Auf Einladung des AK Lateinamerika stellt der Journalist Jochen Schüller am Mittwoch, dem 5. 11. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer die Folgen der Agro-Kraftstoff-Produktion in Kolumbien dar. In der Ankündigung heißt es: „Aus Ölpalmen und Zuckerrohr aber auch aus Yucca und anderen Nahrungspflanzen wird in Kolumbien ‚Bio‘-Sprit produziert. Mehrere Millionen Hektar sollen in riesigen Monokulturen angebaut werden. Meist sind diese Megaprojekte nur mit Gewalt durchsetzbar und verschärfen den Konflikt um Land und Ressourcen. Sie sind Teil der Neoliberalen Wirtschaftspolitik der rechtsgerichteten Regierung von Alvaro Uribe Vélez.“ Der Referent, Jochen Schüller, freier Journalist und Autor, Experte für Lateinamerika, war in diesem Jahr zweimal in Kolumbien und hat vor Ort recherchiert.
In Wattenscheid gibt es zwei „Gänsereiter“-Vereine. Von ihnen wird als Volksbelustigung gepflegt, dass Reiter versuchen, einer zuvor getötete Gans, die zwischen zwei Bäumen an den Füßen aufgehängt ist, im Galopp den Kopf abzureißen. Dieses Schauspiel findet zu Karneval statt. Gänsereiter sind damit in Wattenscheid auch gleichzeitig Karnevalsfiguren. Diese lustige Gesellschaft hat in diesem Jahr beschlossen, ihre Karnevalsaison schon am 9. November zu beginnen. Die WAZ-Wattenscheid stellte gestern unter der Überschrift: „Helau zur Reichspogromnacht“ fest: „Wattenscheid wartet am Sonntag, 9. November, mit einem denkwürdigen Kontrastprogramm auf: Am 70. Jahrestag der Reichspogromnacht, der mit einer Gedenkveranstaltung im Rathaus begangen wird, feiern der Gänsereiterclub Höntrop und die Kolpingspielschar gemeinsam ihren Karnevalsauftakt.“ In der heutigen Ausgabe der Wattenscheider WAZ wird das Thema weiter verfolgt und die Gänsereiter versuchen sich zu rechtfertigen und ihr Event zu retten. „Die Höntroper Karnevalisten sollten Einsicht zeigen und den Termin zum Karnevalsauftakt verschieben“, fordert Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste in einer Presseerklärung.
Niemand hat es bisher in der Öffentlichkeit begrüßt, dass die Gänsereiter ihrem Karnevalauftakt am 9. November feiern und damit die Chancen steigen, dass ihre Gegenwart den Teilnehmenden der Gedenkfeier erspart bleibt. Schließlich hatten die Gänsereiter mehrere Jahre gebraucht, um sich von der NPD zu distanzieren und die Ordnerdienste von Nazis nicht länger in Anspruch zu nehmen.
Im Rahmen von café campista findet am Dienstag, 4. November um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Informationsveranstaltung zur Demonstration vor der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Dortmund statt. Veranstalter sind das Transnationale Aktionsbündnis und attac campus Bochum. In der Einladung heißt es: »Die Funktion der Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) in NRW ist die von „Zentralen Abschiebebehörden“. Sie sind für die Beschaffung von Passersatzpapieren, die „Betreuung“ von Flüchtlingen und MigrantInnen in Abschiebehaft, die Durchführung von Abschiebungen sowie die Führung entsprechender Datenbanken zuständig. Damit ist die Zentrale Ausländerbehörde Dortmund ein Baustein der zunehmend mörderischen EU-Migrationspolitik. mehr…
Am Sonntag, dem 2. November, findet um 11.00 Uhr, im Sozialen Zentrum in der Rottstr. 31 das nächste Treffen zum Thema „Kulturhauptstadt 2010“ statt. Hier treffen sich Leute, die daran interessiert sind, das kommende Event kritisch zu begleiten. In der Einladung heißt es: „Nachdem wir uns bei den letzten beiden Treffen über die Sozialstruktur und die „Gesundheits- und Seniorenwirtschaft“ im Ruhrgebiet informiert haben, wollen wir uns dieses Mal mit dem ‚eigentlichen‘ Thema Kulturhauptstadt 2010 beschäftigen. Wie sehen die Planungen für das Ruhrgebiet nun konkret aus? Wie ist das Projekt im Kanon der Visionen für das Ruhrgebiet einzuordnen und zu bewerten? Unser Gast Wolfgang Freye hat sich mit dem Projekt ‚Kulturhauptstadt‘ intensiv beschäftigt und kann hoffentlich viele Fragen beantworten. Wir beginnen das Treffen wieder mit einem gemeinsamen ‚Mitbring-Frühstück‘!“
Die WAZ erscheint seit Anfang dieser Woche nur noch in reduziertem Umfang (32 Seiten). Der WAZ-Konzern hat angekündigt, dass er 30 Millionen bei seinen Ausgaben kürzen will. Die Streichung von mehreren Hundert Stellen ist im Gespräch. Die JournalistInnen-Gewerkschaften DJV und dju in ver.di haben darauf mit einem WAZ-Blog medienmoral-nrw.de reagiert und schreiben zum Hintergrund des Webauftrittes unter der Überschrift „Es stinkt im Pott“: „Umwälzungen in einem bisher nicht für möglich gehaltenen Ausmaß bedrohen die Presselandschaft im Ruhrgebiet. Die WAZ-Mediengruppe schnürt gerade ein Sparpaket von 30 Millionen Euro. Die Äußerungen der Geschäftsführung zur wirtschaftlichen Situation der vier WAZ-Titel lesen sich, als ob der Gang zum Konkursverwalter kurz bevor steht. Andererseits ist es kein Geheimnis, dass die Mediengruppe seit längerem mit einem gut gefüllten Geldbeutel auf Einkaufstour ist.“ Die Presseerklärung von DJV und dju im Wortlaut.
Am Dienstag, dem 4. November, findet um 20.00 Uhr im Kulturcafé an der Ruhr-Uni Bochum eine Veranstaltung der Aktion Pro Afrika in der Humanitären Cubahilfe über die Situation in Mali statt. In der Einladung heißt es: »Wie ist heute die Situation in Mali? Wie sieht es insbesondere im Bildungs- und Gesundheitswesen aus? Welche Veränderungen finden derzeit statt? Auf Einladung der HCH/APA ist Haby Démbele für einige Tage im Ruhrgebiet, sie wird über die aktuelle Situation berichten und Fragen beantworten. mehr…
Das Bochumer Bündnis gegen rechts trifft sich am Donnerstag, dem 20. November um 19.30 Uhr in den Räumen der Christuskirche, um die Antifa-Aktivitäten am 25. Oktober auszuwerten. Die Kommunistische Gruppe lädt für Samstag, den 15. November um 20.00 Uhr zu einer Nachbereitung in das Soziale Zentrum ein. Anschließend gibt es einen Vortrag zum Thema: „Wie sollte antifaschistische Praxis heute aussehen?“
Donnerstag 30.10.08, 20:00 Uhr
Die Gemeindeprüfanstalt des Landes empfiehlt dem Rat soziale Kürzungsvorschläge
Die Linksfraktion schreibt: »Für eine lebhafte Diskussion wird der Bericht der Gemeindeprüfanstalt des Landes NRW im morgigen Rechnungsprüfungsausschuss sorgen. Ziel des Berichtes ist es, das Handeln der Stadt auf Wirtschaftlichkeit und Effizienz zu überprüfen. Die nun vorliegende Dokumentation hat mit ihren Empfehlungen zu Einsparpotentialen aber eher den Charakter eines Berichtes einer schlechten Unternehmensberatung. Es scheint so, dass anstelle der konkreten Überprüfung von Rahmenbedingungen, unter denen die Stadt handelt, nur quantitative Vergleiche angestellt wurden. Ergebnis : Sparen, Sparen, Sparen. mehr…
Trotz aller beschönigenden Berichte und Zahlenoperationen stellt der Bericht der Arbeitsagentur für den Monat Oktober eindrucksvoll dar, wie viele eine Mindestexistenz sichernden Arbeitsplätze fehlen. Für den Bezirk Bochum-Herne meldet die Arbeitsagentur für Oktober 41.532 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II. Im Vormat waren es 41.661. Sozialgeld erhielten im Oktober 16.306 Menschen. Im September waren es 16.401. Im Oktober erfasste die Sozialstatistik 29.378 Bedarfgemeinschaften. Auch diese Zahl blieb nahezu gleich. Im September waren es 29.395. Der aktuelle Arbeitsmarktbericht der Arbeitsagentur.
Der Kinder- und Jugendring der Stadt Bochum schreibt: »Am 09. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen und Gebetshäuser angezündet, wurden jüdische Geschäfte und Wohnungen geplündert, gab es zahlreiche Verhaftungen Unschuldiger und wurden mindestens 91 Menschen ermordet. Die Nazis ließen ihrem Hass auf die Juden – auch in Bochum – für alle sichtbar freien Lauf und zerstörten die alte Synagoge. Diese Nacht war das Signal zum größten und schlimmsten Völkermord in der Geschichte der Menschheit. In Bochum und in vielen anderen Städten in Deutschland wird mit den alljährlichen Gedenkveranstaltungen dafür Sorge getragen, dass die traurigen Ereignisse im Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit geraten und für die Zukunft mahnen. Die zentrale Gedenkveranstaltung beginnt um 16.00 Uhr an den Stelen in der Harmoniestraße / Ecke Dr. –Ruer-Platz. mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »Auf der Sondersitzung des Rates am vergangenen Montag, 27.10. wurde von der Mehrheit entschieden, dass die Finanzierung des Konzerthauses in Höhe von 29,3 Mio € gesichert sei. Dieser Beschluss beinhaltet, dass sich die Stadt mit mehr als den bereits beschlossenen 15 Mio € beteiligen wird und zwar über die städtischen Töchter Sparkasse und Stadtwerke. Die Linke kritisiert, dass sich erst wenige Tage zuvor die Ratsmehrheit geweigert hat, einem Antrag zu Sozialtarifen bei den Stadtwerken zuzustimmen. Der Vorschlag der Linken, bei der Sparkasse ein kostenloses Girokonto einzurichten, war bereits im letzten Jahr gescheitert. Jetzt werde hingegen freigiebig das Geld im großen Stil bewilligt. „Ich erinnere daran, dass Die Linke die Berechnungen der Stadt für die Konzerthauskosten anzweifelt,“ so Ernst Lange. „Wir gehen davon aus, dass sich die Kosten über die gesamte Kreditlaufzeit von 26,5 Jahren auf über 40 Mio € summieren werden.“ mehr…
Mittwoch 29.10.08, 09:00 Uhr
Die Aktion Pro Afrika in der 'Humanitären Cubahilfe' lädt ein:
Am Samstag, dem 1. November, stellt sich die Aktion Pro Afrika in der ‚Humanitären Cubahilfe‘ mit einem bunten Programm im Bahnhof Langendreer vor. In der Einladung heißt es: „Um 13.00 Uhr geht es los, afrikanisches Essen und Getränke werden angeboten, und TapaLapa, westafrikanisch orientierte Perkussionisten aus dem Ruhrgebiet, trommeln zur Einstimmung. Die Musiker, die seit 2002 zusammen spielen, verbinden westafrikanische Stile der Malinke, Wolof oder Sous-Sous mit eigenen Rhythmen. Abwechslungsreiche Arrangements, die durch ihren kraftvollen und lebendigen Sound bestechen, lassen jedes Konzert zu einem besonderen Erlebnis werden. Während des Nachmittags bietet TapaLapa in Raum 6 Trommelworkshops für Kinder an! Hauptrednerin im Infoblock ist Haby Démbele. Die Vorsitzende von APA-Mali gründete gemeinsam mit anderen Maliern im Herbst 2007 die ‚Action pour Afrique‘, Partnerorganisation der Bochumer Gruppe in Mali. mehr…
Mittwoch 29.10.08, 09:00 Uhr
Vor 25 Jahren: Der „heiße Herbst“ der Friedensbewegung
Die Bochumer Geschichtswerkstatt organisiert am 28.-30.11. eine Exkursion nach Mutlangen. In der Einladung heißt es: »Mit Verabschiedung des „NATO-Doppelbeschlusses“ durch die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten im Dezember 1979 wurde die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Westeuropa angekündigt. Anfang bis Mitte der Achtziger Jahre demonstrierten Millionen von Menschen in Westeuropa gegen den sog. NATO-Doppelbeschluss. Eine neue Friedensbewegung in der BRD und in anderen westeuropäischen Ländern hatte sich daraufhin entwickelt, sie hatte damals an Stärke gewonnen und zu neuen Aktionsformen gefunden. Im November 1983 wurde in der BRD und in anderen NATO-Staaten mit der Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen Pershing II und der Marschflugkörper „Cruise Missiles“ begonnen. Die Friedensbewegung reagierte darauf mit gewaltfreien Protestaktionen und Sitzblockaden. In einem kleinen Ort in Baden-Württemberg, in Mutlangen, wurden im November 1983 die ersten Mittelstreckenraketen vom Typ Pershing II stationiert. mehr…
Die Soziale Liste bekräftigt in einer Pressemitteilung ihre Ablehnung gegenüber dem Konzerthausbeschluss des Rates: »Die Soziale Liste lehnt den Bau eines Konzerthauses für Bochum aus finanziellen, wirtschaftlichen und sozialpolitischen Gründen ab. Man kann nicht ständig die Gebühren und Belastungen für die Bürger erhöhen, soziale Projekte wie das Sozialticket ablehnen und gleichzeitig neue Prestigeobjekte auf Pump bauen und mit hohen städtischen Zuschüssen betreiben. Auch wäre angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Entwicklung und der zu erwartenden städtischen Einnameausfälle mehr Zurückhaltung angebracht, so die Soziale Liste. mehr…
Am Donnerstag, 30.10., 19:00 Uhr, präsentiert das Metropolis im Hauptbahnhof in Kooperation mit Attac eine Sondervorstellung von Erwin Wagenhöfers Dokumentarfilm ‚Let’s Make Money‘. In der Einladung heißt es: „Nach der Vorführung steht der Finanzexperte Detlev von Larcher, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac Deutschland, zur Diskussion zur Verfügung. Nach „We feed the world – Essen global“, der spektakulären Dokumentation über unsere Nahrungsmittel, hat Filmemacher Erwin Wagenhofer einen neuen, aufrüttelnden Dokumentarfilm für das Kino gedreht: In ‚Let’s Make Money‘ folgt er der Spur unseres Geldes im weltweiten Finanzsystem. Wagenhofer blickt hinter die Kulissen der bunten Prospektwelt von Banken und Versicherern. Was hat unsere Altersvorsorge mit der Immobilienblase in Spanien zu tun? Wir müssen dort kein Haus kaufen, um dabei zu sein. Sobald wir ein Konto eröffnen, klinken wir uns in die weltweiten Finanzmärkte ein – ob wir wollen oder nicht. mehr…
Am Samstag und Sonntag, den 15./16. November, gibt es wieder einen Kunstmarkt in der Bochumer Werkstatt Wort und Bild zur Unterstützung der Kulturarbeit der Werkstatt. Realisiert wurden in ihr in den letzten Jahren Ausstellungsprojekte mit zahlreichen Bildenden Künstlerinnen und Künstlern, u.a. in Erinnerung an den chilenischen Poeten, Politiker Pablo Neruda, den von den Nazis verfolgten Publizisten Carl von Ossietzky oder den Autor Bertolt Brecht, sowie Ausstellungen mit dem Maler/Poeten Georg Paulmichl aus Südtirol oder dem Bochumer Künstler Hermann Metzger. Gleichzeitig zum Kunstmarkt ist in der Werkstatt Wort und Bild, in der Lothringer Straße 36c, eine Ausstellung mit dem Titel „Grafik International“ zu sehen. Grafik aus europäischen Ländern, Übersee, dem Ruhr-Revier und NRW. Die Exponate sind über den Kunstmarkttermin hinaus bis zum 28.11.08 in der Werkstatt präsent. mehr…
Wegen gravierender Computerprobleme erscheint in dieser Woche keine Printausgabe der Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung. Aus aktuellem Anlass berichtet die bsz jedoch trotzdem in ihrer Onlineausgabe vom Nazi-Aufmarsch vergangenen Samstag in der Bochumer Innenstadt und lässt den Wettbewerb „Geld schreibt“ der Literarischen Gesellschaft Bochum noch einmal Revue passieren.
Am Mittwoch, dem 29.10. findet um 16 Uhr im AusländerInnenzentrum der Ruhr-Universität die Auftaktveranstaltung zum „Kapital“-Lesekreis des SDS Bochum mit Thomas Sablowski statt. In Der Einladung heißt es: »Für den Lesekreis, der eine Woche später beginnt, sind keine Vorkenntnisse erforderlich. Die Auftaktveranstaltung wird auch einen aktuellen Bezug zu Marx herstellen: Wie lässt sich die Finanzkrise nach marxistischer Theorie erklären? Veranstalter ist dielinke.SDS Bochum, eine der Partei Die Linke nahestehende Hochschulgruppe. In den 1960er Jahren hatten Lesekreise, die sich mit Karl Marx’ „Kapital“ beschäftigten, Hochkonjunktur. Die Teilnehmer, zumeist Studenten, wollten mit Hilfe der „Kritik der politischen Ökonomie“ das kapitalistische System, in dem sie lebten, verstehen und kritisieren lernen. mehr…
Der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr Mark, Michael Hermund, zieht eine positive Bilanz der Aktivitäten rund um das Bündnis „Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht.“ am vergangenen Samstag: „Ich denke es ist uns gelungen, die gesamte Stadt gegen die Nazis zu mobilisieren. Alle gesellschaftlichen Kräfte haben unsere Aktivitäten unterstützt. Es war beeindruckend, mit wie viel Kreativität und Engagement sich die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt – unterstützt von vielen Menschen aus den Nachbarstädten – für Toleranz und gegen Rassismus ausgesprochen haben. Ich hoffe, dass es gelingt, diesen breiten zivilgesellschaftlichen Konsens in unserer Stadt zu erhalten und weiter zu entwickeln. Hierzu wird es notwendig sein, in einen noch ernsthafteren Dialog mit der Polizei zu treten. Es darf nicht sein, dass die Polizei jede Verhältnismäßigkeit vermissen lässt, wenn sie das von ihr geschützte Demonstrationsrecht von ein paar Nazis weit höher einschätzt, als die Bewegungsfreiheit von Tausenden von Bochumern.“ mehr…
Die Soziale Liste Bochum protestiert dagegen, dass „mit einem der massivsten Polizeiaufgebote in der Stadtgeschichte seit 1945 der neofaschistischen NPD im Zentrum von Bochum eine ungestörte Kundgebung ermöglicht wurde.“ In der Erklärung heißt es: „Empörend ist auch, dass mit einem unglaublichen technischen, personellen, logistischen und finanziellen Einsatz Angst und Schrecken ausgelöst sowie die demokratischen Rechte in Teilen der südlichen Innenstadt außer Kraft gesetzt wurden. Dies ist aus Sicht der Sozialen Liste umso infamer, weil alten und jungen Nazis für ihre menschenverachtende Hetze die Straße frei gemacht wurde. Der Erfolg der großen antifaschistischen Demonstration auf dem Dr.-Ruer-Platz wird durch die polizeilichen Maßnahmen und Einschränkungen der demokratischen Rechte leider geschmälert.“
Ralf Pandorf kommentiert für die Redaktion des LabourNet Germany das Zusammenspiel von Polizei und Nazis am vergangenen Samstag unter der Überschrift „Widerwärtig: Bochumer Bürger werden gehindert, einen Nazi-Marsch durch ihre Stadt zu stoppen“ wie folgt: „Dies hätte so unter keinen Umständen passieren dürfen: Dass eine Gruppe von 150 Nazis durch unsere Stadt marschiert, geschützt von einer Polizeiarmada unglaublichen Ausmaßes, ist das widerwärtigste, was ich in den 47 Jahren als Bochumer Bürger erleben musste. Dass die Grundrechte von Tausenden von Bochumer Bürgern außer Kraft gesetzt werden, nur um es dieser erbärmlichen Nazibande zu erlauben, mitten vor dem Bochumer Schauspielhaus, ihre ‚Feldküche‘ aufzubauen und eine Kundgebung abzuhalten, hat mit dem Recht auf Demonstrationsfreiheit nichts mehr zu tun. Ganz im Gegenteil. Es wird Nazis aus der ganzen Republik dazu ermuntern, ihren ‚Volksbefreiungskampf‘ nach Bochum zu tragen. Schuld daran trägt ein Polizeipräsident Wenner, der bereits im Vorfeld der Demonstration ankündigte, jeden mit Gewalt wegzuräumen, der sich den Nazis entgegenstellt und dessen politische und geistige Gesinnung durch seinen Satz „Die Rechtsextremen stehen für KZs, die Linksextremen fürs Gulag“, deutlich werden. Um es ganz klar zu sagen: Es wäre für die Bochumer Polizeiführung ein leichtes gewesen, dieser Demo ein frühes Ende zu erteilen und sie haben es nicht getan. Dies ist eine Schande.“
Der AStA der Ruhr-Uni zeigt am Dienstag, dem 28. Oktober um 18:00 Uhr im KulturCafé der RUB den Film von Claude Lanzmann „Warum Israel“. Dr. Rainer Vowe gibt zu Beginn einige Erläuterungen zu dem Film. In der Einladung heißt es: „Claude Lanzmann ist den meisten bekannt als Autor des neunstündigen Dokumentarfilms Shoah von 1985, in dem Zeugen nach ihren Erinnerungen befragt werden. ‚Warum Israel‘ ist zwölf Jahre vorher entstanden, bezieht sich aber auf den jüdischen Staat nach dem Holocaust. Die Mittel und Methoden, die Lanzmann verwendet, sind in etwa die gleichen: interviewt werden sehr verschiedene Israelis, die erste Siedlergeneration, Neueinwanderer aus der Sowjetunion, Studenten, Arbeiter oder Soldaten, männlich wie weiblich, unterschiedlichste Stimmen – ohne Kommentar, ohne Voice-Over und ohne historisches Filmmaterial, das Positionen belegt oder widerlegt. Lanzmann versucht vielmehr zwei Fragen zu beantworten: Was ist jüdische Identität? Was ist Normalität in Israel? mehr…
Während der Reden von NPD-Hetzern am Westfalenplatz im Ehrenfeld beschlagnahmte die Polizei ein im Demonstrationszug mitgeführtes Transparent mit der Aufschrift “Multikulti ist Völkermord“. Es liegt nahe, dass dies in Absprache mit der Bochumer Staatsanwaltschaft geschah, die drei Vertreter zur Beobachtung des Geschehens entsandt hatte. Das Transparent erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung. Gemäß § 130 Absatz 1 Nr.2 des Strafgesetzbuchs wird mit Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren bestraft, wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet. Was sagt der Wortlaut des Transparents objektiv aus? Im Kontext einer Demonstration unter anderem gegen “Überfremdung“ steht das Wort “Multikulti“ zweifelsfrei als Kurzfloskel für “Multikulturelle Gesellschaft“. Die Aussage “Multikulturelle Gesellschaft ist Völkermord“ bedeutet danach: Ein Zusammenleben von Menschen verschiedener Kulturen in unserer Gesellschaft bringt das – rassistisch – als homogen definierte (deutsche) Ursprungsvolk um seine Existenz; diejenigen, die aus anderen Kulturen hinzugekommen sind, morden ein zuvor einheitlich vorhandenes Volk. Das Transparent greift nationalsozialistischen Rassenwahn und seine Ausgrenzung von nicht zum “Volk“ gehörenden Menschen auf, gegen die es allein wegen ihrer Existenz in unserer Gesellschaft den völlig überschießend diffamierenden Vorwurf eines der schwersten Verbrechen, des Völkermordes, erhebt. mehr…
Die VVN – BdA Kreisvereinigung Bochum bewertet die Teilnahme an den Protestaktionen gegen den Naziaufmarsch am Samstag, dem 25. Oktober 2008 sehr positiv und schreibt: „Die Teilnahme von Bürgern aus den unterschiedlichsten Bereichen, gleichgültig ob alt oder jung, Christ oder Kommunist, Jude oder Moslem, vereint durch das Ziel, nie wieder faschistische Herrschaft erdulden zu müssen, war ermutigend, sich auch weiterhin für dieses Ziel einzusetzen. Dies gilt nicht nur für die Teilnehmer an der großen Kundgebung, sondern auch für die vielen Menschen, die entlang der Nazidemonstration ihren Unmut gegen die Nazis deutlich gemacht hatten. Unverständlich war es allerdings, dass nach den hervorragenden Beiträgen von unserer Oberbürgermeisterin, Frau Dr. Scholz bis hin zu dem Kölner DGB Vorsitzenden Wolfgang Uellenberg van Dawen, der schilderte, wie in Köln der Nazikongress durch das Engagement von Antifaschisten verhindert wurde, völlig unabgesprochen von der stellvertretenden DGB-Landesvorsitzenden Birgit Beier die Aufforderung an die Kundgebungsteilnehmer gegeben wurde, in der Innenstadt zu bleiben und die Nazis völlig ungehindert marschieren zu lassen. mehr…
„Um der drohenden Winterdepression präventiv entgegenzuwirken“, lädt BOSKOP, das Kulturbüro an der RUB, am Mittwoch, dem 29.10. ab 18.30 Uhr zu einem Psycho-Band-Festival in das Kulturcafe der RUB. Fünf Bochumer Psychologen betreten die Bühne und bringen ihre Bands mit. Die Ankündigung verspricht: „Als Headliner wird die Dortmunder Ska-Punk-Formation Brainbugs auftreten. Die Musiker bieten mitreißenden Offbeat-Punk und ausgeklügelte Bläser-Arrangements und erstaunen mit Reggae- und Polka- Einflüssen. Die Cowboy-Boys entführen in die Welt von Country & Western mit „Geschichten von Pferden, Frauen und Gewalt“. Fabian und das Stromorchester schenken ihrem Publikum Musik gewordene Poesie über die Dinge im Leben, die wirklich wichtig sind. Die namensgebende Sängerin der Gruppe Katrins Gitarre liefert solide Singer/Songwriter-Arbeit, die unter die Haut geht.“
Am Freitag, dem 31. Oktober lädt die VVN -BdA um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung in der Gaststätte „Zur Altstadt“, Brückstr. 20, ein. Das Thema lautet: „Von Krieg zu Krieg – und wir immer dabei!“ Referent ist Wolfgang Dominik. In der Einladung heißt es: „10 – 40 Jahre Krieg wird die Bundeswehr allein in Afghanistan führen müssen – meinen u.a. hochrangige CDU-VertreterInnen in Berlin. An etlichen anderen Kriegsschauplätzen sind ständig ca. 8.000 deutsche SoldatInnen aktiv beteiligt. Die zukünftigen Kriege als Juniorpartner der USA zeichnen sich deutlich ab. mehr…
Am 29.10.2008 ab 19:30 Uhr veranstaltet das Anti-Atom-Plenum Bochum zusammen mit anderen Gruppen im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 eine Mobilisierungsveranstaltung zum Castortransport. Wolfgang Porrmann von der Mega (Menschen gegen Atomanlagen) in Waltrop wird über die Castormobilisierung und das von der Mega organisierte Camp in Gorleben berichten. Gemeinsam mit Horst Hohmeier (Anti-Atom-Plenum Bochum) wird er dann den fossilen Komplex (Widerstand gegen den Neubau von Kohlekraftwerke in Lünen und Hamm) und die aktuelle Energiediskussion moderieren. Zum Hintergrund der Veranstaltung schreibt das Anti-Atom-Plenum: „Die Atomenergie wurde seit den 1950er Jahren global mit rund 1.000 Mrd. US Dollar gefördert. Keine andere Energieart hat eine so hohe staatliche Förderung erhalten. mehr…
Als der Bochumer Polizeipräsident Wenner am Donnerstag auf einer Pressekonferenz die Strategie der Polizei für den gestrigen Samstag erläuterte, kündigte er bereits an, dass die Polizei mit aller Gewalt jeden wegräumen wird, der sich den Nazis entgegenstellt. BürgerInnen, die aktiv verhindern wollen, dass Nazis durch die Stadt marschieren, sind für Wenner LinksextremistInnen. Und Wenner wörtlich: „Die Rechtsextremen stehen für KZs, die Linksextremen fürs Gulag.“ Ein Journalist flachste: „Und Wenner steht für Squash-Hallen.“ Er erinnerte damit daran, dass die Karriere von Wenner endete, als an die Öffentlichkeit kam, dass die Bochumer Polizei Gelder zweckentfremdet hat, um sich eine Squash-Halle im Polizeipräsidium zu bauen. Gestern räumte der Journalist ein, dass es gar nicht lustig sei, was der Polizeipräsident von sich gibt und dann auch in die Tat umsetzt.
Anlässlich des massiven Polizeiaufgebots in Bochum wegen der Demonstration der NPD und der Gegendemonstration unter dem Motto „Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht.“ erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen: „Es war erschreckend mit ansehen zu müssen, dass die Polizei Bochum einen Ausnahmezustand rund um die Innenstadt von Bochum schuf und willkürlich demokratische Rechte aussetzte. Mit breiten Absperrmaßnahmen und Kontrollen von Personalausweisen wurden Tausende Menschen durch die Polizei daran gehindert, sich den Nazis entgegenzustellen. Dieses massive Polizeiaufgebot und die Verbreitung einer bürgerkriegsartigen Stimmung war es, die Bochum am Samstag in Angst und Schrecken versetzt hat. Die Menschen waren empört über die Polizei, der es schlicht nur um das ungestörte Durchmarschieren der Nazis ging.“ mehr…
Etwa 150 Nazis sind heute durch Bochum gezogen. Dies sollte der Höhepunkt einer Kampagne der NPD-NRW zum Thema „Ausländerstopp“ sein. Mehrere Hundertschaften der Polizei hinderten die Bevölkerung daran, sich den Nazis in den Weg zu stellen. Es gab nur drei kleinere Sitzblockaden, mit der der Nazi-Aufmarsch kurzfristig zum Stillstand gebracht wurde. Zuvor war ein von der Antifaschistischen Jugend organisierter Demonstrationszug mit ca. 500 TeilnehmerInnen durch die Innenstadt gezogen. Gleichzeitig waren ca. 2.500 Menschen dem Aufruf eines großen Bündnisses gefolgt und demonstrierten auf dem Dr.-Ruer-Platz gegen die Nazis. Der Kölner DGB-Vorsitzende Uellenberg van Dawen kritisierte dabei den Bochumer Polizeipräsidenten, weil er nicht wie kürzlich sein Kölner Kollege dafür gesorgt hat, dass der Nazi-Aufmarsch verboten wurde. Er machte deutlich, dass er Blockaden für gerechtfertigt hält, wenn sie friedlich verlaufen. Völlig unabgesprochen mit den Bündnis, das die Kundgebung organisiert hatte, griff sich dann die stellvertretende DGB-Landesvorsitzende Birgit Beier (CDU) das Mikrofon und forderte die KundgebungsteilnehmerInnen auf, in der Innenstadt zu bleiben und sich nicht den Nazis entgegen zu stellen. Trotzdem gingen mehr als 1.000 DemonstrantInnen Richtung Nazi-Route. Ein riesiges Polizeiaufgebot versperrte ihnen den Weg. Einigen Hundert von ihnen gelang es, auf den Platz vor das Schauspielhaus zu kommen. Sie empfingen die Nazis mit Schmährufen und Pfiffen. Aus den Lautsprechern auf dem Balkon des Theaters übertönte Musik und die Rezitation des Aufrufes die Sprüche der Nazi-Demo. Die Nazi-Redner einer Zwischenkundgebung auf der Königsalle waren kaum zu verstehen und sie regten sich entsprechend auf. Das Fazit vieler Menschen für diesen 25. Oktober: Polizeipräsident, Birgit Beier & die Nazis, das ist einfach gruselig.
Samstag 25.10.08, 12:00 Uhr
Sonntag, 26.10., 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum (98.5 Radio Bochum):
Am Sonntag, den 26. Oktober, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „In der kommenden Sendung berichten wir über eine Informationsveranstaltung mit Matin Baraki zum Thema „Afghanistan“, die am 15. Okt. im soziokulturellen Zentrum Bahnhof Langendreer stattfand. Matin Baraki ist Afghane, lebt aber schon lange in Deutschland und arbeitet als Dozent am Institut für Politikwissenschaften in Marburg und beschäftigt sich dort insbesondere mit Konfliktforschung. Im Bahnhof Langendreer referierte er über den Konflikt in Afghanistan. Dabei befasste er sich sowohl mit der Geschichte des Landes und den Ursachen des Krieges als auch mit Ansätzen zur Lösung des Konfliktes. In der Sendung sind sowohl Auszüge aus seinem Vortrag als auch ein Interview, das wir im Anschluss mit ihm führen konnten, zu hören.“ Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.
Es wird am morgigen Samstag zwei Gegenveranstaltungen zum Nazi-Aufmarsch geben. Die Antifaschistische Jugend Bochum hat um 10.00 Uhr eine Demonstration am Hauptbahnhof angekündigt. Die Polizei hat die Auflage erteilt, dass sie auf der Massenbergstraße beginnt. Ein riesiges Bündnis von Parteien, Kirchen, anderen gesellschaftlichen Organisationen und Gruppen ruft unter Federführung des DGB um 10.30 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. Nach der Begrüßung durch Michael Hermund, DGB Ruhr-Mark sprechen OB Ottilie Scholz, Tülin Dolutas vom Dortmunder Bündnis gegen Rechts, Superintendent Fred Sobiech und Wolfgang Uellenberg van Dawen als Vorsitzender des DGB Köln. Vor und nach den Reden spielt die Gruppe ‚Tapesh 2012‘. Der Kölner DGB-Vorsitzende wird sicherlich daran erinnern, wie vor wenigen Wochen ein Nazi-Aufmarsch in Köln erfolgreich gestoppt wurde. Ähnliches will die Polizei in Bochum mit aller Gewalt verhindern. Sie will die KundgebungsteilnehmerInnen daran hindern, in die Nähe des Naziaufmarsches zu kommen. Die Bahnlinie soll die Grenze bilden. Südlich der Bahnlinie sollen die Nazi ungehindert marschieren können. Diese öffentliche Drohung der Polizei wird sicherlich etliche BürgerInnen veranlassen, nicht zur Kundgebung zu kommen und frühzeitig in die Nähe der Nazi-Route zu gelangen. Viele Menschen werden sich aber von der Polizei nicht einschüchtern lassen und zunächst zur Kundgebung gehen und dann versuchen, dafür zu sorgen, dass kein Platz für den Aufmarsch der Nazis ist. Die Polizei wird kaum alle Bahnunterführungen dicht machen und den U-Bahnverkehr lahmlegen. Sie würde damit auch provozieren, dass dann Menschen einfach über die Bahngleise laufen. Der Nazi-Aufmarsch soll um 12.00 Uhr vor der Post an der Wittener Straße beginnen und über Steinring und Oskar-Hoffmann-Straße Richtung Ehrenfeld führen. Auf ihrer Pressekonferenz hat die Polizei versichert, dass sie den Wochenmarkt auf dem Buddenbergplatz weitgehend unbehelligt stattfinden lassen will.
Es wird am morgigen Samstag erstmals in Bochum den Versuch geben, mit einen WAP-Ticker über die Demo-Geschehnisse zu informieren. Unter http://ticker.nadir.org können per Handy Infos abgerufen werden.
Am Dienstag, dem 28.10., findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung mit Lucas Zeise statt. In der Einladung heißt es: „Die Krise der Finanzmärkte ist nicht ausgestanden. Sie beschädigt auch die »Realwirtschaft« und wächst sich zu einer veritablen Weltwirtschaftskrise aus. Lucas Zeise untersucht Ursachen und Ausgangsbedingungen der Finanzkrise und beschreibt ihr außergewöhnliches Ausmaß. Besonderes Augenmerk widmet er der politisch durchgesetzten weltweiten Deregulierung als wesentlicher Krisenursache. Er schildert, wie Banken, Notenbanken und Finanzpolitiker mit der von ihnen verursachten Krise umgehen, was sie bisher unternommen haben und wie sie einen möglichst großen Teil der Verluste zu »sozialisieren« versuchen. Dass der Banken- und Finanzsektor neu und scharf reguliert werden muss, ist kaum noch von der Hand zu weisen. Lucas Zeise erörtert, welche Vorstellungen und Vorschläge es hierzu gibt. Und er weist nach, dass eine effektive öffentliche Aufsicht und Kontrolle nicht nur notwendig, sondern auch möglich sind. mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »Seltene Einmütigkeit herrschte gestern, als der Rat einstimmig einen Aufruf für die morgige Anti-Nazi-Demo beschloss. Darin heißt es: „Für den 25. Oktober hat die rechtsextreme NPD unter dem Motto “Deutsche wehrt euch – Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität†zu einer NRW-weiten Demonstration in Bochum aufgerufen. Mit Empörung nimmt der Rat der Stadt Bochum zur Kenntnis, dass sich die NPD unsere Stadt als Aufmarschplatz ausgesucht hat, um mit ihren antidemokratischen, fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Parolen Bauernfängerei zu betreiben. […] Eingedenk der historisch beispiellosen Verbrechen des Nazi-Regimes kann unsere Haltung deshalb nur sein: Wehret den Anfängen! Deshalb ruft der Rat der Stadt Bochum alle Bürgerinnen und Bürger auf:
Beteiligen Sie sich an der Gegendemonstration am 25. Oktober! Kommen Sie alle um 10.30 Uhr zum Dr.-Ruer-Platz!“ mehr…
Gute Stimmung herrschte gestern Abend beim letzten Vorbereitungstreffen des „Bündnisses gegen rechts“ für die Aktionen am morgigen Samstag. Bochum wird wahrscheinlich am Samstag seine größte Antifa-Demonstration erleben. Nicht unwesentlich dazu beigetragen hat die Polizei. Sie hat Flugblätter in alle Haushalte an der geplanten Nazistrecke verteilt und in den anliegenden Schulen Infoveranstaltungen organisiert. Da kaum jemand die Polizei für glaubwürdig hält, gibt es inzwischen ein riesiges Interesse an Information. Niemand muss bei den Verteilungsaktionen mehr erklären, warum es geht. Plakate werden freundlich entgegen genommen, Flugblätter bereitwillig ausgelegt. In einem Flugblatt der Initiative werden die AnwohnerInnen der Naziroute heute informiert, was sie selber machen können, um ihre Verachtung gegenüber den Nazis zum Ausdruck zu bringen.
Die Goldkante, Herner Straße 13, schreibt auf ihrer Webseite: „Am morgigen Samstag wird eine Demonstration in Bochum stattfinden, deren abstruses Programm man hier nicht zu zitieren braucht. Erfreulicherweise gibt es eine Gegendemonstration, die von der Goldkante innig unterstützt wird. Aber schon heute beweisen wir, dass Bochum nicht nur bunt, sondern die Disco-Kugel auch rund ist. Ihre glitzernde Rotation bewegt seit beinahe 40 Jahren einen Weichspülgang für die ein oder andere rassistische, fremdenfeindliche oder homophobe Denkverhärtung. Disco ist keine Schlaghosenfolklore sondern eine universale und inklusive Praxis! Ihr Ziel besteht darin, jegliche Körper und Seelen gegenseitig in intimste Nähe zu bringen, ungeachtet sämtlicher sozial, ethnisch oder sexuell codierter Unterschiede. Deshalb kann man das heutige Musikprogramm auch als eine Art musikalische Ring-Parabel aus Afro Beat, Turkish Funk, Ethno Disco, klassischem Disco und Boogie verstehen. Das Motto des Abends entstammt übrigens dem gleichnamigen wundervollen Lied des nigerianischen Musikers Tony Allen.“
Am Freitag, den 24.10., wird ab 21 Uhr in der Offenen Galerie, Rottstraße 5, der Literaturpreis der Literarische Gesellschaft Bochum durch einen Publikumsentscheid zwischen den insgesamt zehn FinalistInnen vergeben. Einer von ihnen ist Treibgut-Autor Uli Schröder, der manchmal auch für bo-alternativ.de schreibt. In seinem Text „Exorbitanz und Wahnsinn“ wird er unter anderem Antworten auf folgende Fragen geben: Wieso hat die U 53 der RoBuSta plötzlich denselben sonoren Klang wie die New Yorker Subway? Weshalb ist die Exorbitanzinitiative der Größten Anzunehmenden Universität der Rohrstadt dennoch gescheitert? Und warum erhält der GAU-Rektor als Trostpreis einen Eimer Schlacke aus der Hand des Innovationsministers? mehr…
SPD-Fraktion und Verwaltung haben sich mit ihren Versuch, kurzfristig auf der heutigen Ratssitzung die Finanzierung des Konzerthauses durch Zuschüsse der Sparkasse und der Stadtwerke zu regeln, nicht durchsetzen können. Die CDU meldete Beratungsbedarf an und die Grünen bestehen auf der Koalitionsvereinbarung, dass nicht mehr als 15 Millionen Euro an städtischen Mitteln für das Konzerthaus ausgegeben werden. Die Augenwischerei, die fehlenden Millionen durch Zuschüsse der städtische Töchter Sparkasse und Stadtwerke auszugleichen, wollen sie nicht mittragen. Auf ihrer Webseite dokumentieren die Grünen nach wie vor ihre skeptische Haltung zum Konzerthaus. Nun soll der Rat am Montag eine Entscheidung treffen.
Die Linksparteischreibt: »Die NPD mobilisiert in ihrer Kampagne “Ausländer-Stopp-NRW“ für einen ausländerfeindlichen Hetzzug am 25. Oktober in Bochum “gegen Überfremdung Islamisierung und Ausländerkriminalität“. Die Linke Bochum ruft die Bochumer Bürgerinnen und Bürger auf, sich an diesem Tag in einem breiten demokratischen Bündnis gegen die geschichtsvergessenen Wiedergänger der Naziverbrecher zu versammeln. Ab 10.30 Uhr wird auf dem Dr.-Ruer-Platz die Gegenkundgebung des DGB stattfinden. In einem Aufruf der Linken heißt es: „Bochum solidarisch für alle, die hier leben. Nazis raus aus den Köpfen! Kriminell, verfassungsfeindlich und menschenverachtend sind die, die aus ihrer Hasszentrale in Wattenscheid auch diese widerliche Demonstration organisieren. Ihrer rassistischen, antisemitischen, antiislamischen und ausländerfeindlichen Hetze fielen seit 1990 mindestens 150 Menschen zum Opfer, vor allem Migrantinnen und Migranten, aber auch politische Gegner, Obdachlose und Behinderte. Massive Körperverletzungen aus neonazistischer Gesinnung gehören in Teilen unseres Landes zum normalen Alltag. Die Mitte unserer Gesellschaft ist gegen neofaschistische Parolen nicht immun. “Pro“- Bürgerbewegungen versuchen, rechtskonservative, rechtsextreme und neofaschistische Gruppierungen zu bündeln, um im nächsten Jahr gemeinsam in die Rathäuser zu ziehen. mehr…
Donnerstag 23.10.08, 16:15 Uhr
Soziale Liste kritisiert geplante Sperr- und Kontrollstellen der Polizei:
Die Soziale Liste schreibt in einer Presseerklärung: »Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der großen antifaschistischen Demonstration am Samstag um 10.30 Uhr auf dem Dr. Ruer-Platz auf. Sie weist vor allem auch auf die Notwendigkeit von Widerstand hin, die sich aus den lokalen Ereignissen, wie der unsäglichen Tätigkeit der NPD-Zentrale in Wattenscheid, der antisemitischen Hetze gegen jüdische und andere Glaubensgemeinschaften und der zahlreichen rechtsradikalen Ausschreitungen und Gewalttaten, ergibt. Gleichzeitig kritisiert die Soziale Liste die Bemühungen der Polizei, in Bochum ein flexibles Ausnahmegebiet zu schaffen und dort die demokratischen Grundrechte auszusetzen. Der Inhalt der Handzettel, die die Polizei derzeit in den betreffenden Wohngebieten verteilt, ist nicht anders zu verstehen. mehr…
Die Polizei hat bestätigt, dass sie die Nazis am Samstag ab 12.00 Uhr von der Hauptpost an der Wittenerstr. zum Bahnhof Ehrenfeld laufen lassen will. Die Marschroute soll über die Wittenerstr. bis zum Steinring gehen. Über Steinring und Oskar-Hoffmann-Str. führt die Strecke bis zum Schauspielhaus. Weiter geht es dann über die Viktoriastraße, Clemensstraße, Alte Hattinger Straße, Dibergstraße und Bessemerstraße zum S-Bahnhof Ehrenfeld. Eine Zwischenkundgebung soll entweder auf dem Westfalenplatz oder auf der Kreuzung Viktoriastraße/Clemensstraße stattfinden.
Die Webseite www.bochumgegenrechts.de ist mittlerweile von 413 anderen Webseiten verlinkt worden. Der Aufforderung der Ruhr-Uni-Leitung, den Aufruf zu unterstützen, hat gestern zahlreiche WissenschaftlerInnen der Uni veranlasst, den Aufruf zu unterschreiben. Der Rat der Stadt Bochum wird heute Abend eine Entschließung gegen den Nazi-Aufmarsch verabschieden. Der Bochumer Polizeipräsident hat für heute Nachmittag zu einer Pressekonferenz eingeladen. Hier soll u.a. mitgeteilt werden, wo die Polizei die Nazis laufen lässt. Es gilt als sicher, dass sie vom Hauptbahnhof durch das Ehrenfeld laufen sollen. Der Schauspieler Manfred Böll hat den Aufruf „Wir sind Bochum“ inzwischen auf Band gesprochen. Die Aufnahme kann als mp3-file runtergeladen werden und wird am Freitag als CD zur Verfügung stehen. Dieser Text soll den Nazis aus möglichst vielen Häusern entgegenschallen, wenn sie versuchen durch Bochum zu marschieren.
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Noch nicht einmal 24 Stunden haben die Ratsfraktionen Zeit, über eine Vorlage der Verwaltung zum Konzerthaus zu beraten. Auf der morgigen Sitzung des Rates soll beschlossen werden, dass die Finanzierung, also auch die fast 15 Millionen Spendengelder, gesichert sind und mit dem Bau bis zum 30. Mai 2009 begonnen wird. „Ich halte das Verfahren für absolut unseriös“, empört sich Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken. „Von Anfang an haben wir die Seriosität der Finanzierung des Konzerthauses in Frage gestellt, aber was wir jetzt vorliegen haben, das ist der Gipfel.“ Nach Ansicht der Linken wird der Rat wieder einmal mit Geldzusagen, die zeitlich gebunden sind, erpresst und die Zusage, dass die Stadt nicht mehr als 15 Millionen € zahlen wird, nicht eingehalten. Wie kamen die notwendigen Millionen auf einmal zusammen? mehr…
Die Soziale Liste im Rat lehnt das Finanzierungskonzept für das Konzerthaus, wie es in der Verwaltungsvorlage Nr. 20082626 enthalten ist, ab. Insbesondere, „dass jetzt auch die Sparkasse Bochum, die die Einführung eines gebührenfeien Sozialkontos ablehnt, und die Stadtwerke Bochum, die erst kürzlich die Energiepreise drastisch erhöht haben, mit 2 Mio. Euro zur Finanzierung herangezogen werden sollen, findet unseren Widerspruch“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Weiter schreibt die Soziale Liste: »Auch wird sich das Gesamtfinanzierungskonzept in Höhe 29,3 Mio. Euro nicht halten lassen. So ist beispielsweise bei einer Bausumme von 27 Mio. Euro ein Ausstattungsbudget von unter 10% (239.000 Euro) vorgesehen. Da sind schon jetzt Nachforderungen absehbar und vorprogrammiert. Die Soziale Liste Bochum hatte sich schon vor längerer Zeit festgelegt, die Konzerthausplanungen abzulehnen und sich statt dessen dafür ausgesprochen, die Jahrhunderthalle als „Spielstätte der Bochumer Symphoniker“ zu nutzen und dort entsprechende Arbeits-, Proben- und Sozialräume zu schaffen.«
Zur Ratssitzung am morgigen Donnerstag hat die Soziale Liste eine schriftliche Anfrage zur Finanzierung von öffentlichen Projekten gestellt. Die Anfrage hat folgenden Wortlaut: »Das Public Private Partnership (PPP) ist in den letzten Jahren zu einem Produkt des Neoliberalismus in der Bundesrepublik geworden. Durch Mobilisierung privaten Kapitals, meist in Form von Krediten, sollen staatliche Aufgaben erfüllt werden. Schon seit Längerem kritisieren Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler diese Form von Projektfinanzierung als versteckte Privatisierung. In Bochum soll diese Form von Projektfinanzierung erstmals für den Bau des RuhrCongresses durch einen privaten Investor erfolgt sein. In den letzten Jahren gibt es zunehmend einen starken Druck, weitere PPP Projekte zu schaffen. Dabei spielen, sowohl die Bundesregierung, als auch Finanzkonzerne und Stiftungen (z.B. die Bertelsmann-Stiftung) eine große Rolle. Gleichzeitig verstärkt sich die Kritik und es erhöhen sich die Risiken der PPP-Projekte. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: mehr…
»Wir, attac campus bochum, befürchten, dass die Reaktionen Attacs auf die Finanzmarktkrise dem eignen Anspruch, eine progressive und emanzipatorische Bildungsbewegung sein zu wollen, nicht gerecht wird. Statt über die der Krise ursächlichen Mechanismen aufzuklären, erfolgen simplifizierende Schuldzuweisungen. Statt dazu aufzurufen, das Wirtschaften als ein Element des Zusammenlebens in die eigenen Hände zu nehmen, wird an den Staat appelliert. Sind alle alternativen Konzepte vergessen? Und wo ist eigentlich der Wissenschaftliche Beirat? Vorweg unser Vorschlag: Attac sollte 1. Wege der Selbstorganisation aufzeigen. 2. Die ArbeiterInnen und Angestellten von Unternehmen zur transnationalen Absprachen motivieren. 3. Ideen der alternativen Weltwirtschaftsordnung, partizipativen Ökonomie und kooperative Systeme vorschlagen, verbreiten und zur Diskussion stellen. 4. Initiativen von ArbeiterInnen, die Unternehmen sich aneignen und bewirtschaften möchten, unterstützten. mehr…
Mittwoch 22.10.08, 13:34 Uhr
Falschmeldung der WAZ zu Antifademo am Samstag - richtig ist:
Die Bochumer WAZ berichtet heute fälschlicher Weise, dass die Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch am Samstag um 15.00 Uhr sei. Dies ist falsch. Die Demonstration beginnt um 10.30 Uhr. In ihrer Online-Ausgabe hat die WAZ dies bereits korrigiert. Beim DGB in der Alleestraße gibt es nun auch wieder Flugblätter mit dem Aufruf. Die ersten 50.000 Exemplare waren vergriffen. Die Nazis hatten ihren Hetzaufruf für ihren Aufmarsch bei MyVideo ins Netz gesetzt und auf ihrer Seite verlinkt. MyVideo ist darauf aufmerksam gemacht worden und hat den Beitrag sofort gelöscht. Auf der Kampagnenseite der Nazis gibt es daher z. Z. keinen Aufruf für die Demonstration.
Die bsz berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über die Bemühungen der Uni-Leitung, eine weitere Senkung der Studiengebühren zu verhindern. Die Ruhr-Universität schafft es nicht, das Geld nach dem Wortlaut der Regularien auszugeben. Sollte die Uni im kommenden Jahr immer noch auf dem kassierten Geld sitzen, würden die Verantwortlichen wohl schwerlich drumherum kommen, die Studierenden zu entlasten. Die Zeitung schreibt jetzt: „‚Es wäre aus meiner Sicht sehr problematisch, wenn die Studienbeiträge im Jahr 2009 gesenkt würden, weil es die RUB nicht schafft, sie zeitnah einzusetzen‘, heißt es in einem Brief von Rektor Elmar Weiler. Um das zu schaffen, hat die Leitung der Ruhr-Uni beim nordrhein-westfälischen Bildungsministerium angefragt, ob zukünftig Lehrpersonal und MitarbeiterInnen in Technik und Verwaltung bis zu hundert Prozent aus Studiengebühren bezahlt werden können. Das sei zulässig, hat das Ministerium entschieden.“ Zum Artikel. Außerdem nimmt die bsz die Statistiken genauer unter die Lupe, mit denen der nordrhein-westfälische „Innovationsminister“ Andreas Pinkwart das Gebührenmodell abfeiert und kommt zu dem Schluss: „NRW: Zahlen fehlinterpretiert / Bund: Studie verschwiegen“. Obwohl überall davon die Rede ist, dass mehr jungen Menschen ein Studium ermöglicht werden müsse, schrumpft die Ruhr-Uni auch in diesem Semester weiter. Zum Artikel. Weitere Themen der aktuellen bsz sind die Gegenaktivitäten zum Nazi-Aufmarsch am kommenden Samstag und ein Bericht von der Frankfurter Buchmesse. Die bsz 762 als pdf-Datei.
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, diskutiert am Donnerstag, 23. Oktober, anlässlich des Stopps des DGB Mindestlohntrucks auf dem Marktplatz in Wattenscheid und schreibt, dass sie „die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland überfällig“ findet. Weiter erklärt sie: „Von Armut trotz Arbeit sind in der Bundesrepublik immer mehr Menschen betroffen. Eine neue Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation zeigt: Rund 6,5 Millionen und somit 22 Prozent aller abhängig Beschäftigten arbeiteten im Jahr 2006 zu Niedriglöhnen. Damit hat die Niedriglohnbeschäftigung seit 1995 um gut 43 Prozent zugenommen. Dieser Zustand ist unannehmbar. Ein gesetzlicher Mindestlohn verhindert, dass Menschen zu Hungerlöhnen arbeiten müssen, mit denen sie ihre Existenz nicht sichern können. Er zieht eine einheitliche Lohnuntergrenze für alle Beschäftigten ein und setzt einen sozialen Mindeststandard ähnlich den gesetzlichen Regelungen zu Arbeitszeit und Urlaub. 20 von 27 EU-Staaten haben bereits einen Mindestlohn. Für mich die Höhe des Mindestlohns entscheidend. Mit 8,44 Euro fordert nur Die Linke einen gesetzlichen Mindestlohn in Existenz sichernder Höhe. Doch 8,44 Euro sind nur der Anfang: Um Niedriglöhne abzuschaffen und Armut trotz Arbeit zu verhindern, muss der Mindestlohn nach seiner Einführung in schnellen Schritten angehoben werden.“
Die Buchhandlung Ruhrbuch schreibt: „Anlässlich des größten europäischen Krimifestivals, dem Lesefest ‚Mord am Hellweg‘ liest Leonardo Padura aus seinem letzten ins Deutsche übersetzten Roman ‚Der Nebel von gestern‘ am Donnerstag, dem 23. Oktober um 19.30 Uhr in der ruhrbuch – Buchhandlung Paulsen, Alte Bahnhofstr. 167. Leonardo Padura, geboren 1955 in Havanna, schloss 1980 ein Lateinamerikanistik-Studium in Havanna ab und schrieb zunächst für verschiedene kubanische Zeitschriften. Bald gehörten seine Reportagen zu den meistgelesenen in Kuba. Zu seinen Buchveröffentlichungen zählen Romane, Erzählbände, literaturwissenschaftliche Studien sowie Reportagen und Interviews. International bekannt wurde er mit seinem Kriminalromanzyklus ‚Das Havanna-Quartett‘. Neben vielen anderen Auszeichnungen erhielt er den Premio Café de Gijón sowie dreimal den spanischen Premio Hammett. Leonardo Padura lebt in Havanna.“
Die Soziale Liste schreibt: »Der Publizist und Lehrbeauftragte Dr. Werner Rügemer befürchtet weitere Risiken für das Cross-Border-Leasing in Bochum. Rügemer sprach auf einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der Sozialen Liste zum Thema „Cross-Border-Leasing und die Finanzkrise“ in der Christuskirche Bochum. Vor allem, so der Referent, sei gefährlich, dass Gerichte in den USA zunehmend die Verträge negativ bewerten und die US-Behörden auf eine Rückführung der CBL-Geschäfte drängen. Dies führt dazu, dass die US-Investoren nach Vertragsverletzungen, fehlerhaften oder unvollständigen Statusberichten etc. suchen. Auch Änderungen im abwickelnden Bankengefüge im Zusammenhang mit der Finanzkrise, etwa durch Konkurse, Fusionen und Strukturveränderungen, können Auswirkungen auf die CBL-Geschäfte haben, so Dr. Werner Rügemer. mehr…
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Beim Sozialtarif für Energiebezug ist Handeln angesagt Zu Beginn der anstehenden Heizperiode steht auf der Tagesordnung des Rates am Donnerstag ein Antrag der Linken, der für Menschen mit geringen Einkommen oder im Hartz-IV-Bezug wichtig werden könnte. Deren Energiebezug bei den Bochumer Stadtwerken soll finanziell sozial gestaltet werden. Zudem soll über die direkte oder indirekte Subventionierung von energiesparenden Geräten nachgedacht werden. Und die Einführung von Bargeldeinzahlungsautomaten bei den Stadtwerken soll verhindern, dass säumigen ZahlerInnen der Strom abgestellt wird. mehr…
Der DGB wirbt am kommenden Donnerstag auf dem Marktplatz in Bochum-Wattenscheid für faire Arbeitsbedingungen und einen gesetzlichen Mindestlohn. Das Tagesprogramm. Hierzu wird der Mindestlohntruck des DGB, ein 20 t schwerer LKW, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr mit Informationen für die Bevölkerung bereit stehen. Den Gewerkschaften geht es um die Einführung einer Untergrenze bei den Arbeitslöhnen, dem gesetzlichen Mindestlohn. „ Wir wollen insbesondere die Situation der Arbeitnehmer in prekären Beschäftigungsverhältnissen verbessern. Denn Arbeit darf nicht arm machen. Wer vollschichtig arbeitet, muss mindestens soviel Lohn erhalten, dass er nicht mehr auf Sozialleistung angewiesen ist. In Bochum gibt es Hunderte, die trotz Arbeit sogenannte Aufstocker sind und ALG II von der ARGE erhalten müssen. Der Staat subventioniert damit Unternehmer, die ihren Beschäftigten Hungerlöhne zahlen“, so Michael Hermund, DGB Regionsvorsitzender Ruhr-Mark. mehr…
Der Aufruf „Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht.“ ist inzwischen von mehr als 1.500 Menschen unterzeichnet worden. Der Aufruf liegt inzwischen auch in türkischer Sprache vor. Die Bochumer Polizei wird voraussichtlich am Donnerstag auf einer Pressekonferenz die Route der Nazis bekannt geben. Das Bündnis gegen rechts hatte mehrere Kundgebungsorte für den kommenden Samstag angemeldet, um die Nazis zu blockieren und um in Erfahrung zu bringen, wo die Polizei die Nazis laufen lassen will. Alle Indizien sprechen dafür, dass die Nazi-Route vom Hauptbahnhof zum S-Bahnhof Ehrenfeld gehen soll. Das Bündnis „Bunt statt braun“, das im vergangenen Jahr erfolgreich den Nazi-Laden „Goaliat“ aus der Oskar-Hoffmann-Straße vertrieben hat, trifft sich am heutigen Dienstagabend, um zu überlegen, wie sich der Stadtteil den Nazis entgegen stellt. Die Demonstration, die die Antifaschistische Bochumer Jugend für den kommenden Samstag angemeldet hat, wird auf der Massenbergstraße beginnen, zum Rathaus gehen und über die Brückstraße zurück zu Ausgangspunkt führen. Die große Kundgebung, die der DGB ab 10.30 Uhr auf dem Dr. Ruer-Platz angemeldet hat und die fast alle gesellschaftlichen Kräften der Stadt unterstützen, wird auf jeden Fall rechtzeitig beendet, damit die TeilnehmerInnen noch die Möglichkeit haben, die Innenstadt zu versperren und die Nazis nach Hause zu schicken.
Montag 20.10.08, 18:45 Uhr
Die Kassierer spielen zum letzten Mal in diesem Jahrzehnt in Bochum!
Am kommenden Donnerstag, den 23. 10. findet ab 20.00 Uhr ein Konzert der Punk-Band „Die Kassierer“ im Bahnhof Langendreer statt. Die Kassierer kündigen das Event wie folgt an: »Den Fans der „Die Kassierer“ sei dringend ans Herz gelegt, das Konzert zu besuchen, denn nach dem Stand der derzeitigen Planungen wird es in den Jahren 2009 und 2010 kein Kassierer-Konzert in Bochum geben. Sänger Wolfgang Wendland dazu: „2009 werden wir überwiegend an einer neuen CD arbeiten und 2010 ist Kulturhauptstadt, da wollen wir Bochum nicht weiter belästigen und außerdem würden wir im Rahmen dieser Veranstaltung spielen, käme ich mir so vor, als würde ich mir eine Wohnung in einem Potemkinschen Dorf mieten. Was ist zu den Kassierern noch zu sagen? Das übliche: Die Kassierer sind ein bundesweites Phänomen, das bereits Wissenschaftler, Kirchenväter und Politiker vor ein Rätsel stellte. mehr…
Montag 20.10.08, 18:30 Uhr
Attac Bochum zur aktuellen Entwicklung beim Cross-Border-Leasing-Deal:
Rainer Bach, Mit-Initiator des Bürgerbegehrens gegen den Cross-Border-Leasing-Deal der Stadt Bochum, schreibt für die attac-Ortsgruppe Bochum: „Es ist schon erstaunlich, mit welch faulen Ausreden sich die Verantwortlichen für das Cross-Border-Leasing (CBL) des Bochumer Kanalnetzes nun reinzuwaschen versuchen. Natürlich konnte 2003 niemand die heutige Finanzkrise voraussagen. Aber es konnte umgekehrt auch niemand voraussagen, dass all die zahlreichen Partner, die man für das Geschäft brauchte, über 29 Jahre so solvent bleiben würden, wie sie damals erschienen. Nur wer sich leichtgläubig dessen sicher wähnte, konnte eine solch langfristige Verpflichtung riskieren. Jetzt ist es schon nach fünf Jahren das erste mal schief gegangen – wer weiß, was in den kommenden 24 Jahren noch passiert. Das CBL-Geschäft steht auf einer Ebene mit der Luftspielen der Banken. Es handelte sich um ein klassisches Leergeschäft, bei dem in Wirklichkeit kein Cent investiert, sondern lediglich Geld über den Atlantik hin und her geschoben wurde – zum Nachteil des (amerikanischen) Steuerzahlers. Das war damals (noch) nicht illegal – unmoralisch war es auf jeden Fall. mehr…
Die VVN – BdA Kreisvereinigung Bochum wendet sich in einer Pressemitteilung entschieden gegen den Nazi-Aufmarsch am kommenden Samstag: „Nach 12 Jahren Nazidiktatur mit mehr als 50 Millionen Toten durch Verfolgung und Krieg kann es heute nicht hingenommen werden, dass Faschisten ihre Meinung im öffentlichen Raum verbreiten, dass sie demonstrieren, dass sie vor Schulhöfen CDs mit rassistischen Inhalten verteilen und dass sie auch heute noch immer wieder Menschen bedrohen oder gar morden. Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen! Deshalb müssen faschistische Parteien wie die NPD verboten werden. Die VVN – BdA Bochum bittet alle Bochumer, sich an der Protestkundgebung des Bochmer ündnisses gegen Rechts am Samstag, dem 25. 10. 2008 um 10.30 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz zu beteiligen. Gleichzeitig fordern wir die Bochumer Abgeordneten des Deutschen Bundestags auf, sich für ein Verbot der NPD und aller faschistischen Organisationen einzusetzen.“
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen ruft die Menschen in Bochum und Umgebung dazu auf, „am kommenden Samstag gegen den Aufmarsch der rechtsextremen NPD zu protestieren“. Weiter heißt es in ihrer Erklärung: »Ich rufe alle demokratischen Kräfte dazu auf, gegen den Aufmarsch der NPD zu demonstrieren. Auch ich werde an der Demonstration des DGB teilnehmen. Die Aktion der Rechtsextremen bildet den Abschluss der widerlichen Kampagne „Ausländerstopp-NRW“. Die NPD versucht, Ängste in der Bevölkerung zu missbrauchen, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Weder in Bochum noch sonst wo dürfen friedliebende Menschen zusehen, wenn Rechtsextreme ihre Hass-Ideologie verbreiten. Die NPD gehört nicht auf unsere Straßen, sie gehört verboten! Ich werde mich weiterhin mit meiner Fraktion dafür einsetzen, dass rechtsstaatliche Mittel genutzt werden, um dem NPD-Spuk ein Ende zu bereiten.“«
Am kommenden Dienstag, dem 21.10. um 19.30 Uhr beginnt im Bahnhof Langendreer mit dem Thema „Rechtsextreme Musik“ eine Seminarreihe zu aktuellen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus. Vierzehntägig wird der Referent Denis Kemper vom „Bildungswerk für Friedenspolitik und gewaltfreie Veränderung Umbruch“ über Musik, Mode, Lifestyle und Argumentationsmuster der Rechtsextremen informieren. Zu Beginn werden folgende Fragen erörtert: Wie funktioniert die „Erlebniswelt Rechtsextremismus“? Welche Musikszenen sind besonders betroffen und mit welchen Mitteln arbeitet die „Unterwanderung von Rechts“? Neben einer kurzen Einführung über den Begriff des „Rechtsrock“ und seiner Entstehung wird anhand von Hörbeispielen, die im Seminar analysiert werden, das nötigen Wissens vermittelt, rechtsextreme Musik in ihren verschiedenen Erscheinungsformen erkennen zu können. Dennis Kemper studiert Soziale Arbeit an der FH Dortmund und arbeitet zur Zeit an seiner Diplomarbeit im Bereich Rechtsextremismusforschung.
Die Freie Uni Bochum (FUB) schreibt: »Am Donnerstag, den 23. Oktober, veranstaltet die FUB eine Semesterstartparty gegen Studiengebühren, Repression und das Sachzwangmonster. Los geht’s ab 20 Uhr auf dem Nordforum (vor der Univerwaltung). The same procedure as every year… Die Vorlesungen haben wieder angefangen, auf dem Campus herrscht wieder Leben… und Studiengebühren sind immer noch scheiße. 500, pardon, 480 Euro pro Semester haben nichts daran geändert, dass die Kurse zu voll sind, wir im Seminar auf dem Boden sitzen müssen und VSPL nicht funktioniert. In den letzten Jahren wurde in der ganzen Bundesrepublik fleißig gegen Studiengebühren protestiert. Und obwohl die Einführung allgemeiner Studiengebühren nicht verhindert werden konnte, wurde dennoch etwas gewonnen: Es wurden viele Ausnahmeregelungen geschaffen, und erstmals in NRW wurden Gebühren wieder gesenkt – wenn auch nur um 20 Euro. mehr…
Die Antifaschistische Jugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite: „Heute, den 18.10.2008, demonstrierten wir mit ca 60 Antifaschisten durch die Bochumer Innenstadt, um an den faschistischen und homophoben Mord an Josef Anton Gera zu erinnern. Josef Gera wurde am 14. Oktober 1997 von zwei rechtsradikalen Obdachlosen zusammengeschlagen und verstarb einige Tage später an seinen gravierenden Verletzungen.“ Die Gruppe kritisiert, dass „die schwul/lesbische Szene, sowie die komplette Alt-linke, Parteien-linke, Studi- und Alternativszene trotz weitreichender Mobilisation fehlte.“ Als Grund für die schwache Beteiligung wird genannt: „Die geringe Beteiligung erklären wir uns nicht mit dem (vielleicht) geringen Interesse, sondern darüber, dass in den letzten Jahren Kundgebungen der NRW-Antifas fast ausschließlich Gegenkundgebungen zu den Nazis waren. Viele können sich eine eigenständige Artikulation ihrer antifaschistischen Interessen und Meinungen nicht mehr vorstellen.“ Dass es fast nie gelingt, erfolgreiche Antifa-Demonstrationen im Alleingang zu organisieren und dass Bündnisse hierfür erforderlich sind, wird nicht problematisiert.
Im Rahmen des Spektakels zu Ökologie der JungdemokratInnen/Junge Linke NRW findet am Samstag, dem 18.10. ab 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wie kann linke Ökologie aussehen?“ statt. Es diskutieren Dirk Jansen und Hubertus Zdebel über Perspektiven linker Ökologie in NRW. Dirk Jansen stellt hierbei die Arbeitsschwerpunkte des BUND NRW dar, Hubertus Zdebel zeigt die bisherigen Probleme bei einer linken Ökologiepolitik auf.
„Nazis werden in Bochum verabscheut. Das ist in den letzten Tag immer deutlicher geworden.“ so beschreibt der Vorsitzende der DGB Region Ruhr-Mark Michael Hermund die beeindruckende Resonanz, die der Aufruf zu einer Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 25. Oktober gefunden hat. „Unsere 50.000 Flugblätter waren in kurzer Zeit verteilt“, mehr als 800 Bürgerinnen und Bürger haben inzwischen unseren Aufruf ‚Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht.‘ unterschrieben, “ so Hermund. Besonders motivierend sei die Resonanz in den Betrieben dafür werben, dass Nazis in Bochum keinen Fuß fassen können. „Auch etliche Unternehmensleitungen signalisieren, dass Nazis unerwünscht sind. Die BOGESTRA wirbt auf ihrer Internetseite für unsere Demonstration. Die Sparkasse verteilt unsere Flugblätter in ihren Filialen. Ein sehr wichtiger und aktiver Teil unseres Bündnisses gegen recht sind die Organisationen, die von Migrantinnen und Migranten getragen werden. Beispielsweise die IFAK oder die Moscheevereine sind wichtige Trägerinnen unserer Kundgebung am 25. Oktober, “ berichtet Mitorganisator Hermund. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses musste die Stadt Bochum eingestehen, dass das Cross-Border-Leasing-Geschäft mit einem amerikanischen Investor nachgebessert werden muss. Sprecher von SPD, CDU und Grünen, betonten, dass eine Schadensbegrenzung nötig sei. Schadensbegrenzung heißt in diesem Fall, neue Kosten für die Stadt. Neue Aufwendungen für Beraterfirmen, sowie einen neuen Garantiegeber oder einen Avalkredit. Insgesamt dürften die neuen Belastungen im Bereich von mehreren Millionen Euro liegen. In der Diskussion wurde deutlich, dass die Risiken des „Vertragswerk mit 20 Einzelverträgen“ dem damaligen Rat bekannt waren, aber allgemein als „gering“ eingestuft wurden, als der Rat sich in 2003 über ein Bürgerbegehren hinwegsetzte. mehr…
Am Samstag, dem 18. Oktober tritt um 20.00 Uhr im Cafe Orlando die Gruppe Compania Bataclan auf. In der Einladung heißt es: »Das Programm der Compania präsentiert stilistischen Mix mit zumeist eigenen Texten. Diese besingen „Schuhe auf den Straßen des Glücks“, dann einen alten Bekannten, der sich immer „köstlich amüsiert“, diesmal nicht in Pankow, sondern in Heiligendamm beim G-8-Gipfel, interpretieren einen Brecht-Eisler-Song als französischen Musette-Walzer und beleuchten die schauerlichen Seiten altdeutschen Märchenguts. Das Land der Barden und Druiden wird mit einer „suite celtique“ zelebriert, und an den europäischen Osten erinnert der „klezmer freilachs“, erweitert um eine bekannte jiddische Weise von Jtschak Katsenelson. mehr…
Donnerstag 16.10.08, 11:30 Uhr
Unabhängige Sozialberatung will Stadt Bochum, Sozialamt, Arbeitsagentur und ARGE in die Pflicht nehmen
Bereits im Juli 2008 hat die Unabhängige Sozialberatung die Veröffentlichung der Zielvereinbarungen der ARGE Bochum erreicht. Näheres. Nun mahnt sie auch die komplette Umsetzung der Informationsfreiheitsgesetze (IFG) des Landes NRW und des Bundes an. In die Pflicht genommen werden neben der ARGE Bochum auch die Bochumer Arbeitsagentur, das Sozialamt und die Verwaltung der Stadt Bochum insgesamt. In einer Pressemitteilung heißt es: »Sowohl das IFG des Landes NRW wie auch des Bundes postulieren nahezu übereinstimmend: „Die Behörden / öffentlichen Stellen sollen Verzeichnisse führen, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen.“ Nur durch solche Verzeichnisse lässt sich die gewünschte Bürgerbeteiligung erreichen. Ohne ein solches Verzeichnis ist es den BürgerInnen nicht möglich, zu erkennen, welche Dokumente für Ihr Engagement notwendige Informationen enthalten. Nach den IFGs sind diese Dokumente auf Anfrage den BürgerInnen zur Kenntnisnahme zu überlassen. mehr…
Der DGB wirbt am kommenden Donnerstag, 23. 10., auf dem Marktplatz in Bochum-Wattenscheid für faire Arbeitsbedingungen und einen gesetzlichen Mindestlohn. Hierzu wird der Mindestlohntruck des DGB, ein 20 t schwerer LKW, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr mit Informationen für die Bevölkerung bereitstehen. Den Gewerkschaften geht es um die Einführung einer Untergrenze bei den Arbeitslöhnen, dem gesetzlichen Mindestlohn. „ Wir wollen insbesondere die Situation der Arbeitnehmer in prekären Beschäftigungsverhältnissen verbessern. Denn Arbeit darf nicht arm machen. Wer vollschichtig arbeitet, muss mindestens soviel Lohn erhalten, dass er nicht mehr auf Sozialleistung angewiesen ist. In Bochum gibt es Hunderte, die trotz Arbeit sogenannte Aufstocker sind und ALG II von der ARGE erhalten müssen. Der Staat subventioniert damit Unternehmer, die ihren Beschäftigten Hungerlöhne zahlen“, so Michael Hermund, DGB Regionsvorsitzender Ruhr-Mark. mehr…
Mit dem Weblog http://nazistopp-bochum.noblogs.org soll in der nächsten Woche ein WAP-Ticker für den 25.10. geschaffen werden, der aktuell über alle Aktivitäten im Zusammenhang mit dem geplanten Nazi-Aufmarsch informiert. Auch ein Info-Telefon ist geplant.
Der 70. Jahrestag der Reichspogromnacht – 9. November – fällt auf einen Sonntag. Die Gedenkveranstaltungen in Bochum beginnen um 11.00 Uhr mit einer Matinee in der neuen Synagoge. Mitglieder des Schauspielhauses Bochum wiederholen die Szenische Lesung: »Ich kann mich nicht entsinnen. – Ermittlungen zum Synagogenbrand am 09. November 1938.« Um 14.00 Uhr folgen zwei Rundgänge zu den „Stolpersteinen“ mit Klaus Kunold (VVN -BdA) und Dr. Hubert Schneider
(Erinnern für die Zukunft). Die zentrale Gedenkveranstaltung in der Harmoniestraße / Ecke Dr.-Ruer-Platz
beginnt um 16.00 Uhr. Um 17.30 Uhr kann die neue Synagoge besichtigt werden. Der Einladungsflyer des Bochumer Kinder- und Jugendringes.
Unter dem Motto „Nur für Heute“ veranstalten die Anonymen AlkoholikerInnen und die Al-Anon Angehörigengruppen am Sonntag, 19. Oktober ihr diesjähriges Herbsttreffen von 9.00 – 17.00 Uhr in Bochum im Albert-Einstein-Gymnasium an der Querenburger Straße. Es werden viele AlkoholikerInnen, Angehörige und Interessierte aus ganz NRW erwartet. Bei der Eröffnungsveranstaltung werden Vorträge von GastrednerInnenn aus dem Gesundheitswesen zu hören sein. Anschließend gibt es die Möglichkeit, an Meetings von AA und Al-Anon, den Angehörigengruppen, teilzunehmen. Es sind über vierzig Meetings zu ganz unterschiedlichen Themen geplant wie zum Beispiel „Das erste Jahr überstehen“, „Nähe zulassen“ „Meinen Eltern vergeben?“ oder „AA in JVA“. Die Einladung als PDF-Datei.
Am Sonntag, 19.10., läuft um 17.00 Uhr im Endstation Kino der Film „Your Mommy Kills Animals“. Der Verleih schreibt in der Ankündigung: „Sind Tierrechtsaktivisten Terroristen? Für das FBI schon. Sind Tierversuche notwendig? Für Pharmaunternehmen immer. Inspiriert von einer Warnmeldung des FBI, macht sich Regisseur Curt Johnson auf die Suche nach der feinen Grenzlinie, zwischen freier Meinungsäußerung und Terrorismus. Er interviewt kampfbereite Aktivisten und deren Opfer. Er beleuchtet die kontroversen Aktionen der Animal Liberation Front. Er begleitet den SHAC 7 (Stop Huntingdon Animal Cruelty) Gerichtsprozess und bringt überraschende Fakten über PeTA (People for the Ethical Treatment of Animals) ans Licht.“ Näheres.
Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub bietet zwei GPS-Kurse an: einen für EinsteigerInnen am 25.10., sowie einen für Fortgeschrittene am 15.11.. Der erste Kurs ist für diejenigen gedacht, die noch keine Erfahrung mit der Navigation und GPS am Rad haben, aber überlegen ein Gerät anzuschaffen und gerne erfahren wollen, was es an geeigneten Geräten und Software gibt, sowie was die Produkte leisten und was sie nicht können. Die der Einladung heißt es: mehr…
Mittwoch 15.10.08, 20:00 Uhr
Diskussion am Einstein Gymnasium über Perspektiven für Afghanistan
Am Freitag, den 17. Oktober, findet im Albert-Einstein-Gymnasium eine Diskussion zum Thema Afghanistan statt. Teilnehmende sind Christoph Konrad, CDU-Mitglied des Europäischen Parlamentes (EP); Tobias Pflüger, Mitglied für die Linke im EP; Michael Lauko, Hauptmann, Jugendoffizier der Bundeswehr und Jürgen Rose, Oberstleutnant der Bundeswehr; verweigerte die Mitwirkung am Tornado-Einsatz in Afghanistan. SchülerInnen des Sozialwissenschafts-Kurs haben die Diskussion vorbereitet. Die Moderation übernimmt Eckhard Stratmann-Mertens.
Die Opel-Gruppe „Gegenwehr ohne Grenzen“ (GOG) hat ein neues Info veröffentlicht. Es beginnt mit den Worten: »Wieder einmal beweist sich, dass kapitalistische Zusagen keinen großen Haltbarkeitswert haben. Ob bei Investitions- , Fertigungs-, Kapazitätszusagen oder der schlichten Einhaltung von Verträgen, immer finden sie Lücken, um das Versprochene auf einmal ganz anders zu interpretieren. Zudem sind diese Zusagen immer mit der Erpressung erheblichen Verzichts verbunden. Kaum 9 Monate ist es her, dass C.P. Forster den Produktionsauftrag des neuen Astra und Zafira ab 2010 für Bochum bestätigt hat. Allerdings sagte er damals auch schon: „Was ist Sicherheit in der heutigen globalisierten Zeit?“, und beschwörte die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat, die nötig sei um die unvermeidlich anzustrebende Produktivitätssteigerung zu erreichen.« Das neue GOG-Info als PDF-Datei.
Mittwoch 15.10.08, 07:00 Uhr
Der Neoliberalismus, die lange Nacht nach '68 und wrum der Kapitalismus enden muss
Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe „40 Jahre 1968″ lädt die Rosa Luxemburg Stiftung am Donnerstag, 16.10., 19 Uhr
ins Soziale Zentrum, Rottstr. 31. In der Einladung heißt es: »Die ‚Finanzkrise‘ ist in aller Munde, die Geldmengen zur Rettung der Geldwirtschaft werden immer größer und die Antwort scheint klar: Skrupellose/ dumme/ freche Mannager/ Spekulanten haben die Weltwirtschaft durch Spekulation in eine existenzielle Krise gestürzt. Die große Politik muss nun nur genug Geld schaufeln, um das Loch wieder zu stopfen. Doch die Frage ist schon falsch gestellt: WAS ist ’schuld‘? Wie kam es eigentlich dazu? Wie kam die Krise Ende der 60er bis Mitte der 70er zustande, auf die Reagan, Thatcher, Kohl die Antwort ‚Neoliberalismus‘ gaben? Was hat das mit Chile ’73 & den Chicagoboys, dem Vietnamkrieg und dem Goldstandard bis ’68 zu tun? Und wann geben all die Marktradikalen endlich zu, dass sie sich geirrt haben? Dass ihre Ideologie in der jetztigen Situation auf einen gesellschaftlichen Totalzusammenbruch hinauslaufen würde? Und was kann die Linke aus all dem lernen?“ Teamer der Veranstaltung ist Bernd Barenberg.«
Mittwoch 15.10.08, 07:00 Uhr
ku.bo-Ausstellung 17. 10. bis 18. 12. in der Musikschule
Anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Vereins ku.bo (Förderverein Kunst Behinderter Bochum) wird am 17. 10. um 17 Uhr die Ausstellung „So gesehen…“ eröffnet. Gezeigt werden Werke, die in den letzten Jahren im ku.bo-Atelier entstanden sind. Regelmäßig finden im ku.bo-Atelier Workshops für behinderte KünstlerInnen statt, wo sie Raum finden ihren künstlerischen Ausdruck zu entwickeln und technische und künstlerische Anregung erhalten. Die ku.bo-KünstlerInnen arbeiteten zu den verschiedensten Themen z.B.: Selbstbildnis, Porträt und Industrielandschaft und vermitteln dem Betrachter mit ihren Bildern eine besondere Sicht auf sich, ihr Gegenüber und die Umgebung, in der sie leben. mehr…
Die Soziale Liste Bochum lädt zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Cross-Border-Leasing (CBL) und die Finanzkrise“ ein. Referent ist Dr. Werner Rügemer, Publizist, Lehrbeauftragter und Experte auf den Gebieten Korruption, Wirtschaftskriminalität und CBL. Die Veranstaltung findet statt am Montag, 20. Oktober, 19.00 Uhr, in den Nebenräumen der Christuskirche Bochum, Westring 26 b. Die Soziale Liste hat außerdem für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. Oktober 2008 ihre angekündigte Anfrage in Sachen Cross-Border-Leasing gestellt. Die Fragen, um deren Beantwortung im öffentlichen Teil der Sitzung gebeten wird, lauten: mehr…
Das Netzwerk schwul-lesbischer Aufklärung (SchLAu NRW) und die Landeskoordination der Anti-Gewalt-Arbeit für Lesben und Schwule in NRW starten am 15. Oktober in Kooperation mit der „Rosa Strippe“ das NRW-weite Projekt „Schule ohne Homophobie – Schule der Vielfalt“. In der Ankündigung heißt es: »Was wäre, wenn es im Schulalltag ganz normal wäre, dass Sven Jan vor dem Eingang zur Schule noch einen Kuss gibt oder die Biologielehrerin ihre Freundin zum Schulfest mitbringt? Mit diesen und ähnlichen Fragen zur sexuellen Orientierung setzt sich die Kampagne „Schule ohne Homophobie – Schule der Vielfalt“ dafür ein, dass an Schulen in NRW mehr gegen Homophobie (Angst vorm Lesbisch-/Schwulsein) und mehr für die Akzeptanz von unterschiedlichen Lebensweisen getan wird. Stattdessen, so die Initiator/Innen, sei „schwul“ aber ein Schimpfwort, und Lesben würden vor allem unter sexuellen Aspekten wahrgenommen. „Insgesamt gibt es ein Klima an den meisten Schulen, das von Unwissen, Ängsten, Vorurteilen und feindlichen Haltungen gegenüber Homosexualität geprägt ist. Das meint der Ausdruck ,Homophobie.‘ mehr…
Studienförderung durch BaföG & co. sollte es Kindern aus ärmeren Verhältnissen eigentlich einfacher machen zu studieren? Falsch gedacht: Die bsz hat anhand von zwei exemplarischen Lebensläufen nachgerechnet. Aus der aktuellen Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks ergibt sich: Während das Studium von Martina (21 Jahre, Vater Diplom-Ökonom, Mutter Lehrerin, eine Schwester) insgesamt 55.000 Euro kosten wird, müsste Martin (22 Jahre, beide Eltern arbeitslos, zwei Geschwister) insgesamt 90.000 Euro für sein Studium an der Ruhr-Uni aufbringen. Kein Wunder, dass nur neun Prozent eines Jahrgangs aus Nicht-AkademikerInnen-Familien den Sprung an die Uni schaffen. Das Verhältnis bei den Kindern aus der sozialen Herkunftsgruppe „hoch“ und „gehoben“ ist dagegen fast umgekehrt. Zum Artikel. Daran wird sich vorerst auch nichts ändern – das macht die bsz in ihrem Artikel über den Bildungsgipfel in Dresden deutlich. Außerdem in dieser Ausgabe: Zwei kontroverse Diskussionsbeiträge zur Frage „Was bedeutet der Finanzmarktcrash?“ (Hier und dort). Die gesamte Zeitung gibt es online natürlich auch wieder als pdf-Datei.
Dienstag 14.10.08, 09:00 Uhr
Spektakel zu Ökologie der JungdemokratInnen/Junge Linke
Die JungdemokratInnen/Junge Linke NRW laden zu einem „Spektakel zu Ökologie“ vom 17.-19.10. im Sozialen Zentrum. In der Einladung heißt es: »Ökologie ist längst kein Thema für radikale Minderheiten mehr, längst wird die Zukunft der Umwelt technokratisch und realpolitisch verhandelt. Selbst die „Bild“ hat ihre Liebe zur Erde entdeckt und bietet Umweltaktivismus per Aufkleber. Tatsächlich laufen politische Projekte unter ökologischem Label, aber wieviel ist von einer Umweltbewegung zu erwarten, die sich erst einseitig auf den Teufel Kohlendioxid einschießt, um dann die Atomkraft als Retterin des Klimas auf neue Höhen zu bringen? Oder sind Ansätze vielversprechender, die einen Bruch mit der Maschine fordern, um den Menschen zurück zur Natur zu führen? Diese und weitere Fragen sollen am Wochenende diskutiert werden. Abgerundet wird das Programm durch die Podiumsdiskussion „Wie kann linke Ökologie aussehen“, einem kritischem Puppentheater mit „Thilo Trickbeat“ und einer Kuriosaversteigerung. Näheres.
Dienstag 14.10.08, 08:00 Uhr
7. Studentisches Theaterfestival megaFON vom 3. – 7. Dezember
Unter dem diesjährigen Motto „hotsPOTT – 51°29’N, 7°13’O“ erwartet das studentische Theaterfestival megaFON vom 3. –7. Dezember ein internationales Theaterprogramm aus ganz Europa im Musischen Zentrum, MZ, der Ruhr-Universität Bochum. In der Ankündigung heißt es: »Erstmals gibt megaFON am Mittwoch den 3.12. mit einer eigenen Festivalproduktion von „Die Weber“ den Auftakt der Theatertage. Neben Diskussionsrunden zu den einzelnen Stücken wird ein buntes Workshop-Programm erarbeitet, zudem unter anderem John Freeman, Dozent an der Brunel University London, beitragen wird. Nach den Stücken ist vor der Party: Ein vielseitiges Musikprogramm mit Liveacts von Electro bis Pop sorgen für Chill- und Tanzstimmung.« Näheres.
Die Soziale Liste schreibt: „Angesichts der aktuellen Finanzkrise fordert die Soziale Liste die Bochumer CDU und FDP auf, sich den Plänen der NRW-Landesregierung zu widersetzen, mit einem neuen Sparkassengesetz den Fortbestand der selbstständigen Sparkassen in kommunaler Trägerschaft zu gefährden. Mit dem Gesetz soll über eine Erweiterung der Trägerschaft der Sparkassen die Tür zur Privatisierung weit aufgestoßen werden. Die Sparkassen und deren Stabilität dürfen nicht durch ein neues Gesetz, das den Geist des Neoliberalismus enthält, aufs Spiel gesetzt werden. Die Sparkassen, die sich in der derzeitigen Finanzkrise bewähren, sollen vielmehr, aus Sicht der Sozialen Liste Bochum, als kommunale, dem Gemeinwohl verpflichtete Unternehmen, gestärkt werden.“
Am Sonntag, dem 19.10. um 14.00 Uhr findet ein Stadtrundgang der VVN-BdA „Auf den Spuren von NS-Zeit, Krieg und die Erinnerung daran“ mit Klaus Kunold statt. Treffpunkt ist an der Glocke am Rathaus. In der Einladung heißt es: „Bei einem Rundgang durch die Bochumer Innenstadt soll ein Einblick gegeben werden, was ‚Alltag unterm Hakenkreuz‘ für die Menschen, die hier lebten, bedeutete, aber auch, was der vom NS-Regime ausgelöste Krieg in Bochum für Auswirkungen hatte. Als Mahnmal gegen den Krieg ist heute noch der Turm der zerstörten Christuskirche sichtbar. Hier endet der Stadtrundgang mit einer Besichtigung der sog. ‚Heldengedenkhalle‘ und der Vorstellung des bis 2010 geplanten ‚Platzes des europäischen Versprechens‘.“
Am Mittwoch, dem 15. Oktober lädt das Bochumer Friedensplenum und die DFG -VK um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit Matin Baraki zum Thema „Afghanistan“ in den Bahnhof Langendreer. In der Ankündigung heißt es: „Zwei Drittel der Bundesbürger würden das militärische Eingreifen in Afghanistan lieber heute als morgen beenden. Dort ist an die Stelle der weit zurück reichenden, traditionell guten und friedlichen Beziehungen zum deutschen Staat nun das Bild des bis an die Zähne bewaffneten Besatzers, des Mitkämpfers der NATO getreten. Unbeeindruckt davon schickt die BRD Tornados und eine schnelle Eingreiftruppe in das Kampfgebiet. Im siebten Jahr des Krieges ist die Bundeswehr tief in das Kampfgeschehen verstrickt; die Regierung hat kein anderes Konzept als: weiter machen. Wieder einmal gibt es angeblich keine Alternative. Oder doch?“ Im vergangenen Jahr hat die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ einen Beitrag von Matin Baraki mit dem Titel „Nation-building in Afghanistan“ veröffentlicht.
Freitag 10.10.08, 20:00 Uhr
Eine audio-visuelle Spurensuche nach der kolonialen Geschichte und Gegenwart.
AfricAvenir International und Remember Resistance laden am Donnerstag, dem 16. 10 um 18.00 Uhr zu einer Veranstaltung in den Bahnhof Langendreer: »Kolonialismus ist auch heute noch allgegenwärtig – in den Mentalitäten, den Verhaltensweisen, aber auch im Stadtbild und im Selbstverständnis der kolonisierenden und kolonisierten Nationen und Gemeinschaften. Im Zentrum des Programms steht Brüssel, zugleich Symbol für den europäischen Umgang mit der kolonialen Vergangenheit und die „Regulierung“ der Zuwanderungspolitiken aus nicht-europäischen Regionen. 18 Uhr: Einführung: Eine kommentierte audio-visuelle Spurensuche (Eintritt frei) Mit Julien Enoka Ayemba, Brigitta Kuster und Sonja Hohenbild (Remember Resistance) 20 Uhr: Film: Juju Factory (Eintritt: frei) R: Balufu Bakupa-Kanyinda, Kongo 2007, 97 Min, OenglU. mehr…
Die Kommunistische Gruppe Bochum (KGB) hat in einem Aufruf für ihre „Vorabend-Demo“ begründet, warum sie von den Aktivitäten am 25.10. gegen den Nazi-Aufmarsch nichts hält: „Bei den Aktionen zum bevorstehenden Nazi-Aufmarsch wird sich ein weiteres Mal offenbaren, wie unfähig die Linke ist, einzelne Phänomene in den Kontext der kapitalistischen Totalität einzuordnen und diese als solche zu bekämpfen.“ Weiter heißt es: „Dies bedeutet auch, den Nazis und verwandten Themenfeldern (z.B. Vergangenheitsbewältigung) nicht mehr Zeit und Energie zu widmen als anderen Objekten der Kritik. Ganz im Gegenteil, da die Nazis momentan gesellschaftlich weitgehend irrelevant sind und bis auf wenige Ausnahmen ganz gut von der „bürgerlichen“ Gesellschaft in Schach gehalten werden, gilt es für die radikale Linke, in die Offensive zu gehen.“ Die Redaktion befürchtet, dass die Gruppe offensichtlich noch nicht mitbekommen hat, wie mörderisch gefährlich die Nazis z. B. in Dortmund sind. Die Berichterstattung über die KGB-Demo wird an dieser Stelle beendet. Wer sich dafür interessiert, findet Näheres auf der Webseite der KGB.
Die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) lädt am Dienstag, 14.10., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Infoveranstaltung über die „Siempre Antifascista“-Konferenz in Berlin ein. In der Einladung heißt es: »In den letzten Jahren ist die Zahl faschistischer Morde europaweit massiv angestiegen. Meist erlangen nur die Fälle eine stärkere Öffentlichkeit, bei denen es sich um Linke handelte, die in engem Kontakt mit der politischen und subkulturellen Szene standen. Carlos Javier Palomino (11. 07.07, Madrid), Davide “Dax†Cesare (16. 03.03, Milano) oder Jan Kuchera (18.01.08, PrÃbram) sind daher vielen Menschen in der Linken ein Begriff. Die Morde an MigrantInnen, wie sie in Russland an der Tagesordnung sind, gelangen kaum an die Öffentlichkeit. Regelmäßig kommt es hier zu Angriffen und Morden an Menschen aus dem Kaukasus und Tadschikistan. Mit Anerkennung schaut die internationale Rechte auf eben jenen so genannten “Rassenkrieg†der russischen Nationalisten. Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres kamen 33 Menschen durch Neonazis ums Leben. mehr…
Heute früh hat eine bundesweite Razzia stattgefunden, bei der Räume der neonazistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ und Wohnungen von Nazis durchsucht wurden. Die Tagesschau berichtet ausführlich darüber. Im Rahmen dieser Polizeiaktion wurde auch die Wohnung von Daniela Wegener in der Wattenscheider Sommerdelle durchsucht. Sie ist Lebensgefährtin des NPD-NRW Landesvorsitzenden Claus Cremer und eine der führenden Nazi-Frauen in NRW. Siehe Bericht der WAZ-Wattenscheid.
Am Mittwoch, dem 15. Oktober um 19.00 Uhr findet im Frauenarchiv ausZeiten, Herner Str. 266 eine Infoveranstaltung mit Arntrud Reuter über den Konsumverein „Wohlfahrt“ statt. In der Einladung heißt es: »’Großes Werk gedeiht nur durch Einigkeit!‘ Unter dieses Motto stellte sich 1914 der Bochumer Konsumverein ‚Wohlfahrt‘, der auf eine Gründung in den Jahren 1902/03 zurückgeht. Seine Grundsätze – Eigenfinanzierung, Mitbestimmung jedes Mitglieds, eigene Produktionsbetriebe und Tariflöhne – verschaffen ihm große Resonanz und wachsende Mitgliederzahlen. Er bot den Arbeiterfamilien nicht nur günstige Einkaufsmöglichkeiten, sondern auch mehr Unabhängigkeit und die Gelegenheit zur Ausübung praktischer Solidarität. Den Arbeiterfrauen erleichterte er das Haushalten. Seine Geschichte soll hier vor allem aus der Sicht zweier Mitarbeiterinnen des Konsumvereins beleuchtet werden, denn der Verein gab gerade Frauen Ausbildungsmöglichkeiten und berufliche Aufstiegschancen bis zur Stellenleiterin. Die Veranstaltung richtet sich an Frauen.“
Angesichts des Produktionsstopp bei Opel in Bochum und Eisenach als Reaktion auf die Finanzmarktkrise fordert die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen ein Sofortprogramm zur Stärkung der Kaufkraft und ein Konjunkturprogramm von 30 Milliarden Euro für öffentliche Zukunftsinvestitionen: „OPEL Bochum ist kein Einzelfall. Ford, Daimler, BMW, Seat, Skoda haben als erste Reaktion auf die Finanzkrise ihre Produktionen ebenso zurückgefahren. Die Bundesregierung muss endlich ihr kopfloses Agieren beenden und ein Konjunkturprogramm beschließen, wenn sie eine Rezession verhindern will. Noch ist nicht klar, wie der Einbruch der US-Ökonomie auf die Realwirtschaft in Deutschland durchschlägt. Der Stopp der Produktionen, die Entgelteinbußen und Kündigungen in der Zeitarbeit in der Autobranche lassen jedoch erahnen, dass es dabei nicht bleiben wird. mehr…
Die Soziale Liste verurteilt „die Bestrebungen Banken und Finanzkonzerne auf Kosten der Allgemeinheit zu retten, die Lasten der gegenwärtigen Finanzkrise aber auf die Belegschaften und Bürger abzuladen.“ In einer Pressemitteilung heißt es weiter: „Der Produktionsstopp bei Opel-Bochum, der Arbeitsplatzabbau im Einzelhandel und drohende Firmenpleiten sind Alarmzeichen, die nicht übersehen werden dürfen. Die Soziale Liste unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften, als Antwort auf die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise nicht nur ‚eine strenge Regulierung der Finanzmärkte‘ vorzunehmen, sondern auch den ‚freien Fall der Löhne‘ zu stoppen. Eine Stärkung der Löhne, Renten, Hartz IV1 und anderen Einkommen muss jetzt die ’schwache Konsumnachfrage‘ beheben und der Krise entgegenwirken, fordert die Soziale Liste. Das kommunale Wahlbündnis wird deshalb die Kampfaktionen der Belegschaften der Bochumer Metallbetriebe unterstützen, die für Mitte Oktober im Rahmen der Tarifrunde geplant werden. Die sture Haltung des Arbeitgeberverbandes erfordert jetzt ganz offensichtlich mehr als nur reden!“
Klaus Kunold | Bochumer Bündnis gegen Rechts · Kreisvorstand | Bündnis90/Die Grünen · Klaus Franz | CDU Bochum · Michael Hermund | DGB Region Ruhr Mark · Anna-Lena Orlowski | Die Linke Bochum · Fred Sobiech | Evangelische Kirche Bochum · Jens Lücking | FDP Bochum · Gerd Pieper | IHK Bochum · Gregorij Rabinovich | Jüdische Gemeinde Bochum · Hermann-Josef Bittern | Katholische Kirche Bochum · Johann Philipps | Kreishandwerkerschaft Bochum · Elmar Weiler | Ruhr Universität Bochum · Christoph Nitsch | Soziale Liste Bochum · Bernd Faulenbach | SPD Bochum · Ottilie Scholz | Stadt Bochum · Klaus-Peter Hülder | UWG Wattenscheid · Dirk Michalowski | VfL Bochum 1848 erklären gemeinsam in einen Aufruf zu einer Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 25. Oktober in Bochum: „Wir wollen keine Nazis in unserer Stadt, keine Alt- und keine Neo-Nazis. Wir wollen ihre Parolen nicht hören und ihre Fahnen nicht sehen. Wir wollen ihre Stiefel nicht und nicht ihre Klamotten. Wir wollen ihre Märsche nicht und nicht ihre Musik, wir können sie nicht ausstehen. Wir wollen nicht, dass ihre Gewalt bei uns Aufmarsch hält, ihr führer-frommes Gebrüll, ihr reaktionäres Frauenbild, ihr martialisches Gehabe. Wir wollen ihre Intoleranz nicht haben, ihren Rassismus, ihren Antisemitismus, ihren Hass auf alle, die anders sind als sie selber, ihren Hass auf uns. Wir wollen sie nicht, wir wehren uns“. Der Aufruf im Wortlaut.
Der DGB Ruhr Mark schreibt: »32,88 Prozent der Schülerinnen und Schüler der 7. Klasse waren 2006 in Bochum auf dem Gymnasium. Das waren 1,8 Prozent mehr als 2004. „Das ist gut, reicht aber nicht aus. Wenn wir bei der Ausbildung unserer Kinder national und international mithalten wollen, müssen wir mehr tun“, sagte der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr Mark Michael Hermund. Bildung sei die beste Absicherung gegen Arbeitslosigkeit. Staat und Gesellschaft müssten deshalb dafür sorgen, dass alle Jugendlichen die Chance haben, eine gute Schulausbildung zu absolvieren – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Doch internationale Studien, wie zuletzt der OECD, bescheinigten Deutschland schon länger ein unterdurchschnittliches Bildungssystem, so Hermund. Die soziale Herkunft, insbesondere der Bildungsgrad der Eltern, entscheidet noch immer über den Bildungsweg. Im Jahr 2005 schafften 83 von 100 Akademiker-Kindern den Sprung an die Hochschule, aber nur 23 von 100 Kindern aus Familien ohne akademische Tradition. Beim Blick auf die erfolgreichen PISA-Länder fällt auf, dass gerade die Schulsysteme die besten sind, in denen Schülerinnen und Schüler möglichst lange gemeinsam unterrichtet werden. „Wenn es nach dem Wunsch der Eltern und Kinder geht, brauchen wir in Bochum eine zusätzliche Gesamtschule als eine Schule für alle,“ so der DGB Vorsitzende. mehr…
Mitteilung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.10.
In einer Mitteilung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.10. beschreibt die Verwaltung den Stand der Dinge beim Cross-Border-Leasing-Deal: „Die Stadt Bochum hatte im Jahre 2003 für einen Netto-Barwertvorteil von rd. 20 Mio. € das städtische Kanalnetz in einem Hauptmietvertrag an einen US-Trust verleast und anschließend für einen kürzeren Zeitraum im Rahmen eines Rückmietvertrags zurückgemietet. Im Hinblick auf die gemäß dem Rückmietvertrag geschuldeten Mietzahlungen hat die Stadt Bochum mehrere Erfüllungsübernahmevereinbarungen abgeschlossen. In diesen Vereinbarungen haben sich die jeweiligen Erfüllungsübernehmer verpflichtet, die Rückzahlung der nach dem Rückmietvertrag geschuldeten Mietzahlungen zu übernehmen. Die Erfüllungsübernahmevereinbarungen sind zusätzlich durch Garantien von Unternehmen mit einem erstklassigen Rating besichert. Wegen der langen Vertragslaufzeit enthalten die Verträge an Rating-Schwellen gekoppelte Sicherungsmechanismen. Sofern der Garantiegeber nicht wenigstens ein Rating von A+ nach S&P und A1 nach Moody’s hat, ist die Stadt Bochum vertraglich verpflichtet zu veranlassen, dass dem Trust Ersatzsicherheiten gestellt werden. Am 15.09.2008 wurde die Bonität des Garantiegebers von S&P von AA- auf A- herabgestuft. Die eingebauten Sicherungsmechanismen greifen somit. Die Stadt Bochum ist nun vertraglich verpflichtet, innerhalb von 90 Tagen eine entsprechende Ersatzsicherheit zu stellen. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste Bochum übt weiterhin heftige Kritik am dem umstrittenen Cross-Border-Leasing-Geschäft, das im Zuge des Verbotes derartiger CBL-Aktionen in den USA und der aktuellen Entwicklung in der internationalen Finanzwelt in die Krise geraten ist. Auf der gestrigen Mitgliederversammlung des kommunalen Wahlbündnisses wurde auch Dr. Ottilie Scholz kritisiert, die 2002/2003 als Stadtkämmerin maßgeblich am Zustandekommen dieses „Geschäfts“ beteiligt war. Trotz umfangreicher Kritikpunkte, die sich heute als berechtigt, begründet und zutreffend erweisen, wurde das CBL damals gegen den erkennbaren Willen der Mehrheit der Bochumer Bevölkerung betrieben und unterschrieben. Nach bisher bekannten Informationen soll CBL-Vertragspartner der Stadt Bochum die „First Fidelity International“, ein Ableger der „Wachovia Corporation“, North Carolina (USA) sein. Das Vertragswerk soll 1.700 Seiten umfassen und ein Finanzvolumen von 500 Mio. Euro umfassen. Gerichtsstand soll New York sein. mehr…
Als das Theater Traumbaum/FreierVogel und der Bochumer Kulturrat im Jahr 2000 zum ersten Mal die AnneFrankKulturWochen in´s Leben riefen, hatten sie nicht damit gerechnet, dass das Interesse daran so groß sein würde, dass die Veranstaltungsreihe jetzt, 2008, in´s neunte Jahr geht. Hierzu schreibt das Theater: „Doch leider liegt dies nicht nur an dem ausgesprochen großem Publikumsinteresse, sondern vor allem an der traurigen Tatsache, dass Rassimus, Gewalt und Rechtsradikalismus in unserer Gesellschaft und auch in Bochum langsam und schleichend immer stärker werden. Um nur eine Beispiel unter vielen rauszugreifen: Obwohl in diesem Jahr die neue Synagoge ihr einjähriges Jubiläum feiert und sich am 9.11. der Brand der Alten Synagoge zum siebzigsten Mal jährt, ist „Jude“ und „Du Judenschwein“ auf Bochumer Schulhöfen leider ein immer öfter benutztes Schimpfwort. Die Tatsache, dass die Schüler, die Jude als Schimpfwort benutzen, nicht einmal erklären können, was ein Jude ist, macht es nicht ungefährlicher, im Gegenteil. mehr…
„Ein bisschen Krieg ist immer“ – so kommentiert die bsz die Einigung von SPD und CDU zur Änderung von Artikel 35 Grundgesetz. Die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung schreibt: „Die Bundeswehr soll in Zukunft auch im Inneren eingesetzt werden dürfen – zur ‚Abwendung außergewöhnlicher Notfälle auch mit militärischen Mitteln‘. Eine jahrelange Debatte über die weitere Militarisierung der Innenpolitik soll so weitgehend geräuschlos ad acta gelegt werden – mit weitreichenden Konsequenzen.“ Zum Artikel. Weitere Themen der 760. Ausgabe: Der AStA der Ruhr-Uni zieht im bsz-Gespräch eine Zwischenbilanz seiner Arbeit. Der neugewählten studentischen Senatsfraktion widmet sich die Zeitung in einem Artikel über „die Verantwortung eine Toga zu tragen„. Und wem das noch nicht genügt, kann sich an der im Vorfeld der Essener Spielemesse präsentierten Bochumer Monopoly-Edition oder an den Wonnen der italienischen Küche erfreuen. Die gesamte Ausgabe als pdf-Datei.
Ende August fand im RuhrCongress eine Berufsbildungsmesse statt. Mitorganisiert wurde diese Messe vom Jugendamt der Stadt Bochum. Jugendliche ab der 9. Jahrgangsstufe sollten über Ausbildungswege und Berufsbilder informiert werden. Auf einem großen Stand warb auch die Bundeswehr für ihre Berufsbilder. Dies nimmt die Linke im Rat zum Anlass, auf der Ratssitzung im Oktober zu diesem Thema einen Antrag zu stellen. Dazu erklärt Bianca Schmolze: „Wir fordern in unserem Antrag, dass sich die Stadt nicht mehr an Veranstaltungen beteiligt, bei denen die Bundeswehr für Ausbildungsplätze wirbt, die gegebenenfalls mit Auslandseinsätzen verbunden sind. Für mich ist es nicht hinnehmbar, dass über Veranstaltungen, die von der Stadt mitorganisiert werden, die Akzeptanz für weltweite Kriegseinsätze erhöht werden soll. Über 70% der Bevölkerung lehnen diese Einsätze ab. Mit militärischen Mitteln lassen sich politische und soziale Konflikte nicht lösen.
Statt die Bundeswehr bei ihrer Werbung zu unterstützen, sollte die Verwaltung sich eher Gedanken darüber machen, wie die Stadt ihre eigene Ausbildungsquote erhöhen kann. mehr…
Mit einer „Bild-Lesung“ von Serdar Somuncu klingt am Mittwoch, den 15. Oktober um 19.30 Uhr im Matthias Claudius Haus an der Keilstraße 9 das vom Internationalen Kulturverein Dahlhausen e.V. bzw. den „Leuten vom Stadtteilladen Regenbogen“ ausgerichtete herbstliche Kulturfestival Heimaten 2008 frech und bissig aus. Der 1968 in Istanbul geborene deutschtürkische Schauspieler, Kabarettist, Regisseur und Musiker ist seit vielen Jahren auf deutschen Theater- und Kabarettbühnen und in Funk und Fernsehen (z.B. Mitternachtsspitzen, Ottis Schlachthof, Westart oder Menschen bei Maischberger) präsent und mehrfach preisgekrönt (u.a. Prix Pantheon 2004). Auf seiner Website wird der Presse vorgeschlagen, sein aktuelles Programm „Bild lesen“ etwa folgendermaßen anzukündigen: „Serdar Somuncu liest BILD. Und eines hat er mit seinen Zuschauern gemein. Er weiß genauso wenig wie sie, was an diesem Abend noch alles passieren wird. mehr…
Montag 06.10.08, 20:00 Uhr
Lesung und Gespräch mit der LiBeraturpreisträgerin 2008:
Am Montag, dem 13.10., liest Aminatta Forna (Sierra Leone) um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer aus „Abbies Steine“: In der Einladung heißt es: „Fast ist es schon Tradition: Die LiBeraturpreisträgerinnen lesen frisch geehrt im Bahnhof Langendreer! Der LiBeraturpreis – eine Auszeichnung für Prosa aus Afrika, Asien und Lateinmaerika – wird ausschließlich an Frauen verliehen, da es Autorinnen aus den „Ländern des Südens“ oft noch schwerer als ihre Kollegen haben, wahrgenommen zu werden. Am 12.Oktober 2008 erhält Aminatta Forna für ihren Roman „Abies Steine“ den Preis in Frankfurt, am 13. Oktober liest sie bei uns in Bochum! Außergewöhnlich ist die Erzählweise des Romans: Vier Frauen des Dorfgründers erzählen ihre Geschichte und damit die ihrer Familie aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln. Es entsteht ein beeindruckendes Mosaik voll poetischer, bildsprachlicher Kraft. Der Roman stellt gleichzeitig eine Chronik Sierra Leones und der verschiedenen Epochen dar, ihres Wandels von der Kolonialzeit über die ersten Jahre der Unabhängigkeit, den Zusammenbruch des Gemeinwesens im Bürgerkrieg Sierra Leones bis zur Hoffnung eines Neuanfangs nach dessen Ende. Aminatta Forna, in Glasgow geboren, wuchs in Sierra Leone und Großbritannien auf. Sie lebt heute in Sierra Leone und London. Ihre Kindheitserinnerungen ‚Tanz mit dem Teufel‘ wurden für den ‚Samuel Johnson Prize 2003‘ nominiert. Abies Steine ist ihr erster Roman.“