Auf ihrer Mitgliederversammlung hat die Soziale Liste jetzt ihr Arbeitprogramm für die nächsten Wochen beschlossen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Im Mittelpunkt soll dabei der Sozial- und Kulturabbau, die Situation bei Opel und die Diskussion um die Hartz IV-Sätze stehen. Geplant sind wieder zahlreiche Informationsstände mit den großen schwarzen Ballons, die die Rotstiftmaßnahmen in der Stadt kennzeichnen sollen. Außerdem erscheint eine neue „Zeitung der Sozialen Liste“. Am 4. September wird der Widerstand gegen die Nazi-Demo in Dortmund unterstützt, der unter dem Motto steht „Dortmund stellt sich quer!“ mehr…

Uli Borchers, Sprecher des Bochumer „Bündnisses gegen Rechts“ hat das Urteil im „Tortenprozess“ als „nicht nur ein Skandal im moralischen Kontext“ bezeichnet. In einer Erklärung heißt es: Die Umstände dieses Prozess und der tatsächliche Prozessablauf werfen ein beängstigendes Bild auf die „Recht“sprechung in politischen Verfahren. Dass es ein politisches Verfahren ist und bleibt steht außer Frage: Haben doch mehrere tausend Menschen im Oktober 2008 gegen Neonazis demonstriert, die mit nachweislich aggressiv-rassistischen Parolen über Bochums Straßen gezogen sind – ungehindert und unter Polizeischutz, während GegendemonstrantInnen willkürliches Polizeiverhalten erfahren haben. Jetzt mit dem Urteil wurde wieder „Macht“ demonstriert: mit noch so gewagten Beschreibungen („die Augenbrauen und Beinstellung der Comicfigur drücken Gewaltbereitschaft aus“) begründete die Staatsanwältin das geforderte Strafmaß von 70 (!) Tagessätzen. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum schreibt auf seiner Webseite über das „wahre Gesicht des Friedensnobelpreisträger Obama“: »Mit dem 1. August 2010 tritt die internationale Streubomben-Konvention zur Ächtung und Vernichtung dieser heimtückischen Waffen in Kraft. Mehr als 100 Staaten haben die Konvention bereits unterschrieben, knapp 40 Länder sie ratifiziert, darunter auch Deutschland. Doch Obama ist nicht dabei. 2009 wurde ihm laut Wikipedia der Friedensnobelpreis für seine Anstrengungen zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern zuerkannt.« Der ganze Beitrag.

Die Entwicklungen im Bereich der Leiharbeit nimmt der DGB in Bochum zum Anlass „einen kritischen Blick auf den wirtschaftlichen Aufschwung und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt zu werfen“. Die Hälfte aller neuen Stellenangebote in Bochum komme aus der Leiharbeitsbranche. Für den DGB eine Entwicklung, die in die falsche Richtung führt. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Krise, „als die Leiharbeiter als Erste von den Entlassungswellen betroffen waren, steigt die Beschäftigung aktuell genau dort wieder an“.
„Damit werden bereits jetzt wieder die kommende Risiken für die Unternehmen auf die Beschäftigten übertragen“, so DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…