Archiv für den Monat: Januar 2020


Freitag 31.01.20, 14:55 Uhr

Auschwitz nicht für Auslandseinsätze der Bundeswehr missbrauchen 1

„Es ist schäbig und geschichtsvergessen, unmittelbar nach dem internationalen Gedenken anlässlich der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 75 Jahren mit Verweis auf den Holocaust mehr Auslandseinsätze deutscher Soldaten zu fordern. Wer Interventionen deutscher Soldaten mit Auschwitz rechtfertigt, betreibt eine Relativierung der Schoah – das war schon 1999 bei Joschka Fischer und seiner unsäglichen Rechtfertigung für den völkerrechtswidrigen NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien so“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des Werbens für mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Dieser hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und dem französischen Blatt „Ouest-France“ u.a. gesagt: „Die Lehre aus Auschwitz kann kein Argument dafür sein, dauerhaft kein Engagement zu übernehmen“. Dagdelen weiter: mehr…


Freitag 31.01.20, 14:44 Uhr

Sich nicht alles vom Chef gefallen lassen

Beschäftigte, die sich in Bochum über schlechte Arbeitsbedingungen ärgern, sollen sich stärker um ihre Interessen kümmern – und einen Betriebsrat gründen, wo es noch keine Arbeitnehmervertretung gibt. Dazu hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) anlässlich des 100-jährigen Bestehens von Betriebsräten in Deutschland aufgerufen. „Gerade in kleinen Bäckereien, Restaurants und Pensionen brauchen wir mehr Betriebsräte. Denn ohne das Sprachrohr der Belegschaft ziehen Beschäftigte oft den Kürzeren – von der Arbeitszeit bis zur Personalplanung“, betont Adnan Kandemir von der NGG Ruhrgebiet. Nach Angaben der Arbeitsagentur arbeiten in Bochum 34.600 Menschen in Kleinbetrieben mit weniger als 50 Mitarbeitern – Kleinstbetriebe mit bis zu fünf Beschäftigten ausgenommen. Die Gründung eines Betriebsrats ist in Firmen ab fünf Beschäftigten möglich. mehr…


Freitag 31.01.20, 14:38 Uhr

Aktualisierung der Ferienbörse des Jugendrings

Der Kinder- und Jugendring Bochum hat die Ferienbörse für die Schulferien 2020 aktualisiert und schreibt: »Unter der Internetadresse www.jugendring-bochum-ferien.de können Kinder, Jugendliche und Eltern aus zahlreichen Reiseangeboten Freizeiten für alle Altersgruppen zwischen 6 und 26 Jahren auswählen. Die Ferienangebote sind vielfältig und international. Reiseziele gibt es in acht europäischen Ländern. Die kostbaren Ferientage gestaltet jeder gerne ganz individuell. Während die Einen vor allem Erholung und Entspannung suchen, wünschen sich die Anderen Aktivität, Abenteuer und Sport. In der Ferienbörse befinden sich neben klassischen Kinder- und Jugendgruppenfreizeiten besondere Angebote wie Sportfreizeiten, Naturerlebnisreisen und Reisen für Kinder und Jugendliche mit Handicap. Alle Freizeiten werden von gemeinnützigen Trägern durchgeführt und eine pädagogische Betreuung der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist sichergestellt. mehr…


Freitag 31.01.20, 08:56 Uhr

Kuba: Mit Solidarität gegen die Blockade

Am 25. Januar war es endlich soweit: Die Humnaitäre Cuba Hilfe (HCH) konnte wieder ein Lager für den Spendenversand nach Kuba beziehen. Etliche Helfer*innen haben bereits gesammeltes Material aus Garagen und Kellern mit einem 7,5-Tonner ins Lager gebracht, dort klassifiziert, gelistet und gestapelt. Die HCH hofft, dann bald wieder einen Container – es wird Container Nr. 101 sein – nach Kuba schicken zu können. Transporte, Lager und die Infrastruktur sind nicht kostenlos. Deshalb bittet die HCH, ihren Neustart mit einer Spende zu unterstützen, sei es in Form einer Geld- oder Sachspende. Benötigt werden vor allem funktionsfähige medizinische Geräte und Verbrauchsmaterialien nach Absprache, Inkontinenzmaterial, Nähmaschinen, Stoffe, Nähgarn jeder Art, Kulis, Blei- und Buntstifte, Büro- und Schulbedarf und natürlich auch Geldspenden für unsere Projekte. Die HCH hat eine Liste nützlicher Dinge erstellt. mehr…


Freitag 31.01.20, 08:00 Uhr

Husemannplatz: Gedenkfunktion bleibt erhalten!

Die Soziale Liste berichtet, dass ihr Antrag zum Husemannplatz in der gestrigen Ratssitzung mit großer Mehrheit angenommen wurde. Damit wird schon bei der Auslobung des Planungs-Wettbewerbes festgelegt: „Die Umgestaltung des Husemannplatzes muss den historischen Hintergrund, Gedenken an den von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Fritz Husemann in besonderer Weise berücksichtigen.“ Der Leiter des Stadtarchivs soll in dem Wettbewerbsverfahren eine beratende Funktion erhalten.
In der März-Sitzung des Rates sollen weitere inhaltlichen Vorgaben vorgestellt werden.


Donnerstag 30.01.20, 13:28 Uhr

„Sanktionen und Kindeswohlgefährdung“

Bochum Prekaer hat in der letzten Woche auf die „Kindeswohlgefährdung durch Jobcenter Bochum – 423 Sanktionen gegen Alleinerziehende“ hingewiesen. Die Initiative teilt jetzt mit, dass auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sich mit diesem Problem befasst hat. Zwar existiere keine spezielle wissenschaftliche Untersuchung dazu, allerdings seien „aus Sicht der befragten Fachkräfte … besondere Stressoren und damit Risikofaktoren eine schlechte finanzielle Situation oder ein drohender finanzieller Abstieg … „. “ … Studien, die den Zusammenhang „Sanktionen und Kindeswohlgefährdung“ untersuchen, liegen den Wissenschaftlichen Diensten nicht vor. Jedoch gibt es Studien, die den Zusammenhang zwischen Armut und Kindeswohlgefährdung untersuchen. Da Sanktionen den finanziellen Spielraum einer Bedarfsgemeinschaft weiter reduzieren, können die Studienergebnisse durchaus herangezogen werden.“ Zur Studie.

 


Donnerstag 30.01.20, 12:59 Uhr

Anfragen der Sozialen Liste

Die Soziale Liste hat zu der Ratssitzung zwei Anfragen gestellt. In der ersten Anfrage geht es um das Militärmanöver Defender. Die Soziale Liste will wissen, ob und wie die Stadt Bochum in dieses Manöver einbezogen wird und stellt dazu sieben konkrete Fragen. In einer weiteren Anfrage will die Soziale Liste erfahren, wie viele sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen zum Stichtag 1. Januar 2020 auf dem früheren Opel-Gelände (Mark 51/7) bisher tatsächlich geschaffen worden sind.


Mittwoch 29.01.20, 12:51 Uhr

Linksfraktion beantragt Strom-Entlastungstarif 1

Auf der ersten Ratssitzung im neuen Jahr macht die Bochumer Linksfraktion die Preispolitik der Bochumer Stadtwerke zum Thema und beantragt die Einführung eines neuen Stromtarifs.„Die zumJahreswechsel durchgesetzte Erhöhung des Strom-Basistarifs um etwa 9 Prozent belastet Haushalte mit geringem Einkommen besonders“, kritisiert Horst Hohmeier, Ratsmitglied der Linken. „Andere Tarifmodelle der Stadtwerke, die den Preisanstieg abmildern, kommen für sie häufig nicht zum Tragen, weil Vorauszahlungen anfallen oder feste Laufzeiten vereinbart werden müssen. Wir fordern: Statt die Energiekosten dermaßen zu erhöhen, sollen die Stadtwerke ein Preismodell entwickeln, das insbesondere auf die Bedürfnisse von Haushalten mit kleinen und mittleren Einkommen zugeschnitten ist.“ mehr…


Mittwoch 29.01.20, 09:04 Uhr

Nachruf Arntrud Reuter

Die ausZeiten-Frauen trauern um Arntrud Reuter, ihre langjährige, geschätzte Mitarbeiterin, Unterstützerin und Freundin: Unsere Mitarbeiterin Arntrud Reuter ist am 11. Januar 2020 mit 77 Jahren gestorben. Noch bis kurz vor ihrem Tod hat sie Bücher in unserer Datenbank verschlagwortet, wie tausende Bücher und Broschüren in den Jahren zuvor.
Als Rentnerin hatte sie zu ausZeiten gefunden und mit der Erfassung unseres Buchbestandes begonnen. Die promovierte Bibliothekarin, Historikerin und Musikwissenschaftlerin brachte eine große Fachkenntnis mit. Zuvor hatte sie in ihrem Arbeitsleben die musikwissenschaftliche Bibliothek an der Ruhr-Universität Bochum aufgebaut, ein echtes Lebenswerk.
Für den Buchbereich entwickelte sie ein für ausZeiten adäquates Signatursystem, ebenso für den Broschürenbereich, für die Nachlässe, und auch für unsere Zeitschriften. Arntrud fand immer die passende Buchstabenkombination für eine Signatur, die aussagekräftig genug, aber nicht zu kompliziert war. Durch ihre Arbeit wurde der Bibliotheksbestand im Archiv sichtbarer und besser nutzbar.
Die Erinnerung an sie ist im Archiv allgegenwärtig, und das tut gut.


Dienstag 28.01.20, 21:59 Uhr

Keine echte Bürgerbeteiligung ohne frühzeitigen und kontinuierlichen Dialog auf Augenhöhe

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Nadja Zein-Draeger zu mehreren Bauvorhaben, die auf der Tagesordnung für die erste Sitzung des Rates der Stadt Bochum in 2020 stehen: »Auf der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 30.01.2020 finden sich Bauvorhaben, zu denen Bürgerbeteiligungen erfolgt sind oder noch durchgeführt werden sollen, die sich nach Art und Umfang jeweils erheblich voneinander unterscheiden. Sämtliche Bauvorhaben sind Bestandteile des Wohnbauflächenprogramms, welches durch den Rat im Sept. 2018 beschlossen (siehe Vorlage Nr. 20181415) und mittlerweile aktualisiert (siehe Vorlage Nr. 20191481) wurde. Die Verwaltung hat die betroffene Bevölkerung vorab nicht über die Vorhaben informiert. mehr…


Dienstag 28.01.20, 21:35 Uhr

Erinnerung an Fritz Husemann erhalten

Die Soziale Liste setzt sich im Rat dafür ein, bei einer Neugestaltung des Husemannplatzes den historischen Hintergrund, Gedenken an den von den Nazis ermordeten Gewerkschafter Fritz Husemann in besonderer Weise zu berücksichtigen und schreibt: »Da in der Beschlussvorlage zur Ratssitzung jeglicher Hinweis auf den Namensgeber sowie auf die Gedenkschrift am südwestlichen Zugang zur Tiefgarage fehlt, stellt die Soziale Liste einen Änderungsantrag mit folgendem Inhalt: mehr…


Dienstag 28.01.20, 09:24 Uhr

Film: Experiment Rojava in Syrien

Der Kulturrat in Gerthe zeigt am Donnerstag, den 6. 2. um 19:30 Uhr einen Film von Robert Krieg mit dem Titel „Experiment Rojava in Syrien“. In der Einladung heißt es: »Im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei, in der Region Rojava, lebten bisher Kurden, Araber, Aramäer und Syrer friedlich zusammen, seien es Muslime, Jesiden oder Christen. Nach der Vertreibung der IS aus diesem Gebiet hatten die Kurden Aufbauarbeiten geleistet und ein vorbildliches gesellschaftliches System der Basisdemokratie in autonomer Selbstverwaltung mit Frauenemanzipation, religiöser Toleranz und Beteiligung von Minderheiten errichtet. Phoenix-Autor und Filmemacher Robert Krieg hat bei Aufenthalten in der Region ein Filmdokument erstellt, in dem er Stadtteilkomitees, Ladenkooperativen, Landwirtschaftsbetriebe und eine Textilmanufaktur festgehalten hat. Nachdem Anfang November die Invasion türkischer Truppen in Rojava stattfand und die Kurdenmiliz vertrieben wurden, droht diesem Ideal einer autonomen Enklave ein gewaltsames Ende, und die Dokumentation erscheint uns als Requiem. Robert Krieg steht nach der Vorführung zusammen mit Serdar Yüksel (SPD Bochum, MdL) zur Diskussion bereit. Eintritt: Spende.«


Dienstag 28.01.20, 08:56 Uhr

Mehr Geld für die Arbeit auf dem Dach

„Für die 400 Dachdecker aus Bochum gilt ab sofort ein neues Lohn-Minimum. Der Gesellenmindestlohn für die Branche steigt zum Januar um insgesamt drei Prozent. Damit kommen Dachdecker auf einen Stundenlohn von mindestens 13,60 Euro – am Monatsende macht das rund 70 Euro mehr. Anfang 2021 steigen die Verdienste erneut – auf dann 14,10 Euro pro Stunde.“ Das teilt die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Bochum-Dortmund mit. Die Gewerkschaft spricht von einem „wichtigen Signal“ für das Handwerk. „Viele Dachdeckerbetriebe haben mit dem Facharbeitermangel zu kämpfen. Höhere Löhne sind ein entscheidender Beitrag, um die harte körperliche Arbeit attraktiver zu machen“, so IG BAU-Bezirksvorsitzende Gabriele Henter. mehr…


Montag 27.01.20, 20:06 Uhr

Stranger Than Fiction

Zum 12. Mal präsentiert das endstation.kino ab dem 31.01. eine Auswahl aktueller Dokumentarfilme, die in Inhalt und Form ein breites Spektrum aufzeigen und auf Festivals ihr Publikum begeistert haben. Moderierte Filmgespräche mit den Regisseur/innen bieten Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion.

mehr…

Montag 27.01.20, 19:24 Uhr

Die Vision einer anderen Stadt

Fridays for Future Bochum, Öl-Connection-Ruhr und Stadt für Alle Bochum laden am Samstag, den 1. Februar von 12.00 Uhr bis 16.00 Uhr in den Räumen von botopia, Griesenbruchstraße 9 ein, eine Vision einer anderen Stadt zu kreieren: »Wir möchten den Kommunalwahlkampf nutzen, um die Ideen einer lebenswerten Stadt mit Euch nach vorne zu bringen. In den letzten Jahren und Monaten haben wir immer wieder festgestellt, dass es an vielen Stellen Überschneidungen mit euren Inhalten und Forderungen gibt. Hierbei wollen wir uns nicht nur auf gemeinsame Inhalte beziehen, sondern auch unsere Ressourcen sowie Fähigkeiten miteinander teilen und Synergien erzeugen. Wir wollen mit euch eine gemeinsame Erzählung, wie eine ökologische, soziale, offene, lebenswerte und partizipative Stadt aussieht, entstehen lassen. Unser Ziel ist es, eine Diskursverschiebung herzustellen und konkrete lokale Umsetzung herbeizuführen. Dabei wollen wir Realpolitik mit utopischen Überschuss produzieren und den Kommunalwahlkampf als Welle nutzen. Wir können uns unterschiedliche Wege vorstellen – ob es ein gemeinsamer Film ist, eine gemeinsame Parade, ein Skillsharing Workshop, kreative Interventionen und Aktionen in der Öffentlichkeit oder im Wahlkampf.«


Montag 27.01.20, 13:32 Uhr
Kindeswohlgefährdung des Jobcenters Bochum

Jobcenter-Sanktionen & Kinder 1

Norbert Hermann für Bochum-Prekär schreibt: »423 Sanktionen hat das Jobcenter Bochum in 2018 gegen Alleinerziehende und ihre Kinder verhängt, 93% davon wegen Meldeversäumnissen. Alle Sanktionen, von denen Kinder unter vier Jahren betroffen sind, meldet das Jobcenter dem Jugendamt, auch wenn nicht alleinerziehende Familien betroffen sind. Das Jugendamt meint dazu: „Grundsätzlich muss bei einer Leistungseinschränkung davon ausgegangen werden, dass die finanziellen Mittel der Familie nicht reichen, um die Familienmitglieder mit ausreichend Lebensmitteln zu versorgen“. Das Jobcenter beruft sich dabei auf die Gesetzeslage und meint, nicht anders handeln zu können. Das ist nicht richtig. Jeder Verwaltungsmensch ist für sein/ihr Tun selbst verantwortlich. Alle Hoheitsakte sind auf Verhältnismäßigkeit und Vereinbarkeit mit (ggf. höhergeordnetem) Recht zu überprüfen. mehr…


Samstag 25.01.20, 10:51 Uhr
Workshop mit einem "etwas anderer Zugang"

me,myself & der Rassismus

Der Bahnhof Langendreer lädt am Freitag, den 31. 1. und Samstag, den 1. 2. zu einem Workshop mit dem Titel „me,myself & der Rassismus“ ein: Wie schön wäre eine Welt ohne Rassismus. Aber wo anfangen, wenn nicht bei uns selbst? Niemand von uns ist frei von rassistischem Handeln, Sprechen, Denken. Doch der Widerstand, sich hiermit auseinanderzusetzen, ist oft viel zu groß: Sofort schaltet unser Hirn auf Kampf/Flucht/Einfrieren um. Und gleichzeitig kann nur durch eine ernsthafte und ehrliche Auseinandersetzung eine Welt entstehen, die sich von den Strukturen des Rassismus und der Diskriminierung befreit. Methodisch abwechslungsreich geht es neben einer Auseinandersetzung mit den verschiedenen Facetten des Rassismus auch um eine Auseinandersetzung mit uns selbst. Der Workshop bietet den Teilnehmenden einen vertrauensvollen Rahmen, um sich diesen Themen und der dazu nötigen Tiefe und Verletzlichkeit zu widmen. Hierzu gehört auch eine Auseinandersetzung mit eigenen auftretenden Abwehr-Mechanismen und den zugrundeliegenden Bedürfnissen. mehr…


Freitag 24.01.20, 12:05 Uhr

10 Forderungen für mehr Radverkehr in Bochum

Die Radwende Bochum als Zusammenschluss von 15 Initiativen aus dem Umwelt- und Mobilitätsbereich hat 10 Forderungen zur Verbesserung des Radverkehrs in Bochum vorgestellt: »Bochum braucht eine Verkehrswende. Selbst in der sich weiter zuspitzenden Klimakrise wuchs laut dem Bochumer Statistikamt die Zahl der in Bochum zugelassenen Pkw von Januar bis September 2019 um rund 515 Fahrzeuge pro Monat, Tendenz steigend. In Bochum stammen laut letzter Bilanz im städtischen Klimaschutzkonzept rund 39 Prozent der CO2-Emissionen aus dem Sektor Verkehr. Der steigende Autoverkehr gefährdet die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen, schadet dem Klima und der Gesundheit der Bürger*innen (Atemwegserkrankungen etc.). Kurz gesagt, er bereinträchtigt die Lebensqualität in der Stadt erheblich. Eine Verkehrswende bedeutet für uns eine deutliche Reduzierung des Autoverkehrs, eine massive Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des Rad- und Fußgängerverkehrs – wie sie die Verkehrswissenschaftler zum Beispiel des Wuppertal Instituts in der Studie „Verkehrswende für Deutschland“ vorschlagen. mehr…


Freitag 24.01.20, 10:25 Uhr

Keine Zusammenarbeit mit der MLPD 1

Fridays for Future und mehrere andere Organisationen haben eine Erklärung veröffentlicht, in der sie deutlich machen, warum sie eine Zusammenarbeit mit der MLPD ablehnen. Die Redaktion von bo-alternativ.de unterstützt diese Stellungnahme. Die Funktion von bo-alternativ.de ist, die Vernetzung von links-alternativen Strukturen zu fördern. Hierbei stellen wir fest: Politik, Polizei und Geheimdienste behindern linke Bündnisse z. Z. in Bochum weniger als die MLPD. Die Erklärung im Wortlaut: »In den letzten Wochen und Monaten kam es in Bochum und auch bundesweit zu zahlreichen Konflikten zwischen progressiven Zusammenhängen und der MLPD. Diese Konflikte und Angriffe haben ihren Ursprung ausnahmslos in dem respektlosen, fordernden und unsolidarischen Verhalten von MLPD-Mitgliedern. Bewusst wurden diese Konflikte von Seiten der MLPD eskaliert, indem sie u.a. Outings von politisch linksstehenden Personen veröffentlichten oder Anzeigen gegen unbequeme Kritiker*innen stellten, um diesen zu schaden und an persönliche Daten zu gelangen. Weiterhin versuchten MLPD-Mitglieder mehrfach, wenn auch erfolglos, an Informationen ihrer Kritiker*innen zu gelangen, indem sie ihr Umfeld ausfragten. Damit übernimmt die MLPD Methoden, die wir bislang nur von den Gegner*innen progressiver Bewegungen – also von Rechten, Neonazis, sowie Staats- und Verfassungsschutz – kennen. Es sind Angriffe auf Einzelpersonen und die gesamte progressive Bewegung insgesamt, weil sie konkret Menschen nötigen und gefährden. mehr…


Donnerstag 23.01.20, 09:15 Uhr
Berechtigung auf Leistungen zu "Bildung und Teilhabe" überprüfen

Mehr Wohngeld und Kinderzuschlag 1

Bochum Prekär informiert: »Zum Jahresanfang wurde sowohl das Wohngeld als auch der Kinderzuschlag verbessert. Alle die mit kleinem Einkommen bisher so gerade an Hartz IV vorbeigeschrammt sind oder auf Aufstockung verzichtet haben, sollten sich jetzt zügig informieren und ggf. noch im Januar einen (hilfsweise formlosen, vorläufigen) Antrag stellen. Auch wer sich eigentlich nicht betroffen fühlt, aber jeden Euro umdrehen muss, sollte sich informieren oder auch einfach beantragen, die Freibetragsgrenzen sind ebenso erhöht worden wie die Leistungen selbst. Das gilt insbesondere, wenn Kinder zu versorgen sind, denn der Bezug von Wohngeld und/oder Kinderzuschlag berechtigt automatisch auch zu Leistungen zu „Bildung und Teilhabe“ – unter anderem 150 Euro jährlich für die Schulausstattung, die Schüler*innenfahrkarte, Nachhilfe, die Mittagsverpflegung oder die (oftmals recht hohen) Kosten der Klassenfahrt. Das kann sich auf viel hundert Euro im Jahr summieren. Ein Antrag kann also Sinn machen, selbst wenn der Kinderzuschlag oder das Wohngeld selbst nur wenige Euro im Monat ausmachen. Auch wer weder Hartz IV oder Wohngeld und/oder Kinderzuschlag erhält, kann diese Leistungen (wie auch die Erstausstattung der Wohnung oder bei Schwangerschaft und Geburt) erhalten, wenn das Einkommen dafür nicht reicht. Werden Anträge auf Kinderzuschlag und/oder Wohngeld abgelehnt, weil auch dann die Summe aller Einkünfte nicht zum Leben reicht,  so können – wenn gewünscht – diese Anträge rückwirkend als Hartz IV-Anträge zu gewertet werden. mehr…