Am Dienstag, den 4. September berät der Ausschuss des Rates für Infrastruktur und Mobilität u. a. über die zukünftige Verkehrsführung auf der Herner Straße.  Aus Sicht der Linksfraktion geht es dabei darum, welche Maßnahmen die Stadt Bochum ergreift, um die Gesundheit der Anwohner*innen an der Herner Straße zu schützen und das drohende Diesel-Fahrverbot zu verhindern. Die Linksfraktion beantragt, dass die Stadt den Empfehlungen des „Green City Plans“ folgt. mehr…

„Eine deutliche Antwort aller demokratischen und antifaschistischen Kräfte ist jetzt notwendig, um den Ausschreitungen und Versuchen von Rechten und Neonazis zu begegnen, eine Pogromstimmung zu schaffen“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Es könne nicht hingenommen werden, wenn NPD-Leute in Bochum eine Art Bürgerwehr aufbauen und erklären, „Schutzzonen“ schaffen zu wollen. Weiter heißt es in der Mitteilung der Sozialen Liste: »In einigen Städten fungiert das ganze schon unter den Kürzel „SS“ (Schaft Schutzzonen). In Chemnitz heißt es „Wir holen uns unser Land zurück- Schutzzone für Schutzzone“. mehr…

Das im April begonnene Projekt von  „X-Vision Ruhr“ mit dem Titel „Gemeinsam sind wir stark“, wird am Samstag, den 15.9. um 17.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Musikschule Wattenscheid, Steinstraße 5 der Öffentlichkeit präsentiert. In dem Projekt haben sich junge Geflüchtete mit ihren ersten Erfahrungen im Ankunftsland Deutschland auseinander gesetzt, ihren Weg der Integration beschreiben und diese Geschichten zunächst in einem eBook, dann in einem Hörbuch und schließlich in einem Film verarbeitet.  Neben der Präsentation der Projektergebnisse wird es auch noch Musik der jungen Nachwuchskünstler geben sowie leckeres Essen und Getränke. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.

Die Südgrenze der Festung Europa in der spanischen Mittelmeer-Exklave Melilla

Das Bochumer Friedensplenum ruft am 1. September zu einer Aktion am Antikriegstag auf: »Am 1. 9. 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen. Friedensbewegung und Gewerkschaften erinnern an diesem Tag an die unvorstellbaren Grausamkeiten des Krieges und prangern die aktuelle Konfrontationspolitik und die Militärausgaben an. Das Bochumer Friedensplenum ruft am Samstag, den 1. September von 13 – 15 Uhr zu einer Mahnwache und Kundgebung vor dem Citypoint in der Bongardstraße auf. Hier wollen wir den Aufruf des DGB zum Antikriegstag verteilen und thematisieren, was zur Zeit mit dem Ausbau der Festung Europa geschieht. „Festung Europa“ war ursprünglich ein Diffamierungsbegriff gegen die militärischen Bestrebungen der EU gewesen. Die EU und alle Regierungen in der EU finden diesen Begriff inzwischen nicht mehr diffamierend und propagieren ganz offen, den Ausbau der Festung Europa. mehr…

Rund 181.000 Urlauber und Geschäftsreisende kamen im ersten Halbjahr nach Bochum. Dabei zählte die Stadt insgesamt 310.000 Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. Die NGG beruft sich dabei auf neue Beherbergungszahlen des Statistischen Landesamtes. Von der „soliden Betten-Bilanz“ und immer neuen Umsatzrekorden in der Branche sollen jetzt aber auch die MitarbeiterInnen in Hotels, Pensionen und Restaurants profitieren, fordert die NGG. „Ohne sie wäre der Tourismus-Boom gar nicht vorstellbar“, sagt NGG-Gewerkschaftssekretär Adnan Kandemir. mehr…

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di berichtet, dass es gelungen ist, einen Anerkennunstarifvertrag mit Ziesak abzuschließen. Die dort Beschäftigten arbeiten nun in einem tarifgebundenen Unternehmen. Die Fritz Ziesak GmbH & Co. KG erkennt zukünftig alle Tarifverträge des Einzelhandels NRW an, damit haben die Beschäftigten einen Rechtsanspruch auf die Regelungen der Tarifverträge. Die Löhne und Gehälter werden stufenweise an das Niveau des Flächentarifvertrages angepasst. Zum 01.01.2021 ist die Angleichung dann vollständig abgeschlossen. Neben den Schritten zur Anpassung an den Flächentarifvertrag erhalten die Beschäftigten auch die tarifliche Lohn- und Gehaltssteigerungen. „Das ist ein toller Erfolg der Beschäftigten bei Ziesak in Bochum, die sich gewerkschaftlich organisiert haben, um sich für eine rechtssichere Tarifbindung einzusetzen,“ erklärt der zuständige Gewerkschaftssekretär Michael Sievers.

Planen Politik und Verwaltung den Umbau der Innenstadt an den Wünschen der Bochumerinnen und Bochumer vorbei? Seit dem Frühjahr trifft sich in den Räumen des Mietervereins eine offene Stadtversammlung. Jetzt starten die Aktiven eine Unterschriftenkampagne: Sie wollen die Musikschule und das Gesundheitsamt als Gebäude erhalten und die Privatisierung der Innenstadt-Grundstücke verhindern. Außerdem fordern sie zusätzliche kulturelle und soziale Nutzungsmöglichkeiten für den Appolonia-Pfaus-Park sowie gemeinnützigen statt profitorientierten Wohnungsbau. mehr…

Das Nachhaltigkeitsforum der RUB schreibt: Nach dem kurzen Sommerloch geht es für das Nachhaltigkeitsforum RUB nun am 04.09.ab 18 Uhr voller Elan in die zweite Jahreshälfte. Wir kehren zurück von unseren Gartenausflügen und treffen uns wieder wie gewohnt im Universitätsforum Ost der RUB (UFO 0/01). Dort werden wir die Ergebnisse unserer, seit mittlerweile einem Jahr laufenden, Projekte „Urban Gardening“ und „Bioabfall“ präsentieren und darüber gemeinsam diskutieren. Die ganze Veranstaltung wird um etwa 19:30 Uhr zu Ende sein. Hier eine kurze Beschreibug der Projekte: mehr…

Die Initiative UrbanRadeling lädt auch 2018 zum Park(ing)-Day ein. Das ist ein internationaler Aktionstag am dritten Freitag im September zur Re-Urbanisierung von Innenstädten. Dabei werden Parkplätze im öffentlichen Straßenraum modellhaft kurzfristig umgewidmet und einer anderen Nutzung zugeführt z. B. als grüne Oase, als Gastronomie- und Sitzfläche oder Fahrradabstellfläche. Initiative sind eingeladen, den Platz zu nutzen, um über ihre Aktivitäten zu informieren. In Bochum findet das Ganze in diesem Jahr am Freitag, den 21. September von 16 bis 19 Uhr auf dem südlichen Parkstreifen auf dem Südring (das war früher einmal ein Radweg!) zwischen Kortum- und Büderstraße sowie auf allen Parkplätzen der Brüderstrstraße statt.

Die IFAK e.V. präsentiert am Freitag, den 31. 8. in der Trompete einen antirassistischen Konzertabend mit Hakan Vreskala: »Er selbst nennt es „Sound of Resistance“ und bringt mit seiner Musik das Istanbul zwischen Tradition und Moderne nach Bochum. Mit Bläsern, Darbuka, Bass, Drums, Percussion und Gitarre sowie seinen Vocals fasziniert Hakan Vreskala das Publikum. Die Musik ist ein Crossover zwischen ReggaeSka, Funk, Jazz, Anatolian Gooves, Percussions und Balkanpunk. mehr…

Zu der heutigen gegen sie ergangenen Entscheidung des OVG Münster erklärt die Stadt Bochum: »Die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster ist klar: Sami A. ist zurückzuholen. Auf Initiative des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) hatte die Ausländerbehörde der Stadt Bochum den von den Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuften Salafisten Sami A. am 13. Juli 2018 nach Tunesien abgeschoben. mehr…

Das Oberverwaltungsgericht Münster teilt in einer Presseerklärung mit: »Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Stadt Bochum zu Recht verpflichtet, den von ihr abgeschobenen tunesischen Staatsangehörigen Sami A. unverzüglich auf ihre Kosten in die Bundesrepublik Deutschland zurückzuholen. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) mit Beschluss vom heutigen Tag entschieden und die Beschwerde der Stadt Bochum zurückgewiesen.  Diese hatte geltend gemacht, eine Rückholverpflichtung sei nicht gegeben, da die Abschiebung rechtmäßig gewesen sei, eine aktuelle Foltergefahr nicht bestehe und einer Rückholung Hinderungsgründe entgegenstünden. Der Senat ist dem nicht gefolgt und hat ausgeführt: mehr…

Die jeweils am ersten Montag im Monat um 19.30 Uhr angebotene Sprechstunde der Roten Hilfe Bochum-Dortmund findet ab dem 3. September nicht mehr im Sozialen Zentrum sondern im Taranta Babu in Dortmund statt.  Zu der offenen Sprechstunde sind alle eingeladen, die juristischen Rat bezüglich einer politischen Aktion haben möchten, einen Antrag auf finanzielle Unterstützung stellen wollen oder noch nach solidarischen Anwält*innen suchen, die sich mit Strafverfahren in Zusammenhang mit politischen Aktionen auskennen.

„Am Beispiel der brachliegenden Wasserbrunnen und des Wasserlaufs am Kuhhirten (9 von 21) wird erneut deutlich, wie marode Teile der öffentlichen Infrastruktur der Stadt Bochum sind“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Die trockenen Brunnen, ungepflegte Grünflächen (Stadtpark, Friedhöfe etc.), große Baumverluste, die nicht ersetzt würden, marode Straßen (obere Alleestr., Wiemelhauserstr. u. a.), fehlende Fahrradwege seien Beispiele für diese Entwicklung. Wie wenig die Spitze der Stadtverwaltung ihrer Verantwortung gerecht werde, zeigte sich kürzlich am Stadtparkteich als dort hunderte Fische verendeten und erst danach Hilfsmaßnahmen für die Bochumer Wasserflächen eingeleitet wurden. Zahlreiche abgestorbene (junge) Bäume zeigten, dass auch deren Versorgung mit Wasser mangelhaft ist. mehr…

In den frisch gestrichenen und eingerichteten Räumen eines Ladengeschäfts an der Dorstener Straße 37 öffnete der „KostNixLaden“ am vergangenen Sonntag seine „neuen Pforten“. In den Nachmittagsstunden besuchten etwa 70 Nutzer*innen den Umsonstladen, um sich selbst und andere mit Kleidung, Hausrat, Kinderspielzeug und neuen Bekanntschaften zu beschenken. Zukünftig wird der „KostNixLaden“ an mehreren Nachmittagen pro Woche, zunächst mittwochs und freitags zwischen 15 und 18 Uhr geöffnet haben. mehr…

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) schreibt: »Immer häufiger sind in Bochum Solo-Selbstständige unterwegs. Doch viele von ihnen arbeiten nach Einschätzung der IG BAU unter schlechten Bedingungen – ohne soziale Absicherung und mit einem Einkommen, das teils unter dem Mindestlohn liegt. „Gerade im Handwerk hat die Zahl der Ein-Mann-Firmen stark zugenommen – oft mit großen Abstrichen bei der Qualität“, sagt Gabriele Henter. Die IG BAU-Bezirksvorsitzende kritisiert dabei Online-Portale wie MyHammer oder Helpling, die ein solches Geschäftsmodell unterstützten. „Zwar scheint ein Fachmann dort nur ein paar Klicks entfernt. Doch ein Großteil dieser sogenannten ,Gig-Worker‘ arbeitet ohne Gesellenbrief und Renten- oder Sozialversicherung“, so Henter. mehr…

Die betrieblichen Interessensvertretungen stationärer Pflegeeinrichtungen im ver.di-Bezirk Mittleres Ruhrgebiet schreiben in einer Stellungnahme, dass sie im Interesse der Heimbewohner*innen das Ziel unterstützen, den Anteil an Einzelzimmern in den Alten- und Pflegeheimen kontinuierlich bis auf 100% zu erhöhen. Weiter heißt es: »Die politische Entscheidung für eine gesetzlich geregelte 80%ige Einzelzimmerquote in Altenpflegeheimen in NRW ab 01.08.2018 ist seit 15 Jahren bekannt. Diejenigen Heimträger, die die Einzelzimmerquote bisher nicht umgesetzt haben, dürfen heute nicht über deren Folgen jammern. mehr…

Im September startet im Bahnhof Langendreer das dreijährige Projekt „Act now!“ zur kulturellen Bildung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Das Projekt basiert auf fortlaufender theaterpädagogischer Arbeit, Ferien- und Workshopangebote, eigenen Bühnenveranstaltungen und Inszenierungen und Angeboten an Schulen für die Altersgruppen 14-18 und 18-27. Für die Theatergruppe werden noch Interessierte gesucht: 1. Termin ist am 4.9., Email an: danny.friedrich@bahnhof-langendreer.de.

Anlässlich der Schließung des  Querenburger Hallenbades aufgrund von fehlendem Aufsichtspersonal, erklärt Sven Ratajczak, Mitglied im Sportausschuss der Linksfraktion:  „Bereits im April dieses Jahres hat der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister (BDS) auf den Personalmangel in Schwimmbäder aufmerksam gemacht. Obwohl das Problem bereits in den vergangenen Jahren zum Tragen kam, hat die Stadt hier nichts unternommen, um auf diese Situation zu reagieren. Bereits im letzten Jahr mussten Bochumer Bäder aufgrund personeller Engpässe schließen. Das geht so nicht weiter. mehr…

Die IG Metall Bochum-Herne gab heute das Ergebnis der Abstimmung der IG Metall-Mitglieder an allen Opel Standorten zum Opel-Zukunftstarifvertrag bekannt: »Rund 96 Prozent (bei Opel Warehouse in Bochum 90 Prozent) derer, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, haben dem Verhandlungsergebnis mit ihrem «Ja» zugestimmt. Die zentralen Eckpunkte des neuen Tarifvertrags sind:

• Der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis zum 31. Juli 2023
• Die Zusage von Investitionen in Milliardenhöhe in allen Standorten zur Bestandserhaltung und zur Beschäftigungssicherung
• Die Begrenzung des Personalabbaus auf 3.700 Stellen durch bereits vereinbarte Maßnahmen (Freiwilligenprogramm, Alterszeitzeit, Vorruhestandsregelung). mehr…

“Atomwaffen verschrotten”, stand auf dem großen Transparent, mit dem das Friedensplenum gestern Abend durch das Bermuda-Dreieck zog. “Richtig, aber besser gleich alle Waffen verschrotten!”, lautete einer der Kommentare. Natürlich gab es auch Leute, die nicht gestört werden wollten, doch die Mehrzahl der Menschen an den Tischen las und diskutierte die Informationen, die Mitglieder des Friedensplenums und von IPPNW zwei Tage vor dem Hiroshima-Gedenktag verteilt haben. Hier noch einmal das Faltblatt zum Nachlesen. Die Mitglieder von IPPNW verteilten Einladungen zu einer Veranstaltung am Montag ab 17.oo Uhr in Dortmund am Platz von Hiroshima an der Propsteikirche und ab 18.00 Uhr im Rathaus. Das Thema: “Aus Hiroshima lernen – Atomwaffen verbieten”.  Dort wird die Organisation ICAN (International Campaign for the Abolition of Nuclear War) ihre Arbeit vorstellen, für den sie den Friedensnobelpreis 2017 erhalten hat.

Am Montag, den 6. August ist der Jahrestag der atomaren Vernichtung von Hiroshima. Die Wirkung einer Atombombe übersteigt wahrscheinlich das Vorstellungsvermögen aller Menschen. Das Bochum Friedensplenum hat eine Dokumentation erstellt, in der auch Bilder gezeigt werden, die die Folgen von 140.000 Bomben zeigen, die im zweiten Weltkrieg über Bochum abgeworfen wurden. Im Vergleich mit dem völlig zerstörten Hiroshima machen sie anschaulich, wie viel noch gewaltiger und tödlicher eine einzige Atombombe ist. Mit einer Simulation will das Friedensplenum außerdem aufzeigen, welche Folgen eine Explosion der heute einsatzbereiten Atombomben über dem Zentrum von Bochum hätte. Mit Flugblättern wird das Friedensplenum am heutigen Samstagabend im Bermuda-Dreieck an die atomare Vernichtung von Hiroshima erinnern. Treffpunkt ist um 19.30 Uhr vor der Bühne am Konrad-Adenauer-Platz (Mandragora).

Die Bochumer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) schreibt: »Die größte und älteste antifaschistische Organisation Deutschlands, die VVN-BdA und auch die VVN-BdA Bochum haben aus aktuellen Anlässen immer wieder darauf hingewiesen, dass Regierungen und Behörden die Gefahr von Rechtsaußen unterschätzt haben. Gerade der NSU-Prozess und die NSU-Untersuchungsausschüsse haben in jüngster Zeit gezeigt, dass der sog. Verfassungsschutz und auch Teile der Polizei ihren Aufgaben in Sachen neofaschistischer Terror nicht gerecht werden. In den letzten Jahren sind bei Razzien in NSU-nahen Kreisen Listen mit Namen von über 25000 Antifaschist*innen mit Anschrift und Telefonnummern gefunden worden, die als „Feinde“ markiert waren. Erst eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke veranlasste die Regierung, diese Information zu veröffentlichen. Von den Bundesbehörden sind bisher nur wenige der 25000 Gefährdeten informiert worden, dass ihre Namen auf der Feindesliste stehen. mehr…