Am morgigen Freitag erscheint die neue Ausgabe des Straßenmagazins bodo. Die Redaktion verspricht folgende Inhalte: »„Unter dem Titel „Verkehrte Wald“ wecken am 23. und 24. Juni Kunst- und Kulturschaffende den Rechener Park im Bochumer Ehrenfeld aus dem Dornröschenschlaf. Die Redaktion spricht mit den Initiatoren über städtisches Bewusstsein und soziale Nachhaltigkeit. Nach Meisterschaft (Dortmund) und Klassenerhalt (Bochum) und pünktlich zur EM trifft bodo den Bochumer Autor und Fußballverrückten Ben Redelings und plaudert über Fußballbücher, Nachwuchs und Angar Brinkmann. mehr…

Die Stadt Bochum hat heute mitgeteilt, dass folgende Grundschulen geschlossen werden sollen: Graf-von-der-Recke-Schule im Stadtbezirk Mitte, die Grundschule Eppendorf sowie der Teilstandort Roonstraße der Glückaufschule in Wattenscheid, die Rosenbergschule im Norden der Stadt sowie die Kirchschule Langendreer im Stadtbezirk Ost. Die Mitteilung des Presseamtes der Stadt.

Die Soziale Liste schreibt: »Hartnäckig wie wir sind, unternehmen wir noch einmal den Versuch, Auskunft über das Sponsoring der Sparkasse zu bekommen. Wir dokumentieren unsere Anfrage, die wir zur 24. Ratssitzung am 24.05.2012 gestellt haben: „Berichtspflicht der Sparkasse Bochum. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23. Mai 2011 haben wir zum wiederholten Mal nach Offenlegung des Sponsorings der Sparkasse Bochum gefragt. In der Stellungnahme der Verwaltung wurde sechs Wochen später mitgeteilt, dass die „Berichtspflicht und der Konsolidierungsbeitrag der städtischen Gesellschaften, einschließlich der Sparkasse Thema im Rahmen der Beratungskooperation mit der Bezirksregierung Arnsberg sein wird. Die Beantwortung der Anfrage, ob die Sparkasse zu einer Aufschlüsselung der Spenden, Sponsorenmittel und Ausschüttungen verpflichtet ist“ wurde deshalb zurückgestellt. mehr…

Am Dienstag, den 5. Juni um 19.30 Uhr findet im Sozialen Zentrum eine Informationsveranstaltung über die Querfront Band Bandbreite statt. Referent ist Marcus Meier. In der Ankündigung heißt es zu der Band und der Veranstaltung: »Sie spielt beim traditionellen Liederfestival auf der Burg Waldeck und schafft es in die »Liederbestenliste« des Deutschlandsfunks. Sie rappt beim Pressefest der Deutschen Kommunistischen Partei, beim Ostermarsch Ruhr, bei gewerkschaftlichen und bei »Occupy«-Events. Doch sie warb auch bei den Rassisten der »Schweizer Volkspartei« (SVP) um Zusammenarbeit: Die Duisburger »Politpop«-Band »Die Bandbreite« kriegt Applaus von Unbedarften, von Linken und von Rechten – für oft offen paranoide und zumeist unterirdisch schlechte Texte. Tief ist »Die Bandbreite« in der paranoiden »Wahrheitsbewegung« verwurzelt. Sie propagiert Verschwörungstheorien zum 11. September (»Selbst gemacht«) und zur angeblichen Massenvergiftung der Bevölkerung durch »Chemtrails«. Sie wettert insbesondere gegen die »Bilderberger-Konferenz«. Aber entstehen alle Übel dieser Welt, weil 130 bösartig-elitäre »Globalisten« sich einmal im Jahr in einem Schweizer Kaff treffen, um die Schweinereien für die nächsten zwölf Monate auszuhecken? »Auch hier irrt und verwirrt ›Die Bandbreite‹ gewaltig«, meint Referent Marcus Meier. mehr…

Lieber Herbert Grönemeyer,
mit großem Beifall hat die Bochumer Opelbelegschaft Deine Grußworte während der Belegschaftsversammlung am Montag, 21.05.2012, entgegengenommen. Viele Beschäftigte von Opel waren bei Deinem Konzert im Ruhrstadion und waren begeistert und stolz, als die Bochum-Hymne während des Konzerts der Opelbelegschaft gewidmet wurde. mehr…

Am Samstag, den 23. Juni findet um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung zum No Border Camp Köln/Düsseldorf 2012 statt. Eine ähnliche Veranstaltung wird am 15. Juni um 19.00 Uhr im Taranta Babu, Humboldtstraße 44 in Dortmund angeboten. Die Einladung: »Zehn Tage campen im Sommer mit Demonstrationen, kreativen Aktionen, Workshops, Diskussionen …: Vom 13. bis 22. Juli wird in Köln ein No Border Camp stattfinden, bei dem sich ein aktionistischer Fokus auf den Flughafen Düsseldorf als Scharnier der europäischen Abschiebemaschinerie richten wird. Das Camp soll ein Raum sein, um sich gemeinsam und in verschiedenen Formen mit (Sammel-)Abschiebungen, Frontex, Antiziganismus, Alltagsrassismus und rechten Diskursen zu beschäftigen und Widerstand zu leisten, mit institutionellem Rassismus, den katastrophalen Lebensbedingungen von Flüchtlingen und Migrant_innen und den Kämpfen dagegen, mit (Neo-)Kolonialismus und Fluchtursachen oder der mörderischen Situation an den Außengrenzen und vielen weiteren Themen. mehr…

Der Journalist und Friedensaktivist Andreas Zumach war in der letzten Woche Gast der ev. Stadtakademie. Er referierte über das Thema: Iran – der nächste Krieg? Der Vortrag wurde aufgezeichnet und kann als Audiofile heruntergeladen werden.

Am Dienstag, den 12.6. findet um 9:00 Uhr im Gerichtsgebäude an der Viktoriastraße im Sitzungssaal C 48 ein Nazi-Prozess statt.  Es geht um den Naziüberfall vom 25. September 2011. Eine Gruppe von Nazis hatte am S-Bahnhof Langendreer fünf Leute überfallen, zwei von ihnen auf die Gleise gestoßen und z. T. erheblich verletzt. Näheres. Gegen zwei Nazis hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben. Einer von ihnen ist der in Langendreer berüchtigte Daniel E. . Bei seinen bisherigen Straftaten ist er immer mit relativ geringen Strafen davon gekommen.

Traditionell organisiert der AStA der Ruhr-Uni das Nordforum auf dem Unifest, das immer am Mittwoch (dieses Jahr am 6.6.) vor Fronleichnam stattfindet. Der rechte AStA schreibt auf seiner Webseite: „Aufgrund des hohen Andrangs mussten wir leider neun der 17 Initiativen eine Absage erteilen“.  Den ausgeladenen Initiativen wurde mitgeteilt: „Leider können wir aus Platzgründen nicht alle Anträge annehmen und haben daher Fachschaftsräten und existierenden Hochschulinitiativen den Vorrang gegeben.“ Einer der aktivsten hochschulpolitischen Gruppen der letzten Jahre, dem Protestplenum, wird mit dieser Begründung ein Standplatz beim Unifest verweigert.  Amnesty international darf teilnehmen. Der seit Jahrzehnten an der Uni aktive „notstand“ soll keinen Platz bekommen. Protestplenum und notstand hatten den AStA heftig wegen seiner Extremismusklausel bei der Initiativenförderung kritisiert.

Am Montag entdeckten AnwohnerInnen eine zertrümmerte Gedenktafel an dem erst am 8. Mai 2012  eröffneten Gedenkort „Saure Wiesen“ und informierten sofort den Künstler Marcus Kiel, der die eindrucksvolle Installation „Laute Stille“ erschaffen hat. Kiel zeigt sich fassungslos und ist entsetzt. „Es ist die zweite Tafel von links und zeigt eine Liste der Zwangsarbeiterlager vom Bochumer Verein,“ so Kiel, „Anzeige ist erstattet und die Kriminalpolizei hat die Angelegenheit an den Staatsschutz weitergeleitet.“ Die Installation besteht aus vier Informations- und fünf Gedenkstelen. Die drei unversehrten Infotafeln hat der Künstler erst einmal abmontiert, um sie vor weiterer Zerstörung zu schützen und die Frage geklärt ist, wer die Kosten für die Wiederherstellung trägt. Uli Borchers vom Bochumer Bündnis gegen Rechts dazu: „Ob es sich um Vandalismus oder gezielte Zerstörung von Nazis handelt, ist zu klären, aber die Tat ist als Angriff auf den neuen Gedenkort zu werten und reiht sich ein in eine lange Liste von Schändungen antifaschistischer und jüdischer Gedenkorte in Bochum.“ Erst im November 2010 wurden auf dem jüdischen Friedhof in Wattenscheid 25 Grabsteine mit Hakenkreuzen beschmiert und umgestoßen und zugleich antifaschistische Mahnmale auf dem Hauptfriedhof am Freigrafendamm beschädigt und zerstört. „Die Einweihung „Saure Wiesen“ am 8. Mai erfuhr große öffentliche Interesse,“ so Borchers, „das Bochumer Bündnis gegen Rechts hofft, dass die Aufklärung der Tat, die Instandsetzung und der zukünftige Schutz für den Gedenkort ebenso von einer breiten Öffentlichkeit unterstützt wird.“

Gestern tagte der Rat. Die Linksfraktion hat einen ausführlichen Bericht verfasst und informieren über folgende Punkte: Die einstimmige Opelresolution des Rates, die umstrittenen Eintritts-Ermäßigungen für PolitikerInnen, eine Kopperation der Stadtwerke in Bochum und Dorsten und schließlich die rechtswidrige Richtlinie der Stadt zu den Kosten der Unterkunft bei Hartz IV: mehr…

„Nicht entscheidungsfähig“, so charakterisiert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste die Entwicklung um das Konzert-/Musikhaus nach dem Abschluss des Realisierungswettbewerbes und fordert die Absetzung des entsprechenden Tagesordnungspunkt zur Ratssitzung am 28. Juni. Die Soziale Liste begründet die Forderung mit „den nicht erfüllten Auflagen des Ratsbeschlusses vom 9.3.2011 zur Finanzierung des Projektes. “ Als Gründe führt die Soziale Liste insbesondere an: »1. Nach wie vor ist offen, ob die Gelder vom Land NRW für das Projekt „Einbeziehung der Marienkirche in das Musikhaus“ tatsächlich fließen werden, zumal die Kirche nach dem Siegerentwurf nur als Kassenraum und Foyer dienen soll. mehr…

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat bei den Personalratswahlen der Stadt Bochum 17 der 21 Mandate erhalten. Die übrigen 4 Mitglieder des Personalrates wurden über die Liste Beamtenbund/Komba gewählt. In einer Pressemitteilung schreibt ver.di: »Da am 30. Juni die vierjährige Amtszeit des „alten“ Personalrats endet, waren in der Zeit vom 7. bis zum 24. Mai insgesamt 6.223 Arbeitnehmer und Beamte der Stadtverwaltung Bochum aufgerufen, ihre „neue“ Interessenvertretung für die kommenden vier Jahre zu wählen. mehr…

Die Konzerthausstiftung schafft es nicht, wie geplant und vollmundig angekündigt bis Ende diesen Monats die notwendigen Spenden für die Ruhrphilharmonie aufzubringen. Kulturdezernent Townsend musste heute mitteilen, dass die Deadline nicht mehr gilt. Trotz verschiedener Mogelpackungen von städtischen Töchtern als privaten Spenderinnen fehlen immer noch Millionen-Beträge, um den Ratsbeschluss zum Bau des Konzerthauses realisieren zu können. Die Stadt hat nun aktuelles Werbematerial für ihre Ruhrphilharmonie veröffentlicht. Hier wird gezeigt, wovon die KonzerthausbefürworterInnen z. Z. träumen.

Hohe Belastung, niedrige Löhne und unsichere Beschäftigungsverhältnisse prägen den Arbeitsalltag vieler unter 35-Jähriger. Das ergab eine Studie der DGB-Jugend zur Arbeitsqualität aus Sicht junger Beschäftigter, die heute vorgestellt wurde. DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund nannte die Ergebnisse „alarmierend“. Die Untersuchung zeige, dass die Arbeitsbelastung in vielen Fällen deutlich zu hoch sei. „51 % klagen über Arbeitshetze. Ebenfalls die Hälfte der Befragten geben an, dass sie unter prekären Bedingungen, also in Zeitarbeit, Minijobs oder zu Niedriglöhnen unter 1.500 € Brutto arbeiten. Allein 21 % haben befristete Verträge“, so Hermund. „70 % der jungen Beschäftigten leisten regelmäßig Überstunden.“ mehr…

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat zur heutigen Ratssitzung eine Anfrage zum Thema Kosten der Unterkunft eingebracht. Wie berichtet, hat die Stadt Bochum bisher bei Hartz-IV-Berechtigten rechtswidrig 5 Quadratmeter zu wenig Wohnraum zugebilligt. Die Verwaltung soll nun erklären, wie sie mit den Opfern ihrer bisherigen Praxis umgeht und welche Konsequenzen das Urteil des Bundessozialgerichts hat, mit dem die Stadt jetzt zu einem anderen Handeln gezwungen wird. Die Anfrage im Wortlaut.

Kostenaufstellung der Initiative

Der Sprecherkreis der Initiative Bürgerbegehren Musikzentrum will am morgigen Freitag die Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge des Architektenwettbewerbs Musikzentrum besuchen und „um eine Informationstafel ergänzen, auf der die wahren Kosten, die mit der Realisierung des Musikzentrums verbunden sind, dargestellt werden.“ Weiter heißt es in einer Pressemitteilung der Initiative: Unter anderem wird dabei darauf hingewiesen, wie der Bund der Steuerzahler das Projekt einschätzt: „Bochum kann sich ein Konzerthaus schlicht und einfach nicht leisten. … Man erkauft sich eine einmalige Investition des Landes für das Musikzentrum durch dauerhafte Betriebskosten für die Jahrhunderthalle – eine Milchmädchenrechnung, die sich eine Stadt im Nothaushalt nicht leisten kann.“ mehr…

Die heute erschienene Ausgabe der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung ist sicherlich eine der informativsten Produktionen der letzten Jahren. Es lohnt sich in der Printausgabe zu blättern oder online zu browsen. Im Leitartikel beschreibt Chantal Stauder die Absage des diesjährigen Videofestivals und forscht nach den Ursachen: »Für das jährlich in Bochum stattfindende Internationale Videofestival wäre es die 22. Ausgabe gewesen. Doch in diesem Jahr muss das renommierte dreitägige Festival ausfallen – aus Organisationsgründen und Nachwuchsmangel. Letzteres Problem teilt das Videofestival derzeit mit vielen Initiativen rund um die RUB. Eine Ursache dafür, dass so wenig Studierende bereit sind, sich außeruniversitär zu engagieren, sieht die kommissarische Leiterin des Videofestivals Helena Patané in den engen Vorgaben der Bachelor- und Masterstrukturen während des Studiums. Um Engagement neben dem Studium wieder möglich zu machen, hat die studentische Senatsfraktion nun einen Entwurf zur Neuregelung der Anwesenheitspflicht auf den Weg gebracht. mehr…

Am Dienstag, den 29.5., lädt der Bahnhof Langendreer um 19.30 zu Vortrag und Diskussion mit dem medico international-Mitarbeiter Martin Glasenapp ein. Thema wird die aktuelle Situation in Syrien sein, wo die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Unterstützung und Nothilfe leistet. In der Einladung heißt es: »Die Protestbewegung in Syrien begann als Aufstand der Armen, hunderttausende Menschen schlossen sich an und organisierten sich in Basiskomitees. Doch das Assad-Regime verteidigt brutal seine Macht: Tausende Tote, zehntausende Flüchtlinge und Gefangene forderte der blutige Kampf gegen den Aufstand. Die Gefahr eines Bürgerkriegs ist groß, hinzu kommt die einer militärischen Intervention. mehr…

Die Unabhängige Sozialberatung teilt mit: »Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 16. Mai 2012 seine Entscheidung aus 2009 nochmals verdeutlicht, indem es die Richtlinien des Wohnraumförderungsgesetzes (WNG) nochmals als maßgeblich für die Berechnung der Angemessenheit für Sozialhilfe- und ALG II – Empfänger bezeichnete. Diese sehen eine 50m² Wohnung für Singles und je weitere Person plus 15 m² vor. In Bochum wie in vielen anderen Kommunen NRWs wurden für Singles bisher rechtswidrig nur 45 m² als „angemessen“ akzeptiert. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »„Es war zwar zu erwarten, dass die Konzernführung von Opel/General-Motors in der Belegschaftsversammlung vom 21. Mai keine Zusagen zum Erhalt und Ausbau der Produktion des Bochumer Werkes macht, skandalös ist das Verhalten der Opel-Bosse aber trotzdem“, beurteilt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, die derzeitige Lage um das Bochumer Opel Werk. Die Soziale Liste befürchtet, dass mit den jüngst bekanntgegebenen Produktionsverlagerungen nach Großbritannien und Polen, der Boden für die Schließung des Bochumer Opel-Werks vorbereitet werden soll. mehr…

Amid Rabieh, Vorstandsmitglied Der Linken in Bochum erklärt zu den GM-Machenschaften mit Opel:  „Wenn General Motors die Belegschaften der Opelwerke gegeneinander auszuspielen versucht, dann hilft nur die Solidarität der Arbeiterinnen und Arbeiter miteinander. Wo die Belegschaften von international agierenden Konzernen nicht international und solidarisch handeln, verlieren am Ende alle, nicht zuletzt das gesamte Ruhrgebiet. An den 3000 Arbeitsplätzen im Bochumer Werk hängen etwa 40 000 weitere Arbeitsplätze in der Region. Wir fordern daher von General Motors endlich ein Zukunftskonzept für Opel Bochum, in dem das Bochumer Werks über 2014 hinaus gesichert ist und auf Werkschließungen und Massenentlassungen verzichtet wird. Alles andere ist eine Kriegserklärung an die Belegschaft, an Bochum und an das Ruhrgebiet, wie es aus Betriebsratskreisen bereits vollkommen zu Recht verkündet wurde.“
Christian Leye, Sprecher Der Linken in Bochum ergänzt: mehr…

Die Naturfreundejugend Bochum präsentiert sich seit einiger Zeit auf einer eigenen Webseite. Hier wird zu einer Reihe von Aktivitäten eingeladen  Die nächste große Veranstaltung ist ein Pfingstcamp für Kinder zwischen 6 und 12 Jahren.

Wer geglaubt und behauptet hatte, die „Grauen Wölfe“ in Dahlhausen seien nicht mehr aktiv, hat sich getäuscht. Amgestrigen Samstag. hielt die Türk Federasyon (TF) ihr Frühlingsfest („Tag von Kemal Atatürk“) auf dem Platz vor dem alten S-Bahnhof ab. Geworben wurde für diese Veranstaltung im ganzen Stadtteil mit Plakaten in türkischer Sprache. Eine deutsche Übersetzung gab es nicht. Offensichtlich sollte nur unter der türkischen Bevölkerung für diese Veranstaltung geworben werden. Auf der Bühne hingen die Fahne von NRW, die türkische und die deutsche Nationalflagge und die Fahne der TF. Nach der Eröffnung des Treffpunkts der TF im November 2010 war dies das erste große öffentliche Auftreten der TF in Dahlhausen. mehr…

Sie füllten einen ganzen Doppeldeckerbus, die Aktivisten von Occupy Bochum, DIDF und anderen Organisationen, die am frühen Samstagmorgen zum Abschluss der europäischen Blockupy-Aktionstage nach Frankfurt fuhren. Und die Stimmung war ausgezeichnet, auch wenn die Präsenz der Polizei schon vor der Einfahrt in die Stadt massiv war: Buskontrollen, einmal alle MitfahrerInnnen gefilmt, alle einzeln von zwei PolizeibeamtInnen gefilzt, in jede Tasche gefasst, alle Rucksacktaschen untersucht und Dinge zu Tage gefördert, die die Inhaber längst verloren geglaubt hatten, anschließend den Bus untersucht, währenddessen alle hinter Flatterband in der „Polizei-Absperrzone“. Dabei ein geheimnisvolles Ding in Aluminiumfolie entdeckt, das unter Aufsicht ausgepackt: Getrockneter Ingwer! Gut gegen Reisekrankheit, erklärte einer der Mitfahrer. mehr…

Der von der Bochumer Occupy-Initiative gecharterte Bus ist wieder auf dem Rückweg nach Bochum. Er war heute früh ziemlich pünktlich kurz nach 7.00 Uhr mit fast 70 TeilnehmerInnen zur Abschluss-Demo der Blockupy-Aktionen nach Frankfurt gestartet. Kurz vor Frankfurt wurde der Bus von der Polizei auf einem Parkplatz zum Halten gezwungen. Die Businsassen wurden von außen gefilmt und anschließend durchsuchte die Polizei den Bus. Dann durften weitergefahren werden. Die Demo mit etwa 25.000 TeilnehmerInnen verlief friedlich, obwohl mehrere als besonders gewaltbereit geltende Hundertschaften unter den insgesamt 5.000 BeamtInnen waren. Es kam zu keinen weiteren nennenswerten Übergriffen der Polizei. Die VeranstalterInnen in Frankfurt und die Bochumer Occupy-Initiative werten die Demonstration als großen Erfolg.

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke erklärt zu GM und Opel: „Opel geht dorthin, wo es den maximalen Profit bekommt. Dabei geht es lohnpolitisch auch über Leichen. Mit dem erzwungenen Lohnverzicht im britischen Werk Ellesmere Port haben sich die Beschäftigten dort sowie ihren Kolleginnen und Kollegen hier einen Bärendienst erwiesen. Der Lohnspirale nach unten wird so Tür und Tor geöffnet. Statt einen Keil in die Opel-Belegschaften der verschiedenen Standorte treiben zu lassen, müssen die Belegschaften solidarisch eine Lösung suchen, die in allen Werken den Erhalt der Arbeitsplätze sichert. mehr…

Der RuhrEcho Verlag hat die vergriffene Broschüre „Opel kommt…“, die 1987 aus Anlass des 25jährigen Bestehens des Bochumer Opel-Standortes herausgegeben wurde, als Reprint neu aufgelegt. Die Ankündigung: »In dem Heft wird die Ansiedlung der Opel-Werke von 1960-1962 in Bochum geschildert. Mit Dokumenten wird die Subventionspolitik in der Bundesrepublik belegt und am Beispiel General Motors gezeigt, wie Konzerne die Politik bestimmten. Vor diesem Hintergrund hat der Ablauf der Opel-Ansiedlung in Bochum eine große Ähnlichkeit mit einem Wirtschaftskrimi. mehr…

Norbert Hermann von  Bochum Prekär schreibt:  »Das Bundessozialgericht hat heute einen auch in Bochum schwelenden Rechtsstreit zugunsten der Hartz IV-Betroffenen entschieden: demnach müssen für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften des „Sozialen Wohnungsbaus“ zugrunde gelegt werden. Ein Verweis auf Vorschriften der Vergangenheit ist nicht zulässig. Für eineN Single wird die Mietobergrenze bestimmt durch eine Wohnungsgröße von 50 qm. Die Miete „netto kalt“ (ohne alle Nebenkosten) darf damit bei Neubezug 259 Euro betragen, die „kalten“ Betriebs-/Nebenkosten müssen „angemessen sein, die Heizkosten sind idR so zu akzeptieren, wie Abschläge und ggf. Nachzahlungen anfallen (Rückerstattungen sind anzurechnen).
Bei bereits bestehenden Wohnverhältnissen müssen 309 Euro „netto kalt“ akzeptiert werden, ebenso alle Nebenkosten in voller Höhe. mehr…

Aufgrund der aktuellen Diskussion über die Zukunft von Opel und des Bochumer Opel-Werkes findet am Montag, 21. Mai 2012, eine zusätzliche Belegschaftsversammlung statt. Dazu schreibt der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel:  »Seit Jahren wird immer wieder über die Schließung von Opel-Standorten, zum Beispiel des Werkes Bochum, spekuliert. Gleichzeitig gibt es seitens der Opel-Geschäftsführung Planspiele, ab 2015 die Bochumer Produktion nach Rüsselsheim zu verlagern. Diese Verlagerung würde eine Schließung des Bochumer Werkes zur Folge haben. mehr…

Der langjährige Vorsitzende des Bochumer Agenda-Beirates Michael Wenzel hat mitgeteilt, dass er nicht länger für dieses Amt zur Verfügung steht. In einem Brief an die Beiratsmitglieder schreibt er: »Zur Mitte der Legislaturperiode des Rates ist nach unseren Regularien der/die Vorsitzende des Agenda-Beirates in seinem Amt zu bestätigen bzw. ein/e neue/r Vorsitzende/ zu wählen. Ich möchte Ihnen heute mitteilen, dass ich für das Amt des Vorsitzenden nach der Sitzung am 23.05.2012 nicht mehr zur Verfügung stehe und meine Mitarbeit in der Programmgruppe, der ich als stellvertretender Vorsitzender angehöre, ab diesem Zeitpunkt ebenfalls beende.
Bitte erlauben Sie mir dazu einige erläuternde Ausführungen: mehr…

Die Initiative Religionsfrei im Revier schreibt: »In Lourdes erklärte Bischof Overbeck religionsfreie Menschen quasi zu Untermenschen. Als Ruhr- wie auch als Militärbischof ist Overbeck in einer pluralistischen Gesellschaft so nicht tragbar. Die viel propagierte „christliche Toleranz“ zeigt hier ihre wahre gehässige Fratze der Ausgrenzung und Überheblichkeit.  „Ohne Religion und ohne gelebte Praxis von Religion gibt es kein Menschsein.“ schwadronierte das Oberhaupt des Ruhrbistums in seiner Funktion als Militärbischof letzten Freitag den 11.5.2012 in Lourdes. „Es ist empörend, dass sich ein hoher katholischer Würdenträger immer wieder gegen Demokratie, Menschenrechte und Menschenwürde stellt, aber für sich und seine Schäfchen ein Höchstmaß an Toleranz einklagt,“ regt sich Jörg Schnückel von Religionsfrei im Revier auf. mehr…

Das Frauenarchiv ausZeiten lädt in Kooperation mit der VHS Bochum am kommenden Sonntag, den 20. Mai zu einen Stadttrundgang für Frauen und Männer ein. In der Ankündigung heißt es: »Die Archivmitarbeiterin Linda Wotzlaw führt die Teilnehmenden zu 10 markanten Stätten in der Innenstadt, die für das Wirken von bekannten und weniger bekannten Bochumer Frauen von Bedeutung waren. Frauen wie Ottilie Schoenewald, Henriette Kortum, Ilse Baltz oder Nora Platiel werden vorgestellt, die das kulturelle, politische und wirtschaftliche Leben der Stadt mitgestaltet haben.
mehr…

Auf der morgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sollen die Eintrittspreise für das Museum und die Bochumer Symphoniker erhöht werden. Unangetastet bleiben sollen allerdings die Privilegien der Ratsmitglieder: Im Museum müssen sie nur 2,50 € anstatt 5 € Eintritt zahlen und bei den Symphonikern einen Einheitspreis von 6,60 €. Die Karten für die BoSy-Konzerte kosten künftig allerdings zwischen 16 und 32 €, das Silvesterkonzert sogar 55 €. „Wir können beim besten Willen nicht einsehen, warum Ratsmitglieder so bevorzugt werden sollen“, erklärt dazu der Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat Uwe Vorberg. „Überall wird gekürzt. Gerade Menschen mit geringen Einkommen wird der Besuch kultureller Veranstaltungen erschwert und bei der Politik macht der Rotstift mal wieder halt. Das halten wir für falsch und beantragen, dass Ratsmitglieder den Normalpreis zahlen.“

Alle Ergebnisse der Landtagswahl sind hier zu finden. Die Nazi-Parteien blieben in Bochum bedeutungslos. Die NPD erhielt 0,65% der Stimmen. ProNRW kam auf 1,6 Prozentpunkte. Die „Partei der Vernunft“ bildet mit 0,08 das Schlusslicht bei den Bochumer Wahlergebnissen. Die FDP wurde dagegen von 9.447 BochumerInnen gewählt.

Am nächsten Wochenende wird mit einer Reihe von Aktionen in Frankfurt protestiert gegen die Politik von EZB, EU und IWF protestiert. Blockupy ist das Motto. Die Stadt Frankfurt versucht den Protest mit Verboten zu unterbinden. Die Bochumer Occupy-Initiative hat für nächsten Samstag einen Bus zur zentralen Demo in Frankfurt gebucht. Am gestrigen Samstag war der  Global Evolution Day. Occupy Bochum beteiligte sich mit Aktionen auf dem Husemannplatz an diesem weltweiten Aktionstag. Impressionen des Geschehens: mehr…

Die von der Bochumer Künstlerin Barbara Tewes für das n.a.t.u.r Festival geplante Skulptur aus gebrauchten Obst- und Gemüsekisten zeigt erste Konturen. Mit der Kistenskulptur soll die Verschwendung von und die Spekulation mit Lebensmitteln und Ressourcen und die damit verbundenen Herrschaftsverhältnisse aufgezeigt werden. Ab dem 8. Mai wurden leere Obst- und Gemüsekisten aus Holz der umliegenden Supermärkte und des Wochenmarktes gesammelt. Auf einer Freifläche des Festivalgeländes am Zugang zur Rotunde entsteht dann, unter der Mitwirkung der Besucher_Innen, eine Skulptur. Die Kisten werden täglich abgeholt und beim Aufbau mit Sisalschnur verbunden, d.h. die Skulptur wächst und verändert sich über die Dauer des Festivals. mehr…

Mehr als 120 Mieterinnen und Mieter der Deutschen Annington sind gestern Abend der Einladung des Bochumer Mietervereins gefolgt und zu einem Informationsabend und Erfahrungsaustausch im Clubraum der VHS zusammengetroffen. Im Zentrum standen vor allem Klagen über Wohnungsmängel und Nebenkosten. Besonders viele MieterInnen aus Hofstede und Weitmar beschwerten sich über ständig nasse Keller. Und es gab kaum Anwesende im Saal, die nicht schon stundenlang in der Warteschleife der Annington-Hotline gewartet haben, um dann eine Mängelanzeige los zu werden, auf die doch nichts folgte. mehr…

Die IG BAU hat die Bauunternehmen in Bochum davor gewarnt, den Nachwuchs zu vernachlässigen und schreibt: »Die Gewerkschaft befürchtet einen „hausgemachten Fachkräftemangel“. Die heimischen Betriebe sollten sich deshalb in diesem Jahr intensiv darum bemühen, mehr Jugendliche für die Bauberufe zu gewinnen. „Dazu muss es genug Ausbildungsplätze geben. Vor allem aber müssen die Lehrstellen attraktiv sein“, sagt Gerhard Kampschulte. mehr…

Am 8.Mai 2012 wurde auf dem Gelände des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers „Saure Wiese“ der Gedenkort „Laute Stille“ offiziell eröffnet. Mehr als 150 Menschen, vor allem AnwohnerInnen aus den angrenzenden Wohngebieten, kamen zur öffentlichen Übergabe des Gedenklandschaft. Auch ehemalige ZwangsarbeiterInnen aus Donezk , die im 2. Weltkrieg in Bochumer Betrieben in 12-Stunden-Schichten für die Kriegsindustrie schuften mussten, folgten der Einladung  der „Gesellschaft Bochum-Donezk“. OB Ottilie Scholz erinnerte in ihrer Rede an den 67. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Günter Gleising schilderte vor allem die jahrelange mühsame Auseinandersetzung um die Realisierung der Gedenkstätte. Die Erinnerung an das Schicksal der Zwangsarbeiter war viele Jahre ein zentrales politisches Ziel der VVN-BdA und wurde mit besonderem Engagement von Klaus Kunold verfolgt : es ist auch sein Verdienst, dass das Schicksal der ZwangsarbeiterInnen in Bochum nicht vergessen und verdrängt wurde, sondern heute Bestandteil der Erinnerungskultur geworden ist.
Der Künstler Marcus Kiel hat mit seiner Installation eine klare und ausdrucksstarke Form der Erinnerung geschaffen. Die große Teilnehmerzahl bei der Eröffnung lässt hoffen, dass das Gelände nicht nur der Freizeit dient. Der von Marcus Kiel geschaffene Gedenkort ist eine Einladung, die politische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte zu suchen. mehr…

Der Koordinator des Bürgerbegehren Musikzentrum Volker Steude schreibt in einer Pressemitteilung unter der Überschrift „Musikzentrum kann bis zu 12. Mio. teurer werden“: »Über die Kostenrisiken und die tatsächlichen Baukosten sowie die jährlichen Kosten des Musikzentrums ist den Bürgern bisher wenig bekannt. Die entsprechenden Informationen halten Verwaltung und Politik bewusst zurück, bzw. verbreiten geschönte Zahlen.  Das Bürgerinitiative Musikzentrum Bürgerbegehren fordert daher die Beteiligten auf, endlich alle Kosten und Risiken offen zu legen und mit den Bürgern eine transparente Diskussion über die Kosten auf Augenhöhe zu führen. Nur so sind die Bürger in der Lage sich über das Vorhaben Musikzentrum zu informieren und darüber zu entscheiden, ob dieses Vorhaben realisiert werden soll.« In einem Gutachten werden die Kosten aufgelistet, die in der bisherigen Kalkulation nicht berücksichtigt werden. Die vollständige Pressemitteilung.

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke und die Soziale Liste haben heute in Presseerklärungen auf die Eigentumsfrage bei Opel hingewiesen. Sevim Dagdelen: »Die Linke steht solidarisch an der Seite der Opel-Beschäftigten. Land und Bund sind jetzt aufgefordert, alles zu tun, um Werkschließungen und Massenentlassungen zu verhindern. Mit den europäischen Regierungen muss endlich eine gemeinsame Strategie für die Opel-Standorte gefunden werden, anstatt weiterhin auf Standortkonkurrenz zu setzen. Neben Nordrhein-Westfalen müssen auch Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen bei Opel einsteigen. Mit der Sperrminorität nach dem Beispiel von Volkswagen kann sichergestellt werden, dass Standorte und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Gegen die Mehrheit aus Arbeitnehmervertretung und Landesregierungen kann dann kein Standort geschlossen werden.“ Die vollständige Pressemitteilung. Die Soziale Liste schreibt: mehr…

Am 9. Mai vor der Deutschen Bank - Protest gegen die Blockupy-Verbote

Die Bochumer occupy-Initiative lädt ein: »Unter dem Motto „Global Evolution Day“ rufen die weltweiten Protestbewegungen der Empörten/Occupy/Echte Demokratie Jetzt! zur Teilnahme am weltweiten dezentralen Aktionstag am 12. Mai auf. In jeder Stadt weltweit werden sich Menschen auf die Straße begeben, um gegen die Krisenpolitik der europäischen Regierungen, die Entdemokratisierung unserer Gesellschaften und die Rettung der Banken, Hedgefonds, Versicherungen und Spekulanten durch Steuergelder zu demonstrieren. Der Aktionstag ist aber auch dafür gedacht, im Sinne einer friedlichen Evolution Alternativen zu den bisherigen Produktionsweisen und Wirtschaftsordnungen aufzuzeigen und echte, konsensorientierte Demokratie zu leben – auch in Bochum. mehr…

Vom 16. – 31. Mai läuft im Kino endstation im Bahnhof Langendreer das Filmfestival cine cubano. Mitveranstalterin ist die Humanitäte Cuba Hilfe. Die Ankündigung:  »Cuba erlebt bewegende Zeiten: Quirliges Treiben auf den Straßen wie auch im Kulturbetrieb, gleichzeitig machen sich Ängste aufgrund schwieriger Lebenssituationen bemerkbar. Das 2011er Festival Internacional del Nuevo Cine Latinoamericano in Havanna griff diese Widersprüche auf; Cubas junge FilmemacherInnen behandeln Alltagsthemen verbunden mit universellen Fragestellungen. Wir freuen uns sehr, dass wir in Kooperation mit dem Frankfurter Festival „Cuba im Film“ auch ein Filmfest „cine cubano“ mit zwei prominenten Gästen präsentieren können: Gloria Rolando kommt mit 1912 – Voces para un silencio, ein Film zur Geschichte der AfrocubanerInnen und Amerikas erster Partei von Schwarzen außerhalb Haitis. Danach stellt Ian Padrón mit dem viel diskutierten, preisgekrönten Spielfilm Habanastation ganz neue Aspekte der Lebensverhältnisse auf Cuba vor. mehr…

von Norbert Hermann für Bochum-Prekär
3,5 Mio. Euro sind in Bochum in 2011 bei den Kindern „erspart“ worden. Sie stehen nun paradoxerweise der Kommune ohne Zweckbindung zur Verfügung und werden in irgendwelchen Haushaltslöchern versickern. Das darf nicht sein! Es sollten Wege gefunden werden, das Geld den Berechtigten in diesem Jahr zur Verfügung zu stellen. Das kann individuell geschehen über eine pauschale Auszahlung, oder beispielsweise über eine umfassende Förderung von Ferienfreizeiten und/oder eine Übernahme der Kosten des Ferienpasses. Das Jugendamt, der Kinderschutzbund und der Stadtjugendring könnten hier helfen. mehr…

Das AStA Referat  für Hochschulpolitik der Evangelische Fachhochschule lädt für Dienstag, den 15. Mai um 18 Uhr zu einem Vortrag in die  Aula der Fachhochschule ein. Das Thema: „Kontrolle der Sozialfälle“ oder „Hilfe für die Ausgegrenzten“. Referent ist Prof. Dr. Egbert Dozekal. In der Einladung heißt es: »Sozial motiviert sind irgendwie alle, die ein Studium der Sozialen Arbeit beginnen. Sie wollen „mit Menschen arbeiten“ und ihnen in Notlagen „helfen“ – und das nicht ehrenamtlich in ihrer Freizeit, sondern in einem anerkannten Beruf. Dass dafür guter Wille alleine nicht reicht, es auf die Kenntnis des gesellschaftlichen Auftrags und das Erlernen der richtigen Techniken im Umgang mit den hilfsbedürftigen Klienten ankommt, ist ihnen bewusst. Was also muss ein Student der Sozialen Arbeit lernen, bis seine diffuse Motivation, „Menschen zu helfen“ zur professionellen Hilfe und mit einem akademischen Abschluss berufsfähig wird?« Die Einladung.

Der DGB ruft zur Landtagswahl am kommenden Sonntag auf: »Am 13. Mai 2012 werden in Nordrhein-Westfalen die politischen Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt. Nur eine hohe Wahlbeteiligung ermöglicht eine Politik für die Mehrheit der Menschen. Wer wählt, entscheidet mit. Wer nicht wählt, wird trotzdem regiert. Aus Sicht des Bochumer DGB gibt es in Nordrhein-Westfalen viel zu tun: Prekäre Beschäftigung muss in NRW wirksam bekämpft werden. Leiharbeit, Werkverträge und Mini-Jobs dürfen nicht weiter zum Lohndumping missbraucht werden. Wir brauchen dringend einen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro. mehr…

Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Umsetzung des sog. Bildungspaketes in Bochum und erklärt: »Fehlendes Personal, nicht abgerufene Gelder und zuviel Bürokratie verhindern, dass die (sowieso schon unzulänglichen) Hilfen für Kinder aus ärmeren Familien, auch tatsächlich bei ihnen ankommen. So bemängelt der Personalrat der Stadtverwaltung, dass das mit den Aufgaben betraute Jugendamt, von bislang 2.000 Anträgen erst 500 bearbeiten konnte. Dies weil die Hälfte der dafür notwendigen Vollzeitstellen unbesetzt sind. (PR – Kontakt, Mai 2012) mehr…

Der fernsteuerbare Lautsprecher

In der am Mittwoch erscheinenden BSZ wird auf der Titelseite der Nazi-Auftritt am letzten Donnerstag vor der Moschee in der Humboldtstraße thematisiert. Ein zweiter Artikel problematisiert, wie insbesondere die WAZ mit dem Begriff „Lärmbombe“ eine Kriminalisierung des Protestes gegen die Nazi-Aktion betreibt. Der Artikel von Rolf von Raden im Wortlaut: »Für Verwirrung sorgten am Tag der Proteste gegen Pro NRW Teile der Lokalpresse sowie die Polizei: Sie erweckten den Eindruck, am Kundgebungsort sei am Morgen eine „Bombenattrappe“ gefunden worden. Das jedenfalls verbreiteten die extrem rechten RednerInnen und das WAZ-Onlineportal derwesten.de am Morgen unisono. KritikerInnen werfen der Polizei und der WAZ vor, die Falschmeldung nicht deutlich genug richtig gestellt zu haben. mehr…

Am Samstag den 12. Mai findet um 15.00 Uhr im Alsenwohnzimmer in der Alsentraße 27 die Vernissage der Fotoausstellung „re:green“ statt. Die Ankündigung: »Der Berliner Fotograf Matthias Walendy zeigt seine Fotoserie über Großstädter, die Natur im urbanen Raum gestalten. Die Fotoausstellung wird mit einem kleinen Fest im Alsenwohnzimmer eröffnet. Alle sind herzlich zu einem Spaziergang durch den Alsengarten eingeladen, der seit März auf der Straße wächst und gedeiht. Mit einer Pflanzaktion wird der Garten am Samstag erweitert. Außerdem sind die Besucherinnen und Besucher eingeladen, sich bei Minestrone, Würstchen und selbst gebackenem Brot darüber zu informieren, welche Veranstaltungen im Rahmen des n.a.t.u.r.-Festivals im Alsenwohnzimmer angeboten werden. mehr…

Am Montag, den 14.5. lädt der Bahnhof Langendreer um 19.30 Uhr zu einer internationalen Lesung im Rahmen der „WortWelten“-Reihe ein: Zu Gast ist der Autor Helon Habila aus Nigeria. Er liest aus seinem neuen Roman „Öl auf Wasser“. Die Lesung findet zweisprachig (englisch/deutsch) statt, der deutsche Text wird von einem Darsteller der freien Theatergruppe „Theater Gegendruck“ gelesen. Der Krimi-Roman handelt von den gewaltsamen Konflikten um die Ölförderung in Nigeria: Die Ehefrau eines hochrangigen Mitarbeiters einer ausländischen Ölgesellschaft, die im Delta und vor der Küste nach Öl bohrt, verschwindet. Die Entführung ist offensichtlich das Werk einer Rebellengruppe, die gegen die Ölgesellschaften kämpft. mehr…

In einer Presseerklärung nimmt der Sprecher der Bochumer Linkspartei Christian Leye Stellung zu den jüngsten GM-Bedrohungen gegenüber dem Bochumer Opelwerk: „Das Vorgehen von General Motors, den Belegschaften ihrer europäischen Werke durch die Androhung von Werksschließung Lohnverzicht und Zugeständnisse abzuringen, ist ein klassischer Fall von Erpressung. Hier ist es notwendig, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter genau so international denken und handeln wie die Kapitalseite, die sie gerade damit erpresst. Wir fordern von General Motors endlich ein Sanierungskonzept, das nicht auf die Kosten der rund 3000 Beschäftigten geht und damit die rund 40 000 Arbeitsplätze in der Region gefährdet, die laut Handwerkskammer am Bochumer Opel Werk hängen.“ mehr…

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »250 Berufskolleglehrer und Arbeitnehmervertreter sind heute im Luis-Baare-Berufskolleg in Bochum zusammengekommen, um sich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen zu informieren. Im Rahmen des 5. Berufskollegtags von GEW und DGB hörten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Vorträge von namhaften Wissenschaftlern und tauschten sich in Arbeitsgruppen über unterschiedliche Aspekte des Themas ‚Arbeitsplatz Berufskolleg‘ aus. mehr…

Am Samstag, den 12.Mai bietet die Bochumer Geschichtswerkstatt einen Stadtrundgang an zum Thema „Widerstand und Verfolgung in Bochum 1933 – 1945“. Startpunkt ist um 14.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof. In der Ankündigung heißt es: »Während dieses ca. 2-stündigen Stadtrundgangs wird an den Widerstand gegen das NS-Regime in Bochum erinnert sowie über das Ausmaß und die Organisierung der Verfolgung und Vernichtung von Nazi-Gegnern, Juden und Sinti und Roma informiert. mehr…

Der AStA der RUB hat auf den Druck von vielen Initiativen reagiert und schreibt auf seiner Webseite unter der Überschrift „Änderungen an dem Entwurf zur Richtlinie zur Initiativenförderung“: „Die gemeinschaftliche Entscheidung der AStA-tragenden Listen zur Änderung der Förderungsrichtlinie fiel nach einem längeren konstruktiv-kritischen Dialog mit verschiedenen studentischen Initiativen.“  Es geht um die Extremismusklausel des AStA. Kaum eine Initiative war bereit, mit dem AStA auch nur zu reden, bevor diese Klausel nicht gestrichen wird. Der AStA befindet sich in einer bisher kaum dagewesenen politischen Isolation. AStA-Watch schreibt auch noch, dass AStA-Mitglieder in der CDU sind und aus der FDP kommen. Näheres. mehr…

Der Internationale Kulturverein Dahlhausen e.V. (ehem. Träger des Stadtteilladens „Regenbogen“) hat sich in einem Schreiben an die Bürgermeisterin des Bezirks Bochum-Südwest, Doris Erdmann, SPD, gewandt: »Wie wir gehört haben, soll am 19.5.12 auf dem Bahnhofsvorplatz in Dahlhausen eine „Gemeindeveranstaltung“ eines türkischen Vereins stattfinden. Unseres Wissens verbirgt sich hinter dem beantragenden Verein die Türk Federasyon („Graue Wölfe“), die ihren Dahlhauser Sitz in der Dr.-C.-Otto-Straße 136 hat. Da diese „Föderation“ bekanntlich eine rechtsradikale Gruppierung ist, bitten wir eine eventuelle Genehmigung dieser Veranstaltung kritisch zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen. mehr…

Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt: »Im Vorfeld der Protestaktionen gegen die rassistische Partei „Pro NRW“ wurde ein 18-jähriger Jugendlicher festgenommen, dem vorgeworfen wird, eine Vorrichtung in der Nähe des Kundgebungsortes von „Pro NRW“ deponiert zu haben, mit der anscheinend Lärm erzeugt werden sollte. Zunächst war die Polizei unsicher, ob es sich bei der Vorrichtung um eine Bombe handeln könnte, dies konnte jedoch im Laufe des Vormittags ausgeschlossen werden. In den Presseberichten jedoch war lange etwas von einer „Bombenattrappe“, später von einer „Lärmbombe“ zu lesen. „Wir sind überrascht, wie auch einen Tag nach dem Vorfall eine harmlose Lärmvorrichtung, die offenbar Rassistinnen und Rassisten stören sollte, mit einer Bombe in Verbindung gebracht wird.“, so Kevin Waschkowitz, der Pressesprecher der Antifaschistischen Jugend Bochum. mehr…

Am Freitag, den 11.05., um 19.30 laden der Bahnhof Langendreer, das Eine Welt Zentrum Herne und der Arbeitskreis Lateinamerika zu einer Veranstaltung mit den Menschenrechtsanwälten Ernesto de la Jara u. David Lovavatón ein. Sie arbeiten für eine Menschenrechtsorganisation in Peru, die sich dort u.a. für die Rechte der Menschen bei den massiven Konflikten einsetzt, die der expansive Rohstoffabbau hervorbringt. Der Bergbau ist in Peru der wichtigste Wirtschaftszweig und bringt die Hälfte der Exporterlöse ein. Vor allem Erze und Edelmetalle werden abgebaut, das Land gehört weltweit zu den sechs größten Goldproduzenten. Von dem Reichtum profitieren aber vor allem transnationale Unternehmen – Peru ist eines der ärmsten Länder Lateinamerikas mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut. Durch den Bergbau werden Anbauflächen vernichtet, Wasserressourcen verbraucht, massenhaft Menschen vertrieben und die Umwelt nachhaltig zerstört. Dagegen gibt es massive Gegenwehr: Inzwischen werden in Peru hunderte offene Konflikte aufgrund der Rohstoffausbeutung gezählt.

Die DGB Jugend Bochum fordert die Parteien auf, die Interessen junger Menschen in den Mittelpunkt der Wahlkampfauseinandersetzungen zu stellen. „Die Gewerkschaftsjugend in Bochum stellt vier Forderungen, an denen wir die Parteien messen“, so Tim Ackermann, DGB-Jugendbildungsreferent. „Erstens muss endlich Chancengleichheit im Bildungssystem hergestellt werden. Bildung muss für alle Menschen gleichberechtigt zugänglich sein. Die Debatte um längeres gemeinsames Lernen darf nicht mit dem Schulkonsens ad acta gelegt werden, sondern muss schulpolitisch offensiv weiterentwickelt werden. Zweitens hat jede_r Jugendliche ein Recht auf eine Berufsausbildung. Die Landesregierung muss dieses Recht in Form der Ausbildungsgarantie dauerhaft umsetzen. Drittens fordern wir, dass die Landesregierung massiver gegen Verstöße gegen das Jugendarbeitsschutz- und Berufsbildungsgesetz vorgeht. Und viertens müssen endlich Regelungen gefunden werden, um junge Menschen nach der Ausbildung eine sichere Perspektive zu bieten. mehr…

Am Donnerstag, den 10. Mai lädt der Bochumer Mieterverein um 18.30 Uhr in seinen Räumen in der Brückstraße 58 zu einer Annington-Mieterversammlung ein. In der Einladung heißt es: »Finanzinvestoren auf dem Wohnungsmarkt sind seit Jahren ins Gerede gekommen – unter anderem, weil sie ihren Mietern mehr Probleme bereiten als andere Vermieter. Dazu gehören unterlassene Instandsetzungen, falsche Abrechnungen, unberechtigte Forderungen, schlechte Erreichbarkeit. Dergleichen hat auch der Mieterverein bezüglich der Deutschen Annington festgestellt. In den Sprechstunden häufen sich die Beschwerden. Aber: Es ist nur eine Minderheit der Mieter, die sich zur Wehr setzt. mehr…

Gut ein Jahr, nachdem drei Langendreerer Neonazis in Langendreer Menschen beleidigten, bedrohten und mit Nazi–Parolen traktierten, fand heute vor der 3. Strafkammer des Landgerichts Bochum die Berufungsverhandlung gegen Daniel und Timo E. sowie Martin P. statt. Neben mehreren Mitgliedern der Initiative Langendreer gegen Nazis saß auch eine ganze Schulklasse auf den Zuschauerplätzen. In der ersten Instanz war Daniel E. Anfang Dezember 2011 zu 4 Monaten Haft auf Bewährung und 200 Sozialstunden verurteilt worden, Martin P. zu 3 Monaten auf Bewährung und 2000 €, Timo E. wurde zu einer Jugenderziehungsmaßnahme verpflichtet. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verurteilten hatten Berufung eingelegt. mehr…

Vor dem Pro-NRW-Spektakel gab es heute früh zunächst Bombenalarm. Ein Anwohner hatte bemerkt, wie jemand etwas Verdächtiges im Lichschacht eines Kellerfensters im Haus gegenüber der Moschee deponiert hatte. Der Bomben-Spürhund konnte nichts erschnüffeln. Das Objekt lag zu tief im Lichtschacht. Erst ein Spezialkommando der Polizei gab Entwarnung. Die Röntgenuntersuchung hatte keinen Sprengstoff orten können. Bei näherer Betrachtung stellte sich heraus, dass es sich um eine Sirene handelte, die ferngesteuert offensichtlich den Naziauftritt stören sollte. In und vor der Moschee sammelt sich Gemeinde-Mitglieder und mehr als 50 Gäste, die sich schützend und nachher auch lärmend vor das Gebäude stellten. Gut 300 vor allem jüngere Leute waren den Demo-Aufrufen von BezirksschülerInnenvertretung, Antifaschistischer Jugend und Jugendring gefolgt. In ihren Reden machten sie deutlich, dass sie nicht nur gegen das Dutzend Nazis demonstrieren, sondern gegen den weit verbreiteten Rassismus in unserer Gesellschaft. mehr…

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Der Fachschaftsrat der Fakultät für Sozialwissenschaften hat einen Offenen Brief in Sachen Extremismusklausel an den AStA der Ruhr-Uni geschrieben: »Liebe Mitglieder des AStA,
hiermit möchten wir, die Mitglieder des Fachschaftsrats der Fakultät für Sozialwissenschaften, unseren Unmut und Protest über die von Ihnen diskutierte „Richtlinie zur Initiativenförderung“ aussprechen und fordern Sie hiermit auf,  den Plan über die Umsetzung dieser Richtlinie oder die Umsetzung selbst sofort zu verwerfen (bzw. die Aufforderung an Initiativen, diese zu unterzeichnen). mehr…

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AKU) hat Wahlprüfsteine zur Landtagswahl formuliert und Parteien und PolitikerInnen um Stellungnahmen gebeten. Das Ergebnis kommentiert der AKU wie folgt:» Im Wahlkampf zur Landtagswahl am 13. Mai spielen vor allem soziale Fragen eine Rolle. Für die Umweltschützer des Arbeitskreises Umweltschutz Bochum ein Anlass, die Parteien zu ihrem Standpunkt zu den Themen Atomkraft und Klimaschutz zu befragen. Es antworteten Vertreter der SPD, Piraten, Grünen und der CDU. Zu den umstrittenen Atomtransporten von Jülich nach Ahaus bestätigten die Politiker die bekannten Standpunkte ihrer Parteien. Wie jenseits der gegenseitigen Schuldzuweisungen eine Lösung erreicht werden kann, bleibt dabei offen. Neu und interessant ist der Standpunkt der Piraten, die die Kosten für die Atomtransporte den Betreibern aufbürden wollen. mehr…

Die Linkspartei kündigt auf ihrer Webseite an: »Am 9. Mai wird Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Saarland, ab 15:00 Uhr auf der Kundgebung der Partei Die Linke Bochum auf dem Husemannplatz Bochum reden. Auch Katharina Schwabedissen, die Spitzenkandidatin der Linken in NRW (Listenplatz 1 Der Linken in Nordrhein-Westfalen) sowie die Bochumer DirektkandidatInnen Christian Leye (Wahlkreis 108 ), Mehriban Özdogan (Wahlkreis 107) und Andreas Ixert (Wahlkreis 109) werden sich dort den Bürgerinnen und Bürgern ab 15 Uhr vorstellen.«

Über ihre druckfrische Mai-bodo schreibt die Redaktion der Zeitschrift: »Das soziale Straßenmagazin für Bochum, Dortmund und Umgebung porträtiert in diesem Monat Sir Hannes, einen der ersten Dortmunder Punks, Gründer der Deutschpunk-Pioniere „The Idiots“, von Phantoms of Future und Honigdieb und ein ausgesprochen netter Mensch. Die Redaktion berichtet von Streetart zwischen Straße und Galerie und stellt die Ideen hinter dem diesjährigen n.a.t.u.r.-Festival in Bochum vor. bodo bedankt sich bei Singer / Songwriter Tommy Finke und bei den Geierabend-Akteuren Martin Kaysh und Sandra Schmitz für die Überraschungsbesuche bei der Eröffnung des neuen bodo-Vereinssitzes und stellt Frank vor, der in Bochum das Straßenmagazin verkauft. mehr…

Jürgen Link schreibt in seinem Blog „Bangemachen gilt nicht„: Am Schluss des letzten Posts wurde die Frage gestellt, wie die Piraten es eigentlich mit den “neuen Kriegen” der Bundeswehr hielten. Eine piratenmäßig naive Frage! Zweidrittel ihrer Bundesdelegierten haben jetzt einen Bundesvorsitzenden gewählt, der Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium mit direkter Zuständigkeit für die Bundeswehrunis ist. Auf Befragen erklärte er sich für die neuen Buwe-Kriege (als Beamter musste er das ja auch wohl – er schuldet seinem Dienstherrn de Maizière “Treuepflicht”).“ Auch wenn Jürgen Link in einer Nebensächlichkeit irrt (bei den Piraten gibt es keine Delegierten), lohnt es sich, den ganzen Text zu lesen.