Archiv für den Monat: Oktober 2008


Freitag 24.10.08, 09:00 Uhr

Die Polizei – Deine Freundin und Helferin

Gute Stimmung herrschte gestern Abend beim letzten Vorbereitungstreffen des „Bündnisses gegen rechts“ für die Aktionen am morgigen Samstag. Bochum wird wahrscheinlich am Samstag seine größte Antifa-Demonstration erleben. Nicht unwesentlich dazu beigetragen hat die Polizei. Sie hat Flugblätter in alle Haushalte an der geplanten Nazistrecke verteilt und in den anliegenden Schulen Infoveranstaltungen organisiert. Da kaum jemand die Polizei für glaubwürdig hält, gibt es inzwischen ein riesiges Interesse an Information. Niemand muss bei den Verteilungsaktionen mehr erklären, warum es geht. Plakate werden freundlich entgegen genommen, Flugblätter bereitwillig ausgelegt. In einem Flugblatt der Initiative werden die AnwohnerInnen der Naziroute heute informiert, was sie selber machen können, um ihre Verachtung gegenüber den Nazis zum Ausdruck zu bringen.


Freitag 24.10.08, 00:00 Uhr

In der Goldkante: No Discrimination!

aufruf-m.jpgDie Goldkante, Herner Straße 13, schreibt auf ihrer Webseite: „Am morgigen Samstag wird eine Demonstration in Bochum stattfinden, deren abstruses Programm man hier nicht zu zitieren braucht. Erfreulicherweise gibt es eine Gegendemonstration, die von der Goldkante innig unterstützt wird. Aber schon heute beweisen wir, dass Bochum nicht nur bunt, sondern die Disco-Kugel auch rund ist. Ihre glitzernde Rotation bewegt seit beinahe 40 Jahren einen Weichspülgang für die ein oder andere rassistische, fremdenfeindliche oder homophobe Denkverhärtung. Disco ist keine Schlaghosenfolklore sondern eine universale und inklusive Praxis! Ihr Ziel besteht darin, jegliche Körper und Seelen gegenseitig in intimste Nähe zu bringen, ungeachtet sämtlicher sozial, ethnisch oder sexuell codierter Unterschiede. Deshalb kann man das heutige Musikprogramm auch als eine Art musikalische Ring-Parabel aus Afro Beat, Turkish Funk, Ethno Disco, klassischem Disco und Boogie verstehen. Das Motto des Abends entstammt übrigens dem gleichnamigen wundervollen Lied des nigerianischen Musikers Tony Allen.“


Donnerstag 23.10.08, 21:00 Uhr

Geld schreibt – Literaturpreisfinale am Freitag

Am Freitag, den 24.10., wird ab 21 Uhr in der Offenen Galerie, Rottstraße 5, der Literaturpreis der Literarische Gesellschaft Bochum durch einen Publikumsentscheid zwischen den insgesamt zehn FinalistInnen vergeben. Einer von ihnen ist Treibgut-Autor Uli Schröder, der manchmal auch für bo-alternativ.de schreibt. In seinem Text „Exorbitanz und Wahnsinn“ wird er unter anderem Antworten auf folgende Fragen geben: Wieso hat die U 53 der RoBuSta plötzlich denselben sonoren Klang wie die New Yorker Subway? Weshalb ist die Exorbitanzinitiative der Größten Anzunehmenden Universität der Rohrstadt dennoch gescheitert? Und warum erhält der GAU-Rektor als Trostpreis einen Eimer Schlacke aus der Hand des Innovationsministers? mehr…


Donnerstag 23.10.08, 17:00 Uhr

Rat verschiebt Konzerthausentscheidung auf Montag

SPD-Fraktion und Verwaltung haben sich mit ihren Versuch, kurzfristig auf der heutigen Ratssitzung die Finanzierung des Konzerthauses durch Zuschüsse der Sparkasse und der Stadtwerke zu regeln, nicht durchsetzen können. Die CDU meldete Beratungsbedarf an und die Grünen bestehen auf der Koalitionsvereinbarung, dass nicht mehr als 15 Millionen Euro an städtischen Mitteln für das Konzerthaus ausgegeben werden. Die Augenwischerei, die fehlenden Millionen durch Zuschüsse der städtische Töchter Sparkasse und Stadtwerke auszugleichen, wollen sie nicht mittragen. Auf ihrer Webseite dokumentieren die Grünen nach wie vor ihre skeptische Haltung zum Konzerthaus. Nun soll der Rat am Montag eine Entscheidung treffen.


Donnerstag 23.10.08, 16:30 Uhr

Linkspartei ruft zum Protest gegen Nazis auf

Die Linksparteischreibt: »Die NPD mobilisiert in ihrer Kampagne “Ausländer-Stopp-NRW“ für einen ausländerfeindlichen Hetzzug am 25. Oktober in Bochum “gegen Überfremdung Islamisierung und Ausländerkriminalität“. Die Linke Bochum ruft die Bochumer Bürgerinnen und Bürger auf, sich an diesem Tag in einem breiten demokratischen Bündnis gegen die geschichtsvergessenen Wiedergänger der Naziverbrecher zu versammeln. Ab 10.30 Uhr wird auf dem Dr.-Ruer-Platz die Gegenkundgebung des DGB stattfinden. In einem Aufruf der Linken heißt es: „Bochum solidarisch für alle, die hier leben. Nazis raus aus den Köpfen! Kriminell, verfassungsfeindlich und menschenverachtend sind die, die aus ihrer Hasszentrale in Wattenscheid auch diese widerliche Demonstration organisieren. Ihrer rassistischen, antisemitischen, antiislamischen und ausländerfeindlichen Hetze fielen seit 1990 mindestens 150 Menschen zum Opfer, vor allem Migrantinnen und Migranten, aber auch politische Gegner, Obdachlose und Behinderte. Massive Körperverletzungen aus neonazistischer Gesinnung gehören in Teilen unseres Landes zum normalen Alltag. Die Mitte unserer Gesellschaft ist gegen neofaschistische Parolen nicht immun. “Pro“- Bürgerbewegungen versuchen, rechtskonservative, rechtsextreme und neofaschistische Gruppierungen zu bündeln, um im nächsten Jahr gemeinsam in die Rathäuser zu ziehen. mehr…


Donnerstag 23.10.08, 16:15 Uhr
Soziale Liste kritisiert geplante Sperr- und Kontrollstellen der Polizei:

Statt BürgerInnen drangsalieren, Nazis nach Hause schicken!

Die Soziale Liste schreibt in einer Presseerklärung: »Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der großen antifaschistischen Demonstration am Samstag um 10.30 Uhr auf dem Dr. Ruer-Platz auf. Sie weist vor allem auch auf die Notwendigkeit von Widerstand hin, die sich aus den lokalen Ereignissen, wie der unsäglichen Tätigkeit der NPD-Zentrale in Wattenscheid, der antisemitischen Hetze gegen jüdische und andere Glaubensgemeinschaften und der zahlreichen rechtsradikalen Ausschreitungen und Gewalttaten, ergibt. Gleichzeitig kritisiert die Soziale Liste die Bemühungen der Polizei, in Bochum ein flexibles Ausnahmegebiet zu schaffen und dort die demokratischen Grundrechte auszusetzen. Der Inhalt der Handzettel, die die Polizei derzeit in den betreffenden Wohngebieten verteilt, ist nicht anders zu verstehen. mehr…


Donnerstag 23.10.08, 16:00 Uhr

Die geplante Nazi-Route

Die Polizei hat bestätigt, dass sie die Nazis am Samstag ab 12.00 Uhr von der Hauptpost an der Wittenerstr. zum Bahnhof Ehrenfeld laufen lassen will. Die Marschroute soll über die Wittenerstr. bis zum Steinring gehen. Über Steinring und Oskar-Hoffmann-Str. führt die Strecke bis zum Schauspielhaus. Weiter geht es dann über die Viktoriastraße, Clemensstraße, Alte Hattinger Straße, Dibergstraße und Bessemerstraße zum S-Bahnhof Ehrenfeld. Eine Zwischenkundgebung soll entweder auf dem Westfalenplatz oder auf der Kreuzung Viktoriastraße/Clemensstraße stattfinden.


Donnerstag 23.10.08, 08:53 Uhr

O-Ton von Manfred Böll: Nazis verschwindet!

aufruf-m.jpgDie Webseite www.bochumgegenrechts.de ist mittlerweile von 413 anderen Webseiten verlinkt worden. Der Aufforderung der Ruhr-Uni-Leitung, den Aufruf zu unterstützen, hat gestern zahlreiche WissenschaftlerInnen der Uni veranlasst, den Aufruf zu unterschreiben. Der Rat der Stadt Bochum wird heute Abend eine Entschließung gegen den Nazi-Aufmarsch verabschieden. Der Bochumer Polizeipräsident hat für heute Nachmittag zu einer Pressekonferenz eingeladen. Hier soll u.a. mitgeteilt werden, wo die Polizei die Nazis laufen lässt. Es gilt als sicher, dass sie vom Hauptbahnhof durch das Ehrenfeld laufen sollen. Der Schauspieler Manfred Böll hat den Aufruf „Wir sind Bochum“ inzwischen auf Band gesprochen. Die Aufnahme kann als mp3-file runtergeladen werden und wird am Freitag als CD zur Verfügung stehen. Dieser Text soll den Nazis aus möglichst vielen Häusern entgegenschallen, wenn sie versuchen durch Bochum zu marschieren.


Mittwoch 22.10.08, 21:00 Uhr

Linksfraktion: Konzerthausbau wird durchgepeitscht

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Noch nicht einmal 24 Stunden haben die Ratsfraktionen Zeit, über eine Vorlage der Verwaltung zum Konzerthaus zu beraten. Auf der morgigen Sitzung des Rates soll beschlossen werden, dass die Finanzierung, also auch die fast 15 Millionen Spendengelder, gesichert sind und mit dem Bau bis zum 30. Mai 2009 begonnen wird. „Ich halte das Verfahren für absolut unseriös“, empört sich Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken. „Von Anfang an haben wir die Seriosität der Finanzierung des Konzerthauses in Frage gestellt, aber was wir jetzt vorliegen haben, das ist der Gipfel.“ Nach Ansicht der Linken wird der Rat wieder einmal mit Geldzusagen, die zeitlich gebunden sind, erpresst und die Zusage, dass die Stadt nicht mehr als 15 Millionen € zahlen wird, nicht eingehalten. Wie kamen die notwendigen Millionen auf einmal zusammen? mehr…


Mittwoch 22.10.08, 20:00 Uhr

Soziale Liste zum Konzerthaus: Unseriöse Finanzplanung!

Die Soziale Liste im Rat lehnt das Finanzierungskonzept für das Konzerthaus, wie es in der Verwaltungsvorlage Nr. 20082626 enthalten ist, ab. Insbesondere, „dass jetzt auch die Sparkasse Bochum, die die Einführung eines gebührenfeien Sozialkontos ablehnt, und die Stadtwerke Bochum, die erst kürzlich die Energiepreise drastisch erhöht haben, mit 2 Mio. Euro zur Finanzierung herangezogen werden sollen, findet unseren Widerspruch“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Weiter schreibt die Soziale Liste: »Auch wird sich das Gesamtfinanzierungskonzept in Höhe 29,3 Mio. Euro nicht halten lassen. So ist beispielsweise bei einer Bausumme von 27 Mio. Euro ein Ausstattungsbudget von unter 10% (239.000 Euro) vorgesehen. Da sind schon jetzt Nachforderungen absehbar und vorprogrammiert. Die Soziale Liste Bochum hatte sich schon vor längerer Zeit festgelegt, die Konzerthausplanungen abzulehnen und sich statt dessen dafür ausgesprochen, die Jahrhunderthalle als „Spielstätte der Bochumer Symphoniker“ zu nutzen und dort entsprechende Arbeits-, Proben- und Sozialräume zu schaffen.«


Mittwoch 22.10.08, 19:00 Uhr

Soziale Liste stellt Public Private Partnership in Frage

Zur Ratssitzung am morgigen Donnerstag hat die Soziale Liste eine schriftliche Anfrage zur Finanzierung von öffentlichen Projekten gestellt. Die Anfrage hat folgenden Wortlaut: »Das Public Private Partnership (PPP) ist in den letzten Jahren zu einem Produkt des Neoliberalismus in der Bundesrepublik geworden. Durch Mobilisierung privaten Kapitals, meist in Form von Krediten, sollen staatliche Aufgaben erfüllt werden. Schon seit Längerem kritisieren Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler diese Form von Projektfinanzierung als versteckte Privatisierung. In Bochum soll diese Form von Projektfinanzierung erstmals für den Bau des RuhrCongresses durch einen privaten Investor erfolgt sein. In den letzten Jahren gibt es zunehmend einen starken Druck, weitere PPP Projekte zu schaffen. Dabei spielen, sowohl die Bundesregierung, als auch Finanzkonzerne und Stiftungen (z.B. die Bertelsmann-Stiftung) eine große Rolle. Gleichzeitig verstärkt sich die Kritik und es erhöhen sich die Risiken der PPP-Projekte. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: mehr…


Mittwoch 22.10.08, 18:00 Uhr

Aufklären und Eingreifen statt Anprangern und Anbetteln

»Wir, attac campus bochum, befürchten, dass die Reaktionen Attacs auf die Finanzmarktkrise dem eignen Anspruch, eine progressive und emanzipatorische Bildungsbewegung sein zu wollen, nicht gerecht wird. Statt über die der Krise ursächlichen Mechanismen aufzuklären, erfolgen simplifizierende Schuldzuweisungen. Statt dazu aufzurufen, das Wirtschaften als ein Element des Zusammenlebens in die eigenen Hände zu nehmen, wird an den Staat appelliert. Sind alle alternativen Konzepte vergessen? Und wo ist eigentlich der Wissenschaftliche Beirat? Vorweg unser Vorschlag: Attac sollte 1. Wege der Selbstorganisation aufzeigen. 2. Die ArbeiterInnen und Angestellten von Unternehmen zur transnationalen Absprachen motivieren. 3. Ideen der alternativen Weltwirtschaftsordnung, partizipativen Ökonomie und kooperative Systeme vorschlagen, verbreiten und zur Diskussion stellen. 4. Initiativen von ArbeiterInnen, die Unternehmen sich aneignen und bewirtschaften möchten, unterstützten. mehr…


Mittwoch 22.10.08, 13:34 Uhr
Falschmeldung der WAZ zu Antifademo am Samstag - richtig ist:

Demobeginn ist um 10.30 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz

aufruf-m.jpgDie Bochumer WAZ berichtet heute fälschlicher Weise, dass die Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch am Samstag um 15.00 Uhr sei. Dies ist falsch. Die Demonstration beginnt um 10.30 Uhr. In ihrer Online-Ausgabe hat die WAZ dies bereits korrigiert. Beim DGB in der Alleestraße gibt es nun auch wieder Flugblätter mit dem Aufruf. Die ersten 50.000 Exemplare waren vergriffen. Die Nazis hatten ihren Hetzaufruf für ihren Aufmarsch bei MyVideo ins Netz gesetzt und auf ihrer Seite verlinkt. MyVideo ist darauf aufmerksam gemacht worden und hat den Beitrag sofort gelöscht. Auf der Kampagnenseite der Nazis gibt es daher z. Z. keinen Aufruf für die Demonstration.


Mittwoch 22.10.08, 13:00 Uhr

bsz #762: Jetzt also doch – Studiengebühren für ProfessorInnenstellen

Die bsz berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über die Bemühungen der Uni-Leitung, eine weitere Senkung der Studiengebühren zu verhindern. Die Ruhr-Universität schafft es nicht, das Geld nach dem Wortlaut der Regularien auszugeben. Sollte die Uni im kommenden Jahr immer noch auf dem kassierten Geld sitzen, würden die Verantwortlichen wohl schwerlich drumherum kommen, die Studierenden zu entlasten. Die Zeitung schreibt jetzt: „‚Es wäre aus meiner Sicht sehr problematisch, wenn die Studienbeiträge im Jahr 2009 gesenkt würden, weil es die RUB nicht schafft, sie zeitnah einzusetzen‘, heißt es in einem Brief von Rektor Elmar Weiler. Um das zu schaffen, hat die Leitung der Ruhr-Uni beim nordrhein-westfälischen Bildungsministerium angefragt, ob zukünftig Lehrpersonal und MitarbeiterInnen in Technik und Verwaltung bis zu hundert Prozent aus Studiengebühren bezahlt werden können. Das sei zulässig, hat das Ministerium entschieden.“ Zum Artikel. Außerdem nimmt die bsz die Statistiken genauer unter die Lupe, mit denen der nordrhein-westfälische „Innovationsminister“ Andreas Pinkwart das Gebührenmodell abfeiert und kommt zu dem Schluss: „NRW: Zahlen fehlinterpretiert / Bund: Studie verschwiegen“. Obwohl überall davon die Rede ist, dass mehr jungen Menschen ein Studium ermöglicht werden müsse, schrumpft die Ruhr-Uni auch in diesem Semester weiter. Zum Artikel. Weitere Themen der aktuellen bsz sind die Gegenaktivitäten zum Nazi-Aufmarsch am kommenden Samstag und ein Bericht von der Frankfurter Buchmesse. Die bsz 762 als pdf-Datei.


Mittwoch 22.10.08, 07:00 Uhr

Mindestlohn

Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, diskutiert am Donnerstag, 23. Oktober,  anlässlich des Stopps des DGB Mindestlohntrucks auf dem Marktplatz in Wattenscheid und schreibt, dass sie „die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland überfällig“ findet. Weiter erklärt sie: „Von Armut trotz Arbeit sind in der Bundesrepublik immer mehr Menschen betroffen. Eine neue Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation zeigt: Rund 6,5 Millionen und somit 22 Prozent aller abhängig Beschäftigten arbeiteten im Jahr 2006 zu Niedriglöhnen. Damit hat die Niedriglohnbeschäftigung seit 1995 um gut 43 Prozent zugenommen. Dieser Zustand ist unannehmbar. Ein gesetzlicher Mindestlohn verhindert, dass Menschen zu Hungerlöhnen arbeiten müssen, mit denen sie ihre Existenz nicht sichern können. Er zieht eine einheitliche Lohnuntergrenze für alle Beschäftigten ein und setzt einen sozialen Mindeststandard ähnlich den gesetzlichen Regelungen zu Arbeitszeit und Urlaub. 20 von 27 EU-Staaten haben bereits einen Mindestlohn. Für mich die Höhe des Mindestlohns entscheidend. Mit 8,44 Euro fordert nur Die Linke einen gesetzlichen Mindestlohn in Existenz sichernder Höhe. Doch 8,44 Euro sind nur der Anfang: Um Niedriglöhne abzuschaffen und Armut trotz Arbeit zu verhindern, muss der Mindestlohn nach seiner Einführung in schnellen Schritten angehoben werden.“


Dienstag 21.10.08, 21:00 Uhr

Leonardo Padura: Der Nebel von gestern

Die Buchhandlung Ruhrbuch schreibt: „Anlässlich des größten europäischen Krimifestivals, dem Lesefest ‚Mord am Hellweg‘ liest Leonardo Padura aus seinem letzten ins Deutsche übersetzten Roman ‚Der Nebel von gestern‘ am Donnerstag, dem 23. Oktober um 19.30 Uhr in der ruhrbuch – Buchhandlung Paulsen, Alte Bahnhofstr. 167. Leonardo Padura, geboren 1955 in Havanna, schloss 1980 ein Lateinamerikanistik-Studium in Havanna ab und schrieb zunächst für verschiedene kubanische Zeitschriften. Bald gehörten seine Reportagen zu den meistgelesenen in Kuba. Zu seinen Buchveröffentlichungen zählen Romane, Erzählbände, literaturwissenschaftliche Studien sowie Reportagen und Interviews. International bekannt wurde er mit seinem Kriminalromanzyklus ‚Das Havanna-Quartett‘. Neben vielen anderen Auszeichnungen erhielt er den Premio Café de Gijón sowie dreimal den spanischen Premio Hammett. Leonardo Padura lebt in Havanna.“


Dienstag 21.10.08, 20:00 Uhr

Cross-Border-Leasing und die Finanzkrise

Die Soziale Liste schreibt: »Der Publizist und Lehrbeauftragte Dr. Werner Rügemer befürchtet weitere Risiken für das Cross-Border-Leasing in Bochum. Rügemer sprach auf einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der Sozialen Liste zum Thema „Cross-Border-Leasing und die Finanzkrise“ in der Christuskirche Bochum. Vor allem, so der Referent, sei gefährlich, dass Gerichte in den USA zunehmend die Verträge negativ bewerten und die US-Behörden auf eine Rückführung der CBL-Geschäfte drängen. Dies führt dazu, dass die US-Investoren nach Vertragsverletzungen, fehlerhaften oder unvollständigen Statusberichten etc. suchen. Auch Änderungen im abwickelnden Bankengefüge im Zusammenhang mit der Finanzkrise, etwa durch Konkurse, Fusionen und Strukturveränderungen, können Auswirkungen auf die CBL-Geschäfte haben, so Dr. Werner Rügemer. mehr…