Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte 2007 beschlossen, die Amtszeiten und damit die Wahlen der Räte und der Stadtoberhäupter zu trennen. Die rot-grüne Landesregierung machte dies wieder rückgängig und drängte darauf, dass zumindest die sozialdemokratischen PolitikerInnen vorzeitig zur Kommunalwahl 2014 zurücktreten und es eine gemeinsame Wahl mit den Kommunalparlamenten gibt. Ab 2020 werden dann Rat und Oberbürgermeister-Wahl wieder am selben Tag stattfinden. Ottilie Scholz ist nicht vorzeitig zurückgetreten und erklärt gegenüber der Presse, dass sie sich noch nicht entschieden habe, ob sie am 13. September noch einmal zur Wahl antritt. Scholz ist im September 67 Jahre alt. In der SPD wird am häufigsten der Bochumer SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Thomas Eiskirch als möglicher Nachfolger genannt. Aber auch andere SozialdemokratInnen spekulieren auf die gut dotierte Stelle. In der CDU ist keine profilierte Persönlichkeit in Sicht, die eine Chance hätte, die sozialdemokratische OB-Ära zu beenden. Die SPD steht nun vor dem Dilemma, dass sie einen OB-Wahlkampf führen muss, während die Stadt total pleite ist. Sie kann den Bankrott in dieser Phase aber nicht eingestehen. Um die weitere Verschuldung der Stadt auf ein Maß zu reduzieren, das es der Bezirksregierung erlaubt, den Bochumer Haushalt zu genehmigen, müssten eigentlich viele unsoziale und unpopuläre Maßnahmen beschlossen werden. Es würde noch sichtbarer, wie wenig die sozialdemokratische Regierungsbeteiligung im Land und im Bund dafür sorgt, dass die Kommunen ausreichend mit Finanzmitteln ausgestattet werden. Der OB-Wahlkampf würde in den Protesten gegen die Kürzungs- und Schließungsorgien der Stadt untergehen. mehr…

Der DGB in der Region Ruhr Mark schreibt: »Regelmäßig wird die Armut von Kindern in Stadt und Land beklagt.  Der DGB hat eine aktuelle Übersicht über die Entwicklungen in den Städten und Kreisen erarbeitet. Dabei verweist er speziell auf die Datenlage in Bochum. Für DGB-Geschäftsführer Jochen Marquardt eine große Herausforderung, die aktiv bekämpft werden muss. „Bei uns in Bochum leben immer noch 10.577 Kinder in Hartz-IV-Verhältnissen. Dies sind 25,3 Prozent aller in Bochum lebenden Kinder unter 15 Jahren – jedes vierte Kind. Damit ist die Hartz-IV-Armut unter Kindern mehr als doppelt so stark verbreitet wie bei Menschen im Erwerbsalter. Dort ist „nur“ jede/r Achte auf Hartz IV angewiesen.“ Nach zehn Jahren Hartz IV ist die Armut von Kindern in Bochum nicht wirklich gesunken. mehr…

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schreibt: »Mehr als 33.500 Menschen in Bochum werden ab Januar deutlich mehr Geld im Portemonnaie haben. So viele Beschäftigte werden dann nämlich erstmals vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren. Bislang verdienen sie weniger als 8,50 Euro brutto pro Stunde. Die NGG Ruhrgebiet beruft sich dabei auf eine Untersuchung zum Mindestlohn vom Pestel-Institut in Hannover. Demnach wird die Einführung des Mindestlohns einen enormen Effekt für die heimische Wirtschaft haben: Die Wissenschaftler gehen allein in Bochum von einer zusätzlichen Kaufkraft von 54,5 Millionen Euro durch den Mindestlohn aus. mehr…

Vor einem halben Jahr hat der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer einen wütenden Leserbrief an ver.di publik, die Mitgliederzeitschrift von ver.di,  geschrieben. Er hatte sich über einen publik-Beitrag geärgert, in dem die Chefredakteurin der Zeitschrift vor den Gefahren von TTIP warnte. Schäfer: »Die Artikel und Kommentare von Kollegin Kniesburges führen regelmäßig zu Zweifeln, ob deren politische Zuspitzung noch politisch repräsentativ für ver.di ist. Seit Jahren betreibt die Chefredaktion eine völlig einseitige Agitation […] Genau dazu passt der Artikel „Gespenstische Vorgänge“ zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Kollegin Kniesburges folgt genau dem Terminus der Links-Partei. So werden immer wieder mit falschen Argumenten neue Ängste geschürt, die sich eins zu eins in ihrem Beitrag wiederfinden.« Schäfers Frage, ob Maria Kniesburges repräsentativ für ver.di schrieb, ist inzwischen eindeutig geklärt. Sie berichtet im Leitartikel der Dezember-Ausgabe von publik: »ver.di schließt sich der Europäischen Bürgerinitiative gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA an. Das hat der Gewerkschaftsrat, höchstes ver.di-Gremium zwischen den Bundeskongressen, Ende November einstimmig beschlossen.« mehr…

Anlässlich des 125. Geburtstages von Kurt Tucholsky präsentiert die Theatergruppe „Wortun(d)Sinn und Weisen“ in Kooperation mit der „Literarischen Gesellschaft Bochum“ am Freitag, den 9. Januar um 20 Uhr einen Tucholsky-Abend im Thealozzi. Die Einladung:»In der Weimarer Republik zählte der Satiriker, Pazifist und Gesellschaftskritiker Kurt Tucholsky zu den bedeutendsten und meist-gelesenen Schriftstellern. Als 1933 die Nationalsozialisten an die Macht kamen, gehörte Kurt Tucholsky zu den ersten, die ausgebürgert wurden. Er emigrierte nach Schweden und starb dort am 21. Dezember 1935 depressiv und schwerkrank an einer Überdosis Schlaftabletten. In einer szenischen Collage werden sowohl lyrische als auch Prosatexte von Tucholsky auf der Bühne lebendig. Die szenische Umsetzung ist dabei so vielschichtig wie die Themen der verschiedenen Texte. mehr…

Die Schwarze Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, den 15. 1. um 18 Uhr  im Raum GBCF 04/611¹  der Ruhr-Uni zu einer Lesung aus dem CrimethInc Buch: “Work” ein. Anschließend findet eine Diskussion mit Mitgliedern des Übersetzungskollektivs statt. Themen sind: „Warum müssen wir, trotz all des technischen Fortschritts, mehr arbeiten als je zuvor? Wie kommt es, dass je härter wir arbeiten, wir letztendlich im Vergleich zu unseren Bossen umso ärmer werden? Warum konzentrieren sich die Leute einzig darauf, ihre Jobs zu retten, wenn die Wirtschaft zusammen- bricht, obwohl eigentlich von vornherein keine*r die Arbeit mag? Kann der Kapitalismus ein weiteres Jahrhundert der Krisen überstehen?“ mehr…

Die Einladung zum nächsten veganen Indoor-Picknick am 4. Januar um 13 Uhr: »Nach dem Fest ist vor dem Fest! Damit Ihr das Gefühl des Vollgefressen-Seins auch nicht so schnell verliert, findet das Picknick natürlich auch im Januar wieder indoor im Sozialen Zentrum (SZ) Bochum statt. Kommt vorbei! Ob winterlicher Auflauf oder sommerliche Torte, das Wetter ist da ja auch variabel… Wir schlemmen nach dem DIY (Do It Yourself) – Prinzip: Bringt mit, worauf Ihr Lust habt, für Euch und für alle anderen! So entsteht ein großes Buffet. mehr…

Auf www.tageschau.de wird heute breit über die Auseinandersetzung um das „Freihandelsabkommen“ TTIP berichtet. Der Beitrag beginnt mit der Feststellung: „Klarer Punktsieg für die TTIP-Gegner.“ Und weiter: „In der großen Propagandaschlacht um TTIP lassen die NGO, die Nichtregierungsorganisationen, die Politik ziemlich alt aussehen.“ Bisher gibt es allerdings keine Propagandaschlacht, weil die Verantwortlichen die Verhandlungen geheim führen. Den TTIP-GegnerInnen ist es allerdings gelungen, Öffentlichkeit herzustellen und bisher mehr als 1 Millionen Unterschriften gegen TTIP zu sammeln. Am 19. 1. findet um 18 Uhr bei ver.di, Universitätsstraße 76 eine Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsabgeordneten Schäfer und Müntefering statt mit dem Titel: „TTIP – Fair handeln und verhandeln – Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA in der Diskussion.“ Im Einladungstext heißt es: „Für die SPD – Bundestagsfraktion ist das TTIP – Abkommen daher eine Chance, gemeinsam globale Standards zu definieren, die sich an europäischen Werten und Normen orientieren.“ Als Befürworter von TTIP ist Stephan Koppelberg (Foto), Leiter der Regionalvertretung der EU – Kommission in Bonn eingeladen. Als Kritiker tritt Dierk Hirschel Bereichsleiter Wirtschaftspolitik beim ver.di Bundesvorstand auf. Die SPD-Einladung.

Das Biercafe gegenüber den Kammerspielen startet mit einem prominent besetzten Programm in das neue Jahr. Jeweils mittwochs um 20.15 Uhr wird bei freiem Eintritt geboten: Am 7. 1. Christian Hirdes (Foto) mit seiner „live-und-solo-Tour 1995-2048″. Am 14. 1. treten Oliver Uschmann und Dave De Bourg mit ihrer Literaturshow „Sechs Milliarden und zwei“ auf. Am  21. 1. ist schließlich Hubert Dingenskirchen, „Die wahre Stimme des Ruhrgebiets“, im Biercafe zu hören.

Am Sonntag, den 25. Januar 2015 findet ab 11 Uhr im Bahnhof Langendreer der traditionelle Neujahrsempfang des Friedensplenums und anderer Gruppen und Initiativen statt. Highlight ist dabei immer der „Rückblick auf ein Jahr Bewegung in Bochum“. Die VeranstalterInnen bitten auch in diesem Jahr um Unterstützung durch die Zusendung von Fotos und Videos über Aktionen, die im Jahr 2014 gelaufen sind an: rueckblick@friedensplenum.bo-alternativ.de. Es können auch einfach download-Adressen von Fotos oder Videos mitgeteilt werden.

Das endstation.kino schreibt über sein Feiertagsprogramm:  »Am Samstag, den 27. und Sonntag den 28.12. zeigt das endstation.kino für die ganze Familie den Dokumentarfilm „Die Familie mit den Schlittenhunden“. Im Norden Kanadas, fern ab jeglicher Zivilisation, leben Dave und Kristen Olesen mit ihren beiden Töchtern und 37 Alaska-Huskys. Der Alltag der Familie reicht vom Hundefutter kochen bis Wasser aus dem See schöpfen bei Temperaturen bis zu 40 Grad minus. Die Schlittenhunde sind Teil der Familie, die Mädchen versorgen sie täglich bei der klirrenden Kälte und trainieren mit ihnen. Die bald 15-jährige Annika möchte im kommenden Frühjahr zum ersten Mal am mythischen „Junior-Iditarod“ teilnehmen, der Juniorausgabe des härtesten Hunde-Rennens der Welt. Die ganze Familie macht mit bei der Vorbereitung, der großen Tour über 3.500 Kilometer nach Alaska und dem strapaziösen Rennen. Im Vorprogramm zeigt das endstation.kino den Kurzfilm Der kleine Vogel und das Blatt von Lena von Döhren. mehr…

Jochen Bauer, Sprecher der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Bochum, hat in der vergangenen Woche auf einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer die drohenden Folgen des „Freihandelsabkommen“ TTIP für den Bildungsbereich und die darin Beschäftigten aufgezeigt. Seine Ausführungen sind in einem umfangreichen Beitrag in der Zeitung der GEW Gelsenkirchen veröffentlicht. Jochen Bauer beschreibt hierin die Interessen der Finanzwirtschaft an TTIP und geht dann der Fragen nach, was es bedeutet, wenn der Bereich Bildung nach ökonomischen Gesichtspunkten organisiert wird. Warum sollten die jetzigen Bildungsstandards nicht als ein Investitionshemmnis bewertet werden? Warum sollte bei einem amerikanischen Bildungsanbieter eine Lehrkraft in Deutschland mehr Geld verdienen als in den USA? Sein Gesamtfazit zu den drohenden Folgen von TTIP: „In der Summe ist TTIP ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat.“ Der Artikel „Das Freihandelsabkommen TTIP – seine Folgen für Bildungsbereich und Beschäftigte“ als PDF-Datei.

Die schwarze Ruhr-Uni schreibt:» Eigentlich äußern wir uns als antiparlamentarische Gruppe nicht zu Geschehnissen bezüglich Hochschulparlament und im ASTA. Auf Grund der Ereignisse in den letzten Wochen sehen wir uns aber zu einer Ausnahme gezwungen. Am Mittwochabend erhielten die meisten Student*innen eine Email in der die linken Listen der Uni diffamiert wurden. Dies entspricht immer noch der Logik parlamentarischer Machtkämpfe. Es stellt keine direkte Gefahr für Menschen dar. Wir äußern uns zu der Email, wegen dem “Outing” angeblicher linksradikaler Aktivist*innen. Über die Frage, ob die besagten Personen wirklich in linksradikalen Gruppen aktiv sind oder nicht, möchten wir hier nicht spekulieren. Dies ist aber auch unwichtig. Allein die Unterstellung sie wären es im Zusammenhang mit der Nennung ihrer Namen ist eine Gefährdung des Lebens und der Gesundheit dieser Personen. mehr…

Die Rute, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale und politische Missetaten, ist in diesem Jahr an den Bochumer SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer verliehen worden. Damit rügt die Soziale Liste Bochum, »dass Axel Schäfer die Kritik an den geplanten Abkommen der EU mit der USA und Kanada TTIP sowie CETA als „einseitige Agitation“ im „Stil der Links-Partei“ bezeichnet und den Kritikern vorwirft, sie würden unbegründete „Ängste“ schüren. mehr…

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit hat heute vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt ein Flugblatt verteilt. Unter der Überschrift „Jetzt brennt der Baum richtig!“ wird vor den Kürzungs- und Streichungsplänen von SPD und Grünen gewarnt. Die Ausschussmitglieder werden aufgefordert: „Sagen Sie NEIN zu perspektivlosem Kürzen! – Bochum braucht Zukunft!“ In einer E-mail Nachricht an die Führungskräfte in der Verwaltung hatte OB Scholz gestern versucht, die dramatischen Stellenstreichungspläne im Rathaus herunterzuspielen. Offensichtlich ist der sozialdemokratische Schulterschluss zwischen Verwaltungsspitze und Personalrat der Stadt zerbröselt. Im Mitteilungsblatt des Personalrates  PR-Kontakt wurde moniert: „Arbeitgeberpflichten zur Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden wieder nicht erfüllt.“ Der Personalrat ist sauer, dass er von den geplanten gigantischen Stellenstreichungen aus der WAZ erfahren hat. Die Verwaltungsspitze hatte es nicht für nötig befunden, mit der Mitarbeitervertretung darüber zu reden.

Ein Vernetzungskreis aktiver Schülerinnen und Schüler in Bochum ruft zu einer Kundgebung in Bochum am Freitag, den 19. 12. um 15 Uhr am Kurt-Schumacher-Platz, gegenüber vom Hauptbahnhof auf: »Schülerinnen und Schüler haben sich vernetzt, um auf die Missstände in Bochumer Schulen aufmerksam zu machen. Am letzten Schultag werden sie in ihren Schulen in Gesprächen mit ihren Mitschülern sammeln, was in der eigenen Schule unzureichend ist. Die Ergebnisse werden dann am Nachmittag in der Bochumer Innenstadt präsentiert. „Wir haben festgestellt, dass wir mit den Problemen, die wir als Schülervertretung an unserer Schule festgestellt haben, nicht alleine sind“, sagt Stefanie Reicht (17). „Auch an den anderen Bochumer Schulen fehlt es an allem Möglichen: von Geldern für neue Gardinen bis zu Schulsozialarbeitern.“ Doch nicht nur fehlende finanzielle Mittel prangern die Schülerinnen und Schüler an: Durch die Schulzeitverkürzung und die zentralen Abschlussprüfungen bleibt keine Zeit mehr für Freizeit und Hobbies. mehr…

Die Linksfraktion im Bochumer Rat lehnt das sogenannte Haushaltssicherungskonzept ab, das am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss beraten wird. „Es handelt sich um ein sozial unausgewogenes Kürzungskonzept“, sagt der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange. „Die vorgelegten Maßnahmen können die Probleme, die wir in Bochum haben, nicht lösen, sondern es werden dadurch neue geschaffen.“ Am 22. Januar soll das Streichkonzept vom Rat verabschiedet werden. „Auch wenn in diesem Prozess noch einige Grausamkeiten aus der Kürzungsliste herausgenommen werden sollten – auch dann ist dieser Haushalt meilenweit von einem sozial gerechten Haushalt entfernt“, so Ralf-D. Lange weiter. „Wir wehren uns dagegen, dass wichtige Bedürfnisse von Bochumer Bürgerinnen und Bürgern gegeneinander ausgespielt werden. Wo soll nun gekürzt werden? Freie Kulturszene oder Sport? Arbeitsplätze oder soziale Angebote? Die Haushaltskürzungen führen zu einer Abwärtsspirale. Der Personalabbau bei der Stadt hat schon begonnen. Nein, da machen wir nicht mit.“ mehr…

„Sie haben schon von anderer Seite gehört, was sich in Bochum tut, viel Gutes ist nicht zu berichten.“ Siegbert Vollmann, erster Vorsitzender der hiesigen jüdischen Gemeinde nach dem Krieg, zeichnet im Herbst 1947 ein tristes Bild von der Situation in seiner Stadt. Anfangs sind es vier Juden (Juni 1945), Ende 1947 dann fünfundfünfzig Gemeinde-Mitglieder, überwiegend jüdische Partner aus den so genannten Mischehen und ihre Kinder. Menschen, die sich für ein Weiterleben in ihrer Stadt entschieden haben. Doch welche Motive führten zu ihrem Verbleib in dem Land, dessen Politik zuvor auf ihre Ausgrenzung, Vertreibung und Vernichtung abgezielt hatte? Welche Hoffnungen trieben sie an, welche Ängste und Sorgen belasteten ihre Existenz? Wie lebte es sich inmitten einer nichtjüdischen Gesellschaft, die ihnen alles andere als wohlgesonnen begegnete? Wie ging man zudem um mit dem Unverständnis der jüdischen Bevölkerungsteile, die sich für eine Emigration entschieden hatten und nun die Daheimgebliebenen aus der Ferne mehr als kritisch beäugten? mehr…

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) schreibt: »Es geht um die Menschen, die in Bochum einen „Job auf Zeit“ haben – einen befristeten Arbeitsvertrag. Sie bekommen jetzt Know-how und Hilfe von der IG BAU. Die IG BAU Bochum-Dortmund startet die Aktion „Faire Arbeit – Jetzt: Für unbefristete Arbeit mit Perspektive“. Dabei informiert die Gewerkschaft, unter welchen Bedingungen Arbeitgeber überhaupt einen Job als befristete Beschäftigung anbieten dürfen. Ebenso geht es um die Rechte, die „Jobber auf Zeit“ haben. Dazu hat die IG BAU ab sofort eine Info-Hotline „Faire Arbeit – Jetzt!“ (zum regulären Telefontarif) geschaltet: 0391 / 40 85 232 (Montag bis Freitag von 7 bis 20 Uhr, Samstag von 9 bis 16 Uhr). Unter dieser Rufnummer wird Betroffenen, die auf dem Bau, in der Baustoffbranche, in der Gebäudereinigung und in den „grünen Berufen“ – etwa im Garten- und Landschaftsbau oder als Floristin – arbeiten, rasch eine Beratung von einem regionalen Experten vermittelt. Sie können auch den Info-Flyer „Befristet beschäftigt – Deine Rechte“ über die Hotline ordern. Er gibt wichtige „Arbeitnehmer-Tipps gegen Arbeitgeber-Tricks“ rund um die befristete Beschäftigung. mehr…

„Die Bundesregierung ist mitschuldig an der Kriminalisierung und den willkürlichen Verhaftungen von Journalisten in der Türkei. Solange sie die Türkei immer wieder mit der Bereitschaft zur Eröffnung neuer EU-Beitrittskapitel belohnt, wird diese versuchen, Zeugen der menschenverachtenden Politik des AKP-Regimes mundtot zu machen“, erklärt  die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen. Sie ist auch stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen-Parlamentariergruppe und erklärt weiter: „Es ist zynisch und heuchlerisch, wenn die Bundesregierung die Festnahme regierungskritischer Journalisten in der Türkei kritisiert. Nicht erst bei den jüngsten Verhaftungen ist nicht erkennbar, wie dieses gezielte Vorgehen gegen Journalisten und gegen Vertreter der Medien durch die türkische Polizei mit den Grundprinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei in Übereinstimmung zu bringen ist. mehr…

Das EndstadionKino zeigt ab Donnerstag, den 18. Dezember „Das Salz der Erde“. Dies ist das Porträt eines Mannes, der seinem Leben mehrere Wendungen zu geben vermochte: Angefangen als Ökonom und berühmt geworden als engagierter Fotograf, widmet er sich nun ganz der Ökologie und der Aufgabe, den tropischen Regenwald wieder zu regenerieren. Wim Wenders lässt Salgado oft selbst zu Wort kommen und seine Arbeit erläutern. mehr…

Bei der Wahl zum Studierendenparlament (SP) an der Ruhr-Uni hat es einen weiteren Rechtsruck gegeben. Die christdemokratische Hochschulgruppe RCDS war schon nicht mehr zur Wahl angetreten. Rechts neben dem bisherigen AStA war kein Platz mehr. Auch die Piraten-Hochschulgruppe, die bis kurz vor der Wahl im AStA mitgearbeitet hatte, stellte sich nicht mehr zur Wahl. Die beiden Listen hatten je einen Sitz. Wahlgewinnerin ist die Naturwissenschaftler-Liste. Sie steigerte die Anzahl ihrer Sitze von 8 auf 11. Die Grüne Hochschulgruppe verlor einen Sitze. Alle anderen Liste behielten ihre Zahl an MandatsträgerInnen. Das aktuelle Wahlergebnis. Die Ergebnisse der beiden vorangegangenen Wahlen.

Am Sonntag, den 21. Dezember um 18 Uhr gibt es im Sozialen Zentrum ein „YouTube-Best-Of aus der Atheistenszene“. Die Gruppe Religionsfrei im Revier schreibt, dass „sie keine Mühen gescheut und die besten Köpfe der atheistischen Scene zusammengeholt hat: Zu Wort kommen Geistesgrößen wie: Richard Dawkins, Sam Harris, Christopher Hitchens, der Komiker George Carlin, die Protagonisten der Zeichentrickserie “Futurama” und Southpark u.v.a. In kurzweiligen kleinen Episoden zeigt der Biologe Martin Gossen sein Best of des atheistischen You-Tube- und Netzuniversums und präsentiert damit einen unterhaltsamen Abend voller kluger Gedanken, tiefsinniger Philosophie und Absurditäten rund um das Thema Gott, die Atheisten und die Welt. Das ganze findet im Rahmen eines „gemütlichen Beisammenseins zum Jahresende“ von Religionsfrei im Revier statt. Es wird eine nudelige Speise und Salate geben. Alle aufgeklärten Geister sind willkommen!«

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum berichtet in ihrem Newsletter von der gestrigen Ratssitzung am Donnerstag und informiert über die am heutigen Freitag stattfindende Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS). Themen sind: Gebührenerhöhungen, Perspektiven für Opel-Beschäftigte, Semesterticket, Stromsperren, Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte, Sparmaßnahmen bei der SeniorInnenarbeit, Abschaffung fast der Hälfte aller Schulbusse und Stellenabbau bei der Stadt: mehr…

Zu den Spam-Mails, die massenhaft an Studenten der RUB verschickt worden sind, reagiert die Linke Liste mit einer Stellungnahme:
»Am Mittwochabend hat ein bislang noch unbekannter Personenkreis an über 50 000 kopierte RUB-Mailadressen einen sogenannten „Info-Brief“ versendet, in dem über angebliche Korruption und politische „Gefährlichkeit“ der hochschulpolitischen Listen Linke Liste, Grüne Hochschulgruppe, B.I.E.R. und KLIB berichtet wurde. Hierzu möchten wir kurz Stellung beziehen.
Dass die in der Rundmail erhobenen Vorwürfe Teil einer infamen Verleumdungskampagne sind und darin linke Politik durch eine mehr als abenteuerliche Realitätsauslegung kriminalisiert und als „extremistisch“ stigmatisiert wird, ist inakzeptabel. mehr…

„Hier wohnte Heinrich Schmitz, Jahrgang 1910, im Widerstand/SPD, verhaftet 1933, SA Keller gefoltert/vergiftet, 25.4.1933“, so lautet der Text auf dem Stolperstein, der von der Bochumer VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten gestiftet und am 10. Dezember 2014 auf der Hermannhöhe verlegt wurde. Die VVN schreibt: »Schmitz war Mitglied des SPD-Schutzverbandes Reichsbanner und wohnte auf der Hermannshöhe in unmittelbarer Nähe zum Gebäude der SPD-Zeitung Volksblatt. Schon kurz nachdem die Nazis die Macht in Bochum gewaltsam an sich gerissen hatten, war er deren Verfolgung ausgesetzt. Heinrich Schmitz, meistens kurz Heini oder Heinz genannt, war 23 Jahre alt, als er nach den Misshandlungen der Nazis am 25. April 1933 starb. mehr…

Die Soziale Liste erklärt in einer Pressemitteilung: »Der Personalrat befürchtet Arbeitsverdichtungen, Arbeitsüberlastungen und überlastungsbedingte Krankheitsausfälle in Fachbereichen. Im Informationsblatt „PR-Kontakt“ wird berichtet, dass erste Arbeitsverträge nicht weiter verlängert wurden und die ersten Kolleginnen und Kollegen noch kurz vor Weihnachten die Agentur für Arbeit aufsuchen können. Vor diesem Hintergrund hat die Soziale Liste im Rat eine Anfrage zur heutigen Ratssitzung gestellt und fragt: mehr…

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schreibt: »Der Dumping-Lohn-Countdown läuft: Nur noch bis zum Ende des Jahres müssen sich Beschäftigte in Bochum mit einem Stundenlohn von unter 8,50 Euro zufrieden geben. „Ab Januar wird der Lohn-Hebel umgelegt – auf Mindestlohn. Dann gilt: 8,50 Euro pro Stunde ist der unterste Lohnsockel in Bochum – für jede Mini-Jobberin, für jede Saisonkraft in Hotels und Gaststätten und für jede Rentnerin, die etwas dazuverdienen muss, um ihre schmale Rente aufzubessern“, sagt Yvonne Sachtje von der NGG. mehr…

Ab Freitag, den 12.12. ist im endstation.kino Laura Poitras Dokumentarfilm über Edward Snowden zu sehen – Citizenfour. Die Filmbeschreibung: »Im Januar 2013 erhält die Filmemacherin verschlüsselte Emails von einem Unbekannten, der sich „Citizen Four“ nennt und Beweise für illegale verdeckte Massenüberwachungsprogramme der NSA und anderer Geheimdienste in Aussicht stellt. Im Juni 2013 fliegen Laura Poitras und der Journalist Glenn Greenwald nach Hongkong, um sich mit dem Unbekannten zu treffen. Es ist Edward Snowden. Citizenfour ist ein Thriller aus der Wirklichkeit, in dem sich die dramatischen Ereignisse Minute für Minute direkt vor unseren Augen entfalten – die atemberaubend spannende Geschichte über den waghalsigen Schritt eines jungen Whistleblowers, eindringlich, unbequem und von großer politischer Sprengkraft.« mehr…

An die ca. 40.000 E-mail-Adressen der Studierenden der Ruhr-Uni ist gestern eine Schmäh-Mail gegangen, in dem die oppositionellen Gruppen an der Ruhr-Uni mit Beschimpfungen und Unterstellungen diffamiert werden. Dies ist offensichtlich eine Reaktion auf die Veröffentlichung eines Flugblattes, das den AStA kritisiert und die Verbindung zur AfD aufzeigt. Siehe Meldung: Der AStA & die AfD. Für die Formulierung der Spam-mail kommt nur eine Handvoll von Funktionären der Jusos und der Nawi-Liste in Frage. ExpertInnen des Rechenzentrums gehen davon aus, dass bei der Aktion aller Wahrscheinlichkeit nach die Zugriffsrechte des AStA auf die Daten der Studierenden missbraucht wurden. Vermutlich wird das eine Sache für die Staatsanwaltschaft. Ein langjähriger Beobachter der Uni-Szene meinte gestern sarkastisch. „Alle sollten doch glücklich und zufrieden sein, dass der von rechten Jusos geführte AStA das ganze Jahr über nichts gemacht hat. Als die jungen Sozialdemokraten vor sieben Jahren schon einmal einen AStA-Vorsitzenden stellten, war der durchaus aktiv. Das Ganze endete mit einem Viertel-Millionen-Euro-Finanzdesaster.“ Siehe Archiv-Meldung: bsz 753: Rechtsbruch, Geldverschwendung und Geldspeicher

Der Freiraum e.V. und das Soziale Zentrum laden am Freitag, den 19. Dezember um 19:00 Uhr zu einen Vortrag von Peter Römer zum Thema  “Hooligans gegen Salafisten” ein: »Ende Oktober 2014 marschierte eine Allianz aus etwa 4.000 Neonazis und Hooligans durch Köln. Dabei kam es zu zahlreichen neonazistischen Parolen und Gewaltausbrüchen gegen PassantInnen, JournalistInnen und die Polizei. Neue Demonstrationen für Mitte November wurden rasch angemeldet, doch das neue Bündnis zwischen organisierten Neonazis und Fußballhooligans zeigt bereits erste Auflösungserscheinungen. Ein medialer Aufschrei erfolgte. Große Teile der Gesellschaft reagierten überrascht und empört. Fan- und Politikexperten warnen jedoch bereits seit Jahren vor den extrem rechten Tendenzen in nicht unerheblichen Teilen der Hooliganszene, die im Vortrag ebenfalls näher beleuchtet werden sollen. Peter Römer schreibt für das Transparent Magazin und beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit der Verbindung von Hooligans und extremer Rechter.«

Die Linke im Rat der Stadt Bochum kritisiert die Entscheidung der Bogestra, kurzfristig fast die Hälfte aller Schulbus-Fahrten abzuschaffen. Bereits zum Fahrplanwechsel in vier Wochen sollen 45 Prozent aller Fahrten wegfallen. „Von der kurzfristig verkündeten Sparmaßnahme werden viele Eltern und SchülerInnen völlig überrascht“, sagt Michael Schmeichel, Mitglied Der Linken im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. „Für viele wird der Weg zur Schule dadurch komplizierter und zeitaufwändiger“, so Schmeichel weiter. Aber nicht nur SchülerInnen sind von der Kürzung betroffen. Die Schulbus-Linien, die jetzt abgeschafft werden sollen, können auch von allen anderen Fahrgästen mit einem normalen Bogestra-Ticket genutzt werden. „Der Öffentliche Nahverkehr muss gestärkt, und nicht weiter ausgedünnt werden“, so Schmeichel weiter. „Wenn bei der Bogestra irgendwo gespart werden muss, dann auf der Führungsebene. Nach der Kündigung der Semesterticket-Verträge mit den Studierendenschaften durch den VRR sind die Schulbus-Kürzungen ein zweiter Angriff auf den Ausbildungsverkehr in Bochum.“ mehr…

In dieser Woche findet die Wahl zum Studierendenparlament (SP) an der Ruhr-Uni statt. Der ehemalige AStA-Vorsitzende und SP-Sprecher Dirk Loose (Liste NaWi) versucht zur Zeit mit einer Unterlassungsklage zu erreichen, dass nicht mehr über die personellen Überschneidungen zwischen AStA-tragenden Listen und der rechtspopulistischen AfD berichtet wird. Streitobjekt ist ein Flugblatt der Oppositionslisten LiLi, GHG, B.I.E.R. und KLIB. Hier wird u.a. der Auftritt von Loose und dem aktuellen AStA-Referenten für Hochschul- und Bildungspolitik, Adrian Schumacher (Liste GeWi) im offiziellen Werbevideo der AfD  (Minute 00:37)] erwähnt. Im Video sind die beiden Hochschulpolitiker zu sehen, wie sie an einer Demonstration der Rechtspopulisten teilnehmen, Loose gibt sogar O-Töne für den AfD-Werbefilm. Was der rechte AStA sonst noch im letzten Jahr alles (nicht) gemacht hat, steht in dem gemeinsamen Flugblatt der Oppositionslisten. Charakteristisch für die Arbeit des AStA ist, dass der RCDS (CDU-Hochschulgruppe) aufgegeben hat und nicht mehr zur Wahl antritt. Rechts neben dem AStA ist kein Platz mehr.

Die Soziale Liste im Rat spricht sich dafür aus, die kleineren Wochenmärkte in den Stadtteilen zu stärken. Die nicht so stark frequentierten Märkte, „deren sozialer und struktureller Wert“ aber groß ist, sollen bei den städtischen Gebühren entlastet werden. „Die kleineren Wochenmärkte wie z. B. in Gerthe, auf dem Bismarckplatz und dem Max-König-Platz in Wattenscheid haben für die dortige Bevölkerung eine große Bedeutung“, so Günter Gleising Ratsmitglied der Sozialen Liste. Das kommunale Wahlbündnis hat folgenden Änderungsantrag zur Sitzung des Rates am 11.12.2014 eingereicht: „Die Verwaltung erarbeitet innerhalb von drei Monaten ein Rabattsystem für kleine Wochenmärkte in Stadtteilen die nicht so stark frequentiert werden, deren sozialer und struktureller Wert aber bedeutsam ist.“

Der Mieterverein Bochum übt scharfe Kritik an der Mieterhöhungspraxis der VBW, der größten Wohnungsanbieterin in Bochum und mehrheitlich im Eigentum der Stadt. Die nämlich hat sich angewöhnt, ohne nähere Begründung grundsätzlich den Oberwert der Preisspanne des Mietspiegels zu verlangen, obwohl der Mietspiegel dies ausdrücklich verbietet. Sabine Mosler-Kühr, Rechtsberaterin des Vereins an der Brückstraße: „Uns liegen zahlreiche Mieterhöhungsverlangen vor, in denen die VBW den Oberwert der Preisspanne als ortsübliche Vergleichsmiete angibt, ohne ihre Mieter auch nur darauf hinzuweisen.“ Der Mietspiegel enthält in seiner Mietpreistabelle jeweils feste (Mittel-)Werte und eine Preisspanne, wobei grundsätzlich der Mittelwert die „ortsübliche Vergleichsmiete“ darstellt. In Ziffer 7 des Mietspiegels heißt es ausdrücklich: „Abweichungen vom Mittelwert innerhalb der Preisspanne müssen begründet werden.“ mehr…

Die Schwarze Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, 18. 12. um 18.00 Uhr in Raum GBCF 04/611 der Ruhr-Uni zu einem Vortrag ein mit dem Titel: „Seien wir realistisch, fordern wir das Unmögliche – Anarchistische Widerstandsperspektiven gegen den Klimawandel“: »Viele Menschen, die anfangen mehr über den Klimawandel zu erfahren, wenden sich bald anderen Themen zu. Das liegt zum einen an den angstmachenden Ausmaß der Folgen, zum anderen an der Tiefe der Ursachen für das Problem… mehr…

Am kommenden Mittwoch, den 10. Dezember werden in Bochum weitere 15 Stolpersteine verlegt. Das sind Messingtafeln im Bürgersteig, die an die Opfer der NS-Zeit erinnern. Sie sind dort zu finden, wo die Menschen ihren letzten selbst gewählten Wohnsitz hatten. (Näheres.) Der Stolperstein, der vor der Hermannshöhe 38 verlegt wird, erinnert an Franz Joseph Koch (Foto) und damit an die Verfolgung schwuler Männer während des Faschismus. Die Rosa-Strippe hat eine kleine Biografie von Franz Joseph Koch veröffentlicht. Am Ende des Textes heißt es: „Diejenigen Homosexuellen, die die NS-Zeit überlebten, wurden nach dem 8. Mai 1945 weiter verfolgt. Der Strafrechtsparagraph 175 bestand in Westdeutschland in der verschärften Nazifassung bis 1969. […] Erst seit 1994 werden homosexuelle Männer in Deutschland nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Am Samstag, dem 13. 12., 17.30 Uhr laden die Libertäre Gruppe aus Bochum und Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: ‚Die Arbeitsgesellschaft ohne Arbeit – ein offensichtliches Problem und utopische Ausblicke‘: »„Arbeit macht das Leben süß“ – wohlklingende Worte zu diesem Thema kennen wir alle. Die Erwartungshaltung, ‘anständige’ Berufe zu erlernen, wird uns schon von klein auf antrainiert und fast alle von uns haben sie tief verinnerlicht: die Ethik der Arbeit. Doch es wird immer schwieriger, eine Stelle zu bekommen, von der wir auch tatsächlich leben können. Immer mehr Menschen auf dem gesamten Planeten sind arbeitslos und die in der Arbeitsgesellschaft produzierten Gegenstände werden uns jeden Tag in Kaufhäusern und durch Werbung um die Ohren gehauen. mehr…

Zum Ende der Fahrzeugproduktion im Bochumer Opel-Werk erklären der Kreisverband Die Linke Bochum, die Linksfraktion im Bochumer Rat und MdB Sevim Dağdelen ihre Solidarität mit den Opel-Beschäftigen: »Opel und die Stadt müssen mehr Verantwortung für die Beschäftigten übernehmen, Massenentlassungen müssen gesetzlich verboten werden! Der 12. Dezember ist für 3.000 Bochumer OpelanerInnen der letzte Arbeitstag. Nach maximal zwei Jahren in einer „Transfergesellschaft“ droht ihnen die Arbeitslosigkeit.« „Es ist beschämend, wie sich Opel aus Bochum verabschiedet“, sagt der Kreissprecher Der Linken Amid Rabieh. „Die Laufzeit der Transfergesellschaft ist viel zu kurz, den 140 Bochumer Opel-Auszubildenden ist bisher kein unbefristeter Arbeitsplatz an anderen Standorten angeboten worden, und in der ‚Perspektive 2022 GmbH‘ spielt der der Konzern auf Zeit. Bochum liegt mit mehr als 17.500 offiziell Arbeitslosen und einer Unterbeschäftigungsquote von 12 Prozent bereits jetzt deutlich über dem Landesdurchschnitt. Durch die unverantwortliche Werksschließung wird sich die soziale Situation weiter zuspitzen.“ mehr…

Die schwarze Ruhr-Uni eine Broschüre „Herrschaftsinstitution Hochschule: Über die Unterdrückung an der Uni“ veröffentlicht und schreibt dazu: „Universitäten gelten als Orte, an denen frei gelernt und geforscht wird. Meistens wird der Eindruck erweckt, jede*r könne sich frei entfalten und habe die gleichen Chancen zur Selbstverwirklichung. Dabei sind alle Menschen an der Uni Unterdrückung ausgesetzt und die  Hochschule spielt eine wichtige Rolle beim Erhalt von Herrschaft – egal  ob durch Prüfungszwang, Zulassungsbeschränkungen oder prekäre  Arbeitsbedingungen. Kritisches Denken wird oft nur in dem Maße geduldet, wie es die Herrschaftsinstrumente und Hierarchien im System Uni nicht  gefährdet. mehr…

Der Flüchtlingsrat NRW lädt ein zur Veranstaltung: „Vertreibung und Flucht der Eziden“, am Montag, den 8. Dezember, 19 Uhr im Bahnhof Langendreer: »Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) bekommt derzeit durch die von ihr verübten Gewalttaten in Syrien und Irak viel Aufmerksamkeit in den Medien. Anders sieht es hingegen mit den Minderheiten aus, die von der Gruppe verfolgt werden. Kaum jemand weiß wer „Eziden“ (andere Schreibweisen „Jesiden“/ „Yeziden“) sind und was das „Ezidentum“ genau ausmacht. Vertreibung und Entrechtung sind traurige Kennzeichen der 4.000 jährigen Geschichte der Eziden und haben zu einer starken Dezimierung auf heute schätzungsweise noch eine Million Mitglieder der Gemeinschaft geführt. mehr…

Die Mitglieder der früheren Bochumer Anti-Apartheidgruppe „BISA“ freuen sich daraüber, dass Ruth Weiss für ihre besonderen Verdienste als Journalistin und Schriftstellerin das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse erhält. Die öffentliche Feierstunde mit der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Frau Dr. Angelica Schwall-Düren, findet am 12. Dezember um 17 Uhr im Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen statt. Ruth Weiss war sehr viele Male in Bochum zu Gast. Mit ihren Vorträgen vor allem zum Thema Südafrika und Lesungen aus ihren Romanen, in denen sie sich in den letzten Jahren vornehmlich jüdischem Leben in Deutschland widmete, hat sie viele Menschen aller Altersgruppen angesprochen und mit ihrem nicht nachlassenden Engagement gegen Rassismus und für die Unterstützung von emanzipatorischen Bewegungen in Süd und Nord begeistert. mehr…

Die Libertäre Gruppe Bochum hat eine Solidaritäts-Erklärung für den Bauwagenplatz in Duisburg geschrieben:» Nieder mit dem Stadteinheitsbrei! Her mit dem schönen Leben! Nach 19 Jahren wurde dem Wagenplatz in Duisburg zum 31.12 der Pachtvertrag gekündigt. Das Gelände soll nun eine Pferdekoppel werden. Die Kündigung kam für die Bewohner*innen plötzlich. mehr…

Linksjugend [ˈsolid] Bochum lädt am Dienstag, den 9. 12. um 18:30h im Sozialen Zentrum ein zu einer Veranstaltung zum Thema „Der Balkan und die neue Linke – Die vergessene Region Europas“: »Egal ob im ehemaligen Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Albanien, Griechenland oder Ungarn: Überall herrscht die Krise als Dauerzustand, in manchen Nachfolgerepubliken Jugoslawiens sogar seit über 20 Jahren. Egal ob brennende Regierungsgebäude im Februar in Bosnien, Massenstreiks in Serbien oder riesige Studierendenproteste in Kroatien – Überall brennt die Luft und die Menschen wollen Veränderung! mehr…

Die Soziale Liste „kritisiert vehement die geplante Fusion in der Wohnungswirtschaft des Ruhrgebiets“ und fordert stattdessen mehr kommunales Engagement. In einer Pressemitteilung heißt es: »Nach der geplanten Übernahme der Gagfah wäre die Deutsche Annington mit 350.000 Mietwohnungen und rund 1 Million Menschen in den Wohnungen mit Abstand Deutschlands größter und Europas zweitgrößter Mietwohnungskonzern. „Der geplante Zusammenschluss zeigt die negativen Auswirkungen der Privatisierung von Wohnungsgesellschaften. Er zeigt, dass Wohnungen, ja sogar ganze Siedlungen, zur Handelsware geworden sind“, so Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste. mehr…

Am vergangenen Freitag haben die rot-grün regierten Länder mit Ausnahme von Bremen im Bundesrat einem Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) zugestimmt und damit dessen Verabschiedung ermöglicht. Dabei hatte der Bundesratsausschuss für Arbeit und Soziales zuvor noch die Ablehnung des Gesetzes empfohlen und Nachbesserungen gefordert. Die Zustimmung beruht auf einem ausgehandelten Kompromiss zwischen Bund und Ländern, im Kern geht es dabei um eine verstärkte finanzielle Unterstützung der Länder und damit auch der Kommunen durch den Bund. „Menschenrechte sind nicht verhandelbar“, empört sich Heinz Drucks, Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrates NRW. „Weiterhin bleibt es für Flüchtlinge bei der lebensgefährlichen minimalen medizinischen Behandlung, bei der Unterbringung in Sammelunterkünften und bei der Möglichkeit der erheblichen Leistungskürzung. Das kann kein Kompromiss rechtfertigen. Abgesehen davon wird die finanzielle Unterstützung nicht bei den Flüchtlingen landen, sondern lediglich den Haushalt der Kommunen aufbessern.“ mehr…

Auf der Vollversammlung des Kinder- und Jugendrings am gestrigen Montag wurden die „Humanitäre Solidarität Middle East“,  „Pro Steinkuhl“  von „Ronahi“ als neue Mitglieder aufgenommen worden. Die Humanitäre Solidarität Middle East arbeitet vorrangig mit Kindern und Jugendlichen aus dem Libanon und aus Syrien. Zielgruppe von Ronahi sind kurdische Kinder und Jugendliche und Pro Steinkuhl kümmert sich um sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche im Stadtteil. Mit den neuen Mitgliedsverbänden werden die interkulturelle Arbeit und die sozialen Angebote des Jugendrings gestärkt. Der Kinder- und Jugendring Bochum hat mit den Neuaufnahmen insgesamt 34 Mitgliedsorganisationen. mehr…

Die Fraktion Der Linken im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Proteste der Studierenden gegen die Pläne des VRR, das Semesterticket massiv zu verteuern. „Studieren muss für alle bezahlbar sein. Das Semesterticket ist aus sozialen und ökologischen Gründen unverzichtbar“, sagt der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: »Da der VRR die bisherigen Verträge mit den Studierendenvertretungen gekündigt hat, droht schlimmstenfalls sogar der Wegfall des Tickets für alle 50.000 Studierenden in Bochum. Die Linksfraktion befürchtet in diesem Fall auch stark negative Auswirkungen für die Stadt. „Deswegen müssen sich die Bochumer Mitglieder im VRR-Verwaltungsrat und Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz für den Erhalt des Semestertickets ohne die massiven Preiserhöhungen einsetzen“, fordert Ralf-D. Lange im Namen seiner Fraktion. Am Mittwoch, den 3. Dezember, besucht der VRR-Vorstand die Ruhr-Universität. Dort muss er mit massiver Kritik rechnen. mehr…

Ulrich Delius, Asienreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker, hält am 15. Dezember um 18.30 Uhr einen ca. einstündigen Vortrag zur aktuellen Lage der Menschenrechte in Burma, zum Umgang mit Straflosigkeit sowie zur thailändischen Flüchtlingspolitik in der Rotunde. In der Einladung der Medizinischem Flüchtlingshilfe Bochum heißt es: »Im Fokus stehen dabei u.a. die als „ethnische Säuberungen“ bezeichneten Vertreibungen und andere Menschenrechtsverbrechen an der Bevölkerung der Rohingya durch nationalistische Gruppierungen. Ulrich Delius beleuchtet zudem die Rolle der Freiheitsikone und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Im Anschluss an den Vortrag gibt es Gelegenheit zur Diskussion. mehr…

Der Bochumer Mieterverein schreibt: »Die geplante Fusion der Immobilien-Riesen Deutsche Annington und Gagfah wird für die Mieter zunächst keine  unmittelbaren Auswirkungen haben. . „Die Mietverträge bleiben uneingeschränkt gültig“, gibt Aichard Hoffmann vom Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend Auskunft. „Es kann keine zusätzlichen Mieterhöhungen geben, und auch an der Instandhaltungspflicht des Vermieters ändert sich nichts.“ Selbst wenn das fusionierte Unternehmen sich einen neuen Namen geben und vielleicht sogar einen neuen Standort suchen sollte, habe das keinerlei Auswirkungen auf die Mietverhältnisse. Mittelfristig sei es allerdings möglich, dass eine solche Großfusion zu einer Veränderung der Strukturen in der Bewirtschaftung führen könne – und dabei auch zu Verschlechterungen für die Mieter. „Die von den Unternehmen geplanten Synnergie-Effekte in Höhe von 47 Mio. € im operativen Bereich sind natürlich nichts anderes als Rationalisierungen beim Service“, befürchtet Hoffmann. „Wenn an bestimmten Standorten beide Unternehmen vertreten sind, ist zu erwarten, dass die Verwaltungen mittelfristig zusammengelegt werden, so dass die gleiche Anzahl Wohnungen mit weniger Personal bewirtschaftet wird. Aus Sicht der Mieter wird da wohl kaum eine Verbesserung zu erwarten sein.“ mehr…

Die Linke Bochum hat am gestrigen Sonntag einen neuen Vorstand gewählt und teilt mit: »Zum Kreissprecher der Partei wurde der 34jährige Jurist Amid Rabieh gewählt. Rabieh sprach sich dafür aus, für eine neue soziale Idee zu kämpfen, um deutlich zu machen, dass es noch politische Alternativen zu den Kürzungsorgien der etablierten Parteien in Bochum gibt: „Es sind Zeiten der Unsicherheit für viele Menschen, die eh schon unter Leiharbeit, Niedriglöhnen und prekärer Beschäftigung leiden. Haushaltsperre, soziale Kürzungen und Gebührenerhöhungen führen dazu, dass immer mehr Bochumerinnen und Bochumer von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen werden. Wir werden es nicht hinnehmen, dass Bochum und das gesamte Ruhrgebiet zu Armutszonen verkommen. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum erklärt auf seiner Webseite: »Am 13. Dezember findet in Bochum eine landesweite Demonstration des „Friedenswinter 2014 /2015“ statt. Das Bochumer Friedensplenum hält Aktionen gegen die zunehmende Kriegsbereitschaft für wichtig, steht aber dieser Veranstaltung skeptisch gegenüber, weil die Anfang des Jahres entstandenen Montagsmahnwachen daran maßgeblich beteiligt sind. Die Initiatoren dieser Mahnwachen verfolgen seit Jahren eine Querfrontstrategie, mit der äußerst rechte, vor allem antisemitische Positionen gesellschaftliche Akzeptanz gewinnen sollen. Hierfür soll das Thema Frieden instrumentalisiert werden. Die Mahnwachen wurden zu einem Sammelbecken für ein Gemisch aus Querfrontstrategien, Verschwörungstheorien und Esoterik. Bei einigen Mahnwachen hat es nach einiger Zeit  Diskussionsprozesse gegeben, die zu Distanzierungen von rechten Positionen geführt haben. Die Bochumer Mahnwache hat sich von rechten AktivistInnen getrennt und von antisemitischen Positionen distanziert. Auf lokaler Ebene sieht das Bochumer Friedensplenum  daher Möglichkeiten für eventuelle punktuelle gemeinsame Aktionen. mehr…

Großmann - ohne Titel Katalognummer: C 14

Amnesty International berichtet: »Das Lager platzt aus allen Nähten: Mehr als 80 Künstlerinnen und Künstler sind dem Aufruf gefolgt, sich an der 43. Kunstauktion von Amnesty International Bochum zu beteiligen. Für eine große Auswahl bei der Versteigerung am Sonntag, dem 14. Dezember ist gesorgt, denn mit fast 200 eingereichten Kunstobjekten wurde die Zahl vom Vorjahr noch um ein gutes Dutzend übertroffen. Ab dem 30. November sind die Werke für zwei Wochen in einer Online-Galerie zu sehen, bevor sie in den Bochumer Kammerspielen unter den Hammer kommen. Der Erlös der Auktion kommt der Menschenrechtsarbeit von Amnesty International zugute. mehr…

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat einen offenen Brief an die Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum mit einer Beschwerde über den Bezirksbürgermeister Marc Gräf geschickt. Anlass für die Beschwerde ist das aus Sicht der Initiative »völlig unverständliche und nicht hinnehmbare Verhalten des Bezirksbürgermeisters Marc Gräf in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 26.11.2014. Hier verlegte Bezirksbürgermeister Marc Gräf den Tagesordnungspunkt 5.5 „Status der Wohnbaulandprojekte“ ohne Begründung oder vorangegangenen Antrag vom öffentlichen Teil der Sitzung in den nichtöffentlichen Teil. Durch sein eigenmächtiges Handeln verweigerte er der Öffentlichkeit u. a. Informationen zum Stand des Bebauungsplanverfahrens.« Der offene Brief.