Die Unabhängige Sozialberatung teilt mit: »Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 16. Mai 2012 seine Entscheidung aus 2009 nochmals verdeutlicht, indem es die Richtlinien des Wohnraumförderungsgesetzes (WNG) nochmals als maßgeblich für die Berechnung der Angemessenheit für Sozialhilfe- und ALG II – Empfänger bezeichnete. Diese sehen eine 50m² Wohnung für Singles und je weitere Person plus 15 m² vor. In Bochum wie in vielen anderen Kommunen NRWs wurden für Singles bisher rechtswidrig nur 45 m² als „angemessen“ akzeptiert. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »„Es war zwar zu erwarten, dass die Konzernführung von Opel/General-Motors in der Belegschaftsversammlung vom 21. Mai keine Zusagen zum Erhalt und Ausbau der Produktion des Bochumer Werkes macht, skandalös ist das Verhalten der Opel-Bosse aber trotzdem“, beurteilt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, die derzeitige Lage um das Bochumer Opel Werk. Die Soziale Liste befürchtet, dass mit den jüngst bekanntgegebenen Produktionsverlagerungen nach Großbritannien und Polen, der Boden für die Schließung des Bochumer Opel-Werks vorbereitet werden soll. mehr…
Das Protestplenum an der Ruhr-Uni berichtet auf seiner Webseite: »Krieg beginnt nicht etwa in Afghanistan, sondern direkt vor unseren Augen: An der Ruhr-Uni hat sich in der vergangenen Woche ein studentischer „Arbeitskreis für Sicherheitspolitik“ gegründet. Dabei handelt sich um den Bochumer Ableger des Bundesverbands Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH), einer Nachfolgeorganisation der Bundesarbeitsgemeinschaft Studierender Reservisten. mehr…
Amid Rabieh, Vorstandsmitglied Der Linken in Bochum erklärt zu den GM-Machenschaften mit Opel: „Wenn General Motors die Belegschaften der Opelwerke gegeneinander auszuspielen versucht, dann hilft nur die Solidarität der Arbeiterinnen und Arbeiter miteinander. Wo die Belegschaften von international agierenden Konzernen nicht international und solidarisch handeln, verlieren am Ende alle, nicht zuletzt das gesamte Ruhrgebiet. An den 3000 Arbeitsplätzen im Bochumer Werk hängen etwa 40 000 weitere Arbeitsplätze in der Region. Wir fordern daher von General Motors endlich ein Zukunftskonzept für Opel Bochum, in dem das Bochumer Werks über 2014 hinaus gesichert ist und auf Werkschließungen und Massenentlassungen verzichtet wird. Alles andere ist eine Kriegserklärung an die Belegschaft, an Bochum und an das Ruhrgebiet, wie es aus Betriebsratskreisen bereits vollkommen zu Recht verkündet wurde.“
Christian Leye, Sprecher Der Linken in Bochum ergänzt: mehr…
Am Donnerstag, den 24. Mai treten Karl Hlamkin & Inflammable Orkestra aus Russland im Bahnhof Langendreer auf. Einlass 20.00 Uhr, Beginn 20.45 Uhr. Der Ankündigungstext: »Mit dem aus Riga/Lettland stammenden Musiker und Maler Karl Hlamkin läuft bald eine der schillerndsten Persönlichkeiten der postsowjetischen Rockgeschichte in den Bhf.-Langendreer ein. Um sich herum hat er das Inflammable Orkestra versammelt, dessen Musiker sich in verschiedenen Kultbands der ehemaligen Sowjetunion verdingt haben. Stichworte seien hier: Leningrad oder Messer für Frau Müller. mehr…
Die Naturfreundejugend Bochum präsentiert sich seit einiger Zeit auf einer eigenen Webseite. Hier wird zu einer Reihe von Aktivitäten eingeladen Die nächste große Veranstaltung ist ein Pfingstcamp für Kinder zwischen 6 und 12 Jahren.
Wer geglaubt und behauptet hatte, die „Grauen Wölfe“ in Dahlhausen seien nicht mehr aktiv, hat sich getäuscht. Amgestrigen Samstag. hielt die Türk Federasyon (TF) ihr Frühlingsfest („Tag von Kemal Atatürk“) auf dem Platz vor dem alten S-Bahnhof ab. Geworben wurde für diese Veranstaltung im ganzen Stadtteil mit Plakaten in türkischer Sprache. Eine deutsche Übersetzung gab es nicht. Offensichtlich sollte nur unter der türkischen Bevölkerung für diese Veranstaltung geworben werden. Auf der Bühne hingen die Fahne von NRW, die türkische und die deutsche Nationalflagge und die Fahne der TF. Nach der Eröffnung des Treffpunkts der TF im November 2010 war dies das erste große öffentliche Auftreten der TF in Dahlhausen. mehr…
Sie füllten einen ganzen Doppeldeckerbus, die Aktivisten von Occupy Bochum, DIDF und anderen Organisationen, die am frühen Samstagmorgen zum Abschluss der europäischen Blockupy-Aktionstage nach Frankfurt fuhren. Und die Stimmung war ausgezeichnet, auch wenn die Präsenz der Polizei schon vor der Einfahrt in die Stadt massiv war: Buskontrollen, einmal alle MitfahrerInnnen gefilmt, alle einzeln von zwei PolizeibeamtInnen gefilzt, in jede Tasche gefasst, alle Rucksacktaschen untersucht und Dinge zu Tage gefördert, die die Inhaber längst verloren geglaubt hatten, anschließend den Bus untersucht, währenddessen alle hinter Flatterband in der „Polizei-Absperrzone“. Dabei ein geheimnisvolles Ding in Aluminiumfolie entdeckt, das unter Aufsicht ausgepackt: Getrockneter Ingwer! Gut gegen Reisekrankheit, erklärte einer der Mitfahrer. mehr…
Der von der Bochumer Occupy-Initiative gecharterte Bus ist wieder auf dem Rückweg nach Bochum. Er war heute früh ziemlich pünktlich kurz nach 7.00 Uhr mit fast 70 TeilnehmerInnen zur Abschluss-Demo der Blockupy-Aktionen nach Frankfurt gestartet. Kurz vor Frankfurt wurde der Bus von der Polizei auf einem Parkplatz zum Halten gezwungen. Die Businsassen wurden von außen gefilmt und anschließend durchsuchte die Polizei den Bus. Dann durften weitergefahren werden. Die Demo mit etwa 25.000 TeilnehmerInnen verlief friedlich, obwohl mehrere als besonders gewaltbereit geltende Hundertschaften unter den insgesamt 5.000 BeamtInnen waren. Es kam zu keinen weiteren nennenswerten Übergriffen der Polizei. Die VeranstalterInnen in Frankfurt und die Bochumer Occupy-Initiative werten die Demonstration als großen Erfolg.
Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke erklärt zu GM und Opel: „Opel geht dorthin, wo es den maximalen Profit bekommt. Dabei geht es lohnpolitisch auch über Leichen. Mit dem erzwungenen Lohnverzicht im britischen Werk Ellesmere Port haben sich die Beschäftigten dort sowie ihren Kolleginnen und Kollegen hier einen Bärendienst erwiesen. Der Lohnspirale nach unten wird so Tür und Tor geöffnet. Statt einen Keil in die Opel-Belegschaften der verschiedenen Standorte treiben zu lassen, müssen die Belegschaften solidarisch eine Lösung suchen, die in allen Werken den Erhalt der Arbeitsplätze sichert. mehr…
Freitag 18.05.12, 14:18 Uhr
Diskussionsveranstaltung über linken Antisemitismus
Am Dienstag, den 22. Mai findet um 19.00 Uhr im KulturCafé an der Ruhr-Uni die nächste Veranstaltung in der Reihe politischer Dienstag statt. Die VeranstalterInnen wollen linken Antisemitismus am Beispiel der Flugzeugentführung von Entebbe thematisieren. Die Ankündigung: »Wir wollen an diesem Abend an ein fast vergessenes Ereignis der Geschichte und an einen Bruchpunkt der deutschen Linken nach 1968 erinnern: Am 27. Juni 1976 entführte ein deutsch-palästinensisches Terrorkommando eine Air France-Maschine von Athen nach Entebbe in Uganda. Gefordert wurde die Freilassung von inhaftierten Mitgliedern diverser antiimperialistischer Gruppen in Israel und der Bundesrepublik. Nach einigen Tagen wurden unerwartet die meisten Geiseln freigelassen, allein die zuvor gewaltsam von den übrigen Passagieren getrennten Israelis und Juden wurden weiter festgehalten und mit dem Tod bedroht. mehr…
Zu einem „Sonntagstreffen“ kommen Erwerbslose und Grundsicherungsbeziehende zusammen am Sonntag, 20. Mai von 15.00 Uhr – 17.30 Uhr. Die Räumlichkeiten stellt das „enJoY-Cafe“ der AIDS-Hilfe Bochum, Harmoniestr. 4, zur Verfügung. Weitere Treffen finden jeweils am dritten Sonntag jeden Monats statt. Das Treffen wird unterstützt von „Bochum-Prekär“ und Norbert Hermann. Dadurch ist auch eine sachkundige Erstberatung gewährleistet. In der Einladung heißt es: »Von Hartz IV und Grundsicherung im Alter oder wegen Erwerbsminderung Bedrohte, Betroffene und am Thema interessierte Menschen treffen sich einmal monatlich zum Gedanken und Erfahrungsaustausch. Gemeinsam möchten wir das Leben mit Hartz IV und Grundsicherung erleichtern und Wege zur Überwindung von „Hartz IV“ (SGB II und SGB XII) suchen, erarbeiten und diskutieren. Außerdem möchten wir die Stigmatisierung – Diskriminierung und Isolierung im Alltag – von der Gesellschaft – gemeinsam bekämpfen. mehr…
Der RuhrEcho Verlag hat die vergriffene Broschüre „Opel kommt…“, die 1987 aus Anlass des 25jährigen Bestehens des Bochumer Opel-Standortes herausgegeben wurde, als Reprint neu aufgelegt. Die Ankündigung: »In dem Heft wird die Ansiedlung der Opel-Werke von 1960-1962 in Bochum geschildert. Mit Dokumenten wird die Subventionspolitik in der Bundesrepublik belegt und am Beispiel General Motors gezeigt, wie Konzerne die Politik bestimmten. Vor diesem Hintergrund hat der Ablauf der Opel-Ansiedlung in Bochum eine große Ähnlichkeit mit einem Wirtschaftskrimi. mehr…
Norbert Hermann von Bochum Prekär schreibt: »Das Bundessozialgericht hat heute einen auch in Bochum schwelenden Rechtsstreit zugunsten der Hartz IV-Betroffenen entschieden: demnach müssen für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften des „Sozialen Wohnungsbaus“ zugrunde gelegt werden. Ein Verweis auf Vorschriften der Vergangenheit ist nicht zulässig. Für eineN Single wird die Mietobergrenze bestimmt durch eine Wohnungsgröße von 50 qm. Die Miete „netto kalt“ (ohne alle Nebenkosten) darf damit bei Neubezug 259 Euro betragen, die „kalten“ Betriebs-/Nebenkosten müssen „angemessen sein, die Heizkosten sind idR so zu akzeptieren, wie Abschläge und ggf. Nachzahlungen anfallen (Rückerstattungen sind anzurechnen).
Bei bereits bestehenden Wohnverhältnissen müssen 309 Euro „netto kalt“ akzeptiert werden, ebenso alle Nebenkosten in voller Höhe. mehr…
Aufgrund der aktuellen Diskussion über die Zukunft von Opel und des Bochumer Opel-Werkes findet am Montag, 21. Mai 2012, eine zusätzliche Belegschaftsversammlung statt. Dazu schreibt der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel: »Seit Jahren wird immer wieder über die Schließung von Opel-Standorten, zum Beispiel des Werkes Bochum, spekuliert. Gleichzeitig gibt es seitens der Opel-Geschäftsführung Planspiele, ab 2015 die Bochumer Produktion nach Rüsselsheim zu verlagern. Diese Verlagerung würde eine Schließung des Bochumer Werkes zur Folge haben. mehr…
Dienstag 15.05.12, 19:16 Uhr
Der Agendabeirat muss sich eineN neueN VorsitzendEn suchen
Der langjährige Vorsitzende des Bochumer Agenda-Beirates Michael Wenzel hat mitgeteilt, dass er nicht länger für dieses Amt zur Verfügung steht. In einem Brief an die Beiratsmitglieder schreibt er: »Zur Mitte der Legislaturperiode des Rates ist nach unseren Regularien der/die Vorsitzende des Agenda-Beirates in seinem Amt zu bestätigen bzw. ein/e neue/r Vorsitzende/ zu wählen. Ich möchte Ihnen heute mitteilen, dass ich für das Amt des Vorsitzenden nach der Sitzung am 23.05.2012 nicht mehr zur Verfügung stehe und meine Mitarbeit in der Programmgruppe, der ich als stellvertretender Vorsitzender angehöre, ab diesem Zeitpunkt ebenfalls beende.
Bitte erlauben Sie mir dazu einige erläuternde Ausführungen: mehr…
Die Initiative Religionsfrei im Revier schreibt: »In Lourdes erklärte Bischof Overbeck religionsfreie Menschen quasi zu Untermenschen. Als Ruhr- wie auch als Militärbischof ist Overbeck in einer pluralistischen Gesellschaft so nicht tragbar. Die viel propagierte „christliche Toleranz“ zeigt hier ihre wahre gehässige Fratze der Ausgrenzung und Überheblichkeit. „Ohne Religion und ohne gelebte Praxis von Religion gibt es kein Menschsein.“ schwadronierte das Oberhaupt des Ruhrbistums in seiner Funktion als Militärbischof letzten Freitag den 11.5.2012 in Lourdes. „Es ist empörend, dass sich ein hoher katholischer Würdenträger immer wieder gegen Demokratie, Menschenrechte und Menschenwürde stellt, aber für sich und seine Schäfchen ein Höchstmaß an Toleranz einklagt,“ regt sich Jörg Schnückel von Religionsfrei im Revier auf. mehr…
Das Frauenarchiv ausZeiten lädt in Kooperation mit der VHS Bochum am kommenden Sonntag, den 20. Mai zu einen Stadttrundgang für Frauen und Männer ein. In der Ankündigung heißt es: »Die Archivmitarbeiterin Linda Wotzlaw führt die Teilnehmenden zu 10 markanten Stätten in der Innenstadt, die für das Wirken von bekannten und weniger bekannten Bochumer Frauen von Bedeutung waren. Frauen wie Ottilie Schoenewald, Henriette Kortum, Ilse Baltz oder Nora Platiel werden vorgestellt, die das kulturelle, politische und wirtschaftliche Leben der Stadt mitgestaltet haben. mehr…
Auf der morgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sollen die Eintrittspreise für das Museum und die Bochumer Symphoniker erhöht werden. Unangetastet bleiben sollen allerdings die Privilegien der Ratsmitglieder: Im Museum müssen sie nur 2,50 € anstatt 5 € Eintritt zahlen und bei den Symphonikern einen Einheitspreis von 6,60 €. Die Karten für die BoSy-Konzerte kosten künftig allerdings zwischen 16 und 32 €, das Silvesterkonzert sogar 55 €. „Wir können beim besten Willen nicht einsehen, warum Ratsmitglieder so bevorzugt werden sollen“, erklärt dazu der Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat Uwe Vorberg. „Überall wird gekürzt. Gerade Menschen mit geringen Einkommen wird der Besuch kultureller Veranstaltungen erschwert und bei der Politik macht der Rotstift mal wieder halt. Das halten wir für falsch und beantragen, dass Ratsmitglieder den Normalpreis zahlen.“
Alle Ergebnisse der Landtagswahl sind hier zu finden. Die Nazi-Parteien blieben in Bochum bedeutungslos. Die NPD erhielt 0,65% der Stimmen. ProNRW kam auf 1,6 Prozentpunkte. Die „Partei der Vernunft“ bildet mit 0,08 das Schlusslicht bei den Bochumer Wahlergebnissen. Die FDP wurde dagegen von 9.447 BochumerInnen gewählt.
Am nächsten Wochenende wird mit einer Reihe von Aktionen in Frankfurt protestiert gegen die Politik von EZB, EU und IWF protestiert. Blockupy ist das Motto. Die Stadt Frankfurt versucht den Protest mit Verboten zu unterbinden. Die Bochumer Occupy-Initiative hat für nächsten Samstag einen Bus zur zentralen Demo in Frankfurt gebucht. Am gestrigen Samstag war der Global Evolution Day. Occupy Bochum beteiligte sich mit Aktionen auf dem Husemannplatz an diesem weltweiten Aktionstag. Impressionen des Geschehens: mehr…
Wenn am morgigen Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale schließen, findet im großen und kleinen Ratssaal des Bochumer Rathauses traditionell eine Wahlparty statt. Neben Übertragungswänden und Fernsehern sind auch Computer installiert, auf denen die Wahlergebnisse aus den einzelnen Bochumer Stimmbezirken abgerufen werden können. Die Grünen laden ein paar Etagen tiefer im Ratskeller zur Wahlparty. Die Linkspartei trifft sich im Li Buddah am Nordring und die Piraten sind im Brinkhoffs in der Brüderstraße zu finden. Alles ist öffentlich.
Die Wahlen in Frankreich und Griechenland, aber auch der Landtagswahlkampf in NRW, haben das Thema öffentliche Verschuldung und privater Reichtum stärker in das öffentliche Bewusstsein gebracht. Der kleine Film von compact zeigt in 3,5 Minuten sehr anschaulich, was es bedeutet, wenn alle VermögensmillionärInnen – als 0,4 Prozent der Bevölkerung – 1,5 Prozent Vermögensteuer zahlen würden. Die Vermögensteuer wurde 1997 von Schwarz-Gelb abgeschafft. Wer sich ein paar Minuten länger mit dem Thema beschäftigen will, dem sei die 10-seitige Kurzexpertise Der Linken NRW „Auswirkung der Steuerpolitik des Bundes auf die Landes- und Kommunalverschuldung in NRW“ empfohlen. Hier werden vor allem die verheerenden Auswirkungen der Steuergeschenke (an die Allerreichsten) von Rot-Grün unter Schröder und Fischer analysiert. Ohne diese Umverteilung wären die Haushalte heute ausgeglichen.
Die von der Bochumer Künstlerin Barbara Tewes für das n.a.t.u.r Festival geplante Skulptur aus gebrauchten Obst- und Gemüsekisten zeigt erste Konturen. Mit der Kistenskulptur soll die Verschwendung von und die Spekulation mit Lebensmitteln und Ressourcen und die damit verbundenen Herrschaftsverhältnisse aufgezeigt werden. Ab dem 8. Mai wurden leere Obst- und Gemüsekisten aus Holz der umliegenden Supermärkte und des Wochenmarktes gesammelt. Auf einer Freifläche des Festivalgeländes am Zugang zur Rotunde entsteht dann, unter der Mitwirkung der Besucher_Innen, eine Skulptur. Die Kisten werden täglich abgeholt und beim Aufbau mit Sisalschnur verbunden, d.h. die Skulptur wächst und verändert sich über die Dauer des Festivals. mehr…
Mehr als 120 Mieterinnen und Mieter der Deutschen Annington sind gestern Abend der Einladung des Bochumer Mietervereins gefolgt und zu einem Informationsabend und Erfahrungsaustausch im Clubraum der VHS zusammengetroffen. Im Zentrum standen vor allem Klagen über Wohnungsmängel und Nebenkosten. Besonders viele MieterInnen aus Hofstede und Weitmar beschwerten sich über ständig nasse Keller. Und es gab kaum Anwesende im Saal, die nicht schon stundenlang in der Warteschleife der Annington-Hotline gewartet haben, um dann eine Mängelanzeige los zu werden, auf die doch nichts folgte. mehr…