Archiv für den Monat: Dezember 2014


Mittwoch 10.12.14, 17:40 Uhr
Vortrag von Peter Römer im Sozialen Zentrum:

Hooligans gegen Salafisten

Der Freiraum e.V. und das Soziale Zentrum laden am Freitag, den 19. Dezember um 19:00 Uhr zu einen Vortrag von Peter Römer zum Thema  “Hooligans gegen Salafisten” ein: »Ende Oktober 2014 marschierte eine Allianz aus etwa 4.000 Neonazis und Hooligans durch Köln. Dabei kam es zu zahlreichen neonazistischen Parolen und Gewaltausbrüchen gegen PassantInnen, JournalistInnen und die Polizei. Neue Demonstrationen für Mitte November wurden rasch angemeldet, doch das neue Bündnis zwischen organisierten Neonazis und Fußballhooligans zeigt bereits erste Auflösungserscheinungen. Ein medialer Aufschrei erfolgte. Große Teile der Gesellschaft reagierten überrascht und empört. Fan- und Politikexperten warnen jedoch bereits seit Jahren vor den extrem rechten Tendenzen in nicht unerheblichen Teilen der Hooliganszene, die im Vortrag ebenfalls näher beleuchtet werden sollen. Peter Römer schreibt für das Transparent Magazin und beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit der Verbindung von Hooligans und extremer Rechter.«


Mittwoch 10.12.14, 16:44 Uhr

Bogestra stellt Schulbus-Fahrten ein

Die Linke im Rat der Stadt Bochum kritisiert die Entscheidung der Bogestra, kurzfristig fast die Hälfte aller Schulbus-Fahrten abzuschaffen. Bereits zum Fahrplanwechsel in vier Wochen sollen 45 Prozent aller Fahrten wegfallen. „Von der kurzfristig verkündeten Sparmaßnahme werden viele Eltern und SchülerInnen völlig überrascht“, sagt Michael Schmeichel, Mitglied Der Linken im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Für viele wird der Weg zur Schule dadurch komplizierter und zeitaufwändiger“, so Schmeichel weiter. Aber nicht nur SchülerInnen sind von der Kürzung betroffen. Die Schulbus-Linien, die jetzt abgeschafft werden sollen, können auch von allen anderen Fahrgästen mit einem normalen Bogestra-Ticket genutzt werden. „Der Öffentliche Nahverkehr muss gestärkt, und nicht weiter ausgedünnt werden“, so Schmeichel weiter. „Wenn bei der Bogestra irgendwo gespart werden muss, dann auf der Führungsebene. Nach der Kündigung der Semesterticket-Verträge mit den Studierendenschaften durch den VRR sind die Schulbus-Kürzungen ein zweiter Angriff auf den Ausbildungsverkehr in Bochum.“ mehr…


Mittwoch 10.12.14, 16:35 Uhr
Die GEW informiert:

Tarifrunde und TTIP

Die Bochumer Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) lädt am Donnerstag, den 18. 12. um 19.00 in den Bahnhof Langendreer zu einer Informationsveranstaltung ein. Im ersten Teil des Abends wird Jürgen Hentzelt als Mitglied der Bundestarifkommission über die Forderungen für die Tarifrunde im kommenden Jahr und über die Arbeitskampfstrategie der Gewerkschaft berichten. Im zweiten Teil der Veranstaltung wird der Vorstandssprecher der Bochumer GEW Jochen Bauer über das sogenannte Freihandelsabkommen TTIP und die drohenden Folgen für das Bildungssystem informieren.


Mittwoch 10.12.14, 11:11 Uhr
Unterlassungsklage gegen Oppositionslisten

Der AStA & die AfD 2

In dieser Woche findet die Wahl zum Studierendenparlament (SP) an der Ruhr-Uni statt. Der ehemalige AStA-Vorsitzende und SP-Sprecher Dirk Loose (Liste NaWi) versucht zur Zeit mit einer Unterlassungsklage zu erreichen, dass nicht mehr über die personellen Überschneidungen zwischen AStA-tragenden Listen und der rechtspopulistischen AfD berichtet wird. Streitobjekt ist ein Flugblatt der Oppositionslisten LiLi, GHG, B.I.E.R. und KLIB. Hier wird u.a. der Auftritt von Loose und dem aktuellen AStA-Referenten für Hochschul- und Bildungspolitik, Adrian Schumacher (Liste GeWi) im offiziellen Werbevideo der AfD  (Minute 00:37)] erwähnt. Im Video sind die beiden Hochschulpolitiker zu sehen, wie sie an einer Demonstration der Rechtspopulisten teilnehmen, Loose gibt sogar O-Töne für den AfD-Werbefilm. Was der rechte AStA sonst noch im letzten Jahr alles (nicht) gemacht hat, steht in dem gemeinsamen Flugblatt der Oppositionslisten. Charakteristisch für die Arbeit des AStA ist, dass der RCDS (CDU-Hochschulgruppe) aufgegeben hat und nicht mehr zur Wahl antritt. Rechts neben dem AStA ist kein Platz mehr.


Dienstag 09.12.14, 15:59 Uhr

Streiks bei der AWO

Einen Tag vor der sechsten und entscheidenden Verhandlungsrunde für die 36.000 Beschäftigten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Nordrhein-Westfalen hat die Gewerkschaft ver.di für den morgigen Mittwoch noch einmal zu umfangreichen Streiks aufgerufen. In Bochum und Herne werden, wie bereits in den zurückliegenden Warnstreiktagen wieder alle sieben Seniorenzentren, zwei Wohnstätten für Behinderte, 24 Kitas und die Verwaltung der AWO in den Warnstreik mit einbezogen sein. Die Streikversammlung beginnt morgen früh ab 7:30 h im Bahnhof Langendreer Wallbaumweg 108. Ver.di musste ihr Streiklokal auf Grund immer steigender Streikteilnehmerzahlen diesmal dort hin verlegen. Ver.di erwartet ca. 300 Streikende, die sich nach einem gemeinsamen Frühstück dann um 10.00 Uhr mit 6 Bussen nach Dortmund bewegen. mehr…


Dienstag 09.12.14, 15:43 Uhr

Wochenmärkte in Stadtteilen stärken

Die Soziale Liste im Rat spricht sich dafür aus, die kleineren Wochenmärkte in den Stadtteilen zu stärken. Die nicht so stark frequentierten Märkte, „deren sozialer und struktureller Wert“ aber groß ist, sollen bei den städtischen Gebühren entlastet werden. „Die kleineren Wochenmärkte wie z. B. in Gerthe, auf dem Bismarckplatz und dem Max-König-Platz in Wattenscheid haben für die dortige Bevölkerung eine große Bedeutung“, so Günter Gleising Ratsmitglied der Sozialen Liste. Das kommunale Wahlbündnis hat folgenden Änderungsantrag zur Sitzung des Rates am 11.12.2014 eingereicht: „Die Verwaltung erarbeitet innerhalb von drei Monaten ein Rabattsystem für kleine Wochenmärkte in Stadtteilen die nicht so stark frequentiert werden, deren sozialer und struktureller Wert aber bedeutsam ist.“


Dienstag 09.12.14, 12:28 Uhr

VBW zockt ab „wie die Heuschrecken“ 1

Der Mieterverein Bochum übt scharfe Kritik an der Mieterhöhungspraxis der VBW, der größten Wohnungsanbieterin in Bochum und mehrheitlich im Eigentum der Stadt. Die nämlich hat sich angewöhnt, ohne nähere Begründung grundsätzlich den Oberwert der Preisspanne des Mietspiegels zu verlangen, obwohl der Mietspiegel dies ausdrücklich verbietet. Sabine Mosler-Kühr, Rechtsberaterin des Vereins an der Brückstraße: „Uns liegen zahlreiche Mieterhöhungsverlangen vor, in denen die VBW den Oberwert der Preisspanne als ortsübliche Vergleichsmiete angibt, ohne ihre Mieter auch nur darauf hinzuweisen.“ Der Mietspiegel enthält in seiner Mietpreistabelle jeweils feste (Mittel-)Werte und eine Preisspanne, wobei grundsätzlich der Mittelwert die „ortsübliche Vergleichsmiete“ darstellt. In Ziffer 7 des Mietspiegels heißt es ausdrücklich: „Abweichungen vom Mittelwert innerhalb der Preisspanne müssen begründet werden.“ mehr…


Montag 08.12.14, 17:42 Uhr

Klimawandel & Widerstandsperspektiven

Die Schwarze Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, 18. 12. um 18.00 Uhr in Raum GBCF 04/611 der Ruhr-Uni zu einem Vortrag ein mit dem Titel: „Seien wir realistisch, fordern wir das Unmögliche – Anarchistische Widerstandsperspektiven gegen den Klimawandel“: »Viele Menschen, die anfangen mehr über den Klimawandel zu erfahren, wenden sich bald anderen Themen zu. Das liegt zum einen an den angstmachenden Ausmaß der Folgen, zum anderen an der Tiefe der Ursachen für das Problem… mehr…


Sonntag 07.12.14, 07:22 Uhr

Always Look on the Bright Side of Life 4

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat vor 234 Tagen den Film „Das Leben im Brian“ im Sozialen Zentrum gezeigt. Nach Ansicht der Stadt Bochum ist das eine Ordnungswidrigkeit. An diesem Tag war schließlich Karfreitag und das Feiertagsgesetz würde die Vorführung des Filmes an diesem stillen Feiertag verbieten. Nach 147 Tagen verschickte das Rechtsamt der Stadt Bochum eine „Anhörung im Bußgeldverfahren“ an die Initiative. Als Vorwurf wird formuliert, dass die Firma „Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH“ (FSK) den Film zur Vorführung am Karfreitag nicht freigegeben habe. Die FSK betont allerdings, dass sie nur Empfehlungen für die „Filmwirtschaft“ also für den kommerziellen Kinobetrieb ausspricht. Die Karfreitagsvorführung war nicht kommerziell. Der Eintritt war frei. Also hatte die Initiative Religionsfrei im Revier zur Unterstützung der Rechtsfindung ein eigenes Gutachten angefordert und sich an die dafür zweifellos kompetenteste Stelle gewandt: Die Giordano-Bruno-Stiftung. In dem Gutachten heißt es: »Hiermit bestätigen wir, dass der Film „Das Leben des Brian“ der britischen Comedy-Gruppe Monty Python nach Auffassung der Giordano-Bruno-Stiftung, der viele renommierte Wissenschaftler, Philosophen und Künstler (darunter auch namhafte Juristen und Politiker) angehören, selbstverständlich zur Vorführung an einem Karfreitag geeignet ist. mehr…


Samstag 06.12.14, 19:12 Uhr

Stolperstein für Franz Joseph Koch

Am kommenden Mittwoch, den 10. Dezember werden in Bochum weitere 15 Stolpersteine verlegt. Das sind Messingtafeln im Bürgersteig, die an die Opfer der NS-Zeit erinnern. Sie sind dort zu finden, wo die Menschen ihren letzten selbst gewählten Wohnsitz hatten. (Näheres.) Der Stolperstein, der vor der Hermannshöhe 38 verlegt wird, erinnert an Franz Joseph Koch (Foto) und damit an die Verfolgung schwuler Männer während des Faschismus. Die Rosa-Strippe hat eine kleine Biografie von Franz Joseph Koch veröffentlicht. Am Ende des Textes heißt es: „Diejenigen Homosexuellen, die die NS-Zeit überlebten, wurden nach dem 8. Mai 1945 weiter verfolgt. Der Strafrechtsparagraph 175 bestand in Westdeutschland in der verschärften Nazifassung bis 1969. […] Erst seit 1994 werden homosexuelle Männer in Deutschland nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“


Samstag 06.12.14, 07:53 Uhr

Ardennenoffensive und Kriegsverbrechen

Am Donnerstag, den 11.12. findet um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Vortrag von Volker Gerwers statt mit dem Titel: „Vor 70 Jahren: Der Beginn der deutschen Ardennenoffensive“. In der Ankündigung heißt es: »Im 16.Dezember 1944 begann an der damaligen Westfront eine Offensive der deutschen Truppen, die sogenannte Ardennenoffensive, oder auch Runstedt-Offensive genannt. Die deutschen Truppen drangen bis zum belgischen Ort Bastogne vor. Während dieser Offensive kam es im ostbelgischen Ort Stavelot zu einem Massaker an der Zivilbevölkerung. Etwa 150 Zivilisten wurden dort durch Angehörige der SS-Kampfgruppe Peiper erschossen. Die Kampfgruppe Peiper war auch für die Ermordung von 73 amerikanische Soldaten nach ihrer Gefangennahme in der Nähe von Malmedy verantwortlich. Es sind noch weitere Kriegsverbrechen nachgewiesen, die während der Ardennenoffensive stattfanden.« mehr…


Freitag 05.12.14, 21:35 Uhr

Solidarität mit der Opel-Belegschaft

Die Soziale Liste erklärt zur heutigen Beendigung der Autoproduktion und Schließung von Opel-Bochum: „Opel-Bochum wurde auf dem Altar der kapitalistischen Wirtschaftsverhältnisse und der Anerkennung des US-amerikanischen Vormachtstrebens geopfert. Die Soziale Liste Bochum ruft gleichzeitig dazu auf am Montag Solidarität mit der Opel-Belegschaft zu zeigen. Um 12.00 Uhr am Opel-Werkstor 4 Bochum-Laer (Wittener Str.) und um 17.oo Uhr auf dem Bochumer Rathausplatz.“ Ratsmitglied Günter Gleising erklärt: mehr…


Freitag 05.12.14, 21:32 Uhr

Arbeitsgesellschaft ohne Arbeit

Am Samstag, dem 13. 12., 17.30 Uhr laden die Libertäre Gruppe aus Bochum und Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: ‚Die Arbeitsgesellschaft ohne Arbeit – ein offensichtliches Problem und utopische Ausblicke‘: »„Arbeit macht das Leben süß“ – wohlklingende Worte zu diesem Thema kennen wir alle. Die Erwartungshaltung, ‘anständige’ Berufe zu erlernen, wird uns schon von klein auf antrainiert und fast alle von uns haben sie tief verinnerlicht: die Ethik der Arbeit. Doch es wird immer schwieriger, eine Stelle zu bekommen, von der wir auch tatsächlich leben können. Immer mehr Menschen auf dem gesamten Planeten sind arbeitslos und die in der Arbeitsgesellschaft produzierten Gegenstände werden uns jeden Tag in Kaufhäusern und durch Werbung um die Ohren gehauen. mehr…


Freitag 05.12.14, 13:40 Uhr

Opel spielt auf Zeit

Zum Ende der Fahrzeugproduktion im Bochumer Opel-Werk erklären der Kreisverband Die Linke Bochum, die Linksfraktion im Bochumer Rat und MdB Sevim Dağdelen ihre Solidarität mit den Opel-Beschäftigen: »Opel und die Stadt müssen mehr Verantwortung für die Beschäftigten übernehmen, Massenentlassungen müssen gesetzlich verboten werden! Der 12. Dezember ist für 3.000 Bochumer OpelanerInnen der letzte Arbeitstag. Nach maximal zwei Jahren in einer „Transfergesellschaft“ droht ihnen die Arbeitslosigkeit.« „Es ist beschämend, wie sich Opel aus Bochum verabschiedet“, sagt der Kreissprecher Der Linken Amid Rabieh. „Die Laufzeit der Transfergesellschaft ist viel zu kurz, den 140 Bochumer Opel-Auszubildenden ist bisher kein unbefristeter Arbeitsplatz an anderen Standorten angeboten worden, und in der ‚Perspektive 2022 GmbH‘ spielt der der Konzern auf Zeit. Bochum liegt mit mehr als 17.500 offiziell Arbeitslosen und einer Unterbeschäftigungsquote von 12 Prozent bereits jetzt deutlich über dem Landesdurchschnitt. Durch die unverantwortliche Werksschließung wird sich die soziale Situation weiter zuspitzen.“ mehr…


Freitag 05.12.14, 12:58 Uhr

Antifaschistische Jugendkonferenz

Am Samstag, den 6. 12. laden  die Grüne Jugend,  die SJD – Die Falken und unabhängige Antifa-Gruppen zu einer antifaschistischen Jugendkonferenz von 10 – 18 Uhr im Falkenheim in der Akademiestraße 69 ein: »“Wir wollen uns einen Tag Zeit nehmen, um über Inhalte zu debattieren und unsere Methoden zu reflektieren,” sagt Katharina Weiler, Sprecherin der Grünen Jugend Ruhr. “Anstatt gegen Nazis auf die Straße zu gehen, wollen wir einmal mit Antifaschist*innen aus verschiedensten Kontexten über Nazis, uns, unsere Gesellschaft und vieles mehr diskutieren.”In drei Phasen wird es neun Workshops geben, die auch für Einsteiger*Innen geeignet sind. Klares Ziel ist es nämlich, eine freundschaftliche und solidarische Atmosphäre zu schaffen, in der sich alle Menschen wohlfühlen können. Daher gibt es neben den Workshops auch eine Cafete mit gutem zapatistischen Kaffee, anderen Getränken sowie Süßigkeiten und mittags auch eine Mahlzeit. mehr…


Freitag 05.12.14, 09:49 Uhr

Herrschaftsinstitution Hochschule

Die schwarze Ruhr-Uni eine Broschüre „Herrschaftsinstitution Hochschule: Über die Unterdrückung an der Uni“ veröffentlicht und schreibt dazu: „Universitäten gelten als Orte, an denen frei gelernt und geforscht wird. Meistens wird der Eindruck erweckt, jede*r könne sich frei entfalten und habe die gleichen Chancen zur Selbstverwirklichung. Dabei sind alle Menschen an der Uni Unterdrückung ausgesetzt und die  Hochschule spielt eine wichtige Rolle beim Erhalt von Herrschaft – egal  ob durch Prüfungszwang, Zulassungsbeschränkungen oder prekäre  Arbeitsbedingungen. Kritisches Denken wird oft nur in dem Maße geduldet, wie es die Herrschaftsinstrumente und Hierarchien im System Uni nicht  gefährdet. mehr…


Freitag 05.12.14, 09:28 Uhr

Vertreibung und Flucht der Eziden

Der Flüchtlingsrat NRW lädt ein zur Veranstaltung: „Vertreibung und Flucht der Eziden“, am Montag, den 8. Dezember, 19 Uhr im Bahnhof Langendreer: »Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) bekommt derzeit durch die von ihr verübten Gewalttaten in Syrien und Irak viel Aufmerksamkeit in den Medien. Anders sieht es hingegen mit den Minderheiten aus, die von der Gruppe verfolgt werden. Kaum jemand weiß wer „Eziden“ (andere Schreibweisen „Jesiden“/ „Yeziden“) sind und was das „Ezidentum“ genau ausmacht. Vertreibung und Entrechtung sind traurige Kennzeichen der 4.000 jährigen Geschichte der Eziden und haben zu einer starken Dezimierung auf heute schätzungsweise noch eine Million Mitglieder der Gemeinschaft geführt. mehr…