Die Rote Hilfe Bochum Dortmund, deren Mitglied Sevim Dagdelen ist, hat die folgende Presseerklärung geschickt: „Die Talkshow „Anne Will“ wird am morgigen Sonntag ohne die ursprünglich eingeladene Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen stattfinden. Die Redaktion teilte der migrationspolitischen Sprecherin der Linken Bundestagsfraktion mit, Grund für ihre Ausladung sei ihre Mitgliedschaft in der strömungsübergreifenden linken Solidaritätsorganisation „Rote Hilfe e.V.“ Sevim Dagdalen war ursprünglich als Podiumsteilnehmerin eingeladen worden, um über die Integrationschancen von Migrantinnen und Migranten in der BRD zu diskutieren. Die Diskussion wird nun ohne eine Bundestagsabgeordnete mit Migrationshintergrund statt. Diese sind in der bundesrepublikanischen Politik ohnehin rar gesät: Mit 20 Bundestagsabgeordneten migrantischer Abstammung (davon 12 in der BRD geboren), stellen sie gerade einmal 3% des Bundestages. Die ARD hat damit in vorauseilendem Gehorsam gleich ein Musterbeispiel für die Möglichkeiten gegeben, am politischen Diskurs in der BRD teilzunehmen. Menschen mit oder ohne Migrationshintergrund sind nur so lange eingeladen, sich an der politischen Debatte zu beteiligen, wie ihre Meinung sich nicht links des politischen Mainstreams bewegt. Dabei sollte Dagdelen keineswegs zu Fragen politischer Repression, Justiz oder Polizeigewalt sprechen. Allein ihre Mitgliedschaft in der Roten Hilfe reicht aus, um sie als Diskussionspartnerin unmöglich zu machen. Argumente sind für diesen Gesinnungs-TÜV der ARD offensichtlich unnötig; ausschlaggebend sind allein die fragwürdigen Geheimdiensteinschätzungen des Verfassungsschutzes. mehr…
Am Mittwoch, den 21. 10. findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung über „Menschenrechte, Gefangene und Widerstand in Kolumbien“ statt. Als Gäste des AK Lateinamerika stellen Ramiro Orjuela, Strafverteidiger von politischen Gefangenen und MartÃn Sandoval, der bis Mai 2009 selbst als politischer Aktivist im Gefängnis saß und heute Vorsitzender des Komitees für Menschenrechte in Arauca (einer Grenzregion zu Venezuela) ist, die Situation im Lande dar. Sie informieren auch über die aktuelle internationale Unterstützungskampagne und deren weitere Ziele. Zum Hintergrund heißt es in der Einladung: „Den z.Z. ca. 7500 politischen Gefangenen verweigert die kolumbianische Regierung den Status „politisch“, denn die Existenz eines bewaffneten Konfliktes wird seit mehr als 40 Jahren von ihr geleugnet. mehr…
Die Rote Hilfe erhält wieder kostenlose Publicity durch die CDU. Eigentlich sollte die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen am Sonntag in der ARD Sendung von Anne Will auftreten. Sie wurde aber wieder ausgeladen. „Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach diktiert der ARD, mit wem er diskutiert und mit wem nicht“, kommentiert der Sprecher der Linksfraktion, Hendrik Thalheim, die Ausladung. „Sachkompetenz und Diskussionsfähigkeit scheinen eine untergeordnete Rolle zu spielen.“ Sevim Dagdelen war von der Redaktion mit dem Hinweis auf ihre Mitgliedschaft im Verein „Rote Hilfe“ für die Sendung am Sonntag über das Thema Integration wieder ausgeladen worden. Thalheim weiter: „Wenn der Verfassungsschutzbericht über einen Verein, der im Kern versucht, Angeklagten rechtsstaatlich gebotenen juristischen Beistand zuteil werden zu lassen und Bürgerrechte zu verteidigen, als Vorwand für eine Ausladung herhalten muss, zeigt das ein seltsames Verständnis von Meinungsfreiheit. mehr…
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Bezirk Bochum-Dortmund ruft heute zu einem Aktionstag in Dortmund auf. Es geht um den Arbeitskampf der GebäudereinigerInnen. „Das ist unser letzter Warnschuss“, so Jürgen Czech, IG BAU-Regionalleiter in Westfalen. Dabei werden mehr als 400 Reinigungskräfte in der Innenstadt demonstrieren. Bei der zentralen Kundgebung vor der Reinoldikirche wird Frank Wynands, Mitglied des IG-BAU-Bundesvorstands, die Forderungen der Gebäudereiniger nach besseren Arbeitsbedingungen und fairen Löhnen untermauern. Die IG BAU plant zudem jede Menge Aktionen, zum Beispiel ein Putz-Bürger-Quiz und einen Handfeger-Weitwurf. Der Startschuss für den Protest-Marsch fällt um 14 Uhr am Signal Iduna Park. Die Bochumer Linksfraktion hat ein Solidaritätsschreiben an die IB BAU geschickt, in dem es u. a. heißt: „In den vergangenen Wochen habt Ihr durch phantasievolle Aktionen gezeigt, dass Ihr Euch durch Druck und Erpressungsversuche der Arbeitgeber nicht einschüchtern lasst, wenn es darum geht, Eure berechtigten Interessen zu vertreten. mehr…
Freitag 16.10.09, 08:00 Uhr
Betriebsrat hat selbst den Insolvenzantrag eingereicht
Die WAZ-Witten schreibt zur Situation bei Galladé: »Das Blatt hat sich gewendet: Der Betriebsrat des Automobilzulieferers Galladé hat am Donnerstag (15.10.) selbst die Insolvenz eingereicht. Einen Tag zuvor soll noch die Geschäftsführung mit diesem Schritt gedroht haben, wenn die Belegschaft die Arbeit nicht wieder aufnehme. Der Auslöser für die Initiative des Betriebsrates: Um zwölf Uhr stellten die Stadtwerke am Donnerstag (15.10.) den Strom ab. „Das war für uns der Anlass, selbst tätig zu werden“, sagt der Betriebsratsvorsitzende Frank Ellerkamp. Die Betriebsräte sammelten 150 Unterschriften der Wittener Belegschaft und fuhren kurzerhand zum Amtsgericht nach Bochum. „Die Situation hier war unerträglich geworden“, sagt Ellerkamp, „das Leben der Leute hier ist zerstört“.« Der vollständige Artikel.
Die Soziale Liste im Rat „ist solidarisch mit den Beschäftigten der Galladé-Werke in Witten und Bochum, die um die Auszahlung ihres Lohnes und den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen.“ In einer Pressemitteilung der Sozialen Liste heißt es: »Die Geschäftsführung in Italien hält die geschlossenen Betriebsvereinbarungen nicht ein, droht der Belegschaft mit der Insolvenz und der Schließung der Betriebe. „Es darf nicht hingenommen werden, das bei dem Autozulieferer Sonderschichten wegen hoher Auftragslage gefahren werden, aber wochenlang kein Lohn ausgezahlt wird“, äußert sich Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. „Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten, die heute in Witten in einem Solidaritätsmarsch gegen diese Machenschaften protestierten“, so Nuray Boyraz. «
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen erklärt sich solidarisch mit dem Kampf der 100 Beschäftigten bei der Bochumer Filiale der Bundesbank um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. „Die Filiale in Bochum darf nicht dem Kahlschlag bei der Deutschen Bundesbank zum Opfer fallen“, so Dagdelen. Weiter heißt es: „Die Beschäftigten, die um den Erhalt der Bundesbank-Filiale in Bochum und damit um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen, sind im Recht. Sie weisen mit Recht darauf hin, dass mit der Schließung der gut ausgelasteten Filiale in Bochum die Privatisierung der Bargeldversorgung vorangetrieben werden soll. Die Bundesbankzentrale muß die Frage beantworten, warum ihre ein halbes Jahr zurückliegende Erklärung, es bestehe keine Notwendigkeit Filialen zu schließen, heute nicht mehr gelten soll. mehr…
Im Rahmen der Erstsemester-Wochen der Ruhr-Uni lädt die Fachschaft Sozialwissenschaft in Zusammenarbeit mit der Fachschaft Kunstgeschichte und dem Verein University meets Querenburg zu einer Wanderung durch die Universität und den Stadtteil ein. Start ist am Montag, den 19.10. um 16.00 Uhr vor dem Eingang der Kunstsammlungen der Ruhr-Uni. Die Wanderung beginnt mit einer Führung auf dem Campus zum Thema „Kunst am Bau“ und geht weiter über Uni-Center, Hustadt, Haus Laer und die Markstraße. In der Einladung heißt es: „Auf dem Weg wollen wir über den Universitätsstandort, den Stadtumbau, Naturgebrauch und -verbrauch sprechen mit Hinweisen auf bestimmte Orte und deren Entwicklung. Die Wanderung ist offen für alle und endet mit einem informativ-gemütlichen Beisammensein. Die Wanderung ist ca. 5 km lang und dauert 4 Stunden. Bitte meldet Euch bei Interesse kurz an, bei: UmQ@rub.de oder Tel.: 0234/5281140.“ Die Wanderroute.
Michael Wenzel (Foto), der Geschäftsführer des Mietervereins Bochum, hat einen Kommentar zur Stellungnahme des DGB-Vorsitzenden der Region Ruhr-Mark Michael Hermund „Ausbildungsbilanz zeigt Ausbildungsdrama“ geschickt: „Vielleicht einige Sätze aus der Sicht eines Praktikers in einem 20-Leute-Betrieb, der momentan zwei junge Leute ausbildet und seine letzten beiden Azubis übernommen hat: IHK und Arbeitsagentur gehen aktiv und intensiv auf die Betriebe zu, um sie dazu zu bewegen, Ausbildungsplätze anzubieten und die zuständigen Sachbearbeiter/innen bemühen sich nach Kräften, bei der Suche nach geeigneten Bewerber/innen zu helfen. Das war noch vor einigen Jahren wirklich völlig anders – weshalb auch wir lange Zeit zu den Betrieben gehörten, die der Arbeitsagentur freie Plätze tunlichst NICHT mitgeteilt haben. Die finanziellen Hilfen der Arbeitsagentur für zusätzliche Ausbildungsplätze sind hingegen völlig unzureichend und für Betriebe unserer Größe hinsichtlich der übertrieben strengen Vorgaben schlicht unattraktiv. Das führt bei uns immer wieder zu der Frage, ob wir tatsächlich über Bedarf ausbilden sollen oder besser unsere Azubis nach der Ausbildung länger übernehmen – wobei länger bei uns in der Regel eine Übernahme für mindestens ein Jahr bedeutet. mehr…
Am Samstag, dem 17. Oktober, ruft die Antifaschistische Jugend Bochum um 15 Uhr vor dem Bochumer Hauptbahnhof zu einer Demonstration im Gedenken an Josef Anton Gera auf: „Wie bereits im letzten Jahr ruft die Antifaschistische Jugend Bochum auch in diesem Jahr am 17. Oktober zu einer Gedenkdemonstration für den von Nazis ermordeten Homosexuellen Josef Anton Gera auf. Josef Gera wurde am 14. Oktober von zwei rechtsradikalen Obdachlosen, mit denen er gemeinsam feierte, aufgrund seiner Homosexualität mit Stahlrohren zusammengeschlagen. Am 17. Oktober erlag er seinen Verletzungen. Wir wollen gemeinsam an Josef Gera und die Gründe für seinen gewaltsamen Tod erinnern.“ Der Demo-Aufruf.
Die „lange Liste der Tränen“ mit 270 Posten zur ‚Konsolidierung‘ des Haushalts der Stadt Bochum macht die bsz zum Hauptthema ihrer aktuellen Ausgabe und wirft ein Schlaglicht auf den skandalösen Versuch der SPD, trotz drohender Schließung von bis zu 15 Schulen und anderer Grausamkeiten an ihren verwegenen Konzerthausplänen festzuhalten. Derweil dürfte niemand in dieser Stadt dem Abgang des Bochumer Polizeipräsidenten Thomas Wenner auch nur eine Träne nachweinen. Außerdem in der neuen bsz: der Auftakt zur neuen Serie „Schlechte Verstecke an der RUB“ – eine Hommage an den Bochumer Künstler Matthias Schamp zum 30. Geburtstag des Satiremagazins „Titanic“ – sowie ein Bericht über die aktuelle Vergabe des Hans-Ehrenberg-Preises an die auch als Dozentin an der Ruhr-Uni tätige Leiterin der Alten Synagoge Essen, Dr. Edna Brocke. Die bsz #803 als pdf-Datei.
Im vergangenen Ausbildungsjahr haben nach Berechnungen des DGB über 4.300 junge Menschen im Arbeitsagenturbezirk Bochum/Herne eine betriebliche Berufsausbildung angestrebt. Dem gegenüber wurden nur knapp 2.300 betriebliche Ausbildungsstellen angeboten. Michael Hermund, Vorsitzender des DGB Ruhr Mark, dazu: „Die Situation ist katastrophal. Obwohl die Kammern erhebliche Anstrengungen unternommen haben, ist die Zahl der Ausbildungsstellen weiter rückläufig. Allein in den letzten beiden Jahren sank die Zahl der Ausbildungsstellen um mehr als 500 Plätze. Fast 2.000 junge Menschen stehen auch in diesem Jahr ohne betriebliche Ausbildung da. Damit das Ausbildungsdrama nicht so groß erscheint, werden Hunderte in öffentlich finanzierte Maßnahmen gesteckt. Nur etwa 40 % werden tastsächlich mit einem Ausbildungsplatz versorgt.“ mehr…
Die Agentur für Arbeit hat heute zusammen mit den Handwerkskammern Bochum und Herne und der Industrie- und Handelskammer auf einer Pressekonferenz versucht, die Situation der beruflichen Ausbildungsplätze als weitgehend problemlos darzustellen. Dabei wurde in rosaroten Farben berichtet (siehe Pressemitteilung der Arbeitsagentur), dass es trotz Krise einen positiven Trend bei der Versorgung von Jugendlichen mit Ausbildungsplätzen gibt. Es gipfelte in der Behauptung der Arbeitsagentur: „Nur 55 Bewerberinnen und Bewerber waren zum Ende des Berufsberatungsjahres unversorgt.“ In der Pressemitteilung der Arbeitsagentur ist aber nachzulesen, dass es für 4.324 Ausbildungsplatzsuchende in Bochum und Herne, die bei der Arbeitsagentur gemeldet waren, nur 2.508 gemeldete Angebote der Arbeitgeber gegeben hat. Ulrich Ernst, der Geschäftsführer der Industrie- und Handelskammer zu Bochum, behauptete sogar, für jeden Ausbildungswilligen und -fähigen stand ein Platz zur Verfügung. Erst auf die Frage, ob der Geschäftsführer der Arbeitsagentur auch nur eine Rektorin oder einen Rektor einer Hauptschule in Bochum nennen könne, der berichten kann, dass mehr als 20 Prozent der AbgangsschülerInnen eine Lehrstelle gefunden haben, räumte er Probleme ein. Die Vertreter von IHK und Handswerkskammer erklärten unbeirrt, dass die BewerberInnen weitgehend selber Schuld seien, wenn sie keine Stelle finden. Sie würden sich nicht richtig bewerben oder sich bei den Vorstellungsgesprächen falsch verhalten.
Auf den Einwand, dass es doch offensichtlich viel zu wenig Lehrstellen gibt, stellten die Vertreter der Wirtschaft ihre selbst vorgelegten Zahlen in Frage. Viele Stellen würden gar nicht gemeldet. Daraufhin wurden sie gebeten, doch einfach mitzuteilen, wie viele Ausbildungsverträge es gibt. Hier ergab eine optimistische Schätzung die Zahl von 3.500. Auf die Frage, wie viele BewerberInnen es denn gibt, erklärte der Geschäftsführer der Arbeitstagentur, dass er davon ausgehe, dass sich 70 Prozent der BewerberInnen bei der Agentur melden. Ungefähr 6.000 Jugendliche haben also in Bochum eine Lehrstelle gesucht und 3.500 eine bekommen.
Der DGB hatte die jährliche Schönfärberei der Wirtschaft erwartet und zur Pressekonferenz von Arbeitsagentur und Wirtschaftsvertretern eine Presseerklärung veröffentlicht, in der die Ausbildungssituation zutreffend als Ausbildungsdrama bezeichnet wird.
Am Donnerstag, den 15. Oktober, findet ab 20 Uhr im AStA-Foyer der Ruhr-Uni eine Bildungsstreik-Fete „als Auftakt in den heißen Herbst“ statt. In der Ankündigung heißt es: „Neben Cocktails und Glühwein wird es wieder eine vegane VoKü (Volxküche) geben. Alle Einnahmen kommen den Repressionsopfern des Bildungsstreiks 2009 zugute: bei der landesweiten Demonstration am 20. Juni in Düsseldorf war es im Rahmen einer Kreuzungsblockade zu 137 Ingewahrsamnahmen durch die Polizei gekommen. Nun verschickt diese Bußgeldbescheide in Höhe von 105,62 Euro an die Betroffenen. Diese haben sich mittlerweile organisiert und planen, die Sache offensiv anzugehen und einen einen politischen Prozess zu führen, sollte die Düsseldorfer Polizei die Bußgeldbescheide nicht zurückziehen.“
Café Emily unberechenBar präsentiert am Samstag 17.10. um 20 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2, den KanalB-Film „Ende der Vertretung – Emmely und der Streik im Einzelhandel“. Die Filmbeschreibung: „Die Situation der Beschäftigten im Einzelhandel hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Während die Arbeitsbelastung immer näher an die Grenze des körperlich Erträglichen geht, bleiben die Löhne immer weiter hinter den steigenden Lebenshaltungskosten zurück. Und das während die Gewinne der Unternehmen kontinuierlich ansteigen: zwischen 2000 und 2006 um 64,3%. Als die Arbeitgeber Ende 2006 die Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit kürzen wollten, hatten sie im Empfinden vieler Beschäftigter eine Grenze überschritten: Die längste und härteste Tarifauseinandersetzung im deutschen Einzelhandel begann. mehr…
Am Donnerstag, den 15.10., findet um 19.30 Uhr in den Nebenräumen der Christuskirche das nächste Treffen des Bochumer Bündnisses gegen rechts statt. Als Tagesordnungspunkte sind u. a. vorgesehen: Die Vorbereitung der Aktion am 6.11.. Dann tritt der Bochumer Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und der NPD-Landesvorsitzende Cremer wird damit Ratsmitglied. Ein weiterer Punkt ist die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“, die am 4. November in Wattenscheid eröffnet wird.
Das Bochumer Friedensplenum und die Bochumer Geschichtswerkstatt laden am Samstag, den 24.Oktober, zu einer Tagesfahrt nach Bell und Hasselbach (Hunsrück) ein. Hier begann vor 25 Jahren die Stationierung der Marschflugkörper „Cruise Missiles“. Ende 1982 war bekannt geworden, dass der Hunsrück Stationierungsort der atomaren „Cruise Missiles“ werden würde: Auf dem Gelände der Raketenbasis „Wueschheim Air Station“, später bekannt als „B-Battery“ oder „Pydna“, in der Nähe des Ortes Hasselbach, sollten als Folge des „NATO-Doppelbeschlusses“ 96 abschussbereite Cruise Missiles gelagert werden. 1984 begannen die Arbeiten zum Bau der Bunkeranlagen auf der Gelände dieser Raketenbasis. Mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen informierte die Friedensinitiativen vor Ort die betroffne Bevölkerung der Region über die Hintergründe und möglichen Auswirkungen der atomaren Aufrüstung „vor der eigenen Haustür“. Der Hunsrück wurde neben Mutlangen zum Kristallisationspunkt der bundesweiten Protestbewegung. Höhepunkt war die Großdemonstration vom 11.Oktober 1986 mit nahezu 200.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf dem Beller Markt. mehr…
Am Freitag, den 16. 10. ist um 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 der Film „Die Geschichte vom weinenden Kamel“ zu sehen. Die Filmbeschreibung: „In der unendlichen Weite der Wüste Gobi kommt ein kleines, weisses Kamel zur Welt. Die Mutter verstößt es und ohne die nahrhafte Muttermilch scheint das Junge dem Tode geweiht. Nur ein uraltes Ritual kann den NomadInnen noch helfen – sie müssen die Kamelmutter mit Hilfe eines Musikers zum Weinen bringen und so ihr Herz erweichen. In klaren Bildern erzählt der Film eine wahre Geschichte, doch es ensteht daraus ein Märchen von der Suche nach Geborgen – und Zugehörigkeit. Ein bewegendes Gleichnis von dem Bedürfnis nach Liebe, das jedem Lebewesen eigen ist. Ein faszinierender Film ohne Altersbeschränkung!“
H. D. Gölzenleuchter, Foto: Valentina Gölzenleuchter
Am Donnerstag, den 15. Oktober, wird um 19.00 Uhr im Stadtarchiv die Ausstellung „30 Jahre Edition Wort und Bild“ eröffnet. Sie zeigt Arbeiten von des Künstlers Horst Dieter “Oskar†Gölzenleuchter. Die Wurzeln H. D. Gölzenleuchters liegen in der politischen Bildung der 1960er Jahre. Bereits mit der “Proletenpresse†artikulierte er mit Gleichgesinnten politische Anliegen. In der Edition Wort und Bild erweiterte sich das inhaltliche Spektrum der Druckwerke, und vor allem wuchs der künstlerische Anspruch. Neben den Buchausgaben, die zum Teil mit Umschlägen aus originalen Holzschnittdrucken von H. D. Gölzenleuchter versehen sind, werden auch die Mappen der “Werkstattdrucke†und Druckstöcke zu sehen sein.
Am Freitag, den 16. Oktober, findet um 19.00 Uhr im Frauenarchiv ausZeiten, Herner Str. 266 ein Vortrag von Arntrud Reuter über den Bochumer Konsumverein „Wohlfahrt“ statt. In der Einladung heißt es: »Zu den alternativen genossenschaftlichen Wirtschaftsformen gehören auch die Konsumgenossenschaften oder -vereine. Ihre Gründungen reichen bis ins 19. Jahrhundert zurück. Vielfach erwiesen sie sich als sehr erfolgreich. Ein Beispiel ist der Bochumer Konsumverein „Wohlfahrt“. Als Zusammenschluss mehrerer Vorgängervereine stellte er sich 1914 unter das Motto „Großes Werk gedeiht nur durch Einigkeit!“ Seine Grundsätze – Eigenfinanzierung, Mitbestimmung jedes Mitglieds, eigene Produktionsbetriebe und Tariflöhne – verschafften ihm große Resonanz und wachsende Mitgliederzahlen. Er bot vor allem den Arbeiterfamilien nicht nur günstige Einkaufsmöglichkeiten, sondern auch mehr Unabhängigkeit und die Gelegenheit zur Ausübung praktischer Solidarität. Den Arbeiterfrauen erleichterte er das Haushalten. Seine Geschichte soll hier vor allem aus der Sicht zweier Mitarbeiterinnen des Konsumvereins beleuchtet werden, denn der Verein gab gerade Frauen Ausbildungsmöglichkeiten und berufliche Aufstiegschancen bis zur Stellenleiterin.« Die Veranstaltung richtet sich an Frauen.
In den beiden ersten November-Wochen findet die diesjährige Rote Ruhr Uni statt. ReferentInnen und Themen sind: Frédéric Krier: Pierre Joseph Proudhon – Wegbereiter des Dritten Reiches; Hendrik Wallat: Zur Kritik der radikalen Demokratie(theorie). Anmerkungen zum Links-Politizismus bei Mouffe, Derrida und Rancière; Christoph Hesse: „Zeugenschaft der Toten“ – Über Claude Lanzmanns Film „Shoah“; Gerhard Scheit, Hannah Arendts ungewollte Beiträge zur Kritischen Theorie; Christine Zunke, Hirnphysiologie und Willensfreiheit. Zur Kritik der Hirnforschung. Zum Programm der RRU 2009.
Die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) hat einen „Antifa-Report zu den Wahlkämpfen 2009 in Bochum“ erstellt. Hierin listet sie ihre Aktivitäten in den letzten Monaten auf und begründet noch einmal, warum sie im Frühjahr dazu aufgerufen hatte, „weder Die Linke, noch die Grünen, noch die Soziale Liste bei den anstehenden Europa-, Kommunal- und Bundestagswahlen zu wählen. Als Gründe wurden unglaubwürdiges, bis nicht vorhandenes antifaschistisches Engagement, verheerende Bündnispolitik, unsolidarisches Verhalten, Zusammenarbeit mit Geheimdiensten und öffentliche Hetze gegen AntifaschistInnen angegeben.“ Weiter heißt es: „Genau das was die Stärke der Antifa ausmacht, kompentens Fachwissen, Interventionsfähigkeit und Verankerung in den Jugendszenen war als Basis der Kritik gewählt worden. Nicht die abstrakte Metapolitik realitätsferner Ideologien.“ mehr…
„Während sich Hitlers Wehrwirtschaftsführer und Generaldirektor des Bochumer Vereins Walter Borbet sich öffentlich für die Rüstungsanstrengungen und die „langjährigen Vorbereitungen der Wirtschaft†auf Hitlers Eroberungskrieg, den 2. Weltkrieg, rühmte, schlossen sich Bochumer Hitler-Gegner zusammen, um Widerstand gegen Krieg und Faschismus zu leisten. Auf Initiative der Kommunisten Moritz Pöppe und Johann Schmidtfranz bildete sich Bochums größte und aktivste Widerstandsgruppe während des 2. Weltkrieges. Die Gruppe arbeitete unter konspirativen Bedingungen, blieb lange von den Nazis unentdeckt und verbreitete im Stadtgebiet Nachrichten von BBC und Radio Moskau über das wahre Kriegsgeschehen, die in krassem Gegensatz zur Nazipropaganda standen.“ So beginnt der Leitartikel der neuen Antifaschistischen Bochumer Blätter (ABB) der VVN-BdA. Die vollständigen ABB als pdf-Datei.
In einer Pressemitteilung nimmt der Bochum Kinder- und Jugendring Stellung zu den von der Verwaltung vorgeschlagenen Haushaltskürzungen: „Die soziale Infrastruktur der Stadt ist in ihrer Substanz bedroht. Eine lebenswerte, attraktive Stadt braucht kulturelle Vielfalt, soziale Teilhabe und Angebote für alle Altersgruppen. Der Kinder- und Jugendring lehnt die geplanten Einsparungen im Haushaltssicherungskonzept als sozial unausgewogen ab. So werden gerade Kinder und Jugendliche aus einkommens-schwachen Familien durch die Einsparungen besonders benachteiligt. Freizeit- und Bildungs-angebote, die kostenlos nutzbar sind, sollen geschlossen oder stark verringert werden. Die Einsparvorschläge sehen beispielsweise vor, ein Jugendfreizeithaus durch ein kommerzielles Angebot zu ersetzen. Dies hat zur Folge, dass es in einem ganzen Stadtteil kein Angebot der Offenen Kinder- und Jugendarbeit mehr geben wird.
Spielplätze sollen nicht mehr regelmäßig erneuert und zwei Zweigstellen der Bochumer Stadtbücherei sollen geschlossen werden, obwohl seit der Veröffentlichung der PISA-Untersuchungen die fehlende Lesekompetenz deutscher SchülerInnen besonders beklagt wird. Familien mit mehreren Kindern werden vor allem durch die Abschaffung des kostenlosen Kindertagesstätten-Platzes für Geschwisterkinder belastet. Sozial benachteiligte Familien trifft die Abschaffung der Befreiung von Entgeltzahlungen für die Musikschule.“ Die vollständige Presseerklärung des Jugendringes im Wortlaut.
Etwa 3.000 ZeitarbeitnehmerInnen gibt es in Bochum, 650.000 sind es bundesweit. Grund für den DGB gemeinsam mit der Technologieberatungsstelle des DGB (TBS) ein neues Hilfsangebot zu starten. „Viele in der Leiharbeit Beschäftigte werden ausgebeutet, trauen sich aber nicht, ihr Recht einzufordern aus Angst, ihren Job zu verlieren,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Und diese Angst ist berechtigt. Wer aufmuckt, fliegt raus. Die Fluktuation ist groß. Auf sogenannten Zeitarbeitsmessen macht die Arbeitsagentur kostenlos Werbung für diese Branche. Dabei gibt es viele Unternehmen mit Dumpinglöhnen und sittenwidrigen Arbeitsbedingungen. Insbesondere Arbeitslose unter 25 Jahren werden durch die Arbeitsagenturen in Leiharbeit gedrängt. Heuern und feuern ist in dieser Branche auf der Tagesordnung und so sind die Jungen, gerade Ausgebildeten, schnell von den Firmen wieder entlassen.“
Die Soziale Liste schreibt; „Auf die Kritik der Sozialen Liste Bochum hin sind in diesem Sommer die Schießsportangebote aus dem Bochumer Ferienpass gestrichen worden. Im nächsten Jahr hingegen werden sie wieder ins Ferienpassangebot aufgenommen. Jugendamt und Jugendhilfeausschuss haben damit offenbar keinerlei Probleme (Vorlage des Jugendamtes). „Kinder praktisch spielerisch an den Umgang mit Waffen heranzuführen, ist pädagogisch unverantwortlich“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. „Angesichts von Jugendgewalt und Amokläufen, sollte hingegen mehr in Sachen Gewaltprävention, Antiaggressionstraining und konsequenter Friedenserziehung getan werden.“
Die Soziale Liste Bochum kritisiert ebenfalls die Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse Mittleres Ruhrgebiet „was geht“ am 2. und 3. September 2009 diesen Jahres im RuhrCongress.
„Angesichts des Tötens und Sterbens in Afghanistan jungen Menschen den Kriegsdienst als normales Jobangebot anzupreisen, ist an Zynismus kaum noch zu überbieten! Die Bundeswehr hat an Schulen und auf Berufsbildungsmessen nichts zu suchen“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. Die Stellungnahme des Jugendamtes.
Am Montag, den 12.10., ist die Trägerin des diesjährigen LiBeraturpreises Elisabeth Subercaseaux (Chile) um 19.30 Uhr zu Gast im Bahnhof Langendreer. Sie liest aus „Eine Woche im Oktober„. In der Veranstaltungsankündigung heißt es: „Die Urenkelin des Künstlerpaares Robert und Clara Schumann, die chilenische Schriftstellerin Elizabeth Subercaseaux, erhält den «LiBeraturpreis» 2009. Damit wird sie für ihren Roman «Eine Woche im Oktober» geehrt, der die Geschichte der todkranken Clara aus der Sicht ihres Ehemannes erzählt, der ihr Tagebuch findet und liest. Dabei entdeckt er eine ihm unbekannte Frau, die ihre Ehe als leer empfindet, die von seiner Geliebten schon lange weiß, die sich im Angesicht des Todes noch einmal verliebt. Doch weder der Ehemann noch wir Lesenden sind immer ganz sicher, ob Clara die Wahrheit schreibt … mehr…
Die Soziale Liste Bochum kritisiert auf „Schärfste die so genannten ‚Basisinformationen zu den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 – 2015‘, wie sie am 07.10.2009 im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bochum vorgelegt wurden.“ „Während die so genannten Leuchtturmprojekte beibehalten werden sollen, werden die Folgen der verfehlten Finanzplanung der vergangenen Jahre wieder einmal den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt aufgebürdet. Hier soll der Haushalt auf dem Rücken von Alten, Kranken, Schulkindern und BezieherInnen von ALG II konsolidiert werden“ so Christoph Nitsch, Vorsitzender der Sozialen Liste.“ mehr…
Enttäuscht zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Wolfgang Cordes über die Vorlage, die die Verwaltung gestern für das Haushaltssicherungskonzepts (HSK) präsentiert hat: “Angesichts der knappen Zeit für die Beratung des HSK wäre es wünschenswert gewesen, wenn die einzelnen Maßnahmen schon jetzt konkret beziffert worden wären. Die Zahlen liegen der Verwaltung vor, es wurden aber im wesentlichen nur pauschale Summen für ganze Dezernate oder Ämter genannt. Ohne konkrete Zahlen kann aber nicht politisch verantwortlich diskutiert werden, da nicht nachvollzogen werden kann, was es bedeutet, wenn bestimmte Einsparvorschläge nicht akzeptiert werden. Denn dann müssen ja andere Maßnahmen diese verringerten Haushaltsentlastungen kompensieren, wenn man die Genehmigungsfähigkeit des HSK nicht gefährden will.†Nach einer ersten Analyse der Basisinformationen kommt Cordes darüber hinaus zu der Einschätzung: “Die Ausgewogenheit der vorgesehenen Einsparungen ist nicht unbedingt einleuchtend. mehr…
Gestern hat die Verwaltung eine Liste von Maßnahmen zur Haushaltssanierung bis zum Jahr 2015 vorgelegt. Darin sind massive Einschränkungen der öffentlichen Daseinsvorsorge vorgesehen, die Menschen mit geringen oder keinem Einkommen besonders hart treffen werden. Dazu erklärt Uwe Vorberg von der Linksfraktion: „Die vorgelegten Vorschläge der Verwaltung sind im Grunde eine Fortentwicklung des so genannten Zukunftskonzepts. Beibehaltung der Konzerthauspläne, Ausklammern des Schauspielhauses und der Symphoniker aus den Sparplänen, Einschränkung der Öffnungszeiten bei den Bürgerbüros, Anhebung von Gebühren bei VHS, Musikschule und anderen Einrichtungen, das alles stand schon im ‚Vergangenheitskonzept‘, das im Sommer vorgelegt und das mit dem Segen von SPD und Grünen verabschiedet wurde. Besonders empörend sind für Die Linke die Vorschläge des Kulturdezernenten Townsend. Unbeirrbar hält er an den Konzerthausplänen fest. Der Etat der Symphoniker ist nach wie vor vor die Klammer gezogen; will heißen, dass dort nicht gespart wird. Das wird bei den Trägern der freien Kulturszene nicht so glimpflich ablaufen. Bei den Symphoniker soll lediglich an den Bau- und Betriebskosten für das Konzerthaus gespart werden. Jedoch sollen die Eintrittpreise angehoben und gleichzeitig neue Besuchergruppen erschlossen werden. Die gering verdienende Reinigungskraft kann Herr Townsend dabei wohl nicht gemeint haben. mehr…
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Bochum hat die Verwaltung einen Vorschlag vorgelegt, wie in den nächsten Jahren die Auflagen der Bezirksregierung erfüllt werden können, um zu einem weniger defizitären Haushalt zu kommen. Die Vorlage als pdf-Datei.
Donnerstag 08.10.09, 00:54 Uhr
Freitag, 09. Okt. 2009, 19:30 Uhr Zwischenfall, Alte Bahnhofstr. 214
Die Musikininitiative Ruhrklang schreibt: „Nun haben wir neben der Blue Hour im Bahnhof Langendreer, eine weitere Konzertlocation, um Bands aus der Region eine angemessene Bühne bieten zu können. Zusammen mit der Kult-Location Zwischenfall in Bochum Langendreer veranstalten wir nun die Local X. Sollte diese erste Veranstaltung gut funktionieren, wird es weitere geben, so versprach es uns der Betreiber des Zwischenfalls. Das Line UP verspricht auf jeden Fall einen rockigen Abend. Beginnen wird Unprepared aus Bochum mit melodiösem Punkrock mit Ohrwurmcharakter, danach werden CenterMyself ebenfalls aus Bochum kräftig abrocken. Ihre Mischung aus Metal, Emo und Alternativ wusste zuletzt auch die ZuschauerInnen bei Essen Original 2009 zu überzeugen. Am Schluss werden dann Monty Burns aus Witten zeigen, dass sie zurecht zu einer der besten Live Bands in der Region zählen. Davon konnten sich auch schon die Menschen bei der letzten Blue Hour im Bahnhof Langendreer überzeugen. Als Special Guest sind Amplify aus Hamburg dabei, die einigen durch Ihre Fernsehauftritte bekannt sein könnten. Lasst Euch überraschen!“
DieLinke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Schwerpunkt ist das Ergebnis Der Linken bei der Kommunalwahl u.a. mit der Vorstellung der neu gewählten Ratsmitglieder und BezirksvertreterInnen. Außerdem werden die städtischen Zuschüsse für die gewinnorientierte ‚International School’ kritisch unter die Lupe genommen. Die “Einblicke†gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3). Es gibt sie auch als PDF-Datei.
Mittwoch 07.10.09, 17:00 Uhr
Durch Studiengebühren wird alles bis zu 84 Prozent teurer
Viele Fachbereiche an der Ruhr-Uni schaffen es nicht, die Studiengebühren wie vorgesehen zur Verbesserung der Studienbedingungen auszugeben. Deswegen sind sie dazu übergegangen, mit dem Studiengebühren-Geld zum Beispiel Kopierkarten zu kaufen und an Studierende zu verteilen. Die neue Ausgabe der bsz rechnet eindrucksvoll vor, wozu das führt: Durch Abgaben an den Gebührenausfallfonds, Verwaltungskosten und eventuelle Zinsen bezahlt eine Studentin oder ein Student effektiv bis zu 92 Euro für eine 50-Euro-Kopierkarte, sobald diese über Studiengebühren finanziert wird. Das entspricht einem systembedingten Aufschlag von bis zu 84 Prozent. Würden die Studiengebühren stattdessen gesenkt, damit die Studierenden sich die 50-Euro-Karten selbst kaufen können, würden sie pro Karte bis zu 42 Euro sparen. Die ausführliche Rechnung der bsz im Einzelnen. Weitere Themen in der neuen bsz: Die Zeitung hinterfragt kritisch den Bochumer Hype um Elektromobilität. Außerdem geht es um den Naziaufmarsch in Venlo, falsch verschickte Studiengebührenbescheide und um neue Peinlichkeiten im Zuge der Kulturhauptstadt. Die gesamte Ausgabe als pdf-Datei.
Deutliche Worte finden die Gewerkschaften zum diesjährigen „Welttag der Arbeit“ am 07.Oktober. „Die Wirtschaftskrise gefährdet die Arbeitsplätze und die Zukunft von Menschen überall auf der Welt. Jahrzehntelange Deregulierung und die Habgier und Exzesse einer kleinen Minderheit, haben die Welt in die tiefste Rezession seit den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts gestürzt. Im Mittelpunkt der Regierungsbemühungen um die Wiederankurbelung des Wirtschaftswachstums und den Aufbau einer neuen globalen Wirtschaft, bei der es vorrangig um die Menschen gehen sollte, muss daher menschenwürdige Arbeit stehen,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Der DGB in Bochum verweist im Zusammenhang mit den internationalen Aktionen darauf, dass die Aussagen des Aufrufs aktueller denn je sind. Sie wirken überall auf der Welt, d.h. eben auch in unserer Stadt. mehr…
