Bewegung in Bochum

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Donnerstag, den 12. Dezember um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag von Volker Gerwers ein: »Mit Verabschiedung des „NATO-Doppelbeschlusses“ durch die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten am 12. Dezember 1979 wurde die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Westeuropa angekündigt. Anfang bis Mitte der Achtziger Jahre demonstrierten Millionen von Menschen in Westeuropa gegen den sog. NATO-Doppelbeschluss. Eine neue Friedensbewegung in der BRD und in anderen westeuropäischen Ländern hatte sich daraufhin entwickelt, sie hatte damals an Stärke gewonnen und zu neuen Aktionsformen gefunden. Im November 1983 wurde in der BRD und in anderen NATO-Staaten mit der Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen Pershing II und der Marschflugkörper „Cruise Missiles“ begonnen. Die Friedensbewegung reagierte darauf mit gewaltfreien Protestaktionen und Sitzblockaden.«

Am Mittwoch, den 11. Dezember, um 19.00 Uhr lädt die Occupy-Initiative im Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung mit Robert Schlosser zum Thema „Alle Krisen haben etwas Gemeinsames“ ein: »Seit 2008/09 berichten die westlichen Leitmedien über Staatsschulden- und Währungskrisen. Folgen wir der herrschenden Meinung, dann handelt es sich bei diesen um vorübergehende Krisen. Die Währungspolitik der Zentralbanken deutet darauf hin, dass man eine neue ‚Superkrise‘ erwartet. In Massenmedien und Fachmagazinen wird bereits vor einer kommenden Wirtschaftskrise gewarnt. Der Referent wird deshalb einen historischen Überblick über Konjunktur- und Krisenzyklen seit 1825 geben und herausstellen, was allen Krisen gemeinsam ist und was sie voneinander unterscheidet. Hierbei sollen auch Möglichkeiten und Grenzen von Staatsinterventionen in die „freie Marktwirtschaft“ aufgezeigt werden. Und nicht zuletzt geht es um die Zuverlässigkeit von Wirtschafts- und Krisenprognosen: Was kann man mit Sicherheit voraussagen und was nicht? mehr…

Das Radwende-Bündnis schreibt: »Die Grünen im Rat der Stadt informierten über einen Kompromiss zum Radweg auf der Wittener Straße. Demnach wird der Wunsch formuliert, die Verwaltung solle ab 2023 einen Plan für einen durchgehenden Radweg auf der Wittener Straße konzeptionieren. Ein durchgehender Radweg dürfte damit erst in rund 5 Jahren fertig sein. Radwende Bochum hat kein Verständnis für einen solch langen Planungszeitraum angesichts der heute täglichen Probleme für Radler*innen. Die 8 Mio € teure ZickZackUmgehung südlich der Wittener Straße ist dazu keine Alternative, zumal sie laut dem im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegten Plan auch erst nach 2024 komplett fertig sein würde. Wir appellieren an SPD und Grüne, stoppen Sie diese unnötige Radstrecke. Konzentrieren Sie sich auf die schnelle Fertigstellung des Radwegs auf der Wittener Straße. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »In einem Brief von Reinigungskräften, die früh morgens zu ihrer Arbeitsstelle müssen, empören sich diese, dass sie bei den Fahrplanumstellungen im Rahmen der Aktion „Netz 2020“ offensichtlich vergessen worden sind. Die Reinigungskräfte schreiben, dass es unter ihnen „kaum ein anderes Thema als die geänderten Fahrpläne und den Wegfall verschiedener Bus- und Bahnlinien“ gibt. Alle wollen zwischen 7.00 und 8.00 Uhr saubere Büros, Labore, Bahnsteige etc. vorfinden. Dafür sind die Reinigungskräfte zum Teil ab 3.30 Uhr auf den Beinen, um mit den „bisher günstigen Verkehrsanschlüssen“ pünktlich um 5.00 Uhr die Arbeit aufnehmen zu können, heißt es in dem Schreiben. Durch die Änderungen in der Linienführung und den Fahrplänen können viele Reinigungskräfte frühestens eine halbe Stunde später (5.30 Uhr) auf ihrer Arbeitsstelle sein. Manche Mitarbeiter*innen haben mehrere Reinigungsstellen und müssen „quer durch Bochum fahren“ um diese zu erreichen. Einige haben auch Angst ihren Arbeitsplatz zu verlieren. mehr…

Die Gewerkschaft ver.di schreibt: »Seit im Callcenter Kikxxl Bochum im November die drei Einlader zu einer 1. Wahlversammlung ohne Angabe von Gründen fristlos gekündigt wurden und ver.di sich der Sache angenommen hat, ist einiges passiert. Eine große Welle der Solidarität mit den gekündigten Kollegen hat sich in Gang gesetzt. So erreichen uns inzwischen auch Listen mit Solidaritätsunterschriften aus anderen Bundesländern. Solidaritätserklärung von Mitgliedern des Bundestags. Am 03. Dezember bekamen wir eine Solidaritätserklärung für die drei Kollegen und die Gründung von Betriebsräten bei Kikxxl von den Mitgliedern des Bundestages Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. Die Politikerinnen schreiben, dass sie an unserer Seite stehen und dass sie das gewerkschaftsfeindliche Vorgehen der Unternehmensführung verurteilen. Sie fordern Kikxxl auf, die unhaltbaren Kündigungen zurück zu nehmen und die Rechte der Beschäftigten ohne Wenn und Aber zu akzeptieren. Darüber hinaus verurteilen sie die Einschüchertungspraxis am Kikxxl Standort Dortmund. mehr…

Das Stadtarchiv und der Kinder- und Jugendring laden am Donnerstag, 12. Dezember 2019 um 17.30 Uhr zur Präsentation der Stolpersteinpaten ins Stadtarchiv, Wittener Straße 47 ein. Schüler- und Jugendgruppen waren aufgefordert, eigene Stolpersteinrecherchen durchzuführen, damit 2020 weitere Stolpersteine verlegt werden können und an die Menschen erinnern, die im Faschismus verfolgt und ermordet wurden. Seit 2004 werden Stolpersteine des Kölner Künstlers Gunter Demnig in Bochum verlegt. Über 260 Stolpersteine sorgen dafür, dass die Ermordeten nicht in Vergessenheit geraten. 2020 sollen 18 neue Stolpersteine dazu kommen und an weitere Opfer erinnern. Ihre Geschichten werden bei der Präsentation erzählt.

Das Bochumer Ratsmitglied der Piraten Jannis Mehring hat sich der Fraktion der Grünen angeschlossen. Mehring war Mitte November in den Rat nachgerückt, nachdem Ex-Pirat André Kasper sein Mandat niedergelegt hatte. André Kasper war für einen kurzen Zeitraum u. a. auch Mitglied der Grünen Fraktion gewesen. „Da ich 2014 als Mitglied der Piratenpartei gewählt wurde, werde ich das Mandat als solches antreten. Mit den kommunalpolitischen Zielen der Grünen kann ich mich jedoch voll identifizieren: Mir liegt es sehr am Herzen unsere Stadt familien- und umweltfreundlicher zu gestalten.“ mehr…

Die Grünen sind ziemlich genau seit 20 Jahren Teil der Mehrheitskoalition in Bochum. Was haben sie in dieser Zeit bewegt? Diese Frage soll sich demnächst nicht mehr stellen. „SPD und Grüne haben sich darauf verständigt, dass an der Wittener Straße ein durchgängiger Radweg erstellt werden soll. Die Planungen dazu sollen 2023 begonnen werden,“ heißt es in einer Presseerklärung der Grünen. In vier Jahren würden die Grünen also Planungen anstoßen, die die SPD bisher ablehnt.  Vorher sollen 1.08 Million Euro für eine Umwegeplanung ausgegeben werden.

Der Kinder- und Jugendring berichtet: »Bei der Vollversammlung des Kinder- und Jugendrings am 02. Dezember 2019 hatten die Delegierten der Jugendverbände und Jugendinitiativen über den Aufnahmeantrag von der Jugend der Eziden zu entscheiden und einen neuen Vorstand für den Jugendring für die kommenden beiden Jahre zu wählen. Der Aufnahmeantrag von der Jugend der Eziden ist ohne Gegenstimmen von den Delegierten befürwortet worden. Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt, außerschulische Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche zu organisieren und junge Geflüchtete bei ihrer Integration in Bochum zu unterstützen. Von den Delegierten ist Maria Hagemeister vom Jugendwerk der AWO zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Maria Hagemeister arbeitet schon seit 2007 im Vorstand des Jugendrings mit und ist 2011 zur stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendrings gewählt worden. mehr…

Die Bochumer Gruppen von Amnesty International feiern dieses Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass haben sie eine VHS-Reihe zum Thema „Einsatz für die Menschenrechte“ ins Leben gerufen, die sich mit wichtigen Stationen aus 50 Jahren Amnesty-Arbeit in Bochum auseinandersetzt. Der dritte Teil der Reihe widmet sich Südafrika und dem Wandel vom Apartheidsstaat zur Regenbogen-Nation. Am Dienstag, den 10.12.2019 um 19 Uhr informiert Amnesty International Bochum unter dem Titel „Einsatz für die Menschenrechte in Südafrika – Erfolge und Gefährdungen“ im Clubraum der Volkshochschule Bochum über die Menschenrechtslage in Südafrika. mehr…

Das endstation,kino kündigt eine spannende Woche an: »Sie beginnt am Sonntag, den 08.12. um 17.30 Uhr mit Afghanistan 1969. Ein Land, vom Kino gerettet, einem experimentellen Projekt, das einen dokumentarischen Amateurfilm in den Mittelpunkt stellt. Der Film wurde vor 50 Jahren in Afghanistan von einer jungen Filmemacherin aus Italien gedreht. Der Super8-Film wird von Musikern aus dem Irak, Italien und Afghanistan live vertont. Mit anschließendem Filmgespräch mit Dr. Yahya Wardak. Er war selbst aus Afghanistan geflohen und setzt sich heute für den Wiederaufbau in Afghanistan ein sowie für eine ordentliche Schul- und Ausbildung in der Gesundheitsversorgung. mehr…

Norbert Hermann von Bochum Prekär schreibt:  »Im Jahr 2018 wurden von Jobcentern 91.000 Sanktionen gegenüber alleinerziehenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ausgesprochen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervor. Anfrage und Antwort im Wortlaut. Damit werden zugleich die Kinder der betroffenen Frauen sanktioniert. Bei den ohnehin zu knappen Hartz IV-Leistungen ist das also amtliche Kindeswohlgefährdung. Damit die Sanktionen auch richtig reinhauen, setzen manche Jobcenter noch eins drauf: „In manchen Jobcentern erfolgt bei einer drohenden oder verhängten Sanktion eine automatisierte Meldung an das zuständige Jugendamt zur Überprüfung, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt. Dies verunsichert manche Kundinnen und Kunden, … .“, heißt es in der Anfrage der FDP. „Die Bundesregierung begrüßt und unterstützt verantwortungsvolles und einzelfallbezogenes Handeln der Jobcenter,“ lautet die Antwort der Bundesregierung. mehr…

Das Bündnis Radwende Bochum, der Zusammenschluss verschiedener Rad- und Umweltinitiativen, beteiligt sich am vorweihnachtlichen Geschehen mit einem Adventskalender für Radfahrende und einer Verlosungsaktion und schreibt: »Wer im Winter bei eisigen Temperaturen und kalten Winden täglich in die Pedale tritt, kann einen kleinen Motivationsschub gut gebrauchen. Die Radwende Bochum möchte daher all den wetterfesten RadlerInnen eine Freude bereiten und hat für den Dezember eine besondere Aktion geplant. In Form eines interaktiven Adventskalenders vom 1. bis 24. Dezember werden mithilfe der Radfahrenden selbst möglichst schnell zu beseitigende Mängel auf Radwegen gesammelt und an die Stadt gemeldet.

Die Schwarze Ruhr Uni hat einen Text von Crimethinc übersetzt und schreibt zu dieser Veröffentlichung: »Eigentlich böte alleine die deutsche Geschichte mit ihren unzähligen Massenmorden und Gewalttaten, die ohne den Staat nicht möglich gewesen wären, genug Grund die Idee aufzugeben, der Staat sei ein Mittel zur Befreiung. Dennoch setzen immer noch viele Linke auf den Staat. Wir haben deshalb die Broschüre unserer Genoss*innen von Crimethinc: “There’s No Such Thing as a Revolutionary Government – Warum wir den Staat nicht nutzen können, um die Klassengesellschaft abzuschaffen”, übersetzt. Sie erklärt anschaulich, warum der Staat kein Mittel ist, um die Klassengesellschaft zu beseitigen und warum wir auch im Kampf gegen Bedrohungen wie den erstarkenden Faschismus keine „linke Einheitsfront“ bilden sollten, sondern klar und gezielt anti-autoritäre Ideen verbreiten und Alternativen aufbauen müssen.« Die Broschüre findet ihr hier als PDF-Datei zu finden.