Das Leben des Brian und das Feiertagsgesetz NRW


Sonntag 31.01.16, 18:07 Uhr

Religiös motivierte Einschränkung 3

Das Amtsgericht Bochum hat die Begründung des Urteils im Bußgeldverfahren gegen die Initiative Religionsfrei im Revier geschickt. Der Verantwortliche für die Aufführung des Films „Das Leben des Brian“ am Karfreitag war wegen des Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz NRW zu einem Bußgeld in Höhe von 100 Euro verurteilt worden. Näheres. Der Film „Das Lebens des Brian“ gehört z. Z. zu den 759 Filmen, die am Karfreitag nicht aufgeführt werden dürfen. Die Urteilsbegründung bestätigt, dass Menschen in unserer Gesellschaft auf Grund von christlichen Normen eingeschränkt werden. Wörtlich heißt es in der Begründung: „Die vorliegend relevante Hervorhebung für Karfreitag (§ 6 Abs. 3 Feiertagsgesetz NW) beruht darauf, dass es sich bei diesem Feiertag um einen der höchsten christlichen Feiertage handelt. Auf Grund dessen ist eine weitergehende Einschränkung als für normale Sonn- und Feiertage gerechtfertigt.“ Genau dies hält die Initiative für verfassungswidrig. Eine Reihe von Grundrechten werden verletzt, wenn Menschen aus religiösen Gründen eingeschränkt werden. Die Urteilsbegründung im Wortlaut.


Montag 14.12.15, 16:46 Uhr

100 Euro Wegezoll zum BVerG

Die Initiative Religionsfrei im Revier ist heute einen Schritt weiter auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht (BVerG) gekommen. Dort soll dann entschieden werden, ob das Feiertagsgesetz NRW mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das Feiertagsgesetz verbietet an stillen Feiertagen wie z. B.Karfreitag, „alle der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen“. Als Protest gegen diese religiöse Bevormundung wurde in den letzten drei Jahren am Karfreitag der Film „Das Leben des Brian“ gezeigt. Die Stadt hatte daraufhin ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt. Das Amtsgericht reduzierte heute das Bußgeld auf 100 Euro. mehr…


Dienstag 08.12.15, 14:40 Uhr

Überraschung beim Brian-Prozess 1

Am Montag, den 14. 12. verhandelt das Bochumer Amtsgericht über einen Bußgeldbescheid gegen die Initiative „Religionsfrei im Revier“. Die Stadt Bochum hatte ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt, weil die Initiative am Karfreitag 2014 den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt hatte. Hiermit sei gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen worden. Das Gesetz verbietet es, am Karfreitag kollektiv fröhlich zu sein. Gegen diesen Bußgeldbescheid hatte die Initiative Einspruch eingelegt. Sie will gerichtlich klären lassen, ob eine solche klerikal motivierte Bevormundung mit den Versprechen des Grundgesetzes vereinbar ist, dass die Bundesrepublik ein weltanschaulich neutraler Staat sei, der Meinungsfreiheit garantiert. mehr…


Sonntag 04.10.15, 10:37 Uhr

„The Life of Brian“ vor Gericht 1

Am Montag, den 14. 12. um 10 Uhr findet im Sitzungssaal C 48 des Bochumer Amtsgerichts die Hauptverhandlung in Sachen Bußgeld gegen die Initiative „Religionsfrei im Revier“ wegen des Zeigens des Films  „Das Leben des Brian“ am Karfreitag statt. Die Stadt Bochum hatte ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt, weil die Initiative mit der Filmvorführung am Karfreitag gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen haben soll. Das Gesetz verbietet es, am Karfreitag kollektiv fröhlich zu sein. Gegen diesen Bußgeldbescheid hatte die Initiative Einspruch eingelegt. Sie will gerichtlich klären lassen, ob eine solche klerikal motivierte Bevormundung mit den Versprechen des Grundgesetzes vereinbar ist, dass die Bundesrepublik ein weltanschaulich neutraler Staat sei, der Meinungsfreiheit garantiert. Ausführliches zu ‚Das Leben des Brian und das Feiertagsgesetz NRW‘.


Samstag 04.04.15, 17:33 Uhr

Always Look on the Bright Side of Life 3

Die Vorführung des Films Das Leben des Brian im Sozialen Zentrum verlief gestern in gewohnt fröhlicher Stimmung. Die beachtliche Medienresonanz, die dieses Ereignis gefunden hat, sorgte dafür, dass das Soziale Zentrum rappelvoll war. Ca. 50 Gäste mussten wieder umkehren, weil sie keinen Platz mehr fanden. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte anschl. Szenen,  die beim Final Cut des Film entfernt wurden. Abschließend war noch die Originalfassung The Life of Brian zu sehen. Es war nur kurzfristig ein Besucher im Sozialen Zentrum, der sich so benahm, als wenn er als Beobachter der Stadt gekommen sei. Er verschwand nach wenigen Minuten. Der Abend verlief ohne Störungen der Religionspolizei. Die Initiative will die Protestaktion gegen das Feiertagsgesetz im nächsten Jahr wiederholen, falls das Gesetz bis dahin nicht abgeschafft ist.


Montag 23.03.15, 17:51 Uhr

Gestrichenes am Karfreitag

Die Ankündigung der Initiative Religionsfrei im Revier, am Karfreitag erneut den Film Das Leben des Brian zu zeigen, obwohl gegen die letztjährige Aufführung ein Bußgeld verhängt wurde, hat für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Heute Vormittag filmte z. B. RTL im Sozialen Zentrum einen Bericht über das Treiben an Karfreitag. Das Programm am diesjährigen Karfreitag sieht folgendermaßen aus: Ab 19 Uhr wird die synchronisierte Fassung zu sehen sein. Um 21.15 läuft dann die Originalversion. Dazwischen werden ein paar Szenen gezeigt, die im Final Cut aus dem Film entfernt worden sind. Sie waren den FilmemacherInnen vor 36 Jahren doch zu brisant. Wer den Film gesehen hat, erinnert sich z. B. an das Suizidkommando in der Schlussszene. Dieser Auftritt ist eigentlich nur einzuordnen, wenn man die beiden gestrichenen Szenen kennt, die ursprünglich im Film vorgesehen waren. Die Initiative Religionsfrei im Revier versucht also, auch in der dritten Wiederholung ihrer kleinen Karfreitagsprovokation etwas Neues zu bieten.


Freitag 20.03.15, 11:43 Uhr

Brian am Karfreitag – 300 Euro Strafe 1


Die Initiative Religionsfrei im Revier hat vor etlichen Wochen einen Bußgeldbescheid der Stadt Bochum in Höhe von 300 Euro erhalten, weil sie am Karfreitag letzten Jahres zum zweiten Mal an diesem Feiertag den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt hat. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet das Vorführen des Filmes. Hier zwingt ein Landesgesetz alle Menschen, sich einen Tag lang depressiv zu verhalten und nichts Fröhliches gemeinsam zu unternehmen, weil vor knapp 2000 Jahren der Religionsstifter der Mehrheitskonfessionen der Überlieferung nach an ein Kreuz genagelt wurde. Die Initiative ist der Ansicht, dass eine Strafandrohung gegen Menschen, die sich nicht an dieses Gesetz halten, gegen zentrale Grundrechte der Verfassung verstößt. Sie wird den Film in diesem Jahr erneut am Karfreitag zeigen. mehr…


Sonntag 07.12.14, 07:22 Uhr

Always Look on the Bright Side of Life 4

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat vor 234 Tagen den Film „Das Leben im Brian“ im Sozialen Zentrum gezeigt. Nach Ansicht der Stadt Bochum ist das eine Ordnungswidrigkeit. An diesem Tag war schließlich Karfreitag und das Feiertagsgesetz würde die Vorführung des Filmes an diesem stillen Feiertag verbieten. Nach 147 Tagen verschickte das Rechtsamt der Stadt Bochum eine „Anhörung im Bußgeldverfahren“ an die Initiative. Als Vorwurf wird formuliert, dass die Firma „Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH“ (FSK) den Film zur Vorführung am Karfreitag nicht freigegeben habe. Die FSK betont allerdings, dass sie nur Empfehlungen für die „Filmwirtschaft“ also für den kommerziellen Kinobetrieb ausspricht. Die Karfreitagsvorführung war nicht kommerziell. Der Eintritt war frei. Also hatte die Initiative Religionsfrei im Revier zur Unterstützung der Rechtsfindung ein eigenes Gutachten angefordert und sich an die dafür zweifellos kompetenteste Stelle gewandt: Die Giordano-Bruno-Stiftung. In dem Gutachten heißt es: »Hiermit bestätigen wir, dass der Film „Das Leben des Brian“ der britischen Comedy-Gruppe Monty Python nach Auffassung der Giordano-Bruno-Stiftung, der viele renommierte Wissenschaftler, Philosophen und Künstler (darunter auch namhafte Juristen und Politiker) angehören, selbstverständlich zur Vorführung an einem Karfreitag geeignet ist. mehr…


Montag 16.06.14, 21:31 Uhr
Always Look on the Bright Side of Life

Noch ein Sturmopfer?

Vor fast genau zwei Monaten war Karfreitag. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brian“. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet die Vorführung von unterhaltsamen Filmen an diesem Tag. Die WAZ schrieb am 22. 4. auf Nachfrage bei der Stadt unter der Überschrift „Bochumer Atheisten droht Bußgeld für „Brian“-Vorführung“: „Nun werde ordnungsgemäß ein Verfahren eingeleitet.“ Die Ruhr Nachrichten berichteten am 24. 4. unter der Überschrift: „Stadt zieht Konsequenzen gegen ‚Religionsfrei im Revier'“: „‚Das Umwelt- und Grünflächenamt leitet jetzt ein Bußgeldverfahren ein‘, sagt Tanja Wißing, Pressesprecherin der Stadt.“ Am 29. 4. hat der Rechtsanwalt, der die Initiative vertritt, Akteneinsicht verlangt und bis heute nicht erhalten. Am 16. 5.meldete SAT 1 in einem Beitrag, dass die Stadt mitgeteilt habe: „Wir prüfen nun den Sachverhalt“. Die Initiative Religionsfrei im Revier befürchtet nun, dass es noch länger als im letzten Jahr dauern wird, bis sich die Stadt zu einer Entscheidung durchringt. Denn für die Überwachung der Filmzensur am Karfreitag und für die Ahndung von Verstößen ist in Bochum das Umwelt- und Grünflächenamt zuständig. Und das hat nach dem Sturm jetzt noch wichtigere Aufgaben.


Samstag 19.04.14, 11:37 Uhr
Karfreitag im Sozialen Zentrum:

Always look on the bright side of life 2

Es war eine eindrucksvolle Demonstration gegen klerikale Bevormundung. Die Initiative Religionsfrei im Revier hatte in das Soziale Zentrum geladen, um den Film Das Leben des Brian zu zeigen und damit gegen das Feiertagsgesetz NRW zu verstoßen. Dieses Gesetz verbietet an stillen Feiertagen jede organisierte Fröhlichkeit. Selbst wenn keine Christenseele gestört wird, droht das Gesetz mit Strafe, wenn zum Beispiel die Filmkomödie Das Leben des Brian gezeigt. Zur ersten Aufführung des Films an diesem Abend in deutscher Sprache kamen mehr BesucherInnen als Platz im Saal des Sozialen Zentrums vorhanden ist. Viele blieben im Thekenraum und waren gespannt, ob die Staatsmacht erscheint und gegen die Filmvorführung einschreitet. Radio Bochum hatte in einer Meldung über die geplante Veranstaltung berichtet und angedeutet, dass das Ordnungsamt Kontrollen angekündigt habe. An diesem Abend gab sich jedenfalls niemand als Kontrolleti vom Ordnungsamt zu erkennen. Auch die zweite Filmvorführung, dieses Mal in englischer Sprache, fand erstaunlich viele ZuschauerInnen. Das Fazit der Initiative Religionsfrei im Revier: Der Kampf gegen klerikale Vorschriften ist immer mühsam und zäh gewesen, aber nur selten hat er soviel Spaß gemacht, wie bei den Karfreitagsaktionen: Always look on the bright side of life.


Dienstag 08.04.14, 09:31 Uhr
Karfreitag, 18. April, 19 Uhr im Sozialen Zentrum in Bochum

Das Leben des Brian


Die Initiative Religionsfrei im Revier wird auch in diesem Jahr am Karfreitag den Film das „Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum in Bochum zeigen. Im letzten Jahr hatte die Filmvorführung zu einem Bußgeldverfahren der Stadt Bochum geführt, weil dies ein Verstoß gegen das Feiertagsgesetz NRW darstellt. Hierbei wurden den Veranstaltern anfänglich ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro angedroht. Das Feiertagsgeetz verbietet z. B. auch Menschen, die mit den christlichen Kirchen nichts zu tun haben, am Karfreitag jede Form von gemeinsamem Spaß und Unterhaltung (“alle der Unterhaltung dienenden Veranstaltungen”). mehr…


Dienstag 24.12.13, 18:00 Uhr

Die schönste Weihnachtsgeschichte… 1

…war 2013 in Bochum zwei Tage vor Ostern im Sozialen Zentrum zu sehen. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte Karfreitag den Film: Das Leben des Brian. Dies war eine Demonstration gegen das Feiertagsgesetz NRW, das auch Nichtchristen verbietet, am Karfreitag etwas Unterhaltsames zu veranstalten. Die Stadt Bochum strengte ein Verfahren gegen die Initiative an, drohte mit einem Bußgeld von 1.000 Euro und verschaffte damit der Geschichte eine breite auch überregionale empörte Öffentlichkeit. Daraufhin stellte die Stadt dann das Verfahren ein. Siehe auch das bo-special zum Thema. Die Linksfraktion formulierte eine Anfrage zu dem Vorgang und die Stadtverwaltung erklärte in ihrer Antwort die Einstellung des Verfahrens folgendermaßen: mehr…


Freitag 08.11.13, 09:16 Uhr

Viel Lärm um nichts!

Die Linksfraktion berichtet: Ein Vierteljahr nach einer Aufführung der Religionssatire „Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum am Karfreitag hatte die Stadt Bochum ein Bußgeldverfahren mit Androhung eines Bußgeldes von bis zu 1.000 Euro eingeleitet. Die Filmvorführung verstoße gegen das Feiertagsgesetz NRW. Wir haben im Juli nach den Hintergründen gefragt. Das Ergebnis: Viel Lärm um nichts! Es wurde dann doch entschieden, kein Bußgeld zu erheben, u.a. weil der Verstoß als deutlich unterdurchschnittlich eingestuft wurde. Oder anders ausgedrückt: Always look on the bright side of life.


Freitag 19.07.13, 17:44 Uhr
Religionsfrei im Revier begrüßt die Einstellung des Bußgeldverfahrens

Feiertagsgesetz nicht ernst nehmen!

Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ begrüßt die Entscheidung der Stadt Bochum, das Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz NRW einzustellen. Die Stadt hatte ein Verfahren eingeleitet, weil die Initiative am Karfreitag den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt hatte. „Hiermit setzt die Stadt Bochum das richtige Signal, dass das Feiertagsgesetz nicht mehr ernst zu nehmen ist“, so Jörg Schnückel als Sprecher der Initiative. „Wir fanden es zeitgemäß, dass unser gezielter Regelverstoß eine so breite gesellschaftlich Debatte ausgelöst hat und von unterschiedlichen politischen Parteien Initiativen angekündigt wurden, nun die unsäglichen Bevormundungen im Feiertagsgesetz zu streichen. Wir wissen bereits jetzt, dass im nächsten Jahr am Karfreitag der Film in ganz vielen Orten in NRW zu sehen sein wird. SPD und Grüne in NRW müssen sich nun entscheiden, ob das dann legal oder illegal stattfinden wird.“ Siehe auch das bo-special zum Thema.


Donnerstag 18.07.13, 17:47 Uhr
Stadt stellt Brian-Bußgeldverfahren ein

Always Look on the Bright Side of Life

In der z.Z. stattfindenden Ratssitzung hat Kulturdezernent Michael Townsend, der den vakanten Posten im Rechtsdezernat verwaltet, mitgeteilt, dass das Bußgeldverfahren gegen die Initiative „Religionsfrei im Revier“ eingestellt worden ist. Die Initiative hatte Karfreitag dem Film „Das Leben des Brian“ gezeigt und damit bewusst gegen das Feiertagsgesetz verstoßen. In einem Schreiben des Rechtsamtes der Stadt an den Anwalt der Initiative heißt es: „Das eingeleitete Ermittlungsverfahren habe ich heute gem § 47 Abs. 1 OWIG eingestellt. Aufgrund der Umstände des Einzelfalls habe ich davon abgesehen, eine Geldbuße festzusetzen. Im Wiederholungsfall kann Ihr Mandant allerdings nicht mehr mit einer Verfahrenseinstellung rechnen.“ Die Initiative trifft sich am morgigen Freitag um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer und wird beraten, wie sie am nächsten Karfreitag noch entschiedener gegen das Feiertagsgesetz verstoßen kann, um damit ein Verfahren einzuleiten, mit dem sie dieses Gesetz zur Überprüfung vor das Bundesverfassungsgericht bringen kann. Ältere Beiträge zum Thema.


Dienstag 16.07.13, 10:05 Uhr
Leser diskutieren Monty-Python-Satire am Feiertag

Der Westen: Die Monty-Python-Satire…

Essen. Ist die Vorführung einer Jesus-Satire am Karfreitag ein respektloser Rechtsbruch oder gehört das Feiertagsgesetz selbst auf den Prüfstand? Der Streit um die Bochumer Aufführung der Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ entfacht auch unter unseren Lesern eine hitzige Debatte: Sind Film- und Tanzverbote durch das Feiertagsgesetz noch zeitgemäß?
Der Skandal um die Bochumer Aufführung der Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ sorgt auch bei unseren Lesern für Diskussionen. Eine mögliche Überarbeitung des Feiertagsgesetzes in NRW, wie es die Initiative „Religionsfrei im Revier“ fordert, steht für viele unserer Nutzer im Zentrum der Debatte. Geht es hierbei um Respekt vor den Gläubigen oder um unangemessene Bevormundung? mehr…


Sonntag 14.07.13, 08:17 Uhr
Rechtsstreit

WAZ: Skandal um Monty-Python-Satire in Bochum…

1979 drehte die britische Komikergruppe Monty Python „Das Leben des Brian“. 34 Jahre später soll die Jesus-Satire dazu beitragen, dass das Feiertagsgesetz in NRW reformiert wird. Der Sprecher der „Religionsfrei“-Initiative kündigt an, den Rechtsstreit um Brian öffentlichkeitswirksam fortzusetzen. Am Karfreitag hatte die Initiative „Religionsfrei im Revier“ den Kultfilm öffentlich im Sozialen Zentrum an der Josephstraße gezeigt. Bewusst setzten sich die erklärten Atheisten damit über das Feiertagsgesetz hinweg. An dem hohen Feiertag ist die Aufführung von Filmen untersagt, die das Kultusministerium als „ungeeignet“ ansieht. Brian steht auf dem Index. Anlass für das städtische Rechtsamt, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten und 1000 Euro Geldbuße anzudrohen. mehr…


Freitag 12.07.13, 16:30 Uhr

Mit großem Unverständnis

Die Linksfraktion hat eine Anfrage zur nächsten Ratssitzung gestellt: »Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte am Karfreitag im Sozialen Zentrum in der Josephstraße den Film „Das Leben des Brian“. Fast ein Vierteljahr später hat die Stadt Bochum deswegen ein Bußgeldverfahren mit der Androhung eines Bußgeldes bis zu 1.000 Euro eingeleitet, weil die Filmvorführung gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoße. Bundesweit berichten Medien darüber mit großem Unverständnis. Religionsfrei im Revier sieht in den einschlägigen Vorschriften des Feiertagsgesetzes und in der Einleitung eines Bußgeldverfahrens einen Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Meinungs-, Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Dies ist auch Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Feiertagsgesetz, über die das Bundesverfassungsgericht demnächst entscheiden wird. mehr…


Freitag 12.07.13, 16:18 Uhr

„Absurde Folgen des Feiertagsgesetzes“ 1

Die Ratsfraktion der Grünen hat an ihre Landtagsfraktion einen Brief geschrieben: „In den letzten Tagen wurde in den überregionalen Medien über eine juristische Posse berichtet, die zwar in Bochum spielt, deren Peinlichkeit sich aber aus einigen absurden Regelungen des Feiertagsgesetzes (FTG NW) speist. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat am Karfreitag dieses Jahres im Sozialen Zentrum Bochum „Das Leben des Brian“ gezeigt. Die kalkulierte Provokation der Initiative verstieß natürlich gegen das FTG, welches das Aufführen „nicht geeigneter“ Filme in der Öffentlichkeit (also außerhalb von Privatwohnungen) an den stillen Feiertagen untersagt. Der Initiative wurde von der Stadt ein Bußgeld von 2.000 Euro angedroht. Wir können nur hoffen, dass sich die Stadt nicht zuletzt wegen der Berichterstattung in den Medien besinnt und die gesetzliche Kann-Norm der Bußgeldbestrafung großzügig ausgelegt. mehr…


Donnerstag 11.07.13, 18:37 Uhr
Bericht der Sozialen Liste

Haupt- und Finanzausschusssitzung 1

Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden bemängelt, dass das seit längerem angekündigte Beschlusspapier zur Opel-Problematik noch immer nicht vorlag. Fragen wurden zum Stand der Verhandlungen und zur Zusammenarbeit mit Opel gestellt. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste wies auf Berichte hin, wonach Opel bereits Fertigungseinrichtungen abbaut, die Infrastruktur auf dem Werksgelände zurückbaut und prüft ob eine Neunutzung oder ein Abriss von Werkshallen sinnvoll sei. Konkrete Fragen ob die Stadt in diese Aktivitäten eingebunden sei wurden ausweichend beantwortet. Unklar blieb auch, inwieweit Vertreter der Stadt Zugang zu den betroffenen Werksteilen hatten bzw. haben. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz kündigte in der Sitzung jetzt eine Vorlage unter dem Thema „Bochum Perspektive 2022“ zur kommenden Ratssitzung an. mehr…