach sollen Arbeitslose max. 9 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden. Auf Antrag des Sozialausschusses soll sich die Stadt Bochum mit über 40 Arbeitsgelegenheiten an dem Maßnahmenpaket beteiligen. Das begrüßt die Linke.PDS-Fraktion ausdrücklich als ersten Schritt in die richtige Richtung. Sie hat aber auch Änderungswünsche: Die Arbeitslosen sollen mindestens 12 Monate beschäftigt werden.” Dazu der PDS Fraktionsvorsitzende Ernst Lange: “Wenn man ehrlich ist, muss man zugeben, dass der erste Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren nicht die Masse von Arbeitslosen wird aufnehmen können. Von daher ist es wichtig, einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu installieren. Die bisherigen Maßnahmen haben allerdings nicht gefruchtet. Zu Recht haben wir gegen die so genannten 1-Euro-Jobs immer wieder protestiert. Sie sind vielfach entwürdigend und bieten den Arbeitslosen keine Perspektive auf einen Arbeitsplatz.” (weiterlesen)
Die Soziale Liste Bochum kritisiert die Beschlüsse der Stadtwerke die Preise für Gas und Strom zu erhöhen: “Die Preiserhöhungen sind angesichts deutlich sinkender Ölpreise und der letzten Rekordgewinne der Energiekonzerne unverständlich. RWE, auch Lieferant der Bochumer Stadtwerke, begründete kürzlich den Gewinnzuwachs ausdrücklich mit den höheren `Erlösen` aus dem Strom- und Gasverkauf. Im Klartext: Höhere Energiepreise sollen die Gewinne sichern. Wir fragen, stehen die Stadtwerke dieser Entwicklung tatsächlich so machtlos gegenüber, wie immer behauptet? Die Preiserhöhungen der Stadtwerke haben angesichts der Übernahme der Namensrechte für das Ruhr-Stadion und der Zahlung von insgesamt 7,5 Mio Euro durch die Stadtwerke auch das Problem der Glaubwürdigkeit. Viele Bochumer vermuten, dass mit höheren Preisen diese Sponsorentätigkeit bezahlt werden soll. Angesichts der derzeit drastisch gesunkenen Ölpreise fordert die Soziale Liste Bochum ein Preismoratorium. Die Soziale Liste unterstützt die Proteste gegen die Preiserhöhungen und begrüßt die Sammelklage der Verbraucherzentrale NRW gegen die Gaspreiserhöhungen von RWE.”
Die Freidensversammlung Ruhr lädt ein: “Seit den 60er Jahren gibt es alljährlich zu Ostern eine Friedensdemonstration nicht nur im Ruhrgebiet. Als Widerstandsbewegung gegen die atomare Bewaffnung, als Kampagne für Abrüstung und Demokratie waren die Ostermärsche im Laufe der Jahre immer ein Meilenstein der Arbeit der FriedensaktivistInnen. In den letzten Jahren wandte sich der Ostermarsch gegen die EU-Verfassung, die die Militarisierung Europas festschreiben sollte. Die EU-Verfassung scheiterte dann an den Hürden der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden. In Deutschland ist keine Beteiligung der BürgerInnen vorgesehen, die Friedensbewegung schaffte es jedoch, Abgeordnete zu zwingen, Farbe zu bekennen.” mehr…
Montag 25.09.06, 14:00 Uhr
Erster Erfolg im Kampf um das Bleiberecht! Duldung um 6 Monate verlängert.
Songül und Velid Ibrahim-Sayili, ihre vier Kinder und ihre Freunde haben zusammen mit dem Solidaritätskreis einen ersten Erfolg im Kampf um ihr Bleiberecht erreicht,” berichtet der Solidaritätskreis. “Anfang September bekam die Familie das erste Mal eine Duldung von sechs Monaten. Die Familie war von der Abschiebung bedroht, obwohl sie bereits 18 Jahre in Deutschland lebt.” Nach diesem Teilerfolg soll der Kampf für ein dauerhaftes Bleiberecht weitergehen.
“Songül und Velid sind kein Einzelfall. Es gibt viele Familien, die seit Jahrzehnten in Deutschland leben, deren Kinder hier aufgewachsen sind – die aber Tag und Nacht Angst vor der Abschiebung haben müssen.” Nach der Demonstration meldeten sich weitere Bochumer Familien in ähnlichen Situationen: “Es zeigt sich ein skandalöses Vorgehen der Ausländerbehörde in Bochum, die Familien einzuschüchtern und zu zwingen, in ihr Heimatland zurückzukehren.”
Der Solidaritätskreis hat sich erweitert und plant eine größere Veranstaltung zu diesem Thema. Das aktuelle Flugblatt
Montag 25.09.06, 12:30 Uhr
Montag, 25.9., 19.30 Uhr, kath. Hochschulzentrum im Uni-Center Bochum, Querenburger Höhe 286
“Ein israelischer Jude und ein Palästinenser erzählen von der gemeinsamen Friedensarbeit in verschiedenen Projekten in Israel und Palästina,” schreibt die Bochumer Pax Christi Gruppe in ihrer Einladung zur heutigen Veranstaltung.
Das Forum Ziviler Friedensdienst engagiert sich in Krisenregionen wie dem Balkan und Nahost mit gewaltfreier Friedensarbeit. Über einen Koordinator vor Ort werden Projekte entwickelt und gefördert, die ein friedliches Zusammentreffen zwischen den Konfliktparteien ermöglichen. Kontakt und Gespräch werden hergestellt und über das gegenseitige Kennenlernen wird der Hass auf einander verringert oder sogar in ein Miteinander oder gar Freundschaft verwandelt.
Der Israeli Eran Schafferman und der Palästinenser Jawad Siyam arbeiten gemeinsam mit dem Deutschen Rainer Zimmer-Winkel in Israel und Palästina in solchen Projekten und berichten über ihre konkrete Arbeit und die Möglichkeit, auf diesem Weg dem Frieden näher zu kommen.
Am vorletzten Sonntag hat der DGB-Kreis Bochum eine erfolgreiche Veranstaltung zur Kritik der Gesundheitsreform hinter sich gebracht. Nun lädt er zu einer weiteren Veranstaltung ein, die sich mit dem Thema Generationengerechtigkeit auseinandersetzt:
“Generationengerechtigkeit adieu? Jugendarbeitslosigkeit einerseits – Rente mit 67 andererseits.”
Zu dieser Veranstaltung am 16.10.06, lädt die DGB-Kreisvorstandsvorsitzende Monika Ludwig ausdrücklich ein mit Verweis auf den “direkten Zusammenhang mit der geplanten DGB-Demo am Samstag, den 21.10. in Dortmund, um auf die unsoziale Politik der Bundesregierung Einfluß zu nehmen.” Die Einladung für “Generationengerechtigkeit adieu?”
Die WASG Bochum/Herne hat nun in diesem Zusammenhang die Initiative ergriffen und lädt im Hinblick auf ein “Bochumer Bündnis zur Mobilisierung zur DGB-Demo in Dortmund am 21.10.06” zu einem “Runden Tisch” ein:
Am Mittwoch, 27.09., 18 Uhr, WASG-Büro, Alleestr 36, 44793 Bochum, sind “alle Bochumer/Wattenscheider Gruppen, Initiativen, soziale Bewegungen, GewerkschafterInnen und Parteien, die der Widerstand gegen die herrschende neoliberale Politik eint,” willkommen, “um die Forderungen gegen den Sozialabbau öffentlich zu machen.”
Die WASG hofft auf diese Weise, zur Mobilisierung und evtl. zur Koordinierung – bis hin zu evtl. gemeinsamen Flugblättern bzw. Veranstaltungen beitragen zu können.
Die Einladung zum Bündnistreffen am 27.09.
Veranstaltung des VCD im Umweltzentrum Bochum: “Im Internet können Fahrgäste weit mehr entdecken als die Fahrplanauskunft des VRR: deutschlandweite Verbindungen zu konkreten Adressen anstatt unbekannten Haltestellen, Zugverspätungen live im Handy, Stadtpläne speziell für Bahnkunden, Interessantes rund um die Platzreservierung und vieles andere. In seinem Vortrag erkärt Oliver S. Kaiser, Betreiber der bekannten Homepage Bus-und-Bahn-im-Griff.de, das Navigationssystem für öffentliche Verkehrsmittel. Egal, ob Sie in Bochum mit dem Bus zu Freunden fahren möchten oder durch Deutschland mit dem ICE reisen: die elektronische Fahrplanauskunft und praktische Internetseiten im Handy zeigen den Weg zum Ziel.”
Eine gemeinsame Veranstaltung von ver.di Bezirk Bochum, attac und EineWeltForum BochumBritta Munkler/ ver.di, Jutta Sundermann/ attac, Hermann Hölscheidt/ Transfair:
“Die Einewelt-Bewegung setzt sich mit ihrem Engagement für soziale Rechte weltweit ein. Mit “Fairen Handelsprodukten” sollen die Arbeits- und Lebensbedingungen von Kleinbauern und LandarbeiterInnen im Süden dieser Welt verbessert werden. Wenn aber gleichzeitig Discounter Kosten und Standards in aller Welt gnadenlos niederdrücken, scheinen diese Bemühungen zunehmend absurd. Beim Preis-, Umwelt- und Sozialdumping nimmt LiDL eine herausragende Stellung ein.” mehr…
“Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Forderung die Reste des Zwangsarbeitslagers „Saure Wiesen“ als Erinnerungsort zu erhalten. Auch sollte eine Informations- und Gedenktafel geschaffen werden und in die geplante Grünanlage einbezogen werden.” mehr…
Donnerstag 21.09.06, 16:20 Uhr
Dienstag 26.09., 18.00 Uhr, Bhf. Langendreer, Kino
Mit einer Reihe von Dokumentar- und Spielfilmen, Vorträgen und einem Konzert erinnert der Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108 ab Dienstag, den 26.September einen Monat lang an den Spanischen Bürgerkrieg, desssen Beginn sich dieses Jahr zum 70. mal jährt. Zur Eröffnung wird am kommenden Dienstag um 18 Uhr im endstation.kino der Dokumentarfilm „Pueblo en armas – Ein Volk in Waffen“ gezeigt. Der 1936 von der anarchistischen Gewerkschaft CNT gedrehte Film zeigt Bilder von der Selbstorganisation der Arbeiter, dem kulturellen Leben, den Milizen, dem Krieg und zum Schluss von den Faschisten zerbombte Städte.
Im Anschluss daran wird der Historiker Walther L. Bernecker um 19.30 Uhr unter dem Titel “Der Bürgerkrieg in Spanien. Nationale und internationale Dimensionen” einen ereignisgeschichtlichen Aufriss des Bürgerkriegs geben und die zu Grunde liegenden innenpolitischen und sozioökonomischen Ursachen beleuchten. mehr…
Geht es nach den Vorstellungen der Bundesregierung, so ist eine kräftige Nettoentlastung der Unternehmen vorgesehen. Je nach Berechnung soll sie fünf (Bundesfinanzministerium) oder 16 Mrd. Euro (Landesfinanzministerium NRW) betragen.
„Wir lehnen eine solche Entlastung ab,“ so Michael Hermund, Vorsitzender des DGB Ruhr-Mark, “da, die großen Unternehmen nicht zu viel sondern zu wenig Steuern zahlen.” Bei den tatsächlich gezahlten Steuern liege Deutschland im europäischen Vergleich am unteren Ende. “Die Firmen müssen wieder nach ihrer Leistungsfähigkeit besteuert werden”, fordert Hermund.
Schon heute könnten auf kommunaler Ebene unverzichtbare Aufgaben nicht mehr ausreichend finanziert werden. Hermund: “Die öffentlichen Hände sind chronisch unterfinanziert. Wir müssen um zukunftsfähig zu werden, erheblich mehr Geld in Bildung und Innovation investieren.”
Durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer, durch Wegfall der Pendlerpauschale, der Eigenheimzulage, höhere Krankenversicherungsbeiträge, werden zusätzlich die “Lohnsteuerzahler” belastet, die sowieso schon am stärksten belastet seien. Steuersenkungsprogramme für Unternehmen führten nicht automatisch zu mehr Beschäftigung. mehr…
Mittwoch 20.09.06, 16:30 Uhr
Donnerstag, 21.09., 20.00 Uhr, Parteibüro der PDS, Universitätsstraße 39
Die Linke.PDS Bochum lädt zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung auch alle Interessierten am Donnerstag, den 21. September ein: “Schwerpunkt der Sitzung ist ein Rückblick auf 2 Jahre Ratsarbeit. Im September 2004 konnte die PDS 3,4 % der Stimmen in Bochum gewinnen und ist seitdem mit 3 MandatsträgerInnen im Rat vertreten: Ernst Lange, Bianca Schmolze und Uwe Vorberg. Unterstützt werden sie in ihrer Arbeit durch sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen. Auf der Mitgliederversammlung stellt sich die Gesamtfraktion noch einmal vor und blickt auf 2 Jahre Parlamentarismus zurück. Dabei will sie den Fragen nachgehen: Mit welchen Ansprüchen ist die Linke ins Kommunalparlament eingezogen? Was konnte sie erreichen? Was konnte sie nach außen vermitteln? Wo sind die Grenzen des Möglichen?” (weiterlesen)
Das Protestkomitee ‘gegen Studiengebühren’ Bochum gibt eine weitere Bewertung der Situation nach dem polizeibewehrten Beschluss des RUB-Senats für die Einführung von Studiengebühren ab 2007:
“Die Einführung von allgemeinen Studiengebühren an der Ruhr-Uni Bochum konnte zwar nicht verhindert werden, dennoch war es uns möglich, ein gemeinsames Zeichen zu setzen:
In einem zehnstündigen Protestmarathon am Montag haben wir lautstark und energisch deutlich gemacht, dass wir Studiengebühren nach wie vor, in jeglicher Form und überall ablehnen, woran uns selbst ein Grossangebot der Polizei nicht hindern konnte.” (weiterlesen)
Fotos von den Protesten bei de.indymedia.org
Am heutigen Montag, 2. Oktober, lädt Radio BonteKoe nach langer Sommerpause endlich mal wieder zu einem Konzert ins Wageni ein. Natürlich zu den üblichen Bedingungen: leckere VöKu, preiswerten Getränken, netten Leuten und vor allem virtuoser Musik.