Am Karfreitag, 7. April um 20 Uhr präsentiert die Kabarettistin Waltraud Ehlert um 20 Uhr in der riff Bermudahalle Auszüge aus ihrem neuen Programm „Ich glaub nich…..“.  Anschließend zeigt die Initiative Religionsfrei im Revier um 21 Uhr den Film „Das Leben des Brian“. Der Eintritt ist frei. »Das neue Programm von Waltraud Ehlert ist nicht nur amüsant und lustig, es ist auch philosophisch- auf die typisch Ehlertsche Art. Wenn wir einen Satz mit „Ich glaub nich…..“ beginnen, kann der zum Beispiel mit „…., dass ich es pünktlich schaffe“, enden. Wir wissen es nicht genau, wir schätzen oder glauben.

Karfreitag, 7. April, ab 19 Uhr im riff – Die Bermudahalle, Eintritt frei

Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigt seit 2013 (von Corona unterbrochen) am Karfreitag in Bochum den Film „Das Leben des Brian“. Dies ist auch in diesem Jahr eine Demonstration gegen die klerikale Bevormundung der Bürgerinnen und Bürger durch das Feiertagsgesetz NRW. Das Gesetz verbietet am Karfreitag „alle der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen“. Darunter fällt auch die Aufführung von mehr als 700 Filmen, die wie „Das Leben des Brian“ auf dem Index stehen.

Vor der Aufführung des Bochumer Karfreitag-Klassikers „Das Leben des Brian“ wurden in diesem Jahr auch die Szenen des Films gezeigt, die dem Final Cut zum Opfer fielen. Die umstrittenste Szene, die entfernt wurde, zeigte den Otto den Nazirener, der Brian sein Suizid-Kommando vorstellt. Hierfür existiert verständlicher Weise keine Synchronisation. Eine Text-Übersetzung ist hier zu finden.

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat bei der Bezirksregierung in Arnsberg beantragt, am Karfreitag eine Ausnahmegehmigung zu bekommen, um am Karfreitag den Film das „Leben des Brian“ im Rahmen „…einer besonders unterhaltsamen öffentlichen Veranstaltung einschließlich Tanz gegen die klerikale Bevormundung an so genannten stillen Feiertagen.“ zeigen zu dürfen. Die Bezirksregierung hat die Ausnahmegehmigung erteilt. Damit sind die Bestimmungen des Feiertagsgesetzes faktisch von der Bezirksregierung als bedeutungslos erklärt worden. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigt seit sechs Jahren am Karfreitag den Film „Das Leben des Brian“, um gegen die klerikale Bevormundung in unserer Gesellschaft zu protestieren. Die „Brian Chronik“. Die Vorführung von mehr als 700 Filmen ist am Karfreitag durch das Feiertagsgesetz verboten. Dies ist für religionsfreie Menschen eine Provokation. Schließlich ist es ein Merkmal von fundamentalistischen Staaten, dass sie auch Gesellschaftsmitglieder, die nicht der Staatsreligion angehören, zwingen, sich religiösen Normen zu unterwerfen und dass bei Verstößen Strafen drohen. mehr…

Unter Berufung auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat die Bezirksregierung Arnsberg die Vorführung des Films „Das Leben des Brian“ am diesjährigen Karfreitag in der Riffhalle im Bermuda-Dreieck genehmigt. Die Genehmigung. Damit ist das Feiertagsgesetz NRW in seiner zentralen Verbotsbestimmung für stille Feiertage faktisch von der Bezirksregierung aufgehoben worden. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet nämlich am Karfreitag „alle der Unterhaltung dienenden Veranstaltungen“ und die Aufführung von mehr als 550 Filmen, zu denen auch „Das Leben des Brian“ gehört. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigt seit sechs Jahren am Karfreitag diesen Film, um gegen die klerikale Bevormundung durch die Bestimmungen des Feiertagsgesetzes zu demonstrieren. Die Stadt Bochum hatte dies 2014 mit einem Bußgeld geahndet. Die Initiative klagte dagegen durch alle Instanzen und legte schließlich Verfassungsbeschwerde ein. mehr…

Das Bundesverfassungsgericht (BVerG) hat eine Verfassungsbeschwerde der Initiative Religionsfrei im Revier gegen das Feiertagsgesetz NRW  nicht zur Entscheidung angenommen. Der Bochumer Amtsrichter a. D. Dr. Ralf Feldmann nennt die Stellungnahme des BVerG in einer ausführlichen Anmerkung „einen besonderen Fall verfassungsrechtlicher Arglist“. „Die Kammer hat  die Bochumer Verfassungsbeschwerde zwar „nicht zur Entscheidung angenommen“, gibt in der Begründung aber dem Schutzanliegen der Beschwerde Recht: der Beschwerdeführer habe nämlich die Möglichkeit gehabt, vom Regierungspräsidenten für die Filmvorführung eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten. Ein vorgeschaltetes Verwaltungsverfahren, so das Bundesverfassungsgericht, wäre nach den Grundsätzen seiner „Karfreitagsentscheidung“ erfolgreich gewesen und hätte ein  Bußgeld von vornherein verhindern können. Dieses Begründungselement der Entscheidung stellt mit verfassungsgerichtlicher Autorität klar: Die Vorführung des Filmes am Karfreitag hat den Feiertagsschutz nicht verletzt und war Wahrnehmung grundrechtlicher Freiheit.“ mehr…

In ungewöhnlich kurzer Zeit hat das Bundesverfassungsgericht über eine Verfassungsbeschwerde der Initiative Religionsfrei im Revier entschieden. Gegenstand der Beschwerde war das Feiertagsgesetz NRW, das Unterhaltungsveranstaltungen an stillen Feiertagen verbietet. Die Initiative hatte dagegen protestiert, dass auch Nicht-Christen am Karfreitag nicht kollektiv fröhlich sein dürfen und hatte verbotener Weise den Film „Das Leben des Brian gezeigt“. Die Stadt Bochum verhängte daraufhin ein Bußgeld. Das Gericht hat nun eine Entscheidung darüber abgelehnt, ob die Freiheitsbeschränkungen des Feiertagsgesetzes mit den Normen des Grundgesetzes vereinbar sind. Die Initiative hätte zunächst vergeblich eine Ausnahmegenehmigung zur Durchführung der Veranstaltung beantragen und dann dagegen über alle Instanzen klagen müssen, um eine Verfassungsbeschwerde einreichen zu können. mehr…

Der 30. 11. 2017 war für die Initiative Religionsfrei im Revier ein spannender Termin. Es war klar, wenn es bis dahin keine Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde gegen das Feiertagsgesetz NRW gibt, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Sache einen positiven Ausgang nimmt. Berichterstatter (also federführend verantwortlich) für die Verfassungsbeschwerde war nämlich Bundesverfassungsrichter Dr. h. c. Wilhelm Schluckebier – ein äußerst konservatives CDU-Mitglied, das u. a. unter Helmut Kohl im Bundeskanzleramt gearbeitet hat. Es war klar, dass er auf keinem Fall der  Verfassungsbeschwerde statt geben würde. Am 30.11. ging er in Ruhestand. Und er schaffte es als Abschluss seiner Tätigkeit beim obersten deutschen Gericht, die  Verfassungsbeschwerde verfahrenstechnisch auszuhebeln. Der Kompromiss mit seinen KollegInnen: Grundsätzlich darf auch am Karfreitag etwas Unterhaltsames stattfinden – dies aber nur als beantragungspflichtige Ausnahme. Ob in diesem Fall ein Bußgeld angemessen ist, wenn keine Ausnahmegenehmigung beantragt wird, wurde erst gar nicht mehr erörtert.

Hartmann Schimpf (links) und Armin Schreiner präsentierten am gestrigen Freitag in der Riff-Bermudahalle Zitate von Martin Luther. Es war die fünfte Veranstaltung der Initiative Religionsfrei im Revier, mit der seit 2013 jeweils am Karfreitag gegen die klerikale Bevormundung durch das Landesfeiertagsgesetz protestiert wird. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand wie in den Vorjahren die Aufführung des Films „Das Lebens des Brians“. Dieser Film gehört zu den mehr als 750 Filmen, die am Karfreitag nicht gezeigt werden dürfen.  Auch Tanzen und alle anderen öffentlichen Veranstaltung, die Spaß machen, verbietet das Gesetz am „stillen Feiertag“. mehr…

Auch in diesem Jahr wird die Initiative Religionsfrei im Revier am Karfreitag (14. 4.) im Riff in Bochum öffentlich der Kultfilm „Das Leben des Brian“ zeigen und mit Bedacht gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen. Das Gesetz untersagt an diesem Tag alle „der Unterhaltung dienenden Veranstaltungen“. Tanz-Veranstaltungen sind verboten, Diskos müssen von Donnerstagabend bis Samstagmorgen geschlossen bleiben. Die Initiative Religionsfrei im Revier protestiert mit dieser Aktion zum fünften Mal gegen die religiöse Bevormundung in unserer Gesellschaft, die an diesem Beispiel besonders deutlich wird. Die Initiative hat im letzten Jahr eines ihrer Ziele erreicht und mit ihrer Provokation die Voraussetzung dafür geschaffen, eine Verfassungsbeschwerde gegen das Feiertagsgesetz in Karlsruhe einreichen zu können.  Im Fokus der Kritik der Initiative steht weiterhin der Gesetzgeber, der im Stile eines fundamentalistischen Staates religiöse Normen auch für die Bürgerinnen und Bürger verbindlich macht, die keiner christlichen Organisation angehören. Religiöse Intoleranz, wie sie im ersten Gebot des Alten Testamentes formuliert wird, soll in diesem Jahr und in den nächsten Jahren Begleitthema der Filmvorführung am Karfreitag sein. mehr…

„Die Befreiungsfestigkeit des besonderen Stilleschutzes am Karfreitag ist mit den Grundrechten unvereinbar“, lautet die Überschrift einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes. Mit diesem Juristen-Kauderwelsch ist gemeint, dass ein generelles Verbot jeglicher fröhlicher Betätigungen am Karfreitag verfassungswidrig ist. Der Gesetzgeber darf zwar Schutzbestimmungen erlassen, mit denen geregelt wird, dass ChristInnen ungestört der Ermordung ihres Religionsstifters gedenken, es muss aber auch Ausnahmen für Menschen geben, die gottlos glücklich sind.  Im konkreten Fall ging es um eine Beschwerde des „Bundes für Geistesfreiheit“, der am Karfreitag 2007 in München eine Veranstaltung unter dem Motto „Heidenspaß statt Höllenqual – religionsfreie Zone München“ abhalten wollte. Die Stadt untersagte dies.
Die Initiative Religionsfrei im Revier hat in den vergangen Jahren in Bochum gezielt gegen das Feiertagsgesetz verstoßen, indem sie den Film „Das Leben des Brian“ zeigte. Die Stadt Bochum hat deshalb ein Bußgeld verhängt. Diese Entscheidung wurde vom Amtsgericht in abgemilderter Form bestätigt. Dagegen hat die Initiative vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Sie rechnet damit, dass auch ihr Klage demnächst positiv entschieden wird.

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen das Feiertagsgesetz NRW eingereicht. Um darauf hinzuweisen, in wie vielen Bereichen in Deutschland immer noch gegen die vom Grundgesetz gebotene Trennung von Staat und Kirche verstoßen wird, hat die Initiative mit Bedacht seit mehreren Jahren am Karfreitag den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet am Karfreitag „alle nicht öffentlichen unterhaltenden Veranstaltungen außerhalb von Wohnungen bis zum nächsten Tag 6 Uhr“. An diesem Tag dürfen z. B. mehr als 750 Filme nicht einmal in geschlossener Gesellschaft gezeigt werden. mehr…

Das Oberlandesgericht Hamm hat das Urteil des Bochumer Amtsgericht bestätigt, wonach ein Mitglied der Initiative Religionsfrei im Revier 100 Euro Bußgeld zahlen soll, weil  er gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen hat. Die Initiative zeigt seit 2013 regelmäßig am Karfreitag den Film das „Leben des Brian“ gezeigt. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet am Karfreitag jede Form von Unterhaltungsveranstaltung. Mehr als 750 Filmen stehen z. B. auf dem Index und dürfen nicht gezeigt werden. Die Filmvorführung war von Anfang an als gezielter Verstoß gegen das Feiertagsgesetz beabsichtigt. Die gesetzlich geregelte klerikale Bevormundung verstößt nach Ansicht der Initiative elementar gegen die Grundrechte auf Religions-, Kunst- und Meinungsfreiheit. Ziel ist es, das Feiertagsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall zu bringen. Hierzu mussten zunächst die Möglichkeiten des normalen Rechtsweges ausgeschöpft werden. Das ist nun erreicht. Das Oberlandesgericht Hamm hat den „Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde“ gegen das Urteil „als unbegründet verworfen“. Die Initiative kann jetzt ihre Verfassungsbeschwerde einreichen. mehr…