Die Soziale Liste schreibt; „Auf die Kritik der Sozialen Liste Bochum hin sind in diesem Sommer die Schießsportangebote aus dem Bochumer Ferienpass gestrichen worden. Im nächsten Jahr hingegen werden sie wieder ins Ferienpassangebot aufgenommen. Jugendamt und Jugendhilfeausschuss haben damit offenbar keinerlei Probleme (Vorlage des Jugendamtes). „Kinder praktisch spielerisch an den Umgang mit Waffen heranzuführen, ist pädagogisch unverantwortlich“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. „Angesichts von Jugendgewalt und Amokläufen, sollte hingegen mehr in Sachen Gewaltprävention, Antiaggressionstraining und konsequenter Friedenserziehung getan werden.“
Die Soziale Liste Bochum kritisiert ebenfalls die Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse Mittleres Ruhrgebiet „was geht“ am 2. und 3. September 2009 diesen Jahres im RuhrCongress.
„Angesichts des Tötens und Sterbens in Afghanistan jungen Menschen den Kriegsdienst als normales Jobangebot anzupreisen, ist an Zynismus kaum noch zu überbieten! Die Bundeswehr hat an Schulen und auf Berufsbildungsmessen nichts zu suchen“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. Die Stellungnahme des Jugendamtes.

Am Montag, den 12.10., ist die Trägerin des diesjährigen LiBeraturpreises Elisabeth Subercaseaux (Chile) um 19.30 Uhr zu Gast im Bahnhof Langendreer. Sie liest aus „Eine Woche im Oktober„. In der Veranstaltungsankündigung heißt es: „Die Urenkelin des Künstlerpaares Robert und Clara Schumann, die chilenische Schriftstellerin Elizabeth Subercaseaux, erhält den «LiBeraturpreis» 2009. Damit wird sie für ihren Roman «Eine Woche im Oktober» geehrt, der die Geschichte der todkranken Clara aus der Sicht ihres Ehemannes erzählt, der ihr Tagebuch findet und liest. Dabei entdeckt er eine ihm unbekannte Frau, die ihre Ehe als leer empfindet, die von seiner Geliebten schon lange weiß, die sich im Angesicht des Todes noch einmal verliebt. Doch weder der Ehemann noch wir Lesenden sind immer ganz sicher, ob Clara die Wahrheit schreibt … mehr…

Die Soziale Liste Bochum kritisiert auf „Schärfste die so genannten ‚Basisinformationen zu den Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 – 2015‘, wie sie am 07.10.2009 im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bochum vorgelegt wurden.“ „Während die so genannten Leuchtturmprojekte beibehalten werden sollen, werden die Folgen der verfehlten Finanzplanung der vergangenen Jahre wieder einmal den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt aufgebürdet. Hier soll der Haushalt auf dem Rücken von Alten, Kranken, Schulkindern und BezieherInnen von ALG II konsolidiert werden“ so Christoph Nitsch, Vorsitzender der Sozialen Liste.“ mehr…

Enttäuscht zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Wolfgang Cordes über die Vorlage, die die Verwaltung gestern für das Haushaltssicherungskonzepts (HSK) präsentiert hat: “Angesichts der knappen Zeit für die Beratung des HSK wäre es wünschenswert gewesen, wenn die einzelnen Maßnahmen schon jetzt konkret beziffert worden wären. Die Zahlen liegen der Verwaltung vor, es wurden aber im wesentlichen nur pauschale Summen für ganze Dezernate oder Ämter genannt. Ohne konkrete Zahlen kann aber nicht politisch verantwortlich diskutiert werden, da nicht nachvollzogen werden kann, was es bedeutet, wenn bestimmte Einsparvorschläge nicht akzeptiert werden. Denn dann müssen ja andere Maßnahmen diese verringerten Haushaltsentlastungen kompensieren, wenn man die Genehmigungsfähigkeit des HSK nicht gefährden will.” Nach einer ersten Analyse der Basisinformationen kommt Cordes darüber hinaus zu der Einschätzung: “Die Ausgewogenheit der vorgesehenen Einsparungen ist nicht unbedingt einleuchtend. mehr…

Gestern hat die Verwaltung eine Liste von Maßnahmen zur Haushaltssanierung bis zum Jahr 2015 vorgelegt. Darin sind massive Einschränkungen der öffentlichen Daseinsvorsorge vorgesehen, die Menschen mit geringen oder keinem Einkommen besonders hart treffen werden. Dazu erklärt Uwe Vorberg von der Linksfraktion: „Die vorgelegten Vorschläge der Verwaltung sind im Grunde eine Fortentwicklung des so genannten Zukunftskonzepts. Beibehaltung der Konzerthauspläne, Ausklammern des Schauspielhauses und der Symphoniker aus den Sparplänen, Einschränkung der Öffnungszeiten bei den Bürgerbüros, Anhebung von Gebühren bei VHS, Musikschule und anderen Einrichtungen, das alles stand schon im ‚Vergangenheitskonzept‘, das im Sommer vorgelegt und das mit dem Segen von SPD und Grünen verabschiedet wurde. Besonders empörend sind für Die Linke die Vorschläge des Kulturdezernenten Townsend. Unbeirrbar hält er an den Konzerthausplänen fest. Der Etat der Symphoniker ist nach wie vor vor die Klammer gezogen; will heißen, dass dort nicht gespart wird. Das wird bei den Trägern der freien Kulturszene nicht so glimpflich ablaufen. Bei den Symphoniker soll lediglich an den Bau- und Betriebskosten für das Konzerthaus gespart werden. Jedoch sollen die Eintrittpreise angehoben und gleichzeitig neue Besuchergruppen erschlossen werden. Die gering verdienende Reinigungskraft kann Herr Townsend dabei wohl nicht gemeint haben. mehr…

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Bochum hat die Verwaltung einen Vorschlag vorgelegt, wie in den nächsten Jahren die Auflagen der Bezirksregierung erfüllt werden können, um zu einem weniger defizitären Haushalt zu kommen. Die Vorlage als pdf-Datei.

Viele Fachbereiche an der Ruhr-Uni schaffen es nicht, die Studiengebühren wie vorgesehen zur Verbesserung der Studienbedingungen auszugeben. Deswegen sind sie dazu übergegangen, mit dem Studiengebühren-Geld zum Beispiel Kopierkarten zu kaufen und an Studierende zu verteilen. Die neue Ausgabe der bsz rechnet eindrucksvoll vor, wozu das führt: Durch Abgaben an den Gebührenausfallfonds, Verwaltungskosten und eventuelle Zinsen bezahlt eine Studentin oder ein Student effektiv bis zu 92 Euro für eine 50-Euro-Kopierkarte, sobald diese über Studiengebühren finanziert wird. Das entspricht einem systembedingten Aufschlag von bis zu 84 Prozent. Würden die Studiengebühren stattdessen gesenkt, damit die Studierenden sich die 50-Euro-Karten selbst kaufen können, würden sie pro Karte bis zu 42 Euro sparen. Die ausführliche Rechnung der bsz im Einzelnen. Weitere Themen in der neuen bsz: Die Zeitung hinterfragt kritisch den Bochumer Hype um Elektromobilität. Außerdem geht es um den Naziaufmarsch in Venlo, falsch verschickte Studiengebührenbescheide und um neue Peinlichkeiten im Zuge der Kulturhauptstadt. Die gesamte Ausgabe als pdf-Datei.

Deutliche Worte finden die Gewerkschaften zum diesjährigen „Welttag der Arbeit“ am 07.Oktober. „Die Wirtschaftskrise gefährdet die Arbeitsplätze und die Zukunft von Menschen überall auf der Welt. Jahrzehntelange Deregulierung und die Habgier und Exzesse einer kleinen Minderheit, haben die Welt in die tiefste Rezession seit den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts gestürzt. Im Mittelpunkt der Regierungsbemühungen um die Wiederankurbelung des Wirtschaftswachstums und den Aufbau einer neuen globalen Wirtschaft, bei der es vorrangig um die Menschen gehen sollte, muss daher menschenwürdige Arbeit stehen,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Der DGB in Bochum verweist im Zusammenhang mit den internationalen Aktionen darauf, dass die Aussagen des Aufrufs aktueller denn je sind. Sie wirken überall auf der Welt, d.h. eben auch in unserer Stadt. mehr…

Klaus Kuliga, der stellv. Vorsitzende des ADFC schreibt: „Seit Dienstschluss im technischen Rathaus, hat Bochum keinen Radverkehrsbeauftragten mehr. Karsten Goldack hat nach sieben Jahren im Amt eine neue Aufgabe in der Verwaltung der Stadt Bochum übernommen. Er hat sieben lange Jahre sein Bestes gegeben, um den Radverkehr in Bochum zu fördern und zu unterstützen. Dass die Radstation im Hauptbahnhof nach schier endlosen Querelen schlussendlich doch eröffnet wurde, ist nicht zuletzt sein Verdienst. Auch manches andere Projekt erforderte hinter den Kulissen einen zähen und geduldigen Einsatz, der von uns ungeduldigen Radfahrern nicht immer honoriert wurde. Wenn Bochum auch heute, sieben Jahre nach seinem Amtsantritt, keine fahrradfreundliche Stadt ist, dann liegt das nicht an ihm. Karsten, wir danken dir und wünschen dir alles Gute an deinem neuen Arbeitsplatz. Die Stelle des Radverkehrsbeauftragten bleibt zunächst unbesetzt. mehr…

Das Innenministerium teilt mit: „Auf Vorschlag von Innenminister Dr. Ingo Wolf hat die Landesregierung in ihrer heutigen Kabinettsitzung (6. Oktober 2009) den Bochumer Polizeipräsidenten Thomas Wenner in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Diese Maßnahme ist nach dem Landesbeamtengesetz bei politischen Beamten in besonderen Fällen möglich.“

Die Integrationsagentur Querenburg, welche kürzlich zu den Gewinnern des Wettbewerbs „Blickpunkt Migration“ gekürt wurde, veranstaltet am Freitag, den 9. Oktober von 16:30 Uhr – ca. 21:00 Uhr im Thomaszentrum, Girondelle 82, unter dem Motto „Integration verbindet – Gemeinsam in die Zukunft“ ein interkulturelles Fest. Angekündigt werden: „mitreißenden Musik- und Tanzdarbietungen, Buffet, Kindertombola und verschiedenen Fotoausstellungen.“ Wie bereits im Vorjahr soll der bunte Musikreigen „einen fröhlichen Rahmen bilden, in dem die multiethnischen StadtteilbewohnerInnen Steinkuhls wie Mosaiksteinchen zusammenfinden, gemeinsam feiern und tanzen.“ Das Programm.

Am Samstag, den 10.10., ist um 20.00 Uhr die Sängerin Kamilya Jubran zu Gast im Bahnhof Langendreer. In der Einladung zum Konzert heißt es: »Die Dichterin, Oudspielerin und Sängerin fasziniert mit Intensität und Ausdruckskraft ihrer Stimme und ihrem neuen Stil in der Tradition arabischer Musik. Kamilya Jubrans Musik spiegelt ihren persönlicher Werdegang wider. Die erste Station der palästinensischen Sängerin und Instrumentalistin ist ihr Dorf, wo sie die musikalische Ausbildung von ihrem Vater, einem Geigenbauer, erhält und ihr Stil von Oum Kalthoum, der legendären ägyptischen Sängerin, geprägt wird. Lieder ihrer Gruppe Sabreen, deren Leadsängerin Kamilya seit 1982 ist, stehen für die zweite Station in Jerusalem und die Suche nach neuen Ausdrucksformen zwischen arabischer und internationaler Musik, aber auch nach einem künstlerischen Ausdruck für das Leben unter der Okkupation. mehr…

Am Samstag, den 10.10. um 14.00 Uhr spricht die Historikerin Dr. Claudia Schoppmann über „Lesben im Nationalsozialismus: Im Schatten der Verfolgung“. Die Forschungen von Claudia Schoppmann bilden die Grundlage für die Ausstellung „Und trotzdem… Lesben im Nationalsozialismus„, die ausZeiten in Zusammenarbeit mit der Rosa Strippe 2005 konzipiert hat. Die Ausstellung ist zur Zeit wieder in Bochum in der Rosa Strippe zu sehen. Der Vortrag von Claudia Schoppmann findet in der VHS Bochum, Raum 1012 statt.

Das WAZ-Internet-Portal „Der Westen“ berichtet unter der Überschrift „Polizei-Präsident steht offenbar vor Rauswurf„: „Der Bochumer Polizeipräsident Thomas Wenner soll mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Das Kabinett könnte diese Entscheidung womöglich schon in seiner Sitzung am Dienstag treffen.“ Ursprünglich sollte Wenner eine größere sozialdemokratische Karriere machen und nicht als Polizeipräsident enden. Die Karriere von Wenner endete aber, als an die Öffentlichkeit kam, dass die Bochumer Polizei Gelder zweckentfremdet hat, um sich eine Squash-Halle im Polizeipräsidium zu bauen. Wenner beteuerte, dass er dies nicht gemerkt habe. Politisch wurde Wenner dann auffällig, als er sich mit seinem Dortmunder Kollegen ein Duell lieferte, wer Nazis besser verharmlosen kann. Dass er jetzt entlassen werden soll, weil er die SPD-Landtagsfraktion beraten hat, ist bedauerlich. Es gab schon viel bessere Gründe für seinen Rauswurf.

Für kommenden Mittwoch ist kurzfristig eine Sitzung der Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Bochum anberaumt worden. In  der Einladung heißt es: „Das Haushaltssicherungskonzept ist noch in diesem Jahr vom Rat zu verabschieden. Damit die Fraktionen und Gruppierungen des Rates ausreichend Gelegenheit haben, sich mit der Problematik und den Vorschlägen der Verwaltung zu befassen, ist der Haupt- und Finanzausschuss so schnell wie möglich von der Verwaltung zu unterrichten. Die Basisinformationen sind für die weiteren Beratungen wesentlich. Die Einberufung des Haupt- und Finanzausschusses erfolgt daher unter Verkürzung der Ladungsfrist gem. § 47 GO NRW, § 1 Abs. 2 i. V. m. § 15 GeschO.“ Eine Vorlage für die Sitzung gibt es noch nicht. Wenn sie veröffentlicht wird, ist sie hier zu finden. Vielleicht informiert die Verwaltung wieder erst die Medien und dann erst die Politik. Darüber wird an dieser Stelle berichtet.

Die Compania Bataclan, sieben MusikerInnen aus Bochum und Umgebung, hat auf ihrer Webseite vier Titel veröffentlicht, die auf dem diesjährigen JuicyBeats-Festival im August aufgenommen wurden. Auch danach gab es eine Reihe erfolgreicher Auftritte – z. B. bei der Demo gegen den Abschiebeknast in Büren (Foto). Am Donnerstag ist die Compania Bataclan zusammen mit Irie Revoltes im Bahnhof Langendreer zur sehen und zu hören.