Die IFAK e.V. präsentiert am Freitag, den 31. 8. in der Trompete einen antirassistischen Konzertabend mit Hakan Vreskala: »Er selbst nennt es „Sound of Resistance“ und bringt mit seiner Musik das Istanbul zwischen Tradition und Moderne nach Bochum. Mit Bläsern, Darbuka, Bass, Drums, Percussion und Gitarre sowie seinen Vocals fasziniert Hakan Vreskala das Publikum. Die Musik ist ein Crossover zwischen ReggaeSka, Funk, Jazz, Anatolian Gooves, Percussions und Balkanpunk. mehr…
Zu der heutigen gegen sie ergangenen Entscheidung des OVG Münster erklärt die Stadt Bochum: »Die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster ist klar: Sami A. ist zurückzuholen. Auf Initiative des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) hatte die Ausländerbehörde der Stadt Bochum den von den Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuften Salafisten Sami A. am 13. Juli 2018 nach Tunesien abgeschoben. mehr…
Das Oberverwaltungsgericht Münster teilt in einer Presseerklärung mit: »Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Stadt Bochum zu Recht verpflichtet, den von ihr abgeschobenen tunesischen Staatsangehörigen Sami A. unverzüglich auf ihre Kosten in die Bundesrepublik Deutschland zurückzuholen. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) mit Beschluss vom heutigen Tag entschieden und die Beschwerde der Stadt Bochum zurückgewiesen. Diese hatte geltend gemacht, eine Rückholverpflichtung sei nicht gegeben, da die Abschiebung rechtmäßig gewesen sei, eine aktuelle Foltergefahr nicht bestehe und einer Rückholung Hinderungsgründe entgegenstünden. Der Senat ist dem nicht gefolgt und hat ausgeführt: mehr…
Die jeweils am ersten Montag im Monat um 19.30 Uhr angebotene Sprechstunde der Roten Hilfe Bochum-Dortmund findet ab dem 3. September nicht mehr im Sozialen Zentrum sondern im Taranta Babu in Dortmund statt. Zu der offenen Sprechstunde sind alle eingeladen, die juristischen Rat bezüglich einer politischen Aktion haben möchten, einen Antrag auf finanzielle Unterstützung stellen wollen oder noch nach solidarischen Anwält*innen suchen, die sich mit Strafverfahren in Zusammenhang mit politischen Aktionen auskennen.
„Am Beispiel der brachliegenden Wasserbrunnen und des Wasserlaufs am Kuhhirten (9 von 21) wird erneut deutlich, wie marode Teile der öffentlichen Infrastruktur der Stadt Bochum sind“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Die trockenen Brunnen, ungepflegte Grünflächen (Stadtpark, Friedhöfe etc.), große Baumverluste, die nicht ersetzt würden, marode Straßen (obere Alleestr., Wiemelhauserstr. u. a.), fehlende Fahrradwege seien Beispiele für diese Entwicklung. Wie wenig die Spitze der Stadtverwaltung ihrer Verantwortung gerecht werde, zeigte sich kürzlich am Stadtparkteich als dort hunderte Fische verendeten und erst danach Hilfsmaßnahmen für die Bochumer Wasserflächen eingeleitet wurden. Zahlreiche abgestorbene (junge) Bäume zeigten, dass auch deren Versorgung mit Wasser mangelhaft ist. mehr…
In den frisch gestrichenen und eingerichteten Räumen eines Ladengeschäfts an der Dorstener Straße 37 öffnete der „KostNixLaden“ am vergangenen Sonntag seine „neuen Pforten“. In den Nachmittagsstunden besuchten etwa 70 Nutzer*innen den Umsonstladen, um sich selbst und andere mit Kleidung, Hausrat, Kinderspielzeug und neuen Bekanntschaften zu beschenken. Zukünftig wird der „KostNixLaden“ an mehreren Nachmittagen pro Woche, zunächst mittwochs und freitags zwischen 15 und 18 Uhr geöffnet haben. mehr…
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) schreibt: »Immer häufiger sind in Bochum Solo-Selbstständige unterwegs. Doch viele von ihnen arbeiten nach Einschätzung der IG BAU unter schlechten Bedingungen – ohne soziale Absicherung und mit einem Einkommen, das teils unter dem Mindestlohn liegt. „Gerade im Handwerk hat die Zahl der Ein-Mann-Firmen stark zugenommen – oft mit großen Abstrichen bei der Qualität“, sagt Gabriele Henter. Die IG BAU-Bezirksvorsitzende kritisiert dabei Online-Portale wie MyHammer oder Helpling, die ein solches Geschäftsmodell unterstützten. „Zwar scheint ein Fachmann dort nur ein paar Klicks entfernt. Doch ein Großteil dieser sogenannten ,Gig-Worker‘ arbeitet ohne Gesellenbrief und Renten- oder Sozialversicherung“, so Henter. mehr…
Die betrieblichen Interessensvertretungen stationärer Pflegeeinrichtungen im ver.di-Bezirk Mittleres Ruhrgebiet schreiben in einer Stellungnahme, dass sie im Interesse der Heimbewohner*innen das Ziel unterstützen, den Anteil an Einzelzimmern in den Alten- und Pflegeheimen kontinuierlich bis auf 100% zu erhöhen. Weiter heißt es: »Die politische Entscheidung für eine gesetzlich geregelte 80%ige Einzelzimmerquote in Altenpflegeheimen in NRW ab 01.08.2018 ist seit 15 Jahren bekannt. Diejenigen Heimträger, die die Einzelzimmerquote bisher nicht umgesetzt haben, dürfen heute nicht über deren Folgen jammern. mehr…
Nach Medienberichten hat die Stadt Bochum über das Landeskriminalamt eine Einreiseverweigerung gegen den trotz eines laufenden Gerichtsverfahrens abgeschobenen Sami A. ausschreiben lassen. Hierzu erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen: „Die Tricksereien der Stadt Bochum untergraben das Vertrauen in den Rechtsstaat. Es gibt einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, hiernach ist Sami A. nach Deutschland zurückzuholen. Die Verbissenheit, mit der die Stadt versucht, diesen Beschluss zu umgehen, deutet auf eine fehlende Objektivität bei der Bearbeitung dieses Falles hin. Es ist nicht hinnehmbar, dass das Land nicht aufsichtlich gegen die Stadt Bochum vorgeht. Flüchtlingsminister Stamp ist nach seinem Amtseid verpflichtet, Verfassung und Gesetz zu wahren. Er muss unverzüglich das rechtsstaatswidrige Verhalten der ihm unterstellten Behörde beenden und auf eine Umsetzung der gerichtlichen Entscheidung hinwirken.“
Sonntag 12.08.18, 15:08 Uhr
Interessierte junge Leute für Theatergruppe gesucht
Im September startet im Bahnhof Langendreer das dreijährige Projekt „Act now!“ zur kulturellen Bildung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Das Projekt basiert auf fortlaufender theaterpädagogischer Arbeit, Ferien- und Workshopangebote, eigenen Bühnenveranstaltungen und Inszenierungen und Angeboten an Schulen für die Altersgruppen 14-18 und 18-27. Für die Theatergruppe werden noch Interessierte gesucht: 1. Termin ist am 4.9., Email an: danny.friedrich@bahnhof-langendreer.de.
Sonntag 12.08.18, 14:57 Uhr
Schwimmbäder müssen auf Grund von Personalmangel schließen
Anlässlich der Schließung des Querenburger Hallenbades aufgrund von fehlendem Aufsichtspersonal, erklärt Sven Ratajczak, Mitglied im Sportausschuss der Linksfraktion: „Bereits im April dieses Jahres hat der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister (BDS) auf den Personalmangel in Schwimmbäder aufmerksam gemacht. Obwohl das Problem bereits in den vergangenen Jahren zum Tragen kam, hat die Stadt hier nichts unternommen, um auf diese Situation zu reagieren. Bereits im letzten Jahr mussten Bochumer Bäder aufgrund personeller Engpässe schließen. Das geht so nicht weiter. mehr…
Der KostNixLaden ist aus den Räumen des Sozialen Zentrums in ein eigenes Ladenlokal in der Dorstener Straße 37 umgezogen. Am morgigen Sonntag, den 12.8. ab 15 Uhr lädt er zum ersten Mal in die neuen Räumlichkeiten ein. Das Prinzip des Kostnixladen:
»1. Dinge, die du selbst gebrauchen kannst, kannst du hier mitnehmen.
2. Dinge, die du nicht mehr brauchst, kannst du hier abgeben.
3. Wir verlangen weder einen Bedürftigkeitsnachweis noch eine sonstige Gegenleistung.«
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute den Versuch des BAMF abgelehnt, die illegale Abschiebung des Tunesiers Sami A. durch die Stadt Bochum im Nachhinein zu rechtfertigen. In einer Pressemitteilung des Gerichts heißt es u. a.: »Damit bleibt das seit Juni 2010 bestehende Abschiebungsverbot weiterhin vorläufig wirksam. Die Kammer konnte weiterhin nicht feststellen, dass sich die Verhältnisse in Tunesien so deutlich geändert hätten, dass für den Antragsteller dort keine beachtliche Gefahr einer menschenrechtswidrigen Behandlung mehr bestehe. Dabei hatte die Kammer zu beachten, dass die Menschenrechte, die auch das Verbot von Folter beinhalten, ausnahmslos für Jedermann gelten. Dass der Ausländer in Deutschland als „Gefährder“ eingestuft wird, durfte bei der Entscheidung über das Vorliegen von Abschiebungsverboten, bei der es allein auf die Verhältnisse in Tunesien ankommt, nach dem Gesetz nicht berücksichtigt werden. mehr…
Das Netzwerk »Stadt für Alle« lädt am Dienstag, den 14. August um 19:00 Uhr zur offenen Stadtversammlung in den Mieterverein Bochum Brückstraße 58 ein. Auf dem Treffen soll die Kampagne zur Neugestaltung der Bochumer Innenstadt weiter geplant werden.
Die IG Metall Bochum-Herne gab heute das Ergebnis der Abstimmung der IG Metall-Mitglieder an allen Opel Standorten zum Opel-Zukunftstarifvertrag bekannt: »Rund 96 Prozent (bei Opel Warehouse in Bochum 90 Prozent) derer, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, haben dem Verhandlungsergebnis mit ihrem «Ja» zugestimmt. Die zentralen Eckpunkte des neuen Tarifvertrags sind:
Der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis zum 31. Juli 2023
Die Zusage von Investitionen in Milliardenhöhe in allen Standorten zur Bestandserhaltung und zur Beschäftigungssicherung
Die Begrenzung des Personalabbaus auf 3.700 Stellen durch bereits vereinbarte Maßnahmen (Freiwilligenprogramm, Alterszeitzeit, Vorruhestandsregelung). mehr…
Ab Donnerstag, den 09.08. zeigt das endstation.kino den neuen Spielfilm von Hans Weingarten (Die fetten Jahre sind vorbei) – 303. Jan ist davon überzeugt, dass der Mensch von Natur aus egoistisch ist. Deswegen ist er auch nicht weiter überrascht, als ihn in Berlin seine Mitfahrgelegenheit versetzt. Jule hingegen glaubt, dass der Mensch im Kern empathisch und kooperativ ist, und bietet Jan einen Platz in ihrem „303“ Oldtimer-Wohnmobil an. Beide sind unterwegs Richtung Atlantik. mehr…
“Atomwaffen verschrottenâ€, stand auf dem großen Transparent, mit dem das Friedensplenum gestern Abend durch das Bermuda-Dreieck zog. “Richtig, aber besser gleich alle Waffen verschrotten!â€, lautete einer der Kommentare. Natürlich gab es auch Leute, die nicht gestört werden wollten, doch die Mehrzahl der Menschen an den Tischen las und diskutierte die Informationen, die Mitglieder des Friedensplenums und von IPPNW zwei Tage vor dem Hiroshima-Gedenktag verteilt haben. Hier noch einmal das Faltblatt zum Nachlesen. Die Mitglieder von IPPNW verteilten Einladungen zu einer Veranstaltung am Montag ab 17.oo Uhr in Dortmund am Platz von Hiroshima an der Propsteikirche und ab 18.00 Uhr im Rathaus. Das Thema: “Aus Hiroshima lernen – Atomwaffen verbietenâ€. Dort wird die Organisation ICAN (International Campaign for the Abolition of Nuclear War) ihre Arbeit vorstellen, für den sie den Friedensnobelpreis 2017 erhalten hat.
Am Montag, den 6. August ist der Jahrestag der atomaren Vernichtung von Hiroshima. Die Wirkung einer Atombombe übersteigt wahrscheinlich das Vorstellungsvermögen aller Menschen. Das Bochum Friedensplenum hat eine Dokumentation erstellt, in der auch Bilder gezeigt werden, die die Folgen von 140.000 Bomben zeigen, die im zweiten Weltkrieg über Bochum abgeworfen wurden. Im Vergleich mit dem völlig zerstörten Hiroshima machen sie anschaulich, wie viel noch gewaltiger und tödlicher eine einzige Atombombe ist. Mit einer Simulation will das Friedensplenum außerdem aufzeigen, welche Folgen eine Explosion der heute einsatzbereiten Atombomben über dem Zentrum von Bochum hätte. Mit Flugblättern wird das Friedensplenum am heutigen Samstagabend im Bermuda-Dreieck an die atomare Vernichtung von Hiroshima erinnern. Treffpunkt ist um 19.30 Uhr vor der Bühne am Konrad-Adenauer-Platz (Mandragora).
Am Mittwoch, den 8. August lädt die Initiative Relegionsfrei im Revier von 15 Uhr bis 18 Uhr zu einem Workshop zum Thema „Staatsleistungen“ im Bahnhof Langendreer ein. Hierbei geht es um mehr als eine halbe Milliarde Euro, die die beiden großen Kirchen jährlich aus allgemeinen Steuermitteln erhalten und hierüber zum Beispiel ihre üppigen Bischofsgehälter finanzieren. Den Kirchen ist es gelungen, den Irrglauben zu verbreiten, dass diese Leistungen auf der Enteignung von Kirchenbesitz am Anfang des 19. Jahrhunderts beruhen. In Wirklichkeit sind diese Leistungen von den Königshäusern erbracht worden, um die Inthronisation ihrer Herrscher mit auf sie vereidigten Bischöfen als göttlichen Akt inszenieren zu können. Die Weimarer Reichsverfassung hat deshalb vor 99 Jahren festgelegt, dass diese Staatsleistungen abgelöst werden sollen. Dies ist nicht passiert. Das Grundgesetz hat diese Forderung übernommen. Noch immer ist das nicht passiert. 2019 wird dieser unerfüllte Verfassungsauftrag also 100 Jahre alt.
Donnerstag 02.08.18, 17:51 Uhr
Kritik an der Sponsoring-Praxis der städtischen Unternehmen
Die Soziale Liste kritisiert, »dass auch in diesem Sommer städtische Tochterfirmen wieder kommerzielle Veranstaltungen „unterstützen“« und erklärt weiter: »So sponsern die Sparkasse Bochum, die Stadtwerke Bochum, die BOGESTRA und der USB das Zeltfestival Ruhr in der zweiten Augusthälfte mit geschätzten 250.000 €. Das Festival bietet an 17 Tagen bekannten Künstlern der Unterhaltungsbranche Auftrittsmöglichkeiten. Die Eintrittspreise liegen meist um die 50 €, gehen aber bis zu 80.00 €. Schon 4 € werden fällig, um das Festivalgelände überhaupt betreten zu können. Auch der Sparkassen-Giro am Sonntag 5. August wird weitgehend von der Sparkasse finanziert. Aus Sicht der Sozialen Liste ist es besonders fragwürdig, dass sich die Sparkasse aus der Unterstützung des Kleinkunstfestivals in der Bochumer Innenstadt ganz herausgezogen hat und mit der eingesparten Summe jetzt offensichtlich den Tour de Franc Fahrer Gerait Thomas (GB) für das Rennen nach Bochum geholt wurde.
Die IFAK e.V. präsentiert am Freitag, den 31. 8. in der Trompete einen antirassistischen Konzertabend mit Hakan Vreskala: »Er selbst nennt es „Sound of Resistance“ und bringt mit seiner Musik das Istanbul zwischen Tradition und Moderne nach Bochum. Mit Bläsern, Darbuka, Bass, Drums, Percussion und Gitarre sowie seinen Vocals fasziniert Hakan Vreskala das Publikum. Die Musik ist ein Crossover zwischen ReggaeSka, Funk, Jazz, Anatolian Gooves, Percussions und Balkanpunk. mehr…
