Die bereits angekündigte Diskussion des Radwende-Bündnisses mit Lokalpolitiker*innen ist heute ab 18 Uhr auf https://www.youtube.com/watch?v=CTeA0w4PQBI&feature=youtu.be zu verfolgen. Ein Thema ist sicherlich das Thema zusätzliche provisorische Radstreifen. Die Deutsche Umwelthilfe fordert dies u. a. von der Stadt Bochum.
Mit diesem Video hat sich „Bochum for Future“ am heutigen Netzstreik fürs Klima beteiligt. Es machen mit: die Bochumer Ortsgruppen von Fridays for Future Bochum, Scientists for Future Bochum, Students for Future Bochum, Arbeitskreis Umwelt (AkU), das Bochumer Klimaschutzbündnis (BoKlima), die Bochumer Ortsgruppe vom BUND, Extinction Rebellion Bochum, NABU Stadtverband Bochum, NaturFreunde Bochum-Langendreer, Radwende Bochum, Tierbefreier*innen Bochum, Young Perspectives Ruhr (yp.ruhr)
Vor ziemlich genau einem Jahr wurde im Kino Endstation der Film „Luft zum Atmen – 40 Jahre Opposition bei Opel“ uraufgeführt. Näheres. Der Dokumentarfilm schildert die Geschichte der Bochumer „Gruppe oppositioneller Gewerkschafter“ (GoG). Der Film ist jetzt vollständig online.
Corona ist derzeit das alles beherrschende Thema. Aber die Klimakatastrophe lässt sich davon nicht aufhalten. Am morgigen Freitag, den 24. April um 12 Uhr wären Fridays For Future zum globalen Klimastreik auf die Straßen gegangen – nun verlegen sie die Demonstration ins Netz.
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) schreibt: »Sturz von der Leiter, Ausrutscher mit der Motorsäge, Hantieren mit Asbest: Wer in Bochum auf dem Bau oder in der Landwirtschaft arbeitet, hat ein besonders hohes Risiko, im Job einen Unfall zu haben oder krank zu werden. Darauf weist die IG BAU zum Internationalen Workers’ Memorial Day am 28. April hin – und ruft Beschäftigte in der Stadt zu einer Gedenkminute auf. „Ob im Home-Office oder auf der Baustelle: Um 12 Uhr sollte am Dienstag jeder kurz die Arbeit beiseitelegen und an die Menschen denken, die im Job tödlich verunglückt oder berufsunfähig geworden sind“, so IG BAUBezirksvorsitzende Gabriele Henter. Die IG BAU Bochum-Dortmund fordert zugleich stärkere Anstrengungen beim Arbeitsschutz. „Jeder Unfall ist einer zu viel. Die Arbeitssicherheit ist keine lästige Pflicht, sondern ein Muss. Daran darf der Chef keinen Cent sparen“, sagt Henter. In Zeiten von Corona sei dies wichtiger denn je. In der Gebäudereinigung müssten Beschäftigte besonders vor Ansteckungen geschützt werden. Hier seien ausreichend Desinfektionsmittel und Zeit für das gründliche Reinigen nötig. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »„Auch in Zeiten von Corona muss das Demonstrationsrecht gewährleistet sein“, forderte kürzlich die Soziale Liste. Daher begrüßt das kommunale Wahlbündnis die gestrige Demonstration der Initiative bürgernahe Stadtentwicklung. Kritisch sehen wir allerdings die Auflagen der Behörden für die Demonstration. Warum werden für 30 Demonstrationsteilnehmer die allgemein gültigen Abstandregeln z. B. zum Besuch von Geschäften verschärft und auf 4 m erhöht. Auch auf die lächerlichen Kreise mit einem Durchmesser von 4 m wirken diskriminierend. Ausreichend wären Standkreuze auf dem Fußboden gewesen. Die in den Auflagen enthaltene Pflicht, alle Teilnehmer in eine „Corona-Liste“ einzutragen ,ist überzogen. Die Soziale Liste fragt, warum Demonstranten anders behandelt werden als Besucher und Käufer in der Innenstadt. Maßnahmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie notwendig sind, finden aus Sicht der Sozialen Liste Akzeptanz, wenn sie einsichtig und begründbar sind. Öffentliche Meinungsäußerung und Protest sind ein grundgesetzlich verbrieftes Recht, das auch in diesen Zeiten gilt.«
In einer gemeinsamen Erklärung von Linkspartei und Linksfraktion heißt es: »Wir haben sehr viel Verständnis, dass aufgrund der gesundheitlichen Herausforderungen der Ablauf im Rat und in den Ausschüssen auf das Wesentliche gestrafft wird. Insbesondere fordern wir, aufschiebbare Entscheidungen zu vertagen, bis eine unbeeinträchtigte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger möglich ist. Es muss außerdem alles dafür getan werden, dass das Ansteckungsrisiko minimiert wird und alle Ratsmitglieder ordnungsgemäß ihrem Mandat nachkommen können. Der Umzug des Rates in den RuhrCongress ermöglicht genau das. Hier können die Hygienevorschriften und Abstandsregeln in vollem Umfang eingehalten werden. mehr…
Am heutigen Donnerstag findet von 14 Uhr bis 15:30 Uhr eine Mahnwache von Extinction Rebellion (XR) auf dem Rathausvorplatz statt. Zur selben Zeit beginnt die Aktionärsversammlung des finnischeni börsennotierter Energieversorgers Fortum, der u.a. der Hauptaktionär des Düsseldorfer Energieunternehmens UnÃper SE ist. XR: „Uniper versucht derzeit entgegen zahlreicher Proteste von Umweltschützer*innen das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz zu bringen. Damit wird der ohnehin schon dürftige Klimaschutz der nordrheinwestfälischen Landesregierung weiter zurück geworfen und ein Erreichen der Pariser Klimaziele rückt weiter ins Unerreichbare.“
Dreißig Kreidekreise auf dem von Flatterband abgesperrten Rathausvorplatz bildeten die reservierten Plätze für die genehmigten 30 Teilnehmenden einer Kundgebung des Netzwerks für bürgernahe Stadtentwicklung am heutigen Mittwochnachmittag. Ordnungsamt und Polizei achteten darauf, dass sich die Demonstrant*innen nicht zu nahe kamen. Knapp 50 Menschen mussten außerhalb der Inszenierung als „Zuschauer*innen“ stehen bleiben. Anlass für die Protestveranstaltung war die Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss des Rates, der anschließend tagte. Auf der Tagesordnung stand u. a. der Bebauungsplan N. 964 – Schloßstraße. Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt und Andrea Wirtz von Netzwerk machten deutlich, dass dieses Projekt exemplarisch für das Vorgehen der Stadt steht: Die Termine für Bürgerbeteiligung werden ausgesetzt, politische Entscheidungsprozesse hingegen ohne Bürgerbeteiligung fortgesetzt. Entscheidungsbildung erfolgt vorab in Fraktionen/Parteien ohne Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidungen werden dann zur Verminderung der Ansteckungsgefahr in den in Notbesetzung tagenden Gremien einer beschränkten Öffentlichkeit bekannt gegeben. Alle Vorlagen der Verwaltung werden unabhängig von der Frage ihrer Aufschiebbarkeit abgearbeitet. Andrea Wirtz erläuterte in ihrer Rede das Anliegen des Netzwerkes: mehr…
In einem offenen Brief an den Oberbürgermeister sowie die im Rat vertretenen Parteien schreibt das Bochumer Klimaschutzbündnis in seinem Fazit unter der Überschrift „Ein Konzept von vorgestern!“: »Die geplante Markthalle bietet wertvolle Chancen für einen wirklich außergewöhnlichen Ort und für Angebote, die tatsächlich einzigartig sein könnten. Das vorgelegte Betriebskonzept bleibt aber weit hinter den sich bietenden Möglichkeiten zurück, wirkt durchschnittlich, ideenlos und unambitioniert. Die Chancen, die sich aus den neuen Anforderungen des Klimawandels und dringend notwendiger Konsequenzen für unser Konsumverhalten ergeben, werden nicht ansatzweise aufgegriffen. Die Worte Klima, regionale und ökologische Landwirtschaft, biologische Landwirtschaft und Tierhaltung, Fairer Handel (fair trade) oder Müllvermeidung sucht man in diesem Betriebskonzept vergebens.« In dem Brief werden u. a. folgende Fragen formuliert: »Ist hiermit ein Ort mit maximalen Umsatz- und Gewinnmöglichkeiten für den Handel gemeint, mit maximalen Verkaufsflächen und einer rein betriebswirtschaftlichen Optimierung, der ein exklusives Warenangebot für wenige exklusive Zielgruppen bereithält? Oder ist ein Ort gemeint, an dem nachhaltig, fair, gesund und regional erzeugte Produkte und ohne Tierleid erzeugte Fleischwaren und Fische verkauft und zubereitet werden? An Marktständen aus nachhaltig und ökologisch hergestellten Materialien mit ebensolchen Sitzgelegenheiten für die Besucher*innen? Mit Präsentationsflächen, an denen sich die Konsument*
innen multimedial informieren und einen sinnlich-anschaulichen Erfahrungszugewinn erhalten. An dem Universität, Stadtbücherei und VHS auf entsprechende Angebote hinweisen können oder temporäre Ausstellungen zur Ernährung gezeigt werden. mehr…
„Die Corona-Pandemie darf nicht zum Kollaps von Städten wie Bochum führen. Eine gesunde Demokratie lebt von handlungsfähigen Kommunen. Die Linke bringt deshalb in dieser Woche einen Schutzschirm für die Kommunen in den Bundestag ein. Jetzt sind schnelle und beherzte Maßnahmen gefragt“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken , Sevim Dagdelen, anlässlich der morgigen Bundestagssitzung, bei der die Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag einen Schutzschirm für die Kommunen einbringt. Dagdelen weiter: „Die Corona-Krise verstärkt die ohnehin teils gravierenden finanziellen Probleme der Städte und Gemeinden weiter. Es darf jetzt nicht an unseren Kommunen gespart werden. Die Finanzausstattung muss schnellstmöglich verbessert und an dem tatsächlichen Bedarf vor Ort ausgerichtet werden. Damit die Kommunen aber überhaupt wieder auf einen grünen Zweig kommen, braucht es einen Altschuldenfonds, der von erdrückenden Zins- und Tilgungszahlungen entlastet. Ein solcher Schuldenschnitt ist nur gerecht, da er die bisher ungerechte Finanzierung nicht länger zum Problem für die zukünftige Entwicklung vor Ort werden lässt. mehr…
Die vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung für die Kundgebung am morgigen Mittwoch, den 22.04. von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Rathausvorplatz/Glocke (Willy-Brandt-Platz) beantragte Ausnahmegenehmigung liegt nun vor. In einer Mitteilung des Netzwerkes heißt es: »Das nach § 11 Abs. 2 Coronaschutzverordnung NRW für die Erteilung von Ausnahmen von dem allgemeinen Versammlungsverbot zuständige Ordnungsamt der Stadt Bochum hat nach Rücksprache mit dem Polizeipräsidenten Bochum die Ausnahme unter Auflagen erteilt. Nach der Ausnahmeverfügung sind in Corona-Zeiten u.a. folgende Einschränkungen der Versammlung zur Herabsetzung der Ansteckungsgefahr erforderlich:
