Am Samstag, den 22. August, kommt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, nach Bochum. Er wird um 18.00 Uhr auf dem Husemannplatz reden. Ab 17.00 Uhr stellen sich die Bochumer Bundestagskandidatinnen Der Linken und die SpitzenkandidatInnen Der Linken für die Kommunalwahl vor. In einer Pressemitteilung wird versprochen: „Die Linke steht für mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie, für eine solidarische und ökologische Stadtentwicklung. Dies soll auf der Kundgebung deutlich betont werden. Und dies wird Gregor Gysi in seiner Rede gewohnt pointiert und facettenreich unterstützen.“ Der stellv. Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Jürgen Trittin, ist zwei Tage vorher am Donnerstag um 19.00 Uhr auf der Bühne am Konrad Adenauer Platz zu hören. Die Grünen versprechen in ihrer Pressemitteilung, Trittin werde „eine seiner mitreißenden Wahlkampf-Reden halten.“

Am Donnerstag, den 20. August, findet um 19 Uhr im Jahrhunderthaus der IG-Metall, Alleestraße 80 eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Wohin mit Opel?“ statt. Der Opel-Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel, die Bochumer 1. Bevollmächtigte der IG Metall Ulrike Kleinebrahm, Stephan Krull von der Attac-AG „Arbeit fair teilen“ und die Labournet-Redakteurin Mag Wompel diskutieren über die Zukunft der Arbeitsgesellschaft und der Automobilindustrie, über alternative Arbeitszeitmodelle und Produkte, über Arbeitszeitverkürzung und Konversion. In der Einladung heißt es: »Denn dass es ein einfaches „Weiter wie bisher“ angesichts riesiger Überkapazitäten in der Automobilindustrie, der drohenden Klimakatastrophe und der beginnenden Rohstoff-Knappheit nicht geben kann, ist allen Beteiligten klar. Aber wo bleibt dann Opel? Und wo bleiben die Beschäftigten von Opel? Eröffnet die Wirtschaftskrise Wege für neue Arbeits- und Einkommensmodelle? Darum geht es in der Dikussion, die von Attac, Sozialforum, Opel-Betriebsrat und IGM gemeinsam veranstaltet wird.«

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bochum begrüßt die Maßnahmen, die von der Stadt im Zusammenhang mit der Schweinegrippe an den Schulen getroffen wurden. Aber gleichzeitig bleiben „Bedenken, was die Hygienezustände an den Schulen insgesamt angeht.“ Die GEW sieht die flächendeckende Anbringung von Seifen- und Handtuchspendern positiv, hält sie aber auch für lange überfällig. „Schülerinnen und Schüler müssen nicht nur vor dem Hintergrund einer drohenden Pandemie die Möglichkeit zu regelmäßigem Händewaschen haben, sondern grundsätzlich zu Hygienemaßnahmen angehalten werden, die auch dann erfüllt werden können“, so Ulrich Kriegesmann, Vorsitzender des Bochumer Stadtverbandes. An den Schulen wird jetzt nicht verstärkt geputzt, sondern nur andere Bereiche, beklagt die Bildungsgewerkschaft und fragt weiter: „Wenn an der einen Stelle mehr geputzt wird, wo bleibt der Dreck dann liegen?“ Schon seit Jahren werde an der Hygiene in den Schulen gespart: die tägliche Reinigung der Klassenräume wurde aufgehoben, der Abfall wird nur in groben Abständen entsorgt – Abfallbehälter würden damit zu Bakterien- und Schimmelherden. Auf dem Weg zu einer hygienischen Schule können die beschlossenen Maßnahmen nur ein erster Schritt sein. Nach Meinung der GEW ist ein Bewusstsein für Gesundheit an Schulen seit Langem überfällig.

Anlässlich des 60. Jahrestages der Gründung der DDR und des 20. Jahrestages des Rücktritts der Honnecker-Regierung und der Öffnung der Mauer veranstaltet der Bahnhof Langendreer eine Reihe mit Vorträgen, Film und Musik unter dem Titel „Was vom Osten übrig bieb“. Den Eröffnungsvortrag wird der Historiker Detelf Nakath am kommenden Donnerstag, den 20.08. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer halten. In der Ankündigung heißt es: »Unter dem Titel „Die DDR: Was bleibt?“ wird er jenseits von Stasi-Hysterie und nostalgischer DDR-Verklärung die Entstehungsbedingungen der DDR im Rahmen der „doppelten“ Staatsgründung 1949 analysieren und die soziale und politischen Entwicklungen in der DDR beurteilen. Gleichzeitig wird im endstation.café im Bahnhof Langendreer die Ausstellung „Im Blick der Massen – Ostdeutsche Plakatkunst zwischen 1945 und 1990“ eröffnet. Dr. Detlef Nakath ist Koordinator der Expertenkommission DDR-Geschichte der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitherausgeber des Handbuchs „Deutsche Zeitgeschichte von 1945 bis 2000. Gesellschaft – Staat — Politik“.«

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Samstag, den 22. August  zu einer Stadtrundfahrt per Rad ein. Dabei werden Orte im gesamten Stadtgebiet angefahren, die in der nationalsozialistischen Zeit von Bedeutung waren. Diese etwa 4-stündige Radtour führt zu den Orten des Nazi-Terrors, zu Stätten des Widerstandes und der Verfolgung in Bochum. Ausgangspunkt ist der Springerplatz. Weitere Stationen sind u. a. der ehemalige Standort der alten Synagoge in der Innenstadt, das Polizeipräsidium, die früheren Standorte der Außenlager des KZ Buchenwald und der Zwangsarbeiterlager, der Kommunalfriedhof in Altenbochum und als Endpunkt das ehemaliges Zechengebäude am Kemnader Stausee. Treffpunkt ist um 11.00 Uhr der Springerplatz. Eine Anmeldung ist bis zum 19. 8. erwünscht: Geschichtswerkstatt[at]bo-alternativ.de

Der Bochumer Rechtsanwalt Martin Reucher schickt die folgende Geschichte: „Als die Schildbürger ein neues, pompöses Rathaus bauen, vergisst der Architekt die Einplanung von Fenstern und das Rathaus ist innen stockfinster. Daraufhin versuchen die Schildbürger, mit Eimern das Sonnenlicht einzufangen und ins Innere zu tragen, was allerdings fehlschlägt. So ähnlich geht es bei der ARGE Bochum in den Zweigstellen zu. Die Kundin B. wird zunächst durch die ARGE Mitte betreut. Dort gelingt es nach monatelangem hin und her sie mit dem Nötigsten zu versorgen. Die bei ihr lebenden erwachsenen Kinder erhalten Wohngeld und können so ihren Mietanteil beisteuern. Einem Schreiben hat Frau B. dann entnommen, dass sie nunmehr durch die ARGE Süd betreut werde, was noch harmlos klingt. Einem wachen Mitarbeiter der ARGE Mitte fällt trotz der Sommerferien auf, das er nicht mehr zuständig ist und schließt messerscharf, das Frau B. umgezogen sein muss und teilt dies der Wohngeldstelle der Stadt Bochum mit. Eine Nachfrage bei Frau B. war auf Grund der eindeutigen Sachlage scheinbar entbehrlich. mehr…

Für den DGB-Regionsvorsitzenden Michael Hermund unterstreicht der aktuelle DIW-Bericht mit einer Senkung der Lohnquote in den Jahren 1992 bis 2008 von knapp 67% auf 62,1% ein zentrales Problem in der Entwicklung der Wirtschaftspolitik in Deutschland. „Nach dem in vielen Unternehmen und in einer Reihe von Verbänden in den vergangenen Wochen weiterer Lohnverzicht eingefordert wurde, stellt sich die Frage: An wen sollen künftig Produkte und Dienstleistungen verkauft werden?“, so Hermund. Der DGB verweist darauf, dass die Gewerkschaften seit Jahren höhere Löhne und bessere Einkommen für die Beschäftigten einfordern und gesteht in manchen Bereichen seine Schwächen ein, die auch in ungenügender Mobilisierungskraft und Mitgliederstärke liegen. mehr…

Der CDU-Kandidat für die OberbürgermeisterInnen-Wahl Gräfingholt war vor seiner Zeit als Politpensionär Geschäftsführer der RWE-Tochter INFRAKOM.  Dies war eine Einrichtung, die Lobbyarbeit in den Kommunen für RWE betrieb. Rolf Hartmann erinnert in der heutigen WAZ daran: »Zuvor hatte er mit RWE, seinem Arbeitgeber, die 51er-Regelung vereinbart. Im Klartext: Er konnte mit 51 Jahren seinen Geschäftsführerposten räumen und hat seitdem „Geld von RWE im Rücken“, wie er sagt. Der Konzern zahlt bis zu seiner Rente. Es reicht zum Leben und gewisse Zubrote aus seinen politischen Mandaten kommen hinzu. Da sind die 1 400 Euro monatlich als Fraktionschef plus Sitzungsgelder, da sind die 1 900 Euro jährlich als Aufsichtsrat beim USB plus Sitzungsgelder, da sind die Sitzungsgelder vom Verwaltungsrat der Freizeitgesellschaft Kemnade und da sind die 83 Euro pro Monat plus Sitzungsgelder beim Regionalverband Ruhr. « Eine der zentralen Forderungen der CDU ist der Verkauf der RWE-Aktien, die die städtischen Töchter besitzen.

Oberbürgermeisterin Scholz hat ein Wahlkampfspot erstellen lassen und bei youtube veröffentlicht. Auch wenn es mit der Tonqualität noch nicht so klappt und die ihr gestellten Fragen schlecht zu verstehen sind, zeigt die Bochumer SPD, dass sie die neuen Medien ernst nimmt. Wolfgang Wendland, Spitzenkandidat der Linkspartei für die Bezirksvertretung in Wattenscheid hat es da leichter. Er hat hat Erfahrung mit dem Medium. Schließlich sind seine Filme mit Spott über Kultur in Wattenscheid mittlerweile Kult. Er präsentiert sich und Mehriban Özdogan und Wolfgang Echterhoff, die ebenfalls für Die Linke in Wattenscheid kandidieren, recht gekonnt auf youtube.

Die Soziale Liste schreibt über das sogenannte „Zukunftskonzept“ der Verwaltung, dass es als allgemeine Grundlage für Haushaltsberatungen sicherlich nützlich sei. „Ein Zukunftskonzept für die Stadt Bochum kann es aus Sicht der Sozialen Liste wegen seiner fehlenden Perspektiven nicht sein und als Grundlage für ein zu erarbeitendes Haushaltssicherungskonzept eignet es sich wegen seiner sozialen Schieflage nicht. Außerdem bleibt es an vielen Punkten unkonkret und nebulös. Die Soziale Liste im Rat kritisiert vor allem, dass Bochums heilige Kühe, die Prestigeobjekte, gar nicht erwähnt werden und die Verwaltung trotz einer zu erstellenden Sparliste u. a. am Konzerthaus, dem Kammermusiksaal, den Stadttürmen, dem Schlosspark Weitmar festhalten will. Demgegenüber werden allerdings Vorschläge gemacht, die das soziale Gefüge in der Stadt bedrohen. Siehe Erhöhungen von Gebühren und Eintrittsentgelten auf breiter Ebene, Personal- und Leistungsabbau, Schulschließungen, Reduzierung der Pflege- und Nutzungsstandards, Verschlechterungen im Kinderbildungsbereich usw. usf. Die Soziale Liste im Rat wird das Zukunftskonzept zur Kenntnis nehmen, ihm aber die Zustimmung verweigern. Als Grundlage für die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes lehnen wir das Konzept ab.“

Die Linke NRW und die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen führen am 22./23. August im Bochumer Falkenheim eine Wochenendseminar durch. Das Eingangsreferat hält Sahra Wagenknecht zum Thema „Krise des Kapitalismus und die Antwort der Linken“. In der Einladung für die „Bochumer Sommerschule“ heißt es u. a.: »Die politischen Gegner und Kritiker der Partei Die Linke denunzieren das Wahlprogramm und die Antworten der Linken auf die Krise als populistisch, unrealistisch, nicht finanzierbar und als bündnisunfähig. Angesichts dieser „Kritik“, der Medienkampagne gegen Die Linke und den bevorstehenden Wahlen wollen wir uns mit den Analysen und programmatischen Antworten der Linken auf den Kapitalismus und Imperialismus des 21. Jahrhunderts beschäftigen und Gegenstrategien entwickeln.« Die Einladung als pdf-Datei.

Am Montag, den 24. August, findet um 19 Uhr das 7. Themenforum der Medizinischen Flüchtlingshilfe im Sozialen Zentrum statt. Es geht dieses Mal um den Abschiebeknast in Büren. Mit dieser Veranstaltung wird auch für die Demonstration am 29. August in Büren mobilisiert. Ein Bus fährt an diesem Tag um 11.00 Uhr vom Bochumer Hauptbahnhof nach Büren. Am 26. September findet schließlich ein Seminar zum Thema „Interventionen gegen Abschiebehaft“ im Sozialen Zentrum statt. In der Einladung für das Themenforum am 24. 8. heißt es: »Die JVA Büren ist die größte Abschiebehaftanstalt der Bundesrepublik. Jedes Jahr werden mehr als 2.000 Menschen von ihr ausgehend in alle Welt abgeschoben. Viele von ihnen müssen Wochen, einige sogar mehrere Monate auf ihre Abschiebung warten. Ohne eine Straftat begangen zu haben, werden die Betroffenen eingesperrt und verbringen die ihnen hier verbleibende Zeit unter unwürdigen Lebensbedingungen. mehr…

Am 20. September lädt die Initiative bochumsonst zum 1. Umsonstfest auf den Bürgerplatz, 300 Meter vom Sozialen Zentrum entfernt, ein: »Wir betreiben seit Juni letzten Jahres den KostNixLaden und möchten mit diesem Fest den Rahmen eines „bloßen“ Ladens verlassen. An diesem Tag möchten wir mit allen Interessierten zusammen das Umsonstprinzip auf den wenig genutzten Bürgerplatz in Hamme bringen. Was bedeutet das? Gemäß dem Motto „alles ist umsonst“ könnt ihr an diesem Tag das Portmonee zuhause lassen. Alles was auf dem Fest angeboten wird, steht für alle ohne Gegenleistung zur Verfügung und die Gestaltung ist für alle Teilnehmenden offen. Damit das funktionieren kann, müssen wir selbstverständlich respektvoll miteinander umgehen und bereit sein, uns abzusprechen wo nötig. mehr…

Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Stadt Bochum auferlegt, bis 2015 das Haushaltsdefizit um 100 Millionen zu kürzen. Am kommenden Montag berät der Rat über eine Vorlage der Verwaltung mit dem Titel ‚Zukunftkonzept‘, wie diese Einsparungen strukturell vorgenommen werden sollen. Die Grüne Ratsfraktion begrüßt dieses Konzept in einer Pressemitteilung als „solide Grundlage“.  Die Linksfraktion im Rat schreibt zu der Verwaltungsvorlage: »Die Linke im Rat lehnt dieses Konzept ganz entschieden ab. Anstatt zukunftsweisender Ideen, gibt es rückwärtsgewandte Vorschläge, die zurück in vergangene Zeiten weisen, in denen Bildung eine Frage des Geldbeutels war und Kultur sich auf die vermeintliche Hochkultur beschränkte. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ernst Lange: „Die Linke hat gefordert, dass die Bürgerinnen und Bürger vor der Wahl erfahren sollen, was nach der Wahl auf sie zukommt. Das Zukunftskonzept des Verwaltungsvorstandes leistet das nicht: Es ist in vielen Bereichen unkonkret und lässt vieles offen und ist in einigen Teilen schlicht unseriös. mehr…

„Bildung und Ausbildung Jugendlicher darf nicht von der Kassenlage einzelner Unternehmen abhängig sein. Wir brauchen eine konjunkturunabhängige Finanzierung der Ausbildung durch eine Umlage bei allen Unternehmen“, meint DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund mit Blick auf die aktuellen Zahlen auf dem Ausbildungsstellenmarkt. Nach Ansicht des DGB besteht auch im Juli 2009 auf den Ausbildungsmarkt Anlass zur Sorge. Es müsse dringend davor gewarnt werden, die Situation zu verharmlosen, denn im Vergleich zum Vorjahr sehe es nach wie vor schlecht aus. Dass die aktuelle Lage nicht noch dramatischer ist, liege lediglich an der ebenfalls rückläufigen Zahl der Bewerberinnen und Bewerber. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum hat die Nachricht, dass der pakistanische Taliban-Chef Baitullah Mehsud bei einem US-Drohnenangriff getötet worden sei, zum Anlass genommen, um auf seiner Webseite ausführlich über die neue Kriegsführung mit Drohnen zu informieren. Interessant in dem Beitrag ist auch der Hinweis darauf, wie konkret bereits die Einsatzmöglichkeiten dieser Geräte zur Überwachung im zivilen Bereich genutzt werden.  Zum Hintergrundartikel des Friedensplenums.

Am Samstag, den 22.8. wird um 11:00 Uhr im Artizania – Kunstladen in Bochum-Langendreer, Alte Bahnhofstraße 19, die Ausstellung „Cuba“ mit Julieta del Carmen León (Havanna) eröffnet. Die Malerin stammt aus Holguin und lebt heute in Havanna. Sie hat 2000 und 2002 an zwei großen Wandmalprojekten in Dortmund und Düsseldorf teilgenommen, 2001 war sie an dem Gemeinschaftsprojekt von KünstlerInnen aus Bochum, Dortmund, Holguin und Pinar del Rio beteiligt.

Das Schwimmbad Querenburg wird renoviert. Eigentlich eine gute Sache, ist der Bau doch einer der größten Energiefresser Bochums. Ob während der Umbauphase aber überhaupt ein Schwimmbecken für den Hochschulsport und die Sportstudierenden bereitsteht, steht noch in den Sternen. Die Hintergründe dazu in der aktuellen bsz: Ruhr-Uni ohne Wassersport? Ohne „Aqua vite“ sollten auch die BesucherInnen des Freiburger Kneipenviertels auskommen, erteilte die Stadt ein Alkoholverbot, bis ein Student erfolgreich dagegen klagte. Diesen Fall und das Flashmob-Verbot in Braunschweig sind Gegenstand von Herumlungern verboten. Außerdem berichtet die bsz vom zunehmenden Druck, der auf den Studierenden in Zeiten von Bachelor/Master und Studiengebühren lastet, von sexuellen Belästigungen in sozialen Netzwerken und Leseempfehlungen für den Urlaub. Die ganze Ausgabe gibt es als pdf oder auf www.bszonline.de

Die Stadt Bochum, die Mietervereine und verschiedene Vermietereinrichtungen haben die Erstellung eines neuen Mietspiegels in Angriff genommen. MieterInnen, bei denen sich in den letzten 4 Jahren die Miethöhe verändert hat, sind aufgerufen, den entsprechenden Fragebogen auszufüllen.

Die ARGE Bochum teilt mit: Am Freitag, dem 14. August werden die Computersysteme der ARGE Bochum gewartet sowie neue Programmversionen für die Leistungsgewährung installiert. Aufgrund dessen ist der Betrieb des Computerprogramms zur Berechnung und Gewährung von Leistungen nach dem SGB II nicht möglich. Die Sachbearbeiter können somit keine Leistungsansprüche berechnen und die Gewährung von finanziellen Leistungen nicht anweisen.

Die Bochumer SPD steigt nun doch ernsthaft in den Kommunalwahlkampf ein. In den letzten Wochen waren die SozialdemokratInnen abgetaucht. Die Webseite wurde nicht aktualisiert, es gab kaum Presseverlautbarungen und der neue Vorsitzende Thomas Eiskirch ward nicht gesehen. Am Samstag wurde nun die SPD-Wahlkampfbude am Husemannplatz eröffnet, die Webseite ist völlig neu gestaltet und sogar das Kommunalwahlprogramm der SPD ist nun online zu finden. Hierin verspricht die SPD z. B. ein Sozialticket und viele andere gute Projekte. Nicht erklärt wird, warum dies in den letzten Jahren nicht umgesetzt wurde. Gegenüber der Presse kündigte die SPD an, dass die 50 Ortsvereine je 2.000 also insgesamt 100.000 Bochumer Haushalte mit Wahlkampfbesuchen heimsuchen wollen. Erstaunlich ist, dass die SPD auf ihrer Webseite das Finanzkonzept, das Ottilie Scholz zur Ratssitzung am Donnerstag vorgelegt hat, als „so genanntes Zukunftskonzept“ tituliert. Überraschend ist auch die Linkliste, auf der TAZ und telepolis aber nicht die WAZ bzw. „Der Westen“ aufgeführt werden. Ob da jemand „links“ falsch interpretiert hat?

Der Arbeitskreis Ökobau veranstaltet am Wochenende 22. und 23. August eine Tagung im Kulturhaus Oskar, Oskar Hoffmann Str. 25. Das ganze beginnt am Samstagabend mit einem Vortrag zum Thema Klimaschutz. Am Sonntag werden dann zwei Blöcke mit Workshops angeboten. Themen sind z. B. Elektrosmog, Energieeinsparung, Sonnenenergie, Energetische Sanierung oder Wohnprojekte. Näheres.

Am Samstag, den 15. 8. lädt ab 20:00 Uhr Café Emily unberechenBar ins Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 ein. In der Einladung heißt es: „Open-Source-Software liefert seit Jahren den Beweis: Menschen verfallen nicht bei Abwesenheit von Konkurrenzdruck in sofortige Lethargie. Menschen wollen ihre Umwelt aktiv beeinflussen. Und sie wollen dabei kooperieren, nicht konkurrieren. Eine Wirtschaftsweise, in der die produzierten Güter nicht allen frei zur Verfügung stehen, sondern durch den Markt und seine Mechanismen künstlich verknappt werden, ist nicht der einzig mögliche Weg des gemeinsamem Wirtschaftens und auch nicht der überlegene. Oder sind etwa alle mit Microsoft zufrieden? Ein neuer Trend im open-source-Bereich ist Unterhaltung bis hin zu Spielfilmen. Wir wollen uns zwei solcher Filme gemeinsam ansehen und uns in entspannter Atmosphäre über die Perspektiven von open-source austauschen. Wer schon mal reinschnuppern möchte, kann dies tun und dem link folgen.“

Das Anti-Atom-Plenum Bochum unterstützt die Aktion, zur großen Anti-Atom Demo am 5. September in Berlin einen Sonderzug aus NRW zu organisieren. Die OrganisatorInnen schreiben: “ Es sind noch gut vier Wochen bis zum Samstag, den 5. September. Dann sollen in Berlin Tausende Menschen der Politik klar machen, dass die BürgerInnen im Lande eine Aufkündigung des Atomausstiegs nach der Bundestagswahl nicht dulden. Kommen Sie am 5. September mit uns zur großen Anti-Atom-Demonstration unter dem Motto „Mal richtig abschalten“ und streiten Sie für den Atomausstieg und die Zukunft der Erneuerbaren Energien! Aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen soll es einen Sonderzug nach Berlin geben, der morgens los und abends zurück fährt. mehr…