Die Soziale Liste schreibt; „Auf die Kritik der Sozialen Liste Bochum hin sind in diesem Sommer die Schießsportangebote aus dem Bochumer Ferienpass gestrichen worden. Im nächsten Jahr hingegen werden sie wieder ins Ferienpassangebot aufgenommen. Jugendamt und Jugendhilfeausschuss haben damit offenbar keinerlei Probleme (Vorlage des Jugendamtes). „Kinder praktisch spielerisch an den Umgang mit Waffen heranzuführen, ist pädagogisch unverantwortlich“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. „Angesichts von Jugendgewalt und Amokläufen, sollte hingegen mehr in Sachen Gewaltprävention, Antiaggressionstraining und konsequenter Friedenserziehung getan werden.“
Die Soziale Liste Bochum kritisiert ebenfalls die Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse Mittleres Ruhrgebiet „was geht“ am 2. und 3. September 2009 diesen Jahres im RuhrCongress.
„Angesichts des Tötens und Sterbens in Afghanistan jungen Menschen den Kriegsdienst als normales Jobangebot anzupreisen, ist an Zynismus kaum noch zu überbieten! Die Bundeswehr hat an Schulen und auf Berufsbildungsmessen nichts zu suchen“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. Die Stellungnahme des Jugendamtes.

Am Montag, den 12.10., ist die Trägerin des diesjährigen LiBeraturpreises Elisabeth Subercaseaux (Chile) um 19.30 Uhr zu Gast im Bahnhof Langendreer. Sie liest aus „Eine Woche im Oktober„. In der Veranstaltungsankündigung heißt es: „Die Urenkelin des Künstlerpaares Robert und Clara Schumann, die chilenische Schriftstellerin Elizabeth Subercaseaux, erhält den «LiBeraturpreis» 2009. Damit wird sie für ihren Roman «Eine Woche im Oktober» geehrt, der die Geschichte der todkranken Clara aus der Sicht ihres Ehemannes erzählt, der ihr Tagebuch findet und liest. Dabei entdeckt er eine ihm unbekannte Frau, die ihre Ehe als leer empfindet, die von seiner Geliebten schon lange weiß, die sich im Angesicht des Todes noch einmal verliebt. Doch weder der Ehemann noch wir Lesenden sind immer ganz sicher, ob Clara die Wahrheit schreibt … mehr…

Die Soziale Liste Bochum kritisiert auf „Schärfste die so genannten ‚Basisinformationen zu den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 – 2015‘, wie sie am 07.10.2009 im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bochum vorgelegt wurden.“ „Während die so genannten Leuchtturmprojekte beibehalten werden sollen, werden die Folgen der verfehlten Finanzplanung der vergangenen Jahre wieder einmal den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt aufgebürdet. Hier soll der Haushalt auf dem Rücken von Alten, Kranken, Schulkindern und BezieherInnen von ALG II konsolidiert werden“ so Christoph Nitsch, Vorsitzender der Sozialen Liste.“ mehr…

Enttäuscht zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Wolfgang Cordes über die Vorlage, die die Verwaltung gestern für das Haushaltssicherungskonzepts (HSK) präsentiert hat: “Angesichts der knappen Zeit für die Beratung des HSK wäre es wünschenswert gewesen, wenn die einzelnen Maßnahmen schon jetzt konkret beziffert worden wären. Die Zahlen liegen der Verwaltung vor, es wurden aber im wesentlichen nur pauschale Summen für ganze Dezernate oder Ämter genannt. Ohne konkrete Zahlen kann aber nicht politisch verantwortlich diskutiert werden, da nicht nachvollzogen werden kann, was es bedeutet, wenn bestimmte Einsparvorschläge nicht akzeptiert werden. Denn dann müssen ja andere Maßnahmen diese verringerten Haushaltsentlastungen kompensieren, wenn man die Genehmigungsfähigkeit des HSK nicht gefährden will.” Nach einer ersten Analyse der Basisinformationen kommt Cordes darüber hinaus zu der Einschätzung: “Die Ausgewogenheit der vorgesehenen Einsparungen ist nicht unbedingt einleuchtend. mehr…

Gestern hat die Verwaltung eine Liste von Maßnahmen zur Haushaltssanierung bis zum Jahr 2015 vorgelegt. Darin sind massive Einschränkungen der öffentlichen Daseinsvorsorge vorgesehen, die Menschen mit geringen oder keinem Einkommen besonders hart treffen werden. Dazu erklärt Uwe Vorberg von der Linksfraktion: „Die vorgelegten Vorschläge der Verwaltung sind im Grunde eine Fortentwicklung des so genannten Zukunftskonzepts. Beibehaltung der Konzerthauspläne, Ausklammern des Schauspielhauses und der Symphoniker aus den Sparplänen, Einschränkung der Öffnungszeiten bei den Bürgerbüros, Anhebung von Gebühren bei VHS, Musikschule und anderen Einrichtungen, das alles stand schon im ‚Vergangenheitskonzept‘, das im Sommer vorgelegt und das mit dem Segen von SPD und Grünen verabschiedet wurde. Besonders empörend sind für Die Linke die Vorschläge des Kulturdezernenten Townsend. Unbeirrbar hält er an den Konzerthausplänen fest. Der Etat der Symphoniker ist nach wie vor vor die Klammer gezogen; will heißen, dass dort nicht gespart wird. Das wird bei den Trägern der freien Kulturszene nicht so glimpflich ablaufen. Bei den Symphoniker soll lediglich an den Bau- und Betriebskosten für das Konzerthaus gespart werden. Jedoch sollen die Eintrittpreise angehoben und gleichzeitig neue Besuchergruppen erschlossen werden. Die gering verdienende Reinigungskraft kann Herr Townsend dabei wohl nicht gemeint haben. mehr…

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Bochum hat die Verwaltung einen Vorschlag vorgelegt, wie in den nächsten Jahren die Auflagen der Bezirksregierung erfüllt werden können, um zu einem weniger defizitären Haushalt zu kommen. Die Vorlage als pdf-Datei.

Viele Fachbereiche an der Ruhr-Uni schaffen es nicht, die Studiengebühren wie vorgesehen zur Verbesserung der Studienbedingungen auszugeben. Deswegen sind sie dazu übergegangen, mit dem Studiengebühren-Geld zum Beispiel Kopierkarten zu kaufen und an Studierende zu verteilen. Die neue Ausgabe der bsz rechnet eindrucksvoll vor, wozu das führt: Durch Abgaben an den Gebührenausfallfonds, Verwaltungskosten und eventuelle Zinsen bezahlt eine Studentin oder ein Student effektiv bis zu 92 Euro für eine 50-Euro-Kopierkarte, sobald diese über Studiengebühren finanziert wird. Das entspricht einem systembedingten Aufschlag von bis zu 84 Prozent. Würden die Studiengebühren stattdessen gesenkt, damit die Studierenden sich die 50-Euro-Karten selbst kaufen können, würden sie pro Karte bis zu 42 Euro sparen. Die ausführliche Rechnung der bsz im Einzelnen. Weitere Themen in der neuen bsz: Die Zeitung hinterfragt kritisch den Bochumer Hype um Elektromobilität. Außerdem geht es um den Naziaufmarsch in Venlo, falsch verschickte Studiengebührenbescheide und um neue Peinlichkeiten im Zuge der Kulturhauptstadt. Die gesamte Ausgabe als pdf-Datei.

Deutliche Worte finden die Gewerkschaften zum diesjährigen „Welttag der Arbeit“ am 07.Oktober. „Die Wirtschaftskrise gefährdet die Arbeitsplätze und die Zukunft von Menschen überall auf der Welt. Jahrzehntelange Deregulierung und die Habgier und Exzesse einer kleinen Minderheit, haben die Welt in die tiefste Rezession seit den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts gestürzt. Im Mittelpunkt der Regierungsbemühungen um die Wiederankurbelung des Wirtschaftswachstums und den Aufbau einer neuen globalen Wirtschaft, bei der es vorrangig um die Menschen gehen sollte, muss daher menschenwürdige Arbeit stehen,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Der DGB in Bochum verweist im Zusammenhang mit den internationalen Aktionen darauf, dass die Aussagen des Aufrufs aktueller denn je sind. Sie wirken überall auf der Welt, d.h. eben auch in unserer Stadt. mehr…

Klaus Kuliga, der stellv. Vorsitzende des ADFC schreibt: „Seit Dienstschluss im technischen Rathaus, hat Bochum keinen Radverkehrsbeauftragten mehr. Karsten Goldack hat nach sieben Jahren im Amt eine neue Aufgabe in der Verwaltung der Stadt Bochum übernommen. Er hat sieben lange Jahre sein Bestes gegeben, um den Radverkehr in Bochum zu fördern und zu unterstützen. Dass die Radstation im Hauptbahnhof nach schier endlosen Querelen schlussendlich doch eröffnet wurde, ist nicht zuletzt sein Verdienst. Auch manches andere Projekt erforderte hinter den Kulissen einen zähen und geduldigen Einsatz, der von uns ungeduldigen Radfahrern nicht immer honoriert wurde. Wenn Bochum auch heute, sieben Jahre nach seinem Amtsantritt, keine fahrradfreundliche Stadt ist, dann liegt das nicht an ihm. Karsten, wir danken dir und wünschen dir alles Gute an deinem neuen Arbeitsplatz. Die Stelle des Radverkehrsbeauftragten bleibt zunächst unbesetzt. mehr…

Das Innenministerium teilt mit: „Auf Vorschlag von Innenminister Dr. Ingo Wolf hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung (6. Oktober 2009) den Bochumer Polizeipräsidenten Thomas Wenner in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Diese Maßnahme ist nach dem Landesbeamtengesetz bei politischen Beamten in besonderen Fällen möglich.“

Die Integrationsagentur Querenburg, welche kürzlich zu den Gewinnern des Wettbewerbs „Blickpunkt Migration“ gekürt wurde, veranstaltet am Freitag, den 9. Oktober von 16:30 Uhr – ca. 21:00 Uhr im Thomaszentrum, Girondelle 82, unter dem Motto „Integration verbindet – Gemeinsam in die Zukunft“ ein interkulturelles Fest. Angekündigt werden: „mitreißenden Musik- und Tanzdarbietungen, Buffet, Kindertombola und verschiedenen Fotoausstellungen.“ Wie bereits im Vorjahr soll der bunte Musikreigen „einen fröhlichen Rahmen bilden, in dem die multiethnischen StadtteilbewohnerInnen Steinkuhls wie Mosaiksteinchen zusammenfinden, gemeinsam feiern und tanzen.“ Das Programm.

Am Samstag, den 10.10., ist um 20.00 Uhr die Sängerin Kamilya Jubran zu Gast im Bahnhof Langendreer. In der Einladung zum Konzert heißt es: »Die Dichterin, Oudspielerin und Sängerin fasziniert mit Intensität und Ausdruckskraft ihrer Stimme und ihrem neuen Stil in der Tradition arabischer Musik. Kamilya Jubrans Musik spiegelt ihren persönlicher Werdegang wider. Die erste Station der palästinensischen Sängerin und Instrumentalistin ist ihr Dorf, wo sie die musikalische Ausbildung von ihrem Vater, einem Geigenbauer, erhält und ihr Stil von Oum Kalthoum, der legendären ägyptischen Sängerin, geprägt wird. Lieder ihrer Gruppe Sabreen, deren Leadsängerin Kamilya seit 1982 ist, stehen für die zweite Station in Jerusalem und die Suche nach neuen Ausdrucksformen zwischen arabischer und internationaler Musik, aber auch nach einem künstlerischen Ausdruck für das Leben unter der Okkupation. mehr…

Am Samstag, den 10.10. um 14.00 Uhr spricht die Historikerin Dr. Claudia Schoppmann über „Lesben im Nationalsozialismus: Im Schatten der Verfolgung“. Die Forschungen von Claudia Schoppmann bilden die Grundlage für die Ausstellung „Und trotzdem… Lesben im Nationalsozialismus„, die ausZeiten in Zusammenarbeit mit der Rosa Strippe 2005 konzipiert hat. Die Ausstellung ist zur Zeit wieder in Bochum in der Rosa Strippe zu sehen. Der Vortrag von Claudia Schoppmann findet in der VHS Bochum, Raum 1012 statt.

Das WAZ-Internet-Portal „Der Westen“ berichtet unter der Überschrift „Polizei-Präsident steht offenbar vor Rauswurf„: „Der Bochumer Polizeipräsident Thomas Wenner soll mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Das Kabinett könnte diese Entscheidung womöglich schon in seiner Sitzung am Dienstag treffen.“ Ursprünglich sollte Wenner eine größere sozialdemokratische Karriere machen und nicht als Polizeipräsident enden. Die Karriere von Wenner endete aber, als an die Öffentlichkeit kam, dass die Bochumer Polizei Gelder zweckentfremdet hat, um sich eine Squash-Halle im Polizeipräsidium zu bauen. Wenner beteuerte, dass er dies nicht gemerkt habe. Politisch wurde Wenner dann auffällig, als er sich mit seinem Dortmunder Kollegen ein Duell lieferte, wer Nazis besser verharmlosen kann. Dass er jetzt entlassen werden soll, weil er die SPD-Landtagsfraktion beraten hat, ist bedauerlich. Es gab schon viel bessere Gründe für seinen Rauswurf.

Für kommenden Mittwoch ist kurzfristig eine Sitzung der Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Bochum anberaumt worden. In  der Einladung heißt es: „Das Haushaltssicherungskonzept ist noch in diesem Jahr vom Rat zu verabschieden. Damit die Fraktionen und Gruppierungen des Rates ausreichend Gelegenheit haben, sich mit der Problematik und den Vorschlägen der Verwaltung zu befassen, ist der Haupt- und Finanzausschuss so schnell wie möglich von der Verwaltung zu unterrichten. Die Basisinformationen sind für die weiteren Beratungen wesentlich. Die Einberufung des Haupt- und Finanzausschusses erfolgt daher unter Verkürzung der Ladungsfrist gem. § 47 GO NRW, § 1 Abs. 2 i. V. m. § 15 GeschO.“ Eine Vorlage für die Sitzung gibt es noch nicht. Wenn sie veröffentlicht wird, ist sie hier zu finden. Vielleicht informiert die Verwaltung wieder erst die Medien und dann erst die Politik. Darüber wird an dieser Stelle berichtet.

Die Compania Bataclan, sieben MusikerInnen aus Bochum und Umgebung, hat auf ihrer Webseite vier Titel veröffentlicht, die auf dem diesjährigen JuicyBeats-Festival im August aufgenommen wurden. Auch danach gab es eine Reihe erfolgreicher Auftritte – z. B. bei der Demo gegen den Abschiebeknast in Büren (Foto). Am Donnerstag ist die Compania Bataclan zusammen mit Irie Revoltes im Bahnhof Langendreer zur sehen und zu hören.

In der Oktober-Ausgabe von bodo geht es um Schulen für Reiche, Treppen für Fische, Sofas für Surfer, Truhen für türkische Bräute und Kürbisse für alle. Bodo fragt, wie man um Himmels Willen in Dortmund ein Kino aufmachen kann und warum trotz des üblichen vertraulichen „Du“ der Bodo-Praktikant gesiezt wird. Das eigentliche Schwerpunktthema könnte aber lauten „Ein Buch geht auf Reisen“, denn im Oktober sind die Bücher bei bodo mobil. Gleich zu Monatsbeginn gibt es eine Bücherwanderung in die Dortmunder Westfalenhallen, denn dort betreibt bodo bis zum 11.10. in Halle 5 einen Buchstand. Gleichzeitig beginnt die „Große bodo-Bücherbefreiung“. Die bodo-Mitarbeiter gehen unter die Bookcrosser. Außerdem wird der Chef der Buchhandlung Litfass, Wolfgang Thönes vorgestellt und über M’hand Bendaoud berichtet, der die orientalische Buchhandlung Al Kutubia leitet.

Der Unrast Verlag hat eine Studie des Bochumer Literatur- und Sozialwissenschaftlers Rolf van Raden veröffentlicht. Unter dem Titel „Patient Massenmörder“ untersucht der Autor die bis heute spürbaren politisch-diskursiven Folgen eines historischen Mordfalls: Im Jahr 1913 tötete der Lehrer Ernst August Wagner seine Frau und seine vier Kinder. Anschließend erschoss er neun weitere Menschen und verletzte elf schwer. Bis heute beziehen sich WissenschaftlerInnen und JournalistInnen in ganz unterschiedlichen Kontexten auf den Fall: In psychiatrischen Lehrbüchern gilt Ernst Wagner als unheilbarer Paranoiker, der in die Anstalt gesperrt gehört, um die Gesellschaft vor ihm zu schützen. Neurowissenschaftler nutzen den Fall, um zu beweisen, dass die Ursache von Verbrechen in der Gehirnphysiologie des Täters liege. JournalistInnen sehen in Ernst Wagner den Prototyp des modernen Amokläufers und fordern im gleichen Atemzug eine verstärkte Sicherheitspolitik. mehr…

In ihrer aktuellen Ausgabe beleuchtet die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (bsz) die Buschprämien, die Hochschulen zahlen, um Studierende an ihre Standorte zu locken. Bahncard in Brandenburg oder Netbook am Niederrhein: Wenn die Qualität des Standorts oder der Lehre nicht ausreicht, müssen Geschenke, die teilweise aus Gebühren und Steuern bezahlt wurden, neue Studierende bringen. Um das leidige Thema Geld geht es auch in einem Bericht über die neuesten Entwicklungen bei der Mensa-Party. Der Hauptverantwortliche ist schuldig gesprochen worden und die bsz fragt: Muss er auch den Schaden zahlen? Die Bundestagswahlen sind vorbei und haben eine neue Mehrheit gebracht: Erstmals hat die stärkste Partei im Deutschen Bundestag weniger Stimmen als die Fraktion der Nichtwählenden. Die bsz sucht Erklärungsansätze für die Wahlmüdigkeit und wagt einen Blick auf die Arbeit der künftigen Bundesregierung. Das und noch viel mehr in der pdf-Ausgabe.

Kaum ein anderes Instrument hat wie die E-Gitarre in den letzten 60 Jahren die Musikszene so klar bestimmt. Auch viele politische Umwälzungen wurden begleitet durch dieses Instrument und seine Protagonisten z.B. Bob Dylan, John Lennon und die Dead Kennedys, um nur einige bekannte  Musiker und Bands zu nennen. Auch in Deutschland gab es Bands wie Ton, Steine, Scherben, die Begleiter einer Zeit des Aufbruchs waren. Davis Guggenheim versucht in seinem neuen Film, mit drei Musikern aus drei Generationen den Zauber der E-Gitarre zu entschlüsseln. Jimmy Page von Led Zeppelin, The Edge von U2 und Jack White von den White Stripes / Raconteurs wurden von ihm begleitet, interviewt und natürlich sind in dem Film auch Beispiele ihres musikalischen Könnens zu hören. Zu sehen ist dieser etwas andere Musik-/Dokumentarfilm It Might Get Loud im Moment im  Kino Endstation im Bahnhof Langendreer.

SPD Fraktionschef Fleskes auf der Webseite seiner Fraktion

Wer das Ausmaß des Absturzes der SPD bei der Bundestagswahl begreifen will, muss etwas zurückblicken. Als Helmut Kohl 1998 abgewählt wurde und viele Menschen hofften, dass SPD und Grüne eine friedliche und soziale Alternative zu CDU und FDP realisieren, beteiligten sich in Bochum noch 84,6 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung. Von ihnen stimmten 58,3 Prozent (143.371 WählerInnen) für die SPD. Am letzten Sonntag sank die Wahlbeteiligung auf 71,1 Prozent und nur noch 37,1 Prozent (74.219 WählerInnen) gaben der SPD ihre Stimme. Auch wenn berücksichtigt werden muss, dass in den 11 Jahren die Zahl der Wahlberechtigten in Bochum um ca. 10.000 gesunken ist, ändert es nichts daran, dass die SPD in gut zehn Jahren fast die Hälfte ihrer WählerInnen verloren hat. Verantwortlich für die SPD-Politik in diesen 11 Jahren sind Müntefering, Schröder und ihre engsten Vertrauten Steinmeier und Gabriel. Für den Bundeskurs der SPD in Berlin gab es aus Bochum immer Rückendeckung: Beim Jugoslawienkrieg, bei Hartz IV und bei der Rente mit 67. Die Bochumer SPD wird sicherlich auch auf ihrem heutigen Parteitag unbeirrt an diesem Kurs festhalten.

Am Donnerstag, den 8. Oktober lädt die BUKO-Lokalgruppe RheinRuhr um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung zum Thema Frontex, Europol und die European Gendarmerie Force – Zur europäischen Polizei im Aufbau. Referent ist Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen. In der Einladung heißt es: „Während sich die EU bereits seit 1999 bemüht gemeinsame Streitkräfte aufzubauen, sind beim Aufbau europäischer Polizeibehörden in den letzten Jahren rasante Fortschritte gemacht worden: Die ersten Beamten tragen bereits heute Waffen und befragen und patrouillieren auf der Grundlage europäischen Rechts. mehr…

Das Bochumer Protestkomitee gegen Studiengebühren kündigt auf seiner Webseite einen heißen Herbst an. „Wir bleiben bei unserer Kritik! Wir machen weiter! Vom 17. November bis zum 10. Dezember rufen wir deshalb zu neuen Aktionen im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks auf. Unsere Bewegung ist nicht auf die Bundesrepublik begrenzt, wir stellen den Bildungsstreik in einen internationalen Zusammenhang und solidarisieren uns mit ähnlichen Protestbewegungen in anderen Ländern. Als Auftakt für einen heißen Herbst beziehen wir uns deshalb auf die „Global Week of Action“ und rufen für den 17. November bundesweit zu Demonstrationen und Aktionen auf.[…] Sollten die Verantwortlichen in Regierungen, Ministerien und Hochschulleitungen die berechtigten Forderungen des Bildungsstreiks weiterhin nicht umsetzen, werden wir die Kultusministerkonferenz am 10. Dezember in Bonn massenhaft blockieren und weitere Proteste vorbereiten.“

Seit zwei Wochen sammelt die gemeinsame Initiative von Wohlfahrts- und Jugendverbänden, Kultureinrichtungen und DGB Unterschriften zur Unterstützung der „Bochumer Erklärung“. Darin werden die PolitikerInnen in Bund und Land aufgefordert, die Städte „finanziell nicht ausbluten zu lassen“ und dringend für eine verbesserte und nachhaltige Finanzausstattung der Kommunen zu sorgen. Der Start der Aktion war überaus erfolgreich. Inzwischen hat die Zahl der unterstützenden Organisationen im Internet-Aufruf die 100 überschritten und die Zahl der unterstützenden Personen die 700. Zusätzlich wurden noch viele Listen mit Unterschriften von Unterstützern eingereicht. mehr…