Liebe Kolleginnen und Kollegen,
am 18.12.2014, also morgen, wird der Haupt- und Finanzausschuss den Haushalt 2015 beraten. Sie alle werden in der Zwischenzeit erfahren haben, wie schwierig die Finanzsituation nach wie vor für die Stadt Bochum ist, ja mehr noch:
Die Lage hat sich weiter zugespitzt, weil wir unser Einsparungsziel nicht erreicht haben mit der Folge, dass unser Haushalt unter diesen Umständen nicht genehmigungsfähig wäre. Und dies hätte schwerwiegende Konsequenzen für das alltägliche Handeln und insbesondere für unsere Investitionsfähigkeit.
Sie alle wissen, dass das Personalbudget im Gesamthaushalt den größten Teil ausmacht. Deshalb war es eine zwangsläufige Entscheidung des Verwaltungsvorstandes, andere zielorientierte Möglichkeiten der Steuerung und Verantwortlichkeiten für die Personalkosten anzustreben. Aber wir stehen erst ganz am Anfang des Prozesses. Es sind noch viele Fragen und Verfahrensweisen zu klären und auf ihre Umsetzbarkeit zu überprüfen.
Trotzdem verursachen neue Regelungen Unruhe und Spekulationen – gerade wenn es um Sachverhalte geht, die auch wehtun können. Trotzdem bitte ich Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, sich nicht von Zeitungsartikeln und Gerüchten unnötig verunsichern zu lassen. Wir werden hier mit Sorgfalt und Bedacht vorgehen. Der Druck auf den Personaletat wird in den kommenden Jahren größer werden. Wir werden daher die Gesamtausgaben im Personalbereich in den kommenden Jahren deckeln, um den Haushalt genehmigungsfähig zu halten. Dabei stehen neben einem sogenannten zukünftigen Einstellungskorridor, der die Neueinstellung von Beschäftigten regelt, auch die Frage des Umgangs mit befristeten Arbeitsverträgen und die Übernahme von Auszubildenden neu auf der Tagesordnung. Wir werden diese Fragen sehr sorgfältig prüfen, um (auch im Einzelfall) zu abgewogenen Entscheidungen zu kommen. Dabei muss auch immer neu entschieden werden, welchen Aufgaben noch in welchem Umfang und welcher Qualität von der Stadt übernommen werden können. Den Grad der zunehmenden Leistungsverdichtung werden wir im Blick behalten müssen und darauf gemeinsam achten, dass der Bogen nicht überspannt wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe sehr, dass es in gemeinsamer Verantwortung für unsere Stadt gelingt, die notwendigen Veränderungen aktiv zu gestalten und wir zu guten und tragfähigen Lösungen kommen; daran müssen wir alle arbeiten.
Für Ihr Engagement im zurückliegenden Jahr danke ich Ihnen herzlich. Und ich bitte Sie nachdrücklich: Lassen Sie uns den Weg in 2015 gemeinsam weitergehen – in vertrauensvollem Miteinander und konstruktivem Dialog. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Genießen Sie ein paar ruhige, arbeitsfreie Tage.
Ihre Dr. Ottilie Scholz