Freitag 19.02.16, 18:37 Uhr

Bericht von der Ratssitzung


„Überraschend dünnhäutig – so präsentierte sich die rot-grüne Rathauskoalition nach den Protesten der Initiative Treffpunkt Asyl“, schreibt die Linksfraktion in ihrem neuen Newsletter. Schwerpunktmäßig berichtet die Fraktion darin über die Ratssitzung vom 18. Februar. Auf der ging es zeitweise hoch her – insbesondere bei den Entscheidungen rund um die Bochumer Unterbringungskrise und zur Wohnungspolitik. Besonders freut sich die Linksfraktion über die Entscheidung, dass die Stadt Bochum auf ihren Antrag hin der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus beitritt. Weitere Themen: Linksfraktion fordert unabhängige Beschwerdestelle für Geflüchtete, Resolution mit Legitimation des Bochumer Kürzungshaushalts, Logistik statt gute Jobs, Gemeinsame Erklärung: Steag endlich transparent machen. Hier geht es zum Newsletter.