Freitag 01.04.22, 20:32 Uhr
Fotogalerie
Archiv für den Monat: April 2022
Freitag 01.04.22, 20:24 Uhr
Kristin Schwierz für den Radentscheid Bochum auf der Sitzung des Bochumer Rates am 1.4. 2022
Das ist Radverkehrsverhinderungspolitik
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Ratsmitglieder,
liebe Zuschauer:innen und Interessierte,
liebe Mitstreiter:innen,
bei dieser Ratssitzung heute wird über die Zulässigkeit des RadEntscheids abgestimmt. Die Verwaltung hat dem Rat empfohlen, ihn für unzulässig zu erklären. Sie stützt sich auf das Gutachten eines Verwaltungsrechtsexperten, der bereits den RadEntscheid in Bielefeld als unzulässig einstufte. Es handelt sich hier um eine Rechtsauffassung, der man so folgen, die man aber auch in Frage stellen kann. Beispiele für andere Rechtsauffassungen sind etwa ein Gegengutachten im Falle Bielefelds und die Begründung, mit der der Rat der Stadt Aachen den dortigen RadEntscheid für zulässig erklärte. Dort wurden die Ziele des RadEntscheids mit großer Ratsmehrheit abgestimmt, genauso wie in Bonn, Essen und Marl. In Bielefeld einigte man sich in einem Vertrag auf die Ziele des RadEntscheids. Alle genannten Bürgerbegehren ähneln dem RadEntscheid in Bochum in Form und Inhalt.
Freitag 01.04.22, 20:10 Uhr
Freitag 01.04.22, 14:26 Uhr
Koalition gegen „Bochum solidarisch“
Die Linksfraktion hat im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in einem ausführlichen Änderungsantrag eine stärkere und passgenaue Unterstützung der vielen Ehrenamtlichen von „Bochum solidarisch“ am Infopoint im Hauptbahnhof beantragt. Die Mehrheit des Ausschusses hat dies abgelehnt.
Freitag 01.04.22, 12:32 Uhr
Bock auf Wahl?
Um jungen Menschen Gelegenheit zu geben, mit den Direktkandidat_innen der demokratischen Parteien für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 über ihre Wünsche und Forderungen ins Gespräch zu kommen, laden die AGOT und der Kinder- und Jugendring am Donnerstag, 07. April 2022 um 18.00 Uhr im Gemeindezentrum & OT-Weitmar zu einer Wahlveranstaltung ein. 16 Kandidat_innen von SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke und „Die Partei“ haben ihr Kommen zugesagt.
Freitag 01.04.22, 11:42 Uhr
Jüdisches Leben vor, während und nach dem Faschismus
Am Sonntag, den 3.4. von 14.00 Uhr bis ca. 16.15 Uhr laden VVN-BdA und VHS zu einem Stadtrundgang ein zum Thema „Jüdisches Leben vor, während und nach dem Faschismus“: »Der Rundgang durch die Innenstadt soll an etlichen Plätzen, Gebäuden, Stelen und Stolpersteinen auf Diskriminierung, Verfolgung, Flucht oder Deportation und Ermordung jüdischer Mitbürger*innen aus Bochum hinweisen.
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