25.12.
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Der Metrorapid... |
Die SPD-Ratsfraktion spielte zu Weihnachten auf ihrer Internet-Seite mit dem Metrorapid und verband ihre Festtagsgrüße mit dem nebenstehenden Motiv. "Nach dem Willen der Landesregierung soll in einigen Jahren der "Metrorapid", d.h. der mittlerweile zum Nahverkehrsmittel gewandelte Transrapid, zwischen Dortmund und Düsseldorf (und damit auch durch Bochum) verkehren. Erstaunlich, mit welcher Argumentationsakrobatik der Transrapid nun als die bessere S-Bahn verkauft wird, nachdem man ihn jahrelang als das ideale Fernverkehrsmittel angepriesen hatte", schreibt der Bochumer Verkehrsclub Deutschlands (VCD). Auf seinen Internet-Seiten ist eine Kurzdarstellung über die voraussichtlichen Folgen des Metrorapidbaus zu finden. |
22.12
Sechzehn Tage nach der Räumung des az: Die Bewegung bleibt
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Mehr als 200 Menschen demonstrierten am Freitag Abend für ein antirassistisches
zentrum (az) in Bochum. Die Polizeiführung verzichtete auf einen Einsatz ihrer Gewaltbereitschaftspolizei.
Die Demonstration konnte freundlich und friedlich durchgeführt werden und mit einem kleinen Fest in der Brüderstrasse
ausklingen. Direkt vor den beiden Kneipen, die sich in den vergangenen Monaten zu Nazis-Treffpunkten entwickelt
hatten, wurde ein Feuerfass angezündet und mit heißen Rhythmen der Kälte getrotzt. Weitere Fotos von der Demonstration gibt es auf den Web-Seiten
des az.
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21.12.
Die letzte Ratssitzung dieses Jahres verlief zivilisiert
Ein beachtliches Aufgebot von uniformierten Polizeibeamten und eine beeindruckende Anzahl von Polizeibeamten in Zivil sicherte am Donnerstag Nachmittag die Ratssitzung weiträumig ab. Personen, die auch nur so aussahen, als wenn sie jemand vom antirassistischen zentrum kennen, wurden schon beim Betreten des Rathauses von Zivilbeamten beschattet. Die Situation wirkte so, als ob eine erneute Kriminalisierung der Initiative für ein antirassistischen zentrums beabsichtig war. Die Initiative verzichtete dann darauf, ihre Forderung nach einem antirassistischen Ernst - Otto - Stüber - Zentrum der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Am Freitag, dem 22. 12. startet um 18.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof eine Demonstration für ein antirassistisches zentrum in Bochum
20.12.
Konsequenzen für Polizeiübergriffe?
Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch haben mehrere AugenzeugInnen detailliert über die Polizeiübergriffe auf der Spontandemonstration gegen die Räumung des antirassistischen zentrums am 6. Dezember berichtet. Fazit der Augenzeuginnen: Alle PolizistInnen "strahlten die Gewissheit aus, dass egal, was sie auch machen, sie auf keinem Fall mit Konsequenzen für ihr Verhalten zu rechnen haben." Nun muss abgewartet werden, ob die Staatsanwaltschaft angesichts der massiven Vorwürfe gegen die Straftaten auf Seiten der Polizei Ermittlungen aufnimmt. Eine Zusammenfassung der Berichte im Wortlaut; die Berichterstattung hierüber in der WAZ und in den Ruhr Nachrichten
19.12.
Wenn's um's Geld geht... nicht für's Thema Zwangsarbeit
Die "Stiftung der Bochumer Sparkasse zur Förderung von Kultur und Wissenschaft" hat es abgelehnt, die Aufarbeitung des Themas "Zwangsarbeit in Bochum und Wattenscheid" finanziell zu fördern. Die Stiftung vergibt ansonsten einen Teil der beträchtlichen Gewinne, die die Sparkasse erwirtschaftet, an viele kulturelle und wissenschaftliche Einrichtungen und Projekte in Bochum.
Der Antrag der Initiative "Entschädigung Jetzt!" im Wortlaut.
19.12.
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Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen haben sich
darauf verständig, dass Hanspeter Knirsch auf der Ratssitzung am Donnerstag zum neuen Rechtsdezernenten der
Stadt Bochum gewählt wird. Knirsch schaffte es 1979 gegen den damaligen Trend mit einer linksliberal profilierten
FDP in den Bochumer Rat (5,6 Prozent) einzuziehen. 1982 verließ Knirsch mit fast der gesamten Fraktion die
FDP. Er war dann Mitbegründer der Liberalen Demokraten und schloß sich nach deren Scheitern der SPD
an. |
18.12.
"Als Wattenscheider bin ich besonders froh darüber.."
"Unser Landtagsabgeordneter teilt mit, dass unser Minister Geld für unsere Stadt locker gemacht hat. Das freut uns, sagt unser Ratsmitglied"... Solche Presseerklärungen gibt es seit Jahrzehnten von der SPD. Seit kurzem auch von den Grünen. im Wortlaut
18.12.
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In der aktuellen Ausgabe der Uni-Campus-Zeitung 2313 sind im wesentlichen nur nette Beiträge aus dem Internet nachgedruckt: zum Prozeß um den Farbbeutelwurf auf J.Fischer während des Kriegsparteitages der Grünen in Bielefeld und über Weihnachtsgebäckrezepte auf der Seite www.kiffen.de. Ein Beitrag beschäftigt sich mit den Hochschulfusionsplänen. |
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17.12.
Herzlichen Glückwunsch, Heiko!
Heiko Jansen, stellv. AStA Vorsitzender und im AStA auch für Kommunikation zuständig, hat u.a. den Publikumspreis der Uni für die Internet-Gestaltung gewonnen. näheres
Er bastelt auch an einem neuen Design für bo-alternativ.de. Hier gibt es allerdings keine Preisgelder.
16.12.
Keine erneute Besetzung und keine sofortige Räumung
Knapp 30 DemonstratInnen trotzten Wind und Wetter und radelten am Samstag auf der 32. Bochumer Raddemo. Anschließend lud der "Allgemeine Deutsche Fahrradclub" (ADFC) zu einem aufwärmenden Umtrunk in die Fahrradstation. Es gab Kakao und Glühwein. Die Stimmung war gut. Dann erschien der stellv. Bahnhofsmanager Friese und spielte sich ein bißchen auf. Es gelang niemandem der Anwesenden ihn und seine Aufforderung, sofort das Gebäude zu verlassen, ernst zu nehmen. Er arlamierte den Bundesgrenzschutz (BGS). Den anrückenden vier Beamten war die Geschichte eher peinlich. Der Tisch mit dem Glühwein wurde 3,5 m verschoben, so dass er eindeutig im Bereich der Radstation stand. Der Einsatzleiter des BGS belehrte dann DB-Manager Friese darüber, dass er in dem vermieteten Bereich der Radstation kein Hausrecht hat.
Die 33. Raddemo findet am 20. Januar statt.
15.12.
BesetzerInnen und Verwaltung brechen Gespräche ab
Knapp 50 Leute trafen sich am Donnerstag Abend im Bildungs- und Verwaltungszentrum der Stadt Bochum zum Plenum des antirassistischen Zentrums. Zu Besuch: die Leiter des Kulturbüros und des Jugendamtes der Stadt, Leiskau und Mehring, und der Kulturdezernent Küppers. Mehring betonte noch einmal die Gesprächsbereitschaft der Verwaltung, machte aber auch deutlich, dass die Verwaltung auf keinen Fall ein Angebot für ein neues Zentrum machen wird. Aus dem Plenum wurde dann recht einhellig an die Verwaltung signalisiert, dass eine Zersplitterung der Initiativen und Gruppen auf bestehende Räume nicht akzeptiert werde. Es bestand Einigkeit: Weitere Gespräche zwischen Plenum und Verwaltung sind sinnlos. Die Politik muss jetzt entscheiden, ob sie schon jetzt freiwillig Räume für ein Zentrum zur Verfügung stellt oder erst die nächsten Besetzungen abwarten will.
Einige Aktivitäten der nächsten Zeit: Unterschriftensammlung, täglicher Infotisch an der Drehscheibe, Konzert am Samstag im Wageni, Demonstration am 22.12., evtl. Gespräche mit der SPD.
Das nächste Plenum tagt am Mittwoch, 20.12.19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer.
15.12
Das Archiv der Dokumente und Berichte rund um das antirassistische Zentrum ist ergänzt worden. Z.B.: ein Beitrag in der heutigen TAZ-Ruhr oder die Rede von Hella Eberhardt auf der Demo am 8.12.
15.12
Die alte Feuerwache wurde geräumt, "da nach Polizeierkenntnissen Bestrebungen erkennbar waren, bundesweit autonome Kräfte nach Bochum zu ziehen."
Dies erklärte der Bochumer Jugendamtsleiter, Dolf Mehring, in einem Interview. Diese neue Sprachregelung deutet darauf hin, dass die Stadt Bochum wirklich keinen Investor für das Gelände hat und nun an einer neuen Legende zur Rechtfertigung der Räumung strikt. Gleichzeitig machte er deutlich: "Es ist zunächst von der Verwaltungseite nicht daran gedacht, ein neues sozio-kulturelles Zentrum in Bochum zu eröffnen."
Gabriele Riedl, Ratsmitglied der Grünen und Bürgermeisterin, sieht dies anders, sie bekräftigt den mehrfach festgestellten zusätzlichen Raumbedarf. "Dieser Raumbedarf und dieses Anliegen war ja auch bekannt und ist auch soweit unumstritten, insbesondere was die Jugendlichen betrifft," erklärt sie in einem Interview
15.12.
Chipkarte: Datenschutzbeauftragte schaltet sich in die Auseinandersetzung an der Uni ein
In einem Schreiben an den AStA der Ruhr teilt die Landesbeauftragte für den Datenschutz die Bedenken
gegen die generelle Einführung der Chipkarte. Der AStA sieht sich in seiner Kritik an der generellen Einführung bestärkt. Die Datenschutzbeauftragte teilte in ihrem Schreiben vom 04.12. nun mit, daß der Entwurf der Einschreibeordnung „in seinen datenschutzrelevanten Festlegungen noch verbesserungsbedürftig ist". Weiter heißt es: „Weder darf die Wahlmöglichkeit der Studierenden ausgeschlossen sein, noch dürfen Nutzungsprofile erstellt werden. Auch die Speicherung von personenbezogenen Daten im Chip muss sich an dem Grundsatz der Datenvermeidung orientieren."
die Erklärung des AStA im Wortlaut
15.12.
Die Unterschriftenliste für das antirassistische Zentrum kann jetzt als Druckvorlage heruntergeladen werden. zur Druckvorlage (pdf-Datei)
Unterschriftenlisten können auch bestellt werden bei: az-bochum@gmx.de oder unter 01741450539
14.12
Das Studierendenparlament (SP) an der Ruhr-Uni hat am Dienstag beschlossen, dass vom 29. Januar bis zum 2. Februar die Wahlen für das nächste SP stattfinden.
14.12
Neue Planung für "linken Infostand"
Der samstägliche "linke Infostand" von 11.00 Uhr - 14.00 Uhr unter der Brücke Drehscheibe / Citypoint läuft jetzt seit mehr als zwei Monaten. Für die ersten 3 Monate im Jahr 2001 läuft jetzt die Terminplanung. Gruppen und Initiativen, die sich noch beteiligen wollen oder Material auf dem Tisch auslegen wollen, melden sich bitte bei: Netzwerk@bo-alternativ.de
Am kommenden Samstag wird der Stand von der Gruppe imun betreut
14.12.
Nachtrag: Protest der medizinischen Flüchtlingshilfe gegen Räumnung und Polizeiübergriffe:
"Mit grosser Sorge erfüllt uns das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen die noch am selben Abend spontan entstandene Demonstration. Ohne Vorankündigung wurde gegen die Protestierenden unter Einsatz von Schlagstöcken vorgegangen. Einsatzkräfte versuchten grundlos, einen Mitarbeiter der Medizinischen Flüchtlingshilfe an den Haaren aus dem Demonstrationszug zu zerren. Andere DemonstrantInnen wurden geschlagen und getreten," heißt es in einem bemerkenswerten Protest der medizinischen Flüchtlingshilfe, der leider bisher übersehen wurde. Die Erklärung im Wortlaut
14.12
"Vom Umgang mit der Geschichte - Der Besuch jüdischer Emigranten und Überlebenden des Holocaust in Bochum"
Wie bereits an dieser Stelle vermerkt, dokumentiert unter diesem Titel ein von Hubert Schneider und Irmtrud Wojak herausgegebenes Buch den Besuch jüdischer EmigrantInnen in ihrer alten Heimatstadt Bochum im September 1995. Im Vorwort beschreibt Irmtrud Wojak, wie peinlich sich auch damals der Oberbürgermeister verhalten hat. Dieses Kapitel liegt nun online vor. im Wortlaut
13.12.
Das Antifa-Plenum trifft sich am Montag, 18.12. 19.30 Uhr. Hier das Protokoll der letzten Sitzung.
12.12.
Donnerstag 14. 12. Netzwerkveranstaltung fällt aus -
Stattdessen: az - Plenum
Die geplante Informationsveranstaltung am kommenden Donnerstag über nationale und internationale Netzwerke im Bahnhof Langendreer ist auf einen Termin im Januar verlegt worden. Die Referenten und die meisten TeilnehmerInnen gehen lieber um 19.30 Uhr zum Plenum des antirassistischen Zentrums. Das Treffen findet im BVZ neben der Rathaus statt.
12.12.
Aufruf der BesetzerInnen: Mittwoch Nachmittag: St. Marien Kirche wird besichtigt
"Die Stadt lies die Besetzerinnen der alten Feuerwache räumen und erklärt immer wieder, dass es keine leeren unverplanten Gebäude gebe. Bei der Alten Feuerwache gaben sie an, dass es "schon einen Käufer gebe" den sie bis zum heutigen Zeitpunkt der Öffentlichkeit nicht nennen wollte oder konnte. Diese Begründung taugt nicht viel, oder ist schlicht lächerlich bei den vielen ungenutzten Gebäuden in der Stadt. Um einmal aufzuzeigen, wie viele wunderschöne, schon seit langen leerstehende Immobilien es im Stadtgebiet gibt, die vorzüglich für unser Zentrum geeignet wären, rufen wir am Mittwoch, den 13.12. zu einer Besichtigung der St. Marien Kirche an der Viktoriastraße auf," heißt es in einer Erklärung des az vom Dienstag Nachmittag.
12.12.
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Besetzung und Räumung des az
bochum
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11.12.
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Samstag, 16. Dezember, 11.30 Uhr, Bochum Hauptbahnhof - 32. Fahrrad-Demo: Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier, dann stehen wir mit dem Rad vor der Rathaustür! Näheres |
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11.12.
Dokumentation der Polizeiübergriffe am 6. Dezember
Um 20.00 Uhr trifft sich heute am Montag 11.12. im Bahnhhof Langendreer eine Initiative zur Dokumentation der Polizeiausschreitungen gegen die Spontandemonstration wegen der Räumung der alten Feuerwache.
10.12
Dubios: Polizei-Basis-Gewerkschaft
Dieter Ueckermann von der Polizei-Basis-Gewerkschaft (PBG) erwies sich in den letzten Tagen als Scharfmacher. Die friedliche Demonstration gegen die Räumung der alten Feuerwache am Mittwoch kommentierte er laut Ruhr-Nachrichten: "Es habe sich nämlich nicht um eine friedliche Demonstration gehandelt. Mehrfach seien Beamte mit Steinen und Flaschen angegriffen worden." Dies entspricht auch nach Ansicht der Polizei-Presse-Sprecherin nicht der Wahrheit.
Hinter dem Namen PBG verbirgt sich ein dubioser Verein, berichtete am 30.11. die "Frankfurter Rundschau (FR)." Die PBG benutzt das Etikett Polizei, um mit zweifelhaften Praktiken KundInnen für ein Anzeigenblatt zu ködern und Millionenumsätze zu erzielen. Der Bericht in der FR
9.12.
Falkenheim hat keinen Platz mehr für Antifa-Café
Seit ca. 5 Jahren findet Freitag abends das "Café anders" als Antifa-Treffpunkt im Falkenheim in der Akademiestr. statt. Schon immer hatte es Stress zwischen BesucherInnen des Antifa-Cafés und BetreiberInnenn des Falkeneims gegeben. Am Freitag eskalierte die Geschichte. Da auf Flugblättern für die Demonstration gegen die Räumung des az zum anschließenden Treffen im "Café anders" eingeladen worden war, befürchteten die Verantwortlichen des Falkenheims offensichtlich eine Besetzung ihres Hauses. Das Falkenheim blieb zunächst geschlossen. Als nur 30 Leute erschienen, eröffneten zwei ältere Herren, unter welchen Bedingungen noch jemand in das Haus kommt: Unter 27 Jahre alt und ohne Bierdose und ohne Hund! Die recht engagierten MitarbeiterInnen des Hauses hatten sich wohl geweigert, bei dieser Ausgrenzung mitzuspielen. Die Wärter des Hauses waren wahrscheinlich Vorstandsmitglieder des SPD-nahen Falkenvereins, der beträchtliche öffentliche Mittel für den Unterhalt des Hauses erhält.
ein Augenzeugenbericht
9.12.
"AZ bleibt - wir machen weiter!"
Unter diesem Motto organisierten die InitiatorInnen des geräumten antirassistischen Zentrums am Freitag eine Pressekonferenz und eine Demonstration durch die Innenstadt. Auf der Pressekonferenz war recht eindrucksvoll dargestellt worden, wie viele Gruppen und Initiativen Räume in Bochum suchen. Auf der Demonstration am frühen Abend durch die Innenstadt nahmen ca. 250 Leute teil. Im Stil von "Springen im Dreieck" wurden die BesucherInnen des Weihnachtsmarktes über die Ereignisse der letzten Tage informiert. Mit Musik und vielen Flugblättern kam eine gute Stimmung auf. Die Polizei hatte mehrere Hundert BeamtInnen im Einsatz, hielt sich aber im Hintergrund und verzichtete auf Provokationen.
Am Rande der Demonstration versicherte die Pressesprecherin der Polizei, dass sie am Tag zuvor gegenüber der Presse nicht von einer "Hetzkampagne" gegen die Polizei gesprochen habe und dass sie auch nicht behauptet habe, dass am Mittwoch Steine geflogen seien. Die Lage war entspannt.
ein Bericht der WAZ über die Ereignisse
8.12.
Die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG/VK) verläßt die Grünen Büro-Räume:
Danke - das war´s!
"Nach vielen Jahren, in denen die DFG-VK ihre Heimat bei den Bochumer Grünen hatte, ist mit der Räumung des Antirassistischen Zentrums am Mittwoch, dem 6. Dezember der berühmte Tropfen in das Faß gelaufen, der es zum Überlaufen brachte."
"Wir lassen uns nicht länger einlullen von Lippenbekenntnissen, wie denen des Fraktionssprechers Cordes, der den Bedarf der Bewegung nach weiteren Räumen für die Bewegung in Bochum bestätigte, aber nicht verhinderte, daß das besetzte Gebäude am Mittwoch durch die Polizei geräumt wurde.
Wir sind es leid, das antimilitaristische Aushängeschild der Bochumer Grünen zu sein," heißt es in einer Erklärung der Bochumer DFG/VK. Die Erklärung im Wortlaut
8.12.
In den Bochumer Zeitungen ist heute zu lesen, wie die Polizei ihre Übergriff auf die Spontan-Demonstration nach der Räumung der Alten Feuerwache rechtfertigt. Polizei - Pressesprecherin Ingrid Laun-Keller wirft den linken Gruppen eine Hetzkampagne vor. Dieter Ueckermann von der Polizei - Basis - Gewerkschaft: "Nur weil sich die Politik in den vergangenen Tagen einseitig den Kampf gegen Rechts auf die Fahnen geschrieben habe, witterten politische Linksaußen jetzt Freiräume."
Der Beitrag der Ruhr-Nachrichten. Die WAZ zum gleichen Thema
Eine Presseerklärung des Linken Netzwerkes zum Thema
8.12.
Aufruf zur Demonstration am heutigen Freitag, 17.00 Uhr Engelbert-Brunnen für ein antirassistisches Zentrum
7.12.
Besuch bei den Grünen und von den Grünen
Am Donnerstagsbend trafen sich ca. 35 Leute um die weiteren Aktivitäten für ein antirassistisches Zentrum in Bochum zu besprechen. Am heutigen Freitag findet um 13.00 Uhr eine Pressekonferenz im Haus der BDKJ statt. Um 17.00 Uhr beginnt am Engelbert-Brunnen eine Kundgebung mit einer anschließenden Demonstration. Ab 19 Uhr ist Treffen im "Cafe anders" im Falkenheim an der Akademiestr.
Zum Treffen am Donnerstagabend gesellte sich auch die gesamte grüne Fraktionsspitze (Cordes, Konincks, Riedl) . Sie betonten gemeinsam, dass sie von der Räumung der alten Feuerwache nichts gewußt haben, das Verhalten des Oberbürgermeisters verurteilen und die Forderung nach einem Zentrum unterstützen. Gleichzeitig stellten sie dar, dass der Oberbürgermeister offen gegen die rot-grüne Koalition in Bochum opponiert und sie nur einen äußerst geringen Handlungsspielraum hätten. Bei den Angelegenheiten, bei denen sie konkret mitentscheiden (z.B. Verkauf der alten Feuerwache) wollten sie allerdings auch keine Konsequenzen ziehen.
Wegen Raummangels im Bahnhof Langendreer war das Treffen in das Grüne Büro verlegt worden. Aus Angst vor einer Besetzung war offensichtlich die Polizei arlamiert worden und hatte vor dem Grünen Büro Position bezogen. Um 22.30 Uhr wurde das Büro geräumt, allerdings freiwillig und ohne Polizei. Die TeilnehmerInnen wollten schließlich noch ein paar Hundert Flugblätter für die heutige Demonstration in den Bochumer Kneipen verteilen.
6.12.
Erklärung der Bochumer SPD-Fraktion:
"Koalition stellt Raumbedarf fest
Die alte Feuerwache in Grumme ist heute Nachmittag (6. Dezember) geräumt worden. Das gab die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss bekannt. Unterdessen hat die rot-grüne Koalition in einer gemeinsamen Anfrage festgestellt, es sei im Zusammenhang mit der Besetzung deutlich geworden, dass "es sowohl für ein `Antirassistisches Zentrum´ als auch für zahlreiche Organisationen und Initiativen Raumbedarf gibt".
In der Anfrage wollen die Koalitionsfraktionen wissen, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, diesen Raumbedarf zu befriedigen und ob die Stadt eigene Immobilien hierfür zur Verfügung stellen kann. Ausserdem fragt die Koalition nach dem Stand der Vermarktung des Feuerwehr-Geländes."
6.12.
Raumbedarf
Am Mittwochabend nach der Räumung der alten Feuerwache trafen sich 82 Leute im Bahnhof Langendreer, um zu überlegen, wie es nun weitergehen soll. Einhellig schätzten die Anwesenden die Aktionen der letzten Tage so ein, dass sich die Situation in der Stadt verändert hat. Es gibt jetzt einen neuen linken Zusammenhalt in Bochum. Die Grünen haben nun auch in Bochum die Seite gewechselt. Die Grünen waren auf keinem der Treffen im az und haben den Polizeieinsatz zumindest geduldet.
Am Dienstagabend hatten sich mehr als 25 Initiativen und Gruppen getroffen, um deutlich zu machen, wie groß der Bedarf an Räumen in Bochum ist. Am heutigen Donnerstag ist um 20.00 Uhr das nächste Treffen.
Durch die Räumung konnte die Liste nicht mehr ganz vollständig werden. Hier eine vorläufige Auflistung der Gruppen und Initiativen, die Räume in einem Zentrum suchen.
6.12.
Alte Feuerwache: Stüber läßt räumen - Und was machen die Grünen?
Am Mittwoch Nachmittag hat die Stadt Bochum die besetzte alte Feuerwache mit einem Großaufgebot der Polizei räumen lassen und damit das vorläufige Ende des dort entstandenen antirassistischen Zentrum durchgesetzt. Die Räumung verlief ohne Übergriffe der Poizei. Bei einer Spontandemonstration mit mehr als 200 TeilnehmerInnen am frühen Abend in der Innenstadt kam es dann allerdings zu üblen Ausschreitungen der Polizei. Mehrere DemonstrationsteilnehmerInnen wurden verletzt, ein Teilnehmer wurde von einem Bullen - er verdient einfach diesen Ausruck - niedergeknüppelt und gewürgt. Selbst seine Polizei-KollegInnen waren nicht in der Lage ihn zu bremsen.
Der Fraktionschef der Bochumer Grünen erklärte im Laufe des Tages: "Mit Bestürzung mußte ich zur Kenntnis nehmen, daß die besetzte alte Feuerwache heute nachmittag von der Polizei geräumt wurde." Erstaunliche Worte für den Sprecher einer "Regierungsfraktion". SPD und Grüne hatten in Wirklichkeit ganz bewußt darauf verzichtet, politisch zu intervenieren. Am Montag, Dienstag und Mittwoch tagten die jeweiligen Fraktionen, der gemeinsame Koalitionsschuss und schließlich sogar der Hauptauschuß des Rates. Schon ein Antrag der Grünen z. B. an den Hauptausschuß - nicht zu räumen - hätte es Stüber unmöglich gemacht, die Polizeiaktion einzuleiten. Auf allen Ebenen wäre es möglich gewesen, der Verwaltung Vorgaben zu machen, die die Polizeiaktion der Verwaltung unterbunden hätte. Dies haben SPD und Grüne aber nicht gewollt.
Bilder einer Räumung
"Wir machen weiter" eine erste Erklärung des az nach der Räumung
Stellungnahmen des linken Netzwerkes, der PDS und von Cordes
Berichte in der WAZ und in den Ruhr-Nachrichten
weitere Infos zur Besetztung und Räumung der Feuerwache
6.12.
Alte Feuerwache: Stadt will Besetzung nicht länger dulden
In einem Gespräch mit den BesetzerInnen des antirassistischen Zentrums in der alten Feuerwache, hat Jugendamtsleiter Dolf Mehring heute Vormittag erklärt, dass die Stadt die Besetzung nicht länger duldet, weil sie sich damit erpressbar mache. Oberbürgermeister Stüber würde um 12.00 Uhr in dieser Angelegenheit ein Gespräch mit der Polizei führen. Die BesetzerInnen erwiderten, dass seit mehr als zwei Jahren mit der Stadt über ein Zentrum verhandelt werde und von der Stadt bisher keine ernsten Angeboten gekommen seien.
Mit ihrer Aktion haben die BesetzerInnen deutlich gemacht, dass es leerstehende städtische Gebäude gibt. Mit dem Treffen gestern Abend wurde deutlich, dass es einen enormen Bedarf auf Seiten von Gruppen und Initiativen an geeigneten Räumen gibt. (s.a. Bericht weiter unten)
5.12.
BSZ No. 517
Eine neue Ausgabe der Bochumer StudentInnenzeitung ist erschienen! Themen
sind u.a.: Die Chipkartenauseinandersetzung, der Metrorapid, ein Schwerpunkt zum Thema Kultur, Antifa (Burschiwerbung im Vorlesungsverzeichnis, Nazis an der Markstraße). Außerdem wird erklärt, was eine Necrocard ist und warum Rechtschreibung reaktionär ist. bsz-online
Außerdem im Internet: Die am Dienstag erschienene extra-bsz zum az in der Vierhausstraße
5.12.
Umweltamt verpennt Arbeitsauftrag und keineR merkt's (3. Folge)
Eckhard Stratmann-Mertens hat in einer Presseerklärung daran erinnert, dass im Januar 1998 der Umweltausschuss des Rates der Stadt Bochum beschlossen hat, die Verwaltung zu beauftragen, "einen Klimaschutzbericht zu erstellen und bei wesentlichen Änderungen, Entwicklungen und Entscheidungen zu aktualisieren". Einstimmig beauftragte der Ausschuss die Verwaltung, "den ersten Klimaschutzbericht bis Ende 1998 zu erstellen". Ein solcher Klimaschutzbericht der Stadt liegt bis heute nicht vor.
Auf diesen Umstand hatte Eckhard Stratmann - Mertens im März dieses Jahres in einem Gutachten aufmerksam gemacht. Die WAZ hatte, nachdem dies in einer Meldung an dieser Stelle veröffentlicht worden war, in einem Bericht nachgehakt: Noch vor der Sommerpause solle der Bericht vorliegen, so das Umweltamt damals gegenüber der WAZ. Gemeint war die Sommerpause 2000.
5.12.
amnesty international startete seine traditionelle Kunsta(u)ktion am 10. Dezember mit einer Ausstellung in den Kammerspielen. Die Auktion findet am 17.12. statt. näheres
5.12.
Antirassistisches Zentrum: Räume & Räumung
Stadt droht mit Räumung - Mehr als 25 Gruppen und Initiativen suchen Räume
Mehr als 60 InteressentInnen trafen sich am Dienstagabend in der besetzten alten Feuerwache an der Vierhausstr.. Sie meldeten für mehr als 25 Gruppen und Initiativen Raumbedarf an. In einer Presseerklärung des Büros für politische Einmischung im Bahnhof Langendreer war am Nachmittag die Dringlichkeit dieses Raumbedarfs noch einmal unterstrichen worden. (im Wortlaut).
In einem Gespräch mit dem Jugendamtsleiter Dolf Mehring hatte sich zuvor eine Wende abgezeichnet. Während die Stadt sich bisher besonnen zu Gesprächen und Verhandlungen bereit erklärt hatte, drohte er mit einer baldigen Räumung des Gebäudes.
Am Freitag findet um 17.00 Uhr am Engelbert-Brunnen eine Demonstration zur Unterstützung der Forderungen des az statt.
4.12.
Besetzung alte Feuerwache: Die SPD versucht zu blöffen
Die Bochumer SPD Ratsfraktion hat im Zusammenhang mit der Besetzung der alten Feuerwache an der Vierhausstr. durch ihren Fraktionsvorsitzenden Hossiep erklärt: "zudem soll der Verkauf des Areals unmittelbar bevorstehen". Da es in Wirklichkeit keineN privateN InteressentIn an dem Gelände gibt, kann diese Aussage nur bedeuten, dass die SPD die BesetzerInnen nur irritieren will oder sich des Problems entledigen will, indem dass Gelände an eine städtische oder landeseigene Gesellschaft übereignet wird. Die Erklärung von Hossiep im Wortlaut.
Für die Grüne Fraktion erklärte nach einem Bericht der Ruhrnachrichten deren Sprecher Wolfgang Cordes:"'Ich appelliere an die Stadt, den Konflikt nicht eskalieren zu lassen.' Ein Antirassistisches Zentrum würde das politische und kulturelle Leben der Stadt sicherlich bereichern."
Während die SPD eindeutig erklärte, dass sie den BesetzerInnen kein Wasser, Strom und keine Heizung zur Verfügung stellen wird, zeigten sich die BesetzerInnen noch optimistissch, dass dies klappen könnte.
Presseerklärung des az vom 4.12., Berichte vom 5.12. in den Ruhr Nachrichten und in der WAZ
3.12.
Einladung an alle Gruppen und Initiativen
Am Dienstag, 5.12. soll um 20.00 Uhr im neuen antirassistischen Zentrum (az), Vierhausstr. (siehe Kartenausschnitt) geklärt werden, welche Gruppen und Initiativen Interesse an einer Nutzung der Gebäude der alten Feuerwache haben. Gruppen, die interessiert sind, aber nicht kommen können, sollten sich über das Infotelefon des az 0174 1450539 melden. Die BesetzerInnen haben am Montag ein kurzes Gespräch mit den Jugendamtsleiter Dolf Mehring geführt. Dieses Gespräch soll Dienstag im az weitergeführt werden. Samstag hatte bereits die grüne Bürgermeisterin, Gabriele Riedl das Zentrum besucht. Die Verantwortlichen der Stadt haben deutlich signalisiert, dass sie im Augenblick keine Räumung des Gebäudes planen.
Das linke Netzwerk Bochum hat in diesem Zusammenhang die Besonnenheit von SPD und Grünen und vom Oberbürgermeister Stüber begrüßt. näheres
2.12.
Republikaner schürt Ängste vor der Straßenbahn nach Langendreer
In Langendreer macht eine "Interessengemeinschaft gegen den Straßenbahnbau in Langendreer" mobil gegen die geplante Führung der Straßenbahn 310 nach Langendreer. Mit drastischen, zum Teil offenkundig falschen Aussagen werden Ängste beschworen. Angeleitet wird diese Initiative von dem Republikaner Varney, der für seine Partei in der Bezirksvertretung Ost saß.
Am kommenden Montag, 4.12, ab 20 Uhr, in der Aula des Lessing-Gymnasiums, Ottilienstraße 12 lädt der Verkehrsverein Langendreer zu einer Versammlung zu dem Thema ein. Es wäre sehr wichtig, wenn sich dabei verstärkt auch jene zu Wort melden, die für die Stärkung des umweltverträglichen Verkehrs und für die Führung der Straßenbahn durch Langendreer Zentrum sind!
Bericht von der Versammlung der "Interessengemeinschaft" und ein Artikel von Friedrich Kreidt in der Dorfpostille
1.12.
Alte Feuerwache besetzt- antirassistisches Zentrum in Bochum
fotos vom az
Seit Samstag ist die alte Feuerwache in der Vierhausstraße besetzt.
In der neuen Ausgabe der Uni-Campus-Zeitung 2313 steht ein recht informativer Bericht über die Besetzung der alten Feuerwache und die Perspektiven des az.
Ein erster Flugblatt-Text des az
Presseerklärungen des az vom 2.12. und vom 3.12.
Kartenausschnitt mit az