Archiv für den Monat: Oktober 2009


Samstag 31.10.09, 22:00 Uhr

Parteiausschlüsse bei Der Linken bleiben weiter in der Schwebe

In einer öffentlichen Sitzung verhandelte heute die Schiedskommission der NRW Linkspartei über einen Parteiauschlussantrag gegen sieben Bochumer Mitglieder, die bei der Kommunalwahl für die Soziale Liste angetreten waren. Die Entscheidung wurde vertagt. Sie wird erst in den nächsten Wochen gefällt, lautet das Ergebnis der über zweistündigen Sitzung. Die Fraktionsgeschäftsführerin der Linken im Rat hatte den Ausschluss der Mitglieder beantragt, weil diese mit einer Kandidatur für die Soziale Liste bei der letzten Kommunalwahl gegen eine Bestimmung der Satzung verstoßen hätten, die es zu den Pflichten der Mitglieder zählt, nicht auf einer Liste zu kandididieren, die gegen die Partei antritt. Für Außenstehende überraschend wurde während der Verhandlung dann aber deutlich, dass es völlig unstrittig ist, dass es im Vorfeld der Kommunalwahl Gespräche über die Kandidaturen gegeben hat. Sowohl der Bochumer Kreisvorstand als auch Mitglieder der Ratsfraktion sowie des Landesvorstandes hätten hier den abtrünnigen Genossen signalisiert, dass von dieser Seite kein Ausschlussverfahren gegen sie angestrebt würde. Ein ehemaliges Vorstandmitglied versicherte, „ihnen sei von seiten des Vorstandes zugesichert worden, dass kein  Parteiausschlussverfahren angestrebt wird, wenn sie Die Linke im Wahlkampf nicht attackieren“. Sie hätten, so die Beschuldigten, somit weder vorsätzlich gehandelt noch wollten sie ihrer Partei, der Linken, schweren Schaden zufügen. Der Vorstand der Linksparteit hatte in einer Mitteilung dagegen erklärt: „Zudem hat es zwischen der Sozialen Liste und dem Kreisvorstand Der Linken in Bochum keinerlei offizielle Absprachen oder Zusagen gegeben, dass es nicht zu einem Ausschlussverfahren kommen würde.“ mehr…


Samstag 31.10.09, 11:00 Uhr

Spielzeug-Spenden gesucht

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum bittet um Sachspenden für die Kinder- und Jugendarbeit: »Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum ist eine sozialmedizinische Menschenrechtsorganisation, die für Flüchtlinge, die schwere Traumatisierungen durch Folter, Verfolgung und Krieg erfahren haben, medizinische Hilfen, soziale Betreuung und psychotherapeutische Angebote bereitstellt. Ein besonderer Fokus der Arbeit liegt auf psychotherapeutischen Angeboten für Kinder und Jugendliche mit einem Fluchthintergrund. Gerade diese Gruppe benötigt besondere Unterstützung, um sich trotz ihrer schwierigen Lebenssituation und den belastenden Erinnerungen gesund zu entwickeln. Neben Kindern und Jugendlichen aus Familien werden zunehmend Jugendliche psychotherapeutisch betreut, die ohne ihre Familie aus ihrem Heimatland flüchten mussten. mehr…


Samstag 31.10.09, 08:00 Uhr
Linkspartei nominiert Opelbetriebsrat für die Landtagswahl

Michael Müller kandidiert für den Landtag

Mit überwältigender Mehrheit beschloss die Mitgliederversammlung Der Linken in Bochum, den Bochumer Opel-Betriebsrat Michael Müller als ihren Wunsch-Kandidaten ins Rennen für die Landtagswahlen im Mai 2010 zu schicken. Am kommenden Wochenende soll das Wahlprogramm Der Linken auf einem Parteitag in Hamm beschlossen werden, die Wahl der NRW-Reserveliste folgt am 21./22.11. Hier soll, wenn es nach dem Bochumer Kreisverband geht, Müller einen der vorderen, aussichtsreichen Listenplätze erhalten. Dazu erklärte Anna-Lena Orlowski, Sprecherin des Bochumer Kreisverbandes Der Linken: „Wir freuen uns außerordentlich, dass sich Michael Müller bereit erklärt hat, sowohl in Bochum für ein Direktmandat zu kandidieren, als auch auf der Landesliste Der Linken antreten zu wollen. Wir als Kreisverband und auch unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, haben in der Vergangenheit schon eng mit ihm zusammengearbeitet und durchweg positive Erfahrungen gemacht. mehr…


Freitag 30.10.09, 17:00 Uhr

Bürgerentscheide in der Kommunalpolitik

Am Donnerstag, den 5.11., um 19.00 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung zum Thema: „Mehr Demokratie wagen? Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in der Kommunalpolitik.“ In der Ankündigung heißt es: »Aktuell hat die Bochumer Stadtverwaltung einen Vorschlag vorgelegt, mit dem dauerhaft 100 Millionen Euro jährlich „eingespart“ werden sollen. Danach werden die Gebühren der Musikschule, der VHS und der Stadtbücherei erhöht, Stadtteilbibliotheken und Lehrschwimmbecken geschlossen, Elternbeiträge für Kitas angehoben, Freizeit- und Bildungseinrichtungen für Jugendliche geschlossen oder stark eingeschränkt und auch die freie Kulturszene ist von erheblichen Kürzungen bedroht.. Der Kinder- und Jugendring schreibt zu recht: „Die soziale Infrastruktur der Stadt ist in ihrer Substanz bedroht.“ mehr…


Freitag 30.10.09, 14:00 Uhr

Kosten der Krise der West-LB für Bochum

Die Sozialen Liste hat zur Ratssitzung am 6. 11. eine Anfrage gestellt: “ Im Haushaltssicherungskonzept 2009 – 2015 ist von der Deckelung der Verlustabdeckung in der „West-LB-Problematik“ die Rede. Zeitgleich wird in der Presse über weitere Sanierungspläne sowie der Auslagerung von sogenannten Schrottpapieren aus den Bilanzen der West-LB in eine sogenannte Bad-Bank geschrieben. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 1. Wie hoch sind die bisherigen finanziellen Belastungen für die Sparkasse Bochum, die sich aus den Hilfsmaßnahmen für die West-LB ergeben? mehr…


Donnerstag 29.10.09, 18:00 Uhr

Ausstellung Opfer rechter Gewalt

Am Mittwoch, dem 4.11., wird um 11.00 Uhr die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ im Louis-Baare-Kolleg am Bußmannsweg 8 in Wattenscheid eröffnet. Nach einigen Grußworten wird Prof. Dr. Wolfgang Dreßen ein Referat halten zum Thema:  Wie können wir uns gegen die militante Rechte zur Wehr setzen?  Die Ausstellung basiert auf öffentlich zugänglichen Informationen, vor allem auf Zeitungsartikeln. Sie dokumentiert das Bild, das sich die Gesellschaft von den Opfern rechter Gewalt gemacht hat: Manche Fälle führten zu öffentlicher Empörung oder waren Anlässe politischer Kontroversen; von vielen der Toten jedoch wurde nie ein Foto veröffentlicht, von manchen noch nicht einmal ihre Namen. »Den Opfern einen Namen geben« wollten die beiden Tageszeitungen »Frankfurter Rundschau«, und »Der Tagesspiegel« als sie am 14. September 2000 eine Chronik von 93 Opfern rechter Gewalt seit 1990 veröffentlichten. Auf diese Chronik greift die Ausstellung maßgeblich – nicht ausschließlich – zurück. Die Chronik entfachte einen politischen Streit, weil das Bundesinnenministerium im gleichen Zeitraum nur 24 Todesfälle durch rechte Gewalt registriert hatte. mehr…


Mittwoch 28.10.09, 20:00 Uhr

bsz #805 – Wider den Wahn

Elitewahn statt Breitenförderung: Warum Pinkwarts Pseudo-Stipendiensystem mangelhaft ist, verrät die bsz in ihrer neuen Ausgabe. Insbesondere an der Ruhr-Uni wird es auch aus anderen Gründen zunehmend ungemütlich: Die kommerziellen Plakatierer werden auf dem Campus gegenüber Studierenden immer aggressiver. Außerdem berichtet die bsz, dass der gerichtlich verurteilte Fabian Ferber und sein Mensa-Party-Pleite-AStA auf der vergangenen Sitzung nicht vom Studierendenparlament entlastet wurde. Die menschliche Seite der RUB stand im Zentrum eines Fotowettbewerbs. Weniger schön sind hingegen die neuen Lifestyle-Magazine der Print-Bourgeoisie. Antworten auf die Frage, warum Business Punk zu ‚high-end‘ ist, um provozieren zu können, gibt es hier zu lesen. Alle Artikel sind, neben einem kleinen Plädoyer für Ökostrom, wie immer auch als pdf-Datei downloadbar.


Mittwoch 28.10.09, 18:00 Uhr

Schwarz-gelber Koalitionsvertrag bereitet Mieterverein Sorgen

Die Kanzlerin ist vereidigt, die Regierung steht. Was die neue Koalition in Berlin aber zum Thema Wohnungspolitik beschlossen hat, bereitet dem Bochumer Mieterverein arges Kopfzerbrechen. In einer Stellungnahme heißt es: „Obwohl viele Vereinbarungen sehr vage formuliert sind, deuten sich massive Verschlechterungen für Mieter an. Es beginnt schon damit, dass die Koalition die Kündigungsfristen für Mieter und Vermieter wieder vereinheitlichen will. Seit der Mietrechtsreform von 2001 betragen sie für Mieter generell drei Monate, für Vermieter jedoch drei, sechs oder neun Monate, je nachdem, wie lange der Mieter dort wohnt.“ Mietervereins-Pressesprecher Aichard Hoffmann: „Für Mieter ist die kurze Frist wichtig, da in der heutigen Arbeitswelt immer stärker Mobiltilät gefragt ist. Ein vergleichbar wichtiges Interesse für Vermieter fehlt. Eigenbedarf zeichnet sich nur in wenigen Fällen so kurzfristig ab, dass man es nicht neun Monate vorher weiß. Und bei Zahlungsverzug und anderen schlimmen Dingen kann der Vermieter ja ohnehin fristlos kündigen.“ mehr…


Mittwoch 28.10.09, 17:00 Uhr

„Steuersenkungen“ zu Lasten der Stadt

Die Soziale Liste Bochum sieht durch die Vereinbarungen von Steuersenkungen durch die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP neue Belastungen auf den Haushalt der Stadt Bochum zukommen und erklärt: „Die vorgesehenen Steuersenkungen werden zu 42,5 % von den Ländern und zu 15 % durch die Städte und Gemeinden finanziert. Für die Stadt Bochum bedeutet dies, dass das heute vorgelegte Haushaltssicherungskonzept nochmals überarbeitet und die neuen Steuerausfälle ermittelt und eingearbeitet werden müssen. In den Koalitionsvereinbarungen sind darüber hinaus weitere Belastungen für die Städte geplant. Vor allem der angestrebte neuerliche Griff nach der Gewerbesteuer, die verschärfte Unterfinanzierung der Aufgaben nach dem SGB II (Kosten der Unterkunft), sowie Einsparungen bei der Kinderbetreuung und beim Öffentlichen-Personen-Nahverkehr werden neue Belastungen für die Stadt und ihre Bevölkerung bringen. mehr…


Mittwoch 28.10.09, 17:00 Uhr

Auf 597 Seiten: Haushaltssicherung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat heute ihre Vorstellungen veröffentlicht, wie in den nächsten Jahren die von der Bezirksregierung geforderten Kürzungen im städtischen Haushalt aussehen könnten. Das Haushaltssicherungskonzept umfasst fast 600 Seiten. Es ist hier als ca. 115 MB große PDF-Datei herunterladbar.


Mittwoch 28.10.09, 16:00 Uhr

Fachtagung „Wege aus der Sucht“

Die Anonymen Alkoholiker veranstalten in Zusammenarbeit mit der Selbsthilfe-Kontaktstelle des Paritätischen am Donnerstag, den 5. November 2009 von 18:00 – 20.00 Uhr im Haus der Begegnung, Alsenstr. 19a in Bochum eine Fachtagung unter dem Motto „Anonyme Alkoholiker und Fachleute – Wege aus der Sucht“. Im Rahmen einer bundesweiten Aktionswoche ist es erklärtes Ziel, betroffene Alkoholiker und Fachleute, die in ihrem Umfeld mit suchtkranken Menschen zu tun haben, zu einem Erfahrungsaustausch an einen Tisch zu bekommen. mehr…


Mittwoch 28.10.09, 15:30 Uhr

Halloweenfest in der Lennershofsiedlung

Die Bürgerinitiative gegen das geplante Campus Quartier veranstaltet am Samstag, 31. Oktober ab 16.00 Uhr ein Halloweenfest auf der großen Wiese in der alten Lennershofsiedlung und schreibt: „Die Initiative von Anwohnerinnen und Anwohnern wendet sich seit geraumer Zeit sich gegen das geplante Bauvorhaben Campus Quartier Lennershof in Bochum-Querenburg. Vor allem die geplante fünfgeschossige Wohn- und Geschäftsbebauung ist ihnen ein Dorn im Auge. Diese setzt neben dem Abriss des vorhandenen Wohnungsbestandes eine Versiegelung der Grünflächen und das Abholzen des alten Baumbestandes voraus.
„Diese Wiese, auf dem unser Halloweenfest stattfindet, würde den über 70 Kindern aus der Nachbarschaft nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn das Bauvorhaben wie geplant durchgeführt würde“, so Claudia Knauber, eine betroffene Anwohnerin. „Außerdem werden wir an diesem Tag alle Bäume sichtbar markieren, die der Bebauung zum Opfer fallen würden.“ mehr…


Mittwoch 28.10.09, 15:00 Uhr

Entlassungsrisiko

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Seit Jahresbeginn haben sich bei der Arbeitsagentur Bochum über 17.300 Menschen aus sozialversicherter Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt arbeitslos gemeldet. Ihre Zahl ist gegenüber dem Vorjahr deutlich – und zwar um über 1.800 – angestiegen. Die geht aus einer Studie des DGB hervor. Auch wenn Betriebsräte und Unternehmensleistungen versuchten die Beschäftigung zu stabilisieren und sozialverträgliche Lösungen anstreben – so sind etwa 14.000 Versicherte in Kurzarbeit – ist die Gefahr arbeitslos zu werden hoch. Am höchsten ist das Entlassungsrisiko allerdings in binnenwirtschaftlich orientierten Sektoren, die kaum von der Weltwirtschaftskrise betroffen sind, wie dem Gastgewerbe, dem Handel und dem Baugewerbe. „In diesen Branchen geht das hohe Entlassungsrisiko längst nicht immer mit Personalabbau einher, denn diese Branchen konnten die Beschäftigung insgesamt noch auf Vorjahresniveau halten. mehr…


Mittwoch 28.10.09, 09:00 Uhr

Auf den Spuren von Ottilie Schoenewald

Ottilie Schoenewald

Die VHS bietet in Zusammenarbeit mit dem Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg am Sonntag, dem 1. November, einen Stadtrundgang auf den Spuren von Ottilie Schoenewald in Bochum an. Der Rundgang startet um 14.00 Uhr unter Leitung von Wolfgang Dominik an der Glocke vor dem Rathaus. Ottilie Schoenewald war u. a. die erste Frau und Rednerin im Bochumer Stadtparlament. Sie lebte bis 1939 als jüdische Mitbürgerin in Bochum. Wie es ihr in der Weimarer Republik und im Faschismus erging, soll an einigen Stationen während des Stadtrundgangs erläutert werden. Bei der Führung soll aber auch allgemein über jüdisches Leben in Bochum und über Bochum im Faschismus informiert werden.


Dienstag 27.10.09, 22:00 Uhr

Weitere Stolpersteine

Das Presseamt der Stadt Bochum schreibt in einer Mitteilung: »Das Projekt „Stolpersteine” des Kölner Künstlers Gunter Demnig (Foto) ist ein prozessuales Denkmal, das langsam entsteht und seit November 2004 auch in Bochum Gestalt annimmt. „Stolpersteine” sind kleine Gedenktafeln zur Erinnerung an die Opfer der NS-Zeit, die im Straßenpflaster verlegt werden. Nicht irgendwo, sondern vor den ehemaligen Wohnhäusern dieser Menschen und damit überall im Stadtgebiet. Das Projekt lebt durch das Engagement der Bevölkerung. Denn nur, wenn Patenschaften übernommen werden, können neue Stolpersteine verlegt werden. Seit November 2004 hat das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte sieben Verlegeaktionen organisiert, in denen der Künstler insgesamt 96 Stolpersteine an 49 verschiedenen Orten in Bochum und Wattenscheid verlegt hat. Am Freitag (30. Oktober) wird er weitere 19 Stolpersteine an neun Stellen in Bochum und Wattenscheid in die Gehwege einlassen; mehr…


Dienstag 27.10.09, 07:00 Uhr

Unruhe stiften

Der Bochumer RuhrEcho Verlag unterzeichnet und unterstützt den Aufruf von KünstlerInnen, Kulturvereinigungen, Verlagen, Theatergruppen uvm. unter dem Titel „Jetzt erste recht! – Unruhe stiften“ gegen Schwarz-Gelb!. Der Verlag schreibt: »Der Aufruf wendet sich gegen die sichtbar werdenden Konturen eines weiteren sozialen Kahlschlages und die in Deutschland drohende „soziale Eiszeit“. Die Aktion „Unruhe stiften“ soll dazu beitragen ein neues breites und interessantes Netzwerk linker Kulturschaffender“ zu begründen. Bisher haben sich 450 Künstler der Aktion angeschlossen, darunter Dieter Hildebrand, die „Bösen Mädchen“, Lydie Auvray, Dietrich Kittner und der Ernst-Busch-Chor.« Näheres.


Montag 26.10.09, 22:00 Uhr

Rote Hilfe feiert Geburtstag

Am Samstag, den 31.10., feiert die Ortsgruppe Bochum/Dortmund der Roten Hilfe ab 20 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum, Josefstr. 2 ihr zehnjähriges Bestehen. In der Einladung heißt es: „10 Jahre Rote Hilfe OG Bochum/Dortmund (bzw. östliches Ruhrgebiet, wie wir uns in den ersten Jahren nannten) heisst Grund zum Feiern und ihr seid ALLE eingeladen. … zu einem Vortrag zu dem OG-Tätigkeiten und Ereignissen der letzten Jahre, zu toller Musik und einer gemütlichen Filmecke. Dabei bleibt es noch nicht, denn es wird auch eine leckere Vokü geben, natürlich auch Snacks etc. .“


Montag 26.10.09, 19:00 Uhr

Da hilft nur noch beten?

Engagierte Menschen aus der ev.  und kath. Kirche veranstalten seit einiger Zeit abwechselnd in Bochum und Gelsenkirchen politische Nachtgebete. Der nächster Termin ist am 29.10. um 19 Uhr in der Liebfrauenkirche Altenbochum. Das Thema lautet: Ich nenne euch nicht mehr Humankapital, sondern Freunde! (nach Joh. 15,15) Arbeit – los = Würde – los?


Montag 26.10.09, 18:00 Uhr

Putz-Aktionstag der Reinigungskräfte

Die IG Bauen Agrar Umwelt wird am morgigen Dienstag mit Klobürste, Fegern und Wischmop bewaffnet zur Reinoldikirche in der Dortmunder Innenstadt ziehen. Bei ihrer „Putz-Olympiade“ will sie ihre Entschlossenheit demonstrieren, fairen Lohn und bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Gebäudereinigung durchzusetzen. „Wir wollen der Öffentlichkeit mit Spaß und Spiel die unzumutbaren Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte in Westfalen klar machen. Das ist schon fast makaber“, sagt Jürgen Czech, Regionalleiter der IG BAU Westfalen. In der Pressemitteilung heißt es weiter: »Der Frust über schlechte Bezahlung und unhaltbare Zustände, aber auch die Motivation der Gebäudereiniger zum Arbeitskampf werden ab 10 Uhr in der Dortmunder Fußgängerzone deutlich zu spüren sein. mehr…


Montag 26.10.09, 17:00 Uhr

Gegenwartsliteratur aus dem Revier

Am kommenden Wochenende findet im Haus der Geschichte des Ruhrgebietes eine Tagung zur „Gegenwartsliteratur aus dem Revier“ statt. In der Ankündigung heißt es: »Parallel zum industriellen und wirtschaftlichen Strukturwandel hat sich in den letzten Jahren an der Ruhr mit dem Aufkommen des neuen Genre „Ruhrgebietsliteratur“ ein kultureller Strukturwandel vollzogen Es ist ein „Wunder“, wie vielfältig sich diese Literatur vor allem ab den 80er-Jahren präsentiert. Deshalb wollen auf der zweitägigen Tagung „Literaturwunder Ruhr“ vom 30.-31. Oktober 2009 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Region und dem europäischen Ausland den Forschungsstand und die Wahrnehmung der Region in der gegenwärtigen Ruhrgebietsliteratur mit besonderem Blick auf Form, Struktur und Muster beleuchten. mehr…


Montag 26.10.09, 16:00 Uhr

Aktive Erwerbslose und Hartz IV-Anwälte

Die „Aktiven Erwerbslosen“ im „Sozialen Zentrum“ fahren gemeinsam am Montag 2. 11. nach Wuppertal, um dort die Aktion „Zahltag“ von „Tacheles e.V“ zu unterstützen. Die Fahrtkosten werden gesponsert. Der Bochumer Arbeitskreis der Hartz IV – BeraterInnen und Rechtsvertretungen trifft sich turnusmäßig wieder am Mittwoch, 28. 10., 19.00 Uhr. Infos und Anmeldung über Tel. 0234 – 460 169.


Montag 26.10.09, 10:00 Uhr

Opelbetriebsrat: „Keine Panik“

Der Betreibesratsvorsitzende der Bochumer Opelwerke Rainer Einenkel schreibt in einem Flugblatt an die Belegschaft: „Vor wenigen Tagen wurde gemeldet, dass vom Opel-Mutterkonzern General Motors die Schließung der Werke Bochum und Eisenach geplant sei. Dazu wurde auf ein angebliches „Geheimpapier“ verwiesen. Hier wird unverantwortliche Panikmache auf Kosten der Opel-Belegschaften betrieben. Dieses „Geheimpapier“ ist seit Anfang 2009 in der Öffentlichkeit und in der Belegschaft bekannt. Es wurde im März 2009 der damaligen Bundesregierung als Viability-Plan 1 vorgelegt. Im Viability-Plan 2 wurden die Schließungspläne wieder zurückgenommen. Opel-Bochum hat eine Zukunft und daran lassen wir nicht rütteln! mehr…


Samstag 24.10.09, 09:00 Uhr

Trommeln für Mali

Die Aktion Pro Afrika in der Humanitären Cubahilfe lädt am Sonntag, dem 1.11., im Bahnhof Langendreer zu ihrem zweiten Malitag ein. In der Ankündigung heißt es: „Mit einem bunten Programm werden Infos zur eigenen Arbeit sowie zum Land Mali und seinen BewohnerInnen geboten. Außerdem: Musik, Geschichten und kulinarischen Leckerbissen. Um 13.00 Uhr geht es los, afrikanisches Essen und Getränke werden angeboten, und TapaLapa, westafrikanisch orientierte Perkussionisten aus dem Ruhrgebiet, trommeln zur Einstimmung. mehr…


Freitag 23.10.09, 12:00 Uhr

Zusammenlegung von Bezirken?

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Vor dem Hintergrund der Erarbeitung eines längerfristigen Sparkonzepts durch die Verwaltung gibt es offensichtlich Pläne die politischen Strukturen in Bochum zu verändern. Neben den bisher bekannten Maßnahmen (Verkleinerung der Größe des Rates und Reduzierung der Stimmbezirke) ist auch eine Verkleinerung der Anzahl der Bezirke in der Diskussionen. Die Überlegungen besagen, die Bezirke Nord und Ost, sowie Süd und Südwest zusammenzulegen. Als Argumente zu dieser Zusammenlegung wird angeführt, dass die bisherigen sechs Bezirke nach den Einsparungskonzepten für die Bezirksvertretungen, die Bezirksverwaltungsstellen und Bürgerbüros kaum noch lebensfähig sind. mehr…


Donnerstag 22.10.09, 15:00 Uhr

Fragestunde an den Rat bisher ungenutzt

Die Linksfraktion schreibt in einer Pressemitteilung: »Die neu gewählten VertreterInnen Der Linken im Rat setzen sich für mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie ein. Sie wollen auf der ersten Sitzung des Rates am 6. November die Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner verbessern. So soll zu Beginn jeder Sitzung eine Stunde für Fragen der Bochumerinnen und Bochumer freigehalten werden. Zwar gibt es schon theoretisch die Möglichkeit, schriftliche Fragen zu stellen, doch ist zum einem der Zeitrahmen mit einer halben Stunde knapp bemessen und zum anderen sind die Hürden sehr hoch. Der neue Fraktionsvorsitzende Der Linken, Uwe Vorberg, erläutert die Vorteile des neuen Verfahrens: „In den letzten fünf Jahren, in denen ich im Rat saß, wurde die Möglichkeit der Fragestunde kein einziges Mal genutzt. In anderen Kommunen sieht das ganz anders aus. Dort gibt es zu Beginn jeder Ratssitzung lebhafte Auseinandersetzungen zwischen Politik und BürgerInnen und auch zwischen Verwaltung und BürgerInnen. mehr…


Donnerstag 22.10.09, 14:00 Uhr

Chrom im Bach aber keine Warnschilder

Die Mitteilung der Verwaltung über den erhöhten Chrom-Gehalt in zwei Zuläufen des Ostbaches im Bereich Hiltroper Busch/Kinderspielplatz im Volkspark Hiltrop veranlasste die Soziale Liste Nord zu einer Ortsbegehung. In einer Pressemitteilung heißt es: »Hierbei wurde festgestellt, dass zwar provisorische Absperrungen aufgestellt wurden, aber kein einziges Hinweisschild auf die Kontaminierung hinweist, obwohl die besondere Gefährdung seit dem 17.09.09 bekannt ist. Ein Kleinkind spielte zu der Zeit gerade am Bachrand des Ostbaches im Bereich des Kinderspielplatzes. Die von uns aufgeklärten Begleitpersonen waren sehr verunsichert und entrüstet über die nicht vorhandenen Warnschilder. Die Soziale Liste Nord erwartet, dass dieser Missstand sofort behoben wird, um Schaden von Kindern und anderen Besuchern des Volksparks abzuwenden. „Die Suche nach den Ursachen der Vergiftungen muss umgehend aufgenommen werden und deren Beseitigung schnellst möglichst erfolgen“, fordert Helgard Althoff von der Sozialen Liste im Bochumer Norden.«


Donnerstag 22.10.09, 10:39 Uhr

Geschützt: Antifa

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Mittwoch 21.10.09, 22:00 Uhr

bsz: Studierende fliehen nach Österreich

Die mediale Debatte um den Andrang bundesdeutscher Studierender auf österreichische Unis beleuchtet die bsz in ihrer 804. Ausgabe. Studiengebühren und Zulassungsbeschränkungen treiben viele deutsche StudentInnen ins benachbarte Ausland. Das Ergebnis: Die Studienbedingungen dort verschlechtern sich. Die hiesigen Gebühren werden somit zum grenzüberschreitenden Problem. An der RUB stimmen in dieser Woche die Studierenden im Bereich Erziehungswissenschaften darüber ab, ob eine neue W2-Professur aus Gebührenmitteln bezahlt werden soll. Das Ergebnis könnte durchaus dazu geeignet sein, zum hochschulpolitischen Präzedenzfall zu werden. Weitere Themen: Das Bochumer Semesterticket ist Dortmunder KartenkontrolleurInnen nicht genug. Die RUB will studivz und Co mit einem uni-internen Social Network Konkurrenz machen. Die ganze Ausgabe als pdf-Datei.


Mittwoch 21.10.09, 15:00 Uhr
Schlechte Noten für Lebensmittelhandwerk und Gastgewerbe

Fragen zur Qualität der Ausbildung

Zum Stichtag 30.09.2009 hat nicht einmal jeder Zweite bei der Arbeitsagentur gemeldete Bewerber tatsächlich die erste Hürde für seine berufliche Zukunft genommen und einen betrieblichen Ausbildungsplatz ergattert. Jenseits der quantitativen Daten zum Ausbildungsmarkt, hat der DGB gefragt: Wie gut ist die Qualität der Ausbildung? Nach einer großen Umfrage unter Auszubildenden hat er jetzt den Ausbildungsreport 2009 vorgelegt. „Eine hochwertige Ausbildung ist möglich. Zu viele Betriebe jedoch sehen in Auszubildenden vor allem billige und willige Mitarbeiter. Die fachliche Ausbildung leidet darunter. Wir raten deshalb den Arbeitgebern, ihre Hausarbeiten zu erledigen, damit die jungen Menschen optimal ihren zukünftigen Beruf erlernen können“, fasst Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr Mark den Befund zusammen. mehr…


Dienstag 20.10.09, 12:00 Uhr

Parteiauschlussverfahren bei der Linken

Die Fraktionsgeschäftsführerin Der Linken im Rat der Stadt Bochum und ehemalige Sprecherin der Partei in Bochum, Hella Eberhardt, hat gegen die Mitglieder der Linkspartei, die bei der Kommunalwahl für die Soziale Liste kandidiert haben, einen Parteiausschluss beim Landesschiedsgericht beantragt. Die Landesverbandssatzung der Partei legt fest: „Jedes Mitglied hat die Pflicht, bei Wahlen für Parlamente, kommunale Vertretungskörperschaften und sonstige Wahlämter nicht konkurrierend zur Partei anzutreten.“ Dies, so die Sprecherin der Partei in Bochum Anna-Lena Orlowski, sei auch vor der Wahl noch einmal mitgeteilt worden und diejenigen, die bei der Sozialen Liste aktiv sind, seien zu einem Gespräch eingeladen worden, um zu klären, ob sie nicht lieber für die Linkspartei aktiv werden wollen. Zu dem Ausschlussantrag gibt es noch keine Stellungnahme der Partei. Dr. Ulrich Schröder, einer der vom Ausschlussverfahren Betroffenen, schreibt in der morgen erscheinenden BSZ: „Sieben Mitglieder der Bochumer Linken haben Post vom Landesschiedsgericht ihrer Partei bekommen. Allesamt hatten sie bei den letzten Kommunalwahlen für die parteiübergreifende Soziale Liste kandidiert. Motiviert war dieser Schritt durch die ihrer Meinung nach fragwürdige Entscheidung des Bochumer Kreisverbands, nicht mit einer eigenen Kandidatur bei den OB-Wahlen anzutreten. Das wurde in der Öffentlichkeit als indirekte Unterstützung von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) gewertet. Dass sich Scholz im Jahr 2004 einfach über ein BürgerInnenbegehren gegen den umstrittenen Cross-Border-Deal hinweg gesetzt hatte, führte damals zum erstmaligen Wahlantritt der Sozialen Liste. Sollten die sieben Mitglieder nun tatsächlich ausgeschlossen werden, wäre der Weg für den Bochumer Linken-Kreisverband frei, künftig noch enger mit der SPD zusammenzuarbeiten, vermuten die KritikerInnen.“